AfD Anhalt-Bitterfeld
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Лют 24, 2025"AfD Anhalt-Bitterfeld" тобындағы соңғы жазбалар
16.04.202510:49
"Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Bombardierung der Stadt Zerbst.
Heute gedachten wir den Opfern, die am 16.04.1945 bei der Bombardierung von #Zerbst ihr Leben ließen und Schaden davon getragen haben. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten aus unserem Wahlkreis Volker Scheurell und Vertretern aus dem Stadtrat und Kreistag legten wir wie jedes Jahr ein Gebinde ab.
"ln ehrenden Gedenken allen Opfern."
Quelle:
t.me/AfDZerbst
Heute gedachten wir den Opfern, die am 16.04.1945 bei der Bombardierung von #Zerbst ihr Leben ließen und Schaden davon getragen haben. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten aus unserem Wahlkreis Volker Scheurell und Vertretern aus dem Stadtrat und Kreistag legten wir wie jedes Jahr ein Gebinde ab.
"ln ehrenden Gedenken allen Opfern."
Quelle:
t.me/AfDZerbst
31.03.202515:43
Im Jerichower Land in Sachsen-Anhalt sollen öffentliche Gebäude – inklusive Schulen – künftig täglich die Deutschlandfahne hissen.
Der Kreistag Jerichoer Land stimmte einem AfD-Antrag mit Unterstützung der #CDU zu. Die #AfD begründete den Antrag mit gesellschaftlichen Herausforderungen, die das Land vor eine Zerreißprobe stellten, und sieht in der nationalen Zugehörigkeit ein verbindendes Element.
Quelle:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/im-jerichower-land-weht-jetzt-ueberall-die-deutschlandfahne/
Der Kreistag Jerichoer Land stimmte einem AfD-Antrag mit Unterstützung der #CDU zu. Die #AfD begründete den Antrag mit gesellschaftlichen Herausforderungen, die das Land vor eine Zerreißprobe stellten, und sieht in der nationalen Zugehörigkeit ein verbindendes Element.
Quelle:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/im-jerichower-land-weht-jetzt-ueberall-die-deutschlandfahne/
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Kay-Uwe Ziegler, MdB
31.03.202511:15
Heute in einer Woche sehen wir uns in Bitterfeld auf dem Marktplatz, ich freue mich das Christina Baum meiner Einladung gefolgt ist und am 7.April in Bitterfeld auf unserer Kundgebung spricht, zusammen mit Volker Scheurell und Daniel Roi.
30.03.202509:21
Im Gegensatz zu #Merz setzt #Trump seine Wahlversprechen konsequent um.
Donald Trumps Regierung beweist innerhalb weniger Wochen, daß die illegale #Massenmigration kein unabwendbares Naturereignis ist, sondern ohne weiteres sofort beendet werden kann.
Diese Politik wird in #Deutschland nur die #AfD umsetzen.
Quelle:
t.me/Real_DonaldJTrump/18038
Donald Trumps Regierung beweist innerhalb weniger Wochen, daß die illegale #Massenmigration kein unabwendbares Naturereignis ist, sondern ohne weiteres sofort beendet werden kann.
Diese Politik wird in #Deutschland nur die #AfD umsetzen.
Quelle:
t.me/Real_DonaldJTrump/18038
28.03.202511:23
"Trotz einer Vielzahl von staatlichen Programmen steigt die Zahl der vermuteten und nachgewiesenen Kindeswohlgefährdungen und Kindesmisshandlungen in Sachsen-Anhalt weiter an.
Um dieser Problematik stärker entgegenzutreten, bringt die #AfD-Fraktion einen Antrag zur Einführung eines verbindlichen Einladungs- und Meldewesens von Vorsorgeuntersuchungen nach niedersächsischem Vorbild in den sachsen-anhaltischen Landtag ein.
MdL Gordon Köhler, kinder- und jugendpolitischer Sprecher: "Die Vorsorgeuntersuchungen sind eine wichtige Institution, nicht nur zur gesundheitlichen Vorsorge, sondern auch um Entwicklungsdefizite oder Misshandlungen rechtzeitig zu erkennen. Es ist uns daher wichtig, durch einen direkten Appell an die Eltern, die Teilnahmequote zu erhöhen und damit langfristig eine gesündere Entwicklung der jüngsten Bevölkerung zu gewährleisten."
