Unabhängige Nachrichten
02.05.202516:03
Elektronische Patientenakte bleibt Sicherheitsrisiko
Es ist der letzte Streich von Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Am Dienstag ging nach 20 Jahren Planung und Vorbereitung die elektronische Patientenakte, ePA, an den Start. Der Projektstart war ursprünglich bereits für den Dezember angesetzt, musste aber aufgrund von Sicherheitsmängeln verschoben werden. Auf dem Chaos Communication Congress in Hamburg zeigten Experten auf, wie sie faktisch auf jede beliebige Akte zugreifen konnten. Nach 20 Jahren Vorlauf ein peinlicher, für Deutschland aber nicht ganz untypischer Vorgang.
Lauterbach versicherte, die ePA wird erst eingeführt, wenn alle Sicherheitsmängel behoben seien. Mit gewohntem Pathos gab Lauterbach am Dienstag den Startschuss. Es sei nichts weniger als eine "Zeitenwende", was er auf den Weg gebracht habe. "Die ePA wird im Zeitalter der KI die Medizin revolutionieren", teilte er auf X mit.
Nun haben die Sicherheits-Experten, die bereits im Dezember auf die Sicherheitsmängel der ePA aufmerksam gemacht haben, erneut Lücken gefunden, die den Zugriff von außen auf Patientendaten zulassen. "Die 'elektronische Patientenakte für alle' erfüllt Stand heute nicht die vom BSI zur bundesweiten Nutzung vorgegebenen Sicherheitsanforderungen", ist ihre Diagnose. Dass sich die Sicherheitslücken dauerhaft schließen lassen, bezweifeln die Experten. Ihrer Auffassung nach liegt das Problem schon im gewählten Ansatz.
❌Versicherte, die keine ePA erhalten möchten, müssen gegen die ePA Widerspruch einlegen.❌ Das geht zum Beispiel mit folgender Unterstützung: https://widerspruch-epa.de/widerspruchs-generator/
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Es ist der letzte Streich von Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Am Dienstag ging nach 20 Jahren Planung und Vorbereitung die elektronische Patientenakte, ePA, an den Start. Der Projektstart war ursprünglich bereits für den Dezember angesetzt, musste aber aufgrund von Sicherheitsmängeln verschoben werden. Auf dem Chaos Communication Congress in Hamburg zeigten Experten auf, wie sie faktisch auf jede beliebige Akte zugreifen konnten. Nach 20 Jahren Vorlauf ein peinlicher, für Deutschland aber nicht ganz untypischer Vorgang.
Lauterbach versicherte, die ePA wird erst eingeführt, wenn alle Sicherheitsmängel behoben seien. Mit gewohntem Pathos gab Lauterbach am Dienstag den Startschuss. Es sei nichts weniger als eine "Zeitenwende", was er auf den Weg gebracht habe. "Die ePA wird im Zeitalter der KI die Medizin revolutionieren", teilte er auf X mit.
Nun haben die Sicherheits-Experten, die bereits im Dezember auf die Sicherheitsmängel der ePA aufmerksam gemacht haben, erneut Lücken gefunden, die den Zugriff von außen auf Patientendaten zulassen. "Die 'elektronische Patientenakte für alle' erfüllt Stand heute nicht die vom BSI zur bundesweiten Nutzung vorgegebenen Sicherheitsanforderungen", ist ihre Diagnose. Dass sich die Sicherheitslücken dauerhaft schließen lassen, bezweifeln die Experten. Ihrer Auffassung nach liegt das Problem schon im gewählten Ansatz.
❌Versicherte, die keine ePA erhalten möchten, müssen gegen die ePA Widerspruch einlegen.❌ Das geht zum Beispiel mit folgender Unterstützung: https://widerspruch-epa.de/widerspruchs-generator/
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02.05.202510:00
Kollagen übernimmt substanzielle Funktionen für fast alle Gelenk- und Gewebestrukturen und leistet insbesondere einen Beitrag zur Aufrechterhaltung unserer Hautstruktur. Es fungiert also als grundlegendes Element für verschiedene Innenstrukturen und die mechanische Funktionsfähigkeit des Körpers. Das Eiweiß übernimmt als Basis unserer Haut so auch eine entscheidende Rolle in Bezug auf ein jugendliches Aussehen.
Nimmt die Anzahl der Kollagenfasern in unserer Haut ab, so sinken auch Fett- und Wassergehalt. Trockenheit und Risse begünstigen dann Falten. Bereits ab dem 20sten Lebensjahr kann das Gleichgewicht unseres Kollagenverbrauches kippen. Außerdem kann ein Mangel an Kollagen Gelenk- und Muskelbeschwerden mit sich bringen. Eine vorsorgliche Kollagen-Zufuhr kann diesen Problemen vorbeugen. Nimmt man Kollagen zusammen mit Hyaluron ein, verstärkt sich dessen Wirkung noch einmal deutlich.
