Grundrechte.jetzt.
24.02.202522:40
@unzensiert_infoseite
Diese Wahl ist Betrug an den Bürgern!
@unzensiert / @unzensiertV2
Diese Wahl ist Betrug an den Bürgern!
@unzensiert / @unzensiertV2
24.02.202518:49
Eigentlich der treffendste Kommentar zur Bundestagswahl 👍
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Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
24.02.202511:52
Hier der Schriftsatz zum obigen 👆 Bericht. Der Schriftsatz darf von jedem, der wegen vergleichbarer Äußerungen aktuell noch ein Strafverfahren führt (sei es als Angeklagter oder als Verteidiger), als Ressource für den eigenen Sachvortrag genutzt werden!
24.02.202505:10
In Mecklenburg-Vorpommern ist die AfD mit Abstand stärkste Partei geworden. So ziemlich alle anderen Parteien müssten eine Koalition bilden. Also CDU, SPD, GRÜNE, LINKE und BSW zusammen.
AfD und BSW hätten hier keine ausreichende Mehrheit und könnten keine Regierung bilden.
AfD und BSW hätten hier keine ausreichende Mehrheit und könnten keine Regierung bilden.
24.02.202504:47
In Sachen ist die AfD so stark geworden, daß gegen sie alle anderen Parteien eine Koalition bilden müssten. Also CDU, SPD, GRÜNE, LINKE und BSW zusammen.
AfD und BSW hätten eine Mehrheit und könnten eine Regierung bilden.
AfD und BSW hätten eine Mehrheit und könnten eine Regierung bilden.
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👀 Finde den Fehler 👀
25.02.202504:05
👀💬 Das Wesen der Demokratie ist die Abwahl ‼️👀
📌🗣️ Weniger Ideologie - mehr Realität ... es muß sich was ändern ... die Union könnte wenn sie wollte! 🗣️
Finde den Fehler 👀 folgen ⭐️ @findefehler
📌🗣️ Weniger Ideologie - mehr Realität ... es muß sich was ändern ... die Union könnte wenn sie wollte! 🗣️
Finde den Fehler 👀 folgen ⭐️ @findefehler
24.02.202521:59
Best of Snickbert Habeck (45 Min. Megamix)
https://youtube.com/watch?v=76_FzOarDNE&si=-5xjnIdiosdzaOmO
https://youtube.com/watch?v=76_FzOarDNE&si=-5xjnIdiosdzaOmO
24.02.202512:03
Marcel Luthe auf X:
"Es sind nicht nur 213.000 #Auslandsdeutsche, die teilnehmen wollten, sondern erheblich mehr der rund 3 Millionen wahlberechtigten Bürger im Ausland.
Mir liegen bereits Schreiben vor, nach denen #Wahlämter die Eintragung ins #Wählerverzeichnis rechtswidrig verweigert haben, obwohl der Antrag vorlag.
Angesichts dessen, dass mindestens #FDP und #BSW an der 5-Prozent-Hürde scheitern könnten ist der Wahlfehler "Auslandsdeutsche und #Briefwahl" klar mandatsrelevant.
Wir sammeln unter btw25@gg-gewerkschaft.de nun Ihre Hinweise auf solche und andere Wahlfehler und werden ab morgen die Notwendigkeit der Anfechtung (auch) dieser Wahl prüfen.
Die Schlampigkeit, mit der diese Exekutive den Wahlakt - aus dem allein sie ihre Existenzberechtigung ableitet - behandelt ist unfassbar.
#BTW2025 #Wahlanfechtung #Wiederholungswahl #Demokratie"
"Es sind nicht nur 213.000 #Auslandsdeutsche, die teilnehmen wollten, sondern erheblich mehr der rund 3 Millionen wahlberechtigten Bürger im Ausland.
Mir liegen bereits Schreiben vor, nach denen #Wahlämter die Eintragung ins #Wählerverzeichnis rechtswidrig verweigert haben, obwohl der Antrag vorlag.
Angesichts dessen, dass mindestens #FDP und #BSW an der 5-Prozent-Hürde scheitern könnten ist der Wahlfehler "Auslandsdeutsche und #Briefwahl" klar mandatsrelevant.
Wir sammeln unter btw25@gg-gewerkschaft.de nun Ihre Hinweise auf solche und andere Wahlfehler und werden ab morgen die Notwendigkeit der Anfechtung (auch) dieser Wahl prüfen.