Quelle:
https://shorturl.at/VvG1g
Um dieser Problematik stärker entgegenzutreten, bringt die #AfD-Fraktion einen Antrag zur Einführung eines verbindlichen Einladungs- und Meldewesens von Vorsorgeuntersuchungen nach niedersächsischem Vorbild in den sachsen-anhaltischen Landtag ein.
MdL Gordon Köhler, kinder- und jugendpolitischer Sprecher: "Die Vorsorgeuntersuchungen sind eine wichtige Institution, nicht nur zur gesundheitlichen Vorsorge, sondern auch um Entwicklungsdefizite oder Misshandlungen rechtzeitig zu erkennen. Es ist uns daher wichtig, durch einen direkten Appell an die Eltern, die Teilnahmequote zu erhöhen und damit langfristig eine gesündere Entwicklung der jüngsten Bevölkerung zu gewährleisten."
Quelle:
https://shorturl.at/VvG1g
28.03.202509:06
Veranstaltungshinweis!
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AfD Bitterfeld-Wolfen
25.03.202522:00
"Die beiden fundamentalen Angriffe auf #Deutschland in diesem Jahrhundert - Grenzöffnung 2015 und Schuldenorgie nebst „Klimaneutralität“ ins Grundgesetz 2025 hat die CDU geführt.
Die #CDU ist nicht das kleinere Übel.
Sie ist das Übel!"
(MdB Maximilian Krah)
#Politikwende #NurNochAfD
Die #CDU ist nicht das kleinere Übel.
Sie ist das Übel!"
(MdB Maximilian Krah)
#Politikwende #NurNochAfD
24.03.202519:24
Von Wettbewerbern und Behörden nicht gern gesehen und daher auch bekämpft. Unsere informativen Schautafen überall in der Region. #Politikwende #NurNochAfD
24.03.202519:13
Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 39. Sitzungsperiode des Landtages vom 27. bis 28. März 2025:
Antrag: "Aufruf zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland"
Antrag: "Regenbogenflagge an Schulen verbieten Nein zum LGBTQ-Kult!"
Antrag: "Einführung eines verbindlichen Einladungs- und Meldewesens zur Steigerung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen für Kinder"
Antrag: "Kleine Waffenscheine sind überflüssig - SRS-Waffen müssen erlaubnisfrei bleiben - Keine Verschärfung des Waffenrechts"
Antrag: "Personalkosten im öffentlichen Dienst durch Effektivitäts- und Effizienzsteigerung nachhaltig senken"
Wahlvorschlag für die Wahl des Vizepräsidenten des Landtages
➡ https://shorturl.at/2oOEl
Antrag: "Aufruf zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland"
Antrag: "Regenbogenflagge an Schulen verbieten Nein zum LGBTQ-Kult!"
Antrag: "Einführung eines verbindlichen Einladungs- und Meldewesens zur Steigerung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen für Kinder"
Antrag: "Kleine Waffenscheine sind überflüssig - SRS-Waffen müssen erlaubnisfrei bleiben - Keine Verschärfung des Waffenrechts"
Antrag: "Personalkosten im öffentlichen Dienst durch Effektivitäts- und Effizienzsteigerung nachhaltig senken"
Wahlvorschlag für die Wahl des Vizepräsidenten des Landtages
➡ https://shorturl.at/2oOEl
Қайта жіберілді:Kay-Uwe Ziegler, MdB
24.03.202516:44
Morgen – am Dienstag, den 25. März 2025 – tritt endlich der im Februar gewählte #Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Zwar wird Gregor Gysi anstelle von Alexander Gauland, dem nach jahrzehntelanger Tradition als ältestem Abgeordneten eigentlich diese Aufgabe zukommen würde, die Eröffnungsrede halten. Und es sieht schon heute sehr danach aus, dass die „demokratischen“ Parteien der #AfD – dem Oppositionsführer! – auch in dieser Legislatur keinen #Bundestagsvizepräsidenten und keine Ausschussvorsitzende zugestehen werden. Aber Schriftführer gibt es nicht viele – ich habe dieses Amt in der letzten Legislatur gerne übernommen, und so ist es bei der ersten Sitzung der neuen Legislatur offenbar nicht möglich, eine Beteiligung der AfD im Präsidium zu verhindern. Dort werde ich morgen mit dem zweiten Schriftführer zusammen alle Abgeordneten namentlich aufrufen als Teil der offiziellen Konstituierungsprozedur.
