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Серп 17, 2024"IndikativJetzt" guruhidagi so'nggi postlar
19.04.202518:13
Christian Felber ist Vordenker und Gesicht der Gemeinwohlökonomie. Ich habe ihm wie folgt geantwortet:
Wichtige Klarstellung. Auf die modRNA-Technologie trifft dies nach meiner Einschätzung bereits aktuell zu und der Nürnberger Kodex wurde massiv verletzt.
https://indikativ.jetzt/der-nuernberger-kodex/
Wichtige Klarstellung. Auf die modRNA-Technologie trifft dies nach meiner Einschätzung bereits aktuell zu und der Nürnberger Kodex wurde massiv verletzt.
https://indikativ.jetzt/der-nuernberger-kodex/
19.04.202517:29
Wer nach den hochgradig genauen und zuverlässigen Spitzenmodellen in der Coronakrise wissen möchte, ob die Klimamodelle ebenso belastbar sind, um verheerende Maßnahmen zu begründen, wird in diesem Vortrag von Gerd Ganteför fündig.
https://www.youtube.com/watch?v=qWViHVDNDIc
https://www.youtube.com/watch?v=qWViHVDNDIc
19.04.202517:25
Das wahre Gesicht der Linken
Dara Marc Sasmaz ist Mitglied der Linken u nad reichweirebstarker Streamer. Hier verhöhnt er Michael Kyrath, der um seine Tochter Ann-Marie trauert. Ann-Marie war 17 Jahre alt, als sie und ihr 19 Jahre alter Freund Danny von einem abgelehnten Asylbewerber in einem Zug bei Brokstedt ermordet wurden. Dass Herr Kyrath die Kraft und den Mut findet, an die Öffentlichkeit zu gehen, setzt Sasmaz mit Nazi-Methoden gleich.
Wie bereits in der Coronakrise unter Beweis gestellt fehlt der Linken eine Eigenschaft fundamental: Empathie
Dara Marc Sasmaz ist Mitglied der Linken u nad reichweirebstarker Streamer. Hier verhöhnt er Michael Kyrath, der um seine Tochter Ann-Marie trauert. Ann-Marie war 17 Jahre alt, als sie und ihr 19 Jahre alter Freund Danny von einem abgelehnten Asylbewerber in einem Zug bei Brokstedt ermordet wurden. Dass Herr Kyrath die Kraft und den Mut findet, an die Öffentlichkeit zu gehen, setzt Sasmaz mit Nazi-Methoden gleich.
Wie bereits in der Coronakrise unter Beweis gestellt fehlt der Linken eine Eigenschaft fundamental: Empathie
19.04.202514:26
Gegen Mammutpocken dürfte vermutlich eine Fliegenklatsche helfen und man würde es in nüchternem Zustand merken, wenn eins von den Dingern versucht, in den Körper einzudringen.
Repost qilingan:
München-steht-auf NEWS
19.04.202508:43
Letzter Aufruf….
Ostermarsch 2025
Morgen ist es wieder soweit. Wir gehen gemeinsam für Macht Frieden! - Friedensland Deutschland auf die Straße.
Wann? 19. April 2025 ab 14 Uhr
Wo? Odeonsplatz
14:00 Uhr Auftaktkundgebung
14:45 Uhr Start Umzug
ca. 16:15 Uhr Abschlußkundgebung
17:00 Uhr Ende
Es werden Ingrid Pfanzelt, Florian Pfaff und Werner Zuse reden.
Musikalisch werden wir von Roberto sowie der Streetband begleitet.
Auch werden wir gemeinsam ein Friedensmantra zum Abschluss singen.
Für alle Kinder und Junggebliebenen werden wir wieder eine Mal- und Bastelstation anbieten.
Alle kleinen und großen, friedensbewegte Menschen sind herzlich eingeladen, ein Zeichen für den Frieden zu setzen.
Unsere Osterbotschaft an die Politiker lautet: MACHT FRIEDEN! sendet DIPLOMATEN!
Wir freuen uns gemeinsam mit Euch friedlich und freundlich durch die Straßen Münchens zu ziehen, frei nach dem Motto: Suche Frieden und jage ihm nach!
Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.
https://muenchen-steht-auf.de
Ostermarsch 2025
Morgen ist es wieder soweit. Wir gehen gemeinsam für Macht Frieden! - Friedensland Deutschland auf die Straße.
Wann? 19. April 2025 ab 14 Uhr
Wo? Odeonsplatz
14:00 Uhr Auftaktkundgebung
14:45 Uhr Start Umzug
ca. 16:15 Uhr Abschlußkundgebung
17:00 Uhr Ende
Es werden Ingrid Pfanzelt, Florian Pfaff und Werner Zuse reden.
Musikalisch werden wir von Roberto sowie der Streetband begleitet.
Auch werden wir gemeinsam ein Friedensmantra zum Abschluss singen.
Für alle Kinder und Junggebliebenen werden wir wieder eine Mal- und Bastelstation anbieten.
Alle kleinen und großen, friedensbewegte Menschen sind herzlich eingeladen, ein Zeichen für den Frieden zu setzen.
Unsere Osterbotschaft an die Politiker lautet: MACHT FRIEDEN! sendet DIPLOMATEN!
Wir freuen uns gemeinsam mit Euch friedlich und freundlich durch die Straßen Münchens zu ziehen, frei nach dem Motto: Suche Frieden und jage ihm nach!
Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.
https://muenchen-steht-auf.de
19.04.202508:09
Guten Morgen! Die ZEIT möchte Euch Friedensnazis aus der Hölle etwas mitteilen. Ich wünsche Euch einen schönen Ostermarsch.
18.04.202517:43
"Der Tiefe Staat" - Phantom oder Realität
Podiumsgespräch mit Dirk Pohlmann, Tilo Gräser und Dr. Dietrich Schauer zum Thema: "Der Tiefe Staat".
https://www.youtube.com/watch?v=cTBhIHPzBJ0
Podiumsgespräch mit Dirk Pohlmann, Tilo Gräser und Dr. Dietrich Schauer zum Thema: "Der Tiefe Staat".
https://www.youtube.com/watch?v=cTBhIHPzBJ0
18.04.202517:25
📹 MANOVA International: Indien auf der Überholspur (Indra Shekhar Singh und Elisa Gratias)
Hier anschauen! 👀
siehe auch... YouTube, odysee, BitChute, Spotify 🎙
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18.04.202517:18
Im Gespräch: Erich Hambach
Michael Meyen spricht mit dem Finanzexperten Erich Hambach über Hintergründe und Entwicklungen im globalen Finanzsystem. Warum spielt Bargeld eine so zentrale Rolle? Welche Institutionen beeinflussen die Geldordnung? Und was bedeutet das für jeden Einzelnen?
In diesem Gespräch geht es um zentrale Mechanismen wirtschaftlicher Umverteilung, globale Trends in Richtung Digitalisierung und Kontrolle sowie um konkrete Wege, wie Menschen mehr Selbstbestimmung und Resilienz im Alltag gewinnen können – unabhängig von äußeren Zwängen.
📌 Themen:
Einflussreiche Akteure im Finanzsystem
Bargeld und seine Bedeutung für individuelle Freiheit
Vermögensabgaben & politische Maßnahmen verstehen
Selbstversorgung & Gemeinschaftsbildung als Lösungsansätze
Hambachs Weg vom Finanzberater zum Autor
https://www.youtube.com/watch?v=DPtSPocukRs&t=1600s&pp=2AHADJACAQ%3D%3D
Michael Meyen spricht mit dem Finanzexperten Erich Hambach über Hintergründe und Entwicklungen im globalen Finanzsystem. Warum spielt Bargeld eine so zentrale Rolle? Welche Institutionen beeinflussen die Geldordnung? Und was bedeutet das für jeden Einzelnen?
In diesem Gespräch geht es um zentrale Mechanismen wirtschaftlicher Umverteilung, globale Trends in Richtung Digitalisierung und Kontrolle sowie um konkrete Wege, wie Menschen mehr Selbstbestimmung und Resilienz im Alltag gewinnen können – unabhängig von äußeren Zwängen.
