JugendInfo
22.04.202516:08
"C"DU will weniger politisches Engagement von Kirchen
Julia Klöckner (CDU), die aktuelle Bundestagspräsidentin, hat in der Bild am Sonntag Kirchen vorgeworfen, dass diese sich zu viel politisch äußerten. Nach Klöckners Auffassung würden sie dadurch zu "austauschbaren Nichtregierungsorganisationen".
Laut Klöckner sollten sie sich auf die Probleme des Alltags sowie sich auf Seelensorge konzentrieren und "Trost und Stabilität" spenden. Klöckners Parteikollege Thorsten Frei stellte sich hinter Klöckner.
Mehrere Kirchenvertreter und Politiker anderer Parteien warfen Klöckner vor, dass sie Kirchen lediglich kritisiere, da sie nicht mit den politischen Zielen der CDU übereinstimmen.
In den letzten Jahren kritisierten Kirchenvertreter immer wieder die Abschottungspolitik, sowie den Umgang mit Geflüchteten hierzulande. Auch treten Kirchenvertreter teils für Klimaschutz und Umweltschutz ein, was oft den Zielen der CDU widerspricht.
Julia Klöckner (CDU), die aktuelle Bundestagspräsidentin, hat in der Bild am Sonntag Kirchen vorgeworfen, dass diese sich zu viel politisch äußerten. Nach Klöckners Auffassung würden sie dadurch zu "austauschbaren Nichtregierungsorganisationen".
Laut Klöckner sollten sie sich auf die Probleme des Alltags sowie sich auf Seelensorge konzentrieren und "Trost und Stabilität" spenden. Klöckners Parteikollege Thorsten Frei stellte sich hinter Klöckner.
Mehrere Kirchenvertreter und Politiker anderer Parteien warfen Klöckner vor, dass sie Kirchen lediglich kritisiere, da sie nicht mit den politischen Zielen der CDU übereinstimmen.
In den letzten Jahren kritisierten Kirchenvertreter immer wieder die Abschottungspolitik, sowie den Umgang mit Geflüchteten hierzulande. Auch treten Kirchenvertreter teils für Klimaschutz und Umweltschutz ein, was oft den Zielen der CDU widerspricht.
22.04.202505:02
Streik bei Charité-Tochter CFM geht weiter
Verdi ruft heute erneut die Beschäftigten der Charité Facility Management (CFM) zum Streik auf. Seit Jahren fordern diese eine Angleichung der Gehälter an die Bezahlung der Charité. Da die Mehrheit der CFM-Beschäftigten nach Haustarifvertrag bezahlt wird, bekommen sie bis zu 20% weniger Lohn als Kolleg:innen, welche nach TVöD bezahlt werden.
CFM versuchte den am 2. April gestarteten, zunächst unbefristeten Streik, gerichtlich zu verbieten. Das Gericht legte daher eine, laut Verdi absurde Notdienstvereinbarung, fest. Diese sieht eine bessere Personalbesetzung als im Normalbetrieb vor. Notdienstvereinbarungen sollen eigentlich lediglich die Patientenversorgung aufrechterhalten.
Bundesweit gliedern Kliniken seit Jahren Bereiche wie Logistik, Reinigung, Küche oder den Krankentransport in Tochterfirmen wie CFM aus, um Kosten zu sparen. Die oft "unsichtbaren" Bereiche sind aber entscheidender Teil für einen funktionierenden Krankenhausalltag.
Verdi ruft heute erneut die Beschäftigten der Charité Facility Management (CFM) zum Streik auf. Seit Jahren fordern diese eine Angleichung der Gehälter an die Bezahlung der Charité. Da die Mehrheit der CFM-Beschäftigten nach Haustarifvertrag bezahlt wird, bekommen sie bis zu 20% weniger Lohn als Kolleg:innen, welche nach TVöD bezahlt werden.
CFM versuchte den am 2. April gestarteten, zunächst unbefristeten Streik, gerichtlich zu verbieten. Das Gericht legte daher eine, laut Verdi absurde Notdienstvereinbarung, fest. Diese sieht eine bessere Personalbesetzung als im Normalbetrieb vor. Notdienstvereinbarungen sollen eigentlich lediglich die Patientenversorgung aufrechterhalten.
Bundesweit gliedern Kliniken seit Jahren Bereiche wie Logistik, Reinigung, Küche oder den Krankentransport in Tochterfirmen wie CFM aus, um Kosten zu sparen. Die oft "unsichtbaren" Bereiche sind aber entscheidender Teil für einen funktionierenden Krankenhausalltag.
21.04.202513:04
USA und Philippinen halten große Militärübungen im südchinesischem Meer ab
An den jährlich durchgeführten Balikatan-Übungen nehmen dieses Jahr mindestens 14.000 Soldaten teil, darunter 9.000 aus den USA. Auch Länder wie Japan, Frankreich & Großbritannien sind beteiligt. Die Manöver dauern bis zum 9. Mai.
Dabei soll eine integrierte Luft- und Raketenabwehrsimulation stattfinden, an der auch der philippinische Präsident Ferdinand Marcos Jr. teilnehmen wird. Zudem sollen Gefechtsübungen auf See mit scharfer Munition erfolgen.
Die Manöver finden an mehreren Orten statt, beispielsweise in der westlichen Provinz Palawan, die an das umstrittene Südchinesische Meer grenzt, sowie auf der im Norden gelegenen Insel Luzon in der Nähe von Taiwan.
Als Vorwand dieser militärischen Präsenz der USA vor den Grenzen Chinas wird der Konflikt zwischen China und Taiwan genannt. Die Truppen würden "bis an die Grenzen ihrer Möglichkeiten" gehen, als "Zeichen ihres Engagements für eine freie Indopazifik-Region."
An den jährlich durchgeführten Balikatan-Übungen nehmen dieses Jahr mindestens 14.000 Soldaten teil, darunter 9.000 aus den USA. Auch Länder wie Japan, Frankreich & Großbritannien sind beteiligt. Die Manöver dauern bis zum 9. Mai.
Dabei soll eine integrierte Luft- und Raketenabwehrsimulation stattfinden, an der auch der philippinische Präsident Ferdinand Marcos Jr. teilnehmen wird. Zudem sollen Gefechtsübungen auf See mit scharfer Munition erfolgen.
Die Manöver finden an mehreren Orten statt, beispielsweise in der westlichen Provinz Palawan, die an das umstrittene Südchinesische Meer grenzt, sowie auf der im Norden gelegenen Insel Luzon in der Nähe von Taiwan.
Als Vorwand dieser militärischen Präsenz der USA vor den Grenzen Chinas wird der Konflikt zwischen China und Taiwan genannt. Die Truppen würden "bis an die Grenzen ihrer Möglichkeiten" gehen, als "Zeichen ihres Engagements für eine freie Indopazifik-Region."
