STA,Behörde,Justiz,Polizei
03.05.202507:08
Ja das ist ein Fakt und hoch kriminell ist die Politik die das macht ...
29.04.202520:14
Der Bund ist nur Teilbereich
Staatliche Hoheitsgewalt fällt nur den gesamtstaatlichen Einrichtungen zu.
Der Bund als Teilbereich hat keine und kann daher auch keine Hoheitsrechte an irgendwelche Behörden oder Bedienstete im Amt, oder der POLIZEI etc...verleihen.
Also nochmals, der Bund ist lediglich der wirtschaftliche Teilbereich des Gesamtstaates und es ist ihm dadurch die Gewalt der hoheitlichen Verleihung entzogen.
§ 442 ABGB Satz 2 ...niemand kann mehr Rechte abtreten die er selbst hat. Siehe auch Bild Rechteasy.at
Hinweis: Alle Behördenbedienstete sind im Bund beschäftigt.
Staatliche Hoheitsgewalt fällt nur den gesamtstaatlichen Einrichtungen zu.
Der Bund als Teilbereich hat keine und kann daher auch keine Hoheitsrechte an irgendwelche Behörden oder Bedienstete im Amt, oder der POLIZEI etc...verleihen.
Also nochmals, der Bund ist lediglich der wirtschaftliche Teilbereich des Gesamtstaates und es ist ihm dadurch die Gewalt der hoheitlichen Verleihung entzogen.
§ 442 ABGB Satz 2 ...niemand kann mehr Rechte abtreten die er selbst hat. Siehe auch Bild Rechteasy.at
Hinweis: Alle Behördenbedienstete sind im Bund beschäftigt.
27.04.202507:35
🔴 MUSTERREVISIONSVERFAHREN: AKT WIRD JETZT DEM VERWALTUNGSGERICHTSHOF VORGELEGT ‼️
🔻 Es gibt Neuigkeiten in dem mit Ihrer Spenden-Unterstützung eingeleiteten Musterrevisionsverfahren, in welchem wir über die Kanzlei Todor-Kostic mit gleichzeitiger Unterstützung von Verfassungsjuristen eine umfassend ausgearbeitete (zugelassene) Revision beim Verwaltungsgerichtshof eingebracht haben.
🔻 Wie der Zuschrift des Bundesverwaltungsgerichts vom 23.04.2025 zu entnehmen ist, wird der Akt nunmehr nach fristgerechtem Einlangen der Revisionsbeantwortung der ORF-Beitrags-Service-GmbH (OBS) von 22.04.2025 dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung vorgelegt.
🔻 Wie ersichtlich wird die OBS in diesem Revisionsverfahren neuerlich von der prominenten Wiener Rechtsanwaltskanzlei "Herbst Kinsky" vertreten, deren führender Partner kein geringerer ist, als Rechtsanwalt Dr. Christoph Herbst. Letzterer ist auch gleichzeitig Mitglied des Verfassungsgerichtshofes, welche Tatsache eine schiefe Optik verursacht, auf welche wir schon auf diesem Kanal am 21.02.2025 eingegangen sind.
🔻 Unseres Erachtens sind die Argumente der OBS in ihrer Revisionsbeantwortung nicht überzeugend, wird doch ua behauptet, dass das Verfahren gemäß Paragraf 31 Abs 19 Z 2 ORF-G zur Festlegung des ORF-Beitrages in den Jahren 2024 bis 2026 nicht eingehalten werden muss, weil nicht von der klaren Wortinterpretation des Gesetzes auszugehen sei, sondern von den (abweichenden) Intentionen des Gesetzgebers, die er offenbar nicht klar in Wort und Schrift niederschreiben konnte? Seitenlang wird ferner über eine systematischen, teleologische und historische Interpretation doziert, um das gewünschte Ergebnis irgendwie zu begründen.
🔻 Auch die Ausführungen gegen die in unserer Revision dargelegte Unionrechtswidrigkeit hinken, wird doch allen Ernstes behauptet, dass der ORF-Beitrag zur Aufrechterhaltung der Unabhängigkeit des Österreichischen Rundfunks unbedingt erforderlich sei, obwohl der ORF über direkte Werbung und Produktplatzierungen noch nebenbei Unsummen einnimmt. Insofern ist der ORF-Beitrag eine verbotene Beihilfe, weil es bis dato zu keiner Notifizierung durch die EU-Kommission nach Art 108 Abs 3 AEUV gekommen ist. Der Fall wird daher vom Verwaltungsgerichtshof dem EuGH vorzulegen sein, sofern nicht schon von einer unzulässigen bzw fehlenden Festlegung des ORF-Beitrages auszugehen ist.
👉 Wir sind gespannt und werden wieder berichten!
✅ Folgen Sie am besten auch dem Grundrechtsblog von Rechtsanwalt Alexander Todor-Kostic, der über laufende rechtliche Entwicklungen berichtet und auch Diskussionen über seinen Kanal ermöglicht 👍
➡️ t.me/AlexanderTodorKostic
🔻 Es gibt Neuigkeiten in dem mit Ihrer Spenden-Unterstützung eingeleiteten Musterrevisionsverfahren, in welchem wir über die Kanzlei Todor-Kostic mit gleichzeitiger Unterstützung von Verfassungsjuristen eine umfassend ausgearbeitete (zugelassene) Revision beim Verwaltungsgerichtshof eingebracht haben.
