Jörg Dornau, MdL
10.05.202508:05
Einfach mal nachdenken:
Ein Landwirt aus Iowa sieht sich durch drei Brände auf seinen Flächen um große Teile seiner Ernte gebracht. Die Brände gingen von Windkraftanlagen aus, die ein Energieunternehmen auf seinem Grundstück betreibt.
Durch Trümmer und Kontamination sei der Anbau auf weiten Teilen seines Landes nicht mehr möglich gewesen. Die Schäden summieren sich.
Quelle:
https://blackout-news.de/aktuelles/brennender-windkraftanlagen-zerstoeren-ernte-landwirt-klagt/
Ein Landwirt aus Iowa sieht sich durch drei Brände auf seinen Flächen um große Teile seiner Ernte gebracht. Die Brände gingen von Windkraftanlagen aus, die ein Energieunternehmen auf seinem Grundstück betreibt.
Durch Trümmer und Kontamination sei der Anbau auf weiten Teilen seines Landes nicht mehr möglich gewesen. Die Schäden summieren sich.
Quelle:
https://blackout-news.de/aktuelles/brennender-windkraftanlagen-zerstoeren-ernte-landwirt-klagt/
09.05.202509:06
08.05.202517:27
Betreiber von Solaranlagen können während der Laufzeit der Anlage Pleite gehen. Das hat Folgen für den Verpächter und beschäftigt zunehmend Gerichte.
Wichtig ist deshalb auch ein rechtlich abgesicherter Nutzungsvertrag zwischen dem Landwirt als Grundstückseigentümer und dem Anlagenbetreiber.
Solche Nutzungsverträge sind rechtlich als Mietverträge und nicht als Pachtverträge anzusehen, da die Elektrizität aus dem einstrahlenden Sonnenlicht und nicht aus der Substanz des Grundstücks selbst gewonnen wird.
Da die Verträge diesen rechtlichen Maßstäben oft nicht entsprechen, können betroffene Landwirte und Verpächter viel Geld verlieren.
Quelle:
https://www.agrarheute.com/energie/strom/insolvenz-freiflaechen-pv-landwirte-verpaechter-verlieren-viel-geld-634272
Wichtig ist deshalb auch ein rechtlich abgesicherter Nutzungsvertrag zwischen dem Landwirt als Grundstückseigentümer und dem Anlagenbetreiber.
Solche Nutzungsverträge sind rechtlich als Mietverträge und nicht als Pachtverträge anzusehen, da die Elektrizität aus dem einstrahlenden Sonnenlicht und nicht aus der Substanz des Grundstücks selbst gewonnen wird.
Da die Verträge diesen rechtlichen Maßstäben oft nicht entsprechen, können betroffene Landwirte und Verpächter viel Geld verlieren.
Quelle:
https://www.agrarheute.com/energie/strom/insolvenz-freiflaechen-pv-landwirte-verpaechter-verlieren-viel-geld-634272
01.05.202506:38
Einfach mal nachdenken:
Um Geld zu sparen, will Brandenburgs Verkehrsminister ab 2026 auf acht Regionalexpress- und Regionalbahn-Linien Züge streichen – auch nach Berlin.
„Mir ist bewusst, dass das im Einzelfall für Pendler schwierig wird“, gestand der Minister. Die müssen sich bald neue Jobs suchen – oder aufs Auto umsteigen.
Quelle:
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/streicht-zuege-nach-berlin
Um Geld zu sparen, will Brandenburgs Verkehrsminister ab 2026 auf acht Regionalexpress- und Regionalbahn-Linien Züge streichen – auch nach Berlin.
„Mir ist bewusst, dass das im Einzelfall für Pendler schwierig wird“, gestand der Minister. Die müssen sich bald neue Jobs suchen – oder aufs Auto umsteigen.
Quelle:
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/streicht-zuege-nach-berlin
29.04.202506:38
Einfach mal nachdenken:
Unter den Tatverdächtigen der polizeilichen Ausgangsstatistik sind unverhältnismäßig viele Ausländer. Ihr Anteil stieg im letzten Jahr auf 41,8 Prozent.
Nicht anders sieht es bei den verurteilten Straftätern aus, unter denen gerade junge Ausländer zwischen 21 und 24 Jahren deutlich stärker vertreten sind, als es ihrem Bevölkerungsanteil entspräche (zwei bis dreimal so stark wie junge Deutsche). Im Bereich der Steuerhinterziehung sind Ausländer sogar mehr als vierfach überrepräsentiert.
Auch unter den von der Polizei Gesuchten bilden Ausländer mit mehr als 88 Prozent den weit überwiegenden Teil.
Und: Ein Drittel bis 50 Prozent aller Häftlinge sind Ausländer.
Quelle:
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/polizei-sucht-vor-allem-nichtdeutsche-tatverdaechtige/
Unter den Tatverdächtigen der polizeilichen Ausgangsstatistik sind unverhältnismäßig viele Ausländer. Ihr Anteil stieg im letzten Jahr auf 41,8 Prozent.