20.04.202518:23
Ukraine: Osterwaffenruhe brüchig
Die von Putin gestern ausgerufene Waffenruhe zu Ostern hat Berichten zufolge nicht gehalten. Selenskyj hatte offengelassen, ob die Ukraine sich an der Waffenruhe beteiligt und hatte vorgeschlagen, nicht nur 30 Stunden, sondern 30 Tage Waffenruhe zu vereinbaren.
Im Laufe des Tages warfen sich beide Seiten vor, die Waffenruhe nicht beachtet und weiterhin Angriffe entlang der Frontlinie im Osten der Ukraine durchgeführt zu haben. Entsprechend ist auch nicht zu erwarten, dass die Feuerpause verlängert wird, sie endet damit vermutlich um Mitternacht Ortszeit.
Die USA hatten sich zuvor noch eine Verlängerung gewünscht. Wie es mit den Verhandlungen für eine längere Waffenruhe unter US-Vermittlung weitergeht, ist unklar. US-Außenminister Marco Rubio hatte am Freitag damit gedroht, sein Land könne die Bemühungen einstellen, wenn es in den kommenden Tagen keine Fortschritte gebe.
Die von Putin gestern ausgerufene Waffenruhe zu Ostern hat Berichten zufolge nicht gehalten. Selenskyj hatte offengelassen, ob die Ukraine sich an der Waffenruhe beteiligt und hatte vorgeschlagen, nicht nur 30 Stunden, sondern 30 Tage Waffenruhe zu vereinbaren.
Im Laufe des Tages warfen sich beide Seiten vor, die Waffenruhe nicht beachtet und weiterhin Angriffe entlang der Frontlinie im Osten der Ukraine durchgeführt zu haben. Entsprechend ist auch nicht zu erwarten, dass die Feuerpause verlängert wird, sie endet damit vermutlich um Mitternacht Ortszeit.
Die USA hatten sich zuvor noch eine Verlängerung gewünscht. Wie es mit den Verhandlungen für eine längere Waffenruhe unter US-Vermittlung weitergeht, ist unklar. US-Außenminister Marco Rubio hatte am Freitag damit gedroht, sein Land könne die Bemühungen einstellen, wenn es in den kommenden Tagen keine Fortschritte gebe.
20.04.202508:00
Verhandlungen zwischen USA und Iran werden fortgesetzt
Gestern hat erneut ein Treffen zwischen dem iranischen Außenminister Araghtschi und dem US-Sondergesandten Witkoff in Rom stattgefunden. Laut Medienberichten verständigten sich die beiden Staaten bei ihrem zweiten Treffen auf weitere Verhandlungen rund um das iranische Atomprogramm. Das nächste Treffen soll erneut kommenden Samstag im Oman stattfinden.
Bei den indirekten Verhandlungen am vergangenen Samstag hatte der Iran bereits erklärt, für Zugeständnisse rund um seine Urananreicherungen bereit zu sein. Zudem forderte er US-Garantien, dass ein neues Atomabkommen nicht wieder aufgehoben wird, wie es 2015 in Trumps erster Amtszeit der Fall war.
Die USA hatten im Vorhinein dem Iran bereits mit Luftangriffen gedroht, sollte dieser nicht für Zugeständnisse bereit sein. Diese Woche verlegten die USA zudem einen weiteren Flugzeugträger vor den Jemen, um den Druck auf die mit dem Iran verbündeten Huthis und somit auch auf den Iran zu erhöhen.
Gestern hat erneut ein Treffen zwischen dem iranischen Außenminister Araghtschi und dem US-Sondergesandten Witkoff in Rom stattgefunden. Laut Medienberichten verständigten sich die beiden Staaten bei ihrem zweiten Treffen auf weitere Verhandlungen rund um das iranische Atomprogramm. Das nächste Treffen soll erneut kommenden Samstag im Oman stattfinden.
Bei den indirekten Verhandlungen am vergangenen Samstag hatte der Iran bereits erklärt, für Zugeständnisse rund um seine Urananreicherungen bereit zu sein. Zudem forderte er US-Garantien, dass ein neues Atomabkommen nicht wieder aufgehoben wird, wie es 2015 in Trumps erster Amtszeit der Fall war.
Die USA hatten im Vorhinein dem Iran bereits mit Luftangriffen gedroht, sollte dieser nicht für Zugeständnisse bereit sein. Diese Woche verlegten die USA zudem einen weiteren Flugzeugträger vor den Jemen, um den Druck auf die mit dem Iran verbündeten Huthis und somit auch auf den Iran zu erhöhen.
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18.04.202516:42
Serbien: Vucic Anhänger ist neuer Regierungschef
Das serbische Parlament hat diese Woche eine neue Regierung gewählt. Der Arzt Djuro Macut ist Sympathisant der rechtskonservativen "Serbischen Fortschrittspartei" und wurde zum neuen Premierminister gewählt. Dieser hat die neuen Mitglieder des Kabinetts vorgestellt.
Nur 8 der 30 Personen sind keine Politiker:innen der vorherigen Regierung. Die anderen bleiben zum Großteil in ihren Ministerien. Besonders umstritten, vor dem Hintergrund der von Studenten angeführten Massenproteste, ist die Nominierung für das Amt des Bildungsministers. Ein enger Vertrauter Vucics soll die Position übernehmen.
Am Donnerstag kamen 80 Studierende aus Novi Sad nach Straßburg. Mit ihrer 1.300 Kilometer langen Fahrrad-Demonstration wollten sie bei der EU Aufmerksamkeit erregen. Sie fordern eine befristete Übergangsregierung, die sich aus parteilosen, in studentischen Plenen gewählten, Vertreter:innen zusammensetzt.
Das serbische Parlament hat diese Woche eine neue Regierung gewählt. Der Arzt Djuro Macut ist Sympathisant der rechtskonservativen "Serbischen Fortschrittspartei" und wurde zum neuen Premierminister gewählt. Dieser hat die neuen Mitglieder des Kabinetts vorgestellt.
Nur 8 der 30 Personen sind keine Politiker:innen der vorherigen Regierung. Die anderen bleiben zum Großteil in ihren Ministerien. Besonders umstritten, vor dem Hintergrund der von Studenten angeführten Massenproteste, ist die Nominierung für das Amt des Bildungsministers. Ein enger Vertrauter Vucics soll die Position übernehmen.
Am Donnerstag kamen 80 Studierende aus Novi Sad nach Straßburg. Mit ihrer 1.300 Kilometer langen Fahrrad-Demonstration wollten sie bei der EU Aufmerksamkeit erregen. Sie fordern eine befristete Übergangsregierung, die sich aus parteilosen, in studentischen Plenen gewählten, Vertreter:innen zusammensetzt.
