AfD im EU-Parlament
25.04.202519:47
++ „Silenced“: Der Fall Tommy Robinson – Meinungsfreiheit hinter Gittern ++
Der britische Journalist und Aktivist Tommy Robinson sitzt wegen seines Dokumentarfilms „Silenced“ im Gefängnis. Darin beleuchtet er den Fall des syrischen Schülers neu dessen Video um die Welt ging und stellt die offizielle Darstellung infrage. Robinson wurde zu 18 Monaten Haft verurteilt.
In dieser Reportage begleitet der Europaabgeordnete Petr Bystron seine Reise zum Hochsicherheitsgefängnis Woodhill, um Robinson zu besuchen. Er berichtet über die Haftbedingungen, die politischen Hintergründe und die Frage, was dieser Fall für die Meinungsfreiheit in Europa bedeutet.
https://youtu.be/s1dmFoeZ5Ck
Der britische Journalist und Aktivist Tommy Robinson sitzt wegen seines Dokumentarfilms „Silenced“ im Gefängnis. Darin beleuchtet er den Fall des syrischen Schülers neu dessen Video um die Welt ging und stellt die offizielle Darstellung infrage. Robinson wurde zu 18 Monaten Haft verurteilt.
In dieser Reportage begleitet der Europaabgeordnete Petr Bystron seine Reise zum Hochsicherheitsgefängnis Woodhill, um Robinson zu besuchen. Er berichtet über die Haftbedingungen, die politischen Hintergründe und die Frage, was dieser Fall für die Meinungsfreiheit in Europa bedeutet.
https://youtu.be/s1dmFoeZ5Ck
24.04.202516:55
++ Das „Friedensprojekt“ EU will Krieg! ++
Der Krieg in der Ukraine war lange absehbar. Ein russischer Überfall auf Deutschland ist es nicht. Zumindest, wenn man die Fakten betrachtet. Dennoch rufen Berlin und das selbsternannte „Friedensprojekt“ EU unter diesem Vorwand zu den Waffen. Aktuell wird sogar offen über einen deutschen Angriff auf russisches Territorium diskutiert!
Dr. Marc Jongen erklärt, warum Putin kein Interesse daran hat, Deutschland anzugreifen – und warum der Ukrainekrieg nicht das Leben eines einzigen deutschen Soldaten wert ist.
https://youtu.be/JAEFXhW7buU
Der Krieg in der Ukraine war lange absehbar. Ein russischer Überfall auf Deutschland ist es nicht. Zumindest, wenn man die Fakten betrachtet. Dennoch rufen Berlin und das selbsternannte „Friedensprojekt“ EU unter diesem Vorwand zu den Waffen. Aktuell wird sogar offen über einen deutschen Angriff auf russisches Territorium diskutiert!
Dr. Marc Jongen erklärt, warum Putin kein Interesse daran hat, Deutschland anzugreifen – und warum der Ukrainekrieg nicht das Leben eines einzigen deutschen Soldaten wert ist.
https://youtu.be/JAEFXhW7buU
16.04.202512:43
+++ Kommission rudert bei Agrarpolitik zurück – ideologische Klimaauflagen bleiben dennoch bestehen +++
Die EU-Kommission will die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) in zentralen Punkten lockern und verspricht Bürokratieabbau für europäische Landwirte. Was auf den ersten Blick wie ein Kurswechsel wirkt, ist in Wahrheit ein Eingeständnis des eigenen politischen Scheiterns.
Dazu erklärt Arno Bausemer, Europaabgeordneter der ESN-Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft:
„Jahrelang hat die Kommission mit ihrer Überregulierung systematisch die europäische Landwirtschaft zerstört. Unzählige Landwirte haben ihre Höfe aufgegeben – nicht wegen fehlender Leistung, sondern wegen einer ideologisch aufgeladenen Agrarpolitik aus Brüssel. Nun fällt der Kommission die eigene Politik auf die Füße. Dass nun ausgerechnet Maßnahmen wie GLÖZ-Standards aufgeweicht werden sollen, zeigt, wie verfehlt der bisherige Kurs war.
Trotz geplanter Erleichterungen bleibt die Richtung der EU-Kommission fragwürdig. Die Generaldirektion selbst warnt vor dem Verlust von Kontrollmöglichkeiten, und die ideologisch motivierten Klimaverordnungen spielen weiterhin eine zentrale Rolle im Agrarsektor.
Zudem zeigen fragwürdige Maßnahmen wie die geplanten Zölle auf Düngerimporte aus Russland, dass es der EU-Kommission gar nicht um den Erhalt der europäischen Landwirtschaft geht. Unsere Bauern sind zur Wahrung ihrer Wettbewerbsfähigkeit auf diesen günstigen Dünger angewiesen und dürfen nicht länger als Spielball sinnloser politischer Stellvertreterkriege missbraucht werden.