📌 Themen:
Einflussreiche Akteure im Finanzsystem
Bargeld und seine Bedeutung für individuelle Freiheit
Vermögensabgaben & politische Maßnahmen verstehen
Selbstversorgung & Gemeinschaftsbildung als Lösungsansätze
Hambachs Weg vom Finanzberater zum Autor
https://www.youtube.com/watch?v=DPtSPocukRs&t=1600s&pp=2AHADJACAQ%3D%3D
18.04.202514:03
Die Aufarbeitung hat begonnen.
17.04.202519:28
Kommunalwahlen in Bayern: Hier könnt Ihr Euch einbringen. Aufarbeitung wäre ein wichtiges kommunales Thema. Frieden wäre ein weiteres, wo es eine Brandmauer zu überwinden gilt.
https://die-linke-muc.de/2025/04/15/gemeinsam-fuer-die-vielen-erreichbar-durch-linke-politik/
https://die-linke-muc.de/2025/04/15/gemeinsam-fuer-die-vielen-erreichbar-durch-linke-politik/
17.04.202517:40
Auch wenn das Video in Originalgeschwindigkeit zu laufen scheint, habe ich den Eindruck, dass Karl Lauterbach sehr schnell spricht und gestikuliert.
Repost qilingan:
EssenzenBinder
17.04.202517:34
📖 Lesung am 30. Mai in Grafing
Sie lesen aus ihren Büchern „Der Super-Faschismus“ und „Kunst und Kultur“. Beide Werke beschäftigen sich mit den Ereignissen rund um die Corona-Krise und ihren Folgen. In „Der Super-Faschismus“ analysiert Binder Anspruch und Wirklichkeit des im deutschen Grundgesetz normierten Leitbilds. Zentner hingegen gibt einen Überblick über die alternative Kulturszene, die in Reaktion auf die Corona-Politik entstanden ist.
🗓
Am 30. Mai um 19 Uhr begrüßt die Casa Creativa die beiden Autoren Lisa Marie Binder und Eugen Zentner. Sie lesen aus ihren Büchern „Der Super-Faschismus“ und „Kunst und Kultur“. Beide Werke beschäftigen sich mit den Ereignissen rund um die Corona-Krise und ihren Folgen. In „Der Super-Faschismus“ analysiert Binder Anspruch und Wirklichkeit des im deutschen Grundgesetz normierten Leitbilds. Zentner hingegen gibt einen Überblick über die alternative Kulturszene, die in Reaktion auf die Corona-Politik entstanden ist.
🗓
30.05.25, 19 Uhr
Grandauerstr. 4, 85567 Grafing
17.04.202516:58
Die Ächtung von #gainoffunction-Forschung wäre die beste "pandemic" preparedness.
Wer nicht darüber spricht, dem geht es sehr, sehr offensichtlich um etwas ganz anderes. Womöglich um eine "Pandemie" für die man grad einen lustigen Vertrag macht zur Sicherung von Macht und Geld.
Wer nicht darüber spricht, dem geht es sehr, sehr offensichtlich um etwas ganz anderes. Womöglich um eine "Pandemie" für die man grad einen lustigen Vertrag macht zur Sicherung von Macht und Geld.
17.04.202507:25
Spannendes Projekt und lustig obendrein, wenn Trump der Motor der Emanzipation sein sollte. Der Versuch in München mit LiMux scheiterte, wobei ich mir bis heute nicht sicher bin, ob das an der Einrichtung der Microsoft-Zentrale nebst Sonderinteressen lag.
