AfD Thüringen
Wir sind der Thüringer Landesverband der Alternative für Deutschland
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Jun 11, 2024Reposted from:
Björn Höcke
06.05.202511:53
Das gab es noch nie! Bisher wurde jeder Bundeskanzler im ersten Wahlgang gewählt. Friedrich Merz konnte nur 310 der für eine Mehrheit erforderlichen 316 Stimmen gewinnen, obwohl Union und SPD zusammen über 328 Sitze verfügen. Das ist ein Mißtrauensvotum aus den eigenen Reihen – und das, obwohl Friedrich Merz für die Gunst der SPD sämtliche Wahlversprechen über Bord geworfen hat. Dabei war bei den Presseterminen zum Koalitionsvertrag immer von »Vertrauen« die Rede. Für Friedrich Merz die maximale Demütigung — leider muß man sagen: Er hat es sich redlich verdient.
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Reposted from:Björn Höcke
05.05.202512:44
Während seriöse Verfassungsrechtler Faesers parteipolitische Instrumentalisierung des Inlandsgeheimdienstes anprangern, preschen ausgerechnet unionsgeführte Länder mit vorauseilendem Gehorsam vor:
• Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) will »prüfen«, ob AfD-Mitglieder in der Polizei oder im öffentlichen Dienst entlassen werden können.
• Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) unterstützt den Vorstoß aus Hessen. Sein Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will darüber hinaus den Ausschluß der AfD von Parteienfinanzierung vorantreiben.
• Dem schließt sich der CDU-Landesvorsitzende aus Niedersachsen, Sebastian Lechner, an.
• Die CDU-Politiker Marco Wanderwitz und Roderich Kiesewetter fordern ebenfalls die Entlassung von AfD-Mitgliedern aus dem Staatsdienst und den Entzug von Waffenscheinen.
Dabei besitzen die klandestinen Bewertungen des weisungsgebundenen »Verfassungsschutzes« keine bindende Rechtskraft: Es ist ein behördeninterner Arbeitsbegriff, am Ende entscheiden darüber Gerichte. Auch wenn der diffamierende Vorwurf gegen die Partei durch die mit der Veröffentlichung initiierten Medienkampagne erst einmal im Raum steht, sieht das Beamtenrecht die Einzelfallprüfung vor. Niemand kann wegen der einfachen Mitgliedschaft in einer legalen und demokratisch gewählten Partei belangt werden. Nur das Verhalten der Beamten kann für Disziplinarmaßnahmen herangezogen werden. Das wissen auch die Innenminister der Länder.
Vor diesem Hintergrund ist es besonders auffällig, daß sich gerade Unionspolitiker als erste mit der Forderung nach Konsequenzen hervortun. Es scheint ganz so, als sei man dankbar für diesen Vorwand, mit dem sie nun die Wünsche des linksradikalen Flügels der SPD exekutieren können. Denn für die Union ist die AfD politisch die gefährlichste Konkurrenz — und das nicht erst, seitdem die AfD die CDU in den Wahlen (und nun auch in den ersten Umfragen bundesweit) hinter sich läßt.
Absurd ist auch: Hessens Europa-Minister Manfred Pentz (CDU) schließt mit dem Verweis auf das Verfassungsschutz-Gutachten die Teilnahme der AfD-Abgesandten für die fünftägige Reise nach Belgrad und Zagreb, die Partnerregionen Deutschlands, aus. Das betrifft auch die AfD-Abgeordnete Anna Nguyen, Tochter vietnamesischer Flüchtlinge. Der Hauptvorwurf des »Verfassungsschutzes« ist ja gerade der angeblich exklusive »ethnische Volksbegriff« der AfD. Die von der Ausgrenzung des CDU-Ministers betroffene Anna Nguyen ist eigentlich der lebende Beweis für die Nichtigkeit dieses Vorwurfs.
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• Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) will »prüfen«, ob AfD-Mitglieder in der Polizei oder im öffentlichen Dienst entlassen werden können.
• Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) unterstützt den Vorstoß aus Hessen. Sein Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will darüber hinaus den Ausschluß der AfD von Parteienfinanzierung vorantreiben.
• Dem schließt sich der CDU-Landesvorsitzende aus Niedersachsen, Sebastian Lechner, an.
• Die CDU-Politiker Marco Wanderwitz und Roderich Kiesewetter fordern ebenfalls die Entlassung von AfD-Mitgliedern aus dem Staatsdienst und den Entzug von Waffenscheinen.
