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Freie Linke Zukunft Nachrichten

Nachrichtenkanal über die Weltlage aus linker Sicht. Die Beiträge stehen nicht für die Position der FLZ. Diese findet man hier:
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Feb 12, 2025
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09.05.202515:13
Russischer Botschafter dankt Deutschen für Solidarität und Freundschaft

Zum 80. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg fand am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park in Berlin eine feierliche Kranzniederlegung statt. An der Zeremonie nahmen der russische Botschafter in Deutschland, Sergei Netschajew, der Verteidigungsattaché, Oberst Alexei Andrejew, sowie weitere diplomatische Vertreter Russlands teil.
Viele Menschen waren gekommen und sangen trotz des Verbots der Behörden russische Lieder wie "Katjuscha". Der Botschafter wurde mit Brot und Salz begrüßt.
In einem Interview betonte Netschajew erneut: "Wir haben sehr viele Freunde in Deutschland, wir haben keine Probleme mit dem deutschen Volk. Wir wissen dieses Entgegenkommen, diese Solidarität und diese freundschaftlichen Gefühle, das wissen wir zu schätzen. Vielen herzlichen Dank dafür."

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JugendInfo
11.05.202508:42
Heute vor 73 Jahren: Ermordung von Philipp Müller

Am 11. Mai 1952, wurde der 21-Jährige Philipp Müller auf einer Demonstration in Essen gegen die Wiederbewaffnung der BRD von Polizisten erschossen. Der gelernte Schlosser war schon früh politisch aktiv, 1950 wurde er Mitglied in der Münchner KPD.

Die Adenauer-Regierung strebte eine militärische Bindung an die NATO an. Dagegen formierte sich Widerstand aus linken Jugendorganisationen, die auf einer Konferenz zu einer „Jugendkarawane" am 11. Mai in Essen aufriefen. Die Demonstration wurde kurzfristig verboten, trotzdem kamen etwa 30.000 Menschen zusammen, die mit Polizeigewalt aufgelöst wurden. Als sich Widerstand bildete, wurde der Schießbefehl erteilt, durch den Philipp Müller ermordet wurde.

Neben vielen Festnahmen Jugendlicher, stufte das zuständige Gericht die Geschehnisse als Notwehr ein, wegen nie nachgewiesenen Schüssen von Demonstrierenden. Phillip ist der erster Demonstrant, der nach Kriegsende von der deutschen Polizei ermordet wurde.
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"Wie einst das Dritte Reich": Sacharowa wirft EU Kriegsvorbereitung vor

Die Europäische Union "militarisiert sich und bereitet sich auf einen Krieg" mit Russland vor und wiederholt damit die Politik des Dritten Reiches, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Dienstag bei der Pressekonferenz in Moskau.

"Das in Brüssel formulierte Konzept eines 'blühenden Gartens, umgeben von wildem Dschungel' ist nichts anderes als die Reinkarnation des auf rassischer Überlegenheit beruhenden Nazi-Albtraums. Die von braunen Flecken bedeckte EU remilitarisiert sich unter dem Vorwand der, wie sie es nennt, Bedrohung aus dem Osten. Sie bereitet sich wie einst das Dritte Reich offen auf einen Krieg vor und nennt unser Land einen Feind. Die Lehren aus der Geschichte haben sie offensichtlich nicht gezogen", meinte die Diplomatin.

Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.org/
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JugendInfo
Aufenthaltsort von KZ-Arzt Mengele war bekannt

Der Aufenthaltsort des grausamen KZ-Arztes Josef Mengele nach dem Krieg war wohl mehreren Behörden bekannt. Dies legt eine Recherche von MDR Investigativ nahe.

Laut einer bislang verschollen geglaubten Akte der argentinischen Polizei versuchte Mengele 1959 aus Argentinien in die BRD einzureisen, ob dies wirklich geschah, ist unklar. Joseph Mengele war als Lagerarzt des KZs Auschwitz-Birkenau für die Selektion der Häftlinge verantwortlich. Er entschied, welche Häftlinge arbeiten und welche direkt ermordet werden sollten. Zudem führte er Experimente an diesen durch.