🔻 Wie der Zuschrift des Bundesverwaltungsgerichts vom 23.04.2025 zu entnehmen ist, wird der Akt nunmehr nach fristgerechtem Einlangen der Revisionsbeantwortung der ORF-Beitrags-Service-GmbH (OBS) von 22.04.2025 dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung vorgelegt.
🔻 Wie ersichtlich wird die OBS in diesem Revisionsverfahren neuerlich von der prominenten Wiener Rechtsanwaltskanzlei "Herbst Kinsky" vertreten, deren führender Partner kein geringerer ist, als Rechtsanwalt Dr. Christoph Herbst. Letzterer ist auch gleichzeitig Mitglied des Verfassungsgerichtshofes, welche Tatsache eine schiefe Optik verursacht, auf welche wir schon auf diesem Kanal am 21.02.2025 eingegangen sind.
🔻 Unseres Erachtens sind die Argumente der OBS in ihrer Revisionsbeantwortung nicht überzeugend, wird doch ua behauptet, dass das Verfahren gemäß Paragraf 31 Abs 19 Z 2 ORF-G zur Festlegung des ORF-Beitrages in den Jahren 2024 bis 2026 nicht eingehalten werden muss, weil nicht von der klaren Wortinterpretation des Gesetzes auszugehen sei, sondern von den (abweichenden) Intentionen des Gesetzgebers, die er offenbar nicht klar in Wort und Schrift niederschreiben konnte? Seitenlang wird ferner über eine systematischen, teleologische und historische Interpretation doziert, um das gewünschte Ergebnis irgendwie zu begründen.
🔻 Auch die Ausführungen gegen die in unserer Revision dargelegte Unionrechtswidrigkeit hinken, wird doch allen Ernstes behauptet, dass der ORF-Beitrag zur Aufrechterhaltung der Unabhängigkeit des Österreichischen Rundfunks unbedingt erforderlich sei, obwohl der ORF über direkte Werbung und Produktplatzierungen noch nebenbei Unsummen einnimmt. Insofern ist der ORF-Beitrag eine verbotene Beihilfe, weil es bis dato zu keiner Notifizierung durch die EU-Kommission nach Art 108 Abs 3 AEUV gekommen ist. Der Fall wird daher vom Verwaltungsgerichtshof dem EuGH vorzulegen sein, sofern nicht schon von einer unzulässigen bzw fehlenden Festlegung des ORF-Beitrages auszugehen ist.
👉 Wir sind gespannt und werden wieder berichten!
✅ Folgen Sie am besten auch dem Grundrechtsblog von Rechtsanwalt Alexander Todor-Kostic, der über laufende rechtliche Entwicklungen berichtet und auch Diskussionen über seinen Kanal ermöglicht 👍
➡️ t.me/AlexanderTodorKostic
26.04.202518:28
1. Ist der Staat (Kanton) noch ein Staat oder ist es nur noch ein Unternehmen in einer Holdingstruktur?
Das internationale Handelsregister D&B gibt die klare Antwort: Die Schweizerische Eidgenossenschaft steht an der Spitze, Bundesämter und Kantone sind Tochtergesellschaften, darunter dann Bezirke/Gemeinden und kantonale Stellen wie die Polizei, die Steuerverwaltung oder das Strassenverkehrsamt. Die Schweizerische Eidgenossenschaft gilt wörtlich als Konzernobergesellschaft. Das kann für jeden nachvollziehbar nachgelesen werden. <<Öffentlich-rechtlich>> ist genauso ein leeres Wort wie «Beamte>> - die wurden nämlich 2002 abgeschafft, sind aber immer noch in vielen Gesetzen erwähnt. Fragen Sie doch mal eine Behörde folgendes:
Das internationale Handelsregister D&B gibt die klare Antwort: Die Schweizerische Eidgenossenschaft steht an der Spitze, Bundesämter und Kantone sind Tochtergesellschaften, darunter dann Bezirke/Gemeinden und kantonale Stellen wie die Polizei, die Steuerverwaltung oder das Strassenverkehrsamt. Die Schweizerische Eidgenossenschaft gilt wörtlich als Konzernobergesellschaft. Das kann für jeden nachvollziehbar nachgelesen werden. <<Öffentlich-rechtlich>> ist genauso ein leeres Wort wie «Beamte>> - die wurden nämlich 2002 abgeschafft, sind aber immer noch in vielen Gesetzen erwähnt. Fragen Sie doch mal eine Behörde folgendes:
16.04.202514:04
14.04.202514:23
Unser Gefühl täuscht uns nicht...
Diese privaten Firmen wie AMS und MAGISTRATE (sie spielen privaten Richter) erhöhen den Druck weil sie als private Institution nichts bezahlen wollen und das Geld welches den Menschen zusteht, für sich selbst in Anspruch nehmen.
Diese privaten Unternehmen treiben damit die Menschen in die totale Sklaverei (ist 6 fach verboten) und akzeptieren damit ihre Erkrankung, die dann der "Staat" mittels Pensionierung tragen muss.
Das nennt man Gewinne abschöpfen und die Verluste soll der "Staat" also das Volk mit diversen Steuererhöhungen tragen.
Für Magistrate und AMS gilt:
Wer sich gegenüber Verträgen nicht verpflichten kann, kann auch keinen Verwaltungsakt machen weil sie nicht Prozessfähig, nicht Grundrechtberechtigt, nicht Vertragsfähig, usw. sind.
