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AfD im EU-Parlament

Offizieller Telegram-Kanal der AfD-Delegation im EU-Parlament. Wir informieren über unsere Arbeit in Brüssel und Straßburg.

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Dinamika

"AfD im EU-Parlament" guruhidagi so'nggi postlar

Barcha postlar

15.04.202514:05

+++ Deutschlands einsamer Sonderweg: EU-Kommission startet Überprüfung von Investitionen in Kernenergie – Deutschland schaltet ab +++

Die Europäische Kommission hat eine vierwöchige öffentliche Konsultation zur Aktualisierung ihres „Nuclear Illustrative Programme“ (PNIC) gestartet. Ziel ist es, im zweiten Quartal ein überarbeitetes Strategiepapier vorzulegen, das den künftigen Investitionsbedarf im europäischen Nuklearsektor aufzeigt. Im Fokus stehen unter anderem der Bau neuer Reaktoren, die Laufzeitverlängerung bestehender Anlagen, der Umgang mit radioaktiven Abfällen sowie neue Technologien wie Small Modular Reactors und Kernfusion. Hintergrund ist das wiedererstarkte Interesse vieler EU-Mitgliedstaaten an der Kernenergie.

Dazu erklärt der Europaabgeordnete der ESN-Fraktion, Markus Buchheit:

„Während selbst die Europäische Kommission, die sonst für klimaideologische Experimente wie den Green Deal verantwortlich ist, nun auf den Ausbau der Kernenergie setzt, geht Deutschland weiterhin seinen isolierten, ideologisch motivierten Sonderweg des Atomausstiegs. Das ist nicht nur realitätsfern – es ist brandgefährlich für unseren Wirtschaftsstandort.

Die EU erkennt – zu Recht – dass Kernkraft ein unverzichtbarer Baustein für eine bezahlbare, stabile und CO₂-arme Energieversorgung ist. Neue Reaktoren, neue Technologien, mehr Forschung und gezielte Investitionen: Andere europäische Länder stellen die Weichen für die Zukunft. Und Deutschland? Schaltet als einziges Industrieland vollständig seine funktionierenden Kernkraftwerke ab – trotz explodierender Strompreise, trotz wachsender Abhängigkeit von Importstrom, trotz der offenkundigen Risiken für Versorgungssicherheit und Wirtschaft.

Diese ideologische Verweigerungshaltung schadet nicht nur der deutschen Bevölkerung, sondern untergräbt auch massiv unsere Wettbewerbsfähigkeit. Es ist höchste Zeit, dass auch Berlin die Realität anerkennt: Ohne Kernenergie gibt es keine sichere, unabhängige und zukunftsfähige Energieversorgung – weder in Deutschland noch anderswo.

Wir fordern die Bundesregierung auf, sich der Realität nicht länger zu verweigern, den Atomausstieg rückgängig zu machen und endlich technologieoffen und verantwortungsvoll zu handeln.“

15.04.202514:05

15.04.202507:24

+++ Auslandsüberweisungen verbieten – Druck auf Herkunftsländer verstärken! +++

Der Fall des abgelehnten eritreischen Asylbewerbers Kahlid O., derzeit Gegenstand medialer Aufmerksamkeit, wirft erneut Fragen zur deutschen Asylpraxis auf. Trotz Einreise über sichere Drittstaaten und abgelehntem Asylantrag wurde er in mehreren Fällen straffällig. Nach Verbüßung einer Haftstrafe und Auszahlung von Entlassungsgeld fiel er erneut durch Straftaten auf.

Eine Abschiebung gilt aktuell als unwahrscheinlich, da Eritrea eine Identifikation verweigert. Der Mann wird nun auf Kosten des Staates psychiatrisch behandelt und verbleibt in Deutschland.

Dazu erklärt die EU-Abgeordnete der ESN-Fraktion, Mary Khan:

„Länder wie Eritrea erhalten von der Europäischen Union seit Jahren Millionen Euro an Hilfszahlungen, weigern sich aber, ihre abgelehnten Staatsbürger wieder aufzunehmen, sobald ihre Asylverfahren abgelehnt werden.