Es reicht nicht, nur an einzelnen Stellschrauben zu drehen, während der ideologische Überbau bleibt. Solange Klimaideologie über Praxistauglichkeit steht, wird sich für die Bauern in Europa nichts grundlegend ändern“.
Die EU-Kommission will die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) in zentralen Punkten lockern und verspricht Bürokratieabbau für europäische Landwirte. Was auf den ersten Blick wie ein Kurswechsel wirkt, ist in Wahrheit ein Eingeständnis des eigenen politischen Scheiterns.
Dazu erklärt Arno Bausemer, Europaabgeordneter der ESN-Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft:
„Jahrelang hat die Kommission mit ihrer Überregulierung systematisch die europäische Landwirtschaft zerstört. Unzählige Landwirte haben ihre Höfe aufgegeben – nicht wegen fehlender Leistung, sondern wegen einer ideologisch aufgeladenen Agrarpolitik aus Brüssel. Nun fällt der Kommission die eigene Politik auf die Füße. Dass nun ausgerechnet Maßnahmen wie GLÖZ-Standards aufgeweicht werden sollen, zeigt, wie verfehlt der bisherige Kurs war.
Trotz geplanter Erleichterungen bleibt die Richtung der EU-Kommission fragwürdig. Die Generaldirektion selbst warnt vor dem Verlust von Kontrollmöglichkeiten, und die ideologisch motivierten Klimaverordnungen spielen weiterhin eine zentrale Rolle im Agrarsektor.
Zudem zeigen fragwürdige Maßnahmen wie die geplanten Zölle auf Düngerimporte aus Russland, dass es der EU-Kommission gar nicht um den Erhalt der europäischen Landwirtschaft geht. Unsere Bauern sind zur Wahrung ihrer Wettbewerbsfähigkeit auf diesen günstigen Dünger angewiesen und dürfen nicht länger als Spielball sinnloser politischer Stellvertreterkriege missbraucht werden.
Es reicht nicht, nur an einzelnen Stellschrauben zu drehen, während der ideologische Überbau bleibt. Solange Klimaideologie über Praxistauglichkeit steht, wird sich für die Bauern in Europa nichts grundlegend ändern“.
15.04.202514:05
+++ Deutschlands einsamer Sonderweg: EU-Kommission startet Überprüfung von Investitionen in Kernenergie – Deutschland schaltet ab +++
Die Europäische Kommission hat eine vierwöchige öffentliche Konsultation zur Aktualisierung ihres „Nuclear Illustrative Programme“ (PNIC) gestartet. Ziel ist es, im zweiten Quartal ein überarbeitetes Strategiepapier vorzulegen, das den künftigen Investitionsbedarf im europäischen Nuklearsektor aufzeigt. Im Fokus stehen unter anderem der Bau neuer Reaktoren, die Laufzeitverlängerung bestehender Anlagen, der Umgang mit radioaktiven Abfällen sowie neue Technologien wie Small Modular Reactors und Kernfusion. Hintergrund ist das wiedererstarkte Interesse vieler EU-Mitgliedstaaten an der Kernenergie.
Dazu erklärt der Europaabgeordnete der ESN-Fraktion, Markus Buchheit:
„Während selbst die Europäische Kommission, die sonst für klimaideologische Experimente wie den Green Deal verantwortlich ist, nun auf den Ausbau der Kernenergie setzt, geht Deutschland weiterhin seinen isolierten, ideologisch motivierten Sonderweg des Atomausstiegs. Das ist nicht nur realitätsfern – es ist brandgefährlich für unseren Wirtschaftsstandort.
Die EU erkennt – zu Recht – dass Kernkraft ein unverzichtbarer Baustein für eine bezahlbare, stabile und CO₂-arme Energieversorgung ist. Neue Reaktoren, neue Technologien, mehr Forschung und gezielte Investitionen: Andere europäische Länder stellen die Weichen für die Zukunft. Und Deutschland? Schaltet als einziges Industrieland vollständig seine funktionierenden Kernkraftwerke ab – trotz explodierender Strompreise, trotz wachsender Abhängigkeit von Importstrom, trotz der offenkundigen Risiken für Versorgungssicherheit und Wirtschaft.
Diese ideologische Verweigerungshaltung schadet nicht nur der deutschen Bevölkerung, sondern untergräbt auch massiv unsere Wettbewerbsfähigkeit. Es ist höchste Zeit, dass auch Berlin die Realität anerkennt: Ohne Kernenergie gibt es keine sichere, unabhängige und zukunftsfähige Energieversorgung – weder in Deutschland noch anderswo.