Die Schlampigkeit, mit der diese Exekutive den Wahlakt - aus dem allein sie ihre Existenzberechtigung ableitet - behandelt ist unfassbar.
#BTW2025 #Wahlanfechtung #Wiederholungswahl #Demokratie"
से पुनः पोस्ट किया:Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
24.02.202511:52
FREISPRUCH IN WERNIGERODE
Liebe Community,
Am 20.2.2025 fand vor dem Amtsgericht Wernigerode die Hauptverhandlung in einer Strafsache gegen einen meiner Mandanten statt. Ihm wurden vier Fälle von Volksverhetzung zur Last gelegt (und zwar in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts, also § 130 Abs. 3 StGB)), einer davon in Tateinheit mit der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 86 Abs. 1 Nr. 4 StGB).
Tatvorwurf Nr. 1 bis 3 betraf jeweils einen Facebook-Post mit dem Schriftzug "Impfen macht frei" auf einer Illustration des Eingangstores zum KZ Auschwitz. Tatvorwurf Nr. 4 betraf eine Illustration von zwei Hakenkreuzen, eines davon überschrieben mit "1941" und das andere mit "2021". Jenes Hakenkreuz, das mit "2021" überschrieben war, war aus Impfspritzen zusammengesetzt.
Denselben Mandanten hatte ich im November erfolgreich vor dem OLG Koblenz verteidigt: Damals bestätigte das OLG Koblenz den zweitinstanzlichen Freispruch meines Mandanten wegen eines "Impfen-macht-frei" Post in der oben dargestellten Illustration. Deshalb machte der Richter hier auch kurzen Prozess: Er sehe nicht ein, warum er dann hier abweichend entscheiden solle. Es könne niemandem vermittelt werden, dass in Wernigerode unter Strafe verboten sei, was in Koblenz erlaubt sei. Damit waren die ersten drei Tatvorwürfe schnell vom Tisch.
Bedenken hatte der Richter zunächst jedoch wegen der Hakenkreuz-Illustration. Ich konnte ihn jedoch in meinem Plädoyer davon überzeugen, dass diese Illustration vorliegend nach § 86a Abs. 3 i. V. m. 86 Abs. 4 StGB straffrei ist. Denn meinem Mandanten ging es nur darum, seine Sorge zum Ausdruck zu bringen, dass die barbarischen Verbrechen, die wir in der NS-Zeit erleben mussten, heute in anderem Gewand wiederkehren könnten. Die NS-Zeit begann ja nicht mit den Konzentrationslagern, sondern mit ausgrenzender und diffamierender Feindbild-Rhetorik. Einige besonders widerwärtige Zitate der Feindbild-Rhetorik, die in der Corona-Zeit gegen "Impfverweigerer" verbreitet wurde, brachte ich zur Verlesung. Ich hatte zu diesem Zweck einen 91-seitigen Schriftsatz eingereicht, den ich sogleich in einem separaten Telegram-Post in anonymisierter Form veröffentlichen werde. Als ich ca. 15 dieser Zitate verlesen hatte, meinte der Richter, er unterbreche mich ja ungern, aber die Botschaft sei angekommen. Ich hätte auf der Grundlage des besagten Schriftsatzes bis in den Abend hinein plädieren können - aber das konnte ich den Verfahrensbeteiligten zum Glück ersparen.
Wir erkennen an diesem Fall ein weiteres Mal, dass es - unbeschadet der Tatsache, dass wir in der Gesamtsicht mit den allermeisten Arbeitsergebnissen der deutschen Justiz in Corona-Angelegenheiten nicht zufrieden sein können - ein Fehler ist, pauschal die deutsche Justiz zu verunglimpfen: Ich bin in Wernigerode auf einen unvoreingenommenen Richter gestoßen, der bereit war, sich von sachlich vorgetragenen Argumenten überzeugen zu lassen. Ich könnte mir vorstellen, dass dem Richter viele dieser Zitate neu waren, und das erlebe ich auch in anderen Gesprächen mit Menschen, die damals der Regierungslinie gefolgt sind: Viele haben sich impfen lassen und sich an die Regeln gehalten, weil sie glaubten, das Richtige zu tun, und haben die Hasspropaganda nicht oder nur am Rande mitbekommen. Die Hassrede gegen "Impfverweigerer" löst auch bei solchen Menschen ein Störgefühl aus.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Am 20.2.2025 fand vor dem Amtsgericht Wernigerode die Hauptverhandlung in einer Strafsache gegen einen meiner Mandanten statt. Ihm wurden vier Fälle von Volksverhetzung zur Last gelegt (und zwar in der Variante der Verharmlosung des NS-Unrechts, also § 130 Abs. 3 StGB)), einer davon in Tateinheit mit der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 86 Abs. 1 Nr. 4 StGB).
