03.05.202512:37
US-Außenminister kritisiert AfD-Einstufung: „Das ist nicht Demokratie, das ist Tyrannei in Verkleidung“
https://nius.de/articles/us-aussenminister-kritisiert-afd-einstufung-das-ist-nicht-demokratie-das-ist-tyrannei-in-verkleidung/e63e1e70-54d2-4a6a-bace-1e005c7cf242
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01.05.202511:09
Hier erklärt euch Heidi Reichinnek von Die Linke warum Sozialismus und Planwirtschaft und überbordender Staatspaternalismus absolut 💩 sind. Danke, Heidi!
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26.04.202508:18
👉Wenn Sprache zur Waffe wird❗️
Wieder einmal hat ein Mitglied der Berliner Landesregierung einen beispiellosen Tiefpunkt der politischen Debattenkultur markiert. Die Berliner Wirtschaftssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) verteidigte jüngst öffentlich die absurde Charakterisierung von Tesla-Produkten als „Nazi-Produkte“. Damit überschreitet sie nicht nur die Grenzen des Anstands, sondern auch eine rote Linie des politischen Diskurses.
Lies bitte hier weiter:
https://www.fingerklopfer.de/de/blog/567-wenn-sprache-zur-waffe-wird
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Wieder einmal hat ein Mitglied der Berliner Landesregierung einen beispiellosen Tiefpunkt der politischen Debattenkultur markiert. Die Berliner Wirtschaftssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) verteidigte jüngst öffentlich die absurde Charakterisierung von Tesla-Produkten als „Nazi-Produkte“. Damit überschreitet sie nicht nur die Grenzen des Anstands, sondern auch eine rote Linie des politischen Diskurses.
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Dr. David Lütke

20.04.202508:11
In Argentinien entdecken einige Schulkinder Xavier #Milei im Straßenverkehr...
Milei steigt aus und die Kids drehen durch.
"Gracias Milei"
https://x.com/DrLuetke/status/1913806094423503196
Milei steigt aus und die Kids drehen durch.
"Gracias Milei"
https://x.com/DrLuetke/status/1913806094423503196
05.04.202510:08
Unsere "2 Cents" zu den Zollankündigungen der US-Administration
US-Präsident Donald Trump und seine Administration haben mit ihrer Ankündigung von Zöllen Politik und Finanzmärkte in Aufruhr versetzt. Binnen weniger Tage wurde Aktienkapital von mehr als 6 Billionen US-Dollar vernichtet.
Der Welthandel hat einen einzigartigen Schockmoment erlitten, dessen Ausmaße noch nicht Ansätzen abzuschätzen sind. In diesem Blogbeitrag möchten wir eine erste ökonomische Einschätzung geben und der Politil ein paar Denkanstöße präsentieren.
Was Trump getan hat, war eine wirtschaftspolitische Atombombe zu zünden, die größtenteils über den USA explodiert ist, deren Fallout aber den ganzen Globus in einen "atomaren Winter" führen kann. Gegen diese Kälte braucht es einen "Klimawandel".
https://www.fingerklopfer.de/de/blog/560-unsere-2-cents-zu-den-zollankuendigungen-der-us-administration
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US-Präsident Donald Trump und seine Administration haben mit ihrer Ankündigung von Zöllen Politik und Finanzmärkte in Aufruhr versetzt. Binnen weniger Tage wurde Aktienkapital von mehr als 6 Billionen US-Dollar vernichtet.
Der Welthandel hat einen einzigartigen Schockmoment erlitten, dessen Ausmaße noch nicht Ansätzen abzuschätzen sind. In diesem Blogbeitrag möchten wir eine erste ökonomische Einschätzung geben und der Politil ein paar Denkanstöße präsentieren.
Was Trump getan hat, war eine wirtschaftspolitische Atombombe zu zünden, die größtenteils über den USA explodiert ist, deren Fallout aber den ganzen Globus in einen "atomaren Winter" führen kann. Gegen diese Kälte braucht es einen "Klimawandel".
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03.04.202512:54
‼️Querdenkerin Raphaela Brenke nach Misshandlung durch JVA-Beamten in die JVA Willich verlegt‼️
Vor ein paar Wochen wurde die Querdenkerin Raphaela Brenke vom Landgericht Detmold zu einer Haftstrafe von 3 Jahren verurteilt weil sie gegen Corona-Beschränkungen verstoßen hat und bei einer Demonstration den damaligen SPD-Generalsekretär Kühnert mit einem Ei beworfen haben soll. Das Landgericht Detmold hat mit seiner Entscheidung das Urteil des Amtsgericht Detmold bestätigt.
Seit Ende des letzten Jahr befindet sich die Querdenkerin bereits in U-Haft. Während der U-Haft wurde sie mehrfach von anderen Gefangenen angegriffen.
Vor einem Monat hat ein Justizvollzugsbeamter versucht Frau Brenke zu fixieren dabei hat er ihren Arm gebrochen. Der Bruch war so schlimm, dass sie mehrere Wochen im JVA-Krankenhaus in Fröndenberg behandelt werden musste. Einen Arm zu brechen benötigt sehr viel Kraft und kann nicht als bedauerlicher Unfall angesehen werden. Zudem ist Frau Brenke nur 173 Meter groß und wiegt ca. 65 Kilogramm. Eine Gefahr geht von ihr nicht mal ansatzweise aus. Diese massive Gewaltanwendung hat bewirkt, dass ihr Arm an mehreren Stellen gebrochen ist und mit Schrauben gestützt werden muss.
Nach der Behandlung im JVA-Krankenhaus wurde Frau Brenke wieder in die JVA-Köln verlegt, und zwar in die gleiche JVA in welcher auch der Justizvollzugsbeamte arbeitet der ihr den Arm gebrochen hat.
Zwischenzeitlich haben wir Strafanzeige gegen den Justizvollzugsbeamten erstattet.
JVA Köln verweigert die Verlegung in eine andere Justizvollzugsanstalt, obwohl der Justizvollzugsbeamte welcher Frau Brenke den Arm gebrochen hat weiterhin in der JVA arbeitet und dadurch auch Kontakt zu Frau Brenke hat.