Wir fordern die Bundesregierung auf, sich der Realität nicht länger zu verweigern, den Atomausstieg rückgängig zu machen und endlich technologieoffen und verantwortungsvoll zu handeln.“
Die Europäische Kommission hat eine vierwöchige öffentliche Konsultation zur Aktualisierung ihres „Nuclear Illustrative Programme“ (PNIC) gestartet. Ziel ist es, im zweiten Quartal ein überarbeitetes Strategiepapier vorzulegen, das den künftigen Investitionsbedarf im europäischen Nuklearsektor aufzeigt. Im Fokus stehen unter anderem der Bau neuer Reaktoren, die Laufzeitverlängerung bestehender Anlagen, der Umgang mit radioaktiven Abfällen sowie neue Technologien wie Small Modular Reactors und Kernfusion. Hintergrund ist das wiedererstarkte Interesse vieler EU-Mitgliedstaaten an der Kernenergie.
Dazu erklärt der Europaabgeordnete der ESN-Fraktion, Markus Buchheit:
„Während selbst die Europäische Kommission, die sonst für klimaideologische Experimente wie den Green Deal verantwortlich ist, nun auf den Ausbau der Kernenergie setzt, geht Deutschland weiterhin seinen isolierten, ideologisch motivierten Sonderweg des Atomausstiegs. Das ist nicht nur realitätsfern – es ist brandgefährlich für unseren Wirtschaftsstandort.
Die EU erkennt – zu Recht – dass Kernkraft ein unverzichtbarer Baustein für eine bezahlbare, stabile und CO₂-arme Energieversorgung ist. Neue Reaktoren, neue Technologien, mehr Forschung und gezielte Investitionen: Andere europäische Länder stellen die Weichen für die Zukunft. Und Deutschland? Schaltet als einziges Industrieland vollständig seine funktionierenden Kernkraftwerke ab – trotz explodierender Strompreise, trotz wachsender Abhängigkeit von Importstrom, trotz der offenkundigen Risiken für Versorgungssicherheit und Wirtschaft.
Diese ideologische Verweigerungshaltung schadet nicht nur der deutschen Bevölkerung, sondern untergräbt auch massiv unsere Wettbewerbsfähigkeit. Es ist höchste Zeit, dass auch Berlin die Realität anerkennt: Ohne Kernenergie gibt es keine sichere, unabhängige und zukunftsfähige Energieversorgung – weder in Deutschland noch anderswo.
Wir fordern die Bundesregierung auf, sich der Realität nicht länger zu verweigern, den Atomausstieg rückgängig zu machen und endlich technologieoffen und verantwortungsvoll zu handeln.“
14.04.202514:45
++ Geköpft, weil sie Christen waren! ++
Haben Sie von den 70 geköpften Christen in einer protestantischen Kirche gehört? Kein Wunder, es war schließlich kaum in den Nachrichten. Wie das sein kann? Wenn Sie sich das fragen, wird Sie vermutlich auch ein anderer Fakt aus der Rede von Tomasz Froelich (AfD) schockieren.
https://youtu.be/r4cDmv_-lPc
Haben Sie von den 70 geköpften Christen in einer protestantischen Kirche gehört? Kein Wunder, es war schließlich kaum in den Nachrichten. Wie das sein kann? Wenn Sie sich das fragen, wird Sie vermutlich auch ein anderer Fakt aus der Rede von Tomasz Froelich (AfD) schockieren.
https://youtu.be/r4cDmv_-lPc
08.04.202517:20
++ Polen hat auch Männer und Autos, aber keinen Terror! ++
Typisch EU: Erst schafft man Probleme und verkauft dann Lösungen, die in Wahrheit gar keine sind. Mehr Macht nach Brüssel wegen sogenannter „neuer Realitäten“? Mary Khan (AfD) sagt es, wie es ist:
In Polen und Ungarn gibt es zwar auch Männer und Autos, aber keinen Terror. Woran könnte das nur liegen?
https://youtu.be/fChsPF_EoXk
Typisch EU: Erst schafft man Probleme und verkauft dann Lösungen, die in Wahrheit gar keine sind. Mehr Macht nach Brüssel wegen sogenannter „neuer Realitäten“? Mary Khan (AfD) sagt es, wie es ist:
In Polen und Ungarn gibt es zwar auch Männer und Autos, aber keinen Terror. Woran könnte das nur liegen?
https://youtu.be/fChsPF_EoXk
25.04.202515:22
+++ Anja Arndt: Dramatischer Öko-Amoklauf in französischer Schule +++
Ein 15-jähriger Schüler hat an einem katholischen Gymnasium in Nantes eine 17-jährige Mitschülerin mit einem Jagdmesser getötet und drei weitere Schüler schwer verletzt. Ein Lehrer konnte ihn offenbar mit einem Tisch überwältigen. Laut Medienberichten verschickte der mutmaßliche Täter vor der Tat ein 13-seitiges Manifest mit dem Titel „Immune Aktion“, in dem er Umweltzerstörung, soziale Entfremdung und eine „totalitäre soziale Konditionierung“ anprangerte. Er rief zu einer „biologischen Revolte“ auf – auch um den Preis unschuldiger Leben.
