PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen
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Freie Sachsen
04.05.202516:02
+ Chemnitzer Korruptionsskandal: Alle Fakten und Hintergründe im Gespräch mit Martin Kohlmann und Robert Andres! + 📺
Seit rund zwei Wochen gibt es in der Chemnitzer Lokalpolitik nur noch ein Thema: Den großen Korruptionsskandal, in den offenbar fast alle Parteien verwickelt sind. Martin Kohlmann, Vorsitzender der Stadtratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen und Fraktionsgeschäftsführer Robert Andres haben die Vorgänge genauer analysiert, alle bisher bekannten Fakten geliefert und die Frage aufgeworfen: Warum deckt die Lokalpresse mutmaßlich weitere Beteiligte?
Der Skandal muss schonungslos aufgedeckt werden. Und dieses Video ist ein Beitrag dazu. Schaltet rein und verbreitet es!
Hier geht‘s zum Video:
https://www.youtube.com/watch?v=ujyE6PyfKpE&
Unterstützt unseren Einsatz im Kampf gegen das Parteienkartell, jede Spende hilft, damit wir professionell arbeiten können: https://freie-sachsen.info/spenden/
FREIE SACHSEN: Wir sind Sachsens größte Bürgerbewegung. Folgt uns für alle Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Seit rund zwei Wochen gibt es in der Chemnitzer Lokalpolitik nur noch ein Thema: Den großen Korruptionsskandal, in den offenbar fast alle Parteien verwickelt sind. Martin Kohlmann, Vorsitzender der Stadtratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen und Fraktionsgeschäftsführer Robert Andres haben die Vorgänge genauer analysiert, alle bisher bekannten Fakten geliefert und die Frage aufgeworfen: Warum deckt die Lokalpresse mutmaßlich weitere Beteiligte?
Der Skandal muss schonungslos aufgedeckt werden. Und dieses Video ist ein Beitrag dazu. Schaltet rein und verbreitet es!
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28.04.202512:30
Mafia-Methoden in Chemnitz? Offenbar Korruption bei Entscheidung über Sozialamt-Umzug!
Der angedachte Umzug des Sozialamtes in das Kaufhof-Gebäude des Investors Krieger wächst sich zum handfesten Korruptionsskandal aus. Nachdem es in der AfD aufgrund von Vorwürfen der Geldannahme rumort, liegen uns Hinweise vor, dass auch andere Parteien Zahlungen der Krieger-Gruppe (bzw. aus deren direktem Umfeld) erhalten haben, offenbar sogar in mehrere Teile gestückelt, womöglich um Transparenzregelungen des Parteiengesetzes zu umgehen.
Anschließend wurde dieses Vorhaben merkwürdig geräuschlos in nichtöffentlicher Sitzung durch den Stadtrat gewunken. Fragen und Aufklärungsbedarf von BSW und PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN waren seinerzeit einfach weggewischt und das Vorhaben im Januar diesen Jahres mit breiter Mehrheit aus SPD, Grünen, Linken, CDU/FDP und Teilen der AfD beschlossen worden.
Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN hat nun eine Ratsanfrage gestellt, welche Zahlungen der Krieger-Gruppe an Parteien oder Kandidaten der Stadtverwaltung bekannt sind und ob sie diesbezüglich Ermittlungen anstellt.
Außerdem hat die Fraktion bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz heute Strafanzeige wegen Bestechlichkeit und Vorteilsnahme erstattet.
Fraktionschef Martin Kohlmann dazu: “Bisher hat die Staatsanwaltschaft bei vergleichbaren Vorgänge zwar die Augen immer fest verschlossen, wir hoffen aber, dass aufgrund des öffentlichen Drucks nunmehr ein bisschen ermittelt wird. Die Konten der einzelnen Parteien auf Zahlungen der Krieger-Gruppe zu überprüfen, ist ja nicht so schwer.”
Wenn die Staatsanwaltschaft erneut nicht ermittelt, so müsse das die Zivilgesellschaft, also alle Kräfte außerhalb des Polit-Sumpfes, es eben selbst tun, so Kohlmann weiter.
“Viele Bürger hatten speziell der AfD nicht unbedingt zugetraut, sich an derartigen Vorgängen zu beteiligen. Allerdings gibt es dort immerhin Menschen, die die Aufklärung vorantreiben. Aus den anderen Parteien ist das nicht bekannt. Dort herrscht eine geschäftsmäßige Routine in der Versorgung eigener Mitglieder durch Stadtrats-Entscheidungen.”
