Wir sind eine Gruppe von Datenschützern bzw. Datenschutzbeauftragten, die in der Krise, auf die Einhaltung fortgeltender Datenschutzbestimmungen hinweisen und über deren Anwendung aufklären.
Vorratsdatenspeicherung: Anlasslos sollen alle IP-Adressen und Port-Nummern aller Menschen für drei Monate festgehalten werden.
„Quellen-TKÜ“ wird ausgeweitet: Das ist der Staatstrojaner, der Kommunikation überwacht. Die Bundespolizei soll jetzt auch hacken dürfen.
Massenbiometrie: Geplant ist ein „biometrischer Abgleich mit öffentlich zugänglichen Internetdaten“, auch „mittels Künstlicher Intelligenz“ (WTF?). Die Art der Körperdaten ist unbestimmt, vorstellbar sind Gesicht, Stimme, DNA. Außerdem wird eine „biometrische Fernidentifizierung“ erlaubt.
Rasterfahndung: Für die Datenhalden von Polizeien und Geheimdiensten soll eine „automatisierte Datenrecherche und -analyse“ her. Hessen, NRW und Bayern nutzen dafür eine Software des US-Konzerns Palantir.
Menschen „mit psychischen Auffälligkeiten“ sollen nach ihrem Gewaltrisikopotential abgeklopft werden, ihnen droht ein „behördenübergreifendes Risikomanagement“. CDU-Linnemann nannte es das Register für psychisch Kranke.
Noch mehr Überwachungskapitalismus: Wir sollen eine „Kultur der Datennutzung und des Datenteilens, die Datenökonomie etabliert“, übergeholfen bekommen. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verkäme zum Treppenwitz.
Mehr Videoüberwachung, jeweils da, wo Kriminalität mit vielen Kameras statt mit sinnvollen Maßnahmen bekämpft werden soll.
Noch mehr geheimdienstlicher Datenaustausch mit noch weniger Kontrolle soll her.
Die Regierung will das verfälschend „aktive Cyberabwehr“ genannte Hackback ausbauen. Zurück-Hacken ist keine Abwehr, sondern ein Angriff.
Was er - überraschend? 🤔 - nicht erwähnt, ist die verpflichtende Digitale "Bürger"-ID und die EUDI-Wallet - Digital Identity Wallet und CBDC. Das wäre dann nicht nur das Besteck, sondern die rundum gesicherte Kantine dazu.
Was ist zu tun, was können wir machen?
Klagen für möglichst schnelle Neuwahlen aufgrund all der Fehler scheint die bestmögliche - immerhin aufschiebende - Wirkung. (Aber am Ende bleibt eh nur eins zu machen: Nicht mit.)
„Noch 2025 rollen wir die elektronische Patientenakte stufenweise aus, von einer bundesweiten Testphase zu einer verpflichtenden sanktionsbewehrten Nutzung.“ Hier zu finden
Wie immer fing alles "freiwillig" an und zu viele haben mitgemacht. Und selbst die, die der ePA widersprochen haben, werden jetzt gef*ckt. Soviel zu den Rechten mit Verfallsdatum, die man dir eingeräumt hat. Niemand von uns kann die Datensicherheit prüfen. Deine Gesundheit ist nicht mehr deine Privatsache. Sie können dich zu jeder "medizinische Maßnahme" zwingen, wenn es das "Allgemeinwohl" und die "Sicherheit" verlangen. Deine Patientenakte wird deine Eintrittskarte, dein Reiseticket, deine Lebensmittelkarte, deine Arbeitserlaubnis...
Die Pharma-Mafia lässt wahrscheinlich schon die Champagner-Korken knallen.
Digitalzwang, Totalüberwachung & die Illusion von Fortschritt – Was jetzt auf dem Spiel steht
Stell dir eine Welt vor, in der du ohne digitale Identität nichts mehr tun kannst:
➡️ Keine Behördengänge ➡️ Kein Bargeld ➡️ Keine analoge Kommunikation ➡️ Kein Rückzugsort außerhalb digitaler Kontrolle
Kein Szenario – realpolitische Planung. Festgeschrieben im Koalitionsvertrag (Union + SPD) unter dem Titel „Digital only“.