Deutschland muss sich sofort vom Asylbewerberleistungsgesetz verabschieden! Asylbewerber dürfen nicht länger Geldleistungen erhalten, sondern ausschließlich für die Dauer ihres Verfahrens Sachleistungen bekommen dürfen.

Solange die Bundesregierung hierzu nicht bereit ist, müssen Leistungen für abgelehnte Asylbewerber ausgesetzt, Auslandsüberweisungen in ihre Herkunftsländer sofort unterbunden, und der Druck auf die Herkunftsländer durch eine Aussetzung der Hilfszahlungen ausgebaut werden.

Länder wie Eritrea, die die Rücknahme abgelehnter Asylbewerber aktiv verhindern, dürfen für ihr Verhalten nicht länger belohnt werden.“

15.04.202507:24

14.04.202514:45

++ Geköpft, weil sie Christen waren! ++

Haben Sie von den 70 geköpften Christen in einer protestantischen Kirche gehört? Kein Wunder, es war schließlich kaum in den Nachrichten. Wie das sein kann? Wenn Sie sich das fragen, wird Sie vermutlich auch ein anderer Fakt aus der Rede von Tomasz Froelich (AfD) schockieren.

https://youtu.be/r4cDmv_-lPc

14.04.202511:58

+++ Deutschland soll Fortsetzung des Ukrainekriegs bezahlen +++

Nach Plänen der EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas sollen 40 Milliarden Euro für die weitere Aufrüstung der ukrainischen Streitkräfte bereitgestellt werden. Ihr Vorschlag sieht eine gemeinsame Finanzierung vor, die sich an einem Schlüssel orientiert, der das Bruttonationaleinkommen der jeweiligen EU-Mitgliedstaaten berücksichtigt. Nach den neuesten russischen Angriffen rückt der Vorschlag wieder in den Vordergrund mehrerer Mitgliedstaaten.

Dazu erklärt der Europaabgeordnete der ESN-Fraktion, Petr Bystron:

„Die EU will die ukrainische Kriegsmaschinerie mit weiteren
40 Milliarden Euro finanzieren und Deutschland soll bezahlen. Durch den Verteilungsschlüssel von Frau Kallas würde Deutschland den Löwenanteil tragen, deutsche Steuerzahler würden überproportional belastet. Das lehnen wir ab. Anstatt dass Deutschland Geld für Munition liefert und das Sterben weiter geht, fordern wir als AfD-Delegation eine diplomatische Lösung. Es darf kein weiteres deutsches Steuergeld in die Ukraine fließen!

Dies gilt umso mehr, nachdem sich die USA unter Präsident Trump für eine Verhandlungslösung des Konflikts einsetzen. Es ist befremdlich, dass sich die EU so hartnäckig weigert, die Zeichen der Zeit zu erkennen und zur diplomatischen Beendigung des Konflikts beizutragen. “

14.04.202511:58

13.04.202514:23

++ Feuerwehr? Sie sind die Brandstifter! ++

Es war der größte Wahlbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik:

👉 Aus „Links ist vorbei“ wurde „GroKo 2.0“.

👉 Aus „die Grünen sind Hauptgegner“ wurde eine grüne Grundgesetzänderung.

👉 Aus „Schuldenbremse aufweichen? No Way!“ wurde ein beispielloses Schuldenpaket.

Wo die Ampel aufgehört hat, macht Schwarz-Rot weiter – und erhöht das Tempo. Und die EU? Hier spielen die Brandstifter Feuerwehr. Doch statt Wasser, gießen sie Öl ins Feuer!