Jede Art der Verträge die mit diesen Unternehmen abgeschlossen werden, sind NICHTIG, da von diesen Unternehmen (sie haben sich des öffentlichen Rechtes verpflichtet) kein einziger eine Versicherung vorweisen kann die den immateriiellen Anteil abdeckt.
Diese privaten Firmen wie AMS und MAGISTRATE (sie spielen privaten Richter) erhöhen den Druck weil sie als private Institution nichts bezahlen wollen und das Geld welches den Menschen zusteht, für sich selbst in Anspruch nehmen.
Diese privaten Unternehmen treiben damit die Menschen in die totale Sklaverei (ist 6 fach verboten) und akzeptieren damit ihre Erkrankung, die dann der "Staat" mittels Pensionierung tragen muss.
Das nennt man Gewinne abschöpfen und die Verluste soll der "Staat" also das Volk mit diversen Steuererhöhungen tragen.
Für Magistrate und AMS gilt:
Wer sich gegenüber Verträgen nicht verpflichten kann, kann auch keinen Verwaltungsakt machen weil sie nicht Prozessfähig, nicht Grundrechtberechtigt, nicht Vertragsfähig, usw. sind.
Jede Art der Verträge die mit diesen Unternehmen abgeschlossen werden, sind NICHTIG, da von diesen Unternehmen (sie haben sich des öffentlichen Rechtes verpflichtet) kein einziger eine Versicherung vorweisen kann die den immateriiellen Anteil abdeckt.
02.05.202504:34
Er muss das an den Verwalter der Republik Österreich zahlen?
Den Schaden hat er aber dem "Staat", also den Menschen die dahinter stehen, zugefügt.
Wir erinneren immer wieder an Tucholsky ... Die Gewinne werden abgeschöpft (durch den Verwalter) und die Verluste trägt der "Staat", also "das Volk", welches sie ja offiziell erwähnen.
Das gehört jetzt alles geprüft, denn wir sind der Meinung, ob diese Gerichte nicht alles private "Logen"Gerichte? sind, die nur im Auftrag ihrer Verbände diese Cause bis ins kleinste Detail aufrecht erhielten. Es ging ja um viel Geld welches ihnen dann entging, in ihrer treuhändischen Verwaltung.
Es gehört geprüft, mit welchem Geldern diese Buwog Liegenschaften da gebaut wurden und wer die finanzielle, kaufmännische und wirtschaftliche Komponente dazu übernommen hatte und auch die Verwaltung bezahlte.
Den Schaden hat er aber dem "Staat", also den Menschen die dahinter stehen, zugefügt.
Wir erinneren immer wieder an Tucholsky ... Die Gewinne werden abgeschöpft (durch den Verwalter) und die Verluste trägt der "Staat", also "das Volk", welches sie ja offiziell erwähnen.
Das gehört jetzt alles geprüft, denn wir sind der Meinung, ob diese Gerichte nicht alles private "Logen"Gerichte? sind, die nur im Auftrag ihrer Verbände diese Cause bis ins kleinste Detail aufrecht erhielten. Es ging ja um viel Geld welches ihnen dann entging, in ihrer treuhändischen Verwaltung.
Es gehört geprüft, mit welchem Geldern diese Buwog Liegenschaften da gebaut wurden und wer die finanzielle, kaufmännische und wirtschaftliche Komponente dazu übernommen hatte und auch die Verwaltung bezahlte.
29.04.202507:21
Das was da angewendet wird, ist gemäß Art.73 UN-Charta.
In Österreich, etc. wird jeden Tag dieser Artikel gebrochen und Völkerrechtsverbrechen begangen und das nennen Sie Demokratie.
Das ist die Seite von Maya Rossiya
In Österreich, etc. wird jeden Tag dieser Artikel gebrochen und Völkerrechtsverbrechen begangen und das nennen Sie Demokratie.
Das ist die Seite von Maya Rossiya
26.04.202518:35
4. Weshalb verwenden Behörden nicht die Person gemäss Geburtsregister und Ausweisen, wenn sie etwas vom Bürger wollen?
Auf dem Vordruck jedes Fahrzeugausweises in der Schweiz steht für die Halterangabe <<name,>>. Das Strassenverkehrsamt druckt jedoch hinein «Muster Max>> ohne Komma. Die Rechnung für die Verkehrssteuern lautet auf <<max>> aus und stellt auch Rechnungen auf <<max>> aus. Weshalb ist all das hochproblematisch und eigentlich illegal? Namen sind so zu verwenden, wie sie registriert sind. Auf allen Ausweisen kommt zuerst der Familienname, dann eine Zeilenschaltung - was
http://www.kanton.info/
Auf dem Vordruck jedes Fahrzeugausweises in der Schweiz steht für die Halterangabe <<name,>>. Das Strassenverkehrsamt druckt jedoch hinein «Muster Max>> ohne Komma. Die Rechnung für die Verkehrssteuern lautet auf <<max>> aus und stellt auch Rechnungen auf <<max>> aus. Weshalb ist all das hochproblematisch und eigentlich illegal? Namen sind so zu verwenden, wie sie registriert sind. Auf allen Ausweisen kommt zuerst der Familienname, dann eine Zeilenschaltung - was
http://www.kanton.info/
26.04.202518:26
Besorgte Staatskritiker stellen Fragen
Seit Jahren werden sogenannte Staatsverweigerer wahlweise belächelt, bedroht, beschimpft, bemitleidet und bestraft. Das alles bloss, weil sie den Staat dazu bringen wollten, tatsächlich wie ein Staat zu handeln. Korrekt, begründet und in Verantwortung. Mit Unterschriften von tatsächlichen Mitarbeitenden und nicht von der Kopiermaschine. Beispielsweise.
