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AfD Fraktion Sachsen

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16.04.202514:32

Daten des ifo-Instituts zeigen, dass die sächsische Wirtschaft im vierten Quartal 2024 um 1,8 Prozent geschrumpft ist. Das ist der schlechteste Wert aller Bundesländer.
Zugleich ist die Inflation in Sachsen „seit mehr als zwei Jahren höher als in Deutschland“, analysierte ebenfalls das ifo-Institut. Die Strom- und Heizkosten seien in Sachsen besonders hoch.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/sachsens-wirtschaft-bundesweit-schlusslicht-cdu-auf-ganzer-linie-gescheitert/

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16.04.202510:01

Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD sieht vor, dass alle Schüler durchnummeriert werden sollen. Wozu diese sogenannte „Schüler-ID“ gut sein soll, erklärt aktuell die „Welt“. In der „digitalen Schulakte“ soll gespeichert werden, wer einen „Migrationshintergrund“ hat und etwaige Schwächen.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/bildungsbuerokratie-nein-zur-schueler-id-und-positiven-diskriminierung/

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Jörg Urban - Sachsen

16.04.202505:45

Demokratie – das ist die Herrschaft des Volkes. Michael Kretschmer wirft der AfD vor, diese Staatsform in Deutschland abschaffen zu wollen, zuletzt in der gestrigen Ausgabe des ZDF-Morgenmagazins. Eine dreiste Lüge vor laufender Kamera. Sie lässt sich durch nichts seriös belegen.

Im Gegenteil: Die AfD ist die Partei, die mehr Volksentscheide fordert und damit mehr Demokratie möglich machen will. Herr Kretschmer dagegen verspricht spätestens seit 2019, dass die Hürden für Volksentscheide in Sachsen absenken will - ohne Ergebnis.

Auch wenn es darum geht, die AfD bei Sachthemen zu stellen, erweisen sich Herr Kretschmer und seine CDU als Totalversager. Stattdessen wurden viele sachlich sinnvolle Forderungen der AfD wie Breitbandförderung, Stärkung der Kommunalfinanzen oder Landarztquote übernommen.

Herr Kretschmer hat in Wahrheit Angst vor der Beliebtheit der AfD in Sachsen und sucht nach Rechtfertigungen, weiter mit linken und grünen politischen Kräften kooperieren zu können.

Quelle

15.04.202514:30

Mehrere sächsische Verbände werfen der CDU-geführten Staatsregierung Verfassungsbruch vor. Die Regierung komme ihrer Pflicht, eine „auskömmliche Vorsorge für künftig entstehende Ansprüche“ von Lehrern, Polizisten und allen anderen Beamten sicherzustellen, nicht mehr nach. So schreibt es die sächsische Verfassung in Artikel 95 vor.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/regierung-pluendert-generationenfonds-das-ist-verfassungswidrig/

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15.04.202509:53

Friedrich Merz will Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern und sinniert über eine Zerstörung der Krim-Brücke.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/kretschmer-muss-merz-widersprechen-keine-waffen-an-die-ukraine-liefern/

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14.04.202512:04

Ein von der AfD initiierter Untersuchungsausschuss arbeitet derzeit das Corona-Unrecht auf. Am 14. April 2025 hörten sich die Mitglieder des Ausschusses die Ausführungen von Professor Dr. Detlev Krüger an. Krüger ist Vorgänger von Christian Drosten und leitete das Institut für Virologie an der Charité in Berlin 27 Jahre lang.

Bemerkenswert: Professor Krüger widerspricht Drosten in ganz wesentlichen Punkten. Im U-Ausschuss sagte er zum Beispiel, dass die Kontaktverfolgung – abgesehen von den Anfangsmonaten – völlig „sinnfrei“ gewesen sei, weil sich das Corona-Virus ab Mitte 2020 verselbständigt hatte.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/prof-krueger-in-u-ausschuss-corona-maskenzwang-fuer-kinder-war-quaelerei/

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14.04.202510:00

Der regionalpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Thomas Thumm, wurde heute zum Vorsitzenden der Enquete-Kommission mit dem Titel „Ein lebenswertes Sachsen – durch handlungsfähige Kommunalhaushalte und Stärkung der Entscheidungsträger vor Ort“ gewählt (8/553).

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/thomas-thumm-afd-zum-vorsitzenden-der-enquete-kommission-kommunalfinanzen-gewaehlt/

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13.04.202507:17

Selbst die Grünen-Politiker Ricarda Lang und Erik Marquardt (MdEP) zeigten sich in dieser Woche schockiert von dem Skandal-Urteil im Fall des nonkonformen Journalisten David Bendels.

Für ein satirisches Online-Bild bekam er eine Strafe von sieben Monaten auf Bewährung. Sein angebliches Vergehen: Er machte sich über SPD-Innenministerin Nancy Faeser lustig.

Mit Kurt Tucholsky will ich darauf antworten: „Satire darf alles!“ Zumindest sollte das in einer freiheitlichen Demokratie so sein.