Kollagen und Hyaloron in Premiumqualität: https://bit.ly/3Zm7qAh
Nimmt die Anzahl der Kollagenfasern in unserer Haut ab, so sinken auch Fett- und Wassergehalt. Trockenheit und Risse begünstigen dann Falten. Bereits ab dem 20sten Lebensjahr kann das Gleichgewicht unseres Kollagenverbrauches kippen. Außerdem kann ein Mangel an Kollagen Gelenk- und Muskelbeschwerden mit sich bringen. Eine vorsorgliche Kollagen-Zufuhr kann diesen Problemen vorbeugen. Nimmt man Kollagen zusammen mit Hyaluron ein, verstärkt sich dessen Wirkung noch einmal deutlich.
Kollagen und Hyaloron in Premiumqualität: https://bit.ly/3Zm7qAh
01.05.202514:40
Grünen-Wähler würden Friedrich Merz bescheinigen, er hätte es geschafft 😉
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01.05.202509:03
Die Linkspartei sieht in der Regierung des Wahlbetrügers Friedrich Merz eine Gefahr für die Demokratie. So viel Phantasie muss man erstmal haben. Natürlich ist Merz ein Volksverräter, aber seine Wahl kam dennoch demokratisch zustande, weil genügend Bürger dumm genug waren, seinen Wahlkampflügen zu glauben.
Es wundert übrigens auch nicht, dass die traditionell arbeitsscheuen Linken die Arbeitszeiten verkürzen wollen. Am besten direkt ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen, was dann von denen finanziert wird, die täglich hart und ehrlich arbeiten...
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30.04.202512:31
Nach den tödlichen Polizeischüssen auf den schwarzen 21jährigen Lorenz A. in Oldenburg haben Unbekannte das Auto des Diskothekenbetreibers, vor dessen Geschäft die Auseinandersetzung begonnen hatte, mit einem Molotowcocktail angezündet.
Insgesamt kam es nach der linksextremen Solidaritätsdemonstration am Wochenende zu zwölf kleineren Bränden, wie der NDR unter Berufung auf die Polizei berichtete. Neben dem Auto des Diskothekenbetreibers hatten die Brandstifter auch einen Reisebus angezündet, sowie eine zuvor errichtete Straßenbarrikade. Die Polizei ermittelt aktuell, ob ein Zusammenhang zu dem Fall Lorenz A. besteht.
A. war am 20. April in der Oldenburger Innenstadt wegen seiner Jogginghose vor einer Diskothek abgewiesen worden, woraufhin ein Streit ausbrach. Polizeiangaben zufolge versprühte A. Reizgas und lief davon. Menschen, die ihn daraufhin verfolgten, soll er mit einem Messer bedroht haben, worauf diese die Verfolgung zunächst einstellten. Als die Polizei dazukam, soll der 21jährige die Beamten ebenfalls mit Reizgas attackiert haben und weggelaufen sein. Anschließend schoss ein 27jähriger Polizist mehrfach auf ihn, mindestens drei Kugeln trafen A., eine davon in den Kopf.
Daraufhin kam es nicht nur in Oldenburg, sondern in mehreren Städten, zu Demonstrationen aus dem linken Spektrum, um gegen vermeintliche rassistische Strukturen innerhalb der deutschen Polizei zu demonstrieren.
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Insgesamt kam es nach der linksextremen Solidaritätsdemonstration am Wochenende zu zwölf kleineren Bränden, wie der NDR unter Berufung auf die Polizei berichtete. Neben dem Auto des Diskothekenbetreibers hatten die Brandstifter auch einen Reisebus angezündet, sowie eine zuvor errichtete Straßenbarrikade. Die Polizei ermittelt aktuell, ob ein Zusammenhang zu dem Fall Lorenz A. besteht.
A. war am 20. April in der Oldenburger Innenstadt wegen seiner Jogginghose vor einer Diskothek abgewiesen worden, woraufhin ein Streit ausbrach. Polizeiangaben zufolge versprühte A. Reizgas und lief davon. Menschen, die ihn daraufhin verfolgten, soll er mit einem Messer bedroht haben, worauf diese die Verfolgung zunächst einstellten. Als die Polizei dazukam, soll der 21jährige die Beamten ebenfalls mit Reizgas attackiert haben und weggelaufen sein. Anschließend schoss ein 27jähriger Polizist mehrfach auf ihn, mindestens drei Kugeln trafen A., eine davon in den Kopf.
Daraufhin kam es nicht nur in Oldenburg, sondern in mehreren Städten, zu Demonstrationen aus dem linken Spektrum, um gegen vermeintliche rassistische Strukturen innerhalb der deutschen Polizei zu demonstrieren.
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03.05.202510:04
Während Allergien noch vor hundert Jahren völlig unbekannt waren, leidet heute statistisch gesehen bereits jeder Dritte in den Industrienationen unter einer Allergie – erschreckender Weise mit steigender Tendenz! Dieser Umstand verwundert kaum, denn rund 1000 neue Gifte, welche Jahr für Jahr in Umlauf gebracht werden, zersetzen unsere Gesundheit. Der schulmedizinische Ansatz ist auch im Falle der Allergie-Behandlung alles andere als hilfreich, denn dieser bekämpft in gewohnter Manier die Symptome, nicht die Ursachen.