Was das konkret heißt: 📍 Bürgerkonto & digitale ID – verpflichtend 📍 Vollvernetzung aller Daten: Gesundheit, Finanzen, Beziehungen, Verhalten 📍 „Antragslos“ = der Staat entscheidet, was du brauchst 📍 Staatstrojaner, KI-gestützte Rasterfahndung, biometrische Massenüberwachung 📍 Kein Recht auf ein analoges Leben – außer du forderst es ein
➡️ Ursula von der Leyen: „Die digitale Identität soll für alle Interaktionen mit Staat UND Unternehmen verpflichtend sein.“
Das ist kein Fortschritt – das ist die Vorstufe zur totalen Verdatung des Menschen.
Volker Wissing sagt es offen: „Digital first reicht nicht – es muss digital only sein.“
Was kommt, geht deutlich über die Corona-Zeit hinaus. Kein Raum für Wahlfreiheit, kein Raum für Rückzug. Systemische Anpassung – oder Ausschluss.
❗️ Einladung zur Arbeitsgruppe: AG Digital Only - Analyse & Alternativen
In dieser vertraulichen Kleingruppe: ✔️ Faktenbasierte Analyse aktueller Entwicklungen ✔️ Aufbau alternativer Strukturen & Netzwerke ✔️ Strategien für Selbstsouveränität & Schutz ✔️ Gemeinschaftliches Denken, Handeln, Stärken
📩 Interesse? Schreib mir auf Telegram: @DNiedzwetzki Stichwort: Digital Only
Aus gutem Grund warnten etliche Juristen im Vorfeld vor der elektronischen Patientenakte: Die Digitalisierung und Sammlung der privatesten Daten der Bürger öffnet Missbrauch Tür und Tor - auch und gerade durch den Staat. Ein solcher zeichnet sich bereits ab. Der sogenannte "Expertenrat" für "Gesundheit und Resilienz", in dem sich dieselben Personalien wie einst im "Corona-Expertenrat" tummeln, empfiehlt der Politik zur Kontrolle von Impfquoten die Nutzung der elektronischen Patientenakte.
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🤯Verrückt! Am 5. April 2025 stellte Kawasaki Heavy Industries auf der Osaka-Kansai Expo den CORLEO vor, ein bahnbrechendes wasserstoffbetriebenes, vierbeiniges Roboterfahrzeug, das für menschliche Fahrer konzipiert wurde.
Dieser innovative Roboter mit Motorradtechnik zielt darauf ab, die Mobilität im Gelände neu zu definieren und dabei die Nachhaltigkeit in den Vordergrund zu stellen.
🔸Der CORLEO wird von einem 150-ccm-Wasserstoffmotor mit 20 PS angetrieben, der Strom für den Antrieb der Motoren in jedem der vier Beine erzeugt. Der Wasserstoff wird aus einem am Heck montierten Kanister mit einer Reichweite von ca. 150 Meilen geliefert.
🔸Jedes Bein ist mit zwei separaten Gummihufen ausgestattet, die unebenes Terrain abfedern und für rutschfeste Stabilität auf Oberflächen wie Gras, Schotter und felsigen Wegen sorgen.
🔸Die hinteren Beine bewegen sich unabhängig von den vorderen, um Stöße beim Gehen oder Laufen abzufangen, während der Fahrer eine nach vorne geneigte Haltung einnimmt, um eine bessere Sicht zu haben, wenn er Hindernisse wie Stufen überwindet.
🔸Der Fahrer steuert das CORLEO, indem er seinen Schwerpunkt verlagert, was durch Sensoren in den Fußrasten und im Lenker erkannt wird. Die Steigbügel sind für eine optimale Positionierung einstellbar, und ein Onboard-Display liefert Echtzeit-Feedback zu Navigation und Körperhaltung, wodurch die Fahrt intuitiv und benutzerfreundlich wird.
🔸Dieses Design ist nicht nur für Nervenkitzel geeignet, sondern bietet auch ein Potenzial für Barrierefreiheit und eine neue Mobilitätslösung für Menschen mit Behinderungen.