Glücklicherweise konnten wir erreichen, dass Frau Brenke nun in die Justizvollzugsanstalt Willich verlegt wird. Die Anstaltsleitung der JVA Köln hat die Verlegung beharrlich verweigert erst mit Hilfe einer Rechtsanwältin wurde die Verlegung veranlasst.
Sicherheitsmaßnahmen und Einzelhaft
Obwohl Frau Brenke hier das Opfer ist, hat die JVA gegen Frau Brenke erhebliche Sicherheitsmaßnahmen und die Absonderung angeordnet. Das bedeutet, dass Frau Brenke keinen Kontakt zu anderen Gefangenen hat und 23 Stunden am Tag in einem fast leeren Haftraum verbringen muss. Radio und Fernsehen wurde ihr verboten. Lediglich eine Stunde am Tag darf Frau Brenke an die frische Luft gehen.
Frau Brenke wird wie ein Hochsicherheitsgefangener behandelt ob wohl die Querdenkerin nur unbedeutende Straftaten begangen hat. Andere Gefangene die schlimmere Straftaten begangen haben werden nicht mit solchen extrem Sicherheitsmaßnahmen belegt.
Ich hoffe, dass die Sicherheitsmaßnahmen jetzt in der neuen JVA schnellstmöglich aufgehoben werden.
Wir werden zudem prüfen lassen, ob eine Klage oder ein entsprechender Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung bei der zuständigen Strafvollstreckungskammer eine Erfolgsaussicht hat.
Ich bin nicht bereit einfach untätig zu bleiben ohne wenigstens zu versuchen Frau Brenke zu helfen. Diese extreme Verachtungen und Verweigerung von Menschenrechten ist schockierend.
Sobald es Neuigkeiten über die Situation von Frau Brenke gibt werde ich Euch hier berichten.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
t.me/DahlmannChristian
Vor ein paar Wochen wurde die Querdenkerin Raphaela Brenke vom Landgericht Detmold zu einer Haftstrafe von 3 Jahren verurteilt weil sie gegen Corona-Beschränkungen verstoßen hat und bei einer Demonstration den damaligen SPD-Generalsekretär Kühnert mit einem Ei beworfen haben soll. Das Landgericht Detmold hat mit seiner Entscheidung das Urteil des Amtsgericht Detmold bestätigt.
Seit Ende des letzten Jahr befindet sich die Querdenkerin bereits in U-Haft. Während der U-Haft wurde sie mehrfach von anderen Gefangenen angegriffen.
Vor einem Monat hat ein Justizvollzugsbeamter versucht Frau Brenke zu fixieren dabei hat er ihren Arm gebrochen. Der Bruch war so schlimm, dass sie mehrere Wochen im JVA-Krankenhaus in Fröndenberg behandelt werden musste. Einen Arm zu brechen benötigt sehr viel Kraft und kann nicht als bedauerlicher Unfall angesehen werden. Zudem ist Frau Brenke nur 173 Meter groß und wiegt ca. 65 Kilogramm. Eine Gefahr geht von ihr nicht mal ansatzweise aus. Diese massive Gewaltanwendung hat bewirkt, dass ihr Arm an mehreren Stellen gebrochen ist und mit Schrauben gestützt werden muss.
Nach der Behandlung im JVA-Krankenhaus wurde Frau Brenke wieder in die JVA-Köln verlegt, und zwar in die gleiche JVA in welcher auch der Justizvollzugsbeamte arbeitet der ihr den Arm gebrochen hat.
Zwischenzeitlich haben wir Strafanzeige gegen den Justizvollzugsbeamten erstattet.
JVA Köln verweigert die Verlegung in eine andere Justizvollzugsanstalt, obwohl der Justizvollzugsbeamte welcher Frau Brenke den Arm gebrochen hat weiterhin in der JVA arbeitet und dadurch auch Kontakt zu Frau Brenke hat.
Glücklicherweise konnten wir erreichen, dass Frau Brenke nun in die Justizvollzugsanstalt Willich verlegt wird. Die Anstaltsleitung der JVA Köln hat die Verlegung beharrlich verweigert erst mit Hilfe einer Rechtsanwältin wurde die Verlegung veranlasst.
Sicherheitsmaßnahmen und Einzelhaft
Obwohl Frau Brenke hier das Opfer ist, hat die JVA gegen Frau Brenke erhebliche Sicherheitsmaßnahmen und die Absonderung angeordnet. Das bedeutet, dass Frau Brenke keinen Kontakt zu anderen Gefangenen hat und 23 Stunden am Tag in einem fast leeren Haftraum verbringen muss. Radio und Fernsehen wurde ihr verboten. Lediglich eine Stunde am Tag darf Frau Brenke an die frische Luft gehen.
Frau Brenke wird wie ein Hochsicherheitsgefangener behandelt ob wohl die Querdenkerin nur unbedeutende Straftaten begangen hat. Andere Gefangene die schlimmere Straftaten begangen haben werden nicht mit solchen extrem Sicherheitsmaßnahmen belegt.
Ich hoffe, dass die Sicherheitsmaßnahmen jetzt in der neuen JVA schnellstmöglich aufgehoben werden.
Wir werden zudem prüfen lassen, ob eine Klage oder ein entsprechender Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung bei der zuständigen Strafvollstreckungskammer eine Erfolgsaussicht hat.
Ich bin nicht bereit einfach untätig zu bleiben ohne wenigstens zu versuchen Frau Brenke zu helfen. Diese extreme Verachtungen und Verweigerung von Menschenrechten ist schockierend.
Sobald es Neuigkeiten über die Situation von Frau Brenke gibt werde ich Euch hier berichten.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
t.me/DahlmannChristian
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#WirSindVielMehr



03.05.202512:35
Eine treffende Analyse!
Beim Gutachten gegen die AfD handelt es sich eindeutig um eine politische Entscheidung – getroffen von einer Behörde, die politisch weisungsgebunden ist. Fernab von Neutralität ist der politische Hintergrund dieser Einstufung offenkundig.
Nicht nur der Zeitpunkt der Einstufung ist mehr als bedenklich. Das Gutachten wurde unter Ex-Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang erstellt, der im November spontan entschied, für die CDU in den Bundestag zu gehen.