Während sich alle Naturheilmediziner, Heilpraktiker und komplementär behandelnde Ärzte einig darüber sind, dass man Allergie ursächlich über die Sanierung der Darmflora, Entgiftung des Organismus sowie Stärkung des Immunsystems behandeln muss, werden diese Tatsachen von der konventionellen Medizin komplett ignoriert. Das vorliegende Werk ist der Schlüssel zu Ihrer Heilung von Allergien – garantiert ohne Pharmaindustrie!
Zum Buch: https://is.gd/5zUolk
Während sich alle Naturheilmediziner, Heilpraktiker und komplementär behandelnde Ärzte einig darüber sind, dass man Allergie ursächlich über die Sanierung der Darmflora, Entgiftung des Organismus sowie Stärkung des Immunsystems behandeln muss, werden diese Tatsachen von der konventionellen Medizin komplett ignoriert. Das vorliegende Werk ist der Schlüssel zu Ihrer Heilung von Allergien – garantiert ohne Pharmaindustrie!
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02.05.202514:40
Rubio: Ukraine wird nicht zu den Grenzen von 2014 zurückkehren können
Die Ukraine wird nicht in der Lage sein, zu den Grenzen von vor 2014 zurückzukehren, erklärt US-Außenminister Marco Rubio in einem Interview mit Fox News.
Dem Leiter des US-Außenministeriums zufolge geben die Vereinigten Staaten die Bemühungen um eine Beilegung des Ukraine-Konflikts nicht auf. Gleichzeitig räumt er ein, dass die Positionen Moskaus und Kiews in der Frage der Konfliktlösung noch zu weit auseinanderliegen.
Dennoch werde US-Präsident Donald Trump entscheiden, wie es weitergeht, so Rubio.
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Die Ukraine wird nicht in der Lage sein, zu den Grenzen von vor 2014 zurückzukehren, erklärt US-Außenminister Marco Rubio in einem Interview mit Fox News.
Dem Leiter des US-Außenministeriums zufolge geben die Vereinigten Staaten die Bemühungen um eine Beilegung des Ukraine-Konflikts nicht auf. Gleichzeitig räumt er ein, dass die Positionen Moskaus und Kiews in der Frage der Konfliktlösung noch zu weit auseinanderliegen.
Dennoch werde US-Präsident Donald Trump entscheiden, wie es weitergeht, so Rubio.
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02.05.202509:03
Unpünktlichkeit der Deutschen Bahn: Schweiz zeiht die Reißleine
Die Deutsche Bahn hat einen weiteren Tiefschlag hinnehmen müssen: Die Schweiz hat genug von den chronisch verspäteten EC-Zügen aus Deutschland. Ab sofort endet der EuroCity 7 aus Hamburg ebenso wie der EuroCity 9 aus Dortmund bereits in Basel.
Eigentlich sollten diese Verbindungen weiter nach Interlaken Ost und Zürich fahren. Doch die Pünktlichkeitsfanatiker südlich des Rheins ziehen nun die Notbremse – und schicken deutsche Fahrgäste zum Umsteigen.
Die Regelung gilt bis mindestens zum nächsten Fahrplanwechsel Mitte Dezember. Bislang wurden die betroffenen Züge nur dann in Basel gestoppt, wenn sie mit über 20 Minuten Verspätung ankamen. Nun wird die Maßnahme zur Dauerlösung – eine Reaktion auf die offenkundige Unfähigkeit der Deutschen Bahn, verlässliche internationale Verbindungen zu gewährleisten.
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Die Deutsche Bahn hat einen weiteren Tiefschlag hinnehmen müssen: Die Schweiz hat genug von den chronisch verspäteten EC-Zügen aus Deutschland. Ab sofort endet der EuroCity 7 aus Hamburg ebenso wie der EuroCity 9 aus Dortmund bereits in Basel.
Eigentlich sollten diese Verbindungen weiter nach Interlaken Ost und Zürich fahren. Doch die Pünktlichkeitsfanatiker südlich des Rheins ziehen nun die Notbremse – und schicken deutsche Fahrgäste zum Umsteigen.
Die Regelung gilt bis mindestens zum nächsten Fahrplanwechsel Mitte Dezember. Bislang wurden die betroffenen Züge nur dann in Basel gestoppt, wenn sie mit über 20 Minuten Verspätung ankamen. Nun wird die Maßnahme zur Dauerlösung – eine Reaktion auf die offenkundige Unfähigkeit der Deutschen Bahn, verlässliche internationale Verbindungen zu gewährleisten.
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01.05.202512:34
Gewinne von VW und Mercedes brechen dramatisch ein📉
Der Volkswagen-Konzern hat einen schwachen Start ins Geschäftsjahr 2025 hingelegt. Der Gewinn brach im ersten Quartal im Vergleich zum Vorjahr um knapp 41 Prozent auf 2,19 Milliarden Euro ein. Belastet wurde das Ergebnis vor allem durch Sonderkosten in Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro, unter anderem für CO₂-Rückstellungen, den Umbau der Softwaretochter Cariad und weitere Rücklagen im Zusammenhang mit dem Dieselskandal. Auch die Erträge aus dem China-Geschäft gingen deutlich zurück, die verlustreichen Batterieaktivitäten weiteten sich aus.