Dabei besitzen die klandestinen Bewertungen des weisungsgebundenen »Verfassungsschutzes« keine bindende Rechtskraft: Es ist ein behördeninterner Arbeitsbegriff, am Ende entscheiden darüber Gerichte. Auch wenn der diffamierende Vorwurf gegen die Partei durch die mit der Veröffentlichung initiierten Medienkampagne erst einmal im Raum steht, sieht das Beamtenrecht die Einzelfallprüfung vor. Niemand kann wegen der einfachen Mitgliedschaft in einer legalen und demokratisch gewählten Partei belangt werden. Nur das Verhalten der Beamten kann für Disziplinarmaßnahmen herangezogen werden. Das wissen auch die Innenminister der Länder.
Vor diesem Hintergrund ist es besonders auffällig, daß sich gerade Unionspolitiker als erste mit der Forderung nach Konsequenzen hervortun. Es scheint ganz so, als sei man dankbar für diesen Vorwand, mit dem sie nun die Wünsche des linksradikalen Flügels der SPD exekutieren können. Denn für die Union ist die AfD politisch die gefährlichste Konkurrenz — und das nicht erst, seitdem die AfD die CDU in den Wahlen (und nun auch in den ersten Umfragen bundesweit) hinter sich läßt.
Absurd ist auch: Hessens Europa-Minister Manfred Pentz (CDU) schließt mit dem Verweis auf das Verfassungsschutz-Gutachten die Teilnahme der AfD-Abgesandten für die fünftägige Reise nach Belgrad und Zagreb, die Partnerregionen Deutschlands, aus. Das betrifft auch die AfD-Abgeordnete Anna Nguyen, Tochter vietnamesischer Flüchtlinge. Der Hauptvorwurf des »Verfassungsschutzes« ist ja gerade der angeblich exklusive »ethnische Volksbegriff« der AfD. Die von der Ausgrenzung des CDU-Ministers betroffene Anna Nguyen ist eigentlich der lebende Beweis für die Nichtigkeit dieses Vorwurfs.
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07.05.202507:33
Liebe Freunde,
in der Thüringer Landgemeinde Buttstädt ist am kommenden Sonntag (7. Mai) die Stichwahl zum Bürgermeister angesetzt. Herausforderer Kristian Koitek (AfD) - 1505 Stimmen im ersten Wahlgang- tritt gegen Amtsinhaber Hendrik Blose (CDU) - 1317 Stimmen im ersten Wahlgang - an.
Warum die Landgemeinde einen Amts- und Politikwechsel braucht und was die Vorteile sind, erfahren Sie zu unserem morgigen Bürgerdialog vor Ort. Mit dabei sind unser Kandidat Kristian Koitek, unser Landesvorsitzender Björn Höcke und ihr Bundestagsabgeordneter Stefan Schröder.
📌 Kulturhaus Guthmannshausen
🗓 8. Mai 2025
⏰ 19:00 Uhr
Wir freuen uns auf Ihren Besuch, viele Fragen und interessante Gespräche!
AfD Thüringen 🇩🇪💙
in der Thüringer Landgemeinde Buttstädt ist am kommenden Sonntag (7. Mai) die Stichwahl zum Bürgermeister angesetzt. Herausforderer Kristian Koitek (AfD) - 1505 Stimmen im ersten Wahlgang- tritt gegen Amtsinhaber Hendrik Blose (CDU) - 1317 Stimmen im ersten Wahlgang - an.
Warum die Landgemeinde einen Amts- und Politikwechsel braucht und was die Vorteile sind, erfahren Sie zu unserem morgigen Bürgerdialog vor Ort. Mit dabei sind unser Kandidat Kristian Koitek, unser Landesvorsitzender Björn Höcke und ihr Bundestagsabgeordneter Stefan Schröder.
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🗓 8. Mai 2025
⏰ 19:00 Uhr
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AfD Thüringen 🇩🇪💙
24.04.202513:27
Am Sonntag ist Bürgermeisterwahl in der Landgemeinde Buttstädt.
Unser Kandidat Kristian Koitek steht für Sie zur Wahl, um in Buttstädt endlich wieder vernünftige Politik für die Bürger zu machen.
Unterstützen Sie also am kommenden Sonntag (27. April) Kristian Koitek und die AfD für ein besseres Thüringen!
AfD Thüringen 🇩🇪💙
Unser Kandidat Kristian Koitek steht für Sie zur Wahl, um in Buttstädt endlich wieder vernünftige Politik für die Bürger zu machen.
Unterstützen Sie also am kommenden Sonntag (27. April) Kristian Koitek und die AfD für ein besseres Thüringen!
AfD Thüringen 🇩🇪💙
09.04.202510:51
AfD jetzt stärkste Kraft in Deutschland 💙🇩🇪💪.
18.04.202510:08
Wir wünschen allen Thüringern ein frohes Osterfest.
