Ostnews Faktencheck
Kritisches Denken als Superkraft: hier wird der Nebel des Infokriegs rund um die Ukraine verweht
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Satellit
02.04.202513:10
🤡 Berlin will 1500 Migranten in Asylunterkunft unterbringen – für hunderte Millionen Euro
Das Land Berlin soll einen Mietvertrag unterschrieben haben, aus dem hervorgeht, dass bis zu 1500 Asylbewerber in das ehemalige Gebäude der Deutschen Rentenversicherung, das rund 33.000 Quadratmeter groß ist, ab Januar 2026 einziehen sollen. Laut Auskunft des Berliner Senats geht es dabei auch um „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) ab 14 Jahren“.
NIUS liegt exklusiv die Kostenaufstellung des Senats für das Projekt vor. Demnach sollen fast 165 Millionen Euro für die zehnjährige Anmietung bis zum 31. Dezember 2035 an den Eigentümer überwiesen werden. Monatlich wird mit Kosten von über 1,2 Millionen Euro gerechnet. Als Nettokaltmiete einigte man sich auf 26,54 Euro pro Quadratmeter. Dazu kommen zehn Euro pro Quadratmeter an Betriebs- und Nebenkosten.
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Das Land Berlin soll einen Mietvertrag unterschrieben haben, aus dem hervorgeht, dass bis zu 1500 Asylbewerber in das ehemalige Gebäude der Deutschen Rentenversicherung, das rund 33.000 Quadratmeter groß ist, ab Januar 2026 einziehen sollen. Laut Auskunft des Berliner Senats geht es dabei auch um „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) ab 14 Jahren“.
NIUS liegt exklusiv die Kostenaufstellung des Senats für das Projekt vor. Demnach sollen fast 165 Millionen Euro für die zehnjährige Anmietung bis zum 31. Dezember 2035 an den Eigentümer überwiesen werden. Monatlich wird mit Kosten von über 1,2 Millionen Euro gerechnet. Als Nettokaltmiete einigte man sich auf 26,54 Euro pro Quadratmeter. Dazu kommen zehn Euro pro Quadratmeter an Betriebs- und Nebenkosten.
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15.04.202510:27
Wadephul hält gemeinsame Entscheidung mit SPD zu Taurus-Lieferungen für wünschenswert
Unionsfraktionsvize Johann #Wadephul hat die Bereitschaft des designierten Bundeskanzlers Friedrich #Merz zu #Taurus-Lieferungen an die Ukraine als „wichtiges Signal“ bezeichnet und diesem zugestimmt, dass der Taurus als „Hebel für eine Politikänderung durch Russland“ eingesetzt werden müsse.
„Auch die SPD weiß – nicht zuletzt seit den erneuten russischen Kriegsverbrechen in Sumy –, dass man mit Putin anders umgehen muss“, sagte Wadephul den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Dies sei „das gemeinsame Verständnis und der Geist in der Arbeitsgruppe Außen- und Sicherheitspolitik im Rahmen der Koalitionsverhandlungen“ gewesen.
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Unionsfraktionsvize Johann #Wadephul hat die Bereitschaft des designierten Bundeskanzlers Friedrich #Merz zu #Taurus-Lieferungen an die Ukraine als „wichtiges Signal“ bezeichnet und diesem zugestimmt, dass der Taurus als „Hebel für eine Politikänderung durch Russland“ eingesetzt werden müsse.
„Auch die SPD weiß – nicht zuletzt seit den erneuten russischen Kriegsverbrechen in Sumy –, dass man mit Putin anders umgehen muss“, sagte Wadephul den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Dies sei „das gemeinsame Verständnis und der Geist in der Arbeitsgruppe Außen- und Sicherheitspolitik im Rahmen der Koalitionsverhandlungen“ gewesen.