Tatvorwurf Nr. 1 bis 3 betraf jeweils einen Facebook-Post mit dem Schriftzug "Impfen macht frei" auf einer Illustration des Eingangstores zum KZ Auschwitz. Tatvorwurf Nr. 4 betraf eine Illustration von zwei Hakenkreuzen, eines davon überschrieben mit "1941" und das andere mit "2021". Jenes Hakenkreuz, das mit "2021" überschrieben war, war aus Impfspritzen zusammengesetzt.
Denselben Mandanten hatte ich im November erfolgreich vor dem OLG Koblenz verteidigt: Damals bestätigte das OLG Koblenz den zweitinstanzlichen Freispruch meines Mandanten wegen eines "Impfen-macht-frei" Post in der oben dargestellten Illustration. Deshalb machte der Richter hier auch kurzen Prozess: Er sehe nicht ein, warum er dann hier abweichend entscheiden solle. Es könne niemandem vermittelt werden, dass in Wernigerode unter Strafe verboten sei, was in Koblenz erlaubt sei. Damit waren die ersten drei Tatvorwürfe schnell vom Tisch.
Bedenken hatte der Richter zunächst jedoch wegen der Hakenkreuz-Illustration. Ich konnte ihn jedoch in meinem Plädoyer davon überzeugen, dass diese Illustration vorliegend nach § 86a Abs. 3 i. V. m. 86 Abs. 4 StGB straffrei ist. Denn meinem Mandanten ging es nur darum, seine Sorge zum Ausdruck zu bringen, dass die barbarischen Verbrechen, die wir in der NS-Zeit erleben mussten, heute in anderem Gewand wiederkehren könnten. Die NS-Zeit begann ja nicht mit den Konzentrationslagern, sondern mit ausgrenzender und diffamierender Feindbild-Rhetorik. Einige besonders widerwärtige Zitate der Feindbild-Rhetorik, die in der Corona-Zeit gegen "Impfverweigerer" verbreitet wurde, brachte ich zur Verlesung. Ich hatte zu diesem Zweck einen 91-seitigen Schriftsatz eingereicht, den ich sogleich in einem separaten Telegram-Post in anonymisierter Form veröffentlichen werde. Als ich ca. 15 dieser Zitate verlesen hatte, meinte der Richter, er unterbreche mich ja ungern, aber die Botschaft sei angekommen. Ich hätte auf der Grundlage des besagten Schriftsatzes bis in den Abend hinein plädieren können - aber das konnte ich den Verfahrensbeteiligten zum Glück ersparen.
Wir erkennen an diesem Fall ein weiteres Mal, dass es - unbeschadet der Tatsache, dass wir in der Gesamtsicht mit den allermeisten Arbeitsergebnissen der deutschen Justiz in Corona-Angelegenheiten nicht zufrieden sein können - ein Fehler ist, pauschal die deutsche Justiz zu verunglimpfen: Ich bin in Wernigerode auf einen unvoreingenommenen Richter gestoßen, der bereit war, sich von sachlich vorgetragenen Argumenten überzeugen zu lassen. Ich könnte mir vorstellen, dass dem Richter viele dieser Zitate neu waren, und das erlebe ich auch in anderen Gesprächen mit Menschen, die damals der Regierungslinie gefolgt sind: Viele haben sich impfen lassen und sich an die Regeln gehalten, weil sie glaubten, das Richtige zu tun, und haben die Hasspropaganda nicht oder nur am Rande mitbekommen. Die Hassrede gegen "Impfverweigerer" löst auch bei solchen Menschen ein Störgefühl aus.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
24.02.202505:03
In Sachsen-Anhalt ist die AfD so stark geworden, daß gegen sie alle anderen Parteien eine Koalition bilden müssten. Also CDU, SPD, LINKE und BSW zusammen.