Nun ist es vorbei mit Vermutungen und einem schlechten Gefühl. Denn jetzt liegen die Fragen auf dem Tisch, auf welche Standeskommission, Richterinnen, Staatsanwälte und Kantonsmitarbeiter keine Antworten liefern. Eine Auswahl:
Seit Jahren werden sogenannte Staatsverweigerer wahlweise belächelt, bedroht, beschimpft, bemitleidet und bestraft. Das alles bloss, weil sie den Staat dazu bringen wollten, tatsächlich wie ein Staat zu handeln. Korrekt, begründet und in Verantwortung. Mit Unterschriften von tatsächlichen Mitarbeitenden und nicht von der Kopiermaschine. Beispielsweise.
Nun ist es vorbei mit Vermutungen und einem schlechten Gefühl. Denn jetzt liegen die Fragen auf dem Tisch, auf welche Standeskommission, Richterinnen, Staatsanwälte und Kantonsmitarbeiter keine Antworten liefern. Eine Auswahl:
15.04.202519:52
Alle Experten wurden vom Bundeskanzleramt ausgewählt ...
Also ist Art.27 Rom Statut sofort anzuwenden.
Auswahlverschulden liegt vor, wenn der Haftpflichtige zwar nicht selbst durch fehlerhaftes Vorgehen den Schaden verursacht, jedoch fahrlässig eine untaugliche Person ausgewählt hat, welche durch ihr Verhalten den Schaden veranlasst hat. Wenn jemand beispielsweise zur Pflichtenübertragung berechtigt ist und einen von ihm selbst ausgewählten Dritten an seiner Stelle Pflichten ganz oder zumindest teilweise erfüllen lässt, haftet der Auswählende nur dann, wenn ihn an der Auswahl des Dritten ein Verschulden trifft.
Also ist Art.27 Rom Statut sofort anzuwenden.
Auswahlverschulden liegt vor, wenn der Haftpflichtige zwar nicht selbst durch fehlerhaftes Vorgehen den Schaden verursacht, jedoch fahrlässig eine untaugliche Person ausgewählt hat, welche durch ihr Verhalten den Schaden veranlasst hat. Wenn jemand beispielsweise zur Pflichtenübertragung berechtigt ist und einen von ihm selbst ausgewählten Dritten an seiner Stelle Pflichten ganz oder zumindest teilweise erfüllen lässt, haftet der Auswählende nur dann, wenn ihn an der Auswahl des Dritten ein Verschulden trifft.
14.04.202510:09
Das Bankhypothekengeschäft ist ein skrupelloser Betrug.
Hier der Prozess Schritt für Schritt erklärt:
1. Der Kreditnehmer unterzeichnet den Kreditvertrag und die Hypothek der Bank.
2. Durch die Unterschrift des Kreditnehmers wird der Kreditvertrag in ein Finanzinstrument im Wert des vereinbarten Kreditbetrags umgewandelt.
3. Die Bank teilt dem Kreditnehmer nicht mit, dass der Kreditnehmer einen Vermögenswert geschaffen hat.
4. Kreditvertrag (Finanzinstrument): Vom Kreditnehmer bei der Bank hinterlegter Vermögenswert.
5. Das Finanzinstrument bleibt Eigentum des Kreditnehmers, seit der Kreditnehmer es geschaffen hat.
6. Die Bank legt die Verbindlichkeiten der Bank gegenüber dem Kreditnehmer für den Wert des Vermögenswerts nicht offen.
7. Die Bank stellt dem Kreditnehmer keine Quittung für die Hinterlegung des Vermögens des Kreditnehmers aus.
8. In den Bankbüchern entsteht ein neuer Geldkredit, der dem Finanzinstrument des Kreditnehmers gutgeschrieben wird.
9. Die Bank versäumt es, dem Kreditnehmer mitzuteilen, dass durch die Unterschrift des Kreditnehmers neues Geld geschaffen wurde, das von der Bank als Darlehen an den Kreditnehmer beansprucht wird.
10. Kreditbetrag, der einem Konto zur Verwendung durch den Kreditnehmer gutgeschrieben wird.
11. Die Bank täuscht den Kreditnehmer, indem sie den Kredit als „Darlehen" bezeichnet, obwohl es sich um einen Tausch gegen den hinterlegten Vermögenswert handelt.
12. Die Bank täuscht die breite Öffentlichkeit, indem sie diesen Vorgang als „Hypothekendarlehen", „Darlehen" und Ähnliches bezeichnet.
13. Die Bank täuscht den Kreditnehmer, indem sie Zinsen und Gebühren verlangt, wenn die Bank dem Kreditnehmer keinen Gegenwert bietet.
14. Die Bank stellt kein eigenes Geld zur Verfügung, sodass die Bank bei der Transaktion keine Gegenleistung erhält und daher kein echter Vertrag besteht.
15. Die Bank täuscht den Kreditnehmer vor, dass es sich bei dem vom Kreditnehmer selbst geschaffenen Kredit um einen „Darlehen" der Bank handelt. Daher erfolgt keine vollständige Offenlegung und es besteht kein echter Vertrag. Der Kreditnehmer ist der wahre Gläubiger der Transaktion. Der Kreditnehmer hat das Geld geschaffen. Die Bank hat keinen Wert bereitgestellt.
