☀️ ICIC 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭 - International Crimes Investigative Committee
Deutscher Kanal ICIC
V.i.S.d.P. Dr. Reiner Füllmich.
Die Beiträge dienen als Informationsquellen für eigene Recherchen. Sie spiegeln nicht unbedingt die persönliche Meinung von Dr. Füllmich oder die des ICIC-Teams wider.
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Серп 17, 2024Telegram арнасы ☀️ ICIC 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭 - International Crimes Investigative Committee статистикасы
Жазылушылар
19 805
24 сағат
10%Апта
39-0.2%Ай
233-1.2%
Дәйексөз индексі
8
Ескертулер1Каналдарда қайта жазылу0Каналдарда ескерту1
1 жазбаның орташа қамтуы
2 784
12 сағат1 628
44.4%24 сағат2 784
24.2%48 сағат2 353
4.4%
Қатысу деңгейі (ER)
4.19%
Қайта жазылды66Пікірлер0Реакциялар25
Қамту бойынша қатысу деңгейі (ERR)
11.32%
24 сағат0%Апта
7.37%Ай
1.11%
1 жарнамалық жазбаның қамтуы
1 746
1 сағат32418.56%1 – 4 сағат74942.9%4 - 24 сағат1 28873.77%
24 сағаттағы жазбалар саны
11
Динамика
1
"☀️ ICIC 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭 - International Crimes Investigative Committee" тобындағы соңғы жазбалар
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LION Media TV
07.04.202522:19
🎥 CDU-Aufstand beginnt: Wird Merz gestürzt?
📰 In der Union formiert sich von allen Seiten Widerstand gegen den Parteichef, der seit der Wahl mit seinen Lügen weitere 2-3 Millionen Wähler zur AfD getrieben hat. Sollte sich dieser Aufstand ausweiten, könnte Merz‘ Karriere deutlich früher enden, als viele erwartet haben.
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🗓 07. April 2025
📰 In der Union formiert sich von allen Seiten Widerstand gegen den Parteichef, der seit der Wahl mit seinen Lügen weitere 2-3 Millionen Wähler zur AfD getrieben hat. Sollte sich dieser Aufstand ausweiten, könnte Merz‘ Karriere deutlich früher enden, als viele erwartet haben.
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🗓 07. April 2025
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Die Jaworskis
07.04.202522:18
https://www.youtube.com/watch?v=3XCLNneWt94&t=232s
"Sofortige Freilassung. Jetzt!" - Fall Füllmich
Der 49. Verhandlungstag im Prozess gegen Dr. Reiner Füllmich. Erneut plädierte Rechtsanwalt Edgar Siemund. In Abwesenheit der Hauptverteidigerin Katja Wörmer stellte auch er wiederholt die Forderung nach sofortiger Freilassung des Mandanten auf. Er hält die Unterschriften der zuständigen Richter Moog und Schindler unter Haftbefehl und Eröffnungsbeschluss für formunwirksame Paraphen und damit einen die Freilassung rechtfertigenden Verfahrensfehler.
Zudem sei das Geld der „Spender“ durch das Gericht willkürlich dem Vermögen der Vorschalt gUG zugeordnet worden. Er konfrontierte das Gericht überraschend mit der nach seiner Ansicht unwiderleglichen Rechtsauffassung, dass man eine Zuwendung nicht an eine Gesellschaft leisten könne, die es gar nicht gibt, die kein "Spender" kennt und die zudem kein Konto habe. Empfänger der zugewendeten Gelder sei deshalb schon immer nur die Zweier-BGB-Gesellschaft „Corona-Ausschuss“ mit Reiner Füllmich und Viviane Fischer gewesen. Nicht die „Vierer-gUG“ mit den beiden Anzeigeerstattern Antonia Fischer und Justus Hoffmann als weiteren Gesellschaftern. Der vom Gericht angenommenen Vierer-Konstellation und dem Vorwurf der angeblichen Untreue stellt Rechtsanwalt Siemund den Vorwurf der Verletzung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht wegen mangelnden Arbeitseinsatzes der beiden Hafenanwälte entgegen.
Er zweifelt darüber hinaus an, dass die Hafenanwälte überhaupt Interesse daran hatten, den Widerstand mit dem Corona-Ausschuss zu unterstützen. Als Indiz dafür betrachtet er die fragwürdige Rolle, die den Hafenanwälten in einem Telegram-Kanal zugeschrieben wird, der die Verurteilung von Dr. Füllmich vertritt und auch grundsätzlich "Querdenker" verächtlich macht.
"Sofortige Freilassung. Jetzt!" - Fall Füllmich
Der 49. Verhandlungstag im Prozess gegen Dr. Reiner Füllmich. Erneut plädierte Rechtsanwalt Edgar Siemund. In Abwesenheit der Hauptverteidigerin Katja Wörmer stellte auch er wiederholt die Forderung nach sofortiger Freilassung des Mandanten auf. Er hält die Unterschriften der zuständigen Richter Moog und Schindler unter Haftbefehl und Eröffnungsbeschluss für formunwirksame Paraphen und damit einen die Freilassung rechtfertigenden Verfahrensfehler.
Zudem sei das Geld der „Spender“ durch das Gericht willkürlich dem Vermögen der Vorschalt gUG zugeordnet worden. Er konfrontierte das Gericht überraschend mit der nach seiner Ansicht unwiderleglichen Rechtsauffassung, dass man eine Zuwendung nicht an eine Gesellschaft leisten könne, die es gar nicht gibt, die kein "Spender" kennt und die zudem kein Konto habe. Empfänger der zugewendeten Gelder sei deshalb schon immer nur die Zweier-BGB-Gesellschaft „Corona-Ausschuss“ mit Reiner Füllmich und Viviane Fischer gewesen. Nicht die „Vierer-gUG“ mit den beiden Anzeigeerstattern Antonia Fischer und Justus Hoffmann als weiteren Gesellschaftern. Der vom Gericht angenommenen Vierer-Konstellation und dem Vorwurf der angeblichen Untreue stellt Rechtsanwalt Siemund den Vorwurf der Verletzung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht wegen mangelnden Arbeitseinsatzes der beiden Hafenanwälte entgegen.