Nicht anders sieht es bei den verurteilten Straftätern aus, unter denen gerade junge Ausländer zwischen 21 und 24 Jahren deutlich stärker vertreten sind, als es ihrem Bevölkerungsanteil entspräche (zwei bis dreimal so stark wie junge Deutsche). Im Bereich der Steuerhinterziehung sind Ausländer sogar mehr als vierfach überrepräsentiert.
Auch unter den von der Polizei Gesuchten bilden Ausländer mit mehr als 88 Prozent den weit überwiegenden Teil.
Und: Ein Drittel bis 50 Prozent aller Häftlinge sind Ausländer.
Quelle:
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/polizei-sucht-vor-allem-nichtdeutsche-tatverdaechtige/
26.04.202509:12
Katzenjammer an der linksgrünbunten Front –
Stadtrat von Wurzen dreht NGO den Geldhahn zu!
Jahrelang floss das Steuerzahler-Geld. Und es floss reichlich. Irgendwie hatte man sich im linken Spektrum schon daran gewöhnt. Und meinte, ein gottgegebenes Anrecht darauf zu haben.
Und jetzt ist plötzlich alles anders: Der Stadtrat im sächsischen Wurzen hat mehrheitlich beschlossen, einem AfD-Antrag zuzustimmen und das Netzwerk für Demokratische Kultur (NDK) im kommenden Jahr nicht weiter zu fördern. Weil die NGO, die sich mit linken Kulturprojekten beschäftigt und Andersdenkenden den Zutritt verweigere, die Förderrichtlinien nicht erfüllen würde, so ein AfD-Stadtrat.
Acht Prozent des Gesamtbetrages, gut 12.000 Euro, hätte die Stadt Wurzen als sogenannten Sitzgemeindeanteil zuschießen müssen, damit das Netzwerk die Förderung im Gesamtpaket überhaupt abrufen kann. Jetzt ist der Katzenjammer im linksgrünbunten Lager groß. Und die Wut!
Bereits im Vorfeld soll es Drohungen von linker Seite gegeben haben. Deshalb hatten zwei CDU-Stadträtinnen eine geheime Abstimmung beantragt – und durchgesetzt.
„Absolut ungewöhnlich in so einer Alltags-Angelegenheit“, sagt der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau.
In der Tat drängt sich die Frage auf: Hatten die CDU-Frauen tatsächlich so schreckliche Angst vor einem Linken-Vertreter? Wegen einer angeblich bedrohlichen Einschüchterung? Wie soll die denn ausgesehen haben? Und ist die polizeibekannt? Oder bezieht sich das große Zittern eher auf den allgegenwärtigen Übervater Friedrich „den Großen“ Merz, der eigentlich gar nicht mehr so groß ist, wie er sich selbst sieht? Hatte man den Pöbler der Linken nur vorgeschoben, um sich nicht offen zu einem Antrag der verpönten Alternative bekennen zu müssen? Immerhin hatte Merz wortreich die Muskeln spielen lassen und getönt, Mitglieder, die AfD-Anträgen zustimmen, mit Sanktionen zu überziehen...
Jörg Dornau: „Ohne die Feigheit einzelner Mitglieder könnte Merz seine irrwitzige Brandmauer nicht aufrecht halten und die bundesweit stärkste Partei diskreditieren. Wer wirklich etwas erreichen will in unserem Land, kann nur AfD wählen!“
Stadtrat von Wurzen dreht NGO den Geldhahn zu!
Jahrelang floss das Steuerzahler-Geld. Und es floss reichlich. Irgendwie hatte man sich im linken Spektrum schon daran gewöhnt. Und meinte, ein gottgegebenes Anrecht darauf zu haben.
Und jetzt ist plötzlich alles anders: Der Stadtrat im sächsischen Wurzen hat mehrheitlich beschlossen, einem AfD-Antrag zuzustimmen und das Netzwerk für Demokratische Kultur (NDK) im kommenden Jahr nicht weiter zu fördern. Weil die NGO, die sich mit linken Kulturprojekten beschäftigt und Andersdenkenden den Zutritt verweigere, die Förderrichtlinien nicht erfüllen würde, so ein AfD-Stadtrat.
Acht Prozent des Gesamtbetrages, gut 12.000 Euro, hätte die Stadt Wurzen als sogenannten Sitzgemeindeanteil zuschießen müssen, damit das Netzwerk die Förderung im Gesamtpaket überhaupt abrufen kann. Jetzt ist der Katzenjammer im linksgrünbunten Lager groß. Und die Wut!
Bereits im Vorfeld soll es Drohungen von linker Seite gegeben haben. Deshalb hatten zwei CDU-Stadträtinnen eine geheime Abstimmung beantragt – und durchgesetzt.
„Absolut ungewöhnlich in so einer Alltags-Angelegenheit“, sagt der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau.