Wer live dabei sein möchte: Um 11:00 Uhr geht es los auf bundestag.de
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24.03.202510:23
Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert mit einem Antrag (LT-Dr. 8/5317), die Personalkosten in der Ministerialbürokratie des Landes bis Ende 2026 um mindestens acht Prozent zu senken. Ziel ist es, den Haushalt zu entlasten und unnötige Bürokratie abzubauen.
"Unsere Forderung richtet sich ausdrücklich gegen eine aufgeblähte Ministerialbürokratie, nicht gegen Polizisten, Lehrer oder Pflegepersonal, deren wichtige Arbeit wir schätzen und unterstützen", betont Jan Scharfenort, AfD-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Finanzausschuss.
➡ https://shorturl.at/vkjUj
"Unsere Forderung richtet sich ausdrücklich gegen eine aufgeblähte Ministerialbürokratie, nicht gegen Polizisten, Lehrer oder Pflegepersonal, deren wichtige Arbeit wir schätzen und unterstützen", betont Jan Scharfenort, AfD-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Finanzausschuss.
➡ https://shorturl.at/vkjUj
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AfD Fraktion Sachsen
24.03.202510:18
Peter Huber, Professor für Öffentliches Recht und Richter am Bundesverfassungsgericht bis 2023, sieht in den soeben beschlossenen neuen Schuldenregeln für die Bundesländer einen „Staatsstreich“. Das sagte er der FAZ.
Das Grundgesetz wurde dahingehend geändert, dass Schuldenbremsen in den Ländern unwirksam werden sollen. Huber sieht darin einen verfassungswidrigen Eingriff in die Verfassungsautonomie der Länder und ihre „Staatsqualität“. Der Bund degradiere „die Länder zu Provinzen“.
Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/staatsstreich-entmachtung-der-bundeslaender-ueber-neue-schuldenregeln-ist-verfassungswidrig/
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AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt
Das Grundgesetz wurde dahingehend geändert, dass Schuldenbremsen in den Ländern unwirksam werden sollen. Huber sieht darin einen verfassungswidrigen Eingriff in die Verfassungsautonomie der Länder und ihre „Staatsqualität“. Der Bund degradiere „die Länder zu Provinzen“.
Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/staatsstreich-entmachtung-der-bundeslaender-ueber-neue-schuldenregeln-ist-verfassungswidrig/
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AfD Zerbst Info Kanal
21.03.202520:29
OSTERFEUER, KIRMES, VOLKSFESTE – ABGESAGT, WEIL REGIERUNG VERSAGT!
❌ Marburg: Kirschblütenfest gestrichen – Sicherheitskosten zu hoch!
❌ Lage (NRW): Frühjahrskirmes abgesagt – keine Lkw für Absicherung!
❌ Berlin-Friedrichshagen: Bölschefest fällt aus – Sicherheitsauflagen nicht erfüllbar!
❌ Brandenburg: Walpurgisnacht in Dallgow-Döberitz abgesagt!
Warum? Weil die Regierung versagt! Die Terrorgefahr wächst, aber statt Täter zu stoppen und abzuschieben, werden unsere Feste und unsere Art zu Leben geopfert!
Die AfD würde das verhindern!
✅ Grenzen dicht! Schluss mit unkontrollierter Einwanderung.
✅ Terrorverdächtige sofort abschieben! Keine jahrelangen Verfahren!
✅ Sicherheitsbehörden für Kampf gegen Terror stärken.
Während SPD, Grüne & CDU kapitulieren, schützt die AfD Deutschland, unsere Kultur & unsere Feste!
❌ Marburg: Kirschblütenfest gestrichen – Sicherheitskosten zu hoch!
❌ Lage (NRW): Frühjahrskirmes abgesagt – keine Lkw für Absicherung!
❌ Berlin-Friedrichshagen: Bölschefest fällt aus – Sicherheitsauflagen nicht erfüllbar!
❌ Brandenburg: Walpurgisnacht in Dallgow-Döberitz abgesagt!
Warum? Weil die Regierung versagt! Die Terrorgefahr wächst, aber statt Täter zu stoppen und abzuschieben, werden unsere Feste und unsere Art zu Leben geopfert!
Die AfD würde das verhindern!
