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AfD Brandenburg
05.05.202517:51
Nur wenige Prozente trennte Christian Bork von der AfD bei der Bürgermeisterwahl in Templin von seinem SPD-Kontrahenten. Ausgerechnet in Merkels Heimat setzen die Bürger ein dickes Ausrufungszeichen hinter ihren Wunsch nach Wandel – und wählen trotz politischer Verfolgung durch den Verfassungsschutz für die AfD und gegen die Altparteien.
Tag der Arbeit am 01. Mai – Klare Kante gegen das Regierungsversagen in Cottbus, Templin und Eisenhüttenstadt

Gemeinsam mit den Bürgern setzt sich die AfD Brandenburg am Tag der Arbeit in drei Städten für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft ein – gegen soziale Spaltung, Masseneinwanderung und politisches Versagen. In Templin unterstützen wir zudem unseren Bürgermeisterkandidaten Christian Bork. Seien Sie am Donnerstag, dem 1. Mai, in Cottbus, Templin und Eisenhüttenstadt dabei!

Cottbus
Wann:         Donnerstag, 01. Mai 2025, 11 Uhr
Wo:             Oberkirchplatz
Mit dabei: René Springer, Dr. Christoph Berndt, Jean-Pascal Hohm, Lars Schieske

Templin
Wann:         Donnerstag, 01. Mai 2025, 14 Uhr
Wo:             Templiner Marktplatz
Mit dabei:    Tino Chrupalla, Hannes Gnauck, Christian Bork

Eisenhüttenstadt
Wann:         Donnerstag, 01. Mai 2025, 14 Uhr
Wo:             Grünfläche am Parkplatz Inselbad
Mit dabei:    René Springer, Dr. Christoph Berndt, Dennis Hohloch, Rainer Galla
Das Land Brandenburg stellt künftig weniger Mittel für den Flächenerwerb zu Gunsten des Hochwasserschutzes bereit. Der entsprechende Haushaltstitel wird im Doppelhaushalt 2025 und 2026 von 400.000 Euro auf nur noch 300.000 Euro pro Jahr gekürzt.

Der Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, René Springer, kommentiert dies wie folgt:

„Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Landesregierung beim Hochwasserschutz den Rotstift ansetzt. Der Schutz vor Überschwemmungen ist eine zentrale staatliche Aufgabe – Hochwasserschutz ist Lebensschutz! Die aktuelle Haushaltsplanung zeigt: Für Imagekampagnen wird das Geld der Steuerzahler mit vollen Händen ausgegeben – bei konkreten Schutzmaßnahmen vor Ort spart Woidkes rot-lila Koalition jedoch. Die AfD fordert, dass das Land seine Ressourcen vorrangig für den Schutz des Lebens und des Besitzes seiner Bürger und die Widerstandsfähigkeit der Infrastruktur einsetzt. Der Hochwasserschutz muss weit eher aus- als abgebaut werden!“
Die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz meldete 16.519 Austritte nach 18.452 Austritten im Jahr zuvor. Insgesamt zählte die EKBO im vergangenen Jahr nach der jetzt veröffentlichten Statistik 774.765 Gemeindemitglieder. Das waren fast 30.000 oder 3,7 Prozent weniger als 2023. Zehn Jahre zuvor gehörten der Landeskirche noch gut eine Million Menschen an. In Brandenburg hat sie 297.247 Mitglieder (2023: 306.046). Aus der katholischen Kirche in Brandenburg sind im vergangenen Jahr 1594 Menschen ausgetreten. Das waren 348 Austritte weniger als 2023, wie die Deutsche Bischofskonferenz am Donnerstag bekanntgab. 2022 hatte die Zahl der Menschen, die der Kirche den Rücken kehrten, in Brandenburg noch bei rund 2100 gelegen. Insgesamt sank die Zahl der Brandenburger Katholiken auf 87.019.
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag,
Dr. Hans-Christoph Berndt, kommentiert dies wie folgt:
https://us20.campaign-archive.com/?u=6b858a2e407ecdfe2843457e9&id=5ce9998b3b
Die ersten 100 Tage der rot-lila Landesregierung in Brandenburg sind vorbei. Während SPD-Ministerpräsident Woidke diese als „geräuschlos“ lobt, fehlen bisher eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten und ein verabschiedeter Landeshaushalt. Zudem wird die Landesregierung aus SPD und BSW für ihre Ideenlosigkeit in den Medien kritisiert.