In der Tat drängt sich die Frage auf: Hatten die CDU-Frauen tatsächlich so schreckliche Angst vor einem Linken-Vertreter? Wegen einer angeblich bedrohlichen Einschüchterung? Wie soll die denn ausgesehen haben? Und ist die polizeibekannt? Oder bezieht sich das große Zittern eher auf den allgegenwärtigen Übervater Friedrich „den Großen“ Merz, der eigentlich gar nicht mehr so groß ist, wie er sich selbst sieht? Hatte man den Pöbler der Linken nur vorgeschoben, um sich nicht offen zu einem Antrag der verpönten Alternative bekennen zu müssen? Immerhin hatte Merz wortreich die Muskeln spielen lassen und getönt, Mitglieder, die AfD-Anträgen zustimmen, mit Sanktionen zu überziehen...
Jörg Dornau: „Ohne die Feigheit einzelner Mitglieder könnte Merz seine irrwitzige Brandmauer nicht aufrecht halten und die bundesweit stärkste Partei diskreditieren. Wer wirklich etwas erreichen will in unserem Land, kann nur AfD wählen!“
09.05.202512:54
Schluss mit der Illusion - EDF-Bericht entlarvt Risiken von Windkraft und Solarenergie
https://blackout-news.de/aktuelles/schluss-mit-der-illusion-edf-bericht-entlarvt-risiken-von-windkraft-und-solarenergie/
https://blackout-news.de/aktuelles/schluss-mit-der-illusion-edf-bericht-entlarvt-risiken-von-windkraft-und-solarenergie/
09.05.202509:05
Kanzler pfeift Innenminister zurück –
Groß angekündigte Asylwende wird zum Rohrkrepierer
Es war einer der größten Rechtsbrüche der Republik: 2015 hatte Angela Merkel die Bundespolizei angewiesen, das Einreiseverbot für Asylbewerber, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, auszusetzen. Mit verheerenden Folgen: Millionen angeblicher Flüchtlinge, zum größten Teil aus archaischen, inkompatiblen Kulturen, strömten ins Land und hinterlassen bis heute eine Spur der Verwüstung. Fremde, die bei uns großzügig aufgenommen wurden, „bedankten“ sich mit Terroranschlägen, tausende Menschen wurden ermordet, tägliche Gruppenvergewaltigungen und hunderttausende Körperverletzungen halten das Land in Atem. Die innere Sicherheit schwindet jeden Tag ein Stück mehr, Deutsche werden diskriminiert, Kinder in den Schulen von Migranten schikaniert, öffentliche Verkehrsmittel verkommen zum Risikogebiet. Und zunehmend werden die Konflikte der Herkunftsländer auf unseren Straßen ausgetragen.
„Der ganze Wahnsinn kostet uns rund 50 Milliarden im Jahr – Geld, das uns bei Rente, Pflege, Bildung und Infrastruktur fehlt“, sagt der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau. „Und für die eingestürzte Carolabrücke in Dresden sind angeblich keine 300 Millionen da!“
Jetzt keimte kurzfristig Hoffnung auf. Denn der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat beim Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums die Anweisung von 2015 zurückgenommen. „Ohnehin eine Schande für die CDU, dass sie zehn Jahre gebraucht hat, um Merkels Rechtsbruch zu revidieren“, so Dornau.
Doch der schwache Hoffnungsschimmer währte genau einen Tag. Denn Friedrich Merz, Kanzler der zweiten Wahl und ausgewiesener Experte im Mainstream-tauglichen Zurückrudern, hat Dobrindts Kehrtwende bei seinem Polen-Besuch gleich wieder relativiert: Soo war das Ganze ja nicht gemeint, alles würde nur in Abstimmung mit den europäischen Nachbarn durchgeführt...
„Dann weiß man, worauf es hinausläuft – die großspurig angekündigte Asylwende wird in einem jämmerlichen Weiter-so enden!“
Und selbst in seinem Schreiben an den Präsidenten der Bundespolizei hatte sich Innenminister Dobrindt ein Hintertürchen aufgehalten: Schutzsuchenden aus einem sicheren Drittstaat „könne“ die Einreise verweigert werden...
Hans-Geord Maaßen, Ex-Chef des Verfassungsschutzes, musste ihn da öffentlichkeitswirksam korrigieren: „Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass es sich... nicht um eine Kann-Vorschrift handelt, die im Ermessen der Bundespolizei liegt, sondern dass die Einreiseverweigerung zwingend auszusprechen ist...“
AfD-Politiker Dornau: „Inkompetenz oder Absicht? Jedenfalls steht fest, dass von der neuen Regierung wenig bis nichts zu erwarten ist...“
Schreiben des Bundesministers 👇🏻
Groß angekündigte Asylwende wird zum Rohrkrepierer
Es war einer der größten Rechtsbrüche der Republik: 2015 hatte Angela Merkel die Bundespolizei angewiesen, das Einreiseverbot für Asylbewerber, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, auszusetzen. Mit verheerenden Folgen: Millionen angeblicher Flüchtlinge, zum größten Teil aus archaischen, inkompatiblen Kulturen, strömten ins Land und hinterlassen bis heute eine Spur der Verwüstung. Fremde, die bei uns großzügig aufgenommen wurden, „bedankten“ sich mit Terroranschlägen, tausende Menschen wurden ermordet, tägliche Gruppenvergewaltigungen und hunderttausende Körperverletzungen halten das Land in Atem. Die innere Sicherheit schwindet jeden Tag ein Stück mehr, Deutsche werden diskriminiert, Kinder in den Schulen von Migranten schikaniert, öffentliche Verkehrsmittel verkommen zum Risikogebiet. Und zunehmend werden die Konflikte der Herkunftsländer auf unseren Straßen ausgetragen.