Dazu erklärt die Europaabgeordnete der ESN-Fraktion, Anja Arndt:
„Die Klimahysterie, die auch vom Europäischen Parlament verbreitet wird, lässt immer mehr junge Menschen verzweifeln. Die Anzahl depressiver junger Menschen schnellt in die Höhe. Die BARMER Krankenkasse hat gemeinsam mit dem SINUS-Institut eine Studie durchgeführt, ‚um die Auswirkungen des Klimawandels‘ auf die psychische Gesundheit von Jugendlichen zu untersuchen. Die Ergebnisse zeigen, dass Klimaangst unter Jugendlichen inzwischen weit verbreitet ist. 36 % der befragten Jugendlichen gaben an, große Angst vor dem Klimawandel zu haben (Stufen 8–10 auf einer Zehnerskala), während weitere 27 % mittelgroße Angst verspüren (Stufen 6–7). Nur 16 % berichten, keine Angst zu haben (Stufen 1–3).
Dabei machen keine angeblichen Klimaschwankungen unseren Jugendlichen Angst, sondern die verantwortungslose Berichterstattung der Medien und irreführende Aussagen von Politikern. Die Klimapolitik, die oft nicht auf wissenschaftlichen Tatsachen, sondern auf einer grün-linken Ideologie und Panikmache basiert, verunsichert und belastet unsere Bürger. Sie macht nicht nur arm und krank, sondern bringt auf Dauer noch weitere Klima-Extremisten hervor. In Frankreich hat dieser Klimawahn nun sogar zu einem Amoklauf mit Toten und Verletzten geführt.
Keiner kann ein Interesse daran haben, dass unsere Jugendlichen von dieser linken-grünen Ideologie weiter verängstigt, verunsichert oder sogar radikalisiert werden. Wir von der ESN-Fraktion im Europaparlament sagen: Schluss mit der verantwortungslosen Klimapolitik! Schluss mit dem Green Deal!“
Ein 15-jähriger Schüler hat an einem katholischen Gymnasium in Nantes eine 17-jährige Mitschülerin mit einem Jagdmesser getötet und drei weitere Schüler schwer verletzt. Ein Lehrer konnte ihn offenbar mit einem Tisch überwältigen. Laut Medienberichten verschickte der mutmaßliche Täter vor der Tat ein 13-seitiges Manifest mit dem Titel „Immune Aktion“, in dem er Umweltzerstörung, soziale Entfremdung und eine „totalitäre soziale Konditionierung“ anprangerte. Er rief zu einer „biologischen Revolte“ auf – auch um den Preis unschuldiger Leben.
Dazu erklärt die Europaabgeordnete der ESN-Fraktion, Anja Arndt:
„Die Klimahysterie, die auch vom Europäischen Parlament verbreitet wird, lässt immer mehr junge Menschen verzweifeln. Die Anzahl depressiver junger Menschen schnellt in die Höhe. Die BARMER Krankenkasse hat gemeinsam mit dem SINUS-Institut eine Studie durchgeführt, ‚um die Auswirkungen des Klimawandels‘ auf die psychische Gesundheit von Jugendlichen zu untersuchen. Die Ergebnisse zeigen, dass Klimaangst unter Jugendlichen inzwischen weit verbreitet ist. 36 % der befragten Jugendlichen gaben an, große Angst vor dem Klimawandel zu haben (Stufen 8–10 auf einer Zehnerskala), während weitere 27 % mittelgroße Angst verspüren (Stufen 6–7). Nur 16 % berichten, keine Angst zu haben (Stufen 1–3).
Dabei machen keine angeblichen Klimaschwankungen unseren Jugendlichen Angst, sondern die verantwortungslose Berichterstattung der Medien und irreführende Aussagen von Politikern. Die Klimapolitik, die oft nicht auf wissenschaftlichen Tatsachen, sondern auf einer grün-linken Ideologie und Panikmache basiert, verunsichert und belastet unsere Bürger. Sie macht nicht nur arm und krank, sondern bringt auf Dauer noch weitere Klima-Extremisten hervor. In Frankreich hat dieser Klimawahn nun sogar zu einem Amoklauf mit Toten und Verletzten geführt.
Keiner kann ein Interesse daran haben, dass unsere Jugendlichen von dieser linken-grünen Ideologie weiter verängstigt, verunsichert oder sogar radikalisiert werden. Wir von der ESN-Fraktion im Europaparlament sagen: Schluss mit der verantwortungslosen Klimapolitik! Schluss mit dem Green Deal!“
24.04.202513:04
+++ Brüssel drangsaliert Autofahrer: Jährlicher TÜV-Zwang für ältere Fahrzeuge +++
Die EU-Kommission plant, eine jährliche Pflichtinspektion für alle Autos einzuführen, die älter als zehn Jahre sind. Ziel dieser Maßnahme sei es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Der Vorschlag muss jedoch noch vom Europäischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten genehmigt werden, bevor er in Kraft treten kann.