AfD und BSW hätten eine Mehrheit und könnten eine Regierung bilden.
Die GRÜNEN wären nicht im Parlament vertreten.
AfD und BSW hätten eine Mehrheit und könnten eine Regierung bilden.
Die GRÜNEN wären nicht im Parlament vertreten.
24.02.202504:34
13.435 das ist die magische Zahĺ des 23. Februar 2025.
Was hat es mit dieser Zahl 13.435 auf sich?
Nun, dies ist die Zahl der Wählerstimmen die über die zukünftige Regierung der Bundesrepublik Deutschland entschieden haben.
Hätte das Bündnis Sahra Wagenknecht 13.435 Stimmen mehr bekommen, wäre das BSW im Bundestag vertreten.
Und damit hätte ein gewisser ehemaliger Black Rocker ein großes Problem gehabt. Ohne das BSW im Bundestag reichen einer Koalition aus CDU/CSU und SPD eine Mehrheit der Parlamentssitze.
Mit einem BSW im Bundestag hätte eine Koalition aus CDU/CSU und SPD keine Mehrheit der Parlamentssitze.
Mit einem BSW im Bundestag gäbe es eine Sperrminorität aus AfD und BSW.
Mit einem BSW im Bundestag könnten AfD und BSW nach Belieben Untersuchungsausschüsse einsetzen, z. B. um die unsäglichen Lügen der Regierung in der Corona-Zeit aufzuarbeiten.
Diese 13.435 Stimmen hätten Deutschland massgeblich verändert.
Diese 13.435 Stimmen haben so fundamental die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages verändert, daß sie die eigentlich wichtigen und letztendlich bestimmenden Stimmen bei dieser Bundestagswahl waren.
Hier das amtliche vorläufige Endergebnis der Bundestagswahl 2025 👇
https://www.bundeswahlleiterin.de/bundestagswahlen/2025/ergebnisse/bund-99.html
Was hat es mit dieser Zahl 13.435 auf sich?
Nun, dies ist die Zahl der Wählerstimmen die über die zukünftige Regierung der Bundesrepublik Deutschland entschieden haben.
Hätte das Bündnis Sahra Wagenknecht 13.435 Stimmen mehr bekommen, wäre das BSW im Bundestag vertreten.
Und damit hätte ein gewisser ehemaliger Black Rocker ein großes Problem gehabt. Ohne das BSW im Bundestag reichen einer Koalition aus CDU/CSU und SPD eine Mehrheit der Parlamentssitze.
Mit einem BSW im Bundestag hätte eine Koalition aus CDU/CSU und SPD keine Mehrheit der Parlamentssitze.
Mit einem BSW im Bundestag gäbe es eine Sperrminorität aus AfD und BSW.
Mit einem BSW im Bundestag könnten AfD und BSW nach Belieben Untersuchungsausschüsse einsetzen, z. B. um die unsäglichen Lügen der Regierung in der Corona-Zeit aufzuarbeiten.
Diese 13.435 Stimmen hätten Deutschland massgeblich verändert.
Diese 13.435 Stimmen haben so fundamental die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages verändert, daß sie die eigentlich wichtigen und letztendlich bestimmenden Stimmen bei dieser Bundestagswahl waren.
Hier das amtliche vorläufige Endergebnis der Bundestagswahl 2025 👇
https://www.bundeswahlleiterin.de/bundestagswahlen/2025/ergebnisse/bund-99.html
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25.02.202504:03
👀💬 "Was soll das werden - eine Regierungskoalition von Kriegstreibenden Losern?" ⁉️👀
📌 Markus Langemann: Welches Signal sendet die Partei CDU, wenn sie inmitten einer historischen Krise den Krieg als Erstes thematisiert?
Finde den Fehler 👀 folgen ⭐️ @findefehler
📌 Markus Langemann: Welches Signal sendet die Partei CDU, wenn sie inmitten einer historischen Krise den Krieg als Erstes thematisiert?
Finde den Fehler 👀 folgen ⭐️ @findefehler
से पुनः पोस्ट किया:
Gesund leben und ernähren...