Er zweifelt darüber hinaus an, dass die Hafenanwälte überhaupt Interesse daran hatten, den Widerstand mit dem Corona-Ausschuss zu unterstützen. Als Indiz dafür betrachtet er die fragwürdige Rolle, die den Hafenanwälten in einem Telegram-Kanal zugeschrieben wird, der die Verurteilung von Dr. Füllmich vertritt und auch grundsätzlich "Querdenker" verächtlich macht.
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AUF1
07.04.202520:35
🚫💉 Dr. Seeling: „mRNA-Impfung verbieten!“ Übersterblichkeit geht 2025 weiter!
Vier Jahre nach Start der Corona-Impfungen gibt es keine Entwarnung! Die Übersterblichkeit bleibt im Jahr 2025 noch extrem hoch! Wo viel geimpft wurde, gibt es eine hohe Übersterblichkeit und gleichzeitig mehr Totgeburten. Das gilt für die deutschen Bundesländer genauso, wie für ganz Europa. Das sagt Dr. Dirk Seeling, der alle Daten und „Impf-Nebenwirkungen“ genau analysiert hat, im Gespräch mit AUF1-Chef Stefan Magnet.
Hier die ganze Sendung „Das große Interview AUF1“ ansehen: ▶️ https://auf1.tv/das-grosse-interview/dr-seeling-mrna-impfung-verbieten-uebersterblichkeit-geht-2025-weiter
In seinem Buch zu den „mRNA-Impfnebenwirkungen“ hat Dr. Seeling impfkritische Beiträge von über 40 Fachleuten zusammengetragen. 👉🏻 HIER im AUF1 Shop bestellen.
Vier Jahre nach Start der Corona-Impfungen gibt es keine Entwarnung! Die Übersterblichkeit bleibt im Jahr 2025 noch extrem hoch! Wo viel geimpft wurde, gibt es eine hohe Übersterblichkeit und gleichzeitig mehr Totgeburten. Das gilt für die deutschen Bundesländer genauso, wie für ganz Europa. Das sagt Dr. Dirk Seeling, der alle Daten und „Impf-Nebenwirkungen“ genau analysiert hat, im Gespräch mit AUF1-Chef Stefan Magnet.
Hier die ganze Sendung „Das große Interview AUF1“ ansehen: ▶️ https://auf1.tv/das-grosse-interview/dr-seeling-mrna-impfung-verbieten-uebersterblichkeit-geht-2025-weiter
In seinem Buch zu den „mRNA-Impfnebenwirkungen“ hat Dr. Seeling impfkritische Beiträge von über 40 Fachleuten zusammengetragen. 👉🏻 HIER im AUF1 Shop bestellen.
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Danijel_Sheran17 ✨
07.04.202513:11
Marine Le Pen, begeistert & berührt schreibt Sie:
"Wie kann ich Ihnen meine Dankbarkeit für den gewaltigen Volksaufstand zugunsten der Demokratie und des Rechts ausdrücken, den Sie überall in Frankreich verkörpern und den Ihre zahlreiche und inbrünstige Anwesenheit heute bezeugt!"
https://x.com/MLP_officiel/status/1908916054006378672?t=DMJY348o_3NCGNuCUE9yhw&s=19
https://t.me/danijelsheran
"Wie kann ich Ihnen meine Dankbarkeit für den gewaltigen Volksaufstand zugunsten der Demokratie und des Rechts ausdrücken, den Sie überall in Frankreich verkörpern und den Ihre zahlreiche und inbrünstige Anwesenheit heute bezeugt!"
https://x.com/MLP_officiel/status/1908916054006378672?t=DMJY348o_3NCGNuCUE9yhw&s=19
https://t.me/danijelsheran
07.04.202507:17
Wir freuen uns sehr, demnächst Teil 1 der CORONA.film-Reihe präsentieren zu dürfen. Die Verwertungsrechte wurden uns dankenswerterweise von dem Unterstützer Marcel Jahnke übertragen.
Bis heute wird unser Land erschüttert von den Folgen der sogenannten Corona-Krise. Regierung und Leitmedien waren sich einig: Jeder Bürger soll sich impfen lassen. Doch nun sieht sich Deutschland mit den gravierenden Folgen der Impfungen konfrontiert.
In Teil 1 beleuchtet MWGFD-Mitglied Dr. Wolfgang Wodarg die Hintergründe der Corona-Krise und zeigt auf, wie diese Krise gezielt inszeniert wurde.
https://www.youtube.com/watch?v=901thFgQqdk
Bis heute wird unser Land erschüttert von den Folgen der sogenannten Corona-Krise. Regierung und Leitmedien waren sich einig: Jeder Bürger soll sich impfen lassen. Doch nun sieht sich Deutschland mit den gravierenden Folgen der Impfungen konfrontiert.
