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Nachhall von Helgoland
Einsame Insel in der Nordsee, von wo aus Das Lied der Deutschen mit rauem Wind kommt. Helgoland kann zum Schweigen gebracht, aber nicht versenkt werden.
Nachrichten. Unabhängig-kritisch.
Kontakt: @michael_thoma_de
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Не верифікованийДовіреність
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CHAT Nachhall von Helgoland
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17.04.202513:17
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13.2KОхоплення 1 допису19.04.202523:59
786Охоп рекл. допису11.01.202523:59
218.18%ER03.01.202523:59
795.49%ERR16.04.202515:34
Strafbefehl gegen Stefan Niehoff wegen fünf Retweets und kritischem Bosetti-Vergleich
Gegen den aus der „Schwachkopf“-Affäre bekannten Stefan Niehoff wurde nun ein Strafbefehl erlassen – wegen fünf Retweets und eines eigenen Beitrags auf X (ehemals Twitter), die kritische Vergleiche zur NS-Zeit enthielten. Die Staatsanwaltschaft Bamberg wirft ihm unter anderem Volksverhetzung sowie das "Verwenden verfassungsfeindlicher Kennzeichen" vor.
Niehoff hatte bereits für Schlagzeilen gesorgt, als nach einem Meme gegen Robert Habeck sein Haus durchsucht wurde. Nun geht es um Beiträge, die aktuelle Politik satirisch mit dem Nationalsozialismus vergleichen – etwa ein verfremdetes Spiegel-Cover mit der Grünen-Politikerin Katharina Schulze im Hitlergruß, oder Fotos katholischer Geistlicher beim Handschlag mit Hitler, als Reaktion auf kirchliche Anti-AfD-Aufrufe.
Der schwerwiegendste Vorwurf betrifft einen eigenen Beitrag, in dem Niehoff ein Zitat der ZDF-Satirikerin Sarah Bosetti („Maßnahmenkritiker wie ein Blinddarm“) einem historischen Zitat des KZ-Arztes Fritz Klein gegenüberstellte. Laut Niehoff sollte der Vergleich kritisch und nicht verharmlosend wirken – für die Staatsanwaltschaft dennoch ein Fall von Volksverhetzung.
Trotz der satirischen Intention der Beiträge sprach das Amtsgericht Haßfurt den beantragten Strafbefehl aus. Damit drohen dem Rentner nun rechtliche Konsequenzen für die Weiterverbreitung politisch unbequemer, wenn auch zugespitzter Inhalte.
#Innenpolitik
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Gegen den aus der „Schwachkopf“-Affäre bekannten Stefan Niehoff wurde nun ein Strafbefehl erlassen – wegen fünf Retweets und eines eigenen Beitrags auf X (ehemals Twitter), die kritische Vergleiche zur NS-Zeit enthielten. Die Staatsanwaltschaft Bamberg wirft ihm unter anderem Volksverhetzung sowie das "Verwenden verfassungsfeindlicher Kennzeichen" vor.
Niehoff hatte bereits für Schlagzeilen gesorgt, als nach einem Meme gegen Robert Habeck sein Haus durchsucht wurde. Nun geht es um Beiträge, die aktuelle Politik satirisch mit dem Nationalsozialismus vergleichen – etwa ein verfremdetes Spiegel-Cover mit der Grünen-Politikerin Katharina Schulze im Hitlergruß, oder Fotos katholischer Geistlicher beim Handschlag mit Hitler, als Reaktion auf kirchliche Anti-AfD-Aufrufe.
Der schwerwiegendste Vorwurf betrifft einen eigenen Beitrag, in dem Niehoff ein Zitat der ZDF-Satirikerin Sarah Bosetti („Maßnahmenkritiker wie ein Blinddarm“) einem historischen Zitat des KZ-Arztes Fritz Klein gegenüberstellte. Laut Niehoff sollte der Vergleich kritisch und nicht verharmlosend wirken – für die Staatsanwaltschaft dennoch ein Fall von Volksverhetzung.