22.04.202513:02
Proteste in Marokko verzögern Waffenlieferungen nach Israel an Hafen
Die internationale Bewegung für ein Waffenembargo gegen Israel wächst, nachdem am 20. April über 1.000 Demonstrierende in Tanger das Andocken der Nexoe Maersk erfolgreich verzögerten. In dem Schiff werden Waffen für die Israelische Armee vermutet.
Zuvor dockte das gleiche Schiff im Hafen von Casablanca an, wo es durch ähnliche Proteste 39 Stunden lang aufgehalten wurde.
Weltweit hatten Organisationen zum Boykott des dänischen Reedereiriesen Maersk aufgerufen. Die Kampagne „Mask Off Maersk“ wurde letztes Jahr von der palästinensischen Jugendbewegung gestartet und erregte internationale Aufmerksamkeit.
In Tanger kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Spätestens seit der Unterzeichnung des Abraham-Abkommens im Jahr 2020 hatte der Marokkanische Staat seine Beziehungen zu Israel verstärkt. Die größte von den USA geführte Militärübung in Afrika, "African Lion 2025", findet derzeit in Marokko, Tunesien, Ghana und Senegal statt.
Die internationale Bewegung für ein Waffenembargo gegen Israel wächst, nachdem am 20. April über 1.000 Demonstrierende in Tanger das Andocken der Nexoe Maersk erfolgreich verzögerten. In dem Schiff werden Waffen für die Israelische Armee vermutet.
Zuvor dockte das gleiche Schiff im Hafen von Casablanca an, wo es durch ähnliche Proteste 39 Stunden lang aufgehalten wurde.
Weltweit hatten Organisationen zum Boykott des dänischen Reedereiriesen Maersk aufgerufen. Die Kampagne „Mask Off Maersk“ wurde letztes Jahr von der palästinensischen Jugendbewegung gestartet und erregte internationale Aufmerksamkeit.
In Tanger kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Spätestens seit der Unterzeichnung des Abraham-Abkommens im Jahr 2020 hatte der Marokkanische Staat seine Beziehungen zu Israel verstärkt. Die größte von den USA geführte Militärübung in Afrika, "African Lion 2025", findet derzeit in Marokko, Tunesien, Ghana und Senegal statt.
21.04.202519:12
LG will per KI Emotionen überwachen
Der Technologiekonzern LG hat einen Vertrag mit dem südkoreanischen KI-Konzern Zenapse geschlossen. Ziel der Kooperation sei es in Zukunft Werbung auf die emotionale Lage der von Fernsehschauenden zuzuschneiden und damit "relevantere und überzeugendere Marketingbotschaften [zu] vermitteln".
Zenapse sei in der Lage, mit ihrem Large Emotion Model (LEM) durch das Konsumverhalten und die gesehenen Inhalte Rückschlüsse auf die emotionale Situation der Zuschauer zu schließen und "die Denkweise eines Zuschauers zu entschlüsseln".
Das Programm, das LGs Smart-TVs noch attraktiver für Werbeschaltende machen soll, werde schon bald "auf über 200 Millionen LG-Smart-TVs weltweit" angewendet werden.
Auch wenn LG sich mit dem neuen Programm für seine Werbekooperationen rühmt, wurden Details, wie beispielsweise welche Daten genau erhoben werden, bislang nicht bekannt. Entsprechend unklar ist auch, ob die Technologie mit dem Grundrecht auf Datenschutz überhaupt vereinbar ist.
Der Technologiekonzern LG hat einen Vertrag mit dem südkoreanischen KI-Konzern Zenapse geschlossen. Ziel der Kooperation sei es in Zukunft Werbung auf die emotionale Lage der von Fernsehschauenden zuzuschneiden und damit "relevantere und überzeugendere Marketingbotschaften [zu] vermitteln".
Zenapse sei in der Lage, mit ihrem Large Emotion Model (LEM) durch das Konsumverhalten und die gesehenen Inhalte Rückschlüsse auf die emotionale Situation der Zuschauer zu schließen und "die Denkweise eines Zuschauers zu entschlüsseln".
Das Programm, das LGs Smart-TVs noch attraktiver für Werbeschaltende machen soll, werde schon bald "auf über 200 Millionen LG-Smart-TVs weltweit" angewendet werden.
Auch wenn LG sich mit dem neuen Programm für seine Werbekooperationen rühmt, wurden Details, wie beispielsweise welche Daten genau erhoben werden, bislang nicht bekannt. Entsprechend unklar ist auch, ob die Technologie mit dem Grundrecht auf Datenschutz überhaupt vereinbar ist.
21.04.202511:00
Karsamstag: 44-Jähriger tötet Ehefrau
Vergangenen Samstag wurde in Espelkamp (Minden-Lübbecke Kreis) eine 43-jährige Frau erstochen. Tatverdächtig ist der 44-jährige Ehemann: Er soll nach der Tat selbst bei der Polizei angerufen und erklärt haben, das er gerade seine Frau getötet hätte.
Als die Polizei bei der Wohnung ankam, fanden sie die getötete 43-Jährige und nahmen den mutmaßlichen Täter fest. Die drei Kinder des Paares sollen sich auch in der Wohnung befunden haben und befinden sich nach der Tat in der Obhut des Jugendamtes.
Stand Sonntag war unklar, wann eine Haft des 44-Jährigen geprüft werden kann. Laut Polizei hatte er sich selbst "mehrere lebensbedrohliche Stichverletzungen" zugeführt und musste notoperiert werden. Mittlerweile sei sein Zustand aber stabil.
Laut der Initiative @femizide_stoppen ist es der 27. Femizid in Deutschland in 2025. Oft kommt es bei sogenannten erweiterten Suiziden zu Femiziden, da der Täter die Partnerin oder Ex-Partnerin für die eigene Situation verantwortlich macht.
Vergangenen Samstag wurde in Espelkamp (Minden-Lübbecke Kreis) eine 43-jährige Frau erstochen. Tatverdächtig ist der 44-jährige Ehemann: Er soll nach der Tat selbst bei der Polizei angerufen und erklärt haben, das er gerade seine Frau getötet hätte.
Als die Polizei bei der Wohnung ankam, fanden sie die getötete 43-Jährige und nahmen den mutmaßlichen Täter fest. Die drei Kinder des Paares sollen sich auch in der Wohnung befunden haben und befinden sich nach der Tat in der Obhut des Jugendamtes.
Stand Sonntag war unklar, wann eine Haft des 44-Jährigen geprüft werden kann. Laut Polizei hatte er sich selbst "mehrere lebensbedrohliche Stichverletzungen" zugeführt und musste notoperiert werden. Mittlerweile sei sein Zustand aber stabil.