Der Landesvorsitzende der AfD Brandenburg, René Springer, zieht eine andere 100-Tage-Bilanz:
https://us20.campaign-archive.com/?u=6b858a2e407ecdfe2843457e9&id=ada8ec853e
Anlässlich der Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber rufen Flüchtlingsinitiativen in einigen Brandenburger Landkreisen zur Errichtung von Tauschbörsen auf, um das Bargeldlimit zu umgehen. In Seelow im Landkreis Märkisch-Oderland und in Strausberg wird dies bereits praktiziert. Die Bezahlkarte soll eigentlich verhindern, dass Migranten Geld an Schlepper oder an Verwandte und Freunde im Ausland überweisen. Die Pro-Massenmigrations-NGOs bewegen sich damit am Rande der Legalität; in Bayern wird beispielsweise ein Verbot sogenannter Tauschbörsen erwogen.
Der Landesvorsitzende der AfD Brandenburg, René Springer, kommentiert dies wie folgt:
https://us20.campaign-archive.com/?u=6b858a2e407ecdfe2843457e9&id=2edc4b5424
Bei der heutigen Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters in Templin hat Christian Bork (AfD) ein starkes Ergebnis erzielt und unterlag dem Bewerber der SPD nur knapp. Mit 46,2 Prozent der Stimmen setzt Bork ein deutliches Zeichen für den Wunsch nach politischer Erneuerung in der Uckermark.

Der Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, René Springer, erklärt:
https://us20.campaign-archive.com/?u=6b858a2e407ecdfe2843457e9&id=a3107ac499
Wie die Junge Freiheit berichtet, hat das Brandenburger Innenministerium auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Jean-Pascal Hohm und Lena Kotré neue Zahlen zur Kriminalität in Asylbewerberunterkünften veröffentlicht. Demnach wurden im Jahr 2024 insgesamt 2.387 Straftaten in den Brandenburger Aufnahmeeinrichtungen registriert. Die Zahl der Sachbeschädigungen stieg um über 50 Prozent, von 107 auf 163 Fälle. Auch die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung nahmen deutlich zu. Die Zahl gefährlicher und schwerer Körperverletzungen liegt mit 116 Fällen konstant auf hohem Niveau.

Der Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, René Springer, erklärt dazu:
https://us20.campaign-archive.com/?u=6b858a2e407ecdfe2843457e9&id=c3aa15b07c
Brandenburgs Gerichte benötigen für Asylverfahren im Schnitt 22,7 Monate. Im bundesweiten Vergleich befindet sich das Land damit auf dem vorletzten Platz und wird vermutlich europäische Vorgaben reißen. Führende Juristen im Land weisen auf Kapazitätsgrenzen in den Gerichten hin. Normale Asylverfahren vor Gericht sollen maximal sechs Monate dauern - davon ist Brandenburgs Justiz weit entfernt. Nun droht eine EU-Deadline.