24.02.202512:00
💥Dirk Pohlmann kommt‼️
➡️ Vortrag: Im Auftrag der Eliten -
Der Fall Herrhausen und andere politische Morde
🔜 07. März 2025, Ettlingen (Karlsruhe)
⏰ Beginn 18.00 Uhr
🚪 Einlass 17.00 Uhr
➡️➡️➡️ Sicher dir JETZT dein TICKET!
📌 Offizieller Telegram-Kanal Dirk Pohlmann
➡️ Vortrag: Im Auftrag der Eliten -
Der Fall Herrhausen und andere politische Morde
🔜 07. März 2025, Ettlingen (Karlsruhe)
⏰ Beginn 18.00 Uhr
🚪 Einlass 17.00 Uhr
➡️➡️➡️ Sicher dir JETZT dein TICKET!
📌 Offizieller Telegram-Kanal Dirk Pohlmann
24.02.202504:57
In Brandenburg ist die AfD mit Abstand stärkste Partei geworden. So ziemlich alle anderen Parteien müssten eine Koalition bilden. Also CDU, SPD, GRÜNE, LINKE und BSW zusammen.
AfD und BSW hätten hier keine ausreichende Mehrheit und könnten keine Regierung bilden.
AfD und BSW hätten hier keine ausreichende Mehrheit und könnten keine Regierung bilden.
23.02.202522:57
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Director of Corona Reset ❤️ (Markus Huck) ❤️
24.02.202523:08
Der Angeklagte hofft auf seine Abschiebung
Der Mordfall Rouven Laur /
Sulaiman A.
Prozessbeobachter Markus Huck über den
2. Prozesstag am 20.02.2025
am Oberlandesgericht, Stuttgart Stammheim
👉 Der Angeklagte äußert sich zur Person
👉 2. Zeuge, ein Nebenkläger, der nur knapp mit dem Leben davon kam
👉 YouTube
Bühl/Baden, 22.02.2025
👉 Weitere Berichte
#MichaelStürzenberger
#Mannheim #Marktplatz
#31052024
Markus Huck für
@DirectorOfCoronaReset
‼️ Der Produzent dieses Filmes
freut sich über Dein Trinkgeld ❤️‼️
Der Mordfall Rouven Laur /
Sulaiman A.
Prozessbeobachter Markus Huck über den
2. Prozesstag am 20.02.2025
am Oberlandesgericht, Stuttgart Stammheim
👉 Der Angeklagte äußert sich zur Person
👉 2. Zeuge, ein Nebenkläger, der nur knapp mit dem Leben davon kam
👉 YouTube
Bühl/Baden, 22.02.2025
👉 Weitere Berichte
#MichaelStürzenberger
#Mannheim #Marktplatz
#31052024
Markus Huck für
@DirectorOfCoronaReset
‼️ Der Produzent dieses Filmes
freut sich über Dein Trinkgeld ❤️‼️
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KRASSER GURU
24.02.202519:03
🔥 Der legendäre Mr. Wikihausen aka Markus Fiedler bei KRASSER GURU Backstage! 💥
Wir haben mit Markus über seinen Vortrag "Der mündige Bürger zwischen Indoktrination und Desinformation in Schule und Medien" (4. April in Köln, 5. April in Ibbenbüren) gesprochen.
Das Interview seht ihr 👉 HIER 👈
Infos und Tickets zu den Vorträgen gibt's auf unserer 👉 WEBSITE 👈
Wir haben mit Markus über seinen Vortrag "Der mündige Bürger zwischen Indoktrination und Desinformation in Schule und Medien" (4. April in Köln, 5. April in Ibbenbüren) gesprochen.
Das Interview seht ihr 👉 HIER 👈
Infos und Tickets zu den Vorträgen gibt's auf unserer 👉 WEBSITE 👈
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Team Fuchs — zeigt Größe!
24.02.202511:59
🔥 Nach der Wahl: Luftbrücke aus Afghanistan wieder in Betrieb 🔥
"Evakuierungsflüge" statt Abschiebeflüge. Vor der Bundestagswahl wurde die sogenannte Luftbrücke für angebliche Ortskräfte aus Afghanistan für ca. 2 Wochen ausgesetzt. Damit nicht noch mehr islamistische Attentate (z.B. Messerattacken) kurz vor der Wahl passieren und noch mehr Wähler auf die naheliegende Lösung kommen, die AfD zu wählen.