Dazu erklärt der ESN-Europapolitiker Siegbert Droese:
"Dieser Vorschlag ist ein weiterer Angriff auf die Freiheit und das Wohlstandsniveau unserer Bürger. Anstatt die Menschen zu entlasten, wird ihnen eine zusätzliche finanzielle Belastung aufgebürdet. Gerade diejenigen, die sich kein neues Auto leisten können, werden durch diese Maßnahme bestraft.
Es ist nicht hinnehmbar, dass die EU-Kommission die Bürger mit immer neuen Vorschriften gängelt und die individuelle Mobilität einschränkt. Die bisherigen Verordnungen sind ausreichend – hier wird versucht, unter dem Deckmantel der Verkehrssicherheit eine grüne Agenda durchzusetzen und die individuelle Mobilität weiter einzuschränken.
Wir fordern die EU-Institutionen auf, diesen Vorschlag umgehend zurückzuziehen und werden auch im Parlament gegen diesen unsinnigen Vorschlag stimmen."
Die EU-Kommission plant, eine jährliche Pflichtinspektion für alle Autos einzuführen, die älter als zehn Jahre sind. Ziel dieser Maßnahme sei es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Der Vorschlag muss jedoch noch vom Europäischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten genehmigt werden, bevor er in Kraft treten kann.
Dazu erklärt der ESN-Europapolitiker Siegbert Droese:
"Dieser Vorschlag ist ein weiterer Angriff auf die Freiheit und das Wohlstandsniveau unserer Bürger. Anstatt die Menschen zu entlasten, wird ihnen eine zusätzliche finanzielle Belastung aufgebürdet. Gerade diejenigen, die sich kein neues Auto leisten können, werden durch diese Maßnahme bestraft.
Es ist nicht hinnehmbar, dass die EU-Kommission die Bürger mit immer neuen Vorschriften gängelt und die individuelle Mobilität einschränkt. Die bisherigen Verordnungen sind ausreichend – hier wird versucht, unter dem Deckmantel der Verkehrssicherheit eine grüne Agenda durchzusetzen und die individuelle Mobilität weiter einzuschränken.
Wir fordern die EU-Institutionen auf, diesen Vorschlag umgehend zurückzuziehen und werden auch im Parlament gegen diesen unsinnigen Vorschlag stimmen."
16.04.202512:43
15.04.202514:05
14.04.202511:58
+++ Deutschland soll Fortsetzung des Ukrainekriegs bezahlen +++
Nach Plänen der EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas sollen 40 Milliarden Euro für die weitere Aufrüstung der ukrainischen Streitkräfte bereitgestellt werden. Ihr Vorschlag sieht eine gemeinsame Finanzierung vor, die sich an einem Schlüssel orientiert, der das Bruttonationaleinkommen der jeweiligen EU-Mitgliedstaaten berücksichtigt. Nach den neuesten russischen Angriffen rückt der Vorschlag wieder in den Vordergrund mehrerer Mitgliedstaaten.
Dazu erklärt der Europaabgeordnete der ESN-Fraktion, Petr Bystron:
„Die EU will die ukrainische Kriegsmaschinerie mit weiteren
40 Milliarden Euro finanzieren und Deutschland soll bezahlen. Durch den Verteilungsschlüssel von Frau Kallas würde Deutschland den Löwenanteil tragen, deutsche Steuerzahler würden überproportional belastet. Das lehnen wir ab. Anstatt dass Deutschland Geld für Munition liefert und das Sterben weiter geht, fordern wir als AfD-Delegation eine diplomatische Lösung. Es darf kein weiteres deutsches Steuergeld in die Ukraine fließen!
Dies gilt umso mehr, nachdem sich die USA unter Präsident Trump für eine Verhandlungslösung des Konflikts einsetzen. Es ist befremdlich, dass sich die EU so hartnäckig weigert, die Zeichen der Zeit zu erkennen und zur diplomatischen Beendigung des Konflikts beizutragen. “
Nach Plänen der EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas sollen 40 Milliarden Euro für die weitere Aufrüstung der ukrainischen Streitkräfte bereitgestellt werden. Ihr Vorschlag sieht eine gemeinsame Finanzierung vor, die sich an einem Schlüssel orientiert, der das Bruttonationaleinkommen der jeweiligen EU-Mitgliedstaaten berücksichtigt. Nach den neuesten russischen Angriffen rückt der Vorschlag wieder in den Vordergrund mehrerer Mitgliedstaaten.
