
Інсайдер ЗСУ

Новини UA | Україна

Главное новостное. Одесса

Реальна Війна

NOTMEME Agent News

І.ШО? | Новини

Труха⚡️Жесть 18+

Адвокат Права

Україна | Новини

Інсайдер ЗСУ

Новини UA | Україна

Главное новостное. Одесса

Реальна Війна

NOTMEME Agent News

І.ШО? | Новини

Труха⚡️Жесть 18+

Адвокат Права

Україна | Новини

Інсайдер ЗСУ

Новини UA | Україна

Главное новостное. Одесса

Info-DIREKT - Das Magazin für Patrioten
Das Magazin Info-DIREKT ist laut "Experten" das aktuell wichtigste patriotische Printmedium in Österreich mit Strahlkraft in den ganzen deutschen Kulturraum.
Auf diesem Kanal findet ihr Kommentare aus unserer Redaktion.
Mehr über uns: www.info-direkt.eu
Auf diesem Kanal findet ihr Kommentare aus unserer Redaktion.
Mehr über uns: www.info-direkt.eu
TGlist reytingi
0
0
TuriOmmaviy
Tekshirish
TekshirilmaganIshonchnoma
ShubhaliJoylashuv
TilBoshqa
Kanal yaratilgan sanaMar 26, 2019
TGlist-ga qo'shildi
Oct 08, 2023Rekordlar
19.02.202515:54
12.6KObunachilar28.02.202523:59
1900Iqtiboslar indeksi20.03.202509:14
7.9KBitta post qamrovi24.01.202502:17
11.7KReklama posti qamrovi31.12.202423:59
806.25%ER20.03.202509:25
63.06%ERR

13.03.202505:55
🇪🇺🤡 Seid ihr auch sooo zufrieden mit der EU-Führung!
🔸 Die Grundlage für diese fragwürdige Schlagzeile, die heute in zahlreichen Medien zu lesen ist, liefert eine Gallup-Umfrage, für die in 26 EU-Ländern insgesamt 1.000 Personen befragt wurden.
🔸 Damit wurden im Durchschnitt in jedem Land etwa 38 Personen befragt.
🤷🏼♀️ Keine Ahnung, weshalb immer weniger Menschen den etablierten Medien vertrauen.
❗️Achtung: Wer behauptet, dass die EU-Führung nicht beliebt sei, verbreitet Fake-News, Putin-Propaganda und Desinformation, um die Gesellschaft im Auftrag von Trump zu spalten. 😉
—-
✈️ Remigrations-Crash-Kurs: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/ueberfremdung-wir-platzen-aus-allen-naehten
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
🔸 Die Grundlage für diese fragwürdige Schlagzeile, die heute in zahlreichen Medien zu lesen ist, liefert eine Gallup-Umfrage, für die in 26 EU-Ländern insgesamt 1.000 Personen befragt wurden.
🔸 Damit wurden im Durchschnitt in jedem Land etwa 38 Personen befragt.
🤷🏼♀️ Keine Ahnung, weshalb immer weniger Menschen den etablierten Medien vertrauen.
❗️Achtung: Wer behauptet, dass die EU-Führung nicht beliebt sei, verbreitet Fake-News, Putin-Propaganda und Desinformation, um die Gesellschaft im Auftrag von Trump zu spalten. 😉
—-
✈️ Remigrations-Crash-Kurs: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/ueberfremdung-wir-platzen-aus-allen-naehten
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt


16.03.202505:55
🤢 "Kleine Zeitung" bezeichnet gefährlichen linksextremen Anschlag als "linken Protest"!
🔸 Im Artikel werden die Täter als "linke Aktivisten" verharmlost und die linksextreme Internetseite, auf der sie ihr Bekennerschreiben veröffentlicht haben, neutral als "Medienplattform" bezeichnet.
🔸 Genau solche Medienberichte versteht die linksextreme Antifa als Rückendeckung für ihre Anschläge.
👉🏻 Mehr über den Antifa-Anschlag auf den Klettersteig von Herbert Kickl: https://www.info-direkt.eu/extremismus/antifa-anschlag-auf-kletterroute-von-herbert-kickl
—-
🧑🏼🏫 Remigrations-Crash-Kurs: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/ueberfremdung-wir-platzen-aus-allen-naehten
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
.
🔸 Im Artikel werden die Täter als "linke Aktivisten" verharmlost und die linksextreme Internetseite, auf der sie ihr Bekennerschreiben veröffentlicht haben, neutral als "Medienplattform" bezeichnet.
🔸 Genau solche Medienberichte versteht die linksextreme Antifa als Rückendeckung für ihre Anschläge.
👉🏻 Mehr über den Antifa-Anschlag auf den Klettersteig von Herbert Kickl: https://www.info-direkt.eu/extremismus/antifa-anschlag-auf-kletterroute-von-herbert-kickl
—-
🧑🏼🏫 Remigrations-Crash-Kurs: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/ueberfremdung-wir-platzen-aus-allen-naehten
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
.


