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Die AfD verschaffe sich „Vorteile durch Gewalt“ meint Ronen Steinke (SZ) im Presseclub.

Wo bleibt hier eigentlich der VS, wegen der „schwachsinnigen“ (Lauterbach) und damit rechts- und verfassungswidrigen Grundrechtseinschränkungen „draußen“?

Wenn der VS in Deutschlamd die Verfassung schützen würde, er hätte die Corona-Kartellparteien im Visier.

t.me/Rosenbusch
Es ist nicht selbstverständlich, dass sich diese US-Administration dermaßen für Meinungsfreiheit und Demokratie einsetzt und es teilweise sogar in Verhandlungen zur Bedingung macht.
Es ist aber auch nicht selbstlos, man braucht neue Verbündete für die neue politische Ausrichtung…

t.me/Rosenbusch
Spiritueller Kulturtip für heute Abend.

In Bocholt findet um 19:00 Uhr ein großes christliches Worship Konzert statt. Eintritt frei ✝❤️🕊

@freedom4thepeoplekanal
Sie lassen ihre Maske fallen 🤡💀 - Demokratiezersetzer in Aktion

War diese Aktion des Bundesamt für Regierungs... ähhh "Verfassungsschutz" von langer Hand geplant und ist dies Faeser's Abschiedsgeschenk als Innenministerin? Man muss wissen, der VS ist keine unabhängige Behörde, sondern dem Innenministerium unterstellt und somit zum blinden Gehorsam verpflichtet. Wie das Grundgesetz und Bürger vor einem autokratischen und übergriffigen Staat geschützt werden soll ist mir schleierhaft. Er regiert defacto als ein Regierungsschutz vor seinen Bürgern.

Mit der Einstufung der AFD als "gesichert Rechtsextrem" ist es der Versuch die momentan stärkste politische Kraft in Deutschland zu eliminieren. Man muss die blauen ja nicht mögen, aber als überzeugter Demokrat muss man sich mit der AFD solidarisieren. Sie sitzt durch demokratische Wahlen legitimiert im Bundestag.

Diejenigen, die die Demokratie angeblich schützen wollen, wollen diese gerade überwinden und bedienen sich ähnlicher Methoden wie die Nazis 1933.
02.05.202507:12
Der 39. evang. Kirchentag in Hannover - eine satanische 👹🏳‍🌈🏳‍⚧ Polit-Freakshow

@freedom4thepeoplekanal
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Nius
28.04.202517:57
Kirchentag 2025: Das steht auf dem Programm 🫣
05.05.202510:32
Russen-Hass scheint der Union angeboren zu sein – und Sozis fällt nichts Besseres ein | Müller NDS

👉🏻 Neuer Beitrag

@NachDenkSeiten_DE
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Ostnews Faktencheck
Slowakischer Premier reagiert auf Selenskis Drohungen bei der #Siegesparade in Moskau

Der slowakische Ministerpräsident Robert #Fico hat die jüngsten Äußerungen von Präsident #Selenski, die einen möglichen ukrainischen Angriff während der russischen Siegesparade am 9. Mai in Moskau andeuteten, als „beispiellos“ und „inakzeptabel“ bezeichnet. Diese Drohungen seien auch ein Zeichen der Respektlosigkeit gegenüber dem Land, das im Kampf gegen den Nationalsozialismus die größten Verluste erlitten habe.

Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!
Heute BPE-Kundgebung zur Aufklärung über den Politischen Islam von 12-17 Uhr in Solingen. Die Live-Übertragung erfolgt auf dem YouTube-Kanal "Patriot on tour"
My 2 Cents?

Corona-Maßnahmen-Kritiker und Impfpflicht-Gegner wurden und werden von diesem VS als sogenannte „Staatsdelegitimierer“ eingestuft. Klingt auch nicht besser als „gesichert rechtsextrem“.

Noch Fragen?