Alle Hintergründe zum Chemnitzer Korruptions-Skandal und die Ankündigung der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, den Sumpf im Rathaus trockenzulegen, finden sich im Volltext der Pressemitteilung: https://pro-chemnitz.de/mafia-methoden-in-chemnitz-offenbar-korruption-bei-entscheidung-ueber-sozialamt-umzug
FREIE SACHSEN: Wir zeigen, was andere verschweigen - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Der angedachte Umzug des Sozialamtes in das Kaufhof-Gebäude des Investors Krieger wächst sich zum handfesten Korruptionsskandal aus. Nachdem es in der AfD aufgrund von Vorwürfen der Geldannahme rumort, liegen uns Hinweise vor, dass auch andere Parteien Zahlungen der Krieger-Gruppe (bzw. aus deren direktem Umfeld) erhalten haben, offenbar sogar in mehrere Teile gestückelt, womöglich um Transparenzregelungen des Parteiengesetzes zu umgehen.
Anschließend wurde dieses Vorhaben merkwürdig geräuschlos in nichtöffentlicher Sitzung durch den Stadtrat gewunken. Fragen und Aufklärungsbedarf von BSW und PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN waren seinerzeit einfach weggewischt und das Vorhaben im Januar diesen Jahres mit breiter Mehrheit aus SPD, Grünen, Linken, CDU/FDP und Teilen der AfD beschlossen worden.
Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN hat nun eine Ratsanfrage gestellt, welche Zahlungen der Krieger-Gruppe an Parteien oder Kandidaten der Stadtverwaltung bekannt sind und ob sie diesbezüglich Ermittlungen anstellt.
Außerdem hat die Fraktion bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz heute Strafanzeige wegen Bestechlichkeit und Vorteilsnahme erstattet.
Fraktionschef Martin Kohlmann dazu: “Bisher hat die Staatsanwaltschaft bei vergleichbaren Vorgänge zwar die Augen immer fest verschlossen, wir hoffen aber, dass aufgrund des öffentlichen Drucks nunmehr ein bisschen ermittelt wird. Die Konten der einzelnen Parteien auf Zahlungen der Krieger-Gruppe zu überprüfen, ist ja nicht so schwer.”
Wenn die Staatsanwaltschaft erneut nicht ermittelt, so müsse das die Zivilgesellschaft, also alle Kräfte außerhalb des Polit-Sumpfes, es eben selbst tun, so Kohlmann weiter.
“Viele Bürger hatten speziell der AfD nicht unbedingt zugetraut, sich an derartigen Vorgängen zu beteiligen. Allerdings gibt es dort immerhin Menschen, die die Aufklärung vorantreiben. Aus den anderen Parteien ist das nicht bekannt. Dort herrscht eine geschäftsmäßige Routine in der Versorgung eigener Mitglieder durch Stadtrats-Entscheidungen.”
Alle Hintergründe zum Chemnitzer Korruptions-Skandal und die Ankündigung der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, den Sumpf im Rathaus trockenzulegen, finden sich im Volltext der Pressemitteilung: https://pro-chemnitz.de/mafia-methoden-in-chemnitz-offenbar-korruption-bei-entscheidung-ueber-sozialamt-umzug
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30.04.202508:55
Chemnitzer Korruptionsskandal: Erstmals Zahlungen eingeräumt, doch wir fordern die vollständige Aufklärung!
Wer hat alles mitkassiert?
Gegenüber Tag24.de hat jetzt die Krieger Gruppe indirekt zugegeben, dass Spenden an Parteien geflossen sind, denn dazu könne aus "Datenschutzgründen" keine weitere Information erteilt werden. Wären keine Spenden geflossen, stünden dem keine Datenschutzgründe entgegen.
Auch der Chemnitzer AfD-Verband räumt den Erhalt von Spenden im Vorfeld der Abstimmung über den neuen Standort des Sozialamtes ein, es habe aber natürlich keine Auswirkungen auf das Abstimmungsverhalten der Stadträte gegeben. Nunja, Kreis- und stellv. Landesschatzmeister Steffen Wegert, durch seine Aufgabe unmittelbar mit dem Eingang von Spenden betraut, hat im Stadtrat zumindest schonmal für das umstrittene Vorhaben gestimmt. Und zu keinem Zeitpunkt über die vorherigen Geldflüsse informiert. Positiv: Innerhalb des AfD-Verbandes gibt es auch Kräfte, die genau diese Vorgänge aufklären wollen.