Die Kandidatur hob die Trennlinie zwischen Parteipolitik und Verfassungsschutz de facto auf. Dass Haldenwang sein Amt ruhen ließ, ändert nichts daran, dass das Gutachten belastet ist.
Dieses Gutachten kann nur als Gefälligkeitsgutachten eines CDU-Mannes Haldenwang verstanden werden. Oder sieht das jemand anders?
Folgt uns auf Telegram
t.me/wirsindvielmehr
Beim Gutachten gegen die AfD handelt es sich eindeutig um eine politische Entscheidung – getroffen von einer Behörde, die politisch weisungsgebunden ist. Fernab von Neutralität ist der politische Hintergrund dieser Einstufung offenkundig.
Nicht nur der Zeitpunkt der Einstufung ist mehr als bedenklich. Das Gutachten wurde unter Ex-Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang erstellt, der im November spontan entschied, für die CDU in den Bundestag zu gehen.
Die Kandidatur hob die Trennlinie zwischen Parteipolitik und Verfassungsschutz de facto auf. Dass Haldenwang sein Amt ruhen ließ, ändert nichts daran, dass das Gutachten belastet ist.
Dieses Gutachten kann nur als Gefälligkeitsgutachten eines CDU-Mannes Haldenwang verstanden werden. Oder sieht das jemand anders?
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30.04.202513:00
👉Blackout in Spanien: Warnsignal für Europas Stromzukunft❓💥
Am 17. April 2025 kam es in Teilen Spaniens zu einem schwerwiegenden Stromausfall, der weite Teile der Regionen Katalonien, Valencia und Madrid betraf. Millionen Menschen waren stundenlang ohne Strom, Züge standen still, Ampeln fielen aus, und in Krankenhäusern liefen die Notstromaggregate auf Hochtouren. Der Vorfall hat eine Debatte über die Stabilität der europäischen Stromversorgung entfacht und lenkt den Blick auf grundlegende strukturelle Fragen: Wie sicher ist unser Stromnetz? Welche Rolle spielen Erneuerbare Energien? Und wie funktioniert der europäische Strommarkt im Spannungsfeld zwischen Liberalisierung, Dezentralisierung und Digitalisierung?
https://www.fingerklopfer.de/de/blog/570-blackout-in-spanien-warnsignal-fuer-europas-stromzukunft
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Kritisch // Freiheitlich // Überparteilich
Am 17. April 2025 kam es in Teilen Spaniens zu einem schwerwiegenden Stromausfall, der weite Teile der Regionen Katalonien, Valencia und Madrid betraf. Millionen Menschen waren stundenlang ohne Strom, Züge standen still, Ampeln fielen aus, und in Krankenhäusern liefen die Notstromaggregate auf Hochtouren. Der Vorfall hat eine Debatte über die Stabilität der europäischen Stromversorgung entfacht und lenkt den Blick auf grundlegende strukturelle Fragen: Wie sicher ist unser Stromnetz? Welche Rolle spielen Erneuerbare Energien? Und wie funktioniert der europäische Strommarkt im Spannungsfeld zwischen Liberalisierung, Dezentralisierung und Digitalisierung?
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Protest Hessen



23.04.202510:26
Frankfurt 26.04.2025
Wir weisen darauf hin, dass uns sämtliche Termine, Aufrufe und Informationen selbst zugetragen wurden und wir für die Richtigkeit keine Garantie geben können.
👉protesthessen@protonmail.com
@ProtestHessen
Wir weisen darauf hin, dass uns sämtliche Termine, Aufrufe und Informationen selbst zugetragen wurden und wir für die Richtigkeit keine Garantie geben können.
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@ProtestHessen
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#WirSindVielMehr

19.04.202512:51
Großen Respekt für Dieter #Hallervorden‼️
Mit beeindruckender Courage und echter Größe hat er gestern in seinem Beitrag für die Friedensprozession in Dresden deutliche Worte zur aktuellen Kriegsrhetorik gefunden.
In Zeiten, in denen leider allzu vielen der Mut fehlt, diesen unverantwortlichen Regierungskurs zu kritisieren, setzt er ein wichtiges Zeichen. 🕊
#Frieden #Ukraine #UkraineKrieg #Russland #Taurus #Merz #CDU #Regierung #Bundesregierung
Dresden
18.04.2025
https://youtu.be/jEuU4wev9Ps
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t.me/wirsindvielmehr
Mit beeindruckender Courage und echter Größe hat er gestern in seinem Beitrag für die Friedensprozession in Dresden deutliche Worte zur aktuellen Kriegsrhetorik gefunden.
In Zeiten, in denen leider allzu vielen der Mut fehlt, diesen unverantwortlichen Regierungskurs zu kritisieren, setzt er ein wichtiges Zeichen. 🕊
#Frieden #Ukraine #UkraineKrieg #Russland #Taurus #Merz #CDU #Regierung #Bundesregierung
Dresden
18.04.2025
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04.04.202516:36
👉Von der Netzwerkelite zur Regierungsform
Nach dem überraschenden Wahlsieg Donald Trumps im Jahr 2024 hat sich eine neue Elite mit erstaunlicher Geschwindigkeit an die Spitze der politischen Macht gearbeitet. Diese sogenannte „Gegenelite“ rekrutiert sich maßgeblich aus einem engen Zirkel von Tech-Milliardären – insbesondere jenen, die als „PayPal-Mafia“ bekannt wurden. Namen wie Peter Thiel, Elon Musk und JD Vance dominieren zunehmend nicht nur die Innovationslandschaft, sondern auch die politische Agenda der Vereinigten Staaten – mit globalen Folgen.
Eine Zusammenfassung eines interessanten Gespräches zwischen der Journalistin Whitney Webb und Ian Davis.
https://www.fingerklopfer.de/de/blog/559-von-der-netzwerkelite-zur-regierungsform
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Nach dem überraschenden Wahlsieg Donald Trumps im Jahr 2024 hat sich eine neue Elite mit erstaunlicher Geschwindigkeit an die Spitze der politischen Macht gearbeitet. Diese sogenannte „Gegenelite“ rekrutiert sich maßgeblich aus einem engen Zirkel von Tech-Milliardären – insbesondere jenen, die als „PayPal-Mafia“ bekannt wurden. Namen wie Peter Thiel, Elon Musk und JD Vance dominieren zunehmend nicht nur die Innovationslandschaft, sondern auch die politische Agenda der Vereinigten Staaten – mit globalen Folgen.