17.03.202516:08
🇦🇹 Liebe Österreicher schnallt den Gürtel enger: Wir brauchen mehr Geld für die Ukraine und den neuen islamistischen Terror-Präsidenten in Syrien! 🇺🇦🇸🇾
—-
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
—-
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
12.03.202519:13
🥊 Diese Aussagen des vielleicht künftigen CSU-Landwirtschaftsministers sind für alle Bauern ein Schlag ins Gesicht!
🔸 Bauernverbands-Präsident Günther Felßner sieht es als Erfolg an, dass immer mehr Bauern ein zweites berufliches Standbein brauchen, um ihre Höfe zu erhalten.
🤦🏼♀️ Söders Wunschkandidat für den Landwirtschaftsminister nennt diese Ausbeutung „Diversifizierung“ und "den klassischen bayerischen Weg“.
👉🏻 Mehr dazu: https://www.info-direkt.eu/deutschland/bauern-auf-nebenjobs-angewiesen-fuer-csu-ein-erfolg
—-
✈️ Remigrations-Crash-Kurs: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/ueberfremdung-wir-platzen-aus-allen-naehten
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
.
🔸 Bauernverbands-Präsident Günther Felßner sieht es als Erfolg an, dass immer mehr Bauern ein zweites berufliches Standbein brauchen, um ihre Höfe zu erhalten.
🤦🏼♀️ Söders Wunschkandidat für den Landwirtschaftsminister nennt diese Ausbeutung „Diversifizierung“ und "den klassischen bayerischen Weg“.
👉🏻 Mehr dazu: https://www.info-direkt.eu/deutschland/bauern-auf-nebenjobs-angewiesen-fuer-csu-ein-erfolg
—-
✈️ Remigrations-Crash-Kurs: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/ueberfremdung-wir-platzen-aus-allen-naehten
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
.


12.03.202507:25
🤡 Was Standard-Blogger und Rechtsextremismus-"Experte" Sulzbacher hier aufregt, ist in Wahrheit die Lust an der eigenen Empörung
👉🏻 Hier die Reaktion von Zanger auf den Skandalisierungsversuch: https://t.me/info_direkt/8213
—-
✈️ Remigrations-Crash-Kurs: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/ueberfremdung-wir-platzen-aus-allen-naehten
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
.
👉🏻 Hier die Reaktion von Zanger auf den Skandalisierungsversuch: https://t.me/info_direkt/8213
—-
✈️ Remigrations-Crash-Kurs: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/ueberfremdung-wir-platzen-aus-allen-naehten
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
.


14.03.202507:05
❗️Was der Antifa-Aktivist Pollak hier beschreibt, hat einen Namen: Bevölkerungsaustausch!
🗳 Als Antwort darauf möchten er und seine linksradikale NGO das Wahlrecht für Ausländer einführen.
🥳 Das 611.000 Menschen nicht wählen dürfen, ist übrigens ein blöder Schmäh: Auch Ausländer dürfen wählen, allerdings nicht in unserer Heimat, sondern in ihrer eigenen.
✈️ Um den Bevölkerungsaustausch zu stoppen, brauchen wir sofort dichte Grenzen und Remigration!
—-
🧑🏼🏫 Remigrations-Crash-Kurs: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/ueberfremdung-wir-platzen-aus-allen-naehten
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
🗳 Als Antwort darauf möchten er und seine linksradikale NGO das Wahlrecht für Ausländer einführen.
🥳 Das 611.000 Menschen nicht wählen dürfen, ist übrigens ein blöder Schmäh: Auch Ausländer dürfen wählen, allerdings nicht in unserer Heimat, sondern in ihrer eigenen.
✈️ Um den Bevölkerungsaustausch zu stoppen, brauchen wir sofort dichte Grenzen und Remigration!
—-
🧑🏼🏫 Remigrations-Crash-Kurs: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/ueberfremdung-wir-platzen-aus-allen-naehten
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt


07.04.202510:29
Klare Worte von AfD-Politiker Christoph Berndt! 💪🏻
🤓 Im Magazin Info-DIREKT (Ausgabe 54) haben wir ein Portrait über ihn gebracht.
Das Bild darf - wie immer - gerne heruntergeladen und auf Facebook, Instagram, WhatsApp und Co. weiterverbreitet werden. 💪🏻
—-
📸 Mehr Bilder zum Weiterverbreiten: https://www.info-direkt.eu/bilder
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
🤓 Im Magazin Info-DIREKT (Ausgabe 54) haben wir ein Portrait über ihn gebracht.
Das Bild darf - wie immer - gerne heruntergeladen und auf Facebook, Instagram, WhatsApp und Co. weiterverbreitet werden. 💪🏻
—-
📸 Mehr Bilder zum Weiterverbreiten: https://www.info-direkt.eu/bilder
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt


24.03.202520:22
Ups, das Budgetloch hat sich verdoppelt! 🤡
🔸 Wenn die neue Regierung wirklich etwas gegen Desinformationen unternehmen will, sollte sie vielleicht mal im Finanzministerium anfangen! 😉
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
🔸 Wenn die neue Regierung wirklich etwas gegen Desinformationen unternehmen will, sollte sie vielleicht mal im Finanzministerium anfangen! 😉
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt


04.04.202507:29
👉🏻 Folge Elisabeth Dieringer jetzt auf Facebook: www.facebook.com/elisabeth.dieringer
[Bezahlte Anzeige]
[Bezahlte Anzeige]
Repost qilingan:
RTV Privatfernsehen

14.03.202519:05
EU auf dem Weg in die Diktatur - Wir sprechen Klartext
Wir erleben seit Jahren eine beispiellose Attacke auf unsere Grundwerte. Die sogenannte "Friedensgemeinschaft" EU entpuppt sich immer mehr als autoritäres Regime, das mit eiserner Faust gegen Demokratie und Freiheit vorgeht. Freie Medien werden mundtot gemacht, unliebsame Kandidaten kaltgestellt, und das gesamte europäische Volk seiner Rechte beraubt. Was wir hier erleben, ist kein Zufall – es ist ein gezielter Feldzug gegen alles, wofür Europa einst stand.
Die gefährliche Entwicklung der EU ist heute mitunter Thema bei "Wir sprechen Klartext" mit Info Direkt Chefredakteur Michael Scharfmüller.
https://www.youtube.com/watch?v=Hr8-gg1EFkE
Wir erleben seit Jahren eine beispiellose Attacke auf unsere Grundwerte. Die sogenannte "Friedensgemeinschaft" EU entpuppt sich immer mehr als autoritäres Regime, das mit eiserner Faust gegen Demokratie und Freiheit vorgeht. Freie Medien werden mundtot gemacht, unliebsame Kandidaten kaltgestellt, und das gesamte europäische Volk seiner Rechte beraubt. Was wir hier erleben, ist kein Zufall – es ist ein gezielter Feldzug gegen alles, wofür Europa einst stand.
Die gefährliche Entwicklung der EU ist heute mitunter Thema bei "Wir sprechen Klartext" mit Info Direkt Chefredakteur Michael Scharfmüller.
https://www.youtube.com/watch?v=Hr8-gg1EFkE