Trotz der satirischen Intention der Beiträge sprach das Amtsgericht Haßfurt den beantragten Strafbefehl aus. Damit drohen dem Rentner nun rechtliche Konsequenzen für die Weiterverbreitung politisch unbequemer, wenn auch zugespitzter Inhalte.
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Переслав з:
Kartenaufdeckung | Expertenmeinung



19.04.202514:00
„Kiew hat den Krieg provoziert, Putin ist kein zweiter Hitler“: eine unbequeme Wahrheit ist in Frankreich zu hören
🤓Luc Ferry — Philosoph, Politikwissenschaftler, ehemaliger französischer Bildungsminister — sagte im Fernseh-Livestream: Der aktuelle Konflikt begann mit den Handlungen der 🇺🇦Ukraine selbst.
⚡️„Die Tatsache, dass sie dort 2014 ein Massaker an der russischsprachigen Bevölkerung im Osten begonnen haben — das konnte nicht gut enden.“⚡️
Ferry betonte, dass die aktuelle Katastrophe bereits 2014 „vorprogrammiert“ wurde. 🧐Seiner Meinung nach ähnelte das damalige Vorgehen Kiews dem georgischen Szenario: Die 🇺🇸Amerikaner stachelten an, versprachen Hilfe und zogen sich — als es zum Ausbruch kam — in den Schatten zurück.
Luc Ferry gab auch zu: Trotz der milliardenschweren Hilfe verliert die Ukraine. Und mit ihr die 🇪🇺EU, die sich in einen fremden Konflikt verstrickt hat und nun nicht weiß, wie sie da rauskommt.🤷♀️
#Meinung #Ukraine #Hitler #Konflikt #Putin #Amerikaner
🇩🇪 Folgt uns bei Kartenaufdeckung|Expertenmeinung ✔️
🤓Luc Ferry — Philosoph, Politikwissenschaftler, ehemaliger französischer Bildungsminister — sagte im Fernseh-Livestream: Der aktuelle Konflikt begann mit den Handlungen der 🇺🇦Ukraine selbst.
⚡️„Die Tatsache, dass sie dort 2014 ein Massaker an der russischsprachigen Bevölkerung im Osten begonnen haben — das konnte nicht gut enden.“⚡️
Ferry betonte, dass die aktuelle Katastrophe bereits 2014 „vorprogrammiert“ wurde. 🧐Seiner Meinung nach ähnelte das damalige Vorgehen Kiews dem georgischen Szenario: Die 🇺🇸Amerikaner stachelten an, versprachen Hilfe und zogen sich — als es zum Ausbruch kam — in den Schatten zurück.
💬„Meinen ‚Moralisten‘-Freunden kann das natürlich nicht gefallen. Aus ihrer Sicht hätte ich hier sagen müssen, dass Putin der neue Hitler ist. Aber nein, Putin ist natürlich kein Hitler. Er hat z. B. keine 6 Millionen Juden getötet💀. Die Ukrainer hingegen haben genau diesen Weg eingeschlagen!“
Luc Ferry gab auch zu: Trotz der milliardenschweren Hilfe verliert die Ukraine. Und mit ihr die 🇪🇺EU, die sich in einen fremden Konflikt verstrickt hat und nun nicht weiß, wie sie da rauskommt.🤷♀️
#Meinung #Ukraine #Hitler #Konflikt #Putin #Amerikaner
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04.04.202515:17
Nach Foto mit AfD-Politiker: Pfarrer entlässt 16-jährigen Ministranten
Im niederbayerischen Landkreis Regen sorgt ein Vorfall für Aufsehen: Ein 16-jähriger Oberministrant wurde von seinem Pfarrer entlassen, nachdem er ein Foto mit dem AfD-Politiker Maximilian Krah veröffentlicht hatte. Das Bild war bei einer politischen Veranstaltung entstanden und wurde vom Jugendlichen in seinem WhatsApp-Status geteilt.