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25.03.202507:35
Baerbock in Syrien: „Wir brauchen Migranten!“
Bei der Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in Damaskus hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) um noch mehr Migranten für Deutschland geworben. Die Ministerin hielt zunächst eine Rede auf Deutsch, dann beantwortete sie einige Journalisten-Fragen auf Englisch und machte auf einmal klar: „Deutschland ist ein Land mit keiner sehr starken Geburtenrate. Deshalb brauchen wir Migranten! Sonst wird unser Land in Zukunft nicht mehr funktionieren.“
Weiter sagte sie: „Daher brauchen wir auch Menschen, die Deutsch sprechen. Leider ist es nicht die einfachste Sprache der Welt. Deshalb haben wir weltweit ein Interesse daran, deutsche Schulen und auch deutsche Universitäten zu haben.“
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Bei der Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in Damaskus hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) um noch mehr Migranten für Deutschland geworben. Die Ministerin hielt zunächst eine Rede auf Deutsch, dann beantwortete sie einige Journalisten-Fragen auf Englisch und machte auf einmal klar: „Deutschland ist ein Land mit keiner sehr starken Geburtenrate. Deshalb brauchen wir Migranten! Sonst wird unser Land in Zukunft nicht mehr funktionieren.“
Weiter sagte sie: „Daher brauchen wir auch Menschen, die Deutsch sprechen. Leider ist es nicht die einfachste Sprache der Welt. Deshalb haben wir weltweit ein Interesse daran, deutsche Schulen und auch deutsche Universitäten zu haben.“
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20.03.202507:02
Wehrbeauftragte begrüßt Bundestagsbeschluss – insbesondere wegen der #Ukraine-Hilfen
Für Eva Högl, Wehrbeauftrage des Deutschen Bundestags, war ihren Angaben nach an dem Bundestagsbeschluss des Finanzpakets für #Verteidigung und Infrastruktur besonders erfreulich, „dass auch völkerrechtswidrige angegriffene Staaten aus diesen Mitteln, die durch die Ausnahme von der Schuldenbremse dann zur Verfügung stehen, unterstützt und finanziert werden können“. #Bundestag
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Für Eva Högl, Wehrbeauftrage des Deutschen Bundestags, war ihren Angaben nach an dem Bundestagsbeschluss des Finanzpakets für #Verteidigung und Infrastruktur besonders erfreulich, „dass auch völkerrechtswidrige angegriffene Staaten aus diesen Mitteln, die durch die Ausnahme von der Schuldenbremse dann zur Verfügung stehen, unterstützt und finanziert werden können“. #Bundestag
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23.03.202507:46
Grosz: Der Krieg hat keine Gewinner - außer Rüstungsindustrie
Der Kolumnist Gerald Grosz erklärt mit Blick auf die seit drei Jahren aus Brüssel kommenden „Durchhalteparolen“ in Bezug auf die Ukraine, dass der Stellungskrieg gegen Russland „nicht zu gewinnen ist“. Europa habe sich deindustrialisiert und sei finanziell ausgeraubt worden.
„Drei Jahre später: Putin ist nicht besiegt, der Kreml nicht in die Knie gegangen. Zigtausende unschuldige Menschen sind gestorben (...). Der Krieg hat keine Gewinner - außer die Waffenindustrie in Brüssel und in den USA“, so Grosz. Während die USA, Russland und die Ukraine über einen Frieden verhandeln würden, seien die europäischen „Weltkrieger“ drauf und dran, aus dem Krieg in der Ukraine einen Flächenbrand entstehen zu lassen.
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Der Kolumnist Gerald Grosz erklärt mit Blick auf die seit drei Jahren aus Brüssel kommenden „Durchhalteparolen“ in Bezug auf die Ukraine, dass der Stellungskrieg gegen Russland „nicht zu gewinnen ist“. Europa habe sich deindustrialisiert und sei finanziell ausgeraubt worden.
„Drei Jahre später: Putin ist nicht besiegt, der Kreml nicht in die Knie gegangen. Zigtausende unschuldige Menschen sind gestorben (...). Der Krieg hat keine Gewinner - außer die Waffenindustrie in Brüssel und in den USA“, so Grosz. Während die USA, Russland und die Ukraine über einen Frieden verhandeln würden, seien die europäischen „Weltkrieger“ drauf und dran, aus dem Krieg in der Ukraine einen Flächenbrand entstehen zu lassen.
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23.03.202517:12
Philosoph Habermas offen für Europas Aufrüstung
Der Philosoph Jürgen Habermas plädiert für mehr Aufrüstung in Europa. In einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ warnt Habermas vor einer „zunehmend autoritären Führung“ in den USA und attestiert eine Spaltung des Westens.