15.03.202519:08
„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“
Dieses Zitat von Albert Einstein trifft wohl auch auf alle CDU- und CSU-Wähler zu. 😉
Mehr dazu: https://www.info-direkt.eu/deutschland/eu-parlament-zensiert-debatte-zur-wahl-in-rumaenien
Das Bild darf - wie immer - gerne heruntergeladen und auf Facebook, Instagram, WhatsApp und Co. weiterverbreitet werden. 💪🏻
—-
📸 Mehr Bilder zum Weiterverbreiten: https://www.info-direkt.eu/bilder
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
Dieses Zitat von Albert Einstein trifft wohl auch auf alle CDU- und CSU-Wähler zu. 😉
Mehr dazu: https://www.info-direkt.eu/deutschland/eu-parlament-zensiert-debatte-zur-wahl-in-rumaenien
Das Bild darf - wie immer - gerne heruntergeladen und auf Facebook, Instagram, WhatsApp und Co. weiterverbreitet werden. 💪🏻
—-
📸 Mehr Bilder zum Weiterverbreiten: https://www.info-direkt.eu/bilder
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
11.03.202518:37
🙏🏻 Gut, dass Strache nichts mehr zu sagen hat!
🔸 Als FPÖ-Chef und Vizekanzler hat er sich oft genug angebiedert und distanziert.
🔸 Seine jüngste Kritik an Kickl können auch seine verbliebenen Fans nicht mehr nachvollziehen.
👉🏻 Mehr dazu: https://www.info-direkt.eu/oesterreich/strache-greift-kickl-an-und-erntet-shitstorm-seiner-eigenen-fans
—-
📸 Mehr Bilder zum Weiterverbreiten: https://www.info-direkt.eu/bilder
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
🔸 Als FPÖ-Chef und Vizekanzler hat er sich oft genug angebiedert und distanziert.
🔸 Seine jüngste Kritik an Kickl können auch seine verbliebenen Fans nicht mehr nachvollziehen.
👉🏻 Mehr dazu: https://www.info-direkt.eu/oesterreich/strache-greift-kickl-an-und-erntet-shitstorm-seiner-eigenen-fans
—-
📸 Mehr Bilder zum Weiterverbreiten: https://www.info-direkt.eu/bilder
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt


18.03.202505:55
🤦🏼♀️ NEOS noch nicht in Regierungsrolle angekommen!
🔸 Es ist beschämend für Österreich, was NEOS-Politiker teilweise von sich geben. Allen voran EU-Mandatar Helmut Brandstetter und Nationalratsabgeordnete Henrike Brandstötter.
🔸 Die ÖVP hat diese 9-%-Partei übrigens in die Regierung geholt, anstatt gemeinsam mit der FPÖ Österreich wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen.
Das Bild darf - wie immer - gerne heruntergeladen und auf Facebook, Instagram, WhatsApp und Co. weiterverbreitet werden. 💪🏻
—-
📸 Mehr Bilder zum Weiterverbreiten: https://www.info-direkt.eu/bilder
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
🔸 Es ist beschämend für Österreich, was NEOS-Politiker teilweise von sich geben. Allen voran EU-Mandatar Helmut Brandstetter und Nationalratsabgeordnete Henrike Brandstötter.
🔸 Die ÖVP hat diese 9-%-Partei übrigens in die Regierung geholt, anstatt gemeinsam mit der FPÖ Österreich wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen.
Das Bild darf - wie immer - gerne heruntergeladen und auf Facebook, Instagram, WhatsApp und Co. weiterverbreitet werden. 💪🏻
—-
📸 Mehr Bilder zum Weiterverbreiten: https://www.info-direkt.eu/bilder
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
16.03.202509:05
📺 Mit Demokratie hat all das nichts mehr zu tun!
🔸 In aktuellen RTV-Wochenrück kritisieren Schott und Scharfmüller den anti-demokratischen Weg, den die politische Führung in der EU, in Deutschland und Rumänien eingeschlagen hat.
🧸 Zudem sprechen die beiden über österreichische Richter, die ausländische Gewalttäter mit Samthandschuhen anfassen, und internationale Gerichtshöfe, die linke Politik betreiben.
👉🏻 Hier alle Links zur Sendung: https://www.info-direkt.eu/rtv/wir-befinden-uns-auf-dem-weg-in-eine-diktatur
—-
🧑🏼🏫 Remigrations-Crash-Kurs: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/ueberfremdung-wir-platzen-aus-allen-naehten
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
.
🔸 In aktuellen RTV-Wochenrück kritisieren Schott und Scharfmüller den anti-demokratischen Weg, den die politische Führung in der EU, in Deutschland und Rumänien eingeschlagen hat.
🧸 Zudem sprechen die beiden über österreichische Richter, die ausländische Gewalttäter mit Samthandschuhen anfassen, und internationale Gerichtshöfe, die linke Politik betreiben.
👉🏻 Hier alle Links zur Sendung: https://www.info-direkt.eu/rtv/wir-befinden-uns-auf-dem-weg-in-eine-diktatur
—-
🧑🏼🏫 Remigrations-Crash-Kurs: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/ueberfremdung-wir-platzen-aus-allen-naehten
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
.
17.03.202518:35
🔴 BREAKING NEWS: VFGH ERKLÄRT ORF-BEITRAGS-VERFAHREN ZU „MASSENVERFAHREN“❗️
WAS BEDEUTET DAS❓
🔻Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat mit beigefügtem Beschluss vom 11.03.2025, E 4624/2024, gem. § 86a VfGG, ausgesprochen, dass Grund zur Annahme besteht, beim VfGH werde eine erhebliche Anzahl von Beschwerden gegen die Vorschreibung des ORF-Beitrages eingebracht. Demzufolge werden alle beim Bundesverwaltungsgericht anhängigen Verfahren zum Zeitpunkt der (noch vorzunehmeden) Kundmachung des Bundeskanzlers im Bundesgesetzblatt unterbrochen. Dazu gehören auch alle Verfahren, die aufgrund von über das Rechtschutzpaket der Kanzlei Todor-Kostic Rechtsanwälte eingebrachte Beschwerden eingeleitet wurden, welche aktuell zu hunderten noch offen sind.
🔻In den bisher beim VfGH eingelangten Beschwerden behaupteten die Beschwerdeführer, ihre verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechte auf Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetz und auf Unversehrtheit des Eigentums würden durch den ORF-Beitrag verletzt. Zudem würden das ORF-Beitrags-Gesetz 2024 und das ORF-Gesetz gegen das Bestimmtheitsgebot der Bundesverfassung verstoßen. Es sei unsachlich, dass die Beitragspflicht auch dann eintrete, wenn man keine ORF-Angebote konsumiere oder diese nicht konsumieren könne. Alle diese Argumente, die auch in den über das Rechtschutzpaket eingebrachten Beschwerden enthalten sind, prüft der VfGH derzeit. Dazu sollen auch konkrete Rechtssätze veröffentlicht werden.
❓Was bedeutet dies konkret:
▪️Das Bundesverwaltungsgericht darf diese ORF-Beitrags-Verfahren erst fortsetzen, wenn der VfGH über die Verfassungsmäßigkeit des ORF-Beitrages entschieden hat, sofern es sich nicht um Zwischenverfügungen handelt, die durch das bevorstehende Erkenntnis des VfGH nicht beeinflusst sein können (§ 86a Abs 3 Z 1 a VfGG).
▪️ Die Beschwerdefrist (gemeint wohl an den VfGH gegen Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichts) beginnt nicht zu laufen; eine laufende Beschwerdefrist wird unterbrochen (§ 86a Abs 3 Z 1 b VfGG). Achtung: Diese Anordnung bezieht sich unseres Erachtens nur auf Fristen für Beschwerden an den VfGH und nicht auf Beschwerden gegen Bescheide der OBS, da durch dieses Rechtsmittel das Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht erst anhängig gemacht wird.