📣🚨Du wirst überwacht? Auch du, wo du gar nichts böses tust? Für Menschen ohne Vorbildung zeigt dieser Film eine Struktur der flächendeckenden Überwachung. Es wird leider sehr beängstigend und ohne Möglichkeiten des Widerstands gezeigt. In der Realität unterteilen sich auch die 5 Stufen in weitere Ebenen. Du bist Staatsfeind Nr. 1 - Die 5 Stufen der Überwachung Gefunden bei: @targeted_individuals_kanal ☄️ Informationen rund um die Sicherheit von Computer, Smartphone, Kryptowährungen, Sicherheit und sonstigen technischen Innovationen sowie Datenschutz https://t.me/ITundSicherheit Wir sind gegen Zensur und Überwachung und Digitalisierung der Gesellschaft
Der Bundesrat fordert, dass per Software allerlei Datensätze miteinander verbunden werden, um so die Polizeiarbeit zu stärken. Jetzt ist es wohl an der Zeit, dass sich jeder einen gestreiften Morgenmantel zulegt.
📍Deutsche Strafverfolgungsbehörden sollen fortan mit Palantirs Datenanalyse-Software VeRA arbeiten. Diesem datenhungrigen Programm bleibt rein gar nichts verborgen.
❗️Mit der KI bricht ein neues Zeitalter an, da Behörden über eine maschinelle Observationspotenz verfügen, die den NSA-Skandal vor 12 Jahren geradezu niedlich erscheinen lässt. Im Lichte dieser technologischen Möglichkeiten steht jeder Bürger unter dauerhaftem Generalverdacht.Schon die scheinbar bedeutungsloseste Spur, die jemand im Netz hinterlässt, kann mittels KI analysiert werden und Richter und Beamte dazu veranlassen, eine Hausdurchsuchung durchzuführen.Als kritischer Bürger hält man in diesen Zeiten besser seinen Morgenmantel bereit.
📍Der Antiterrorschutz beginnt nämlich bei der Datenerhebung. Und mittels eines Programmes, das die verschiedenen Datensätze unterschiedlicher offizieller Stellen zusammenführt und damit den Exekutivkräften die Möglichkeit verleiht, auf einen Blick alle wichtigen Sachverhalte zu erkennen. Ein solches Programm heißt VeRA (Verfahrensübergreifende Recherche- und Analyseplattform) des US-Konzerns Palantir Technologies.
Im Freistaat Bayern soll die Polizei diese Plattform schon eingesetzt haben; das Bundesland unterschrieb im Jahr 2022 einen Vertrag mit dem Unternehmen. Zwar gab es dort erst vor einigen Wochen ein Messerattentat in Aschaffenburg: Daran stört sich der Bundesrat aktuell aber nicht. Er fordert nun nichtsdestotrotz, dass in allen Bundesländern flächendeckend eine solche Software zum Einsatz kommen soll. Auf diese Weise könne man schon im Vorfeld gegen mögliche Gewalttäter einschreiten. Da es sich bei den Anschlägen der letzten Zeit häufig um Täter handelte, die als traumatisiert galten — was gar nicht ausgeschlossen ist —, möchte man den Einsatz dieser Software auch an die Datensätze der Krankenkassen binden. ❗️Auf diese Weise sitzt bei jedem Arzt-Patienten-Gespräch die Polizei mit im Sprechzimmer.
📍Die Grundidee ist, Datenintegration anzubieten. Das Programm führt Polizeiberichte, Telefon- und Kommunikationsdaten, Überwachungsdaten, Ermittlungsdatenbanken und frei im Internet verfügbare Daten zu Einzelpersonen zusammen und schafft so ein Raster. Gesundheitsdaten will man jetzt — wie gesagt — auch noch in die Datenbank integriert wissen.
📍Außerdem sucht sie nach Mustern innerhalb der großen Datenmengen, von denen sich Verhaltensweisen ableiten lassen könnten. Auf Grundlage dieser Musterkennung kann VeRA eine Risikoanalyse erstellen. Den Datensammlern wird außerdem in visualisierter Form angezeigt, wer wen kennt und wer wann wo war.
🔥Die Etablierung von VeRA in die Ermittlungsarbeit der Polizeibehörden wird sich fundamental auf den Alltag aller Bürger auswirken.
👁 Digitale Kontrolle: Jeder, der sich nicht impfen lässt, wird erfasst!
Indirekter Impfzwang bei jedem Arztbesuch in Deutschland, Konzept des „lebenslangen Impfens“ in Österreich. Ganz auf WHO-Linie liegen die beiden Länder auch mit ihrer geplanten digitalen Überwachung aller Impfungen. Doch was ist das Ziel? Brisantes Interview mit dem Arzt Dr. Andreas Sönnichsen.