„Der ganze Wahnsinn kostet uns rund 50 Milliarden im Jahr – Geld, das uns bei Rente, Pflege, Bildung und Infrastruktur fehlt“, sagt der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau. „Und für die eingestürzte Carolabrücke in Dresden sind angeblich keine 300 Millionen da!“
Jetzt keimte kurzfristig Hoffnung auf. Denn der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat beim Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums die Anweisung von 2015 zurückgenommen. „Ohnehin eine Schande für die CDU, dass sie zehn Jahre gebraucht hat, um Merkels Rechtsbruch zu revidieren“, so Dornau.
Doch der schwache Hoffnungsschimmer währte genau einen Tag. Denn Friedrich Merz, Kanzler der zweiten Wahl und ausgewiesener Experte im Mainstream-tauglichen Zurückrudern, hat Dobrindts Kehrtwende bei seinem Polen-Besuch gleich wieder relativiert: Soo war das Ganze ja nicht gemeint, alles würde nur in Abstimmung mit den europäischen Nachbarn durchgeführt...
„Dann weiß man, worauf es hinausläuft – die großspurig angekündigte Asylwende wird in einem jämmerlichen Weiter-so enden!“
Und selbst in seinem Schreiben an den Präsidenten der Bundespolizei hatte sich Innenminister Dobrindt ein Hintertürchen aufgehalten: Schutzsuchenden aus einem sicheren Drittstaat „könne“ die Einreise verweigert werden...
Hans-Geord Maaßen, Ex-Chef des Verfassungsschutzes, musste ihn da öffentlichkeitswirksam korrigieren: „Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass es sich... nicht um eine Kann-Vorschrift handelt, die im Ermessen der Bundespolizei liegt, sondern dass die Einreiseverweigerung zwingend auszusprechen ist...“
AfD-Politiker Dornau: „Inkompetenz oder Absicht? Jedenfalls steht fest, dass von der neuen Regierung wenig bis nichts zu erwarten ist...“
Schreiben des Bundesministers 👇🏻
07.05.202507:12
Einfach mal nachdenken:
Der US-Technologiekonzern Meta, Mutterunternehmen von Facebook und Instagram, streicht seine Zusammenarbeit mit dem Content-Moderationsunternehmen Telus International.
Am Standort Barcelona verlieren insgesamt 2059 Mitarbeiter ihre Jobs. Betroffen sind alle Angestellten, die bislang für die Inhaltsmoderation der beiden Plattformen zuständig waren – insbesondere im Bereich der Faktenprüfung.
Quelle:
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/2000-kuendigungen-facebook-verzichtet-auf-faktenchecker/
Der US-Technologiekonzern Meta, Mutterunternehmen von Facebook und Instagram, streicht seine Zusammenarbeit mit dem Content-Moderationsunternehmen Telus International.
Am Standort Barcelona verlieren insgesamt 2059 Mitarbeiter ihre Jobs. Betroffen sind alle Angestellten, die bislang für die Inhaltsmoderation der beiden Plattformen zuständig waren – insbesondere im Bereich der Faktenprüfung.
Quelle:
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/2000-kuendigungen-facebook-verzichtet-auf-faktenchecker/
30.04.202505:52
Die AfD-Kreistagsfraktion Landkreis Leipzig lädt ein zur öffentlichen Kreistagsitzung.
Drohendes Finanzdesaster:
Ist der Landkreis Leipzig noch zu retten?
Machen Sie sich selbst ein Bild und kommen Sie am 30. April 2925 um 17.00 Uhr zur Kreistagssitzung in die Parkarena Neukieritzsch (Badstraße 6, 04575 Neukieritzsch).
Mehr Infos:
https://t.me/joergdornau/1448
Drohendes Finanzdesaster:
Ist der Landkreis Leipzig noch zu retten?
Machen Sie sich selbst ein Bild und kommen Sie am 30. April 2925 um 17.00 Uhr zur Kreistagssitzung in die Parkarena Neukieritzsch (Badstraße 6, 04575 Neukieritzsch).
Mehr Infos:
https://t.me/joergdornau/1448
28.04.202511:53
Drohendes Finanzdesaster:
Ist der Landkreis Leipzig noch zu retten?
Die am 30. April zu beschließende Haushaltssatzung ist die zentrale Grundlage für die finanziellen Handlungsspielräume des Landkreises. Gerade hier zeigt sich, dass trotz maroder Kassenlage Ausgaben getätigt werden sollen, die nur schwer den Steuerzahlern zu vermitteln sind:
- linke Ideologieprojekte unter dem beschönigenden Titel „Lokale Partnerschaft für Demokratie“
- Zuschüsse für die sogenannte „Klimaschutzkoordination“
- Asylbewerberleistungen
- Hilfen für Asylbewerber
- Flüchtlingssozialarbeit
Um das realisieren zu können, sind u. a. anwachsende Kassenkredite sowie eine Anhebung der Kreisumlage geplant, welche die Städte und Gemeinden im Landkreis noch weiter massiv belasten wird.