Laut der Initiative @femizide_stoppen ist es der 27. Femizid in Deutschland in 2025. Oft kommt es bei sogenannten erweiterten Suiziden zu Femiziden, da der Täter die Partnerin oder Ex-Partnerin für die eigene Situation verantwortlich macht.
20.04.202515:02
Polizei erschießt 21-Jährigen in Oldenburg
Die Polizei hat Samstagnacht in Oldenburg einen 21-jährigen Mann erschossen.
Der Mann soll vor einem Club Pfefferspray versprüht haben, nachdem ihm der Einlass verwehrt worden war. Im Folgenden wurde er von mehreren Personen verfolgt, die jedoch von ihm abließen, nachdem er sie mit einem Messer bedroht haben soll.
Eine Polizeistreife stellte den Mann in der Innenstadt darauf hin und war offenkundig nicht in der Lage, die Situation zu deeskalieren. In der Folge schoss ein Polizist mehrfach auf den 21-Jährigen und tötete ihn dadurch. Die Polizei sprach davon, er sei "bedrohlich" auf die Polizei zugegangen.
Die Rechercheplattform Cilip dokumentierte 2024 in Deutschland mit 22 durch die Polizei erschossene Personen - so viele wie seit 1983 nicht mehr. Mit dem aktuellen Fall sind es dieses Jahr bereits 11 getötete Menschen, der Rekord könnte also schon dieses Jahr wieder übertroffen werden.
Die Polizei hat Samstagnacht in Oldenburg einen 21-jährigen Mann erschossen.
Der Mann soll vor einem Club Pfefferspray versprüht haben, nachdem ihm der Einlass verwehrt worden war. Im Folgenden wurde er von mehreren Personen verfolgt, die jedoch von ihm abließen, nachdem er sie mit einem Messer bedroht haben soll.
Eine Polizeistreife stellte den Mann in der Innenstadt darauf hin und war offenkundig nicht in der Lage, die Situation zu deeskalieren. In der Folge schoss ein Polizist mehrfach auf den 21-Jährigen und tötete ihn dadurch. Die Polizei sprach davon, er sei "bedrohlich" auf die Polizei zugegangen.
Die Rechercheplattform Cilip dokumentierte 2024 in Deutschland mit 22 durch die Polizei erschossene Personen - so viele wie seit 1983 nicht mehr. Mit dem aktuellen Fall sind es dieses Jahr bereits 11 getötete Menschen, der Rekord könnte also schon dieses Jahr wieder übertroffen werden.
19.04.202510:32
US-Söldner schließt Deal über Rohstoffe im Ostkongo
Die USA haben einen ersten Deal zur Kontrolle von Ressourcen im Ostkongo mit der kongolesischen Regierung geschlossen, dies berichtet Reuters unter Berufung auf mehrere Insider.
Demnach wurde der Deal schon im Januar vom Trump-Vertrauten Erik Prince vermittelt. Er leitet seit knapp 3 Jahrzehnten u.a. die Söldnergruppe Blackwater (heute Academi).
Medienberichten zufolge soll der Deal die Sicherung und Besteuerung der Minen, im Gegenzug zum Zugang zu Rohstoffen, beinhalten. Die US-Regierung soll derweil ein generelles Rohstoffabkommen mit der Demokratischen Republik Kongo (DRK) planen, Details sind noch unbekannt.
Im Ostkongo herrscht seit Monaten Krieg in besonders rohstoffreichen Regionen. Die von Ruanda unterstützte M23-Miliz kontrolliert mittlerweile weite Teile der Region. Aber auch globale Akteure spielen eine Rolle, so hat China seit Jahren seinen Einfluss in der DRK ausgebaut, während die EU 2024 ein Rohstoffabkommen mit Ruanda abgeschlossen hat.
Die USA haben einen ersten Deal zur Kontrolle von Ressourcen im Ostkongo mit der kongolesischen Regierung geschlossen, dies berichtet Reuters unter Berufung auf mehrere Insider.
Demnach wurde der Deal schon im Januar vom Trump-Vertrauten Erik Prince vermittelt. Er leitet seit knapp 3 Jahrzehnten u.a. die Söldnergruppe Blackwater (heute Academi).
Medienberichten zufolge soll der Deal die Sicherung und Besteuerung der Minen, im Gegenzug zum Zugang zu Rohstoffen, beinhalten. Die US-Regierung soll derweil ein generelles Rohstoffabkommen mit der Demokratischen Republik Kongo (DRK) planen, Details sind noch unbekannt.
Im Ostkongo herrscht seit Monaten Krieg in besonders rohstoffreichen Regionen. Die von Ruanda unterstützte M23-Miliz kontrolliert mittlerweile weite Teile der Region. Aber auch globale Akteure spielen eine Rolle, so hat China seit Jahren seinen Einfluss in der DRK ausgebaut, während die EU 2024 ein Rohstoffabkommen mit Ruanda abgeschlossen hat.
18.04.202514:04
🎧JugendInfo Durchblick #4 - Femizide, Interview mit Helena Steinhaus zu Sozialpolitik im Koalitionsvertrag
In der dieswöchigen Folge "Durchblick" sprechen wir im Interview mit Helena Steinhaus zur Sozialpolitik im Koalitionsvertrag und die "neue Grundsicherung" welche laut des Koalitionsvertrags das Bürgergeld ablösen soll.
Außerdem blicken wir auf die Femizide, also die Morde an Frauen weil sie Frauen sind, innerhalb der letzten zwei Wochen und sprechen über die Bedeutung und die Dynamiken von Femiziden.
Also viel Spaß mit der Folge, jetzt auf Spotify und überall, wo es Podcasts gibt.
In der dieswöchigen Folge "Durchblick" sprechen wir im Interview mit Helena Steinhaus zur Sozialpolitik im Koalitionsvertrag und die "neue Grundsicherung" welche laut des Koalitionsvertrags das Bürgergeld ablösen soll.
Außerdem blicken wir auf die Femizide, also die Morde an Frauen weil sie Frauen sind, innerhalb der letzten zwei Wochen und sprechen über die Bedeutung und die Dynamiken von Femiziden.
Also viel Spaß mit der Folge, jetzt auf Spotify und überall, wo es Podcasts gibt.
22.04.202511:48
Iran: Kurdischer politischer Gefangener hingerichtet
Der politische Gefangene, Hamid Hosseinnejad Heydaranlu, wurde in Teheran durch das iranische Regime hingerichtet, ohne dass seine Familie oder seine Anwälte vorher informiert wurden.
Laut dem Kurdistan Human Rights Network (KHRN) wurde die Hinrichtung des 40-Jährigen gestern durchgeführt. Seine Familie hatte ihn zuletzt am Donnerstag besuchen können. Am Tag darauf hatten sie telefonisch Kontakt, wobei Heydaranlu mitteilte: "Ich lebe, verfolgt meinen Fall.“
Die Nachricht der Hinrichtung erfuhr die Familie, als sie sich nach seinem Verbleib erkundigte. Die Herausgabe des Leichnams sowie eine Trauerfeier werden verweigert.