16. Die Bank täuscht den Kreditnehmer, dass der Kreditnehmer der Schuldner und nicht der Gläubiger sei.
17. Die Bank verbirgt ihre Verbindlichkeiten durch außerbilanzielle Buchführung und zeigt nur ihr Schuldnerbuch, um den Kreditnehmer und das Gericht zu täuschen.
18. Die Bank verlangt Zahlungen des Kreditnehmers ohne triftigen Grund. Täuschung, Diebstahl, Betrug.
19. Die Bank verkauft das Finanzinstrument des Kreditnehmers mit Gewinn an einen Dritten.
20. Der Verkauf des Finanzinstruments bestätigt, dass es einen inneren Wert als Vermögenswert hat, dieser Wert wird jedoch nicht dem Kreditnehmer als Schöpfer und Einleger des Instruments gutgeschrieben.
21. Die Bank verheimlicht dem Kreditnehmer die Wahrheit, gibt keinen Diebstahl zu und teilt den Erlös aus dem Verkauf des Finanzinstruments des Kreditnehmers nicht mit dem Kreditnehmer.
22. Das Finanzinstrument des Kreditnehmers wird durch einen Treuhandvertrag oder eine ähnliche Vereinbarung in ein Wertpapier umgewandelt, um Beschränkungen für Transaktionen von Kreditverträgen zu umgehen.
23. Das Wertpapier einschließlich des Darlehensvertrags wird an Anleger verkauft, obwohl eine solche Verbriefung illegal ist.
24. Die Bank ist bei ordnungsgemäßer Abwicklung des Darlehensvertrags nicht die Gläubigerin. Anspruch auf den Darlehensvertrag kann nur der fristgerechte Inhaber haben.
25. Die Bank täuscht den Kreditnehmer darüber, dass sie der Gläubiger des Kredits ist.
Der Euro ist keine Banknote sondern ein Wechsel.
Ihr macht daraus einen Wert.
also für Wert akzeptiert.
⭐️ ⭐️ ⭐️ ⭐️ ⭐️ ⭐️⭐️
Mehr Infos auf dem Kanal
@Matthes_Haug 🖤🤍❤️
Hier der Prozess Schritt für Schritt erklärt:
1. Der Kreditnehmer unterzeichnet den Kreditvertrag und die Hypothek der Bank.
2. Durch die Unterschrift des Kreditnehmers wird der Kreditvertrag in ein Finanzinstrument im Wert des vereinbarten Kreditbetrags umgewandelt.
3. Die Bank teilt dem Kreditnehmer nicht mit, dass der Kreditnehmer einen Vermögenswert geschaffen hat.
4. Kreditvertrag (Finanzinstrument): Vom Kreditnehmer bei der Bank hinterlegter Vermögenswert.
5. Das Finanzinstrument bleibt Eigentum des Kreditnehmers, seit der Kreditnehmer es geschaffen hat.
6. Die Bank legt die Verbindlichkeiten der Bank gegenüber dem Kreditnehmer für den Wert des Vermögenswerts nicht offen.
7. Die Bank stellt dem Kreditnehmer keine Quittung für die Hinterlegung des Vermögens des Kreditnehmers aus.
8. In den Bankbüchern entsteht ein neuer Geldkredit, der dem Finanzinstrument des Kreditnehmers gutgeschrieben wird.
9. Die Bank versäumt es, dem Kreditnehmer mitzuteilen, dass durch die Unterschrift des Kreditnehmers neues Geld geschaffen wurde, das von der Bank als Darlehen an den Kreditnehmer beansprucht wird.
10. Kreditbetrag, der einem Konto zur Verwendung durch den Kreditnehmer gutgeschrieben wird.
11. Die Bank täuscht den Kreditnehmer, indem sie den Kredit als „Darlehen" bezeichnet, obwohl es sich um einen Tausch gegen den hinterlegten Vermögenswert handelt.
12. Die Bank täuscht die breite Öffentlichkeit, indem sie diesen Vorgang als „Hypothekendarlehen", „Darlehen" und Ähnliches bezeichnet.
13. Die Bank täuscht den Kreditnehmer, indem sie Zinsen und Gebühren verlangt, wenn die Bank dem Kreditnehmer keinen Gegenwert bietet.
14. Die Bank stellt kein eigenes Geld zur Verfügung, sodass die Bank bei der Transaktion keine Gegenleistung erhält und daher kein echter Vertrag besteht.
15. Die Bank täuscht den Kreditnehmer vor, dass es sich bei dem vom Kreditnehmer selbst geschaffenen Kredit um einen „Darlehen" der Bank handelt. Daher erfolgt keine vollständige Offenlegung und es besteht kein echter Vertrag. Der Kreditnehmer ist der wahre Gläubiger der Transaktion. Der Kreditnehmer hat das Geld geschaffen. Die Bank hat keinen Wert bereitgestellt.
16. Die Bank täuscht den Kreditnehmer, dass der Kreditnehmer der Schuldner und nicht der Gläubiger sei.
17. Die Bank verbirgt ihre Verbindlichkeiten durch außerbilanzielle Buchführung und zeigt nur ihr Schuldnerbuch, um den Kreditnehmer und das Gericht zu täuschen.
18. Die Bank verlangt Zahlungen des Kreditnehmers ohne triftigen Grund. Täuschung, Diebstahl, Betrug.
19. Die Bank verkauft das Finanzinstrument des Kreditnehmers mit Gewinn an einen Dritten.
20. Der Verkauf des Finanzinstruments bestätigt, dass es einen inneren Wert als Vermögenswert hat, dieser Wert wird jedoch nicht dem Kreditnehmer als Schöpfer und Einleger des Instruments gutgeschrieben.