In Teil 1 beleuchtet MWGFD-Mitglied Dr. Wolfgang Wodarg die Hintergründe der Corona-Krise und zeigt auf, wie diese Krise gezielt inszeniert wurde.
https://www.youtube.com/watch?v=901thFgQqdk
07.04.202507:14
Paul Schreyer im Gespräch mit dem Lehrer, Vater und Unternehmer Simo Azzaoui über Corona und Macht, Manipulation durch Angst, Scheindemokratie und Biowaffenforschung. Das Gespräch endet mit einem hoffnungsvollen Ausblick in die Zukunft: Was wir brauchen ist Versöhnung, (Selbst)verantwortung und Dialog auf Augenhöhe.
https://www.youtube.com/watch?v=iKW_EZMOSps
https://www.youtube.com/watch?v=iKW_EZMOSps
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StreamPunk
07.04.202507:12
⚠ EIL ‼ Ist das der Beweis, dass wir von Jens Spahn nachweislich falsch informiert wurden? ‼⚠
Meine Reaktion!
🎬 PREMIERE 9:30 Uhr ⏰
Auf meinem YouTube-Kanal >>> https://youtu.be/FnllpHKsl5M
Meine Reaktion!
🎬 PREMIERE 9:30 Uhr ⏰
Auf meinem YouTube-Kanal >>> https://youtu.be/FnllpHKsl5M
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WWG1WGA
06.04.202519:06
Wer hat Nord Stream 2 in die Luft gejagt? – US-Finanzminister bricht in Gelächter aus
Telegram WWG1WGA 👋
Telegram WWG1WGA 👋
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🚨Unzensiert V2🚨
06.04.202518:43
@unzensiert_infoseite
Ayaan Hirsi Ali, niederländisch-amerikanische Politikerin, Politikwissenschaftlerin, Frauenrechtlerin und ausdrückliche Islamkritikerin somalischer Herkunft, legt in schonungsloser Manier den Finger in die Wunde.
Und sieht den europäischen Westen - incl. Länder wie Deutschland, Schweden, Großbritannien etc. - im Hinblick auf ihre suizidale Migrationspolitik fallen wie Dominostein
Hören Sie, was die Dame zu sagen hat.
Mehr Warnung geht nun wirklich nicht.
Klick
@unzensiert / @unzensiertV2
Ayaan Hirsi Ali, niederländisch-amerikanische Politikerin, Politikwissenschaftlerin, Frauenrechtlerin und ausdrückliche Islamkritikerin somalischer Herkunft, legt in schonungsloser Manier den Finger in die Wunde.
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Қайта жіберілді:AUF1
06.04.202518:41
🫁 Unsere Organe werden an Ausländer verkauft
Reiche Afrikaner, die bei uns Organe einkaufen? So stellt sich das ein gutmütiger Organspender hierzulande vermutlich nicht vor. Aber leider bittere Realität, schildert der Insider Dr. Paul Brandenburg. Er erlebte das selbst als Transplantationsmediziner, wie er im Interview mit Elsa Mittmannsgruber schilderte.
Die ganze packende Sendung sehen Sie hier: ➡️ https://auf1.tv/elsa-auf1/transplantationsarzt-und-betroffene-packen-aus-die-wahrheit-ueber-organspenden-teil-2
📺 Falls Sie den ersten Teil verpasst haben: HIER NACHSEHEN!
******
‼️ Nächste Eskalation: AUF1-Spendenkonto ab sofort gesperrt!
So können Sie jetzt noch helfen:
➡️ https://auf1.tv/unterstuetzen
➡️ https://www.auf1.shop
Reiche Afrikaner, die bei uns Organe einkaufen? So stellt sich das ein gutmütiger Organspender hierzulande vermutlich nicht vor. Aber leider bittere Realität, schildert der Insider Dr. Paul Brandenburg. Er erlebte das selbst als Transplantationsmediziner, wie er im Interview mit Elsa Mittmannsgruber schilderte.
Die ganze packende Sendung sehen Sie hier: ➡️ https://auf1.tv/elsa-auf1/transplantationsarzt-und-betroffene-packen-aus-die-wahrheit-ueber-organspenden-teil-2
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BITTEL TV - EINFACH ANDERS
06.04.202518:38
20 Uhr - LIVE - 6.4.2024
Update Reiner Füllmich
Dlive
👉 https://dlive.tv/bitteltv
Youtube NEU
👉 https://www.youtube.com/@bittel_tv
VK
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GETTR
👉 https://gettr.com/user/bitteltv
RUMBLE
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KICK
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Twitter
👉 https://twitter.com/bitteltv
Twitch
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TEILEN - mehr Infos bei:
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
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AUFWACHKANAL deine rote Pille 💊
06.04.202515:45
‼️
100.000 Deutsche Tote in 100 Tagen ?
Und das trauen die sich offen zu sagen und fordern genug Kanonanfutter.
🎬 150 Jahre Reichsimpfgesetz / Sondersendung
Widerstand gegen die Impfungen
gibt es schon immer!
A U F W A C H K A N A L ❗️ d e i n e r o t e P i l l e 💊
100.000 Deutsche Tote in 100 Tagen ?
Und das trauen die sich offen zu sagen und fordern genug Kanonanfutter.
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Antiilluminaten TV
06.04.202515:21
‼️Dr. Nina, wir sind Sklaven‼️
Ganzes Interview:
https://youtu.be/QQKGlq8YqW4
Kanal folgen:
🔥 https://t.me/antiilluminaten
Kanal freiwillig unterstützen:
🙏🏻 https://tinyurl.com/25pssctt
BÜCHER + KRISENVORSORGE + NATURPRODUKTE
🧰 https://t.me/derbuechershop
Alle arbeiten ca. 7 Monate ohne jeden Lohn und geben ihre Gesundheit und ihre unwiederbringliche Lebenszeit für die herrschende Klasse, die selbst keinen Cent erwirtschaftet und von dem geraubten Geld lebt, wie Könige, während wir alles verlieren.