https://x.com/indikativjetzt/status/1912749925030383618
https://x.com/indikativjetzt/status/1912749925030383618
Rekordlar
17.03.202506:07
841Obunachilar05.11.202423:59
400Iqtiboslar indeksi17.03.202512:55
17.4KBitta post qamrovi09.12.202423:59
24.5KReklama posti qamrovi16.11.202423:59
19.57%ER18.03.202500:20
2071.99%ERRRepost qilingan:
Bastian_Barucker
01.04.202517:39
General a.D. Harald Kujat: "Dass die russische Führung einen Krieg gegen das westliche Bündnis zu führen beabsichtigt, bestreiten jedenfalls die sieben amerikanischen Nachrichtendienste in ihren Bedrohungsanalysen der letzten Jahre und auch in dem von 2024." (März 2025) https://blog.bastian-barucker.de/harald-kujat-ukraine-krieg/
Repost qilingan:
Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
25.03.202517:05
KRITISCHE FRAGEN AN DIE STAATSRECHTSLEHRE IN DEUTSCHLAND
TEIL 1
Liebe Community,
In diesem Blog-Beitrag vom 18.3.2025
https://indikativ.jetzt/grundrechtsverstandnis-kunftiger-juristen/
setzt sich Jürgen Müller kritisch mit dem medialen Auftritt von Prof. Dr. Stefan Huster auseinander, Stefan Huster ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sozial- und Gesundheitsrecht und Rechtsphilosophie sowie geschäftsführender Direktor des Instituts für Sozial- und Gesundheitsrecht (ISGR) an der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum.
Ich hatte Stefan Huster in meiner Zeit in Heidelberg noch als liberalen Verfassungsrechtler kennen und schätzen gelernt. Seinen Äußerungen zur Corona-Krise kann ich indes nichts Positives abgewinnen. Schlimm fand ich namentlich sein Plädoyer für eine allgemeine COVID-Impfpflicht in seinem taz-Beitrag vom 6.2.2022: "Impfung oder Lockdown".
Jürgen Müller zeigt auf, dass Stefan Huster seine Kritiker nicht nur blockiert, sondern auch verhöhnt. Jürgen Müller wird von ihm als "unentdecktes verfassungsrechtliches Genie" verspottet – als wollte Stefan Huster sagen: Mit Leuten, die nicht über eine akademische Lehrbefugnis für Staats- und Verfassungsrecht verfügen, unterhalte ich mich gar nicht erst.
Dann schauen wir doch einmal, was habilitierte Staatsrechtslehrer in der Corona-Zeit so von sich gegeben haben! Stefan Huster hatte in besagtem taz-Beitrag selbst gefordert. Ungeimpfte sollten bei Engpässen im Gesundheitswesen notfalls ohne medizinische Versorgung bleiben. Andere forderten, dass Impfverweigerer das Haus nicht mehr verlassen dürften (Prof. Dr. Ulrich Battis, RND vom 22.11.2021) und notfalls von der Polizei zur Zwangsimpfung vorgeführt werden müssten (Prof. Dr. Christian Graf Pestalozza, RND vom 16.11.2021). Ihren Krankenversicherungsschutz sollten sie ebenfalls verlieren (Prof. Dr. Franz Mayer, RND vom 22.11.2021).
Das ist alles unfassbarer Stuss. Auch mit – und trotz – akademischer Lehrbefugnis im Staats- und Verfassungsrecht.
In der Corona-Zeit hat die deutsche Staatsrechtslehre in weiten Teilen keine gute Figur abgegeben. Ihre bedeutendsten Fehler:
1. Kritiker, vor allem Kritiker der Impfpflicht, wurden, auch von deutschen Staatsrechtslehrern, mit ihren Sorgen und Bedenken nicht einmal angehört, geschweige denn ernst genommen. Das rechtliche Gehör repräsentiert in einem Rechtsstaat aber eine Fundamentalgewährleistung. Von habilitierten Juristen darf man erwarten, dass sie sich alle Seiten anhören und nicht auf mediale Feindbild-Rhetorik gegen Andersdenkende hereinfallen.
2. Das menschenverachtende Narrativ, dass es keine gesunden, sondern nur noch potentiell symptomlos kranke Menschen gab, wurde kritiklos übernommen. Dabei wurde nicht erkannt, dass es gegen Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG verstößt, wenn der Mensch auf den Status einer Virenschleuder reduziert und damit zum Objekt geradezu beliebiger staatlicher Übergriffe degradiert wird.
weiter 👇 Teil 2
TEIL 1
Liebe Community,
In diesem Blog-Beitrag vom 18.3.2025
https://indikativ.jetzt/grundrechtsverstandnis-kunftiger-juristen/
setzt sich Jürgen Müller kritisch mit dem medialen Auftritt von Prof. Dr. Stefan Huster auseinander, Stefan Huster ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sozial- und Gesundheitsrecht und Rechtsphilosophie sowie geschäftsführender Direktor des Instituts für Sozial- und Gesundheitsrecht (ISGR) an der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum.