‼️👉☄️ Scheitert das Projekt der 15-Minuten-Städte in England?
"Gute Nachrichten aus England: 👁 Big Brother hat den Durchblick verloren
In England droht das „15-Minuten-Städte“-Projekt des Welt-Wirtschaftsforums zu scheitern. Fast alle Überwachungskameras wurden zerstört, und rund 50.000 Menschen weigern sich, die verhängten Bußgelder zu zahlen.
Ohne Unterstützung der Polizei und überlastete Gerichte steht das System vor dem Kollaps.
Eine Aktivistengruppe, liebevoll „Blade Runner“ genannt, hat 90 % der Kameras lahmgelegt, die im Rahmen des Null-Emissions-Plans Fahrzeuge bestrafen sollten, die nicht den Vorgaben entsprechen.
Der Widerstand wächst – das ist ein klares Zeichen gegen Überwachung und Kontrolle! "
‼️👉☄️ Freifahrtschein für den Fiskus: Was Sie online posten, landet bald beim Finanzamt
"Ein Facebook-Post mit Bello im Garten – und schon flattert die Hundesteuer ins Haus. Marianus Krall (...) sollte rund 1100 Euro nachzahlen – nur weil er auf Fotos in seinem Social-Media-Profil mit einem Hund zu sehen war. Die Stadt Hilden vermutet: Wer mit Hund posiert, ist wohl auch der Halter.
Weil der Antiquitätenhändler im Januar 2022 keine Angaben macht, greift die Stadt kurzerhand zur Schätzung – gestützt auf Paragraf 162 der Abgabenordnung (AO). Plötzlich fordert sie Hundesteuer, und zwar rückwirkend für vier Jahre (...)
Dass die Stadt in sozialen Netzwerken recherchiert hatte? Laut Gericht: unproblematisch. Die Meinung der Richterin hat nun enorme Sprengkraft, wie ein Rechtsexperte zu BILD sagt. (...)
Denn damit wirft die Richterin die brisante Frage auf: Dürfen Behörden Facebook, Instagram, TikTok & Co. durchforsten, um Steuern zu kassieren? Rechtsanwalt Arndt Kempgens (...) sagt zu BILD: „Die Rechtsmeinung der Richterin ist ein Freifahrtschein für Steuerfahnder und Kommunen.“
Und weiter: „In der Praxis ist sicherlich damit zu rechnen, dass auch andere Behörden dem Beispiel der Stadt Hilden folgen und soziale Netzwerke intensiver prüfen.“ (...)
Fakt ist: Schon heute durchforsten Steuerfahnder soziale Netzwerke. Bauämter gucken per Google Maps, ob irgendwo illegal gebaut wurde. Nun könnten sie diese Daten für Nachforschungen nutzen. "
Hunderte Wetterstationen existieren nicht, liefern aber Daten Die Mainstream-Medien erklären uns, man habe die höchste Temperatur aller Zeiten gemessen – und wenn man das recherchiert, kommt man auf eine große Zahl von Messstationen in den USA, welche schon lange abgebaut waren. Und nun kommen Berichte aus Großbritannien, wo 103 Stationen rein “virtuell” sind, aber Daten in die Wetter- und Klimamodelle einspeisen. Ein Betrug der Extraklasse, um den Klimaschwindel aufrechtzuerhalten.
Tirreno: Open-Source-Plattform zur Betrugsprävention
Tirreno ist eine Open-Source-Plattform zur Betrugsprävention, die als universelles Analysetool zur Überwachung von Online-Plattformen, Webanwendungen, SaaS-Produkten, digitalen Communities, mobilen Apps, Intranets und E-Commerce-Websites konzipiert ist.
Der Bundesrat fordert, dass per Software allerlei Datensätze miteinander verbunden werden, um so die Polizeiarbeit zu stärken. Jetzt ist es wohl an der Zeit, dass sich jeder einen gestreiften Morgenmantel zulegt.
📍Deutsche Strafverfolgungsbehörden sollen fortan mit Palantirs Datenanalyse-Software VeRA arbeiten. Diesem datenhungrigen Programm bleibt rein gar nichts verborgen.