Grundlage seiner Verurteilung war der Vorwurf der „Rebellion gegen den Staat“ im Zusammenhang mit einer vermeintlichen PKK-Mitgliedschaft. Das Regime macht Heydaranlu für den Tod von iranischen Grenzsoldaten während Gefechten mit der PKK-Guerilla verantwortlich, obwohl dieser sich zum Zeitpunkt nachweislich in der Türkei aufhielt.
Der politische Gefangene, Hamid Hosseinnejad Heydaranlu, wurde in Teheran durch das iranische Regime hingerichtet, ohne dass seine Familie oder seine Anwälte vorher informiert wurden.
Laut dem Kurdistan Human Rights Network (KHRN) wurde die Hinrichtung des 40-Jährigen gestern durchgeführt. Seine Familie hatte ihn zuletzt am Donnerstag besuchen können. Am Tag darauf hatten sie telefonisch Kontakt, wobei Heydaranlu mitteilte: "Ich lebe, verfolgt meinen Fall.“
Die Nachricht der Hinrichtung erfuhr die Familie, als sie sich nach seinem Verbleib erkundigte. Die Herausgabe des Leichnams sowie eine Trauerfeier werden verweigert.
Grundlage seiner Verurteilung war der Vorwurf der „Rebellion gegen den Staat“ im Zusammenhang mit einer vermeintlichen PKK-Mitgliedschaft. Das Regime macht Heydaranlu für den Tod von iranischen Grenzsoldaten während Gefechten mit der PKK-Guerilla verantwortlich, obwohl dieser sich zum Zeitpunkt nachweislich in der Türkei aufhielt.
21.04.202517:03
Leipzig: Polizei will Strafverteidiger einschüchtern
Zwei hochrangige Beamte der Polizei Leipzig haben angekündigt, einen Strafverteidiger beobachten zu wollen. Sie kündigten sich schriftlich beim Landgericht Leipzig als Prozessbeobachter in Fällen an, in denen Polizisten als Zeugen aussagen sollen.
Der Verteidiger ist bei Polizisten für seine Befragungen von Beamten gefürchtet, die schon in mehreren Fällen gravierende Fehler in polizeilichen Ermittlungen zutage förderten. Die Beamten sprechen nun von „unzutreffenden Drohungen und Unterstellungen“, die bei erneutem Auftreten dokumentiert werden sollen.
Die Rechtsanwaltskammer Sachsen wertet die Ankündigung als Einschüchterungsversuch: Eine rechtliche Grundlage oder Notwendigkeit dafür bestehe nicht. Die Ankündigung setze den Verteidiger unter Druck und greife seine freie Berufsausübung an. Das Misstrauen der Polizei gegenüber der Justiz bezeichnet die Kammer als beunruhigend. Der Anwalt erklärte, gegen die Einschüchterungen juristisch vorgehen zu wollen.
Zwei hochrangige Beamte der Polizei Leipzig haben angekündigt, einen Strafverteidiger beobachten zu wollen. Sie kündigten sich schriftlich beim Landgericht Leipzig als Prozessbeobachter in Fällen an, in denen Polizisten als Zeugen aussagen sollen.
Der Verteidiger ist bei Polizisten für seine Befragungen von Beamten gefürchtet, die schon in mehreren Fällen gravierende Fehler in polizeilichen Ermittlungen zutage förderten. Die Beamten sprechen nun von „unzutreffenden Drohungen und Unterstellungen“, die bei erneutem Auftreten dokumentiert werden sollen.
Die Rechtsanwaltskammer Sachsen wertet die Ankündigung als Einschüchterungsversuch: Eine rechtliche Grundlage oder Notwendigkeit dafür bestehe nicht. Die Ankündigung setze den Verteidiger unter Druck und greife seine freie Berufsausübung an. Das Misstrauen der Polizei gegenüber der Justiz bezeichnet die Kammer als beunruhigend. Der Anwalt erklärte, gegen die Einschüchterungen juristisch vorgehen zu wollen.
21.04.202508:30
🔴+++EIL+++🔴
Papst Franziskus gestorben
Wie der Vatikan mitteilte, ist Papst Franziskus in den frühen Morgenstunden gestorben. Der 88-Jährige hatte gestern noch stark geschwächt an den Osterfeiern im Vatikan teilgenommen und den traditionellen Ostersegen "Urbi et Orbi" (der Stadt und dem Erdkreis) gesprochen.
Seine Ansprache hatte er schon nicht mehr selbst halten können. In dieser bekundete er sein Mitgefühl besonders mit den Menschen im Nahen Mittleren Osten, die unter Kriegen leiden und rief zum Einstellen der Kämpfe auf: "Die 'Waffen' des Friedens sind diejenigen, die Zukunft schaffen, anstatt Tod zu säen!"
Vor kurzen hatte er mehrere Wochen im Krankenhaus verbringen müssen, da er an einer komplizierten Lungenentzündung erkrankt war und teilweise künstlich beatmet werden musste. Seine Ärzte hatten ihm geraten, zwei Monate keinerlei öffentliche Auftritte wahrzunehmen.
Der gebürtige Argentinier hatte seit 2013 das höchste katholische Amt inne und war Papst Benedikt XIV. gefolgt, der zurückgetreten war.
Papst Franziskus gestorben
Wie der Vatikan mitteilte, ist Papst Franziskus in den frühen Morgenstunden gestorben. Der 88-Jährige hatte gestern noch stark geschwächt an den Osterfeiern im Vatikan teilgenommen und den traditionellen Ostersegen "Urbi et Orbi" (der Stadt und dem Erdkreis) gesprochen.
Seine Ansprache hatte er schon nicht mehr selbst halten können. In dieser bekundete er sein Mitgefühl besonders mit den Menschen im Nahen Mittleren Osten, die unter Kriegen leiden und rief zum Einstellen der Kämpfe auf: "Die 'Waffen' des Friedens sind diejenigen, die Zukunft schaffen, anstatt Tod zu säen!"
Vor kurzen hatte er mehrere Wochen im Krankenhaus verbringen müssen, da er an einer komplizierten Lungenentzündung erkrankt war und teilweise künstlich beatmet werden musste. Seine Ärzte hatten ihm geraten, zwei Monate keinerlei öffentliche Auftritte wahrzunehmen.
Der gebürtige Argentinier hatte seit 2013 das höchste katholische Amt inne und war Papst Benedikt XIV. gefolgt, der zurückgetreten war.