21. Die Bank verheimlicht dem Kreditnehmer die Wahrheit, gibt keinen Diebstahl zu und teilt den Erlös aus dem Verkauf des Finanzinstruments des Kreditnehmers nicht mit dem Kreditnehmer.
22. Das Finanzinstrument des Kreditnehmers wird durch einen Treuhandvertrag oder eine ähnliche Vereinbarung in ein Wertpapier umgewandelt, um Beschränkungen für Transaktionen von Kreditverträgen zu umgehen.
23. Das Wertpapier einschließlich des Darlehensvertrags wird an Anleger verkauft, obwohl eine solche Verbriefung illegal ist.
24. Die Bank ist bei ordnungsgemäßer Abwicklung des Darlehensvertrags nicht die Gläubigerin. Anspruch auf den Darlehensvertrag kann nur der fristgerechte Inhaber haben.
25. Die Bank täuscht den Kreditnehmer darüber, dass sie der Gläubiger des Kredits ist.
Der Euro ist keine Banknote sondern ein Wechsel.
Ihr macht daraus einen Wert.
also für Wert akzeptiert.
⭐️ ⭐️ ⭐️ ⭐️ ⭐️ ⭐️⭐️
Mehr Infos auf dem Kanal
@Matthes_Haug 🖤🤍❤️
30.04.202504:58
Der Podcast ist zwar fast ein Jahr alt, aber es ist ein extrem wichtiger Beitrag der nicht oft genug gehört werden kann.
28.04.202501:49
Eine elendig dreckige, menschenverachtende Rede ist das von diesem Prof. Dr. Dr. Franz Josef Radermacher. Vielleicht meint er es nicht so, aber es ist so rübergekommen.
Er ist Mitglied des Club of Rome und Präsident des Global Economic Network der Vereinten Nationen und ein Co2 Fanatiker und im Ansatz ist diese Rede schon ein schwerer, vorsätzlicher Vertragsbruch der völkerrechtlichen Verträge im ius cogens Rang, speziell Art. 73 UN- Charta, das müsste gerade er wissen.
Wir sagen, wir machen jetzt alle Milliardäre und Politiker bei uns und überall auf der Welt arm, dann ist die Gerechtigkeit hergestellt. Nur das Volk darf Reichtum besitzen.
Er ist Mitglied des Club of Rome und Präsident des Global Economic Network der Vereinten Nationen und ein Co2 Fanatiker und im Ansatz ist diese Rede schon ein schwerer, vorsätzlicher Vertragsbruch der völkerrechtlichen Verträge im ius cogens Rang, speziell Art. 73 UN- Charta, das müsste gerade er wissen.
Wir sagen, wir machen jetzt alle Milliardäre und Politiker bei uns und überall auf der Welt arm, dann ist die Gerechtigkeit hergestellt. Nur das Volk darf Reichtum besitzen.
26.04.202518:34
3. Ist Ihr Gericht staatlich und handelt ausschliesslich staatlich-hoheitlich?
Hier gibt es überhaupt keine Antworten, schon gar nicht in einem laufenden Verfahren. Dabei müsste jeder Staatangehörige das Recht haben, vor der Beschäftigung eines Gerichts oder bei der Verwicklung in ein Verfahren geklärt zu bekommen, auf welcher Basis überhaupt gearbeitet wird. Kleines Geheimnis: Es gibt in der Schweiz überhaupt keine staatlichen Gerichte (mehr), nur noch Unternehmen in einer Holdingstruktur. Da sich Behörden und Gerichte gegenseitig decken, bis hinauf zum Bundesgericht, wird deshalb kein Recht mehr gesprochen. Sondern es wird im Handelsrecht verhandelt. Und das Resultat ist, dass in Verfahren von Behörden gegen Bürger praktisch immer die Behörde gewinnt. Schauprozesse ohne Ende, so sie denn öffentlich und nicht bloss schriftlich stattfinden. Um den Schein zu wahren, gewinnt ganz selten mal die Bürgerin. Sehr grosszügig. Da die Appenzeller ja nicht täglich mit Gerichten zu tun haben, eine für jedermann nachvollziehbare Frage:
Hier gibt es überhaupt keine Antworten, schon gar nicht in einem laufenden Verfahren. Dabei müsste jeder Staatangehörige das Recht haben, vor der Beschäftigung eines Gerichts oder bei der Verwicklung in ein Verfahren geklärt zu bekommen, auf welcher Basis überhaupt gearbeitet wird. Kleines Geheimnis: Es gibt in der Schweiz überhaupt keine staatlichen Gerichte (mehr), nur noch Unternehmen in einer Holdingstruktur. Da sich Behörden und Gerichte gegenseitig decken, bis hinauf zum Bundesgericht, wird deshalb kein Recht mehr gesprochen. Sondern es wird im Handelsrecht verhandelt. Und das Resultat ist, dass in Verfahren von Behörden gegen Bürger praktisch immer die Behörde gewinnt. Schauprozesse ohne Ende, so sie denn öffentlich und nicht bloss schriftlich stattfinden. Um den Schein zu wahren, gewinnt ganz selten mal die Bürgerin. Sehr grosszügig. Da die Appenzeller ja nicht täglich mit Gerichten zu tun haben, eine für jedermann nachvollziehbare Frage:
26.04.202518:19
Das gilt auch für Österreich und auch für Deutschland in angepasster Form.