Das operative Ergebnis fiel um rund 37 Prozent auf 2,9 Milliarden Euro. Finanzvorstand Arno Antlitz sprach von einem „gemischten Start“ ins Jahr und verwies auf steigende Auftragseingänge in Westeuropa und eine wachsende Nachfrage nach Elektroautos. Die Prognose für das laufende Jahr wurde bestätigt, berücksichtigt jedoch weiterhin nicht die möglichen Auswirkungen der US-Handelspolitik unter Präsident Donald Trump, der jüngst einen EU-Importzoll von 25 Prozent verhängte.
Auch Mercedes-Benz verzeichnete zum Jahresauftakt deutliche Rückgänge. Der Gewinn sank im ersten Quartal um knapp 43 Prozent auf 1,73 Milliarden Euro. Der Umsatz schrumpfte um über sieben Prozent auf 33,2 Milliarden Euro. In der wichtigen Pkw-Sparte sank die bereinigte operative Marge auf 7,3 Prozent. Der Konzern rechnet für das laufende Jahr mit spürbaren Belastungen durch die US-Zölle, deren Auswirkungen auf Nachfrage und Ergebnis derzeit nicht abschließend beziffert werden können.
Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, hat indes in einem Interview Alarm geschlagen: Die wahren Probleme der deutschen Autoindustrie lägen nicht jenseits des Atlantiks oder im Fernen Osten – sie seien hausgemacht.
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Der Volkswagen-Konzern hat einen schwachen Start ins Geschäftsjahr 2025 hingelegt. Der Gewinn brach im ersten Quartal im Vergleich zum Vorjahr um knapp 41 Prozent auf 2,19 Milliarden Euro ein. Belastet wurde das Ergebnis vor allem durch Sonderkosten in Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro, unter anderem für CO₂-Rückstellungen, den Umbau der Softwaretochter Cariad und weitere Rücklagen im Zusammenhang mit dem Dieselskandal. Auch die Erträge aus dem China-Geschäft gingen deutlich zurück, die verlustreichen Batterieaktivitäten weiteten sich aus.
Das operative Ergebnis fiel um rund 37 Prozent auf 2,9 Milliarden Euro. Finanzvorstand Arno Antlitz sprach von einem „gemischten Start“ ins Jahr und verwies auf steigende Auftragseingänge in Westeuropa und eine wachsende Nachfrage nach Elektroautos. Die Prognose für das laufende Jahr wurde bestätigt, berücksichtigt jedoch weiterhin nicht die möglichen Auswirkungen der US-Handelspolitik unter Präsident Donald Trump, der jüngst einen EU-Importzoll von 25 Prozent verhängte.
Auch Mercedes-Benz verzeichnete zum Jahresauftakt deutliche Rückgänge. Der Gewinn sank im ersten Quartal um knapp 43 Prozent auf 1,73 Milliarden Euro. Der Umsatz schrumpfte um über sieben Prozent auf 33,2 Milliarden Euro. In der wichtigen Pkw-Sparte sank die bereinigte operative Marge auf 7,3 Prozent. Der Konzern rechnet für das laufende Jahr mit spürbaren Belastungen durch die US-Zölle, deren Auswirkungen auf Nachfrage und Ergebnis derzeit nicht abschließend beziffert werden können.
Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, hat indes in einem Interview Alarm geschlagen: Die wahren Probleme der deutschen Autoindustrie lägen nicht jenseits des Atlantiks oder im Fernen Osten – sie seien hausgemacht.
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30.04.202518:01
Was werden linksgrüne Ideologen wohl tun, wenn sie herausfinden, dass Gendern in Wahrheit rechtsradikal ist?😂😂😂
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30.04.202511:00
Nächster Umfrage-Hammer: AfD eilt Union davon🚀
Die AfD kann ihren Vorsprung auf die Union laut einer Umfrage weiter ausbauen. Sie liegt nun mit zwei Prozentpunkten vor CDU und CSU, die auf 24 Prozent kommen und einen Punkt abgeben. Die AfD kann ihr Ergebnis halten. Auch die SPD verliert leicht an Zustimmung und kommt aktuell auf 14 Prozent – in der Vorwoche waren es noch 15 Prozent. Leicht verbessern konnten sich dagegen die Grünen, sie stehen aktuell bei zwölf Prozent, was einer Steigerung von einem Prozentpunkt entspricht.
Die Linkspartei steht laut Forsa aktuell bei zehn Prozent, in der Vorwoche waren es noch neun Prozent. Das BSW stagniert bei vier Prozent, während die FDP einen weiteren Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche verlor – die Liberalen würden bei einer Bundestagswahl aktuell drei Prozent erhalten. Bei der vergangenen, vorgezogenen Bundestagswahl im Februar hatte die Union mit 28,6 Prozent die Wahl noch deutlich vor der zweitplatzierten AfD (20,8 Prozent) gewonnen.