Leider befindet sich Deutschland jedoch seit Jahren auf dem Weg in den Gesinnungsstaat. Der Hass auf die Meinungsfreiheit wurde auch im neuen Koalitionsvertrag noch einmal dokumentiert.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/ein-massiver-angriff-auf-die-meinungsfreiheit/

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10.04.202514:30

Nächste Hiobsbotschaft für Sachsen: „Bosch will Werk in Sebnitz schließen – 280 Mitarbeiter betroffen“, berichtet die „Sächsische Zeitung“.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/bosch-schliesst-werk-in-sebnitz-und-geht-nach-ungarn-senkt-die-steuerlast-fuer-unsere-unternehmen/

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09.04.202509:58

Der AfD-Abgeordnete Thomas Thumm hat den Unterrichtsausfall an mehreren Schulen abgefragt. Das Ergebnis (Drs. 8/1969) für die Goethe-Oberschule Breitenbrunn ist besonders erschütternd: Im ersten Halbjahr 2024/25 fielen 56,29 Prozent der Chemie-Stunden aus, 61,89 Prozent des Geographie-Unterrichts, 51,65 Prozent in Geschichte und 48,48 Prozent in Physik.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/afd-anfrage-deckt-auf-62-unterrichtsausfall-in-geographie-56-in-chemie-48-in-physik/

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08.04.202514:05

Bis zum 10. April unternimmt CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer eine Reise nach Kairo. Das Ziel: „Fachkräftegewinnung“. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Frank Peschel:
„In Südwestsachsen stehen in der Autoindustrie 20.000 Arbeitsplätze auf der Kippe. Die Auslastung der chemischen Industrie in Sachsen mit 8.000 Beschäftigten liegt nur noch bei 70 Prozent.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/fachkraefte-aus-aegypten-holen-arbeitsplaetze-in-der-heimischen-wirtschaft-erhalten-statt-weitere-einwanderung/

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08.04.202508:59

Infrastrukturministerin Regina Kraushaar (CDU) will vom Zwei-Prozent-Flächenziel für Windindustrieanlagen abweichen. Das Ziel sei aufgrund der dichten Besiedlung in Sachsen nicht umsetzbar, berichtet die „Sächsische Zeitung“.

Dazu erklärt der regionalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Thumm:

„Am 14. März 2025 hat unsere Fraktion ein Windenergieordnungsgesetz (8/2094) vorgelegt. Kernpunkt dieses Gesetzentwurfs ist die Streichung des Zwei-Prozent-Flächenzieles. Wir wollen zugleich den willkürlichen Wildwuchs außerhalb von Vorranggebieten unterbinden, um die Anwohner und unsere Wälder zu schützen.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/cdu-schreibt-bei-afd-ab-verschandelung-unserer-landschaften-mit-windraedern-beenden/

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08.04.202505:35

#Heidenau: #Syrer attackiert Deutschen mit einem Messer.

Wann hört das endlich auf? Warum haben Sie, MP Kretschmer, diese Leute in unser Land gelassen?

Wir sagen es zur Not jeden Tag: Schluss mit der #Messermigration! #Abschieben!

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/freital-pirna/verletzte-messerstecherei-heidenau-supermarkt-100.html

07.04.202514:07

„Innenministerium will Schüler auf möglichen Kriegsfall vorbereiten“, titelt der Focus. Mehrere andere Medien berichten ebenfalls über den Vorstoß von SPD-Ministerin Nancy Faeser, der von der CDU mitgetragen wird.
Roderich Kiesewetter (CDU) sagte dazu: „Es ist zwingend nötig, dass der Ernstfall geübt wird, denn die Schülerinnen und Schüler sind besonders verletzlich und im Ernstfall besonders betroffen.“

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/kriegs-vorbereitung-in-der-schule-es-ist-gut-dass-es-seit-1989-keinen-wehrunterricht-mehr-gibt/

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07.04.202509:48

Drei Syrer im Alter von 15, 16 und 17 Jahren sowie ein 20-jähriger Libanese haben am Wochenende auf dem berüchtigten Postplatz in Aue mehrere junge Leute grundlos attackiert und verletzt. Bei dem Angriff kam laut Polizei auch Reizgas zum Einsatz. Einer der Verletzten (17) musste ins Krankenhaus gebracht werden.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/aue-17-jaehriger-krankenhausreif-gepruegelt-jetzt-sofort-nach-syrien-abschieben/

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15.04.202514:48Jörg Urban - Sachsen

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10.04.202507:30Carolin Bachmann, MdB

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10.04.202507:28DEITSCH und FREI - Telegramkanal von Marko Winter, MdL.

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18.03.202507:28DEITSCH und FREI - Telegramkanal von Marko Winter, MdL.

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04.04.202514:36

Am 1. März 2025 setzten in Leipzig vermutlich Linksextremisten einen Bagger des Unternehmens Hentschke Bau in Brand.