Anja Arndt (AfD) zeigt, wie Ursula von der Leyens „Löschversuch“ alles nur noch schlimmer machen wird.

https://youtu.be/U1c18tGuHF4

08.04.202517:20

++ Polen hat auch Männer und Autos, aber keinen Terror! ++

Typisch EU: Erst schafft man Probleme und verkauft dann Lösungen, die in Wahrheit gar keine sind. Mehr Macht nach Brüssel wegen sogenannter „neuer Realitäten“? Mary Khan (AfD) sagt es, wie es ist:

In Polen und Ungarn gibt es zwar auch Männer und Autos, aber keinen Terror. Woran könnte das nur liegen?

https://youtu.be/fChsPF_EoXk

08.04.202514:32

Milliardenschwere EU-Förderungen: Linke Netzwerke setzen ideologische Agenda durch – ohne Kontrolle

Der Europäische Rechnungshof kritisiert die mangelnde Transparenz bei der Vergabe von EU-Fördergeldern an Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Zwischen 2021 und 2023 erhielten NGOs rund 7,4 Milliarden Euro, davon 4,8 Milliarden Euro direkt von der EU-Kommission. Der Bericht bemängelt, dass es keinen klaren Überblick über die Verwendung dieser Mittel gibt, insbesondere im Hinblick auf Lobbying-Aktivitäten und die Einhaltung der EU-Werte durch die NGOs. Zudem fehlt eine einheitliche Definition von NGOs, was die Transparenz weiter erschwert.

Dazu erklärt die EU-Abgeordnete der ESN-Fraktion, Mary Khan:

„Was hier aufgedeckt wurde, ist ein Skandal: Linke Netzwerke werden mit Milliarden finanziert, um ideologische Ziele der EU-Kommission und nationaler Regierungen durchzusetzen – fernab jeder demokratischen Rechenschaftspflicht.“

Die Vergabe erfolgt ohne jegliche Transparenz und in Milliardenhöhe. Immer wieder inszeniert sich gerade die EU-Kommission als moralischer Kompass und geizt nicht mit Kritik an Staaten, die ihr kritisch gegenüberstehen. Doch das genaue Gegenteil ist der Fall. Die EU-Kommission agiert fernab jeglicher demokratischer Spielregeln. Das zeigt auch der aktuelle Bericht des Europäischen Rechnungshofs.

Als AfD-Delegation und ESN-Fraktion haben wir uns zur Aufgabe gemacht, diesen Sumpf trockenzulegen. Ob der neue Skandal nur die Spitze des Eisbergs ist, muss sich noch zeigen. Wir werden auf jeden Fall weiterbohren."

08.04.202514:31

04.04.202510:12

++ Pride-Paraden sind Kindesmissbrauch! ++

Ungarn hat Pride-Paraden verboten. Gut so, findet Tomasz Froelich (AfD): „Denn was einige auf der Pride dort veranstalten, gehört vielleicht noch ins Schlafzimmer, aber ganz bestimmt nicht auf die Straße!“

https://youtu.be/Gr0-PTR_EYM

03.04.202514:49

++ CDU so dreist, AfD muss nur noch lachen! ++

Dreist, dreister, CDU: Mit dem Schulden-Paket hat Merz Deutschlands Konten so weit geöffnet wie Merkel die Grenzen. Und was dem Fass den Boden ausschlägt:

Nur wenige Tage später singt CDU-Mann Sven Simon das Hohelied der Haushaltsdisziplin. Das ist so dermaßen unverschämt, dass Alexander Jungbluth (AfD) einfach nur noch lachen muss.

https://youtu.be/NIDxEPO5mJA

03.04.202511:55

++ Fußfessel? Für von der Leyen! ++

„Von der Lügen“, „von der Leier“, „von der Filz“: Der Volksmund kennt viele Spitznamen für die EU-Kommissionspräsidentin, nur leider wenig schmeichelhafte. Kein Wunder:

Längst ermittelt auch die Staatsanwaltschaft wegen Korruptionsverdachts. Siegbert Droese (AfD) kann sich Ursula von der Leyen (CDU) schon gut mit Fußfessel vorstellen...!

https://www.tiktok.com/@afd.eu/video/7489050987764878615

02.04.202516:28

++ Die Realität toppt den Aprilscherz! ++

Absurder Witz oder doch schon Realität im besten Deutschland aller Zeiten? Marc Jongen (AfD) erzählt einen Aprilscherz über Schikanen gegen die AfD im Bundestag, dem am Dienstag viele auf den Leim gegangen sind. Das spricht Bände über den Zustand der Demokratie in Deutschland und Europa. Und es zeigt, wie dringend nötig eine grundsätzliche Politikwende à la USA auch hierzulande ist.