Eine Zusammenfassung eines interessanten Gespräches zwischen der Journalistin Whitney Webb und Ian Davis.
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02.04.202509:50
Mehr als 44 Milliarden Euro
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 hat Deutschland erhebliche finanzielle Mittel zur Unterstützung der Ukraine bereitgestellt. Laut offiziellen Angaben der Bundesregierung belaufen sich die gesamten Hilfen – einschließlich humanitärer, finanzieller und militärischer Unterstützung – bis Ende 2024 auf etwa 44 Milliarden Euro. Diese Summe umfasst sowohl direkte Zahlungen als auch militärische Ausrüstung und humanitäre Hilfe.
https://www.fingerklopfer.de/de/news/557-mehr-als-44-milliarden-euro
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Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 hat Deutschland erhebliche finanzielle Mittel zur Unterstützung der Ukraine bereitgestellt. Laut offiziellen Angaben der Bundesregierung belaufen sich die gesamten Hilfen – einschließlich humanitärer, finanzieller und militärischer Unterstützung – bis Ende 2024 auf etwa 44 Milliarden Euro. Diese Summe umfasst sowohl direkte Zahlungen als auch militärische Ausrüstung und humanitäre Hilfe.
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03.05.202508:38
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29.04.202514:03
👉Eine tektonische Verschiebung in der Weltordnung❗️
Der renommierte Hedgefonds-Manager Ray Dalio, Gründer von Bridgewater Associates, äußert sich zunehmend besorgt über die tiefgreifenden Konsequenzen des globalen Zollkonflikts – insbesondere der Eskalation zwischen den USA und China. In seiner Analyse wird deutlich: Es handelt sich nicht um eine vorübergehende Auseinandersetzung, sondern um ein Symptom fundamentaler Ungleichgewichte, die die bestehende Weltordnung ins Wanken bringen.
https://www.fingerklopfer.de/de/blog/569-eine-tektonische-verschiebung-in-der-weltordnung
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Der renommierte Hedgefonds-Manager Ray Dalio, Gründer von Bridgewater Associates, äußert sich zunehmend besorgt über die tiefgreifenden Konsequenzen des globalen Zollkonflikts – insbesondere der Eskalation zwischen den USA und China. In seiner Analyse wird deutlich: Es handelt sich nicht um eine vorübergehende Auseinandersetzung, sondern um ein Symptom fundamentaler Ungleichgewichte, die die bestehende Weltordnung ins Wanken bringen.
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23.04.202504:09
Roman Poseck liefert ein meisterhaftes Resümee zur #Forsa-Umfrage!
Natürlich hat die #CDU alles richtig gemacht – makellos wie immer!
Die „teilweise RÄÄÄÄÄCHTSEXTREME“ #AfD, die offensichtlich mit Russland, Putin und China kuschelt, muss gestoppt werden! Die Demokratiefeinde sind entlarvt, hurra! Es braucht keine politischen Ziele mehr - es braucht ein AfD-Verbot! Gefahr erkannt, Gefahr gebannt!
Und wenn euer Toast anbrennt oder der Kaffee kalt wird – ratet mal, wer schuld ist? Richtig, die AfD! ☝️
Für noch mehr Erleuchtung, folgt uns auf Telegram 🤡
t.me/wirsindvielmehr
Natürlich hat die #CDU alles richtig gemacht – makellos wie immer!
Die „teilweise RÄÄÄÄÄCHTSEXTREME“ #AfD, die offensichtlich mit Russland, Putin und China kuschelt, muss gestoppt werden! Die Demokratiefeinde sind entlarvt, hurra! Es braucht keine politischen Ziele mehr - es braucht ein AfD-Verbot! Gefahr erkannt, Gefahr gebannt!
Und wenn euer Toast anbrennt oder der Kaffee kalt wird – ratet mal, wer schuld ist? Richtig, die AfD! ☝️
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17.04.202509:29
👉Ein Hauch von Bamberg in Wetzlar💥
Die Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht in Bamberg sorgten jüngst mit fragwürdigen Maßnahmen in Sachen Meinungsfreiheit für Aufsehen. So wurde erst ein Rentner mit einer Hausdurchsuchung konfrontiert, weil er ein Meme verbreitete, welches den damaligen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck als "Schwachkopf" bezeichnete.
Erst vor wenigen Tagen dann erfolgte eine erstinstanzliche Verurteilung des Journalisten Daniel Bendels vom "Deutschland-Kurier". Auch dieser hatte ein offensichtlich gestelltes, satirisches Meme geteilt, bei dem sich die derzeitige Bundesinnenministerin Nancy Faeser vermeintlich selbst als "Feindin der Meinungsfreiheit" titulierte. Viele Verfassungsrechtler und Juristen halten beide Urteile und die damit einhergehende Vorgehensweise für rechtswidrig und überzogen.
Nancy Faeser lieferte dabei durch ihren eigenhändig unterzeichneten Strafantrag wohl indirekt selbst den Beweis dafür, dass sie mit der Meinungsfreiheit fremdelt.
Möglich macht diese Art der Verfolgung der erst vor wenigen Jahren neu eingeführte Paragraf §188 des Strafgesetzbuches, welcher die Beleidigung, Verleumdung oder die üble Nachrede gegenüber Personen des politisches Lebens besonders unter Strafe stellt. Der aktuelle Umgang mit diesem neuen Paragrafen weckt allerdings ungute Erinnerungen an zwei Diktaturen auf deutschem Boden, die sich ähnlicher Gesetze bedienten, um die politische Opposition zu unterdrücken. Doch nicht nur in Bamberg verfährt man so.
Auch in Mittelhessen scheint nun die Justiz sich dieses Paragrafen bedienen zu wollen, um strafrechtlich gegen Regierungskritiker vorzugehen❗️
https://www.fingerklopfer.de/de/blog/565-ein-hauch-von-bamberg-in-wetzlar
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Die Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht in Bamberg sorgten jüngst mit fragwürdigen Maßnahmen in Sachen Meinungsfreiheit für Aufsehen. So wurde erst ein Rentner mit einer Hausdurchsuchung konfrontiert, weil er ein Meme verbreitete, welches den damaligen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck als "Schwachkopf" bezeichnete.