Währenddessen versucht die Lokalpresse, von dem Spenden-Skandal abzulenken und schießt sich medial auf die Parkplatz-Affäre der AfD-Fraktion ein, bei der es um vergünstigte Stellplatzangebote der Krieger Gruppe geht. Das ist aber nur ein Nebenkriegsschauplatz: Die Beteiligung der AfD am Chemnitzer Korruptionsskandal ist ohnehin mittlerweile erwiesen. Was aber offen bleibt: Welche anderen Parteien haben Spenden erhalten? Hier ist dringende Aufklärung nötig, der sich der örtliche Journalismus aber vollständig verweigert.
Wir fordern deshalb alle politischen Akteure in Chemnitz und alle Journalisten, die noch einen Anspruch zur Aufklärung der Wahrheit haben, endlich aufzuklären, welche Spenden im Vorfeld des Zuschlages für den über 6 Millionen Euro teureren Standort des Sozialamtes an Kreisverbände der Parteien geflossen sind. Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird diesbezüglich weiter aktiv am Ball bleiben und aufklären, welche Parteien alles im Korruptionssumpf stecken. Wir fürchten: Fast alle!
Der neueste Artikel zum Korruptionsskandal im Wortlaut: https://pro-chemnitz.de/chemnitzer-korruptionsskandal-erstmals-zahlungen-eingeraeumt-doch-wir-fordern-die-vollstaendige-aufklaerung
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen
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Wer hat alles mitkassiert?
Gegenüber Tag24.de hat jetzt die Krieger Gruppe indirekt zugegeben, dass Spenden an Parteien geflossen sind, denn dazu könne aus "Datenschutzgründen" keine weitere Information erteilt werden. Wären keine Spenden geflossen, stünden dem keine Datenschutzgründe entgegen.
Auch der Chemnitzer AfD-Verband räumt den Erhalt von Spenden im Vorfeld der Abstimmung über den neuen Standort des Sozialamtes ein, es habe aber natürlich keine Auswirkungen auf das Abstimmungsverhalten der Stadträte gegeben. Nunja, Kreis- und stellv. Landesschatzmeister Steffen Wegert, durch seine Aufgabe unmittelbar mit dem Eingang von Spenden betraut, hat im Stadtrat zumindest schonmal für das umstrittene Vorhaben gestimmt. Und zu keinem Zeitpunkt über die vorherigen Geldflüsse informiert. Positiv: Innerhalb des AfD-Verbandes gibt es auch Kräfte, die genau diese Vorgänge aufklären wollen.
Währenddessen versucht die Lokalpresse, von dem Spenden-Skandal abzulenken und schießt sich medial auf die Parkplatz-Affäre der AfD-Fraktion ein, bei der es um vergünstigte Stellplatzangebote der Krieger Gruppe geht. Das ist aber nur ein Nebenkriegsschauplatz: Die Beteiligung der AfD am Chemnitzer Korruptionsskandal ist ohnehin mittlerweile erwiesen. Was aber offen bleibt: Welche anderen Parteien haben Spenden erhalten? Hier ist dringende Aufklärung nötig, der sich der örtliche Journalismus aber vollständig verweigert.
Wir fordern deshalb alle politischen Akteure in Chemnitz und alle Journalisten, die noch einen Anspruch zur Aufklärung der Wahrheit haben, endlich aufzuklären, welche Spenden im Vorfeld des Zuschlages für den über 6 Millionen Euro teureren Standort des Sozialamtes an Kreisverbände der Parteien geflossen sind. Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird diesbezüglich weiter aktiv am Ball bleiben und aufklären, welche Parteien alles im Korruptionssumpf stecken. Wir fürchten: Fast alle!
Der neueste Artikel zum Korruptionsskandal im Wortlaut: https://pro-chemnitz.de/chemnitzer-korruptionsskandal-erstmals-zahlungen-eingeraeumt-doch-wir-fordern-die-vollstaendige-aufklaerung
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29.04.202509:48
Chemnitzer Korruptionsskandal: Wir haben da ein paar Fragen…
Und sind gespannt, was die Stadtverwaltung dazu sagt!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Und sind gespannt, was die Stadtverwaltung dazu sagt!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
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