AfD Thüringen 💙🇩🇪
AfD Thüringen 💙🇩🇪
Reposted from:Björn Höcke
09.04.202508:25
Sieben Monate Haft für Kritik an Innenministerin Nancy Faeser — das Urteil gegen den Chefredakteur des »Deutschland-Kuriers« David Bendels schlägt hohe Wellen. Bei Welt-TV ordnet der Medienanwalt Joachim Steinhöfel das Urteil ein: Es stelle nichts weniger als eine klare und gegenwärtige Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung dar. »Denn wenn ein Journalist von einem Richter, der mit der Strafgewalt nicht umgehen kann, sieben Monate ins Gefängnis soll, weil er einen offenkundigen Witz macht, dann ist eines der wichtigsten Grundrechte — das Verfassungsgericht sagt: für unseren freiheitlichen Staat schlechthin konstituierend — Geschichte«, so Steinhöfel. Selbst Wolfgang Kubicki empört sich auf X: »Die Entscheidung des Amtsgerichts Bamberg läßt sich weder mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Meinungs- und Kunstfreiheit noch mit der jüngsten Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 6. März zu § 188 StGB in Einklang bringen. Für einen freiheitlichen Rechtsstaat ist dies ein wahrlich schandhaftes Urteil.«
Es stellt sich die Frage, warum der Fall überhaupt in Bamberg verhandelt werden mußte. Sitz des »Deutschland-Kuriers« ist Hamburg, Nancy Faeser residiert in Berlin… Lag es vielleicht daran, daß das Amtsgericht in Bamberg als besonders »linientreu« gilt?
Der verantwortliche Richter Martin Waschner ist eigentlich nicht unbedingt für so harte Strafen bekannt — jedenfalls wenn es sich um Zuwanderer handelt.
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Es stellt sich die Frage, warum der Fall überhaupt in Bamberg verhandelt werden mußte. Sitz des »Deutschland-Kuriers« ist Hamburg, Nancy Faeser residiert in Berlin… Lag es vielleicht daran, daß das Amtsgericht in Bamberg als besonders »linientreu« gilt?
Der verantwortliche Richter Martin Waschner ist eigentlich nicht unbedingt für so harte Strafen bekannt — jedenfalls wenn es sich um Zuwanderer handelt.
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AfD-Fraktion Thüringen
03.05.202518:50
Zweiter Thüringen-Tag in Gotha: AfD-Fraktion setzt erfolgreichen Dialog fort
Auch der zweite Tag des Thüringen-Tags in Gotha verlief für die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag überaus positiv. 🔥
Besonderer Höhepunkt war die Podiumsdiskussion mit Björn Höcke, der mit klaren Argumenten und großer Sachlichkeit überzeugte und viel Zuspruch aus dem Publikum erhielt. Die gute Stimmung und das große Interesse am politischen Austausch bestätigten einmal mehr: Unsere Themen bewegen die Menschen. 🤝
Wie bereits am Vortag war unser Informationsstand sehr durchgehend besucht. Viele Bürger nutzten die Gelegenheit, mit unseren Abgeordneten ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen und ihre Anliegen direkt zu äußern. Wir konnten erneut zahlreiche wertvolle Impulse aufnehmen und unsere Positionen transparent vermitteln.
Ein herzliches Dankeschön an alle Besucher, Unterstützer und Helfer – der direkte Dialog mit Ihnen ist uns Antrieb und Verpflichtung zugleich.
AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪
Auch der zweite Tag des Thüringen-Tags in Gotha verlief für die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag überaus positiv. 🔥
Besonderer Höhepunkt war die Podiumsdiskussion mit Björn Höcke, der mit klaren Argumenten und großer Sachlichkeit überzeugte und viel Zuspruch aus dem Publikum erhielt. Die gute Stimmung und das große Interesse am politischen Austausch bestätigten einmal mehr: Unsere Themen bewegen die Menschen. 🤝
Wie bereits am Vortag war unser Informationsstand sehr durchgehend besucht. Viele Bürger nutzten die Gelegenheit, mit unseren Abgeordneten ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen und ihre Anliegen direkt zu äußern. Wir konnten erneut zahlreiche wertvolle Impulse aufnehmen und unsere Positionen transparent vermitteln.
Ein herzliches Dankeschön an alle Besucher, Unterstützer und Helfer – der direkte Dialog mit Ihnen ist uns Antrieb und Verpflichtung zugleich.
AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪
Reposted from:AfD-Fraktion Thüringen
19.04.202514:25
https://youtu.be/z5jiyFxStcQ
HORCH MA! PODCAST!
Ab jetzt auch mit Video!
Stefan Möller und Daniel Haseloff zur designierten Bundesregierung.
AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
HORCH MA! PODCAST!
Ab jetzt auch mit Video!
Stefan Möller und Daniel Haseloff zur designierten Bundesregierung.
AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
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