Nach dem Krieg floh Mengele nach Argentinien, wo er in einer Villa im reichsten Stadtteil Buenos Aires’ lebte. In dieser Zeit wurde mehrfach versucht, Mengele zu verhaften, jedoch bekam er immer rechtzeitig eine Warnung, wodurch er nie gefasst wurde. Der BND arbeitete mit den Unterstützern Mengeles zusammen und gewährt bis heute nur sehr eingeschränkte Akteneinsicht.
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Aya Velázquez
Übersicht zu Textstellen politischer Einflussnahme in den RKI-Protokollen, zusammengestellt von Dr. Sabine Stebel

Hochauflösende Version der Poster:

Auf X: https://x.com/Sabisteb/status/1821996285160767844

Auf Substack: https://drbine.substack.com/p/chronologie-des-politischen-einflusses
09.05.202520:52
von der Leyen, Costa und Premier Frieden wollten eigentlich heute das luxemburgische Parlament besuchen, doch da war unser Genosse mit seinen Freunden im Weg

Tja, Madame war "not amused" und Premier Frieden entschied sich mit Von der Leyen und Costa nicht den vorgesehenen Weg an den Fahnen der Sowjetunion und Rußlands sowie der roten Siegesfahne vorbei zu nehmen und die Truppe machte einen Umweg auf dem Weg nach Clausen zum Geburtshaus von Robert Schumann.

Hier alle Videos: https://t.me/mirdvollek/1127
10.05.202510:17
LÄCHERLICHER STRAFPROZESS IN BIBERACH

Liebe Community,

Die Statt-Zeitung berichtet heute, am 10.5.2025,
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2025-05-10-die-biberacher-bauernprozesse-und-der-impuls-im-genitalbereich-ein-tritt-in-die-eier-oder-doch-keiner.html
über ein Strafverfahren gegen einen Landwirt, der im Umfeld des Politischen Aschermittwochs der Grünen einem Polizeibeamten einen Tritt in die Genitalien verpasst haben soll. Als sich herausstellt, dass sich das nicht beweisen lässt, mehr noch: dass der in der Anklageschrift geschilderte Tathergang mehr als unwahrscheinlich ist, vertagt das Gericht die Verhandlung, um zu einem neuen Hauptverhandlungstermin weitere Polizeibeamte zu laden - vielleicht hat der Angeklagte ja einen von denen getreten.

Dieses Vorgehen enthält einen klaren Verstoß gegen § 266 Abs. 1 StPO. Denn wenn es zutrifft, dass - wie in dem Bericht geschildert - der Angeklagte gar nicht in der Nähe des angeblich getretenen Polizeibeamten stand, steht fest, dass der Angeklagte DIESE Tat NICHT gegangen haben kann und dass die Ermittlungsbehörden auch nicht einfach das Tatopfer verwechselt haben. Vielmehr läuft der Versuch, herauszufinden, ob der Angeklagte einen anderen Polizisten getreten haben könnte, nämlich einen solchen, der in seiner Nähe stand, auf den - potentiellen - Vorwurf einer ANDEREN, völlig NEUEN Straftat hinaus.

Neue Straftaten dürfen aber gemäß § 266 Abs. 1 StPO nur dann per Nachtragsanklage in das laufende Gerichtsverfahren einbezogen werden, wenn der Angeklagte zustimmt. Eben dies hat er dem Bericht zufolge gerade nicht getan.

Wenn die zuständige Richterin, wie es in dem Bericht weiter heißt, sich aus Angst, andernfalls den Angeklagten freisprechen zu müssen, rasch mit der Staatsanwaltschaft darauf verständigt, dass im laufenden Gerichtsverfahren dann eben wegen einer solchen neuen Straftat ermittelt werden soll, setzt sie sich der Besorgnis der Befangenheit aus. Ob die Verteidigung des Angeklagten einen Befangenheitsantrag gestellt hat, geht aus dem Bericht in der Statt-Zeitung nicht hervor. Ich hätte, wenn ich Verteidiger gewesen wäre, einen solchen Befangenheitsantrag gestellt. Eine Richterin, die in solcher Deutlichkeit ihren unbedingten Verurteilungswillen zum Ausdruck bringt, ist voreingenommen und nicht mehr unparteilich.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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IndikativJetzt
11.05.202516:45
RA Carlos Gebauer auf X:

Die in dem hier verlinkten Artikel beschriebenen Gesetzesänderungen in Singapur sind einerseits beklemmend, andererseits aber auch erkenntnisleitend.

Staatliche Stellen sollen in Singapur künftig prophylaktische Zwangsmedikationen (mit Strafhaft bewehrt) anordnen können, ihre Beamten für Fehler nur bei Sorgfaltswidrigkeiten haften, und mißliebige Nachrichten über die medizinische Lage sollen verboten bzw. eliminiert werden.

Erkenntnisleitend unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten ist besonders das Verbot der offenen Kommunikation über die Gesundheitslage. Denn wenn warnende Stimmen stummgeschaltet werden, können sie den Sorgfaltsmaßstab nicht mitprägen. Folglich reduziert sich das Haftungsrisiko der Behördenmitarbeiter. Das wiederum steigert den (verantwortungslosen) Anreiz, Therapien zu befehlen.

Hat man diesen Zusammenhang einmal verstanden, dann wird klar, warum Meinungsäußerungsfreiheit nicht nur Gefahren mit sich bringt, sondern im Gegenteil auch immer das Potential hat, Leben zu retten.