❗️Mit der KI bricht ein neues Zeitalter an, da Behörden über eine maschinelle Observationspotenz verfügen, die den NSA-Skandal vor 12 Jahren geradezu niedlich erscheinen lässt. Im Lichte dieser technologischen Möglichkeiten steht jeder Bürger unter dauerhaftem Generalverdacht.Schon die scheinbar bedeutungsloseste Spur, die jemand im Netz hinterlässt, kann mittels KI analysiert werden und Richter und Beamte dazu veranlassen, eine Hausdurchsuchung durchzuführen.Als kritischer Bürger hält man in diesen Zeiten besser seinen Morgenmantel bereit.
📍Der Antiterrorschutz beginnt nämlich bei der Datenerhebung. Und mittels eines Programmes, das die verschiedenen Datensätze unterschiedlicher offizieller Stellen zusammenführt und damit den Exekutivkräften die Möglichkeit verleiht, auf einen Blick alle wichtigen Sachverhalte zu erkennen. Ein solches Programm heißt VeRA (Verfahrensübergreifende Recherche- und Analyseplattform) des US-Konzerns Palantir Technologies.
Im Freistaat Bayern soll die Polizei diese Plattform schon eingesetzt haben; das Bundesland unterschrieb im Jahr 2022 einen Vertrag mit dem Unternehmen. Zwar gab es dort erst vor einigen Wochen ein Messerattentat in Aschaffenburg: Daran stört sich der Bundesrat aktuell aber nicht. Er fordert nun nichtsdestotrotz, dass in allen Bundesländern flächendeckend eine solche Software zum Einsatz kommen soll. Auf diese Weise könne man schon im Vorfeld gegen mögliche Gewalttäter einschreiten. Da es sich bei den Anschlägen der letzten Zeit häufig um Täter handelte, die als traumatisiert galten — was gar nicht ausgeschlossen ist —, möchte man den Einsatz dieser Software auch an die Datensätze der Krankenkassen binden. ❗️Auf diese Weise sitzt bei jedem Arzt-Patienten-Gespräch die Polizei mit im Sprechzimmer.
📍Die Grundidee ist, Datenintegration anzubieten. Das Programm führt Polizeiberichte, Telefon- und Kommunikationsdaten, Überwachungsdaten, Ermittlungsdatenbanken und frei im Internet verfügbare Daten zu Einzelpersonen zusammen und schafft so ein Raster. Gesundheitsdaten will man jetzt — wie gesagt — auch noch in die Datenbank integriert wissen.
📍Außerdem sucht sie nach Mustern innerhalb der großen Datenmengen, von denen sich Verhaltensweisen ableiten lassen könnten. Auf Grundlage dieser Musterkennung kann VeRA eine Risikoanalyse erstellen. Den Datensammlern wird außerdem in visualisierter Form angezeigt, wer wen kennt und wer wann wo war.
🔥Die Etablierung von VeRA in die Ermittlungsarbeit der Polizeibehörden wird sich fundamental auf den Alltag aller Bürger auswirken.
⚠️Fachleute aufgepasst- Lücken in der biometrischen Überwachung der Massen⚠️ Europol Betrachtungen zur Biometrik Biometrische Erkennungssysteme sind einem Europol-Bericht zufolge zwar "generall robust". Allerdings zeigten wissenschaftliche Studien auch, dass es zahlreiche Wege gebe, diese Systeme auszutricksen. Das sollte ein wichtiger Punkt sein, um unsere Anonymität zu schützen. An alle Leser-habt ihr noch Ideen oder Erfahrungen um die Biometrie im Bereich Überwachung zu überlisten, schreibt es in unsere Gruppe ☄️ Informationen rund um die Sicherheit von Computer, Smartphone, Kryptowährungen, Sicherheit und sonstigen technischen Innovationen sowie Datenschutz https://t.me/ITundSicherheit Wir sind gegen Zensur und Überwachung und Digitalisierung der Gesellschaft
Aus gutem Grund warnten etliche Juristen im Vorfeld vor der elektronischen Patientenakte: Die Digitalisierung und Sammlung der privatesten Daten der Bürger öffnet Missbrauch Tür und Tor - auch und gerade durch den Staat. Ein solcher zeichnet sich bereits ab. Der sogenannte "Expertenrat" für "Gesundheit und Resilienz", in dem sich dieselben Personalien wie einst im "Corona-Expertenrat" tummeln, empfiehlt der Politik zur Kontrolle von Impfquoten die Nutzung der elektronischen Patientenakte.
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