Erst vor wenigen Tagen dann erfolgte eine erstinstanzliche Verurteilung des Journalisten Daniel Bendels vom "Deutschland-Kurier". Auch dieser hatte ein offensichtlich gestelltes, satirisches Meme geteilt, bei dem sich die derzeitige Bundesinnenministerin Nancy Faeser vermeintlich selbst als "Feindin der Meinungsfreiheit" titulierte. Viele Verfassungsrechtler und Juristen halten beide Urteile und die damit einhergehende Vorgehensweise für rechtswidrig und überzogen.
Nancy Faeser lieferte dabei durch ihren eigenhändig unterzeichneten Strafantrag wohl indirekt selbst den Beweis dafür, dass sie mit der Meinungsfreiheit fremdelt.
Möglich macht diese Art der Verfolgung der erst vor wenigen Jahren neu eingeführte Paragraf §188 des Strafgesetzbuches, welcher die Beleidigung, Verleumdung oder die üble Nachrede gegenüber Personen des politisches Lebens besonders unter Strafe stellt. Der aktuelle Umgang mit diesem neuen Paragrafen weckt allerdings ungute Erinnerungen an zwei Diktaturen auf deutschem Boden, die sich ähnlicher Gesetze bedienten, um die politische Opposition zu unterdrücken. Doch nicht nur in Bamberg verfährt man so.
Auch in Mittelhessen scheint nun die Justiz sich dieses Paragrafen bedienen zu wollen, um strafrechtlich gegen Regierungskritiker vorzugehen❗️
https://www.fingerklopfer.de/de/blog/565-ein-hauch-von-bamberg-in-wetzlar
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Aya Velázquez

04.04.202513:50
Das RKI und die Impfpflicht
Eines der dunkelsten Kapitel des deutschen Corona-Maßnahmenregimes waren die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die 2G-Regel und die geplante allgemeine Impfpflicht. Welche Rolle spielte dabei das RKI? Meine neue Analyse:
https://www.velazquez.press/p/das-rki-und-die-impfpflicht
Das RKI wusste, dass man sich seitens der Politik vom ihm Rückendeckung für die politischen Projekte der Impfpflicht und 2G-Regel erwartete. Intern war dem RKI klar, dass die Impfung keinen Fremdschutz bietet, und die Politik fälschlicherweise damit argumentiert. Trotz dieses besseren Wissens begehrte man aber nicht dagegen auf, sondern ging den Weg des geringsten Widerstandes.
Das RKI wusste etwa, dass 2G maximal dem Selbstschutz dienen kann - die Begründung des RKI lautete: Indem man Ungeimpfte, die als "vulnerabler" galten, vom öffentlichen Leben fernhält. Man war sich im RKI der Problematik der Maßnahme durchaus bewusst und räumte ein, dass dies „aber eine Freiheitseinschränkung“ sei, und „eine juristische Fragestellung“ damit einhergehen würde: „Ist ein sehr paternalistischer Ansatz und nur dann gerechtfertigt, wenn KH [Krankenhäuser] wieder überlastet werden könnten“. Das 2G-Regime wurde aber anschließend von der Politik völlig unabhängig von der Krankenhausbelastung eingeführt - zum angeblichen "Fremdschutz" der Geimpften vor den Ungeimpften.
Eine zeitlang befürwortete das RKI sowohl die einrichtungsbezogene, als auch allgemeine Impfpflicht. Es wird in den Protokollen nicht begründet, warum - dort steht nur "wird vom RKI als sinnvoll erachtet".
Anfang Januar 2022 kippte jedoch die Stimmung am Institut: Man stellte fest, dass bei Omikron das Hospitalisierungsrisiko massiv sank, und es nur noch ein Viertel so viele Todesfälle gab. Es zeichnete sich ab, dass die vom RKI langersehnte "endemische Phase" endlich da wäre. Von der Impfpflicht war man unter diesen Umständen am Institut nicht mehr überzeugt. Offenbar gelang es dem RKI aber nicht, zu diesem Zeitpunkt den impfwütigen Gesundheitsminister Lauterbach noch einzufangen.
Zudem hatte das RKI als weisungsgebundene Behörde einfach nichts zu melden: Obwohl man selbst die Impfpflicht inzwischen kritisch sah, spannte Lauterbach die RKI-Wissenschaftler vor den Karren, um beim Vorhaben der allgemeinen Impfpflicht zu unterstützen: In der interministeriellen "AG Impfpflicht", deren Existenz erst kürzlich durch die RKI-Protokolle ans Tageslicht gekommen ist, musste das RKI der Gesetzesbegründung der allgemeinen Impfpflicht "zuarbeiten".
Die RKI-Protokolle offenbaren eine ungeheuerliche politische Instrumentalisierung “der Wissenschaft”. Diese Erkenntnis ist von zentraler Bedeutung, auch für die Aufarbeitung: Gerichte dürften sich nicht mehr auf das RKI als unabhängigen Sachverständigen berufen, wie sie es während der Corona-Jahre getan hatten. Alle Gerichtsentscheidungen der Corona-Zeit gehören auf den Prüfstand, und auch alle zukünftigen Gerichtsentscheidungen zu epidemiologischen Fragen dürften Einschätzungen des RKI nicht mehr als Einschätzungen eines „unabhängigem Sachverständigen“ heranziehen. Denn wenn das RKI als weisungsgebundene Behörde lediglich die jeweils vom Bundesgesundheitsministerium gewünschte Meinung vertritt, und die Gerichte sich auf die Einschätzungen des RKI als angebliche „Wissenschaft“ berufen, stellt das de facto die Gewaltenteilung und damit unser gesamtes politisches System infrage.
t.me/ayawasgeht
Eines der dunkelsten Kapitel des deutschen Corona-Maßnahmenregimes waren die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die 2G-Regel und die geplante allgemeine Impfpflicht. Welche Rolle spielte dabei das RKI? Meine neue Analyse:
https://www.velazquez.press/p/das-rki-und-die-impfpflicht
Das RKI wusste, dass man sich seitens der Politik vom ihm Rückendeckung für die politischen Projekte der Impfpflicht und 2G-Regel erwartete. Intern war dem RKI klar, dass die Impfung keinen Fremdschutz bietet, und die Politik fälschlicherweise damit argumentiert. Trotz dieses besseren Wissens begehrte man aber nicht dagegen auf, sondern ging den Weg des geringsten Widerstandes.