Den Schaden allein dieses Anschlags beziffert CDU-Innenminister Armin Schuster nun auf 500.000 Euro. Insgesamt habe „das betroffene Unternehmen“ sogar bereits einen Gesamtschaden von „annähernd zwei Millionen Euro“ erlitten, muss Schuster einräumen.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/afd-anfrage-antifa-anschlag-verursachte-schaden-von-500-000-e/

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13.04.202507:17

14.04.202510:00

08.04.202514:05

04.04.202509:14

1.412 „unbegleitete minderjährige Ausländer“ (umA) werden derzeit in Sachsen betreut.

Brisant: 500 von ihnen sind „junge Volljährige mit fortwährenden Jugendhilfeleistungen“, wie es im Beamtendeutsch heißt. Das ergab eine Anfrage (Drs. 8/2129) des migrationspolitischen Sprechers der sächsischen AfD-Fraktion, Jonas Dünzel.

Zu den Ergebnissen sagt er:

„Jeder minderjährige Asylbewerber kostet den Freistaat Sachsen ca. 4.000 bis 5.000 Euro im Monat bzw. 50.000 Euro pro Jahr. Das heißt: Die Gesamtkosten für die sogenannten „unbegleiteten minderjährigen Ausländer“ dürften allein in Sachsen bei über 70 Millionen Euro liegen.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/afd-anfrage-1-412-unbegleitete-minderjaehrige-auslaender-in-sachsen-kosten-ca-70-millionen-e/

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10.04.202514:30

06.04.202507:50

Vor dem Landgericht Chemnitz wird aktuell ein wirklich erschütternder Fall verhandelt. Erschütternd nicht nur wegen der begangenen Straftaten, sondern auch wegen des Umgangs der sächsischen Behörden mit dem Täter.

Angeklagt ist ein 24-jähriger Afghane. Er soll einen Mitbewohner brutal mit einem Messer erstochen haben.

Der Asylantrag des Afghanen wurde schon lange vor dieser Tat abgelehnt. Trotzdem durfte der junge Mann weiter in Sachsen bleiben und wurde nicht nach Kabul abgeschoben, obwohl das möglich gewesen wäre.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/kriminelle-auslaender-muessen-gehen/

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07.04.202506:25

250 Meter hohe Windräder? Wir wollen zurück zur Kernkraft! Mike Moncsek (AfD)

25.03.202516:04

An den verschiedenen Standorten des Landesamtes für Schule und Bildung (LaSuB) arbeiten aktuell 262 Lehrer. Das ergab eine Kleine Anfrage (Drs. 8/1775, Anlage 1, S. 28 bis 34) des AfD-Abgeordneten Frank Peschel.

CDU-Kultusminister ist jedoch der Meinung, dass „keiner“ dieser Lehrer „im Schuldienst eingesetzt werden“ könnte.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/afd-anfrage-262-lehrer-im-landesamt-weniger-amt-mehr-schule-unterrichtsausfall-endlich-minimieren/

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02.04.202511:40

Kretschmer zu schwach, um Staat zu verschlanken! Jörg Urban (AfD)

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die sächsische Verwaltung um 10.000 zusätzliche Stellen aufgebläht. Nun ist er in Zeiten knapper Kassen zu schwach, um die notwendige Verschlankung der Bürokratie durchzusetzen, so Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, auf der Landespressekonferenz.

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31.03.202514:02

Zum 1. Juni soll es nun endlich losgehen. Das von CDU-Innenminister Armin Schuster schon vielfach angekündigte „Ausreisezentrum“ für abgelehnte Asylbewerber werde mit „zunächst 20 bis 30 Personen“ starten, teilte die Landesdirektion Sachsen mit.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/cdu-will-mit-mini-ausreisezentrum-buerger-taeuschen-abschieben-abschieben-abschieben/

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30.03.202508:47

Vor wenigen Tagen sorgte Elon Musk in den USA dafür, dass die bekannte Raumfahrtbehörde NASA überflüssige Verträge im Wert von 420 Millionen Euro kündigte.

Ich finde das bemerkenswert, weil Musk wissen muss, was er tut. 2002 gründete er das Raumfahrtunternehmen „SpaceX“. Dieses Unternehmen erwirtschaftet heute 15 Milliarden Dollar pro Jahr. Investoren bewerten es mit 210 Milliarden Dollar.

SpaceX arbeitet eng mit der NASA zusammen. Hat sich Musk also ins eigene Fleisch geschnitten? Die Kürzungen haben ja schließlich den gleichen Effekt, wie wenn in Deutschland ein prominenter Windkraftbetreiber im Klimaministerium aufräumen würde.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/weg-mit-dem-buerokratischen-wasserkopf/

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24.03.202515:32

Zum Haushaltsentwurf 2025/26 der sächsischen Regierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth:

„Der neue CDU-Finanzminister Christian Piwarz agiert mutlos. Wenn lediglich 212 von 96.491 Stellen gestrichen werden, bedeutet das Stillstand. Eine mutige Restrukturierung sieht definitiv anders aus.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/haushalt-verwaltung-gesundschrumpfen-statt-schulden-machen/

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07.04.202509:48

07.04.202514:07

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