„Die Mitgliedsländer der Europäischen Union müssen ihre militärischen Kräfte stärken und bündeln, weil sie sonst in einer geopolitisch in Bewegung geratenen und auseinanderbrechenden Welt politisch nicht mehr zählen“, argumentiert er. In dem Aufbau militärischer Fähigkeiten sieht Habermas vor allem eine existenzielle Selbstbehauptung der Europäischen Union.
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„Die Mitgliedsländer der Europäischen Union müssen ihre militärischen Kräfte stärken und bündeln, weil sie sonst in einer geopolitisch in Bewegung geratenen und auseinanderbrechenden Welt politisch nicht mehr zählen“, argumentiert er. In dem Aufbau militärischer Fähigkeiten sieht Habermas vor allem eine existenzielle Selbstbehauptung der Europäischen Union.
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22.03.202516:18
🪖🥁 Medien trommeln für den Krieg – Deutsche, seid ihr bereit?
Mit der markigen Frage „Würden SIE für Deutschland kämpfen?“ schürt der „Stern“ die Debatte um die Verteidigungsbereitschaft Deutschlands. Die Botschaft: Niemand will Krieg, aber alle müssen sich darauf einstellen.
Mit Blick auf Donald Trumps Amerika und eine wankende NATO wird klargestellt: Die Zeiten der Bequemlichkeit sind vorbei. Milliarden für die Bundeswehr reichen nicht aus, jetzt braucht es eine „mentale Zeitenwende“.
Droht eine neue Wehrpflicht? Der „Stern“ lässt keinen Zweifel: Deutschland muss Verantwortung übernehmen – ob die Bürger wollen oder nicht.
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Mit Blick auf Donald Trumps Amerika und eine wankende NATO wird klargestellt: Die Zeiten der Bequemlichkeit sind vorbei. Milliarden für die Bundeswehr reichen nicht aus, jetzt braucht es eine „mentale Zeitenwende“.
Droht eine neue Wehrpflicht? Der „Stern“ lässt keinen Zweifel: Deutschland muss Verantwortung übernehmen – ob die Bürger wollen oder nicht.
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20.03.202511:30
Ukrainische Flüchtlinge holen Lebensmittel bei Tafel, um sie weiterzuverkaufen – Medien
Eine Tafel-Mitarbeiterin aus Zeitz in Sachsen-Anhalt hat sich über negative Erfahrungen mit Flüchtlingen beschwert, berichtet das Portal „Focus online“. Besonders besorgniserregend sei, dass es wiederholt zu Diebstählen komme – selbst Kinderspielzeug sei bereits entwendet worden.
Darüber hinaus gab es bereits Fälle, bei denen ukrainische #Flüchtlinge Lebensmittel kostenlos holten, um sie weiterzuverkaufen, hieß es weiter. Dieses Geschäft soll direkt aus einem Auto heraus nur wenige Meter von der Tafel entfernt betrieben worden sein. #Ukraine #Deutschland
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Eine Tafel-Mitarbeiterin aus Zeitz in Sachsen-Anhalt hat sich über negative Erfahrungen mit Flüchtlingen beschwert, berichtet das Portal „Focus online“. Besonders besorgniserregend sei, dass es wiederholt zu Diebstählen komme – selbst Kinderspielzeug sei bereits entwendet worden.
Darüber hinaus gab es bereits Fälle, bei denen ukrainische #Flüchtlinge Lebensmittel kostenlos holten, um sie weiterzuverkaufen, hieß es weiter. Dieses Geschäft soll direkt aus einem Auto heraus nur wenige Meter von der Tafel entfernt betrieben worden sein. #Ukraine #Deutschland
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02.04.202519:22
NATO-Länder sagen mehr als 20 Milliarden Euro für Ukraine zu
Die #NATO-Verbündeten haben der Ukraine nach Angaben von Generalsekretär Mark #Rutte in den ersten drei Monaten des Jahres bereits mehr als 20 Milliarden Euro an militärischer Unterstützung zugesagt. Im vergangenen Jahr hatten die Alliierten im Verlauf von zwölf Monaten Sicherheitsunterstützung im Wert von rund 50 Milliarden Euro für die #Ukraine mobilisiert.