Das RKI wusste etwa, dass 2G maximal dem Selbstschutz dienen kann - die Begründung des RKI lautete: Indem man Ungeimpfte, die als "vulnerabler" galten, vom öffentlichen Leben fernhält. Man war sich im RKI der Problematik der Maßnahme durchaus bewusst und räumte ein, dass dies „aber eine Freiheitseinschränkung“ sei, und „eine juristische Fragestellung“ damit einhergehen würde: „Ist ein sehr paternalistischer Ansatz und nur dann gerechtfertigt, wenn KH [Krankenhäuser] wieder überlastet werden könnten“. Das 2G-Regime wurde aber anschließend von der Politik völlig unabhängig von der Krankenhausbelastung eingeführt - zum angeblichen "Fremdschutz" der Geimpften vor den Ungeimpften.
Eine zeitlang befürwortete das RKI sowohl die einrichtungsbezogene, als auch allgemeine Impfpflicht. Es wird in den Protokollen nicht begründet, warum - dort steht nur "wird vom RKI als sinnvoll erachtet".
Anfang Januar 2022 kippte jedoch die Stimmung am Institut: Man stellte fest, dass bei Omikron das Hospitalisierungsrisiko massiv sank, und es nur noch ein Viertel so viele Todesfälle gab. Es zeichnete sich ab, dass die vom RKI langersehnte "endemische Phase" endlich da wäre. Von der Impfpflicht war man unter diesen Umständen am Institut nicht mehr überzeugt. Offenbar gelang es dem RKI aber nicht, zu diesem Zeitpunkt den impfwütigen Gesundheitsminister Lauterbach noch einzufangen.
Zudem hatte das RKI als weisungsgebundene Behörde einfach nichts zu melden: Obwohl man selbst die Impfpflicht inzwischen kritisch sah, spannte Lauterbach die RKI-Wissenschaftler vor den Karren, um beim Vorhaben der allgemeinen Impfpflicht zu unterstützen: In der interministeriellen "AG Impfpflicht", deren Existenz erst kürzlich durch die RKI-Protokolle ans Tageslicht gekommen ist, musste das RKI der Gesetzesbegründung der allgemeinen Impfpflicht "zuarbeiten".
Die RKI-Protokolle offenbaren eine ungeheuerliche politische Instrumentalisierung “der Wissenschaft”. Diese Erkenntnis ist von zentraler Bedeutung, auch für die Aufarbeitung: Gerichte dürften sich nicht mehr auf das RKI als unabhängigen Sachverständigen berufen, wie sie es während der Corona-Jahre getan hatten. Alle Gerichtsentscheidungen der Corona-Zeit gehören auf den Prüfstand, und auch alle zukünftigen Gerichtsentscheidungen zu epidemiologischen Fragen dürften Einschätzungen des RKI nicht mehr als Einschätzungen eines „unabhängigem Sachverständigen“ heranziehen. Denn wenn das RKI als weisungsgebundene Behörde lediglich die jeweils vom Bundesgesundheitsministerium gewünschte Meinung vertritt, und die Gerichte sich auf die Einschätzungen des RKI als angebliche „Wissenschaft“ berufen, stellt das de facto die Gewaltenteilung und damit unser gesamtes politisches System infrage.
t.me/ayawasgeht
02.04.202507:27
👉CDU: Schweigen in Limburg
Die CDU befindet sich seit der Bundestagswahl im Februar in einer Glaubwürdigkeitskrise. Vor allem die 180 Grad-Wende in Sachen Staatsschuldenbegrenzung durch eine hastig, mit dem abgewählten Bundestag noch vollzogenen Grundgesetzänderung lassen den Union-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz als "Wahlbetrüger" erscheinen. Einhergehend damit geben auch CDU-Abgeordnete wie Klaus-Peter Willsch, Wahlkreiskandidat aus dem Rheingau-Taunus-Kreis, eine schlechte Figur ab und lassen es an charakterlicher Integrität vermissen. Eine Austrittswelle hat die CDU erfasst. Wie ist die CDU-Lage im Landkreis Limburg-Weilburg?
https://www.fingerklopfer.de/de/blog/556-cdu-schweigen-in-limburg
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Die CDU befindet sich seit der Bundestagswahl im Februar in einer Glaubwürdigkeitskrise. Vor allem die 180 Grad-Wende in Sachen Staatsschuldenbegrenzung durch eine hastig, mit dem abgewählten Bundestag noch vollzogenen Grundgesetzänderung lassen den Union-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz als "Wahlbetrüger" erscheinen. Einhergehend damit geben auch CDU-Abgeordnete wie Klaus-Peter Willsch, Wahlkreiskandidat aus dem Rheingau-Taunus-Kreis, eine schlechte Figur ab und lassen es an charakterlicher Integrität vermissen. Eine Austrittswelle hat die CDU erfasst. Wie ist die CDU-Lage im Landkreis Limburg-Weilburg?
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02.05.202510:05
👉AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft: Verfassungsschutz stuft Bundespartei hoch – Kritik an Intransparenz💥🇩🇪
Berlin – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die Alternative für Deutschland (AfD) heute offiziell als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Damit bestätigt sich - aus Sicht der Behörde - der seit März 2021 bestehende Verdacht, dass die Partei verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Die Entscheidung, die eine intensivere Überwachung mit nachrichtendienstlichen Mitteln ermöglicht, sorgt für politische Kontroversen und wirft Fragen zur Transparenz der Behördenarbeit auf.
https://www.fingerklopfer.de/de/news/571-afd-als-gesichert-rechtsextrem-eingestuft-verfassungsschutz-stuft-bundespartei-hoch-kritik-an-intransparenz
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28.04.202514:25
👉Neuer Vorstand des AfD-Kreisverbandes Limburg-Weilburg gewählt
Limburg-Weilburg – Nach einer über fünfstündigen Kreishauptversammlung hat der AfD-Kreisverband Limburg-Weilburg einen neuen Vorstand gewählt. In einer gut besuchten Versammlung stellten die Mitglieder ein neues Team auf, das die Arbeit des Kreisverbandes in den kommenden Jahren leiten wird.
https://www.fingerklopfer.de/de/news/568-neuer-vorstand-des-afd-kreisverbandes-limburg-weilburg-gewaehlt
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21.04.202511:50
Die stille Resignation in der BRD – Warum die Masse innerlich schon längst gekündigt hat
„Sie stehen morgens auf, gehen zur Arbeit, machen ihre Pflicht.