15.04.202519:20
Die Corona-Täter! | Der Wegscheider
Die Corona-Täter! - Im neuen Wochenkommentar geht es heute um eine Corona-Aufarbeitung. Allerdings nicht um den Etikettenschwindel von Politik und Medien, wir schauen wirklich hinter die Kulissen dieses Mega-Skandals.
🆘 🔥🆘🔥🆘🔥
Es war und ist es noch immer, ein vorsätzlicher Anschlag auf Menschenleben und verbotene Experimente ...
Art. 27 Rom Statut muss sofort mit Zwang durchgesetzt werden.
Die Corona-Täter! - Im neuen Wochenkommentar geht es heute um eine Corona-Aufarbeitung. Allerdings nicht um den Etikettenschwindel von Politik und Medien, wir schauen wirklich hinter die Kulissen dieses Mega-Skandals.
🆘 🔥🆘🔥🆘🔥
Es war und ist es noch immer, ein vorsätzlicher Anschlag auf Menschenleben und verbotene Experimente ...
Art. 27 Rom Statut muss sofort mit Zwang durchgesetzt werden.
14.04.202510:05
Natürlich sind Sie durch die alltäglichen Ereignisse abgelenkt, aber bitte machen Sie sich bewusst, dass wir uns noch immer mitten in einem andauernden Völkermord befinden!
Solange unser Himmel mit Giftstoffen besprüht wird, unser Trinkwasser vergiftet ist und unsere Nahrung nicht natürlich ist, geht der Völkermord weiter …
Solange unser Himmel mit Giftstoffen besprüht wird, unser Trinkwasser vergiftet ist und unsere Nahrung nicht natürlich ist, geht der Völkermord weiter …
29.04.202520:19
-------
So ein Quatsch was auf der Webseite des Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport steht.
🔥 Der Bund führt die Menschen an der Nase rum und das zeigt er sogar öffentlich 🙈
Wussten wir gar nicht, dass das Unternehmen Bund befugt ist, einen hoheitlichen Akt auszuführen.
Und wer hat den Bund dazu befugt🧐 hoheitliche Akte ausführen zu dürfen?
Der Geschäftsführer villeicht?, der namentlich Präsident genannt wird, kann es wohl nicht sein, denn von wem hätte er die Befugnisse erhalten?
Durch wählen entstehen keine Befugnisse, die entstehen ausschließlich durch Ernennung eines Staates, nicht eines Unternehmens mit dem Namen Bund.
Wird über dieses Ministerium die ganze satanische Agenda gesteuert?
Wir sagen Glaskkar, Ja.
So ein Quatsch was auf der Webseite des Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport steht.
🔥 Der Bund führt die Menschen an der Nase rum und das zeigt er sogar öffentlich 🙈
Wussten wir gar nicht, dass das Unternehmen Bund befugt ist, einen hoheitlichen Akt auszuführen.
Und wer hat den Bund dazu befugt🧐 hoheitliche Akte ausführen zu dürfen?
Der Geschäftsführer villeicht?, der namentlich Präsident genannt wird, kann es wohl nicht sein, denn von wem hätte er die Befugnisse erhalten?
Durch wählen entstehen keine Befugnisse, die entstehen ausschließlich durch Ernennung eines Staates, nicht eines Unternehmens mit dem Namen Bund.
Wird über dieses Ministerium die ganze satanische Agenda gesteuert?
Wir sagen Glaskkar, Ja.
27.04.202507:37
Anmerkung zum obigen Artikel:
Gesetze müssen zitiert werden. Das was sie da machen, ist Auslegung der Gesetze um rechts-, und gesetzeswidrig Gewinne erzielen zu können und das ist verboten.
Steht so auch im §6 ABGB, das die Gesetze nur so angewendet werden dürfen, wie sie niedergeschrieben sind.
Wer ist diese PERSON die dieser OBS da eigentlich anschreibt? Wenn du sie nicht bist, warum öffnest du dann eine fremde Post? Und warum antwortest du für eine fremde PERSON?
Gesetze müssen zitiert werden. Das was sie da machen, ist Auslegung der Gesetze um rechts-, und gesetzeswidrig Gewinne erzielen zu können und das ist verboten.
Steht so auch im §6 ABGB, das die Gesetze nur so angewendet werden dürfen, wie sie niedergeschrieben sind.
Wer ist diese PERSON die dieser OBS da eigentlich anschreibt? Wenn du sie nicht bist, warum öffnest du dann eine fremde Post? Und warum antwortest du für eine fremde PERSON?
26.04.202518:31
2. Ist Ihr Amt staatlich und handelt ausschliesslich staatlich-hoheitlich?
Wäre es ein Amt, müsste jeder Mitarbeitende sofort und überzeugt und mit Unterschrift bestätigen können: Jawohl! Vielleicht mit einer kleinen Einschränkung, dass das Amt womöglich auch etwas vermietet oder alte Büromöbel verkauft. Welche Antwort kommt denn real? Entweder gar keine oder ein Geschwafel von wegen, dass Gesetze eingehalten werden. Noch schlimmer wird es, wenn folgende Frage gestellt wird:
Wäre es ein Amt, müsste jeder Mitarbeitende sofort und überzeugt und mit Unterschrift bestätigen können: Jawohl! Vielleicht mit einer kleinen Einschränkung, dass das Amt womöglich auch etwas vermietet oder alte Büromöbel verkauft. Welche Antwort kommt denn real? Entweder gar keine oder ein Geschwafel von wegen, dass Gesetze eingehalten werden. Noch schlimmer wird es, wenn folgende Frage gestellt wird:
24.04.202507:08
ÖSTERREICH -
Strafanzeige zur Strafverfolgung muss gemacht werden wenn...