Laut Familie wurde der Junge daraufhin vom Pfarrer zu einem Gespräch geladen und mit schweren Vorwürfen konfrontiert. Dieser soll ihn als „Nazi“ beschimpft und Krah als „Obernazi“ bezeichnet haben. Das Gespräch habe sich zunehmend wie ein Verhör angefühlt, so die Familie in einem offenen Brief.
Der Jugendliche, seit neun Jahren engagierter Ministrant, sei nach dem Vorfall tief erschüttert gewesen. Auch zwei Vermittlungsgespräche blieben erfolglos. Der Pfarrer bestreitet die Wortwahl, hält aber an der Entscheidung fest. Das Bistum Passau äußerte sich zurückhaltend und hofft auf „baldige Versöhnung“.
#Innenpolitik
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Im niederbayerischen Landkreis Regen sorgt ein Vorfall für Aufsehen: Ein 16-jähriger Oberministrant wurde von seinem Pfarrer entlassen, nachdem er ein Foto mit dem AfD-Politiker Maximilian Krah veröffentlicht hatte. Das Bild war bei einer politischen Veranstaltung entstanden und wurde vom Jugendlichen in seinem WhatsApp-Status geteilt.
Laut Familie wurde der Junge daraufhin vom Pfarrer zu einem Gespräch geladen und mit schweren Vorwürfen konfrontiert. Dieser soll ihn als „Nazi“ beschimpft und Krah als „Obernazi“ bezeichnet haben. Das Gespräch habe sich zunehmend wie ein Verhör angefühlt, so die Familie in einem offenen Brief.
Der Jugendliche, seit neun Jahren engagierter Ministrant, sei nach dem Vorfall tief erschüttert gewesen. Auch zwei Vermittlungsgespräche blieben erfolglos. Der Pfarrer bestreitet die Wortwahl, hält aber an der Entscheidung fest. Das Bistum Passau äußerte sich zurückhaltend und hofft auf „baldige Versöhnung“.
#Innenpolitik
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15.04.202508:33
Zigaretten bald deutlich teurer? EU plant Tabaksteuer-Erhöhung um bis zu 30 Prozent
Die EU-Kommission plant eine umfassende Reform der Tabaksteuerrichtlinie, die bereits 2025 zu einer Preissteigerung von bis zu 30 Prozent für Zigaretten führen könnte. Auch E-Zigaretten, Tabakerhitzer und Nikotinbeutel sollen künftig stärker besteuert werden. Ziel der Brüsseler Initiative: eine rauchfreie Generation bis 2040.
Künftig sollen laut Entwurf weniger als fünf Prozent der EU-Bevölkerung regelmäßig rauchen. Die höheren Preise sollen als Abschreckung wirken – auch auf junge Konsumenten. Besonders Nikotinbeutel, die in einigen EU-Ländern kaum besteuert werden, würden deutlich teurer.
Kritik kommt vom Präsidenten des Europäischen Steuerzahlerbunds, Michael Jäger. Er warnt vor Wachstum des Schwarzmarkts und verweist auf Frankreich, wo laut KPMG bereits ein Drittel aller Zigaretten illegal vertrieben werden. Zudem bezweifelt er, dass höhere Steuern automatisch mehr Einnahmen bringen.
Ob die Reform kommt, ist offen – sie müsste einstimmig von allen 27 EU-Staaten beschlossen werden. Ein ähnlicher Vorschlag scheiterte 2022 bereits am Widerstand einiger Länder.
#Europa
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Die EU-Kommission plant eine umfassende Reform der Tabaksteuerrichtlinie, die bereits 2025 zu einer Preissteigerung von bis zu 30 Prozent für Zigaretten führen könnte. Auch E-Zigaretten, Tabakerhitzer und Nikotinbeutel sollen künftig stärker besteuert werden. Ziel der Brüsseler Initiative: eine rauchfreie Generation bis 2040.