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Die #NATO-Verbündeten haben der Ukraine nach Angaben von Generalsekretär Mark #Rutte in den ersten drei Monaten des Jahres bereits mehr als 20 Milliarden Euro an militärischer Unterstützung zugesagt. Im vergangenen Jahr hatten die Alliierten im Verlauf von zwölf Monaten Sicherheitsunterstützung im Wert von rund 50 Milliarden Euro für die #Ukraine mobilisiert.
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11.04.202506:05
📌Briten kündigen Millionen-Hilfe für die Ukraine an
Die #Ukraine wird neue militärische Unterstützung im Wert von 450 Millionen Pfund (zirka 580 Millionen Euro) erhalten, teilt das britische Verteidigungsministerium mit. Großbritannien werde in diesem Jahr 350 Millionen Pfund (etwa 450 Millionen Euro) aus seinem 4,5-Milliarden-Pfund-Paket für die militärische Unterstützung der Ukraine bereitstellen.
Die Mittel würden für die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen und Ausrüstung sowie für Radarsysteme, Panzerabwehrminen und Hunderttausende Drohnen verwendet.
Der britische Verteidigungsminister John #Healey leitet im Moment zusammen mit seinem deutschen Amtskollegen Boris #Pistorius in Brüssel eine Sitzung der Kontaktgruppe für Verteidigungsfragen in der Ukraine.
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Die #Ukraine wird neue militärische Unterstützung im Wert von 450 Millionen Pfund (zirka 580 Millionen Euro) erhalten, teilt das britische Verteidigungsministerium mit. Großbritannien werde in diesem Jahr 350 Millionen Pfund (etwa 450 Millionen Euro) aus seinem 4,5-Milliarden-Pfund-Paket für die militärische Unterstützung der Ukraine bereitstellen.
Die Mittel würden für die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen und Ausrüstung sowie für Radarsysteme, Panzerabwehrminen und Hunderttausende Drohnen verwendet.
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02.04.202508:40
➡️Selenski erhofft sich von Merz Taurus-Lieferung
Der ukrainische Präsident Wladimir #Selenski hofft darauf, dass der künftige Kanzler Friedrich #Merz der Ukraine weitreichende deutsche #Marschflugkörper zur Verfügung stellen wird.
Man führe dazu Gespräche. Zu Details wolle er sich aber nicht äußern, bevor Merz das Amt übernommen habe. Auf Nachfrage, ob es seine Hoffnung sei, dass Merz sich zu einer Lieferung von Taurus entschließe, sagt er: „Ja, natürlich.“ Es sei sogar „ein klein wenig mehr als Hoffnung“.
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Der ukrainische Präsident Wladimir #Selenski hofft darauf, dass der künftige Kanzler Friedrich #Merz der Ukraine weitreichende deutsche #Marschflugkörper zur Verfügung stellen wird.
Auf die Frage, ob er erwarte, dass Merz als Kanzler schnell über die Taurus-Lieferung entscheiden werde, antwortete Selenski bei einem Treffen mit der geschäftsführenden Außenministerin Annalena Baerbock in Kiew: „Wir werden daran arbeiten.“
Man führe dazu Gespräche. Zu Details wolle er sich aber nicht äußern, bevor Merz das Amt übernommen habe. Auf Nachfrage, ob es seine Hoffnung sei, dass Merz sich zu einer Lieferung von Taurus entschließe, sagt er: „Ja, natürlich.“ Es sei sogar „ein klein wenig mehr als Hoffnung“.
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21.03.202509:05
Nach ukrainischem Drohnenangriff: Explosion in brennendem Öldepot in Südrussland
In einem nach einem #Drohnenangriff brennenden Öldepot in der Region #Krasnodar ist es zu einer Explosion von Ölprodukten wegen eines undichten Tanks gekommen, bei der zwei Feuerwehrleute verletzt wurden, teilte der regionale Einsatzstab am Freitag mit. Insgesamt seien zwei Tanks in Brand geraten, einer davon sei vollständig ausgebrannt.
An den Löscharbeiten seien 456 Personen und 181 Geräte beteiligt. Der Feuerwehr sei es gelungen, die Brandfläche von 10.000 auf 2000 Quadratmeter zu reduzieren.
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In einem nach einem #Drohnenangriff brennenden Öldepot in der Region #Krasnodar ist es zu einer Explosion von Ölprodukten wegen eines undichten Tanks gekommen, bei der zwei Feuerwehrleute verletzt wurden, teilte der regionale Einsatzstab am Freitag mit. Insgesamt seien zwei Tanks in Brand geraten, einer davon sei vollständig ausgebrannt.