Sie sprechen freundlich mit Nachbarn, lächeln in der Öffentlichkeit und klicken sich durch die Nachrichten, als wäre alles wie immer.
Doch hinter den Fassaden tobt eine Leere, die niemand mehr anspricht.
Der innere Ausstieg hat begonnen – leise, still, konsequent.
Die Menschen haben nicht protestiert.
Sie haben gekündigt.
Nicht auf Papier, sondern in sich selbst.
Wer heute durch die Straßen geht, sieht eine Gesellschaft, die funktioniert.
Doch das ist nur die Hülle.
Im Inneren ist längst etwas zerbrochen.
Die Hoffnung, dass es besser wird.
Der Glaube, dass jemand zuhört.
Die Überzeugung, dass das eigene Tun noch einen Unterschied macht.
Es sind nicht die Lauten, die das System kippen. Es sind die Stillen.
Die, die nicht mehr kämpfen, sondern sich entziehen.
Die, die nicht schreien, sondern innerlich abwinken.
Die, die nicht mehr glauben – weder an Politik, noch an Medien, noch an Institutionen.
Der Zustand der Republik lässt sich nicht mehr nur an Wahlbeteiligungen oder Umfragen messen.
Man muss in die Augen schauen.
In Wartezimmern, auf Bahnhöfen, in Kantinen.
Die Sprache ist flacher geworden.
Die Gespräche vorsichtiger.
Der Blick gesenkter.
Und dazwischen: Zynismus.
Galgenhumor.
Rückzug.
Die Menschen wissen, dass vieles falsch läuft.
Aber sie wissen auch:
Wer etwas sagt, steht allein.
Wer widerspricht, verliert.
Also macht man weiter – äußerlich.
Und stirbt – innerlich.
Diese stille Resignation ist kein Zufall.
Sie ist das Ergebnis von Jahren der Enttäuschung.
Von Politik, die nicht mehr erklärt, sondern belehrt.
Von Medien, die nicht mehr informieren, sondern framen.
Von Debatten, die keine sind, weil das Ergebnis schon vorher feststeht.
Viele haben lange geglaubt, dass ihre Stimme zählt.
Dass ihr Einsatz etwas verändert.
Heute glauben sie: Es ist egal.
Und dieser Gedanke ist gefährlicher als jeder Wutanfall.
Denn wer sich aufregt, lebt.
Wer diskutiert, glaubt noch an Wirkung.
Doch wer sich abwendet, ist verloren.
Und genau das geschieht gerade.
Die Mittelschicht – Rückgrat jeder Gesellschaft – zieht sich zurück.
Nicht radikal, sondern rational.
Sie engagieren sich nicht mehr.
Gründen keine Vereine.
Melden sich nicht mehr zu Wort.
Sie wissen: Wenn du dich einmischst, wirst du etikettiert.
Also bleiben sie weg.
Und mit ihnen verschwindet alles, was eine Demokratie trägt: Vertrauen, Beteiligung, Verantwortung.
Der Staat bemerkt diesen Rückzug nicht.
Oder schlimmer: Er tut so, als sei alles in Ordnung.
Man misst Wohlstand am Bruttoinlandsprodukt, Fortschritt an Gesetzesreformen und Zusammenhalt an Hashtags.
Doch das wahre Barometer ist die Seele des Landes – und dort ist es still geworden.
Die innere Kündigung ist der Anfang vom Ende.
Nicht mit Knall und Chaos.
Sondern mit Gleichgültigkeit und Desinteresse.“
André Schmitt (ehem. KSK Calw)
@arminius_erben
„Sie stehen morgens auf, gehen zur Arbeit, machen ihre Pflicht.
Sie sprechen freundlich mit Nachbarn, lächeln in der Öffentlichkeit und klicken sich durch die Nachrichten, als wäre alles wie immer.
Doch hinter den Fassaden tobt eine Leere, die niemand mehr anspricht.
Der innere Ausstieg hat begonnen – leise, still, konsequent.
Die Menschen haben nicht protestiert.
Sie haben gekündigt.
Nicht auf Papier, sondern in sich selbst.
Wer heute durch die Straßen geht, sieht eine Gesellschaft, die funktioniert.
Doch das ist nur die Hülle.
Im Inneren ist längst etwas zerbrochen.
Die Hoffnung, dass es besser wird.
Der Glaube, dass jemand zuhört.
Die Überzeugung, dass das eigene Tun noch einen Unterschied macht.
Es sind nicht die Lauten, die das System kippen. Es sind die Stillen.
Die, die nicht mehr kämpfen, sondern sich entziehen.
Die, die nicht schreien, sondern innerlich abwinken.
Die, die nicht mehr glauben – weder an Politik, noch an Medien, noch an Institutionen.
Der Zustand der Republik lässt sich nicht mehr nur an Wahlbeteiligungen oder Umfragen messen.
Man muss in die Augen schauen.
In Wartezimmern, auf Bahnhöfen, in Kantinen.
Die Sprache ist flacher geworden.
Die Gespräche vorsichtiger.
Der Blick gesenkter.
Und dazwischen: Zynismus.
Galgenhumor.
Rückzug.
Die Menschen wissen, dass vieles falsch läuft.
Aber sie wissen auch:
Wer etwas sagt, steht allein.
Wer widerspricht, verliert.
Also macht man weiter – äußerlich.
Und stirbt – innerlich.
Diese stille Resignation ist kein Zufall.
Sie ist das Ergebnis von Jahren der Enttäuschung.
Von Politik, die nicht mehr erklärt, sondern belehrt.