Zudem verschwenden sie das Geld gnadenlos, finanzieren Kriege und Großkonzerne, treiben eine noch viel größere Versklavung damit voran und verschenken unser Geld in alle Welt.
Wir haben nicht einmal das Recht auf unseren eigenen Körper und sie bestimmen, was damit passiert oder was wir uns injizieren lassen müssen.
Das muss man sich wirklich mal bewusst machen. Offiziell ist die Sklaverei abgeschafft und verboten aber das ist nur eine Täuschung.
Die Demokratie ist nur ein Sklavensystem und soll den Eindruck vermitteln, wir hätten etwas zu sagen. Wurdet Ihr je gefragt, ob Ihr Steuern bezahlen wollt oder habt ihr zugestimmt ?
Ganzes Interview:
https://youtu.be/QQKGlq8YqW4
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Sara Bennett Lightfight
06.04.202512:26
Recht hat er!
💰💰💰💰💰🤑🤑🤑
https://t.me/saraslightfight
💰💰💰💰💰🤑🤑🤑
https://t.me/saraslightfight
Рекордтар
17.08.202423:59
21.7KЖазылушылар31.08.202423:59
1000Дәйексөз индексі26.03.202523:59
7.3K1 жазбаның қамтуы20.03.202501:41
4.7KЖарнамалық жазбаның қамтуы23.03.202507:30
16.53%ER26.03.202523:59
36.89%ERRҚайта жіберілді:
28. März | DW-Akademie
21.03.202519:35
+++ Medienmeldung: Der Kölner Karlspreis wird im Zuge der Ersten Alternativen Medienmesse am 28./29. März in Berlin an den Rechtsanwalt und Corona-Aufklärer Dr. Reiner Füllmich vergeben. Erste Alternative Medienmesse siehe DemokratischerWiderstand.de #28M25; Karlspreis siehe NRhZ.de +++
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RABBIT RESEARCH
20.03.202502:00
‼️ Hier das original Dokument dazu
Contrails Research Roadmap
👉 Ist es nicht erstaunlich, dass man von "Die Eiskristalle bleiben nur wenige Minuten bestehen, bevor sie sich auflösen - das ist nur Wasserdampf" hinzu "sie wandern über mehrere Tage, mehrere Hunderte Kilometer weit und verändern das Klima" 🤷🏻
Contrails Research Roadmap
👉 Ist es nicht erstaunlich, dass man von "Die Eiskristalle bleiben nur wenige Minuten bestehen, bevor sie sich auflösen - das ist nur Wasserdampf" hinzu "sie wandern über mehrere Tage, mehrere Hunderte Kilometer weit und verändern das Klima" 🤷🏻
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Qlobal-Change 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇱🇮 🤝 🇷🇺
31.03.202507:23
🇦🇷 Javier Milei sagt Veröffentlichung über Hitlers Flucht nach Argentinien an (Redacted - Deutsch)
Quelle
Quelle
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RUND UM G'SUND
01.04.202509:50
💢 Beitragsblocker siegt vor Landgericht München gegen "ARD ZDF Beitragsservice". Eine eingeleitete Zwangsvollstreckung zu Gunsten des Bayerischen Rundfunks wurde vom Gericht abgelehnt.
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
Quelle
MMnews
#GEZ
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
Quelle
MMnews
#GEZ
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Mäckle macht gute Laune
29.03.202501:24
‼️👉☄️ Scheitert das Projekt der 15-Minuten-Städte in England?
"Gute Nachrichten aus England: 👁 Big Brother hat den Durchblick verloren
In England droht das „15-Minuten-Städte“-Projekt des Welt-Wirtschaftsforums zu scheitern. Fast alle Überwachungskameras wurden zerstört, und rund 50.000 Menschen weigern sich, die verhängten Bußgelder zu zahlen.
Ohne Unterstützung der Polizei und überlastete Gerichte steht das System vor dem Kollaps.
Eine Aktivistengruppe, liebevoll „Blade Runner“ genannt, hat 90 % der Kameras lahmgelegt, die im Rahmen des Null-Emissions-Plans Fahrzeuge bestrafen sollten, die nicht den Vorgaben entsprechen.
Der Widerstand wächst – das ist ein klares Zeichen gegen Überwachung und Kontrolle! "
https://x.com/svmoffiziell/status/1902107714001547487?s=52
"Gute Nachrichten aus England: 👁 Big Brother hat den Durchblick verloren
In England droht das „15-Minuten-Städte“-Projekt des Welt-Wirtschaftsforums zu scheitern. Fast alle Überwachungskameras wurden zerstört, und rund 50.000 Menschen weigern sich, die verhängten Bußgelder zu zahlen.
Ohne Unterstützung der Polizei und überlastete Gerichte steht das System vor dem Kollaps.
Eine Aktivistengruppe, liebevoll „Blade Runner“ genannt, hat 90 % der Kameras lahmgelegt, die im Rahmen des Null-Emissions-Plans Fahrzeuge bestrafen sollten, die nicht den Vorgaben entsprechen.
Der Widerstand wächst – das ist ein klares Zeichen gegen Überwachung und Kontrolle! "
https://x.com/svmoffiziell/status/1902107714001547487?s=52
Қайта жіберілді:Mäckle macht gute Laune
27.03.202514:22
Die Verdunkelung - Dokumentarfilm über Geo-Engineering in voller Länge
Chemtrails werden oft als Verschwörungstheorie abgetan. Ein Forscherteam hat sich jedoch zu Aufgabe gemacht die Atmosphäre genau auf diese Stoffe, welches auch aus Nanotmaterialen bestehen, zu untersuchen und sie zu analysieren. Die Ergebnisse sind schockierend!