https://youtu.be/-Url1ot2M7A

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02.04.202506:09Mary Khan (AfD)

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AfD im EU-Parlament mashhur postlari

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01.04.202518:16

++ Irre: Bystrons Immunität aufgehoben - wegen eines Merkel-Fotos! ++

Das EU-Parlament hat heute die Immunität des AfD-Außenpolitikers Petr Bystron aufgehoben, weil dieser im Jahr 2022 ein Foto von Angela Merkel auf Twitter geteilt hatte. Der Grund ist bizarr: Weil Merkel darauf mit dem Arm winkt, soll es ein Hitler-Gruß sein – aber nur, wenn Bystron es teilt.

Die Farce hat eine Vorgeschichte: Bystron winkte nämlich während einer Corona-Veranstaltung im Jahr 2022 in die Menge. Die Staatsanwaltschat ermittelte sofort: „Hitlergruß!“ Daraufhin zeigten hunderte AfD-Fans Angela Merkel an, die beim ähnlichen Winken fotografiert wurde. Doch die Staatsanwaltschaft beschied jedes Mal: „kein Hitlergruß, keine Ermittlung!“

Bystron verteidigte sich exakt mit diesem Bild von Merkel vor Gericht – mit Erfolg. Nicht jedes Winken ist ein Hitlergruß, auch wenn dabei der rechte Arm kurz in die Höhe geht, urteilten die Richter. „Prima!“, dachte Bystron, dann kann man das Bild von Merkel ja gefahrlos verwenden.

Weit gefehlt! Denn nun ist es für die Staatsanwaltschaft plötzlich doch ein Hitlergruß: Anklage gegen Bystron wegen Verbreitung verfassungswidriger Symbole! Seltsam? Mehr als das, denn die Anklage kam erst ein Jahr nach der Veröffentlichung des Bildes auf X. Der angebliche Verstoß gegen §86 StGB fiel der Staatsanwaltschaft erst im aufkommendem EU-Wahlkampf auf. Was für ein Zufall!

Absurd? Die BRD-„Lawfare“ macht es möglich. Bystron winkt – Hitlergruß. Merkel winkt – kein Hitlergruß. Bystron veröffentlicht ein Foto von Merkel – Hitlergruß! Besser kann man den politischen Missbrauch der Justiz gegen die Opposition in Deutschland nicht dokumentieren. Gut, dass Donald Trump mit solchen Praktiken gerade in den USA gerade Schluss macht. Hoffentlich schwappt diese Welle bald nach Deutschland über. Es ist dringend nötig.

https://youtu.be/I8RWTgklG70

03.04.202511:55

24.03.202517:31

++ EU lädt zu Spendengala für Dschihad! ++

„Ich habe ja schon einige verrückte Dinge hier im Haus gesehen“, sagt Dr. Alexander Sell (AfD), „aber DAS sprengt wirklich alle Dimensionen.“

https://youtu.be/lZ-E7JoJ55s

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Tomasz M. Froelich

21.03.202510:59

🇪🇺🇹🇭“Ich fürchte, dass ich mich gleich ein bisschen unbeliebt mache…“‼️

In Zeiten drohender Handelskriege sollten wir uns auf gute Handelsbeziehungen konzentrieren, statt den Rest der Welt arrogant zu belehren, wie es die EU tut. Denn damit macht sie sich nur unbeliebt. Und sie offenbart damit einen Mangel an kultureller Sensibilität und Respekt gegenüber fremden Kulturen, wie etwa der thailändischen.

Heute im Ausschuss einige grundsätzliche Worte von mir, mit denen ich mich zwar bei manchen unbeliebt gemacht, aber andere zumindest zum Nachdenken angeregt habe. Immerhin: Dem Vertreter der thailändischen Botschaft hat’s gefallen.