Künftig sollen laut Entwurf weniger als fünf Prozent der EU-Bevölkerung regelmäßig rauchen. Die höheren Preise sollen als Abschreckung wirken – auch auf junge Konsumenten. Besonders Nikotinbeutel, die in einigen EU-Ländern kaum besteuert werden, würden deutlich teurer.
Kritik kommt vom Präsidenten des Europäischen Steuerzahlerbunds, Michael Jäger. Er warnt vor Wachstum des Schwarzmarkts und verweist auf Frankreich, wo laut KPMG bereits ein Drittel aller Zigaretten illegal vertrieben werden. Zudem bezweifelt er, dass höhere Steuern automatisch mehr Einnahmen bringen.
Ob die Reform kommt, ist offen – sie müsste einstimmig von allen 27 EU-Staaten beschlossen werden. Ein ähnlicher Vorschlag scheiterte 2022 bereits am Widerstand einiger Länder.
#Europa
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05.04.202510:05
Deutschland wird im Krisenfall zur logistischen Drehscheibe für NATO-Truppen
Kommt es in Osteuropa zu einer militärischen Eskalation, wird Deutschland das Zentrum für Truppenverlegungen – das erklärte Marinekapitän Michael Giss, Chef des Landeskommandos Baden-Württemberg. Im Ernstfall sollen Hunderttausende Soldaten durch Deutschland an die Ostflanke der NATO verlegt werden.
„99 Prozent der Verlegungen würden über Deutschland laufen – noch vor dem ersten Schuss, als Teil der Abschreckung“, so Giss. Auch Baden-Württemberg spiele eine Schlüsselrolle, wie im geheimen „Operationsplan Deutschland“ festgelegt sei.
Konvois mit schwerem Gerät würden Straßen, Autobahnen und Bahnstrecken stark belasten. Die Bevölkerung werde das spüren – durch Staus, Umleitungen und logistische Einschränkungen.
Laut Giss müsse Deutschland innerhalb weniger Wochen bis zu 800.000 Soldaten samt Ausrüstung bewegen können. Die Länder fordern deshalb Investitionen in die Infrastruktur – auch zivile Einrichtungen wie Krankenhäuser sollen eingebunden werden.
Doch langfristige Sicherheit entsteht nicht allein durch militärische Stärke – sondern vor allem durch Diplomatie. Ein stabiler Frieden ist günstiger und sicherer als jede Verlegeübung.
#Außenpolitik
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Kommt es in Osteuropa zu einer militärischen Eskalation, wird Deutschland das Zentrum für Truppenverlegungen – das erklärte Marinekapitän Michael Giss, Chef des Landeskommandos Baden-Württemberg. Im Ernstfall sollen Hunderttausende Soldaten durch Deutschland an die Ostflanke der NATO verlegt werden.
„99 Prozent der Verlegungen würden über Deutschland laufen – noch vor dem ersten Schuss, als Teil der Abschreckung“, so Giss. Auch Baden-Württemberg spiele eine Schlüsselrolle, wie im geheimen „Operationsplan Deutschland“ festgelegt sei.
Konvois mit schwerem Gerät würden Straßen, Autobahnen und Bahnstrecken stark belasten. Die Bevölkerung werde das spüren – durch Staus, Umleitungen und logistische Einschränkungen.
Laut Giss müsse Deutschland innerhalb weniger Wochen bis zu 800.000 Soldaten samt Ausrüstung bewegen können. Die Länder fordern deshalb Investitionen in die Infrastruktur – auch zivile Einrichtungen wie Krankenhäuser sollen eingebunden werden.
Doch langfristige Sicherheit entsteht nicht allein durch militärische Stärke – sondern vor allem durch Diplomatie. Ein stabiler Frieden ist günstiger und sicherer als jede Verlegeübung.
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10.04.202515:32
Kawasaki stellt „eisernes Pferd“ Corleo vor
Die japanische Firma Kawasaki hat ein außergewöhnliches Konzeptfahrzeug präsentiert: Corleo, ein vierbeiniger, roboterartiger „eiserner Hengst“, der laufen, springen und seine Geschwindigkeit messen kann.