Dazu erklärt der Europaabgeordnete der ESN-Fraktion, Petr Bystron:
„Die EU will die ukrainische Kriegsmaschinerie mit weiteren
40 Milliarden Euro finanzieren und Deutschland soll bezahlen. Durch den Verteilungsschlüssel von Frau Kallas würde Deutschland den Löwenanteil tragen, deutsche Steuerzahler würden überproportional belastet. Das lehnen wir ab. Anstatt dass Deutschland Geld für Munition liefert und das Sterben weiter geht, fordern wir als AfD-Delegation eine diplomatische Lösung. Es darf kein weiteres deutsches Steuergeld in die Ukraine fließen!
Dies gilt umso mehr, nachdem sich die USA unter Präsident Trump für eine Verhandlungslösung des Konflikts einsetzen. Es ist befremdlich, dass sich die EU so hartnäckig weigert, die Zeichen der Zeit zu erkennen und zur diplomatischen Beendigung des Konflikts beizutragen. “
08.04.202514:32
Milliardenschwere EU-Förderungen: Linke Netzwerke setzen ideologische Agenda durch – ohne Kontrolle
Der Europäische Rechnungshof kritisiert die mangelnde Transparenz bei der Vergabe von EU-Fördergeldern an Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Zwischen 2021 und 2023 erhielten NGOs rund 7,4 Milliarden Euro, davon 4,8 Milliarden Euro direkt von der EU-Kommission. Der Bericht bemängelt, dass es keinen klaren Überblick über die Verwendung dieser Mittel gibt, insbesondere im Hinblick auf Lobbying-Aktivitäten und die Einhaltung der EU-Werte durch die NGOs. Zudem fehlt eine einheitliche Definition von NGOs, was die Transparenz weiter erschwert.
Dazu erklärt die EU-Abgeordnete der ESN-Fraktion, Mary Khan:
„Was hier aufgedeckt wurde, ist ein Skandal: Linke Netzwerke werden mit Milliarden finanziert, um ideologische Ziele der EU-Kommission und nationaler Regierungen durchzusetzen – fernab jeder demokratischen Rechenschaftspflicht.“
Die Vergabe erfolgt ohne jegliche Transparenz und in Milliardenhöhe. Immer wieder inszeniert sich gerade die EU-Kommission als moralischer Kompass und geizt nicht mit Kritik an Staaten, die ihr kritisch gegenüberstehen. Doch das genaue Gegenteil ist der Fall. Die EU-Kommission agiert fernab jeglicher demokratischer Spielregeln. Das zeigt auch der aktuelle Bericht des Europäischen Rechnungshofs.
Als AfD-Delegation und ESN-Fraktion haben wir uns zur Aufgabe gemacht, diesen Sumpf trockenzulegen. Ob der neue Skandal nur die Spitze des Eisbergs ist, muss sich noch zeigen. Wir werden auf jeden Fall weiterbohren."
Der Europäische Rechnungshof kritisiert die mangelnde Transparenz bei der Vergabe von EU-Fördergeldern an Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Zwischen 2021 und 2023 erhielten NGOs rund 7,4 Milliarden Euro, davon 4,8 Milliarden Euro direkt von der EU-Kommission. Der Bericht bemängelt, dass es keinen klaren Überblick über die Verwendung dieser Mittel gibt, insbesondere im Hinblick auf Lobbying-Aktivitäten und die Einhaltung der EU-Werte durch die NGOs. Zudem fehlt eine einheitliche Definition von NGOs, was die Transparenz weiter erschwert.
Dazu erklärt die EU-Abgeordnete der ESN-Fraktion, Mary Khan:
„Was hier aufgedeckt wurde, ist ein Skandal: Linke Netzwerke werden mit Milliarden finanziert, um ideologische Ziele der EU-Kommission und nationaler Regierungen durchzusetzen – fernab jeder demokratischen Rechenschaftspflicht.“
Die Vergabe erfolgt ohne jegliche Transparenz und in Milliardenhöhe. Immer wieder inszeniert sich gerade die EU-Kommission als moralischer Kompass und geizt nicht mit Kritik an Staaten, die ihr kritisch gegenüberstehen. Doch das genaue Gegenteil ist der Fall. Die EU-Kommission agiert fernab jeglicher demokratischer Spielregeln. Das zeigt auch der aktuelle Bericht des Europäischen Rechnungshofs.
Als AfD-Delegation und ESN-Fraktion haben wir uns zur Aufgabe gemacht, diesen Sumpf trockenzulegen. Ob der neue Skandal nur die Spitze des Eisbergs ist, muss sich noch zeigen. Wir werden auf jeden Fall weiterbohren."
25.04.202515:22
24.04.202513:04
16.04.202512:13
+++ Antwort auf ESN-Anfrage: EU verweigert Rückführung syrischer Flüchtlinge! +++
Laut einer Antwort auf eine Anfrage des EU-Abgeordneten Alexander Jungbluth verweigert die EU die Rückführung syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland.