✅ Grenzen dicht! Schluss mit unkontrollierter Einwanderung.
✅ Terrorverdächtige sofort abschieben! Keine jahrelangen Verfahren!
✅ Sicherheitsbehörden für Kampf gegen Terror stärken.
Während SPD, Grüne & CDU kapitulieren, schützt die AfD Deutschland, unsere Kultur & unsere Feste!
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AfDFraktionimBundestag
21.03.202510:00
„Nachdem Friedrich Merz in Rekordzeit bereits zwei wesentliche Wahlversprechen gebrochen hat, bevor er überhaupt im Amt ist, fordern wir ihn dazu auf, wenigstens sein Versprechen, den Heizungshammer rückgängig zu machen, unverzüglich umzusetzen. Er darf sich nicht schon wieder aus reiner Machtgier von den grünen Lobbygruppen aus der CDU-internen Klimaunion am Nasenring über den Verhandlungstisch ziehen lassen. ‚Wir schaffen das Heizungsgesetz der Ampel ab‘ – so lautete ausdrücklich das Wahlversprechen der CDU.
Die AfD-Fraktion fordert eine bezahlbare und technologieoffene Wärmeversorgung in Deutschland und das ist nur möglich, wenn diese soziale Atombombe massiv entschärft und rückabgewickelt wird.“
Marc Bernhard, baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zu den Koalitionsverhandlungen und zum Positionspapier der CDU-Klimaunion zum Heizungsgesetz.
Die AfD-Fraktion fordert eine bezahlbare und technologieoffene Wärmeversorgung in Deutschland und das ist nur möglich, wenn diese soziale Atombombe massiv entschärft und rückabgewickelt wird.“
Marc Bernhard, baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zu den Koalitionsverhandlungen und zum Positionspapier der CDU-Klimaunion zum Heizungsgesetz.
20.03.202510:01
Heute, am 20. März 2025 ist astronomischer Frühlingsanfang.
Das heißt, dass Tag und Nacht genau gleich lang sind. Man bezeichnet das als Äquinoktikum. Der Natur ist das egal. Sie zeigt durch die Entwicklung der Pflanzen und das Verhalten der Tiere an, wann der Frühling losgeht. 😉
Das heißt, dass Tag und Nacht genau gleich lang sind. Man bezeichnet das als Äquinoktikum. Der Natur ist das egal. Sie zeigt durch die Entwicklung der Pflanzen und das Verhalten der Tiere an, wann der Frühling losgeht. 😉
Рекордтар
22.03.202523:59
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71.35%ERR16.04.202510:49
"Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Bombardierung der Stadt Zerbst.
Heute gedachten wir den Opfern, die am 16.04.1945 bei der Bombardierung von #Zerbst ihr Leben ließen und Schaden davon getragen haben. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten aus unserem Wahlkreis Volker Scheurell und Vertretern aus dem Stadtrat und Kreistag legten wir wie jedes Jahr ein Gebinde ab.
"ln ehrenden Gedenken allen Opfern."
Quelle:
t.me/AfDZerbst
Heute gedachten wir den Opfern, die am 16.04.1945 bei der Bombardierung von #Zerbst ihr Leben ließen und Schaden davon getragen haben. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten aus unserem Wahlkreis Volker Scheurell und Vertretern aus dem Stadtrat und Kreistag legten wir wie jedes Jahr ein Gebinde ab.
"ln ehrenden Gedenken allen Opfern."
Quelle:
t.me/AfDZerbst
Қайта жіберілді:Kay-Uwe Ziegler, MdB
31.03.202511:15
Heute in einer Woche sehen wir uns in Bitterfeld auf dem Marktplatz, ich freue mich das Christina Baum meiner Einladung gefolgt ist und am 7.April in Bitterfeld auf unserer Kundgebung spricht, zusammen mit Volker Scheurell und Daniel Roi.
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21.03.202520:29
OSTERFEUER, KIRMES, VOLKSFESTE – ABGESAGT, WEIL REGIERUNG VERSAGT!
❌ Marburg: Kirschblütenfest gestrichen – Sicherheitskosten zu hoch!
❌ Lage (NRW): Frühjahrskirmes abgesagt – keine Lkw für Absicherung!
❌ Berlin-Friedrichshagen: Bölschefest fällt aus – Sicherheitsauflagen nicht erfüllbar!