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anonymousnews.org
19.03.202501:49
Das gab es noch nie in Deutschland: Ein Mann, der noch gar nicht zum Kanzler gewählt ist, handelt mit Parteien, die die Wahl verloren haben, die größte Schuldenorgie in der Geschichte der Bundesrepublik aus, in einem Bundestag, der längst aufgelöst wurde. Was für eine Schande! Artikel lesen unter: https://www.anonymousnews.org/meinung/die-volkskammer-hat-entschieden-deutschlands-zukunft-ist-besiegelt/
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Transition News
02.04.202507:48
Chemtrails: 31 US-Bundesstaaten haben inzwischen Gesetze gegen Geoengineering eingebracht
Robert F. Kennedy begrüßt dies ausdrücklich auf X und meint, dass jeder, dem etwas an der «Make America Healthy Again»-Bewegung liegt, den Kampf gegen das Geoengineering unterstützen müsse.
Unsere Politiker, die Medien und sogar das deutsche Bundesumweltamt (UBA) bestreiten nach wie vor die Existenz von Chemtrails energisch.
Weiterlesen ...
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Robert F. Kennedy begrüßt dies ausdrücklich auf X und meint, dass jeder, dem etwas an der «Make America Healthy Again»-Bewegung liegt, den Kampf gegen das Geoengineering unterstützen müsse.
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Die Neue Zeit
03.04.202512:34
🤯Selenskyj hat eine
Bank gekauft. 🤯
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die größte private Investmentbank Frankreichs gekauft. Das Geschäft wurde über Selenskyjs Offshore-Fonds in Zypern abgewickelt und belief sich auf eine Milliarde Euro. Das Geschäft wurde von Rothschild & Co. abgewickelt. Dort arbeitete auch der französische Präsident Emmanuel Macron.
So wird die ukrainische Korruption zu unserer.
Die Neue Zeit🧐
Bank gekauft. 🤯
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die größte private Investmentbank Frankreichs gekauft. Das Geschäft wurde über Selenskyjs Offshore-Fonds in Zypern abgewickelt und belief sich auf eine Milliarde Euro. Das Geschäft wurde von Rothschild & Co. abgewickelt. Dort arbeitete auch der französische Präsident Emmanuel Macron.
So wird die ukrainische Korruption zu unserer.
Die Neue Zeit🧐
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henning rosenbusch - Channel
23.03.202520:58
Harald Schmidt über Jens Spahn:
„Mutig, dass der sich überhaupt noch vor die Kamera traut!“
Via Oliver Flesch
https://www.youtube.com/embed/BmyaajcNG1I
t.me/Rosenbusch
„Mutig, dass der sich überhaupt noch vor die Kamera traut!“
Via Oliver Flesch
https://www.youtube.com/embed/BmyaajcNG1I
t.me/Rosenbusch
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Rainer Taufertshöfer (öffentlich)
03.04.202512:35
Organspende: Ein moralisch verwerfliches Geschäft, getarnt als Akt der Nächstenliebe
Die Organspende, oft gepriesen als höchster Ausdruck menschlicher Solidarität, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als ein tiefgreifend problematisches Unterfangen, das in seinen Grundfesten erschüttert werden muss. Es ist an der Zeit, die Maske der Wohltätigkeit zu lüften und die Organspende als das zu entlarven, was sie wirklich ist: Ein moralisch verwerfliches Geschäft, das auf dem Leid der Menschen aufbaut und von einer Industrie profitiert, die ethische Grenzen längst überschritten hat.
Ein profitgetriebenes System auf Kosten der Menschlichkeit
Die Organspende ist zu einem lukrativen Markt geworden, auf dem die Pharmaindustrie, Transplantationschirurgen und Krankenhäuser Milliarden umsetzen. Die Empfänger von Organen werden zu Gefangenen eines Systems, das sie in eine Abhängigkeit von giftigen Medikamenten zwingt, deren Nebenwirkungen ihr Leben zur Hölle machen. Diese Menschen, die auf ein zweites Leben hofften, finden sich in einem Albtraum wieder, gefangen in einem Körper, der durch die Immunsuppression zum Nährboden für Krankheiten wie Infektionskrankheiten bis Krebs wird. Die Organspende verkauft diesen Menschen eine Illusion von Heilung, nur um sie in eine Existenz zu stürzen, die von Schmerz, Angst und endlosen medizinischen Prozeduren geprägt ist.
Der Hirntod: Eine bequeme Lüge
Die Praxis der Organentnahme basiert auf dem fragwürdigen Konzept des Hirntods – einer Definition, die mehr durch Bequemlichkeit als durch wissenschaftliche Strenge geprägt ist. Die Vorstellung, dass ein Mensch, dessen Herz noch schlägt und der künstlich beatmet wird, als tot betrachtet wird, ist eine groteske Verdrehung des Todesbegriffs. Diese bequeme Lüge dient nur einem Zweck: Die Organentnahme zu legitimieren und das schlechte Gewissen der Beteiligten zu beruhigen. Doch in Wahrheit handelt es sich um einen Akt der Barbarei, der das letzte Quäntchen Würde von Menschen raubt, die sich nicht wehren können.
Die Zerstörung der Identität: Ein unverzeihlicher Eingriff
Berichte über seelische Veränderungen bei Organempfängern sind ein alarmierendes Zeugnis dafür, dass die Organspende weit mehr ist als ein medizinischer Eingriff. Sie ist ein Eingriff in die Seele, der die Identität des Empfängers aufs Spiel setzt und Fragen aufwirft, die weit über die medizinische Ethik hinausgehen. Diese tiefgreifenden psychologischen Folgen werden von den Verfechtern der Organspende ignoriert, weil sie das glänzende Bild der selbstlosen Gabe trüben könnten. Doch die Wahrheit ist, dass wir es hier mit einer Form des Identitätsdiebstahls zu tun haben, die in keinem Verhältnis zum vermeintlichen Nutzen steht.