Die AfD wird nicht verboten werden… es bleiben 25 Prozent die die Nase voll haben.

https://www.nius.de/nachrichten/news/leak-aus-dem-geheimgutachten-in-diesen-drei-wachsweichen-beispielen-will-der-verfassungsschutz-den-rechtsextremismus-der-afd-erkennen/ad431291-493a-47dd-b943-473c6f0e7d45#google_vignette

t.me/Rosenbusch
01.05.202519:05
https://youtu.be/MYx5REE9a9s?si=-RpoUhv5lBmHz1kW

Zutiefst satanisch. 🏳‍🌈 + 🏳‍⚧ = 👹
Döp, dö, döp... ist nicht strafbar

Endlich mal eine Justizentscheidung die nicht ideologisch geprägt ist und sie ist rechtskräftig, da die Staatsanwaltschaft keine Strafbarkeit bei der Aussage "Deutschland den Deutschen, A... raus" gesehen hat. Es ist was es ist: eine subjektive und wertende Stellungnahme, die nicht zu Gewalt und Willkürmaßnahmen aufruft und somit von Art. 5 GG gedeckt ist.

So geht nach draußen, macht euren Mund auf und ruft es laut: "Kriminelle Muslime raus, illegale Migranten raus, ausländische Plünderer des Sozialstaats raus".

Das ist ja wenigstens differenziert, da nicht alle Migranten so sind, jedoch aber sehr viele 😜

@freedom4thepeoplekanal
05.05.202510:32
Kommunalwahlkampf geht los

Ein Oberbürgermeister erzählt beim Vortrag vor den sechsten Klassen eines Gymnasiums, dass sein Lieblingstier eine Schildkröte 🐢 ist, und dass die Oppositionsparteien AfD und BSW hetzen und spalten.

So geschehen vergangene Woche an einem Gymnasium in Mönchengladbach. Alle sechsten Klassen mussten antreten, Oberbürgermeister Felix Heinrichs kennenzulernen, um, wie die Lehrer sagten "Politik hautnah zu erleben".

Wie nennt man ein System, in dem die Politik alle Lebensbereiche durchdringt, selbst den Alltag 11jähriger Kinder? 🤔 Falls ihr noch Politikunterricht hattet (statt Stundenausfall zugunsten von Politikerbesuchen), könnt ihr mir vielleicht helfen, das einzuordnen...

@Dr_Mona_Aranea
05.05.202510:32
❗️Richterbund fordert Abschaffung der Weisungsgebundetheit von Staatsanwaltschaften❗️

Der deutsche Richterbund fordert u.a. die Abschaffung der Weisungsgebundetheit der Staatsanwaltschaften.

"Das aus dem vorletzten Jahrhundert stammende Weisungsrecht der Justizminister für Ermittlungen der Staatsanwaltschaften ist Gift für das Vertrauen der Menschen in eine objektive Strafjustiz"

Darüber hinaus wird gefordert, die Besetzung von Richterstellen neu zu regeln:

Das Verfahren sei so auszugestalten, dass es nicht parteipolitisch instrumentalisiert werden könne. "Um das zu gewährleisten, braucht es vor allem starke Mitbestimmungsrechte der Justiz bei Einstellungen und Beförderungen".

(Quelle 👉 ntv.de)

Anlass für diese Forderung ist jedoch nicht etwa die Kritik an derzeitigen Vorkommnissen, sondern die Befürchtung des Missbrauchs durch etwaige zukünftige illiberale Kräfte.

Dennoch gibt es bereits jetzt sehr viele Menschen, deren Vertrauen in die Unabhängigkeit der Strafjustiz ob dieses Weisungsrechts erschüttert ist. Das weiß sicherlich auch der Richterbund.