❌ Brandenburg: Walpurgisnacht in Dallgow-Döberitz abgesagt!
Warum? Weil die Regierung versagt! Die Terrorgefahr wächst, aber statt Täter zu stoppen und abzuschieben, werden unsere Feste und unsere Art zu Leben geopfert!
Die AfD würde das verhindern!
✅ Grenzen dicht! Schluss mit unkontrollierter Einwanderung.
✅ Terrorverdächtige sofort abschieben! Keine jahrelangen Verfahren!
✅ Sicherheitsbehörden für Kampf gegen Terror stärken.
Während SPD, Grüne & CDU kapitulieren, schützt die AfD Deutschland, unsere Kultur & unsere Feste!
❌ Marburg: Kirschblütenfest gestrichen – Sicherheitskosten zu hoch!
❌ Lage (NRW): Frühjahrskirmes abgesagt – keine Lkw für Absicherung!
❌ Berlin-Friedrichshagen: Bölschefest fällt aus – Sicherheitsauflagen nicht erfüllbar!
❌ Brandenburg: Walpurgisnacht in Dallgow-Döberitz abgesagt!
Warum? Weil die Regierung versagt! Die Terrorgefahr wächst, aber statt Täter zu stoppen und abzuschieben, werden unsere Feste und unsere Art zu Leben geopfert!
Die AfD würde das verhindern!
✅ Grenzen dicht! Schluss mit unkontrollierter Einwanderung.
✅ Terrorverdächtige sofort abschieben! Keine jahrelangen Verfahren!
✅ Sicherheitsbehörden für Kampf gegen Terror stärken.
Während SPD, Grüne & CDU kapitulieren, schützt die AfD Deutschland, unsere Kultur & unsere Feste!
28.03.202509:06
Veranstaltungshinweis!
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25.03.202522:00
"Die beiden fundamentalen Angriffe auf #Deutschland in diesem Jahrhundert - Grenzöffnung 2015 und Schuldenorgie nebst „Klimaneutralität“ ins Grundgesetz 2025 hat die CDU geführt.
Die #CDU ist nicht das kleinere Übel.
Sie ist das Übel!"
(MdB Maximilian Krah)
#Politikwende #NurNochAfD
Die #CDU ist nicht das kleinere Übel.
Sie ist das Übel!"
(MdB Maximilian Krah)
#Politikwende #NurNochAfD
30.03.202509:21
Im Gegensatz zu #Merz setzt #Trump seine Wahlversprechen konsequent um.
Donald Trumps Regierung beweist innerhalb weniger Wochen, daß die illegale #Massenmigration kein unabwendbares Naturereignis ist, sondern ohne weiteres sofort beendet werden kann.
Diese Politik wird in #Deutschland nur die #AfD umsetzen.
Quelle:
t.me/Real_DonaldJTrump/18038
Donald Trumps Regierung beweist innerhalb weniger Wochen, daß die illegale #Massenmigration kein unabwendbares Naturereignis ist, sondern ohne weiteres sofort beendet werden kann.
Diese Politik wird in #Deutschland nur die #AfD umsetzen.
Quelle:
t.me/Real_DonaldJTrump/18038
20.03.202510:01
Heute, am 20. März 2025 ist astronomischer Frühlingsanfang.
Das heißt, dass Tag und Nacht genau gleich lang sind. Man bezeichnet das als Äquinoktikum. Der Natur ist das egal. Sie zeigt durch die Entwicklung der Pflanzen und das Verhalten der Tiere an, wann der Frühling losgeht. 😉
Das heißt, dass Tag und Nacht genau gleich lang sind. Man bezeichnet das als Äquinoktikum. Der Natur ist das egal. Sie zeigt durch die Entwicklung der Pflanzen und das Verhalten der Tiere an, wann der Frühling losgeht. 😉
31.03.202515:43
Im Jerichower Land in Sachsen-Anhalt sollen öffentliche Gebäude – inklusive Schulen – künftig täglich die Deutschlandfahne hissen.
Der Kreistag Jerichoer Land stimmte einem AfD-Antrag mit Unterstützung der #CDU zu. Die #AfD begründete den Antrag mit gesellschaftlichen Herausforderungen, die das Land vor eine Zerreißprobe stellten, und sieht in der nationalen Zugehörigkeit ein verbindendes Element.