Der Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, René Springer, kommentiert dies wie folgt:
https://us20.campaign-archive.com/?u=6b858a2e407ecdfe2843457e9&id=760e7cee01
Ausländer in Brandenburg waren im vergangenen Jahr bei Straftaten ohne ausländerrechtliche Verstöße 4,3-mal so häufig tatverdächtig wie Deutsche. Das geht aus der am 10. März vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2024 des Landes Brandenburg hervor. SPD-Innenministerin Katrin Lange ließ diese jedoch kürzlich aus dem Internet löschen nach Rassismus-Vorwürfen und Empörung in den sozialen Medien. Es sei ein „Berechnungsfehler“ des BKA, dass auch Tatverdächtige ohne Wohnsitz in Brandenburg einbezogen wurden. Am 21. März veröffentlichte das Innenministerium eine überarbeitete PKS, aus der nicht in Brandenburg gemeldete Tatverdächtige herausgerechnet wurden. Demnach sind Ausländer unter den Tatverdächtigen bei Straftaten ohne ausländerrechtliche Verstöße nur noch 2,3-mal häufiger tatverdächtig als Deutsche.

Der Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, René Springer, kommentiert dies wie folgt:
https://us20.campaign-archive.com/?u=6b858a2e407ecdfe2843457e9&id=04605bf796
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René Springer
18.03.202508:53
Brandenburg an der Havel sendet ein klares Zeichen für Frieden, Freiheit und Demokratie.

Keine Zustimmung zu den geplanten „Sondervermögen“!

Unsere Zukunft ist nicht verhandelbar!

#Montagsdemo
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AfD-Fraktion BB
15.03.202506:55
😷 Corona-Unrecht: Darf es nie wieder geben!

Die Brandenburger Regierungskoalition will das Land sattelfest für mögliche kommende Pandemien und Katstrophen machen. Dabei entpuppt sich die letzte "Pandemie" gerade dieser Tage immer deutlicher als politisches und gesellschaftliches Desaster, bei dem sich Bundes- und Landesregierungen sowie die Behörden ohne Gleichen an den Bürgern versündigt haben. Die Enquete-Kommission, die Lehren aus der dunklen Corona-Zeit ziehen soll, ist heute das erste Mal zusammengetreten. Wir knüpfen trotzdem gewisse Erwartungen an das Gremium, denn vor allem gilt: Das damalige Unrecht von Lockdowns über Maskenzwang und Impfnötigung bis hin zur seelischen Schädigung der Kinder muss immer wieder angesprochen und darf nicht vergessen werden. Und die Verantwortlichen muss man endlich zur Rechenschaft ziehen. Damit so etwas nie wieder passiert! Unser stellvertretender Fraktionschef Lars Hünich ist auch Vize-Vorsitzender der Kommission und gibt eine Einschätzung.
VS-Einstufung der AfD – Springer: »Geheimdienst soll politische Konkurrenz ausschalten«

Der Verfassungsschutz teilte heute Vormittag mit, er habe die AfD auf Bundesebene neu bewertet und stufe diese nun als "gesichert rechtsextrem" ein.

Dazu äußert sich der Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, René Springer, wie folgt:

"Die Entscheidung, die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, wurde von einer abgewählten Bundesregierung auf den letzten Metern getroffen – gestützt auf ein geheim gehaltenes Gutachten.

Ein solcher Vorgang ist ein beispielloser Missbrauch staatlicher Macht. Eine Regierung, der die Wähler das Vertrauen entzogen haben, erklärt die größte Oppositionspartei zum Staatsfeind – und verweigert zugleich jede Transparenz.

Das hat mit Verfassungsschutz nichts mehr zu tun. Das ist der Versuch, die demokratische Konkurrenz mit geheimdienstlichen Mitteln auszuschalten."
Am 16. April 2025 jährt sich die Schlacht auf den Seelower Höhen zum 80. Mal. Doch weder Vertreter der Bundesregierung noch der Brandenburger Landesregierung werden an der zentralen Gedenkveranstaltung teilnehmen. Das Auswärtige Amt unter Außenministerin Baerbock gibt stattdessen eine diskrete Handreichung heraus, um russische und weißrussische Gäste auszuladen.
 