Auf den ersten Blick erinnert Corleo an den bekannten Roboterhund von Boston Dynamics – jedoch mit einem ganz eigenen Charakter. Anstelle von Rädern besitzt das futuristische Gefährt vier flexible Beine, die mit elektrischen Antrieben ausgestattet sind. Diese werden von einem 150-ccm-Wasserstoffmotor gespeist.
Gesteuert wird Corleo über Lenker, Steigbügel und die Gewichtsverlagerung des Fahrers im Sattel. Laut Kawasaki soll der Reiter so eins mit dem Roboter werden – ganz wie im Science-Fiction-Film Avatar.
Noch handelt es sich um ein Konzept, doch Kawasaki plant, Corleo 2025 auf der Osaka Kansai Expo erstmals der Öffentlichkeit zu präsentieren.
#Wirtschaft
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Die japanische Firma Kawasaki hat ein außergewöhnliches Konzeptfahrzeug präsentiert: Corleo, ein vierbeiniger, roboterartiger „eiserner Hengst“, der laufen, springen und seine Geschwindigkeit messen kann.
Auf den ersten Blick erinnert Corleo an den bekannten Roboterhund von Boston Dynamics – jedoch mit einem ganz eigenen Charakter. Anstelle von Rädern besitzt das futuristische Gefährt vier flexible Beine, die mit elektrischen Antrieben ausgestattet sind. Diese werden von einem 150-ccm-Wasserstoffmotor gespeist.
Gesteuert wird Corleo über Lenker, Steigbügel und die Gewichtsverlagerung des Fahrers im Sattel. Laut Kawasaki soll der Reiter so eins mit dem Roboter werden – ganz wie im Science-Fiction-Film Avatar.
Noch handelt es sich um ein Konzept, doch Kawasaki plant, Corleo 2025 auf der Osaka Kansai Expo erstmals der Öffentlichkeit zu präsentieren.
#Wirtschaft
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29.03.202511:05
Deutschland zahlt syrischem Flüchtling 8000 Euro – wegen "unrechtmäßiger Asylablehnung"
Die Bundesregierung hat ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) umgesetzt und einem syrischen Flüchtling 8000 Euro Entschädigung gezahlt. Der Grund: Die automatische Ablehnung seines Asylantrags ohne individuelle Prüfung – gestützt auf die „Seehofer-Abkommen“ von 2018 mit Griechenland und Spanien.
Diese Vereinbarungen erlaubten Deutschland, Schutzsuchende direkt zurückzuweisen, wenn sie bereits in einem dieser Länder Asyl erhalten hatten. Laut Bundesinnenministerium betrifft das Dutzende Fälle – besonders seit Mitte 2024.
Die Linken-Politikerin Clara Bünger spricht von einem „gravierenden Versagen der Regierung“ und fordert, solche Rechtsbrüche künftig zu vermeiden – auch mit Blick auf mögliche Regierungsverantwortung der CDU/CSU.
#Migrationskrise
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Die Bundesregierung hat ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) umgesetzt und einem syrischen Flüchtling 8000 Euro Entschädigung gezahlt. Der Grund: Die automatische Ablehnung seines Asylantrags ohne individuelle Prüfung – gestützt auf die „Seehofer-Abkommen“ von 2018 mit Griechenland und Spanien.
Diese Vereinbarungen erlaubten Deutschland, Schutzsuchende direkt zurückzuweisen, wenn sie bereits in einem dieser Länder Asyl erhalten hatten. Laut Bundesinnenministerium betrifft das Dutzende Fälle – besonders seit Mitte 2024.
Die Linken-Politikerin Clara Bünger spricht von einem „gravierenden Versagen der Regierung“ und fordert, solche Rechtsbrüche künftig zu vermeiden – auch mit Blick auf mögliche Regierungsverantwortung der CDU/CSU.