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Die AfD kann ihren Vorsprung auf die Union laut einer Umfrage weiter ausbauen. Sie liegt nun mit zwei Prozentpunkten vor CDU und CSU, die auf 24 Prozent kommen und einen Punkt abgeben. Die AfD kann ihr Ergebnis halten. Auch die SPD verliert leicht an Zustimmung und kommt aktuell auf 14 Prozent – in der Vorwoche waren es noch 15 Prozent. Leicht verbessern konnten sich dagegen die Grünen, sie stehen aktuell bei zwölf Prozent, was einer Steigerung von einem Prozentpunkt entspricht.
Die Linkspartei steht laut Forsa aktuell bei zehn Prozent, in der Vorwoche waren es noch neun Prozent. Das BSW stagniert bei vier Prozent, während die FDP einen weiteren Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche verlor – die Liberalen würden bei einer Bundestagswahl aktuell drei Prozent erhalten. Bei der vergangenen, vorgezogenen Bundestagswahl im Februar hatte die Union mit 28,6 Prozent die Wahl noch deutlich vor der zweitplatzierten AfD (20,8 Prozent) gewonnen.
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03.05.202509:01
Wer sich integriert, hart arbeitet und gesetzestreu ist, muss gehen. Sonst wird der ja am Ende noch eingebürgert und wählt AfD😉
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02.05.202512:34
Es gab mal Zeiten in Deutschland, da wurden Spitzenpolitiker nicht angepöbelt, sondern die Menge hat ihnen zugejubelt. Was macht Karl Lauterbach nur falsch?🤔
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02.05.202507:31
Neuer Irrsinn, finanziert von Ihren Zwangsbeiträgen: Migratöchter (SWR) möchte in Filmen nicht dauernd unterdrückte Frauen sehen, die sich vom Kopftuch befreien🤡
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01.05.202511:02
Der US-Präsident Donald Trump ist seit 100 Tagen im Amt. Im sozialen Netzwerk Truth Social spricht er über seine Leistung. Die ersten 100 Tage von Trumps Präsidentschaft haben bereits die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den USA massiv verändert. Viele europäische Unternehmen, darunter auch deutsche, verlagern ihre Produktion wegen der verhängten Zölle in die USA.
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30.04.202516:04
Bananenrepublik: Gericht blockiert Abschiebehaft für illegal wiedereingereisten Palästinenser🍌
Das Berliner Amtsgericht Tiergarten hat Versuche durchkreuzt, einen bereits abgeschobenen, aber wieder eingereisten Palästinenser in Abschiebehaft zu nehmen. Der Vorgang könnte nun dazu führen, dass das 21jährige Mitglied der Barbakh-Clanfamilie untertaucht und sich der Abschiebung entzieht. Darüber berichtet die Welt.
Der Palästinenser aus Gaza war demnach im Februar im Rahmen des Dublin-Verfahrens nach Griechenland abgeschoben worden, danach aber wieder nach Deutschland eingereist. Der Mann war in der Vergangenheit mit Alltagskriminalität und bei einer Palästinenser-Demo auffällig geworden. Der Barbakh-Clan ist für seine Aktivitäten in der israelfeindlichen Szene bekannt.
Am Osterwochenende trafen die Beamten den Wiedereingereisten dann erneut in Deutschland an. Wegen der Feiertage fanden sie aber keinen Ansprechpartner für den Justizvollzug. Am darauffolgenden Freitag griffen sie den Palästinenser erneut auf und versuchten, ihn in Abschiebehaft zu bringen. Dieses Mal machte ihnen das Amtsgericht Tiergarten einen Strich durch die Rechnung.
Es wies den Antrag auf Abschiebehaft demnach mit der Begründung ab, dass das Gelände der Justizvollzugsanstalt Tegel nicht die rechtlichen Voraussetzungen dafür erfülle. Die Bedingungen der Abschiebehaft müssen sich gemäß EU-Recht von den Bedingungen einer Strafhaft grundlegend unterscheiden. Eine gesonderte Einrichtung am südlichen Berliner Stadtrand hatte das Land im Juni 2024 geschlossen.
Entsprechend wurde der Palästinenser wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Innenverwaltung gibt aber an, daß sie gegen die Entscheidung des Amtsgerichts rechtlich vorgeht. Am Zug ist damit das Berliner Landgericht, das eine andere Entscheidung treffen könnte. Bis dahin kann der Ausreisepflichtige aber längst abgetaucht sein.
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Das Berliner Amtsgericht Tiergarten hat Versuche durchkreuzt, einen bereits abgeschobenen, aber wieder eingereisten Palästinenser in Abschiebehaft zu nehmen. Der Vorgang könnte nun dazu führen, dass das 21jährige Mitglied der Barbakh-Clanfamilie untertaucht und sich der Abschiebung entzieht. Darüber berichtet die Welt.