"Duldung und Einlass" bei Begegnung mit Erfüllungsgehilfen des öffentlichen Sicherheitsdienstleisters (Marke POLIZEI)
nicht erfüllt sind.
Strafanzeige zur Strafverfolgung muss gemacht werden wenn...
"Duldung und Einlass" bei Begegnung mit Erfüllungsgehilfen des öffentlichen Sicherheitsdienstleisters (Marke POLIZEI)
nicht erfüllt sind.
15.04.202507:17
Dann sind diese Politikerkreaturen und ihre Hintermänner die ihnen diese Gesetze schreiben und befehlen, also alle zu bestrafen, denn sie entziehen den Menschen mit genau diesen Gesetzen so die Energie, dass sie für ihren selbstständigen Lebensunterhalt nicht mehr sorgen können.
Der Mensch ist eben eine einzigartige Energie und Speicherbatterie und wer sich an ihm vergreift, muss bestraft werden.
Der Mensch ist eben eine einzigartige Energie und Speicherbatterie und wer sich an ihm vergreift, muss bestraft werden.
14.04.202504:31
Auszug aus der Clearfield Doktrin (siehe hier)
[4] Kapitalgesellschaften sind nicht und können niemals Souverän sein.
Sie sind nicht real, sie sind eine Fiktion und existieren nur auf dem Papier.
5] 🔥🔥 alle von diesen staatlichen Körperschaften geschaffenen Gesetze sind private Unternehmensvorschriften, die als öffentliches Recht, Statuten, Kodizes und Verordnungen deklariert werden und ihre wahre Natur verschleiern.
Wissen der Richter und Ihr Anwalt darüber Bescheid?
Und ob sie das wissen!
6] Da diese staatlichen Stellen nicht Souverän sind, können sie keine Strafgesetze erlassen oder durchsetzen; sie können nur ZIVILGESETZE schaffen und durchsetzen. GESETZE können sie nur schaffen und durchsetzen, die an das GESETZ der VERTRÄGE gebunden sind.
Das Vertragsrecht von Verträgen erfordert unterzeichnete schriftliche Vereinbarungen und vollständige Transparenz!
Haben Sie jemals zugestimmt, verhaftet zu werden und nach einem ihrer Unternehmensgesetze verurteilt zu werden?
Statuten zu verhaften? Haben Sie jemals einem Vertrag mit ihnen zugestimmt, indem Sie zugestimmt haben, verklagt zu werden, weil sie gegen ihre Unternehmensvorschriften verstoßen haben?
[8] Die Durchsetzung dieser Unternehmensstatuten durch örtliche, staatliche und bundesstaatliche Strafverfolgungsbeamte sind ungesetzliche Handlungen gegen die Souveräne Öffentlichkeit und diese Beamte können für ihre Handlungen persönlich haftbar gemacht werden.
Bond v. U.S., 529 US 334- 2000 Unsere Regierung ist nur ein weiteres Unternehmen.
Fazit:
Jede Handlung ist eine rechtwidrige Ausübung der Gesetze und alle haften sie persönlich gemä§ Art. 23 B-VG.
[4] Kapitalgesellschaften sind nicht und können niemals Souverän sein.
Sie sind nicht real, sie sind eine Fiktion und existieren nur auf dem Papier.
5] 🔥🔥 alle von diesen staatlichen Körperschaften geschaffenen Gesetze sind private Unternehmensvorschriften, die als öffentliches Recht, Statuten, Kodizes und Verordnungen deklariert werden und ihre wahre Natur verschleiern.
Wissen der Richter und Ihr Anwalt darüber Bescheid?
Und ob sie das wissen!
6] Da diese staatlichen Stellen nicht Souverän sind, können sie keine Strafgesetze erlassen oder durchsetzen; sie können nur ZIVILGESETZE schaffen und durchsetzen. GESETZE können sie nur schaffen und durchsetzen, die an das GESETZ der VERTRÄGE gebunden sind.
Das Vertragsrecht von Verträgen erfordert unterzeichnete schriftliche Vereinbarungen und vollständige Transparenz!
Haben Sie jemals zugestimmt, verhaftet zu werden und nach einem ihrer Unternehmensgesetze verurteilt zu werden?
Statuten zu verhaften? Haben Sie jemals einem Vertrag mit ihnen zugestimmt, indem Sie zugestimmt haben, verklagt zu werden, weil sie gegen ihre Unternehmensvorschriften verstoßen haben?
[8] Die Durchsetzung dieser Unternehmensstatuten durch örtliche, staatliche und bundesstaatliche Strafverfolgungsbeamte sind ungesetzliche Handlungen gegen die Souveräne Öffentlichkeit und diese Beamte können für ihre Handlungen persönlich haftbar gemacht werden.
Bond v. U.S., 529 US 334- 2000 Unsere Regierung ist nur ein weiteres Unternehmen.
Fazit:
Jede Handlung ist eine rechtwidrige Ausübung der Gesetze und alle haften sie persönlich gemä§ Art. 23 B-VG.
显示 1 - 24 共 130
登录以解锁更多功能。