Die AfD-Fraktion im Kreistag will hier gegensteuern und hat deshalb 16 Änderungsanträge zum Haushalt eingebracht.
Machen Sie sich selbst davon ein Bild und kommen Sie am 30. April um 17.00 Uhr zur Kreistagssitzung in die Parkarena Neukieritzsch (Badstraße 6, 04575 Neukieritzsch)!
Ist der Landkreis Leipzig noch zu retten?
Die am 30. April zu beschließende Haushaltssatzung ist die zentrale Grundlage für die finanziellen Handlungsspielräume des Landkreises. Gerade hier zeigt sich, dass trotz maroder Kassenlage Ausgaben getätigt werden sollen, die nur schwer den Steuerzahlern zu vermitteln sind:
- linke Ideologieprojekte unter dem beschönigenden Titel „Lokale Partnerschaft für Demokratie“
- Zuschüsse für die sogenannte „Klimaschutzkoordination“
- Asylbewerberleistungen
- Hilfen für Asylbewerber
- Flüchtlingssozialarbeit
Um das realisieren zu können, sind u. a. anwachsende Kassenkredite sowie eine Anhebung der Kreisumlage geplant, welche die Städte und Gemeinden im Landkreis noch weiter massiv belasten wird.
Die AfD-Fraktion im Kreistag will hier gegensteuern und hat deshalb 16 Änderungsanträge zum Haushalt eingebracht.
Machen Sie sich selbst davon ein Bild und kommen Sie am 30. April um 17.00 Uhr zur Kreistagssitzung in die Parkarena Neukieritzsch (Badstraße 6, 04575 Neukieritzsch)!
26.04.202509:12
09.05.202512:54
Heimische Landwirtschaft stärken!
Die sächsische AfD-Fraktion hat die Staatsregierung mit einem Antrag (Drs. 8/1336) dazu aufgefordert, das Mercosur-Abkommen nicht mitzutragen. Im Umweltausschuss fand dazu eine öffentliche Anhörung statt.
Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Jörg Dornau:
„Am Handelsabkommen zwischen Europa und Südamerika gab es heute Kritik von allen Seiten. Von linker Seite kam der Einwand, das Abkommen würde dem Klima, der Umwelt und den Wäldern schaden. Zudem gebe es enorme Gesundheitsgefahren sowohl für die Menschen in Südamerika als auch in Europa.
Andere Experten konzentrierten sich darauf, die Nachteile für unsere heimische Landwirtschaft aufzuzeigen. Weil Betriebe in Brasilien und Argentinien nicht an die hohen deutschen Lebensmittelstandards gebunden sind, könnten sie in Zukunft den deutschen Markt mit Billigware überfluten.
Ich bin der Meinung: Das dürfen wir nicht zulassen. Vielmehr sollten wir gerade bei Gemüse und tierischen Produkten 100 Prozent Selbstversorgung anstreben und unsere heimischen Produkte auch als solche kennzeichnen, denn die Sachsen wollen regional essen.
Selbstverständlich bin ich aber auch offen für die anderen Argumente. Die linken Parteien dürfen unserem Antrag gern aus Klimaschutzgründen zustimmen.“
Quelle:
https://afd-fraktion-sachsen.de/heimische-landwirtschaft-staerken-kritik-am-mercosur-abkommen-von-allen-seiten/
Die sächsische AfD-Fraktion hat die Staatsregierung mit einem Antrag (Drs. 8/1336) dazu aufgefordert, das Mercosur-Abkommen nicht mitzutragen. Im Umweltausschuss fand dazu eine öffentliche Anhörung statt.
Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Jörg Dornau:
„Am Handelsabkommen zwischen Europa und Südamerika gab es heute Kritik von allen Seiten. Von linker Seite kam der Einwand, das Abkommen würde dem Klima, der Umwelt und den Wäldern schaden. Zudem gebe es enorme Gesundheitsgefahren sowohl für die Menschen in Südamerika als auch in Europa.
Andere Experten konzentrierten sich darauf, die Nachteile für unsere heimische Landwirtschaft aufzuzeigen. Weil Betriebe in Brasilien und Argentinien nicht an die hohen deutschen Lebensmittelstandards gebunden sind, könnten sie in Zukunft den deutschen Markt mit Billigware überfluten.
Ich bin der Meinung: Das dürfen wir nicht zulassen. Vielmehr sollten wir gerade bei Gemüse und tierischen Produkten 100 Prozent Selbstversorgung anstreben und unsere heimischen Produkte auch als solche kennzeichnen, denn die Sachsen wollen regional essen.
Selbstverständlich bin ich aber auch offen für die anderen Argumente. Die linken Parteien dürfen unserem Antrag gern aus Klimaschutzgründen zustimmen.“
Quelle:
https://afd-fraktion-sachsen.de/heimische-landwirtschaft-staerken-kritik-am-mercosur-abkommen-von-allen-seiten/
09.05.202509:05
05.05.202506:02
Die AfD-Stadtratsfraktion Borna lädt ein zum Stammtisch.