Quelle:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/im-jerichower-land-weht-jetzt-ueberall-die-deutschlandfahne/
Der Kreistag Jerichoer Land stimmte einem AfD-Antrag mit Unterstützung der #CDU zu. Die #AfD begründete den Antrag mit gesellschaftlichen Herausforderungen, die das Land vor eine Zerreißprobe stellten, und sieht in der nationalen Zugehörigkeit ein verbindendes Element.
Quelle:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/im-jerichower-land-weht-jetzt-ueberall-die-deutschlandfahne/
28.03.202511:23
"Trotz einer Vielzahl von staatlichen Programmen steigt die Zahl der vermuteten und nachgewiesenen Kindeswohlgefährdungen und Kindesmisshandlungen in Sachsen-Anhalt weiter an.
Um dieser Problematik stärker entgegenzutreten, bringt die #AfD-Fraktion einen Antrag zur Einführung eines verbindlichen Einladungs- und Meldewesens von Vorsorgeuntersuchungen nach niedersächsischem Vorbild in den sachsen-anhaltischen Landtag ein.
MdL Gordon Köhler, kinder- und jugendpolitischer Sprecher: "Die Vorsorgeuntersuchungen sind eine wichtige Institution, nicht nur zur gesundheitlichen Vorsorge, sondern auch um Entwicklungsdefizite oder Misshandlungen rechtzeitig zu erkennen. Es ist uns daher wichtig, durch einen direkten Appell an die Eltern, die Teilnahmequote zu erhöhen und damit langfristig eine gesündere Entwicklung der jüngsten Bevölkerung zu gewährleisten."
Quelle:
https://shorturl.at/VvG1g
Um dieser Problematik stärker entgegenzutreten, bringt die #AfD-Fraktion einen Antrag zur Einführung eines verbindlichen Einladungs- und Meldewesens von Vorsorgeuntersuchungen nach niedersächsischem Vorbild in den sachsen-anhaltischen Landtag ein.
MdL Gordon Köhler, kinder- und jugendpolitischer Sprecher: "Die Vorsorgeuntersuchungen sind eine wichtige Institution, nicht nur zur gesundheitlichen Vorsorge, sondern auch um Entwicklungsdefizite oder Misshandlungen rechtzeitig zu erkennen. Es ist uns daher wichtig, durch einen direkten Appell an die Eltern, die Teilnahmequote zu erhöhen und damit langfristig eine gesündere Entwicklung der jüngsten Bevölkerung zu gewährleisten."
Quelle:
https://shorturl.at/VvG1g
24.03.202519:13
Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 39. Sitzungsperiode des Landtages vom 27. bis 28. März 2025:
Antrag: "Aufruf zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland"
Antrag: "Regenbogenflagge an Schulen verbieten Nein zum LGBTQ-Kult!"
Antrag: "Einführung eines verbindlichen Einladungs- und Meldewesens zur Steigerung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen für Kinder"
Antrag: "Kleine Waffenscheine sind überflüssig - SRS-Waffen müssen erlaubnisfrei bleiben - Keine Verschärfung des Waffenrechts"
Antrag: "Personalkosten im öffentlichen Dienst durch Effektivitäts- und Effizienzsteigerung nachhaltig senken"
Wahlvorschlag für die Wahl des Vizepräsidenten des Landtages
➡ https://shorturl.at/2oOEl
Antrag: "Aufruf zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland"
Antrag: "Regenbogenflagge an Schulen verbieten Nein zum LGBTQ-Kult!"
Antrag: "Einführung eines verbindlichen Einladungs- und Meldewesens zur Steigerung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen für Kinder"
Antrag: "Kleine Waffenscheine sind überflüssig - SRS-Waffen müssen erlaubnisfrei bleiben - Keine Verschärfung des Waffenrechts"
Antrag: "Personalkosten im öffentlichen Dienst durch Effektivitäts- und Effizienzsteigerung nachhaltig senken"
Wahlvorschlag für die Wahl des Vizepräsidenten des Landtages
➡ https://shorturl.at/2oOEl
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24.03.202516:44
Morgen – am Dienstag, den 25. März 2025 – tritt endlich der im Februar gewählte #Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Zwar wird Gregor Gysi anstelle von Alexander Gauland, dem nach jahrzehntelanger Tradition als ältestem Abgeordneten eigentlich diese Aufgabe zukommen würde, die Eröffnungsrede halten. Und es sieht schon heute sehr danach aus, dass die „demokratischen“ Parteien der #AfD – dem Oppositionsführer! – auch in dieser Legislatur keinen #Bundestagsvizepräsidenten und keine Ausschussvorsitzende zugestehen werden. Aber Schriftführer gibt es nicht viele – ich habe dieses Amt in der letzten Legislatur gerne übernommen, und so ist es bei der ersten Sitzung der neuen Legislatur offenbar nicht möglich, eine Beteiligung der AfD im Präsidium zu verhindern. Dort werde ich morgen mit dem zweiten Schriftführer zusammen alle Abgeordneten namentlich aufrufen als Teil der offiziellen Konstituierungsprozedur.