Doch kaum ist die Wahl vorbei, geht es weiter. Wie wir aus internen Kreisen erfahren haben, beginnen diese sogenannten ehemals "Evakuierungsflüge" genannten Flüge schon diese Woche wieder. Jede Woche mindestens 2 Maschinen voll besetzt mit Afghanen, die angeblich in ihrem Land politisch verfolgt würden. Statt illegale Migranten abzuschieben, holt die Regierung weiterhin jede Woche mehrere Maschinen neuer Migranten nach Deutschland.
@mr_marcus_fuchs
"Evakuierungsflüge" statt Abschiebeflüge. Vor der Bundestagswahl wurde die sogenannte Luftbrücke für angebliche Ortskräfte aus Afghanistan für ca. 2 Wochen ausgesetzt. Damit nicht noch mehr islamistische Attentate (z.B. Messerattacken) kurz vor der Wahl passieren und noch mehr Wähler auf die naheliegende Lösung kommen, die AfD zu wählen.
Doch kaum ist die Wahl vorbei, geht es weiter. Wie wir aus internen Kreisen erfahren haben, beginnen diese sogenannten ehemals "Evakuierungsflüge" genannten Flüge schon diese Woche wieder. Jede Woche mindestens 2 Maschinen voll besetzt mit Afghanen, die angeblich in ihrem Land politisch verfolgt würden. Statt illegale Migranten abzuschieben, holt die Regierung weiterhin jede Woche mehrere Maschinen neuer Migranten nach Deutschland.
@mr_marcus_fuchs
24.02.202505:24
Da die Regierungsbildung aus CDU/CSU mit der SPD nur noch eine reine Formsache ist, sieht es schlecht aus um Deutschland.
Was wir prophezeit hatte dürfte eintreten: viele werden sich einen Kanzler Olaf Scholz zurück wünschen.
Olaf Scholz war schlecht als Kanzler, aber er stand was den Ukraine Krieg anbelangt immer auf der Bremse was Waffenlieferungen anbelangt und hatte schlimmeres verhindert. Diese Zeiten sind nun endgültig vorbei.
Der Blackrocker und Kriegstreiber Friedrich Merz wird Kanzler. Neuer starker Mann der SPD Boris Pistorius wird sich das Aussenministerium nehmen. Und zusammen werden sie eine für Deutschland gefährliche Kriegspolitik betreiben.
Keine gute Zeiten kommen auf Deutschland zu. Bleibt nur zu hoffen, dass Trump den Kriegstreibern zuvorkommt und den Krieg in der Ukraine beendet bevor die Säbelrassler aus Deutschland den 3ten Weltkrieg anzetteln.
Was wir prophezeit hatte dürfte eintreten: viele werden sich einen Kanzler Olaf Scholz zurück wünschen.
Olaf Scholz war schlecht als Kanzler, aber er stand was den Ukraine Krieg anbelangt immer auf der Bremse was Waffenlieferungen anbelangt und hatte schlimmeres verhindert. Diese Zeiten sind nun endgültig vorbei.
Der Blackrocker und Kriegstreiber Friedrich Merz wird Kanzler. Neuer starker Mann der SPD Boris Pistorius wird sich das Aussenministerium nehmen. Und zusammen werden sie eine für Deutschland gefährliche Kriegspolitik betreiben.
Keine gute Zeiten kommen auf Deutschland zu. Bleibt nur zu hoffen, dass Trump den Kriegstreibern zuvorkommt und den Krieg in der Ukraine beendet bevor die Säbelrassler aus Deutschland den 3ten Weltkrieg anzetteln.
24.02.202504:52
In Thüringen ist die AfD so stark geworden, daß gegen sie alle anderen Parteien eine Koalition bilden müssten. Also CDU, SPD, LINKE und BSW zusammen.
AfD und BSW hätten eine Mehrheit und könnten eine Regierung bilden.
Die GRÜNEN wären nicht im Parlament vertreten.
AfD und BSW hätten eine Mehrheit und könnten eine Regierung bilden.
Die GRÜNEN wären nicht im Parlament vertreten.
23.02.202514:21
Staatsanwalt lacht darüber: Hausdurchsuchung für Meinungsäußerung * JD V...
https://youtube.com/watch?v=Mvd_pSbZfI4&si=dTt7IHrOEo14kgDV
https://youtube.com/watch?v=Mvd_pSbZfI4&si=dTt7IHrOEo14kgDV
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