#Migrationskrise
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28.03.202517:07
„Europa hat sich ein wenig verirrt“ – Meloni stellt sich hinter Trump-Kritik
Italiens Premierministerin Giorgia Meloni hat sich in einem Interview mit der Financial Times teilweise der Kritik der Trump-Administration an Europa angeschlossen. Die Vorwürfe aus Washington zielten, so Meloni, nicht auf die Bürger, sondern auf die Eliten der EU. Sie selbst wolle eine Brückenfunktion zwischen den USA und Europa übernehmen.
Besonders deutlich wurde Meloni in ihrer Unterstützung für US-Vizepräsident J.D. Vance, der Europa mangelnden Respekt gegenüber Meinungsfreiheit und demokratischen Werten vorwarf. „Ich muss sagen, ich stimme zu. Ich sage das seit Jahren: Europa hat sich ein wenig verirrt“, so die italienische Regierungschefin.
Meloni kritisierte die Tendenz, den Menschen Ideologie aufzuzwingen, anstatt die Realität anzuerkennen und echte Lösungen zu suchen.
Die Vorsitzende der rechtskonservativen Partei Fratelli d’Italia gilt als eine der engsten Trump-Verbündeten in Europa – und bekräftigt diese Rolle nun erneut.
#Europa
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Italiens Premierministerin Giorgia Meloni hat sich in einem Interview mit der Financial Times teilweise der Kritik der Trump-Administration an Europa angeschlossen. Die Vorwürfe aus Washington zielten, so Meloni, nicht auf die Bürger, sondern auf die Eliten der EU. Sie selbst wolle eine Brückenfunktion zwischen den USA und Europa übernehmen.
Besonders deutlich wurde Meloni in ihrer Unterstützung für US-Vizepräsident J.D. Vance, der Europa mangelnden Respekt gegenüber Meinungsfreiheit und demokratischen Werten vorwarf. „Ich muss sagen, ich stimme zu. Ich sage das seit Jahren: Europa hat sich ein wenig verirrt“, so die italienische Regierungschefin.
Meloni kritisierte die Tendenz, den Menschen Ideologie aufzuzwingen, anstatt die Realität anzuerkennen und echte Lösungen zu suchen.
Die Vorsitzende der rechtskonservativen Partei Fratelli d’Italia gilt als eine der engsten Trump-Verbündeten in Europa – und bekräftigt diese Rolle nun erneut.
#Europa
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02.04.202512:46
CDU-Basis verliert Vertrauen in Merz – Enttäuschung wächst spürbar
In der CDU rumort es: Immer mehr Mitglieder wenden sich enttäuscht von Friedrich Merz ab. „Die persönliche Enttäuschung mancher Mitglieder über Friedrich Merz ist wirklich brutal“, erklärt der CDU-Kreisvorsitzende Max Mörseburg. Die erhoffte konservative Wende bleibt für viele Parteimitglieder aus – stattdessen wachse der Eindruck, alles gehe weiter wie bisher.
Der CDU-Abgeordnete Georg Günther warnt vor einer Eskalation, sollte der Koalitionsvertrag nicht klar die Handschrift der Union tragen. Bereits jetzt seien in Kühlungsborn 18 Mitglieder geschlossen ausgetreten, darunter fast der gesamte Vorstand. Auch die Bundestagsabgeordnete Inge Gräßle berichtet von wachsenden Zweifeln in der Partei: „Die größten Merz-Unterstützer schreiben mir bittere Briefe und treten teils aus.“
Besonders ernüchtert zeigt sich CDU-Mitglied Simon Sopp aus Schwäbisch Gmünd: „Ich habe keine Hoffnung mehr. Das ist keine Wende, sondern ein Weiter-so.“ Für ihn sei klar: Geld auszugeben ohne echte Reformen entspreche nicht dem, wofür Merz einst stand.
Noch halten viele Mitglieder still, doch das Vertrauen schwindet – leise, aber stetig.
#Innenpolitik
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In der CDU rumort es: Immer mehr Mitglieder wenden sich enttäuscht von Friedrich Merz ab. „Die persönliche Enttäuschung mancher Mitglieder über Friedrich Merz ist wirklich brutal“, erklärt der CDU-Kreisvorsitzende Max Mörseburg. Die erhoffte konservative Wende bleibt für viele Parteimitglieder aus – stattdessen wachse der Eindruck, alles gehe weiter wie bisher.