Ich hatte Stefan Huster in meiner Zeit in Heidelberg noch als liberalen Verfassungsrechtler kennen und schätzen gelernt. Seinen Äußerungen zur Corona-Krise kann ich indes nichts Positives abgewinnen. Schlimm fand ich namentlich sein Plädoyer für eine allgemeine COVID-Impfpflicht in seinem taz-Beitrag vom 6.2.2022: "Impfung oder Lockdown".
Jürgen Müller zeigt auf, dass Stefan Huster seine Kritiker nicht nur blockiert, sondern auch verhöhnt. Jürgen Müller wird von ihm als "unentdecktes verfassungsrechtliches Genie" verspottet – als wollte Stefan Huster sagen: Mit Leuten, die nicht über eine akademische Lehrbefugnis für Staats- und Verfassungsrecht verfügen, unterhalte ich mich gar nicht erst.
Dann schauen wir doch einmal, was habilitierte Staatsrechtslehrer in der Corona-Zeit so von sich gegeben haben! Stefan Huster hatte in besagtem taz-Beitrag selbst gefordert. Ungeimpfte sollten bei Engpässen im Gesundheitswesen notfalls ohne medizinische Versorgung bleiben. Andere forderten, dass Impfverweigerer das Haus nicht mehr verlassen dürften (Prof. Dr. Ulrich Battis, RND vom 22.11.2021) und notfalls von der Polizei zur Zwangsimpfung vorgeführt werden müssten (Prof. Dr. Christian Graf Pestalozza, RND vom 16.11.2021). Ihren Krankenversicherungsschutz sollten sie ebenfalls verlieren (Prof. Dr. Franz Mayer, RND vom 22.11.2021).
Das ist alles unfassbarer Stuss. Auch mit – und trotz – akademischer Lehrbefugnis im Staats- und Verfassungsrecht.
In der Corona-Zeit hat die deutsche Staatsrechtslehre in weiten Teilen keine gute Figur abgegeben. Ihre bedeutendsten Fehler:
1. Kritiker, vor allem Kritiker der Impfpflicht, wurden, auch von deutschen Staatsrechtslehrern, mit ihren Sorgen und Bedenken nicht einmal angehört, geschweige denn ernst genommen. Das rechtliche Gehör repräsentiert in einem Rechtsstaat aber eine Fundamentalgewährleistung. Von habilitierten Juristen darf man erwarten, dass sie sich alle Seiten anhören und nicht auf mediale Feindbild-Rhetorik gegen Andersdenkende hereinfallen.
2. Das menschenverachtende Narrativ, dass es keine gesunden, sondern nur noch potentiell symptomlos kranke Menschen gab, wurde kritiklos übernommen. Dabei wurde nicht erkannt, dass es gegen Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG verstößt, wenn der Mensch auf den Status einer Virenschleuder reduziert und damit zum Objekt geradezu beliebiger staatlicher Übergriffe degradiert wird.
weiter 👇 Teil 2
Repost qilingan:Verlag Thomas Kubo
VT
21.03.202509:42
Neue Buchveröffentlichung – Ines Kappstein: Aerosole, Angst und Masken
Der Kampf gegen den unsichtbaren Feind SARS-CoV-2 stellt die Welt ab 2020 auf den Kopf. Eingriffe zur Unterbrechung von Infektionsketten sind plötzlich allgegenwärtig. Sie werden ohne Verzug angeordnet und ohne große Nachfrage umgesetzt. Doch wie gut wurden diese Eingriffe jeweils begründet? Wie wirksam waren sie? Und was hätte man vorher wissen können?
Aerosole, Angst und Masken stellt diese Fragen mit Fokus auf die AHA- + L-Regeln. Wie effektiv verhindern Abstandhalten und Lüften Infektionen? Wie wirksam war der Alltag mit Maske? Und welche Hygienemaßnahmen haben diese Bezeichnung auch verdient?