20.04.202512:32
44-Jähriger tötet Ex-Partnerin in Berlin-Britz
Am Donnerstag wurde in Berlin-Britz eine 33-jährige Frau von ihrem Ex-Partner getötet. Gegen 8:12 Uhr alarmierten Nachbarn die Polizei wegen eines Streits. Als die Einsatzkräfte eintrafen, fanden sie die Frau mit schweren Verletzungen. Reanimationsversuche blieben erfolglos – sie starb noch vor Ort.
Der 44-jährige mutmaßliche Täter wurde in der Wohnung festgenommen. Dort befanden sich auch die Kinder der Frau. Am Freitag wurde er dem Haftrichter vorgeführt. Seitdem sitzt er in Untersuchungshaft. Gegen ihn bestand ein Annäherungsverbot.
Die Frau hatte bereits 2021 und 2024 Anzeige gegen ihn gestellt, beide jedoch wieder zurückgezogen. Weshalb sie die Anzeigen wieder zurückzog ist bislang unklar.
Allein letztes Jahr wurden in Berlin etwa 30 Frauen von einem Mann ermordet. In der neuen Folge von „Durchblick“ sprechen wir über die Hintergünde dieser Gewalt – und die Femizide der letzten Wochen.
Am Donnerstag wurde in Berlin-Britz eine 33-jährige Frau von ihrem Ex-Partner getötet. Gegen 8:12 Uhr alarmierten Nachbarn die Polizei wegen eines Streits. Als die Einsatzkräfte eintrafen, fanden sie die Frau mit schweren Verletzungen. Reanimationsversuche blieben erfolglos – sie starb noch vor Ort.
Der 44-jährige mutmaßliche Täter wurde in der Wohnung festgenommen. Dort befanden sich auch die Kinder der Frau. Am Freitag wurde er dem Haftrichter vorgeführt. Seitdem sitzt er in Untersuchungshaft. Gegen ihn bestand ein Annäherungsverbot.
Die Frau hatte bereits 2021 und 2024 Anzeige gegen ihn gestellt, beide jedoch wieder zurückgezogen. Weshalb sie die Anzeigen wieder zurückzog ist bislang unklar.
Allein letztes Jahr wurden in Berlin etwa 30 Frauen von einem Mann ermordet. In der neuen Folge von „Durchblick“ sprechen wir über die Hintergünde dieser Gewalt – und die Femizide der letzten Wochen.
19.04.202507:01
Vor 82 Jahren begann der Aufstand im Warschauer Ghetto
Ab 1940 pferchten die Nazis im Warschauer Ghetto Juden und Jüdinnen aus den von ihnen besetzten Gebieten zusammen und deportierten sie von dort in andere Lager. 400.000 Menschen lebten auf engstem Raum unter schlechtesten Lebensbedingungen: Hunger, Krankheiten, Überwachung prägten den Alltag.
Im Juli 1942 gründete sich in Reaktion auf die Massendeportationen die Jüdische Kampforganisation ZOB, die unter dem Kommando von Mordechai Anielewicz verschiedene Widerstandsgruppen vereinte und sich durch Kontakte zur polnischen Heimatarmee bewaffnete.
Am 19. April marschierte die SS im Ghetto ein und musste, überrascht von dem Widerstand, die "Umsiedlung" einstellen. Nach vier Wochen anhaltenden Gefechten erklärten die deutschen Besatzer den Aufstand nach Sprengung fast aller Gebäude und Synagogen für niedergeschlagen. Er gilt als der größte Volksaufstand der jüdischen Bevölkerung im besetzten Europa, bei dem fast alle Aufständischen ihr Leben opferten.
Ab 1940 pferchten die Nazis im Warschauer Ghetto Juden und Jüdinnen aus den von ihnen besetzten Gebieten zusammen und deportierten sie von dort in andere Lager. 400.000 Menschen lebten auf engstem Raum unter schlechtesten Lebensbedingungen: Hunger, Krankheiten, Überwachung prägten den Alltag.
Im Juli 1942 gründete sich in Reaktion auf die Massendeportationen die Jüdische Kampforganisation ZOB, die unter dem Kommando von Mordechai Anielewicz verschiedene Widerstandsgruppen vereinte und sich durch Kontakte zur polnischen Heimatarmee bewaffnete.
Am 19. April marschierte die SS im Ghetto ein und musste, überrascht von dem Widerstand, die "Umsiedlung" einstellen. Nach vier Wochen anhaltenden Gefechten erklärten die deutschen Besatzer den Aufstand nach Sprengung fast aller Gebäude und Synagogen für niedergeschlagen. Er gilt als der größte Volksaufstand der jüdischen Bevölkerung im besetzten Europa, bei dem fast alle Aufständischen ihr Leben opferten.
18.04.202512:03
Bundesregierung stoppt Kampfjet-Lieferung an die Türkei
Laut der Wirtschaftszeitung Handelsblatt stoppt die noch geschäftsführende Regierung aus SPD und Grünen die Lieferung von etwa 40 Eurofighter-Jets an die Türkei. Das Handelsblatt beruft sich dabei auf geheime Quellen, eine öffentliche Erklärung gab es dazu noch nicht.
Laut diesen Quellen zog die Regierung die Ausfuhrgenehmigung wegen der Verhaftung von Erdogans Konkurrenten und Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoğlu (CHP) vor einem Monat zurück. Seit der Verhaftung kommt es zu großen Protesten gegen die Regierung und ihren undemokratischen Umgang mit der Opposition.
Die Lieferung der Eurofighter wurde im Herbst letzten Jahres beschlossen, Scholz verteidigte damals die Entscheidung noch öffentlich. Ein Stopp der Lieferungen könnte die Türkei weiter unter Druck setzen, besonders in Bezug auf die Friedensangebote der PKK. Bisher beschießt die türkische Armee weiter täglich die Gebiete im Nordirak, wo die kurdische Guerilla stationiert ist.
Laut der Wirtschaftszeitung Handelsblatt stoppt die noch geschäftsführende Regierung aus SPD und Grünen die Lieferung von etwa 40 Eurofighter-Jets an die Türkei. Das Handelsblatt beruft sich dabei auf geheime Quellen, eine öffentliche Erklärung gab es dazu noch nicht.
Laut diesen Quellen zog die Regierung die Ausfuhrgenehmigung wegen der Verhaftung von Erdogans Konkurrenten und Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoğlu (CHP) vor einem Monat zurück. Seit der Verhaftung kommt es zu großen Protesten gegen die Regierung und ihren undemokratischen Umgang mit der Opposition.
Die Lieferung der Eurofighter wurde im Herbst letzten Jahres beschlossen, Scholz verteidigte damals die Entscheidung noch öffentlich. Ein Stopp der Lieferungen könnte die Türkei weiter unter Druck setzen, besonders in Bezug auf die Friedensangebote der PKK. Bisher beschießt die türkische Armee weiter täglich die Gebiete im Nordirak, wo die kurdische Guerilla stationiert ist.