▪️Ebenso besteht offenbar keine Fristenhemmung für Revisionen beim VwGH, weil in § 86a Abs 3 Z 1 b VfGG expressis verbis nur von Beschwerden (gemeint wie erwähnt wohl nur an den VfGH) die Rede ist. Die von der Kanzlei Todor-Kostic Rechtsanwälte zuletzt ausgearbeitete Revision (Wir danken allen Spendern ganz herzlich!), welche beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) am kommenden Montag eingebracht wird, bleibt daher aufrecht!
⛔️ Wir bitten, diese Erstauskünfte noch mit Unverbindlichkeit zur Kenntnis zu nehmen, da diese noch unter Vorbehalt von Änderungen aufgrund weiterer Recherchen stehen. Sobald wir Neuigkeiten für Sie haben, werden wir uns wieder melden! Nach unserem derzeitigen Rechtsverständnis der Gesetzeslage sind Bescheide der OBS trotz dieses erklärten Massenverfahren im Zweifel weiter zu bekämpfen! Dies, um eine Rechtskraft und Vollstreckbarkeit des ORF-Beitrags zu vermeiden und ein Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht anhängig zu machen, welches dann mit der Kundmachung des gegenständlichen VfGH-Beschlusses als unterbrochen gilt!
👉 Wenn Sie noch zusätzliche Informationen zu diesem Thema haben oder Diskussionsbeiträge dazu schreiben oder Fragen stellen wollen, folgen Sie bitte auch dem Grundrechtsblog von Alexander Todor-Kostic unter t.me/AlexanderTodorKostic ✅
WAS BEDEUTET DAS❓
🔻Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat mit beigefügtem Beschluss vom 11.03.2025, E 4624/2024, gem. § 86a VfGG, ausgesprochen, dass Grund zur Annahme besteht, beim VfGH werde eine erhebliche Anzahl von Beschwerden gegen die Vorschreibung des ORF-Beitrages eingebracht. Demzufolge werden alle beim Bundesverwaltungsgericht anhängigen Verfahren zum Zeitpunkt der (noch vorzunehmeden) Kundmachung des Bundeskanzlers im Bundesgesetzblatt unterbrochen. Dazu gehören auch alle Verfahren, die aufgrund von über das Rechtschutzpaket der Kanzlei Todor-Kostic Rechtsanwälte eingebrachte Beschwerden eingeleitet wurden, welche aktuell zu hunderten noch offen sind.
🔻In den bisher beim VfGH eingelangten Beschwerden behaupteten die Beschwerdeführer, ihre verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechte auf Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetz und auf Unversehrtheit des Eigentums würden durch den ORF-Beitrag verletzt. Zudem würden das ORF-Beitrags-Gesetz 2024 und das ORF-Gesetz gegen das Bestimmtheitsgebot der Bundesverfassung verstoßen. Es sei unsachlich, dass die Beitragspflicht auch dann eintrete, wenn man keine ORF-Angebote konsumiere oder diese nicht konsumieren könne. Alle diese Argumente, die auch in den über das Rechtschutzpaket eingebrachten Beschwerden enthalten sind, prüft der VfGH derzeit. Dazu sollen auch konkrete Rechtssätze veröffentlicht werden.
❓Was bedeutet dies konkret:
▪️Das Bundesverwaltungsgericht darf diese ORF-Beitrags-Verfahren erst fortsetzen, wenn der VfGH über die Verfassungsmäßigkeit des ORF-Beitrages entschieden hat, sofern es sich nicht um Zwischenverfügungen handelt, die durch das bevorstehende Erkenntnis des VfGH nicht beeinflusst sein können (§ 86a Abs 3 Z 1 a VfGG).
▪️ Die Beschwerdefrist (gemeint wohl an den VfGH gegen Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichts) beginnt nicht zu laufen; eine laufende Beschwerdefrist wird unterbrochen (§ 86a Abs 3 Z 1 b VfGG). Achtung: Diese Anordnung bezieht sich unseres Erachtens nur auf Fristen für Beschwerden an den VfGH und nicht auf Beschwerden gegen Bescheide der OBS, da durch dieses Rechtsmittel das Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht erst anhängig gemacht wird.
▪️Ebenso besteht offenbar keine Fristenhemmung für Revisionen beim VwGH, weil in § 86a Abs 3 Z 1 b VfGG expressis verbis nur von Beschwerden (gemeint wie erwähnt wohl nur an den VfGH) die Rede ist. Die von der Kanzlei Todor-Kostic Rechtsanwälte zuletzt ausgearbeitete Revision (Wir danken allen Spendern ganz herzlich!), welche beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) am kommenden Montag eingebracht wird, bleibt daher aufrecht!
⛔️ Wir bitten, diese Erstauskünfte noch mit Unverbindlichkeit zur Kenntnis zu nehmen, da diese noch unter Vorbehalt von Änderungen aufgrund weiterer Recherchen stehen. Sobald wir Neuigkeiten für Sie haben, werden wir uns wieder melden! Nach unserem derzeitigen Rechtsverständnis der Gesetzeslage sind Bescheide der OBS trotz dieses erklärten Massenverfahren im Zweifel weiter zu bekämpfen! Dies, um eine Rechtskraft und Vollstreckbarkeit des ORF-Beitrags zu vermeiden und ein Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht anhängig zu machen, welches dann mit der Kundmachung des gegenständlichen VfGH-Beschlusses als unterbrochen gilt!
👉 Wenn Sie noch zusätzliche Informationen zu diesem Thema haben oder Diskussionsbeiträge dazu schreiben oder Fragen stellen wollen, folgen Sie bitte auch dem Grundrechtsblog von Alexander Todor-Kostic unter t.me/AlexanderTodorKostic ✅
Ko'proq funksiyalarni ochish uchun tizimga kiring.