Dazu erklärt der Europaabgeordnete der ESN-Fraktion, Alexander Jungbluth:
„Satte vier Monate benötigte die EU-Kommission zur Beantwortung meiner Anfrage. Und die Antwort ist ernüchternd! Trotz des Systemwechsels in Syrien und dem Wegfall des Fluchtgrundes vor der Assad-Regierung plant die EU keinerlei Rückführungen.
Für die EU spielt es also keine Rolle, ob ein Asylbewerber einen tatsächlichen Fluchtgrund vorweisen kann oder dieser bereits entfallen ist. Das Asylsystem dient weiterhin nur dazu, die EU mit überwiegend unqualifizierten Kulturfremden zu fluten. Die Antwort zeigt erneut, dass die EU keinerlei Interesse daran hat, die Massenmigration im Interesse der Bevölkerung zu beenden.“
Laut einer Antwort auf eine Anfrage des EU-Abgeordneten Alexander Jungbluth verweigert die EU die Rückführung syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland.
Dazu erklärt der Europaabgeordnete der ESN-Fraktion, Alexander Jungbluth:
„Satte vier Monate benötigte die EU-Kommission zur Beantwortung meiner Anfrage. Und die Antwort ist ernüchternd! Trotz des Systemwechsels in Syrien und dem Wegfall des Fluchtgrundes vor der Assad-Regierung plant die EU keinerlei Rückführungen.
Für die EU spielt es also keine Rolle, ob ein Asylbewerber einen tatsächlichen Fluchtgrund vorweisen kann oder dieser bereits entfallen ist. Das Asylsystem dient weiterhin nur dazu, die EU mit überwiegend unqualifizierten Kulturfremden zu fluten. Die Antwort zeigt erneut, dass die EU keinerlei Interesse daran hat, die Massenmigration im Interesse der Bevölkerung zu beenden.“
15.04.202507:24
+++ Auslandsüberweisungen verbieten – Druck auf Herkunftsländer verstärken! +++
Der Fall des abgelehnten eritreischen Asylbewerbers Kahlid O., derzeit Gegenstand medialer Aufmerksamkeit, wirft erneut Fragen zur deutschen Asylpraxis auf. Trotz Einreise über sichere Drittstaaten und abgelehntem Asylantrag wurde er in mehreren Fällen straffällig. Nach Verbüßung einer Haftstrafe und Auszahlung von Entlassungsgeld fiel er erneut durch Straftaten auf.
Eine Abschiebung gilt aktuell als unwahrscheinlich, da Eritrea eine Identifikation verweigert. Der Mann wird nun auf Kosten des Staates psychiatrisch behandelt und verbleibt in Deutschland.
Dazu erklärt die EU-Abgeordnete der ESN-Fraktion, Mary Khan:
„Länder wie Eritrea erhalten von der Europäischen Union seit Jahren Millionen Euro an Hilfszahlungen, weigern sich aber, ihre abgelehnten Staatsbürger wieder aufzunehmen, sobald ihre Asylverfahren abgelehnt werden.
Deutschland muss sich sofort vom Asylbewerberleistungsgesetz verabschieden! Asylbewerber dürfen nicht länger Geldleistungen erhalten, sondern ausschließlich für die Dauer ihres Verfahrens Sachleistungen bekommen dürfen.
Solange die Bundesregierung hierzu nicht bereit ist, müssen Leistungen für abgelehnte Asylbewerber ausgesetzt, Auslandsüberweisungen in ihre Herkunftsländer sofort unterbunden, und der Druck auf die Herkunftsländer durch eine Aussetzung der Hilfszahlungen ausgebaut werden.
Länder wie Eritrea, die die Rücknahme abgelehnter Asylbewerber aktiv verhindern, dürfen für ihr Verhalten nicht länger belohnt werden.“
Der Fall des abgelehnten eritreischen Asylbewerbers Kahlid O., derzeit Gegenstand medialer Aufmerksamkeit, wirft erneut Fragen zur deutschen Asylpraxis auf. Trotz Einreise über sichere Drittstaaten und abgelehntem Asylantrag wurde er in mehreren Fällen straffällig. Nach Verbüßung einer Haftstrafe und Auszahlung von Entlassungsgeld fiel er erneut durch Straftaten auf.
Eine Abschiebung gilt aktuell als unwahrscheinlich, da Eritrea eine Identifikation verweigert. Der Mann wird nun auf Kosten des Staates psychiatrisch behandelt und verbleibt in Deutschland.
Dazu erklärt die EU-Abgeordnete der ESN-Fraktion, Mary Khan:
„Länder wie Eritrea erhalten von der Europäischen Union seit Jahren Millionen Euro an Hilfszahlungen, weigern sich aber, ihre abgelehnten Staatsbürger wieder aufzunehmen, sobald ihre Asylverfahren abgelehnt werden.