22.04.202507:24
Fragen nach Polizeischüssen auf 21-Jährigen in Oldenburg
Nach den tödlichen Polizeischüssen auf den 21-jährigen Schwarzen Jugendlichen Lorenz in Oldenburg kommen immer mehr Fragen über die Ereignisse auf. Nach den ersten Meldungen über den Fall widersprachen in den sozialen Medien schnell Bekannte des Opfers und Augenzeugen der medialen Darstellung.
So scheint die Darstellung der Polizei, er habe Personen mit einem Messer bedroht, mittlerweile umstritten zu sein, Augenzeugen verneinen dies, die Polizei äußerte sich nicht erneut dazu. Auch in der Frage, wie es zu der Auseinandersetzung vor der Disco kam, gibt es unterschiedliche Angaben. Einigen Berichten zufolge war Lorenz zuerst angegriffen worden und wehrte sich lediglich mit dem Pfefferspray.
Auch die Polizeischüsse sind Teil der Diskussion, eine Augenzeugin berichtete der taz, sie habe keine Warnrufe oder Ähnliches vonseiten der Polizei gehört.
Um eine umfassende Aufklärung zu fordern und die Angehörigen zu unterstützen, hat sich ein Bündnis gebildet.
Nach den tödlichen Polizeischüssen auf den 21-jährigen Schwarzen Jugendlichen Lorenz in Oldenburg kommen immer mehr Fragen über die Ereignisse auf. Nach den ersten Meldungen über den Fall widersprachen in den sozialen Medien schnell Bekannte des Opfers und Augenzeugen der medialen Darstellung.
So scheint die Darstellung der Polizei, er habe Personen mit einem Messer bedroht, mittlerweile umstritten zu sein, Augenzeugen verneinen dies, die Polizei äußerte sich nicht erneut dazu. Auch in der Frage, wie es zu der Auseinandersetzung vor der Disco kam, gibt es unterschiedliche Angaben. Einigen Berichten zufolge war Lorenz zuerst angegriffen worden und wehrte sich lediglich mit dem Pfefferspray.
Auch die Polizeischüsse sind Teil der Diskussion, eine Augenzeugin berichtete der taz, sie habe keine Warnrufe oder Ähnliches vonseiten der Polizei gehört.
Um eine umfassende Aufklärung zu fordern und die Angehörigen zu unterstützen, hat sich ein Bündnis gebildet.
21.04.202515:00
📰Artikel: Schlammschlacht oder Zollkrieg?
50 Prozent, 41 Prozent, 37 Prozent, 33 Prozent oder 10 Prozent Zölle – und dann doch alles wieder für 90 Tage auf Eis gelegt. Schnell könnte derzeit der Eindruck entstehen, die Zollpolitik der US-Regierung sei eine willkürliche Schlammschlacht. Diese Darstellung der Verhängungen und Aufhebungen von Zöllen ist nicht ganz von der Hand zu weisen - jegliches Kalkül zu verneinen wäre allerdings fahrlässig.
Der angezettelte Zollkrieg ist kein spontaner Einfall, vielmehr könnte man ihn als eine unbeschönigte und beschleunigte Politik der USA beschreiben. Spätestens seit dem Ende der Sowjetunion 1989 und dem damit bedingten Ende der Blockkonfrontation versuchten die USA sich mit allen Mitteln als alleiniger Hegemon, der die eigenen militärischen und wirtschaftlichen Vorstellungen durchsetzt, an der Spitze zu halten.
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50 Prozent, 41 Prozent, 37 Prozent, 33 Prozent oder 10 Prozent Zölle – und dann doch alles wieder für 90 Tage auf Eis gelegt. Schnell könnte derzeit der Eindruck entstehen, die Zollpolitik der US-Regierung sei eine willkürliche Schlammschlacht. Diese Darstellung der Verhängungen und Aufhebungen von Zöllen ist nicht ganz von der Hand zu weisen - jegliches Kalkül zu verneinen wäre allerdings fahrlässig.
Der angezettelte Zollkrieg ist kein spontaner Einfall, vielmehr könnte man ihn als eine unbeschönigte und beschleunigte Politik der USA beschreiben. Spätestens seit dem Ende der Sowjetunion 1989 und dem damit bedingten Ende der Blockkonfrontation versuchten die USA sich mit allen Mitteln als alleiniger Hegemon, der die eigenen militärischen und wirtschaftlichen Vorstellungen durchsetzt, an der Spitze zu halten.
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21.04.202505:15
Vor 80 Jahren erreichte die Rote Armee Berlin
Am 21. April 1945 erreichte die Rote Armee die östliche Stadtgrenze von Berlin und begann der nationalsozialistischen Herrschaft in Deutschland den Todesstoß zu verpassen.
Schon 5 Tage zuvor hatte die Rote Armee die Offensive auf die Hauptstadt von Nazideutschland begonnen. Am 21. April erreichten und überschritten sie dann die Stadtgrenze. Obwohl zu diesem Zeitpunkt schon lange klar war, dass Deutschland den Krieg verlieren würde und sich in anderen Teilen des Landes seit Wochen Desertierungen und Kapitulationen häuften, waren in der Hauptstadt noch immer rund 1 Million deutsche Soldaten stationiert.
Darunter auch der sogenannte "Volkssturm". Einem aussichtslosen Versuch, der Nazi-Führung das Blatt noch zu wenden, bei dem in den letzten Monaten des Kriegs noch Alte und Jungen von teilweise 13 Jahren Zwangs-eingezogen und in aussichtslose Schlachten geschickt wurden.
Die Schlacht endete am 2. Mai 1945 mit der Kapitulation der verbliebenen deutschen Truppen.
Am 21. April 1945 erreichte die Rote Armee die östliche Stadtgrenze von Berlin und begann der nationalsozialistischen Herrschaft in Deutschland den Todesstoß zu verpassen.
Schon 5 Tage zuvor hatte die Rote Armee die Offensive auf die Hauptstadt von Nazideutschland begonnen. Am 21. April erreichten und überschritten sie dann die Stadtgrenze. Obwohl zu diesem Zeitpunkt schon lange klar war, dass Deutschland den Krieg verlieren würde und sich in anderen Teilen des Landes seit Wochen Desertierungen und Kapitulationen häuften, waren in der Hauptstadt noch immer rund 1 Million deutsche Soldaten stationiert.
Darunter auch der sogenannte "Volkssturm". Einem aussichtslosen Versuch, der Nazi-Führung das Blatt noch zu wenden, bei dem in den letzten Monaten des Kriegs noch Alte und Jungen von teilweise 13 Jahren Zwangs-eingezogen und in aussichtslose Schlachten geschickt wurden.