Ein Aufruf zum radikalen Umdenken
Die Organspende, wie sie heute praktiziert wird, ist ein ethisches Minenfeld, das dringend einer kritischen Überprüfung bedarf. Es ist Zeit, die Augen zu öffnen und zu erkennen, dass die Organspende nicht die Lösung, sondern Teil des Problems ist. Wir müssen ein System, das auf Ausbeutung, Lügen und der Zerstörung von Identitäten basiert, grundlegend in Frage stellen und nach Alternativen suchen, die die Würde und Autonomie des Einzelnen wirklich respektieren. Es ist an der Zeit, die Organspende nicht als Akt der Nächstenliebe, sondern als das zu sehen, was sie ist: Ein moralisch verwerfliches Geschäft, das wir nicht länger stillschweigend akzeptieren dürfen.
Rainer Taufertshöfer
https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/elektronisches-organspende-register-ist-am-netz-19594647.html
Die Organspende, oft gepriesen als höchster Ausdruck menschlicher Solidarität, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als ein tiefgreifend problematisches Unterfangen, das in seinen Grundfesten erschüttert werden muss. Es ist an der Zeit, die Maske der Wohltätigkeit zu lüften und die Organspende als das zu entlarven, was sie wirklich ist: Ein moralisch verwerfliches Geschäft, das auf dem Leid der Menschen aufbaut und von einer Industrie profitiert, die ethische Grenzen längst überschritten hat.
Ein profitgetriebenes System auf Kosten der Menschlichkeit
Die Organspende ist zu einem lukrativen Markt geworden, auf dem die Pharmaindustrie, Transplantationschirurgen und Krankenhäuser Milliarden umsetzen. Die Empfänger von Organen werden zu Gefangenen eines Systems, das sie in eine Abhängigkeit von giftigen Medikamenten zwingt, deren Nebenwirkungen ihr Leben zur Hölle machen. Diese Menschen, die auf ein zweites Leben hofften, finden sich in einem Albtraum wieder, gefangen in einem Körper, der durch die Immunsuppression zum Nährboden für Krankheiten wie Infektionskrankheiten bis Krebs wird. Die Organspende verkauft diesen Menschen eine Illusion von Heilung, nur um sie in eine Existenz zu stürzen, die von Schmerz, Angst und endlosen medizinischen Prozeduren geprägt ist.
Der Hirntod: Eine bequeme Lüge
Die Praxis der Organentnahme basiert auf dem fragwürdigen Konzept des Hirntods – einer Definition, die mehr durch Bequemlichkeit als durch wissenschaftliche Strenge geprägt ist. Die Vorstellung, dass ein Mensch, dessen Herz noch schlägt und der künstlich beatmet wird, als tot betrachtet wird, ist eine groteske Verdrehung des Todesbegriffs. Diese bequeme Lüge dient nur einem Zweck: Die Organentnahme zu legitimieren und das schlechte Gewissen der Beteiligten zu beruhigen. Doch in Wahrheit handelt es sich um einen Akt der Barbarei, der das letzte Quäntchen Würde von Menschen raubt, die sich nicht wehren können.
Die Zerstörung der Identität: Ein unverzeihlicher Eingriff
Berichte über seelische Veränderungen bei Organempfängern sind ein alarmierendes Zeugnis dafür, dass die Organspende weit mehr ist als ein medizinischer Eingriff. Sie ist ein Eingriff in die Seele, der die Identität des Empfängers aufs Spiel setzt und Fragen aufwirft, die weit über die medizinische Ethik hinausgehen. Diese tiefgreifenden psychologischen Folgen werden von den Verfechtern der Organspende ignoriert, weil sie das glänzende Bild der selbstlosen Gabe trüben könnten. Doch die Wahrheit ist, dass wir es hier mit einer Form des Identitätsdiebstahls zu tun haben, die in keinem Verhältnis zum vermeintlichen Nutzen steht.
Ein Aufruf zum radikalen Umdenken
Die Organspende, wie sie heute praktiziert wird, ist ein ethisches Minenfeld, das dringend einer kritischen Überprüfung bedarf. Es ist Zeit, die Augen zu öffnen und zu erkennen, dass die Organspende nicht die Lösung, sondern Teil des Problems ist. Wir müssen ein System, das auf Ausbeutung, Lügen und der Zerstörung von Identitäten basiert, grundlegend in Frage stellen und nach Alternativen suchen, die die Würde und Autonomie des Einzelnen wirklich respektieren. Es ist an der Zeit, die Organspende nicht als Akt der Nächstenliebe, sondern als das zu sehen, was sie ist: Ein moralisch verwerfliches Geschäft, das wir nicht länger stillschweigend akzeptieren dürfen.
Rainer Taufertshöfer
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12.03.202523:04
🎥 Sieg des Friedens: Trump beendet Ukraine- und Gaza-Krieg
📰 Selenskyj hat plötzlich einem Waffenstillstand zugestimmt, was den Weg für einen Friedensdeal bis Ostern ebnet. Und auch in Israel zeichnet sich ein Ende des Krieges ab, womit die Wahrscheinlichkeit, dass wir in den nächsten Jahren Weltfrieden erreichen, enorm gestiegen ist. Eine Analyse.
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🗓 12. März 2025
📰 Selenskyj hat plötzlich einem Waffenstillstand zugestimmt, was den Weg für einen Friedensdeal bis Ostern ebnet. Und auch in Israel zeichnet sich ein Ende des Krieges ab, womit die Wahrscheinlichkeit, dass wir in den nächsten Jahren Weltfrieden erreichen, enorm gestiegen ist. Eine Analyse.