Ines Kappstein legt auf der Basis ihrer langjährigen Expertise als Krankenhaushygienikerin erhebliche Defizite bei der Analyse der Evidenz offen. Die Legitimation der Corona-Maßnahmen, der schärfsten Einschränkungen der Grundrechte in der Geschichte der Bundesrepublik, steht damit insgesamt auf dem Prüfstand.
Weitere Infos
Der Kampf gegen den unsichtbaren Feind SARS-CoV-2 stellt die Welt ab 2020 auf den Kopf. Eingriffe zur Unterbrechung von Infektionsketten sind plötzlich allgegenwärtig. Sie werden ohne Verzug angeordnet und ohne große Nachfrage umgesetzt. Doch wie gut wurden diese Eingriffe jeweils begründet? Wie wirksam waren sie? Und was hätte man vorher wissen können?
Aerosole, Angst und Masken stellt diese Fragen mit Fokus auf die AHA- + L-Regeln. Wie effektiv verhindern Abstandhalten und Lüften Infektionen? Wie wirksam war der Alltag mit Maske? Und welche Hygienemaßnahmen haben diese Bezeichnung auch verdient?
Ines Kappstein legt auf der Basis ihrer langjährigen Expertise als Krankenhaushygienikerin erhebliche Defizite bei der Analyse der Evidenz offen. Die Legitimation der Corona-Maßnahmen, der schärfsten Einschränkungen der Grundrechte in der Geschichte der Bundesrepublik, steht damit insgesamt auf dem Prüfstand.
Weitere Infos
20.03.202509:31
Die Union ist zum Gespött geworden. Die Vertreter einer abgewählten Kleinpartei feixen über ihre Erfolge, die sie kaum glauben können. Wie fühlt man sich denn so als Unionswähler der Grünen?
Repost qilingan:Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
25.03.202517:05
KRITISCHE FRAGEN AN DIE STAATSRECHTSLEHRE IN DEUTSCHLAND
TEIL 2
(Fortsetzung von Teil 1 👆)
3. Im Verwaltungsrecht – und um solches handelt es sich auch beim Infektionsschutzrecht – kennen wir den Unterschied zwischen Gefahr und Risiko. Eine Gefahr liegt vor, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass es demnächst zu einer Störung der öffentlichen Sicherheit, insbesondere Schädigung von individuellen Rechtsgütern kommen wird. Die Abwehr solcher Gefahren ist kategorisch geboten. Ein Risiko liegt vor, wenn man solche Anhaltspunkte nicht nachweisen kann, aber nach Lage der Dinge befürchten muss, eine Gefahr nicht zu erkennen. Risikovorsorge bedarf stets einer Abwägung mit den individuellen Freiheitsrechten. Wenn man also daran glauben wollte, dass symptomlose Menschen vielleicht ansteckend sein könnten, musste man gleichwohl sorgsam reflektieren, welche Schäden es auslöst, wenn man gesunde Menschen einsperrt, ihre Geschäfte schließt, ihnen Masken aufsetzt und sie zum Testen und Impfen zwingt. Diese Unterscheidung zwischen Gefahr und Risiko wurde in der Corona-Zeit weitgehend eingeebnet.
4. Zum gesicherten Bestand verwaltungsrechtlicher Dogmatik gehört die Einsicht, dass die Zuweisung einer Aufgabe für sich gesehen noch keine Eingriffsbefugnis vermittelt. Nun hat aber die Rechtsprechung in der Corona-Zeit - ohne jeden Widerstand in weiten Teilen der Staatsrechtslehre – den folgenden Gedankengang vertreten: § 4 IfSG erhebe das RKI in den Stand der nationalen Infektionsschutzbehörde. Auf Verlautbarungen des RKI dürfe sich die Regierung daher verlassen. Dies mündet (a) in einen völlig unkontrollierten Beurteilungsspielraum der Exekutive und (b) in daraus abgeleitete unkontrollierte Eingriffsbefugnisse der Exekutive. Die „Das-RKI-hat-immer-recht“-Doktrin war der Kardinalfehler in der Corona-Rechtsprechung – widerspruchslos hingenommen durch weite Teile der Staatsrechtslehre.