Wer live dabei sein möchte: Um 11:00 Uhr geht es los auf bundestag.de
Wer live dabei sein möchte: Um 11:00 Uhr geht es los auf bundestag.de
24.03.202510:23
Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert mit einem Antrag (LT-Dr. 8/5317), die Personalkosten in der Ministerialbürokratie des Landes bis Ende 2026 um mindestens acht Prozent zu senken. Ziel ist es, den Haushalt zu entlasten und unnötige Bürokratie abzubauen.
"Unsere Forderung richtet sich ausdrücklich gegen eine aufgeblähte Ministerialbürokratie, nicht gegen Polizisten, Lehrer oder Pflegepersonal, deren wichtige Arbeit wir schätzen und unterstützen", betont Jan Scharfenort, AfD-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Finanzausschuss.
➡ https://shorturl.at/vkjUj
"Unsere Forderung richtet sich ausdrücklich gegen eine aufgeblähte Ministerialbürokratie, nicht gegen Polizisten, Lehrer oder Pflegepersonal, deren wichtige Arbeit wir schätzen und unterstützen", betont Jan Scharfenort, AfD-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Finanzausschuss.
➡ https://shorturl.at/vkjUj
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24.03.202510:18
Peter Huber, Professor für Öffentliches Recht und Richter am Bundesverfassungsgericht bis 2023, sieht in den soeben beschlossenen neuen Schuldenregeln für die Bundesländer einen „Staatsstreich“. Das sagte er der FAZ.
Das Grundgesetz wurde dahingehend geändert, dass Schuldenbremsen in den Ländern unwirksam werden sollen. Huber sieht darin einen verfassungswidrigen Eingriff in die Verfassungsautonomie der Länder und ihre „Staatsqualität“. Der Bund degradiere „die Länder zu Provinzen“.
Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/staatsstreich-entmachtung-der-bundeslaender-ueber-neue-schuldenregeln-ist-verfassungswidrig/
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Das Grundgesetz wurde dahingehend geändert, dass Schuldenbremsen in den Ländern unwirksam werden sollen. Huber sieht darin einen verfassungswidrigen Eingriff in die Verfassungsautonomie der Länder und ihre „Staatsqualität“. Der Bund degradiere „die Länder zu Provinzen“.
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21.03.202510:00
„Nachdem Friedrich Merz in Rekordzeit bereits zwei wesentliche Wahlversprechen gebrochen hat, bevor er überhaupt im Amt ist, fordern wir ihn dazu auf, wenigstens sein Versprechen, den Heizungshammer rückgängig zu machen, unverzüglich umzusetzen. Er darf sich nicht schon wieder aus reiner Machtgier von den grünen Lobbygruppen aus der CDU-internen Klimaunion am Nasenring über den Verhandlungstisch ziehen lassen. ‚Wir schaffen das Heizungsgesetz der Ampel ab‘ – so lautete ausdrücklich das Wahlversprechen der CDU.
Die AfD-Fraktion fordert eine bezahlbare und technologieoffene Wärmeversorgung in Deutschland und das ist nur möglich, wenn diese soziale Atombombe massiv entschärft und rückabgewickelt wird.“
Marc Bernhard, baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zu den Koalitionsverhandlungen und zum Positionspapier der CDU-Klimaunion zum Heizungsgesetz.
Die AfD-Fraktion fordert eine bezahlbare und technologieoffene Wärmeversorgung in Deutschland und das ist nur möglich, wenn diese soziale Atombombe massiv entschärft und rückabgewickelt wird.“
Marc Bernhard, baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zu den Koalitionsverhandlungen und zum Positionspapier der CDU-Klimaunion zum Heizungsgesetz.
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