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Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
06.04.202509:30
Keine Verschwörung mehr – sondern Realität: Nicole Shanahan bestätigt Untersuchung zu Chemtrails durch das US-Gesundheitsministerium
Nicole Shanahan, Mitstreiterin von Robert F. Kennedy Jr., sorgt mit einer brisanten Aussage für Aufsehen: Das von Kennedy geführte US-Gesundheitsministerium (HHS) stellt aktuell ein Team zur Untersuchung von Geoengineering und Chemtrails zusammen. Was früher als "Verschwörungstheorie" galt, wird nun offiziell überprüft.
„Es scheint, als sei das Overton-Fenster in der Frage der Geoengineering-Modifikation des atmosphärischen Wetters weit geöffnet worden…“, sagt Shanahan.
Laut ihr sei dies der Beginn einer globalen Debatte, denn immer mehr belastbare Beweise über großflächige Wettermanipulation kämen ans Licht. Bereits jetzt gebe es aktive Verträge zwischen US-Landkreisen und privaten Unternehmen, die sogenannte Wolkenimpfungen durchführen – mit dem Ziel, Trockenregionen zu befeuchten. Und das alles unter dem Deckmantel der Klimarettung.
Widersprüche, Zensur – und eine bekannte Taktik
Shanahan zieht dabei klare Parallelen zur Debatte um die COVID-19-mRNA-Impfstoffe:
„Ich denke, es erinnert uns alle an die Behauptung, mRNA-Impfstoffe seien sicher und wirksam. Schauen Sie nicht hinter die Kulissen. Hören Sie nicht auf diese ‚verschwörerischen‘ Stimmen…“
Tatsächlich gebe es massive Zensur und Manipulation in den Medien, die Menschen davon abhalten solle, Fragen zu stellen und eigene Nachforschungen anzustellen. Wer es dennoch tut, wird mit diffamierenden Taktiken mundtot gemacht – so wie Kritiker der Lockdowns und Impfpolitik damals.
„Es gibt echte Warnsignale hinsichtlich der Substanzen, die zur Wettermanipulation verwendet werden. Es gibt keinerlei behördliche Kontrolle. Es gibt keine Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit. Und es gibt vor allem keine demokratische Zustimmung.“
Eliten treiben Geoengineering voran – ohne öffentliche Kontrolle
Die Gates Foundation, Open Philanthropy, das Weltwirtschaftsforum sowie mehrere Universitäten sind laut Shanahan aktiv am Geoengineering beteiligt. Doch wer kritische Fragen stellt, wird weiterhin abgetan, zensiert oder lächerlich gemacht – obwohl immer deutlicher wird, dass es kein Mythos, sondern Realität ist.
„Leute, die mit Beweisen an die Öffentlichkeit gehen, die Besorgnis erregen, werden stigmatisiert. Doch wir, das Volk, haben ein Recht auf vollständige Offenlegung.“
Shanahan stellt klar:
„Das Overton-Fenster ist längst offen. Jetzt beginnt die globale Diskussion. Und sie ist überfällig.“
Nicole Shanahan, Mitstreiterin von Robert F. Kennedy Jr., sorgt mit einer brisanten Aussage für Aufsehen: Das von Kennedy geführte US-Gesundheitsministerium (HHS) stellt aktuell ein Team zur Untersuchung von Geoengineering und Chemtrails zusammen. Was früher als "Verschwörungstheorie" galt, wird nun offiziell überprüft.
„Es scheint, als sei das Overton-Fenster in der Frage der Geoengineering-Modifikation des atmosphärischen Wetters weit geöffnet worden…“, sagt Shanahan.
Laut ihr sei dies der Beginn einer globalen Debatte, denn immer mehr belastbare Beweise über großflächige Wettermanipulation kämen ans Licht. Bereits jetzt gebe es aktive Verträge zwischen US-Landkreisen und privaten Unternehmen, die sogenannte Wolkenimpfungen durchführen – mit dem Ziel, Trockenregionen zu befeuchten. Und das alles unter dem Deckmantel der Klimarettung.
Widersprüche, Zensur – und eine bekannte Taktik
Shanahan zieht dabei klare Parallelen zur Debatte um die COVID-19-mRNA-Impfstoffe:
„Ich denke, es erinnert uns alle an die Behauptung, mRNA-Impfstoffe seien sicher und wirksam. Schauen Sie nicht hinter die Kulissen. Hören Sie nicht auf diese ‚verschwörerischen‘ Stimmen…“
Tatsächlich gebe es massive Zensur und Manipulation in den Medien, die Menschen davon abhalten solle, Fragen zu stellen und eigene Nachforschungen anzustellen. Wer es dennoch tut, wird mit diffamierenden Taktiken mundtot gemacht – so wie Kritiker der Lockdowns und Impfpolitik damals.
„Es gibt echte Warnsignale hinsichtlich der Substanzen, die zur Wettermanipulation verwendet werden. Es gibt keinerlei behördliche Kontrolle. Es gibt keine Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit. Und es gibt vor allem keine demokratische Zustimmung.“
Eliten treiben Geoengineering voran – ohne öffentliche Kontrolle
Die Gates Foundation, Open Philanthropy, das Weltwirtschaftsforum sowie mehrere Universitäten sind laut Shanahan aktiv am Geoengineering beteiligt. Doch wer kritische Fragen stellt, wird weiterhin abgetan, zensiert oder lächerlich gemacht – obwohl immer deutlicher wird, dass es kein Mythos, sondern Realität ist.