Der Palästinenser aus Gaza war demnach im Februar im Rahmen des Dublin-Verfahrens nach Griechenland abgeschoben worden, danach aber wieder nach Deutschland eingereist. Der Mann war in der Vergangenheit mit Alltagskriminalität und bei einer Palästinenser-Demo auffällig geworden. Der Barbakh-Clan ist für seine Aktivitäten in der israelfeindlichen Szene bekannt.
Am Osterwochenende trafen die Beamten den Wiedereingereisten dann erneut in Deutschland an. Wegen der Feiertage fanden sie aber keinen Ansprechpartner für den Justizvollzug. Am darauffolgenden Freitag griffen sie den Palästinenser erneut auf und versuchten, ihn in Abschiebehaft zu bringen. Dieses Mal machte ihnen das Amtsgericht Tiergarten einen Strich durch die Rechnung.
Es wies den Antrag auf Abschiebehaft demnach mit der Begründung ab, dass das Gelände der Justizvollzugsanstalt Tegel nicht die rechtlichen Voraussetzungen dafür erfülle. Die Bedingungen der Abschiebehaft müssen sich gemäß EU-Recht von den Bedingungen einer Strafhaft grundlegend unterscheiden. Eine gesonderte Einrichtung am südlichen Berliner Stadtrand hatte das Land im Juni 2024 geschlossen.
Entsprechend wurde der Palästinenser wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Innenverwaltung gibt aber an, daß sie gegen die Entscheidung des Amtsgerichts rechtlich vorgeht. Am Zug ist damit das Berliner Landgericht, das eine andere Entscheidung treffen könnte. Bis dahin kann der Ausreisepflichtige aber längst abgetaucht sein.
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30.04.202510:01
Das Problem der Übersäuerung gehört mittlerweile schon zu den Zivilisationskrankheiten. Die Gründe dafür sind unter anderem eine einseitige Ernährung mit nur wenig Nährstoffen und mit stark verarbeiteten Lebensmitteln oder auch Stress und Hektik.
Typische Symptome für die Übersäuerung unseres Körpers sind Infektionen, Energiemangel, Müdigkeit, Neigung zur Gewichtszunahme oder Stimmungsschwankungen. Die Übersäuerung des Körpers kann langfristig zu vielen gesundheitlichen Problemen führen und so zu chronischen Krankheiten führen, deren Behandlung sich als sehr schwierig erweist.
Deshalb sollte man einer Übersäuerung frühzeitig auf natürlichem Wege entgegenwirken. Die Sango Koralle kann das notwendige Säure-Basen-Gleichgewicht wieder herstellen und enthält außerdem neben Magnesium und Calcium über 70 lebenswichtige Mineralien. Sie kann daher in einem Lockdown überlebenswichtig sein.
Sango Koralle in Premiumqualität: https://bit.ly/3dioXAx
Typische Symptome für die Übersäuerung unseres Körpers sind Infektionen, Energiemangel, Müdigkeit, Neigung zur Gewichtszunahme oder Stimmungsschwankungen. Die Übersäuerung des Körpers kann langfristig zu vielen gesundheitlichen Problemen führen und so zu chronischen Krankheiten führen, deren Behandlung sich als sehr schwierig erweist.
Deshalb sollte man einer Übersäuerung frühzeitig auf natürlichem Wege entgegenwirken. Die Sango Koralle kann das notwendige Säure-Basen-Gleichgewicht wieder herstellen und enthält außerdem neben Magnesium und Calcium über 70 lebenswichtige Mineralien. Sie kann daher in einem Lockdown überlebenswichtig sein.
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02.05.202518:03
US-Händler befürchten leere Regale: China zeigt Offenheit für Handelsgespräche
Chinesische Staatsmedien haben mehrfach in vergangenen Tagen darüber berichtet, dass es "nicht schaden" würde, Handelsgespräche mit der Trump-Regierung zu führen. Dies deutet auf ein Einlenken Pekings hin, da beide Seiten nach einem Ausweg aus dem erdrückenden Zollkrieg suchen. Die Geste kommt zu einer Zeit, in der sich die Auswirkungen des Handelskriegs in den chinesischen Wirtschaftsdaten bemerkbar machen: Die Fabriktätigkeit ist im April so stark zurückgegangen wie seit 2023 nicht mehr, weil Exportaufträge ausbleiben.
Yuyuan Tantian, ein Mitarbeiter des staatlichen Fernsehsenders CCTV, sagte am Donnerstag in einem Beitrag auf der chinesischen Plattform Weibo, Peking müsse nicht erst mit den USA sprechen, bevor Washington substanzielle Maßnahmen ergreife. "Aber wenn die USA mit China verhandeln wollen, ist das für China in diesem Stadium kein Nachteil", hieß es. In dem ausführlichen Beitrag wurde unter Berufung auf ungenannte Quellen festgestellt, dass US-Beamte "proaktiv über verschiedene Kanäle auf China zugegangen sind, in der Hoffnung, Gespräche mit der chinesischen Seite über Zölle zu führen".