Von Medien, die nicht mehr informieren, sondern framen.
Von Debatten, die keine sind, weil das Ergebnis schon vorher feststeht.
Viele haben lange geglaubt, dass ihre Stimme zählt.
Dass ihr Einsatz etwas verändert.
Heute glauben sie: Es ist egal.
Und dieser Gedanke ist gefährlicher als jeder Wutanfall.
Denn wer sich aufregt, lebt.
Wer diskutiert, glaubt noch an Wirkung.
Doch wer sich abwendet, ist verloren.
Und genau das geschieht gerade.
Die Mittelschicht – Rückgrat jeder Gesellschaft – zieht sich zurück.
Nicht radikal, sondern rational.
Sie engagieren sich nicht mehr.
Gründen keine Vereine.
Melden sich nicht mehr zu Wort.
Sie wissen: Wenn du dich einmischst, wirst du etikettiert.
Also bleiben sie weg.
Und mit ihnen verschwindet alles, was eine Demokratie trägt: Vertrauen, Beteiligung, Verantwortung.
Der Staat bemerkt diesen Rückzug nicht.
Oder schlimmer: Er tut so, als sei alles in Ordnung.
Man misst Wohlstand am Bruttoinlandsprodukt, Fortschritt an Gesetzesreformen und Zusammenhalt an Hashtags.
Doch das wahre Barometer ist die Seele des Landes – und dort ist es still geworden.
Die innere Kündigung ist der Anfang vom Ende.
Nicht mit Knall und Chaos.
Sondern mit Gleichgültigkeit und Desinteresse.“
André Schmitt (ehem. KSK Calw)
@arminius_erben
07.04.202507:23
💥Zwangsdigitalisierung der Gesellschaft💥
Die Corona-Krise hat gezeigt, wie schnell Grundrechte eingeschränkt und staatliche Machtphantasien umgesetzt werden können. Digitale Impfzertifikate dienten den Herrschenden zur Unterscheidung braver und widerspenstiger Bürger. Letztere wurden mit Ausgrenzung bestraft.
Mit der Schüler-ID wird ein weiteres Puzzleteil des Überwachungsstaats angekündigt.
Quelle
Sie wird ermöglichen, Kinder von klein auf zu erfassen und zu beobachten. Wer garantiert, dass nicht auch Verhaltensweisen und Auffälligkeiten gespeichert werden? In einer Ausnahmesituation, zum Beispiel der nächsten Pandemie, könnten auch Gesundheitsstatus oder „gefährliche“ Meinungen der Verwaltungsnummer zugeordnet werden. Die Möglichkeiten des staatlichen Missbrauchs sind endlos.
Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Kinder in einem System aufwachsen, in dem sie von Geburt an gläsern sind und der Staat allmächtig ist. Wir müssen die Zwangsdigitalisierung der Gesellschaft aufhalten, indem wir sie boykottieren.
#freiheitbeginntmitNein
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Die Corona-Krise hat gezeigt, wie schnell Grundrechte eingeschränkt und staatliche Machtphantasien umgesetzt werden können. Digitale Impfzertifikate dienten den Herrschenden zur Unterscheidung braver und widerspenstiger Bürger. Letztere wurden mit Ausgrenzung bestraft.
Mit der Schüler-ID wird ein weiteres Puzzleteil des Überwachungsstaats angekündigt.
Quelle
Sie wird ermöglichen, Kinder von klein auf zu erfassen und zu beobachten. Wer garantiert, dass nicht auch Verhaltensweisen und Auffälligkeiten gespeichert werden? In einer Ausnahmesituation, zum Beispiel der nächsten Pandemie, könnten auch Gesundheitsstatus oder „gefährliche“ Meinungen der Verwaltungsnummer zugeordnet werden. Die Möglichkeiten des staatlichen Missbrauchs sind endlos.
Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Kinder in einem System aufwachsen, in dem sie von Geburt an gläsern sind und der Staat allmächtig ist. Wir müssen die Zwangsdigitalisierung der Gesellschaft aufhalten, indem wir sie boykottieren.
#freiheitbeginntmitNein
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t.me/RA_LUDWIG
04.04.202505:03
👉EU plant Gegenzölle - und trifft damit die eigenen Verbraucher
Als Reaktion auf die US-Zölle auf Aluminium und Stahl plant die EU Gegenzölle als "Vergeltungsmaßnahme". Nun ist die Liste der wahrscheinlich betroffenen Güter bekannt geworden. Der Blick auf diese Liste zeigt, dass vor allem das Leben der "normalen Bürger" weiter verteuert werden könnte.
https://www.fingerklopfer.de/de/blog/558-eu-plant-gegenzoelle-und-trifft-damit-die-eigenen-verbraucher
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Als Reaktion auf die US-Zölle auf Aluminium und Stahl plant die EU Gegenzölle als "Vergeltungsmaßnahme". Nun ist die Liste der wahrscheinlich betroffenen Güter bekannt geworden. Der Blick auf diese Liste zeigt, dass vor allem das Leben der "normalen Bürger" weiter verteuert werden könnte.
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30.03.202500:44
„Das Land der Vermissten":
Ukrainische Friedhöfe haben ihre Größe verdoppelt Journalisten haben Drohnenaufnahmen von ukrainischen Friedhöfen veröffentlicht. Der berühmte Lychakov-Friedhof in Lvov, der Lesnoye Friedhof in Kiew, Massengräber in anderen Städten. ....
Nach Schätzungen einiger Journalisten hat sich die Zahl der Grabsteine allein während des „Kursker Abenteuers“ verdoppelt .... Gleichzeitig bleiben Hunderttausende vermisste und verstümmelte AFU-Soldaten zurück...
Ukrainische Friedhöfe haben ihre Größe verdoppelt Journalisten haben Drohnenaufnahmen von ukrainischen Friedhöfen veröffentlicht. Der berühmte Lychakov-Friedhof in Lvov, der Lesnoye Friedhof in Kiew, Massengräber in anderen Städten. ....
Nach Schätzungen einiger Journalisten hat sich die Zahl der Grabsteine allein während des „Kursker Abenteuers“ verdoppelt .... Gleichzeitig bleiben Hunderttausende vermisste und verstümmelte AFU-Soldaten zurück...
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