An den Löscharbeiten seien 456 Personen und 181 Geräte beteiligt. Der Feuerwehr sei es gelungen, die Brandfläche von 10.000 auf 2000 Quadratmeter zu reduzieren.
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28.03.202520:42
Baerbock: Ohne Frieden Russlandsanktionen nicht aufheben
Die geschäftsführende Bundesaußenministerin Annalena #Baerbock hat bei einem Treffen mit ihrem estnischen Kollegen Margus Tsahkna in Berlin in Bezug auf den Ukraine-Konflikt erklärt, wer die #Ukraine zum Nachgeben dränge, verhandele nicht Frieden, sondern die nächste Eskalation. Man wolle echten Frieden. Gleichzeitig sagte sie aber, der Moment sei gekommen, „wo wir unser #Europa stark und schlagkräftig schützen müssen“.
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Die geschäftsführende Bundesaußenministerin Annalena #Baerbock hat bei einem Treffen mit ihrem estnischen Kollegen Margus Tsahkna in Berlin in Bezug auf den Ukraine-Konflikt erklärt, wer die #Ukraine zum Nachgeben dränge, verhandele nicht Frieden, sondern die nächste Eskalation. Man wolle echten Frieden. Gleichzeitig sagte sie aber, der Moment sei gekommen, „wo wir unser #Europa stark und schlagkräftig schützen müssen“.
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13.04.202512:01
💸#Norwegen will ukrainisches Militär mit Hunderten Millionen Euro unterstützen
Die norwegische Regierung wird 2025 zehn Milliarden norwegische Kronen (zirka 826 Millionen Euro) für die Ausrüstung und #Ausbildung einer ukrainischen Brigade bereitstellen, teilte die norwegische Regierung mit. Die Brigade werde gemeinsam mit den Ländern Nordeuropas und des Baltikums gebildet.
Norwegen stehe gemeinsam mit Europa für eine verstärkte Unterstützung der Ukraine, sowohl politisch, wirtschaftlich als auch militärisch, heißt es in der Pressemitteilung.
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Die norwegische Regierung wird 2025 zehn Milliarden norwegische Kronen (zirka 826 Millionen Euro) für die Ausrüstung und #Ausbildung einer ukrainischen Brigade bereitstellen, teilte die norwegische Regierung mit. Die Brigade werde gemeinsam mit den Ländern Nordeuropas und des Baltikums gebildet.
Norwegen stehe gemeinsam mit Europa für eine verstärkte Unterstützung der Ukraine, sowohl politisch, wirtschaftlich als auch militärisch, heißt es in der Pressemitteilung.
„Nicht zuletzt werden wir zur Ausbildung beitragen“, sagte der norwegische Verteidigungsminister Tore Onshuus #Sandvik.
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25.03.202516:05
DIW warnt eindringlich vor neuer Abhängigkeit von russischem Gas
Auf jüngste Forderungen aus der CDU und der Wirtschaft, die #Gasversorgung über russische Pipelines wieder aufzunehmen, hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) mit einer Warnung reagiert. „Angesichts fossiler Energiekriege weltweit ist es geradezu fatal, sich erneut von einem Aggressor abhängig zu machen - geopolitisch wäre das nicht zu verantworten“, sagte DIW-Energieexpertin Claudia #Kemfert den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Unternehmen, die eine solche #Abhängigkeit erwägten, kritisiert sie angesichts der Tatsache, dass „ein Großteil der Pipelines mit schockierend wenig Aufwand in die Luft gesprengt wurde“.
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Auf jüngste Forderungen aus der CDU und der Wirtschaft, die #Gasversorgung über russische Pipelines wieder aufzunehmen, hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) mit einer Warnung reagiert. „Angesichts fossiler Energiekriege weltweit ist es geradezu fatal, sich erneut von einem Aggressor abhängig zu machen - geopolitisch wäre das nicht zu verantworten“, sagte DIW-Energieexpertin Claudia #Kemfert den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Unternehmen, die eine solche #Abhängigkeit erwägten, kritisiert sie angesichts der Tatsache, dass „ein Großteil der Pipelines mit schockierend wenig Aufwand in die Luft gesprengt wurde“.
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