Auch die Forderung nach mehr (eigener) Mitbestimmung der Justiz bei der Besetzung von Richterstellen ist nicht neu und ist auch unter dem Eindruck der bereits bestehenden Umstände ausdrücklich zu unterstützen.
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Politik mit Kopf avatar
Politik mit Kopf
02.05.202521:25
Abmahnung ist raus! Verfassungsschutz muss vor Gericht & diese Zitate sind die Begründung?
https://youtu.be/_fjiTktErSk
02.05.202517:50
#Staatsschutz

Verfassungsschutz gegen die AfD: Zutiefst undemokratisches Manöver | Newsroom

02.05.2025

Der Verfassungsschutz ordnet die AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Apollo News-Chefredakteur Max Mannhart kommentiert die Hintergründe und das perfide Manöver, das dahinter steht. Jetzt will man ein AfD-Verbotsverfahren schlichtweg erzwingen.

https://www.youtube.com/watch?v=NC7xhyELDdU
Welcher Schurke war es? Der Russe 🇷🇺 oder die Sonne ☀️? 😂

@freedom4thepeoplekanal
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Der Waldgang avatar
Der Waldgang
Orchestriert! Es wirkt als wollten sie Black Lives Matter Proteste entfachen.

Wann kommen so viele Menschen zusammen, wenn ein Deutscher von einem
Zuwanderer getötet wird?

Ein Aktivist auf X:

„Für #Lorenz. Für Gerechtigkeit. Für jedes Leben, das zu früh genommen wurde.
#Oldenburg ist laut – und wird nicht schweigen.
#JusticeForLorenz #StopptPolizeigewalt #sayhisname
cc: TT: yarapaco2.0 : vm.tiktok.com/ZNd2AgkAr/

https://x.com/p3rsona404/status/1915891400534626522?s=46
#Demokratiesimulation #Gewaltenteilung
#Staatsschutz #AfD

AfD-Einstufung
Der Verfassungsschutz setzt das, was er beweisen müsste, einfach voraus

03.05.2025

Von Mathias Brodkorb

„Gesichert rechtsextremistisch“ sei die AfD nicht objektiv, sondern nur aus Sicht einer weisungsgebundenen Behörde – sagt WELT-Gastautor Mathias Brodkorb. Die Beamten würden einen Trick anwenden, um die Anzahl angeblicher Beweise zu erhöhen. In einem Punkt läge womöglich sogar eine Straftat vor.

https://welt.de/debatte/plus256060828/AfD-Einstufung-Der-Verfassungsschutz-setzt-das-was-er-beweisen-muesste-einfach-voraus.html
Es grüßt Euch ein letztes Mal die Ministerin für Staatssicherheit Nancy Faeser

#satire

@freedom4thepeoplekanal
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Aya Velázquez avatar
Aya Velázquez
02.05.202517:50
Manchmal finde ich es wichtig, solche Debatten im öffentlichen Raum zu führen, wenn allzu großer Unsinn erzählt wird. Verfassungsschutz-Problematisierung ein "neues Thema der Rechten"? Pippi-Langstrumpf-Realität: Die Forderung nach einer Abschaffung oder zumindest massiven Reform des Verfassungsschutzes ist ein urlinkes Thema.

Noch vor ein paar Jahren hat sich die eindeutig linke Klimabewegung noch für eine Abschaffung des Verfassungsschutzes ausgesprochen, als Ende Gelände als linksextremistisch eingestuft wurde. Jetzt so zu tun, als wäre VS-Kritik rechts, zeugt von Geschichtsvergessenheit. VS-Kritik ist links - spätestens seit RAF-Zeiten, eigentlich seit Gründung des Verfassungsschutzes, weil dieser zum Teil mit echten Altnazis besetzt wurde.

https://x.com/jagodamarinic/status/1918316607140418019

https://x.com/aya_velazquez/status/1918328940361400461

Quellen:
https://x.com/aya_velazquez/status/1918334435273117700

t.me/ayawasgeht
@freedom4thepeoplekanal
Segen für die neue Woche ❤️🕊✝

@freedom4thepeoplekanal
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