5. Weite Teil der deutschen Staatsrechtslehre hielten es für völlig unbedenklich, einen Menschen zur Einwilligung in eine Impfung mit der Androhung zu drängen, er sei andernfalls raus aus dem gesellschaftlichen Leben oder gar raus aus dem Job. Eine Impfeinwilligung unter einem solchen Druck ist indes medizinrechtlich unwirksam.
6. Weite Teile der deutschen Staatsrechtslehre hielten es in Kenntnis möglicher Impfkomplikationen für völlig unbedenklich, Menschen gegen ihren Willen zu impfen mit der Begründung, der Nutzen überwiege das Risiko. Sie waren damit bereit, die Gesundheit und das Leben von Menschen zu opfern, um das Leben und die Gesundheit von Menschen zu retten. Genau diesen Versuch, Leben gegen Leben abzuwägen, hat das BVerfG indes 2006 im bekannten Luftsicherheitsurteil für unzulässig erklärt.
7. Weite Teile der deutschen Staatsrechtslehre störte es nicht, dass die COVID-Injektionen bis Herbst 2022 lediglich bedingt zugelassen waren, mithin nach wie vor klinische Studien zu den Injektionen durchgeführt wurden, und die Menschen gleichwohl zur Duldung einer COVID-Injektion (Bundeswehr) oder zum Nachweis einer COVID-Injektion (Gesundheitswesen) verpflichtet oder durch 2G-Regeln zur Spritze gedrängt wurden.
Die Erosion der Grundrechte in der Corona-Zeit ist auch die Folge des Versagens der Staatsrechtslehre in Deutschland. Wären die Gelehrten des Verfassungsrechts geschlossen gegen die damaligen staatlichen Übergriffe aufgestanden, hätte dies den Regierenden erhebliche Schwierigkeiten bereitet, ihre repressive Politik aufrechtzuerhalten.
Zum Glück hat es unter den Staatsrechtslehrern in Deutschland auch rühmliche Ausnahmen gegeben, die diesen allgemeinen Trend nicht mitgetragen haben. Aber leider waren es Ausnahmen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
TEIL 2
(Fortsetzung von Teil 1 👆)
3. Im Verwaltungsrecht – und um solches handelt es sich auch beim Infektionsschutzrecht – kennen wir den Unterschied zwischen Gefahr und Risiko. Eine Gefahr liegt vor, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass es demnächst zu einer Störung der öffentlichen Sicherheit, insbesondere Schädigung von individuellen Rechtsgütern kommen wird. Die Abwehr solcher Gefahren ist kategorisch geboten. Ein Risiko liegt vor, wenn man solche Anhaltspunkte nicht nachweisen kann, aber nach Lage der Dinge befürchten muss, eine Gefahr nicht zu erkennen. Risikovorsorge bedarf stets einer Abwägung mit den individuellen Freiheitsrechten. Wenn man also daran glauben wollte, dass symptomlose Menschen vielleicht ansteckend sein könnten, musste man gleichwohl sorgsam reflektieren, welche Schäden es auslöst, wenn man gesunde Menschen einsperrt, ihre Geschäfte schließt, ihnen Masken aufsetzt und sie zum Testen und Impfen zwingt. Diese Unterscheidung zwischen Gefahr und Risiko wurde in der Corona-Zeit weitgehend eingeebnet.
4. Zum gesicherten Bestand verwaltungsrechtlicher Dogmatik gehört die Einsicht, dass die Zuweisung einer Aufgabe für sich gesehen noch keine Eingriffsbefugnis vermittelt. Nun hat aber die Rechtsprechung in der Corona-Zeit - ohne jeden Widerstand in weiten Teilen der Staatsrechtslehre – den folgenden Gedankengang vertreten: § 4 IfSG erhebe das RKI in den Stand der nationalen Infektionsschutzbehörde. Auf Verlautbarungen des RKI dürfe sich die Regierung daher verlassen. Dies mündet (a) in einen völlig unkontrollierten Beurteilungsspielraum der Exekutive und (b) in daraus abgeleitete unkontrollierte Eingriffsbefugnisse der Exekutive. Die „Das-RKI-hat-immer-recht“-Doktrin war der Kardinalfehler in der Corona-Rechtsprechung – widerspruchslos hingenommen durch weite Teile der Staatsrechtslehre.