08.04.202517:20

02.04.202516:28

20.03.202511:51

+++ Geheime Einflussnahme? Bericht deckt EU-Finanzierung von NGOs auf +++

Ein neuer Bericht zeigt, wie die EU-Kommission über die Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) indirekt Einfluss auf die öffentliche Meinung nimmt. Laut der Untersuchung entsteht so ein dichtes Netzwerk, das politische Narrative im Sinne der EU unterstützt – ohne dass dies für die Öffentlichkeit transparent ersichtlich ist. Die Enthüllungen werfen Fragen zur politischen Neutralität und demokratischen Legitimation dieser Praxis auf.
Dazu erklärt die Europaabgeordnete der ESN-Fraktion, Mary Khan:

„Was die EU als ‚Wertevermittlung‘ bezeichnet, ist nichts anderes als eine groß angelegte und mit Millionenbeträgen finanzierte Propagandamaschinerie zur gezielten Beeinflussung der öffentlichen Meinung. Egal ob in Georgien, Bulgarien oder Rumänien – überall sehen wir den destruktiven Einfluss der Europäischen Union: die Einteilung in ‚Gut‘ und ‚Böse‘ sowie die gezielte Einflussnahme auf Wahlen und Politik.

Die jüngsten Enthüllungen über die verdeckte Finanzierung von NGOs durch die EU-Kommission bestätigen, was die AfD seit Jahren kritisiert: Mit Steuergeldern werden gezielt Organisationen unterstützt, die regierungsnahe Narrative verbreiten und kritische Meinungen unterdrücken. Dieses Netzwerk untergräbt die demokratische Meinungsvielfalt und dient als indirektes Propagandainstrument Brüssels.

Als AfD und ESN fordern wir volle Transparenz über die Geldflüsse und ein Ende der politischen Beeinflussung durch vermeintlich unabhängige Akteure. Hier kann die neue US-Administration als Vorbild dienen, die gerade ähnliche US-Projekte vollständig zerschlägt.“

28.03.202518:01

++ Es wird eine Zeit nach dem Krieg geben! ++

Es gibt zwei Arten von Politikern. Und nirgends zeigt sich das aktuell deutlicher als im Umgang mit dem Ukraine-Konflikt. Denn seitdem es Menschen gibt, haben alle Kriege eines gemeinsam: Sie enden irgendwann. Markus Buchheit (AfD) demonstriert, wie man die Zurechnungsfähigkeit von Abgeordneten erkennt.

https://youtu.be/pkClunS1yE4

01.04.202512:44

++ Orban statt Merz und hier wäre die Hölle los! ++

Man stelle sich vor, Viktor Orban würde auch nur eine der drei Sachen abziehen, die sich Merz in den letzten Wochen geleistet hat. Mary Khan (AfD) zeigt: Warum die EU trotzdem schweigt, hat einen simplen Grund.

https://youtu.be/eZslVb2FD6I

Repost qilingan:

TeamAust - reneaust.eu

24.03.202509:43

Wir sehen uns am Donnerstag! Sie sind herzlich eingeladen!

Herzliche Grüße,

René Aust

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04.04.202510:12

17.03.202519:06

++ EU-Diktatur in Rumänien? ++

Ursprung des Corona-Virus, Asylrechtsreform in der EU und das Ende der Demokratie in Rumänien: die derzeitigen Entwicklungen spotten jeder Beschreibung. Petra Steger (FPÖ) und Alexander Jungbluth (AfD) diskutieren den üblichen Wahnsinn wie gewohnt in der neuesten Folge von JUNG & PATRIOTISCH.

https://youtu.be/_7eQRoojqYk

14.04.202514:45

Repost qilingan:

TeamAust - reneaust.eu

19.03.202518:00

Bargeld erhalten!

Der digitale #Euro steht vor der Tür. Damit stehen auch noch mehr Überwachungmöglichkeiten vor der Tür.

Wir sagen ja zur Freiheit, darum sagen wir auch ja zum Bargeld!

Herzliche Grüße,

René Aust

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08.04.202514:31

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