Am 14. Mai 2025 ab 17:30 Uhr im Gasthaus Zedtlitz.
Zu Gast: MdB Edgar Naujok und MdL Jörg Dornau.
Am 14. Mai 2025 ab 17:30 Uhr im Gasthaus Zedtlitz.
Zu Gast: MdB Edgar Naujok und MdL Jörg Dornau.
29.04.202511:18
Zerstörerische De-Industrialisierung schreitet voran:
Dow Chemical in Böhlen vor dem Aus - 500 Jobs auf der Kippe!
Die deutsche Energiepolitik stößt mittlerweile sogar in den USA auf scharfe Kritik: Das Wall Street Journal attestiert Deutschland ein „Energie-Chaos“, das anderen Ländern als abschreckendes Beispiel dienen solle.
Jetzt hat dieses energiepolitische Irrlichtern der letzten Regierungen ein weiteres Opfer gefordert: Das Unternehmen Dow Chemical will sein Werk in Böhlen schließen, 500 Mitarbeiter könnten ihre Jobs verlieren. Die Gründe sind nicht überraschend: explodierende Energiepreise und überbordende Bürokratie.
„Deutschland muss in der Energiepolitik umsteuern, um wieder attraktiv für international agierende Chemieunternehmen zu werden“, sagt der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau. „Das fordert nicht nur meine Partei, sondern auch Christof Günther, Chef des Chemieparkbetreibers Infraleuna.“
Immer wieder sei Bürokratieabbau mit großen Worten angekündigt worden. Stattdessen habe es immer neue Gesetze, Verordnungen, Zertifizierungs- und Dokumentationspflichten gegeben, so der Chemiepark-Chef. Die politisch Verantwortlichen müssten endlich in der Energiepolitik umsteuern.
Jörg Dornau: „Das bestätigt, was die AfD seit Jahren sagt: Die Ampel-Regierung hat nur nach ideologischen Kriterien gehandelt und unsere Wirtschaft und die Existenz der Menschen im Land ihrer wahnhaften Klimareligion geopfert. Und von Friedrich Merz, dem Kanzler von der SPD Gnaden, ist auch keine Änderung zu erwarten“
Die Auswirkungen der Dow-Sparpläne wären weitreichend: Der starke Chemieverbund – beginnend mit der Erdöl-Raffinerie von Total-Energies, über den Cracker in Böhlen, bis zu den vielfältigen Weiterverarbeitern im Mitteldeutschen Chemiedreieck – macht Leunas und Sachsens Wettbewerbsfähigkeit aus. Mit der Abschaltung des Crackers würde ein wesentliches Element aus diesem Verbund herausgebrochen, der damit geschwächt wäre. Und das führt zu Nachteilen in der gesamten Wertschöpfungskette. Zudem: An jedem Arbeitsplatz, der in der Chemie verloren geht, hängen mindestens drei andere.
„Meine Partei kämpft dafür, diese gefährliche Tendenz der De-Industrialisierung so weit wie möglich wieder zurückzudrehen. Dafür brauchen wir wieder preiswertes Gas aus Russland – auch in diesem Punkt sind wir uns mit dem Chemieparkbetreiber einig“, erklärt AfD-Politiker Dornau.
Derzeit wird zwar weiterhin russisches Erdgas importiert – allerdings in verflüssigter Form als teueres LNG. Tatsächlich brauchen wird den Transport von russischem Erdgas via Pipelines. Ende letzten Jahres sei die letzte Pipeline, die Europa direkt mit Russland verbindet, von der Ukraine abgestellt worden, so der Chemiepark-Chef.
„Es ist nicht zu fassen, dass ein Land, das nicht müde wird, immer großkotzigere Forderungen nach Waffen und jetzt auch deutschen Soldaten zu stellen, die Dreistigkeit hat, uns die Energiezufuhr abzuschneiden!“ meint der Abgeordnete. „Wir haben der Ukraine in den letzten Jahren fast 34 Milliarden zur Verfügung gestellt – Geld, das unseren Bürgern fehlt. Der Boykott unserer Energie ist ein weiterer Grund, endlich damit aufzuhören!“
Dow Chemical in Böhlen vor dem Aus - 500 Jobs auf der Kippe!
Die deutsche Energiepolitik stößt mittlerweile sogar in den USA auf scharfe Kritik: Das Wall Street Journal attestiert Deutschland ein „Energie-Chaos“, das anderen Ländern als abschreckendes Beispiel dienen solle.
Jetzt hat dieses energiepolitische Irrlichtern der letzten Regierungen ein weiteres Opfer gefordert: Das Unternehmen Dow Chemical will sein Werk in Böhlen schließen, 500 Mitarbeiter könnten ihre Jobs verlieren. Die Gründe sind nicht überraschend: explodierende Energiepreise und überbordende Bürokratie.