Dazu erklärt der Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, René Springer:
https://us20.campaign-archive.com/?u=6b858a2e407ecdfe2843457e9&id=5e5f9b5fab
Kreisvorsitzendenkonferenz beschließt Resolution zur Energie- und Sanktionspolitik
 

Bei der gestrigen Kreisvorsitzendenkonferenz des Landesverbandes der AfD-Brandenburg hat diese eine Resolution zur Energie- und Sanktionspolitik beschlossen. Diese ist im Wortlaut im Folgenden wiedergegeben und einstimmig verabschiedet worden:
https://us20.campaign-archive.com/?u=6b858a2e407ecdfe2843457e9&id=287ac62d82
Der RBB umgeht offenbar Gehaltsgrenzen mit einem Teilzeittrick: 167.000 Euro bei drei Tagen in der Woche Arbeit. Mit diesen Bedingungen stellte Intendantin Ulrike Demmer nun ihren ehemaligen Kollegen Peter Parycek als Digitalisierungsbeauftragten ein, der früher als Berater der Merkel-Regierung arbeitete. Demmer selbst war zu dieser Zeit stellvertretende Regierungssprecherin. 

Der Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, René Springer, äußert sich dazu wie folgt:

„Der RBB ist längst Sinnbild für mafiöses Gekungel! Gehaltsdeckel wurden eingeführt, um Geldverschwendung zu vermeiden, doch das wird von Intendantin Demmer mit juristischen Taschenspielertricks umgangen, um ihren ehemaligen Kollegen Parycek einzustellen. Als gäbe es keine Regeln – nur Netzwerke! Die Bürger zahlen mit Zwangsgebühren für ein System, das sich selbst bedient, statt zu informieren. Intendantin Demmer muss für diese Vetternwirtschaft umgehend zurücktreten!“
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AfD-Fraktion BB
17.03.202516:48
🤡 Typisch CDU. Als Regierung nichts hinbekommen, als Opposition nun fordern

Wer im Glashaus sitzt…. Als unser Abgeordneter Daniel Münschke sich den parlamentarischen CDU-Antrag zur Brückensanierung vornahm, musste er klarstellen: „Alles, was Sie heute in diesem Antrag fordern, hätten Sie längst umsetzen können. Sie standen fünf Jahre lang in Regierungsverantwortung und haben das zuständige Ressort geführt.“ Zweifellos ist das Thema Brückensanierung angesichts der Vernachlässigung bei der brandenburgischen Infrastruktur wichtig, sagte unser bau- und verkehrspolitischer Sprecher. Aber wie seriös wäre es, 20 Millionen Euro für die Sanierung der Brücken zu fordern, während ein Landeshaushalt noch nicht einmal im Entwurf vorliegt. Daniel Münschke verlangte als Grundlage solide Berechnungen und eine Darstellung des tatsächlichen Finanzbedarfs. „Alles andere ist Populismus auf Kosten der Steuerzahler.“
📣 Montagsdemo am 17. März: Gegen Sondervermögen, Meinungsdiktat und Kriegstreiberei!

Die AfD Brandenburg ruft alle Bürger zur Montagsdemo am 17. März 2025 um 18:00 Uhr auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel auf. Geplant ist eine Kundgebung mit Spaziergang.

Unsere Forderungen:
🔹 Nein zum Sondervermögen! Die Altparteien wollen vor dem Regierungswechsel noch schnell bis zu 950 Milliarden Euro neue Schulden ohne demokratische Legitimation durchdrücken. Das ist Betrug am Wähler!
🔹 Für Meinungsfreiheit! Kritiker werden zensiert, diffamiert und verfolgt. Wir kämpfen für echte Demokratie statt Gesinnungsterror!
🔹 Gegen Kriegstreiberei! Die EU und die Altparteien ziehen Deutschland immer tiefer in den Krieg. Wir fordern Diplomatie statt Eskalation!

Jetzt Flagge zeigen!

📍 Treffpunkt: Neustädtischer Markt, Brandenburg an der Havel
🕕 Datum: 17. März 2025, 18:00 Uhr
02.05.202511:16
1. Mai in Eisenhüttenstadt - Starkes Zeichen gegen das Regierungsversagen!