„Leute, die mit Beweisen an die Öffentlichkeit gehen, die Besorgnis erregen, werden stigmatisiert. Doch wir, das Volk, haben ein Recht auf vollständige Offenlegung.“
Shanahan stellt klar:
„Das Overton-Fenster ist längst offen. Jetzt beginnt die globale Diskussion. Und sie ist überfällig.“
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Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
28.03.202512:15
🟥 Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER war rechtswidrig – Regierung setzte brutale politische Vorgaben durch!
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt: Die Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER ab November 2020 war UNWIRKSAM. (Az. 3 KN 36/20)
Urteil des urspünglichen Eilverfahrens von RA Sven Lausen vom 02.11.2020 mit mündlichem Verhandlungstermin am gestrigen Tag.
Kleine Kinder, 6- bis 10-Jährige, wurden gezwungen, im Unterricht Masken zu tragen.
Ohne echte Datengrundlage, ohne Rücksicht auf das Kindeswohl. Sie litten – und die Politik wusste es.
Was steht in den Akten?
- Kein Verhandlungsspielraum. Keine Prüfung der Lage vor Ort. Keine Rücksicht auf Kinder. Nur „politische Setzungen“.
- Die Regierung beugte das Recht – und die GRUNDSCHÜLER zahlten den Preis. In Schleswig-Holstein gab es keine Überlastung der Kliniken. Die Fallzahlen waren niedrig. Und trotzdem wurden selbst die Jüngsten mit Masken diszipliniert.
- Keine wissenschaftliche Notwendigkeit. Keine rechtliche Grundlage. Kein Herz für Kinder.
Rechtsanwalt Sven Lausen kämpfte 2020 mit einem Eilantrag dagegen – und verlor damals.
Warum?
Weil man damals lieber Frau Merkels Kurs folgte, statt auf das eigene Land zu schauen. Der eigene Machterhalt war wichtiger als das Recht – und wichtiger als unsere GRUNDSCHÜLER.
Mit dem gestrigen Urteil nach dem endlich nach fast 5 Jahren stattgefundenen HAUPTPROZESS vor dem OVG Schleswig von Sven Lausen erstritten ist klar:
Das war ein brutaler Fehltritt. Und er hatte Opfer – unsere Kinder.
Dieses Urteil ist ein historischer Wendepunkt. Es ist nicht nur ein juristisches Dokument – es ist ein Denkmal des politischen Versagens auf dem Rücken unserer GRUNDSCHÜLER.
Jetzt braucht es mehr Aufarbeitung.
Jetzt braucht es Konsequenzen für die Landspolitiker und Behörden.
Aber weiter verschliessen sich die Abstreiter von EXZESSIVEN politischen Machtgelüsten innerhalb der sogenannten domokratischen Institutionen während Corona die Augen.
Die Menschen verteidigen immer noch Massnahmen und Spritze. Sie werden noch viel zuhören bekommen.
Für die Wahrheit. Für die Gerechtigkeit. Für unsere Kinder.
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt: Die Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER ab November 2020 war UNWIRKSAM. (Az. 3 KN 36/20)
Urteil des urspünglichen Eilverfahrens von RA Sven Lausen vom 02.11.2020 mit mündlichem Verhandlungstermin am gestrigen Tag.
Kleine Kinder, 6- bis 10-Jährige, wurden gezwungen, im Unterricht Masken zu tragen.
Ohne echte Datengrundlage, ohne Rücksicht auf das Kindeswohl. Sie litten – und die Politik wusste es.
Was steht in den Akten?
„Zu den Punkten 1 (Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER bei >50 Inzidenz) und 3 (Ausnahmen durch Gesundheitsamt) besteht von hier kein Verhandlungsspielraum.
>> Es handelt sich um die Umsetzung zutreffender politischer Setzungen.<< “
- Kein Verhandlungsspielraum. Keine Prüfung der Lage vor Ort. Keine Rücksicht auf Kinder. Nur „politische Setzungen“.
- Die Regierung beugte das Recht – und die GRUNDSCHÜLER zahlten den Preis. In Schleswig-Holstein gab es keine Überlastung der Kliniken. Die Fallzahlen waren niedrig. Und trotzdem wurden selbst die Jüngsten mit Masken diszipliniert.
- Keine wissenschaftliche Notwendigkeit. Keine rechtliche Grundlage. Kein Herz für Kinder.
Rechtsanwalt Sven Lausen kämpfte 2020 mit einem Eilantrag dagegen – und verlor damals.
Warum?
Weil man damals lieber Frau Merkels Kurs folgte, statt auf das eigene Land zu schauen. Der eigene Machterhalt war wichtiger als das Recht – und wichtiger als unsere GRUNDSCHÜLER.
Mit dem gestrigen Urteil nach dem endlich nach fast 5 Jahren stattgefundenen HAUPTPROZESS vor dem OVG Schleswig von Sven Lausen erstritten ist klar:
Das war ein brutaler Fehltritt. Und er hatte Opfer – unsere Kinder.
Dieses Urteil ist ein historischer Wendepunkt. Es ist nicht nur ein juristisches Dokument – es ist ein Denkmal des politischen Versagens auf dem Rücken unserer GRUNDSCHÜLER.
Jetzt braucht es mehr Aufarbeitung.
Jetzt braucht es Konsequenzen für die Landspolitiker und Behörden.
Aber weiter verschliessen sich die Abstreiter von EXZESSIVEN politischen Machtgelüsten innerhalb der sogenannten domokratischen Institutionen während Corona die Augen.
Die Menschen verteidigen immer noch Massnahmen und Spritze. Sie werden noch viel zuhören bekommen.
Für die Wahrheit. Für die Gerechtigkeit. Für unsere Kinder.
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