Demut vor eigenen Anordnungen ist die vielleicht wichtigste Tugend eines Staatsbediensteten.

Gesetzesänderungen in Singapur könnten dazu führen, dass Bürger wegen Impfverweigerung inhaftiert werden.

https://www.lifesitenews.com/news/amendments-to-singapore-law-could-see-citizens-jailed-for-refusing-vaccination/
10.05.202514:27
Solidarität mit dem Roten Antiquariat!

Am 8. Mai wurde dem Roten Antiquariat auf dem Bebelplatz in Berlin, dem Ort der Bücherverbrennung, der Verkauf von antifaschistischer Literatur polizeilich verboten. Der VVN-BdA, der die Kundgebung organisierte, stellte sich nicht gegen das polizeiliche Vorgehen, sondern duldete dieses sogar noch.

80 Jahre nach der Befreiung Deutschlands vom Faschismus wird der Verkauf von antifaschistischer Literatur und das Zeigen von sowjetischen Fahnen verboten. Es ist klar: Die Geschichte wird von oben umgeschrieben – ganz im Sinne der neuen deutschen Kriegsvorbereitung. Das können wir nicht hinnehmen!

Lest unsere Soli-Erklärung und die Pressemitteilung des Roten Antiquariats.
15.04.202511:23
📉 Catherine Austin Fitts warnt: Enteignung durch Krise – Land und Rohstoffe im Visier

In einem aktuellen Interview warnt Catherine Austin Fitts eindringlich vor der nächsten Welle systematischer Enteignung. Was mit der Pandemie begann, setzt sich nun durch Handelskriege und Zölle fort:

🧊 "Trump hat damals die Main Street geschlossen – jetzt könnte er es mit Zöllen wieder tun."

💸 Die Pandemiepolitik trieb 35 % der kleinen Unternehmen in den Ruin – zugunsten der Wall Street. Jetzt droht durch Zölle ein ähnlicher Zentralisierungseffekt.

💥 Die Fed könnte diesmal nicht einspringen. Und Kryptowährungen? „Nicht genug, um das System zu stützen.“

🏞 Das eigentliche Ziel: Land und Rohstoffe. Laut Fitts ist das Herzstück des Spiels ein globaler "Land Grab". Rezessionen drücken die Preise – perfekte Bedingungen für Eliten, Land und Ressourcen billig aufzukaufen.

📌 Ihr Fazit:

"Die Krise ist kein Unfall – sie ist ein Werkzeug zur Konzentration von Macht und Besitz."

🛑 Warnung vor der nächsten Phase: Die Kombination aus Schuldenbremse, Zöllen und Inflation dient laut Fitts nur einem Zweck: die Enteignung der Mittelschicht – diesmal über Grund und Boden.
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unzensieRTkanalDE
Herr Macron, was verstecken Sie da?

Die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Polens sind am Samstag mit dem Zug nach Kiew gereist. Während der Fahrt filmten Journalisten den Besprechungstisch, von dem Macron blitzschnell einen Gegenstand verschwinden ließ. Auch Friedrich Merz hatte es eilig, etwas, das wie ein Löffel aussieht, zu verbergen.

Artikel dazu: https://rtde.press/international/244670-was-verstecken-merz-und-macron/

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News von TKP
09.05.202519:39
Am Dienstag kam es zur Abstimmung über die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO. Mit deutlicher Mehrheit entschied sich das EU-Parlament, die Reform zu unterstützen.

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https://tkp.at/2025/05/09/eu-parlament-stimmte-mit-massiver-mehrheit-fuer-who-reform/
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News von TKP
09.05.202519:39
Oberösterreich plant, die Familienbeihilfe an die Masern-Impfung zu binden. Familien mit Kinder ohne Masern-Impfungen würden dann die staatliche Beihilfe verlieren.

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https://tkp.at/2025/05/09/oesterreich-kinder-zwangsimpfung-durch-hintertuer/
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o lefkos pyrgos
09.05.202520:42
"Ob Bosetti inzwischen begreift, dass die Corona-Zeit genau die Zeit gewesen wäre, um die eigenen Phrasen von Haltung und Widerstand endlich mit Leben zu füllen?"

Sarah Bosetti, Corona und der Weltkrieg: Unwissenheit ist Stärke
https://www.nachdenkseiten.de/?p=132671
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Eva Karene Bartlett
"'Gaddafi gave me his resignation letter. The US didn't want Gaddafi to resign, they wanted to kill him. They wanted control of his oil, and they wanted control of his sovereign wealth,' former US congressman Curt Weldon, who led three delegations to Libya tells Tucker Carlson.

It was "all about the oil". How banal."
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