Deutschland muss sich sofort vom Asylbewerberleistungsgesetz verabschieden! Asylbewerber dürfen nicht länger Geldleistungen erhalten, sondern ausschließlich für die Dauer ihres Verfahrens Sachleistungen bekommen dürfen.
Solange die Bundesregierung hierzu nicht bereit ist, müssen Leistungen für abgelehnte Asylbewerber ausgesetzt, Auslandsüberweisungen in ihre Herkunftsländer sofort unterbunden, und der Druck auf die Herkunftsländer durch eine Aussetzung der Hilfszahlungen ausgebaut werden.
Länder wie Eritrea, die die Rücknahme abgelehnter Asylbewerber aktiv verhindern, dürfen für ihr Verhalten nicht länger belohnt werden.“
14.04.202511:58
08.04.202514:31
25.04.202514:06
++ AfD stellt Impf-Propagandist zur Rede! ++
„Impfen, bis die Nadel glüht“: Diese Parole hat unzählige Impfopfer das Leben gekostet – weltweit möglicherweise Abermillionen. Dr. Marc Jongen (AfD) stellt einen der Mitverantwortlichen, den Direktor der Impfallianz GAVI, zur Rede. Seine (Nicht-)Antwort ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer.
https://youtu.be/uGEZeaxf-wM
„Impfen, bis die Nadel glüht“: Diese Parole hat unzählige Impfopfer das Leben gekostet – weltweit möglicherweise Abermillionen. Dr. Marc Jongen (AfD) stellt einen der Mitverantwortlichen, den Direktor der Impfallianz GAVI, zur Rede. Seine (Nicht-)Antwort ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer.
https://youtu.be/uGEZeaxf-wM
Repost qilingan:
Team Bystron
22.04.202509:36
Sind Abschiebungen nach Afghanistan möglich?
Diese Frage beantwortet Petr Bystron direkt an der Grenze zu Afghanistan.
Hören Sie Petr Bystron zu diesem Thema auch bei Kontrafunk!
Folgen Sie Team Bystron auf X!
Diese Frage beantwortet Petr Bystron direkt an der Grenze zu Afghanistan.
Hören Sie Petr Bystron zu diesem Thema auch bei Kontrafunk!
Folgen Sie Team Bystron auf X!
16.04.202512:13
15.04.202507:24
13.04.202514:23
++ Feuerwehr? Sie sind die Brandstifter! ++
Es war der größte Wahlbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik:
👉 Aus „Links ist vorbei“ wurde „GroKo 2.0“.
👉 Aus „die Grünen sind Hauptgegner“ wurde eine grüne Grundgesetzänderung.
👉 Aus „Schuldenbremse aufweichen? No Way!“ wurde ein beispielloses Schuldenpaket.
Wo die Ampel aufgehört hat, macht Schwarz-Rot weiter – und erhöht das Tempo. Und die EU? Hier spielen die Brandstifter Feuerwehr. Doch statt Wasser, gießen sie Öl ins Feuer!
Anja Arndt (AfD) zeigt, wie Ursula von der Leyens „Löschversuch“ alles nur noch schlimmer machen wird.
https://youtu.be/U1c18tGuHF4
Es war der größte Wahlbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik:
👉 Aus „Links ist vorbei“ wurde „GroKo 2.0“.
👉 Aus „die Grünen sind Hauptgegner“ wurde eine grüne Grundgesetzänderung.
👉 Aus „Schuldenbremse aufweichen? No Way!“ wurde ein beispielloses Schuldenpaket.
Wo die Ampel aufgehört hat, macht Schwarz-Rot weiter – und erhöht das Tempo. Und die EU? Hier spielen die Brandstifter Feuerwehr. Doch statt Wasser, gießen sie Öl ins Feuer!
Anja Arndt (AfD) zeigt, wie Ursula von der Leyens „Löschversuch“ alles nur noch schlimmer machen wird.
https://youtu.be/U1c18tGuHF4
04.04.202510:12
++ Pride-Paraden sind Kindesmissbrauch! ++
Ungarn hat Pride-Paraden verboten. Gut so, findet Tomasz Froelich (AfD): „Denn was einige auf der Pride dort veranstalten, gehört vielleicht noch ins Schlafzimmer, aber ganz bestimmt nicht auf die Straße!“
https://youtu.be/Gr0-PTR_EYM
Ungarn hat Pride-Paraden verboten. Gut so, findet Tomasz Froelich (AfD): „Denn was einige auf der Pride dort veranstalten, gehört vielleicht noch ins Schlafzimmer, aber ganz bestimmt nicht auf die Straße!“
https://youtu.be/Gr0-PTR_EYM
Ko'rsatilgan 1 - 24 dan 99
Ko'proq funksiyalarni ochish uchun tizimga kiring.