Die Schlacht endete am 2. Mai 1945 mit der Kapitulation der verbliebenen deutschen Truppen.
20.04.202510:02
Zwei Tote nach Schüssen in Bad Nauheim
In Bad Nauheim sind am Samstagnachmittag zwei Männer erschossen aufgefunden worden. Dies teilte die hessische Polizei am Abend mit. Die Männer seien auf der Straße in einer Wohnsiedlung gefunden worden, so die Polizei. Anwohnende hatten zuvor Medienberichten zufolge mindestens sechs Schüsse gehört.
Bis zum Morgen konnte nach Polizeiangaben kein Täter festgenommen werden. Nach dem oder den Tätern werde weiter gefahndet. Die Polizei setze dafür auch Hubschrauber ein, es bestehe aber keine Gefahr für die Bevölkerung.
Über die möglichen Hintergründe der Tat äußerte sich die Polizei nicht, auch ob ein SEK-Einsatz in der Nacht im 14 Kilometer entfernten Nidderau-Erbstadt mit der Tat in Zusammenhang steht, erklärte sie nicht. Dort soll ein Gebäude in der Nacht umstellt worden sein.
Weitere Informationen werden im Laufe des Tages erwartet.
In Bad Nauheim sind am Samstagnachmittag zwei Männer erschossen aufgefunden worden. Dies teilte die hessische Polizei am Abend mit. Die Männer seien auf der Straße in einer Wohnsiedlung gefunden worden, so die Polizei. Anwohnende hatten zuvor Medienberichten zufolge mindestens sechs Schüsse gehört.
Bis zum Morgen konnte nach Polizeiangaben kein Täter festgenommen werden. Nach dem oder den Tätern werde weiter gefahndet. Die Polizei setze dafür auch Hubschrauber ein, es bestehe aber keine Gefahr für die Bevölkerung.
Über die möglichen Hintergründe der Tat äußerte sich die Polizei nicht, auch ob ein SEK-Einsatz in der Nacht im 14 Kilometer entfernten Nidderau-Erbstadt mit der Tat in Zusammenhang steht, erklärte sie nicht. Dort soll ein Gebäude in der Nacht umstellt worden sein.
Weitere Informationen werden im Laufe des Tages erwartet.
18.04.202519:01
Trotz unbegrenztem Aufrüstungsbudget: CDU will Sozialausgaben kürzen
Der CDU-Politiker Frei hat angekündigt, dass die kommende Bundesregierung aus Union und SPD schwere Einschnitte im sozialen Bereich plant. Bei Gesundheit, Pflege und Rente solle die Gesellschaft sich auf "unangenehme Entscheidungen" einstellen.
Frei begründet die Einschnitte mit höheren Ausgaben für Aufrüstung. Dabei hatten CDU, SPD und Grüne im März noch in einem fragwürdigen Verfahren mit dem schon abgewählten Bundestag eine Grundgesetzänderung durchgesetzt, die ermöglichen soll, dass die Aufrüstung künftig durch Schulden finanziert werden kann.
Weshalb angesichts dessen dennoch Einschränkungen ausgerechnet im sozialen Bereich notwendig sein sollen, erklärte er nicht.
Die SPD-Spitze versucht aktuell, den Koalitionsvertrag mit der CDU ihrer Basis schmackhaft zu machen und als soziale Errungenschaft darzustellen. Äußerungen aus der CDU wecken aber immer wieder Zweifel daran. Die SPD stimmt noch bis zum 29. April über den Vertrag ab.
Der CDU-Politiker Frei hat angekündigt, dass die kommende Bundesregierung aus Union und SPD schwere Einschnitte im sozialen Bereich plant. Bei Gesundheit, Pflege und Rente solle die Gesellschaft sich auf "unangenehme Entscheidungen" einstellen.
Frei begründet die Einschnitte mit höheren Ausgaben für Aufrüstung. Dabei hatten CDU, SPD und Grüne im März noch in einem fragwürdigen Verfahren mit dem schon abgewählten Bundestag eine Grundgesetzänderung durchgesetzt, die ermöglichen soll, dass die Aufrüstung künftig durch Schulden finanziert werden kann.
Weshalb angesichts dessen dennoch Einschränkungen ausgerechnet im sozialen Bereich notwendig sein sollen, erklärte er nicht.
Die SPD-Spitze versucht aktuell, den Koalitionsvertrag mit der CDU ihrer Basis schmackhaft zu machen und als soziale Errungenschaft darzustellen. Äußerungen aus der CDU wecken aber immer wieder Zweifel daran. Die SPD stimmt noch bis zum 29. April über den Vertrag ab.
18.04.202510:23
Schwere Unwetter und Überschwemmungen in Italien
Im Norden Italiens und im Süden der Schweiz kommt es derzeit zu schweren Regenfällen. In mehr als 100 Gemeinden in Norditalien wurde die höchste Warnstufe ausgerufen, nachdem mehrere Flüsse über die Ufer getreten waren.
In der Schweiz kam es zu heftigen Schneefällen, die Ortschaften von der Außenwelt abschnitten. Dort steigt durch die Schneemassen auch die Gefahr von Lawinen weiter an.
Auch in der italienischen Region Lucca sollen 1500 Menschen von der Außenwelt abgeschnitten sein. Dort werden durch die anhaltenden Regenfälle und aufgeweichte Böden Erdrutsche begünstigt.
In Norditalien war schon vor zwei Tagen eine Person durch Überschwemmungen ums Leben gekommen.
Die heftigen Niederschläge werden durch ein durch den Klimawandel überhitztes Mittelmeer begünstigt. So kam es gerade in Norditalien in den letzten Jahren immer wieder zu heftigen Überschwemmungen, zuletzt vor nicht einmal einem Monat in der Toskana.
Im Norden Italiens und im Süden der Schweiz kommt es derzeit zu schweren Regenfällen. In mehr als 100 Gemeinden in Norditalien wurde die höchste Warnstufe ausgerufen, nachdem mehrere Flüsse über die Ufer getreten waren.
In der Schweiz kam es zu heftigen Schneefällen, die Ortschaften von der Außenwelt abschnitten. Dort steigt durch die Schneemassen auch die Gefahr von Lawinen weiter an.
Auch in der italienischen Region Lucca sollen 1500 Menschen von der Außenwelt abgeschnitten sein. Dort werden durch die anhaltenden Regenfälle und aufgeweichte Böden Erdrutsche begünstigt.
In Norditalien war schon vor zwei Tagen eine Person durch Überschwemmungen ums Leben gekommen.
Die heftigen Niederschläge werden durch ein durch den Klimawandel überhitztes Mittelmeer begünstigt. So kam es gerade in Norditalien in den letzten Jahren immer wieder zu heftigen Überschwemmungen, zuletzt vor nicht einmal einem Monat in der Toskana.
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