5. Weite Teil der deutschen Staatsrechtslehre hielten es für völlig unbedenklich, einen Menschen zur Einwilligung in eine Impfung mit der Androhung zu drängen, er sei andernfalls raus aus dem gesellschaftlichen Leben oder gar raus aus dem Job. Eine Impfeinwilligung unter einem solchen Druck ist indes medizinrechtlich unwirksam.
6. Weite Teile der deutschen Staatsrechtslehre hielten es in Kenntnis möglicher Impfkomplikationen für völlig unbedenklich, Menschen gegen ihren Willen zu impfen mit der Begründung, der Nutzen überwiege das Risiko. Sie waren damit bereit, die Gesundheit und das Leben von Menschen zu opfern, um das Leben und die Gesundheit von Menschen zu retten. Genau diesen Versuch, Leben gegen Leben abzuwägen, hat das BVerfG indes 2006 im bekannten Luftsicherheitsurteil für unzulässig erklärt.
7. Weite Teile der deutschen Staatsrechtslehre störte es nicht, dass die COVID-Injektionen bis Herbst 2022 lediglich bedingt zugelassen waren, mithin nach wie vor klinische Studien zu den Injektionen durchgeführt wurden, und die Menschen gleichwohl zur Duldung einer COVID-Injektion (Bundeswehr) oder zum Nachweis einer COVID-Injektion (Gesundheitswesen) verpflichtet oder durch 2G-Regeln zur Spritze gedrängt wurden.
Die Erosion der Grundrechte in der Corona-Zeit ist auch die Folge des Versagens der Staatsrechtslehre in Deutschland. Wären die Gelehrten des Verfassungsrechts geschlossen gegen die damaligen staatlichen Übergriffe aufgestanden, hätte dies den Regierenden erhebliche Schwierigkeiten bereitet, ihre repressive Politik aufrechtzuerhalten.
Zum Glück hat es unter den Staatsrechtslehrern in Deutschland auch rühmliche Ausnahmen gegeben, die diesen allgemeinen Trend nicht mitgetragen haben. Aber leider waren es Ausnahmen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
31.03.202519:54
Ich weiß nicht, ob ich jemals etwas Vollkommeneres gesehen habe. Es ist wunderschön.
20.03.202520:41
Geballte Medienmacht, wie man sie jetzt ein halbes Jahrzehnt schon nicht mehr gesehen hat. Noch wenige Tage bis Wochen und die Massenformation ist abgeschlossen.
06.04.202517:52
nur falls Ihr durch die deutschen Leitmedien nicht informiert wurdet: in Italien 🇮🇹 gingen gestern Tausende gegen die europäischen Aufrüstungspläne auf die Strasse. ☮️
https://x.com/musikutiv/status/1908782117862990185
https://x.com/musikutiv/status/1908782117862990185
Repost qilingan:Bastian_Barucker
26.03.202515:05
"Das Informationsfreiheitsgesetz in der bisherigen Form wollen wir hingegen abschaffen.“ " In den Koalitionsverhandlungen drängen CDU und CSU darauf, das Recht auf staatliche Informationen abzuschaffen." https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2025/03/union-will-informationsfreiheitsgesetz-abschaffen/
05.04.202507:11
Die Kommentare sprechen eine deutliche Sprache und kritisieren teils gewohnt unterirdisch, dass er sich auf die falsche Seite stellt, wenn er die Seite der Menschlichkeit (!) wählt.
Ich bin nicht sicher, ob die Kommentatoren verstehen, was das über sie selbst aussagt.
https://x.com/hamed_samad/status/1908210717372682695
Ich bin nicht sicher, ob die Kommentatoren verstehen, was das über sie selbst aussagt.
https://x.com/hamed_samad/status/1908210717372682695
12.04.202519:51
Das ist doch der, der arme Familien mit 3 Kindern auf 60qm in 2-Zimmer-Wohnungen für Wochen in den Lockdown geschickt und ohne Balkon daheim eingekerkert hat, während sich der kinderlose Herr eine Millionenvilla mit Park rausgelassen hat, oder?
03.04.202512:32
Ko'proq funksiyalarni ochish uchun tizimga kiring.