Über 500 Bürgerinnen und Bürger sind unserem Ruf gefolgt, um ein deutliches Zeichen zu setzen - gegen Masseneinwanderung und Arbeitsplatzabbau und für ein sicheres, lebenswertes Brandenburg.

Die Menschen haben genug von leeren Versprechungen und wollen echte Veränderung.

Ein großer Dank an alle Gäste, Unterstützer und Mitstreiter. Gemeinsam holen wir uns unser Land zurück!
Den Krankenhäusern in Angermünde und Prenzlau drohen einem Bericht zufolge die Insolvenz. Zudem entscheidet der Kreistag Oberhavel heute noch über die geplante Teilschließung des Klinikums in Hennigsdorf. 

Der Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, René Springer, äußerte sich dazu wie folgt:
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Der Landesverband hieß bei der heutigen Kreisvorsitzendenkonferenz das 3000. Mitglied der AfD-Brandenburg herzlich willkommen: die 16-jährige Leonie aus der Uckermark. Schon seit dem vergangenen Jahr zeigt sich ein Zuwachs von Mitgliedern und Förderern. Waren es vor einem Jahr noch 2302 Mitglieder in der AfD-Brandenburg, so ist der Landesverband damit innerhalb eines Jahres um 30,3 Prozent gewachsen. Weitere 491 Mitgliedsanträge sind derzeit in Bearbeitung.

Der Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, René Springer, kommentiert dies wie folgt:

„Der Mitgliederzuwachs ist ein deutliches Zeichen dafür, dass immer mehr Bürger den Mut finden, sich politisch zu engagieren und für eine echte Veränderung in unserem Land einzutreten – so wie unser 3000. Mitglied Leonie. Wir stehen für Meinungsfreiheit, Bürgernähe und politische Ehrlichkeit – das honorieren die Menschen. Deshalb wachsen wir nicht trotz der Ausgrenzung, sondern gerade wegen dieser!“
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Info-DIREKT - Das Magazin für Patrioten
🟥🟪 100 Tagen SPD-BSW-Regierung in Brandenburg!

🔹 Für AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer ist das kein Grund zur Freude:
"Unternehmen und Bürgern steht das Wasser bis zum Hals: Massive Energiekosten, für die Wirtschaftsminister Keller beim Bund um Hilfe bettelt; explodierende Preise überall; Gewaltexzesse in Schulen und im öffentlichen Raum. Gleichzeitig geht die Massenmigration ungebremst weiter, und die Öffentlichkeit wird wieder darauf vorbereitet, weitere Ukrainer ins Land zu holen. Das ist keine Bilanz, sondern politisches Siechtum! "

Das Bild darf - wie immer - gerne heruntergeladen und auf Facebook, Instagram, WhatsApp und Co. weiterverbreitet werden. 💪🏻

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Wie die Kriminalstatistik 2024 zeigt, hat die Gewaltkriminalität in Brandenburg deutlich zugenommen. Die Anzahl der Körperverletzungen ist auf 16.978 Fälle gestiegen – der höchste Wert seit 15 Jahren –, während Messerangriffe im Vergleich zum Vorjahr von 680 auf 793 zugenommen haben. Auch die Gewalt gegen Polizisten ist angestiegen; die Angriffe auf Rettungskräfte und Feuerwehrleute nahmen im Vergleich zu 2023 sogar um 50 Prozent zu.
Der Landesvorsitzende der AfD Brandenburg, René Springer, kommentiert dies wie folgt:

https://us20.campaign-archive.com/?u=6b858a2e407ecdfe2843457e9&id=9b7ebfc2a8
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Dennis Hohloch ❌ - Landtag Brandenburg
11.03.202511:38
Der Blick in das Sondierungpapier: Illegale Migration ist das Programm von CDU und SPD
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