„Deutschland muss in der Energiepolitik umsteuern, um wieder attraktiv für international agierende Chemieunternehmen zu werden“, sagt der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau. „Das fordert nicht nur meine Partei, sondern auch Christof Günther, Chef des Chemieparkbetreibers Infraleuna.“
Immer wieder sei Bürokratieabbau mit großen Worten angekündigt worden. Stattdessen habe es immer neue Gesetze, Verordnungen, Zertifizierungs- und Dokumentationspflichten gegeben, so der Chemiepark-Chef. Die politisch Verantwortlichen müssten endlich in der Energiepolitik umsteuern.
Jörg Dornau: „Das bestätigt, was die AfD seit Jahren sagt: Die Ampel-Regierung hat nur nach ideologischen Kriterien gehandelt und unsere Wirtschaft und die Existenz der Menschen im Land ihrer wahnhaften Klimareligion geopfert. Und von Friedrich Merz, dem Kanzler von der SPD Gnaden, ist auch keine Änderung zu erwarten“
Die Auswirkungen der Dow-Sparpläne wären weitreichend: Der starke Chemieverbund – beginnend mit der Erdöl-Raffinerie von Total-Energies, über den Cracker in Böhlen, bis zu den vielfältigen Weiterverarbeitern im Mitteldeutschen Chemiedreieck – macht Leunas und Sachsens Wettbewerbsfähigkeit aus. Mit der Abschaltung des Crackers würde ein wesentliches Element aus diesem Verbund herausgebrochen, der damit geschwächt wäre. Und das führt zu Nachteilen in der gesamten Wertschöpfungskette. Zudem: An jedem Arbeitsplatz, der in der Chemie verloren geht, hängen mindestens drei andere.
„Meine Partei kämpft dafür, diese gefährliche Tendenz der De-Industrialisierung so weit wie möglich wieder zurückzudrehen. Dafür brauchen wir wieder preiswertes Gas aus Russland – auch in diesem Punkt sind wir uns mit dem Chemieparkbetreiber einig“, erklärt AfD-Politiker Dornau.
Derzeit wird zwar weiterhin russisches Erdgas importiert – allerdings in verflüssigter Form als teueres LNG. Tatsächlich brauchen wird den Transport von russischem Erdgas via Pipelines. Ende letzten Jahres sei die letzte Pipeline, die Europa direkt mit Russland verbindet, von der Ukraine abgestellt worden, so der Chemiepark-Chef.
„Es ist nicht zu fassen, dass ein Land, das nicht müde wird, immer großkotzigere Forderungen nach Waffen und jetzt auch deutschen Soldaten zu stellen, die Dreistigkeit hat, uns die Energiezufuhr abzuschneiden!“ meint der Abgeordnete. „Wir haben der Ukraine in den letzten Jahren fast 34 Milliarden zur Verfügung gestellt – Geld, das unseren Bürgern fehlt. Der Boykott unserer Energie ist ein weiterer Grund, endlich damit aufzuhören!“
28.04.202511:53
25.04.202506:13
Einfach mal nachdenken:
Am Flughafen Hannover ist eine Maschine mit mehr als 150 Migranten gelandet. Das Flugzeug kam aus der ägyptischen Hauptstadt Kairo.
Die Migranten stammen überwiegend aus dem Sudan. Die Bundesregierung holt sie im Rahmen eines sogenannten Umsiedlungsprogrammes nach Deutschland.
Quelle:
https://www.nius.de/nachrichten/news/migranten-flieger-hannover-bundesregierung-sudan/e1e593bd-9486-46e9-b58a-10963e52a2c6
Am Flughafen Hannover ist eine Maschine mit mehr als 150 Migranten gelandet. Das Flugzeug kam aus der ägyptischen Hauptstadt Kairo.
Die Migranten stammen überwiegend aus dem Sudan. Die Bundesregierung holt sie im Rahmen eines sogenannten Umsiedlungsprogrammes nach Deutschland.
Quelle:
https://www.nius.de/nachrichten/news/migranten-flieger-hannover-bundesregierung-sudan/e1e593bd-9486-46e9-b58a-10963e52a2c6
09.05.202512:54
09.05.202506:46
Einfach mal nachdenken:
Die Aussichten für den deutschen Mittelstand bleiben düster: Von einer wirtschaftlichen Erholung fehlt weiterhin jede Spur. Der Abbau von Arbeitsplätzen hat sich Anfang des Jahres noch einmal deutlich verschärft.
Besonders brisant ist diese Entwicklung angesichts der Schlüsselrolle, die mittelständische Betriebe für den Standort Deutschland spielen: Mit über drei Millionen Unternehmen bilden Klein- und Mittelständische Unternehmen (KMU) das Rückgrat der deutschen Wirtschaft und sind unverzichtbar für Innovation, Beschäftigung und Wachstum.
Quelle:
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/mittelstand-rutscht-in-die-rezessionsfalle/
Die Aussichten für den deutschen Mittelstand bleiben düster: Von einer wirtschaftlichen Erholung fehlt weiterhin jede Spur. Der Abbau von Arbeitsplätzen hat sich Anfang des Jahres noch einmal deutlich verschärft.