Er verwies auch auf US-Wirtschaftsdaten, darunter leere Häfen und ein Rückgang des BIP im ersten Quartal, und sagte, Washington sei bezüglich der Verhandlungen "definitiv die besorgtere Partei". "Wenn es sich um Gespräche handelt, ist die Tür weit offen", sagte Yuyuan Tantian. "Wenn es ein Kampf ist, werden wir ihn bis zum Ende durchziehen.
Nachdem Trump im Februar damit begonnen hatte, die Zölle auf chinesische Waren zu erhöhen, kam es zwischen Washington und Peking zu einer gegenseitigen Eskalation. Die zusätzlichen Abgaben haben 145 Prozent erreicht, während Peking einen 125-prozentigen Vergeltungszoll verhängt hat. Trump sagte am Mittwoch vor Reportern, er erwarte, demnächst mit Chinas Präsident Xi Jinping zu sprechen. In den vergangenen Wochen hat Trump mehrfach Behauptungen über Gespräche mit China aufgestellt, die von mit der Angelegenheit vertrauten Personen in Peking und Washington als unwahr bezeichnet wurden.
Trump möchte direkt mit Xi über ein Handelsabkommen verhandeln, aber chinesische Beamte haben seiner Regierung klargemacht, dass beide Seiten erst eine Art von Vereinbarung treffen müssten, bevor die beiden Politiker miteinander sprechen könnten. "Im Moment haben sie enorme Schwierigkeiten, weil ihre Fabriken keine Geschäfte machen", sagte Trump und fügte hinzu, dass die USA auf chinesische Waren verzichten könnten.
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Chinesische Staatsmedien haben mehrfach in vergangenen Tagen darüber berichtet, dass es "nicht schaden" würde, Handelsgespräche mit der Trump-Regierung zu führen. Dies deutet auf ein Einlenken Pekings hin, da beide Seiten nach einem Ausweg aus dem erdrückenden Zollkrieg suchen. Die Geste kommt zu einer Zeit, in der sich die Auswirkungen des Handelskriegs in den chinesischen Wirtschaftsdaten bemerkbar machen: Die Fabriktätigkeit ist im April so stark zurückgegangen wie seit 2023 nicht mehr, weil Exportaufträge ausbleiben.
Yuyuan Tantian, ein Mitarbeiter des staatlichen Fernsehsenders CCTV, sagte am Donnerstag in einem Beitrag auf der chinesischen Plattform Weibo, Peking müsse nicht erst mit den USA sprechen, bevor Washington substanzielle Maßnahmen ergreife. "Aber wenn die USA mit China verhandeln wollen, ist das für China in diesem Stadium kein Nachteil", hieß es. In dem ausführlichen Beitrag wurde unter Berufung auf ungenannte Quellen festgestellt, dass US-Beamte "proaktiv über verschiedene Kanäle auf China zugegangen sind, in der Hoffnung, Gespräche mit der chinesischen Seite über Zölle zu führen".
Er verwies auch auf US-Wirtschaftsdaten, darunter leere Häfen und ein Rückgang des BIP im ersten Quartal, und sagte, Washington sei bezüglich der Verhandlungen "definitiv die besorgtere Partei". "Wenn es sich um Gespräche handelt, ist die Tür weit offen", sagte Yuyuan Tantian. "Wenn es ein Kampf ist, werden wir ihn bis zum Ende durchziehen.
Nachdem Trump im Februar damit begonnen hatte, die Zölle auf chinesische Waren zu erhöhen, kam es zwischen Washington und Peking zu einer gegenseitigen Eskalation. Die zusätzlichen Abgaben haben 145 Prozent erreicht, während Peking einen 125-prozentigen Vergeltungszoll verhängt hat. Trump sagte am Mittwoch vor Reportern, er erwarte, demnächst mit Chinas Präsident Xi Jinping zu sprechen. In den vergangenen Wochen hat Trump mehrfach Behauptungen über Gespräche mit China aufgestellt, die von mit der Angelegenheit vertrauten Personen in Peking und Washington als unwahr bezeichnet wurden.
Trump möchte direkt mit Xi über ein Handelsabkommen verhandeln, aber chinesische Beamte haben seiner Regierung klargemacht, dass beide Seiten erst eine Art von Vereinbarung treffen müssten, bevor die beiden Politiker miteinander sprechen könnten. "Im Moment haben sie enorme Schwierigkeiten, weil ihre Fabriken keine Geschäfte machen", sagte Trump und fügte hinzu, dass die USA auf chinesische Waren verzichten könnten.
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02.05.202510:59
Frieden in 24 Stunden? Nach Trumps lautstarker Amtseinführung nahm die Zahl der russischen Raketen- und Drohnenangriffe zu💥
In einigen Regionen hat sich die Intensität der Angriffe verdoppelt, in der Region Odessa sogar verzehnfacht. Da ging der Friedensplan offenbar nicht so ganz auf...
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In einigen Regionen hat sich die Intensität der Angriffe verdoppelt, in der Region Odessa sogar verzehnfacht. Da ging der Friedensplan offenbar nicht so ganz auf...