Besonders brisant ist diese Entwicklung angesichts der Schlüsselrolle, die mittelständische Betriebe für den Standort Deutschland spielen: Mit über drei Millionen Unternehmen bilden Klein- und Mittelständische Unternehmen (KMU) das Rückgrat der deutschen Wirtschaft und sind unverzichtbar für Innovation, Beschäftigung und Wachstum.
Quelle:
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/mittelstand-rutscht-in-die-rezessionsfalle/
02.05.202506:29
Einfach mal nachdenken:
Beim Evangelischen Kirchentag steht eine Veranstaltung unter dem Titel „Werde mutig und stark“ auf dem Programm.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an "Black, Indigenous und Kinder of Color.“ Gemeint sind Kinder mit nicht-weißer Hautfarbe. Weiße Kinder dürfen ausdrücklich nicht teilnehmen.
Dafür dürfen die Eltern der ausgeschlossenen Kinder eine Veranstaltung unter dem Titel „Kritisches Weißsein“ besuchen.
Quelle:
https://www.bild.de/politik/inland/cdu-fassungslos-kirchentag-schliesst-weisse-kinder-aus-6812090256dd8e0900707c2a
Beim Evangelischen Kirchentag steht eine Veranstaltung unter dem Titel „Werde mutig und stark“ auf dem Programm.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an "Black, Indigenous und Kinder of Color.“ Gemeint sind Kinder mit nicht-weißer Hautfarbe. Weiße Kinder dürfen ausdrücklich nicht teilnehmen.
Dafür dürfen die Eltern der ausgeschlossenen Kinder eine Veranstaltung unter dem Titel „Kritisches Weißsein“ besuchen.
Quelle:
https://www.bild.de/politik/inland/cdu-fassungslos-kirchentag-schliesst-weisse-kinder-aus-6812090256dd8e0900707c2a
29.04.202511:18
26.04.202518:08
Hunderte Jobs bei Dow Chemical in Gefahr.
Der US-Chemiekonzern will seine Produktion in Mitteldeutschland zurückfahren. Im sächsischen Böhlen und in Schkopau in Sachsen-Anhalt steht jeweils eine Produktionsanlage auf dem Prüfstand. Beide Standorte zählten demnach zu den energie- und kostenintensivsten.
Die rund 500 betroffenen Mitarbeiter seien über die laufenden Überprüfungen informiert worden.. Dow ist im mitteldeutschen Chemie-Dreieck einer der größten Arbeitgeber.
Quelle:
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/dow-chemical-boehlen-schkopau-chemie-werk-schliessung-100.html
Der US-Chemiekonzern will seine Produktion in Mitteldeutschland zurückfahren. Im sächsischen Böhlen und in Schkopau in Sachsen-Anhalt steht jeweils eine Produktionsanlage auf dem Prüfstand. Beide Standorte zählten demnach zu den energie- und kostenintensivsten.
Die rund 500 betroffenen Mitarbeiter seien über die laufenden Überprüfungen informiert worden.. Dow ist im mitteldeutschen Chemie-Dreieck einer der größten Arbeitgeber.
Quelle:
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/dow-chemical-boehlen-schkopau-chemie-werk-schliessung-100.html
23.04.202506:53
Einfach mal nachdenken:
Während in den USA von höchster Stelle die Aufarbeitung des Corona-Unrechts vorangetrieben wird (1), sieht es in Deutschland ganz anders aus.
Den Eilantrag eines Presseverlages zur Offenlegung der Erkenntnisse des BND über den Corona-Ursprung wies das Bundesverwaltungsgericht ab.
„Der BND hat plausibel dargelegt, dass die Auskünfte seine Funktionsfähigkeit und die auswärtigen Interessen der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigen können", beschlossen die Richter.
Weiter betonte das Bundesverwaltungsgericht, eine Auskunft könne auch in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht „erhebliche Auswirkungen auf die diplomatischen Beziehungen zur Volksrepublik China und damit auf auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland haben“. (2)
(1) https://www.whitehouse.gov/lab-leak-true-origins-of-covid-19/
(2) https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundesverwaltungsgericht-bnd-muss-erkenntnisse-ueber-corona-ursprung-nicht-offenlegen-a5111877.html
Während in den USA von höchster Stelle die Aufarbeitung des Corona-Unrechts vorangetrieben wird (1), sieht es in Deutschland ganz anders aus.
Den Eilantrag eines Presseverlages zur Offenlegung der Erkenntnisse des BND über den Corona-Ursprung wies das Bundesverwaltungsgericht ab.
„Der BND hat plausibel dargelegt, dass die Auskünfte seine Funktionsfähigkeit und die auswärtigen Interessen der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigen können", beschlossen die Richter.
Weiter betonte das Bundesverwaltungsgericht, eine Auskunft könne auch in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht „erhebliche Auswirkungen auf die diplomatischen Beziehungen zur Volksrepublik China und damit auf auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland haben“. (2)
(1) https://www.whitehouse.gov/lab-leak-true-origins-of-covid-19/
(2) https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundesverwaltungsgericht-bnd-muss-erkenntnisse-ueber-corona-ursprung-nicht-offenlegen-a5111877.html
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