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01.05.202516:00
Die deutsche Wirtschaft könnte ab Sommer nach Einschätzung des Ifo-Instituts erneut schrumpfen. Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser befürchtet, das Wirtschaftswachstum könne aufgrund von großen Unsicherheiten wieder einbrechen. „Die verschärfte US-Zollpolitik hat zu vorgezogenen Warenkäufen in den USA geführt. Davon haben die Exporte und die Industrieproduktion in Deutschland im ersten Quartal profitiert“, erklärte Wollmershäuser den leichten Anstieg der Wirtschaftsleistung.
Hintergrund ist der leichte Zuwachs von 0,2 Prozent in den ersten drei Monaten im Jahr 2025 gegenüber dem vierten Quartal 2024. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, sank die Wirtschaftsleistung aber im Vergleich zum ersten Quartal 2024 um 0,2 Prozent. „Der im April in Kraft getretene spürbare Anstieg der Zölle auf Importe aus der EU sowie die Androhung weiterer Zollanhebungen belasteten allerdings den weiteren Verlauf der Konjunktur in Deutschland“, warnte der Ifo-Konjunkturchef im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung 2025.
Die neue Einschätzung schließt sich an die negative Frühjahrsprognose der führenden deutschen Wirtschaftsinstitute an. Im Frühjahrsgutachten wurde die vorausgesagte Wirtschaftsleistung deutlich von 0,8 Prozent auf 0,1 Prozent Wachstum nach unten korrigiert. Der Internationale Währungsfonds und die Bundesregierung revidierten ihre Prognose für Deutschlands Konjunktur sogar auf 0,0 Prozent Wachstum.
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Hintergrund ist der leichte Zuwachs von 0,2 Prozent in den ersten drei Monaten im Jahr 2025 gegenüber dem vierten Quartal 2024. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, sank die Wirtschaftsleistung aber im Vergleich zum ersten Quartal 2024 um 0,2 Prozent. „Der im April in Kraft getretene spürbare Anstieg der Zölle auf Importe aus der EU sowie die Androhung weiterer Zollanhebungen belasteten allerdings den weiteren Verlauf der Konjunktur in Deutschland“, warnte der Ifo-Konjunkturchef im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung 2025.
Die neue Einschätzung schließt sich an die negative Frühjahrsprognose der führenden deutschen Wirtschaftsinstitute an. Im Frühjahrsgutachten wurde die vorausgesagte Wirtschaftsleistung deutlich von 0,8 Prozent auf 0,1 Prozent Wachstum nach unten korrigiert. Der Internationale Währungsfonds und die Bundesregierung revidierten ihre Prognose für Deutschlands Konjunktur sogar auf 0,0 Prozent Wachstum.
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01.05.202510:01
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Gebundene Bücher: https://bit.ly/2OX3680
E-Book: https://bit.ly/3bGI2Nk
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30.04.202514:40
Der vom NDR interviewte Organisator der "Gerechtigkeit für Lorenz"-Demo in Oldenburg ist bei den Grünen. Das erfährt man als Zwangsgebührenzahler natürlich nicht. Wäre ja noch schöner, wenn man einen Anspruch auf Transparenz hätte, nur, weil man unter Androhung von Haft genötigt wird, für etwas zu bezahlen, was man gar nicht will.
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
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30.04.202509:01
Pakistan rechnet mit einem Angriff Indiens "binnen Stunden"💥
Innerhalb der nächsten 24 bis 36 Stunden plane Indien einen Angriff auf Pakistan, behauptete Pakistans Informationsminister Attaullah Tahar am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit). Er berief sich dabei auf Informationen des Geheimdienstes. Pakistan werde entsprechend reagieren, warnte der Minister. "Jeder Akt der Aggression wird mit einer entschlossenen Reaktion beantwortet werden", sagte er.
Auslöser der Eskalation war ein Terroranschlag am vergangenen Dienstag im indischen Teil von Kaschmir, dem 26 Menschen zum Opfer fielen. Nach offiziellen Angaben waren unter den Tätern zwei Pakistaner. Indien warf daraufhin Pakistan vor, Terror zu unterstützen. Indiens Premierminister Narendra Modi hat den indischen Streitkräften "operative Freiheit" für die Region erteilt.
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Innerhalb der nächsten 24 bis 36 Stunden plane Indien einen Angriff auf Pakistan, behauptete Pakistans Informationsminister Attaullah Tahar am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit). Er berief sich dabei auf Informationen des Geheimdienstes. Pakistan werde entsprechend reagieren, warnte der Minister. "Jeder Akt der Aggression wird mit einer entschlossenen Reaktion beantwortet werden", sagte er.
Auslöser der Eskalation war ein Terroranschlag am vergangenen Dienstag im indischen Teil von Kaschmir, dem 26 Menschen zum Opfer fielen. Nach offiziellen Angaben waren unter den Tätern zwei Pakistaner. Indien warf daraufhin Pakistan vor, Terror zu unterstützen. Indiens Premierminister Narendra Modi hat den indischen Streitkräften "operative Freiheit" für die Region erteilt.
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