Der CDU-Abgeordnete Georg Günther warnt vor einer Eskalation, sollte der Koalitionsvertrag nicht klar die Handschrift der Union tragen. Bereits jetzt seien in Kühlungsborn 18 Mitglieder geschlossen ausgetreten, darunter fast der gesamte Vorstand. Auch die Bundestagsabgeordnete Inge Gräßle berichtet von wachsenden Zweifeln in der Partei: „Die größten Merz-Unterstützer schreiben mir bittere Briefe und treten teils aus.“
Besonders ernüchtert zeigt sich CDU-Mitglied Simon Sopp aus Schwäbisch Gmünd: „Ich habe keine Hoffnung mehr. Das ist keine Wende, sondern ein Weiter-so.“ Für ihn sei klar: Geld auszugeben ohne echte Reformen entspreche nicht dem, wofür Merz einst stand.
Noch halten viele Mitglieder still, doch das Vertrauen schwindet – leise, aber stetig.
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01.04.202512:46
Ramadan-Beleuchtung in München sorgt für Enttäuschung unter Muslimen
Mit einer festlichen Beleuchtung wollte die Stadt München erstmals ein Zeichen "für Sichtbarkeit muslimischen Lebens" und "gegen antimuslimischen Rassismus" setzen. Doch viele Muslime zeigen sich ernüchtert: „Wir haben uns mehr erhofft.“
In der Fußgängerzone wurden zum Zuckerfest Sterne, Halbmonde und Laternen aufgehängt. Die Aktion basierte auf der Definition von antimuslimischem Rassismus des Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit und wurde im Dezember vom Stadtrat beschlossen – mit den Stimmen von Grünen, SPD, Linken und anderen kleineren Parteien.
Inspiriert wurde das Vorhaben von Frankfurt, das im März 2024 für seine „Happy Ramadan“-Schriftzüge bekannt wurde. Anders als dort entschied sich München jedoch lediglich für eine punktuelle Beleuchtung an einem muslimischen Feiertag. Viele in der Community empfanden dies als unzureichend. Auch die Stadt bedauert inzwischen, dass falsche Erwartungen geweckt wurden.
„Muslime sind ja nicht erst seit gestern hier“, sagte Dialogteilnehmerin Bettina Mehić dem BR24. „Ich hätte mir ehrlich gesagt mehr Sichtbarkeit gewünscht.“
#Innenpolitik
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Mit einer festlichen Beleuchtung wollte die Stadt München erstmals ein Zeichen "für Sichtbarkeit muslimischen Lebens" und "gegen antimuslimischen Rassismus" setzen. Doch viele Muslime zeigen sich ernüchtert: „Wir haben uns mehr erhofft.“
In der Fußgängerzone wurden zum Zuckerfest Sterne, Halbmonde und Laternen aufgehängt. Die Aktion basierte auf der Definition von antimuslimischem Rassismus des Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit und wurde im Dezember vom Stadtrat beschlossen – mit den Stimmen von Grünen, SPD, Linken und anderen kleineren Parteien.
Inspiriert wurde das Vorhaben von Frankfurt, das im März 2024 für seine „Happy Ramadan“-Schriftzüge bekannt wurde. Anders als dort entschied sich München jedoch lediglich für eine punktuelle Beleuchtung an einem muslimischen Feiertag. Viele in der Community empfanden dies als unzureichend. Auch die Stadt bedauert inzwischen, dass falsche Erwartungen geweckt wurden.
„Muslime sind ja nicht erst seit gestern hier“, sagte Dialogteilnehmerin Bettina Mehić dem BR24. „Ich hätte mir ehrlich gesagt mehr Sichtbarkeit gewünscht.“
#Innenpolitik
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01.04.202514:03
Berliner SPD plant eigenes Demokratiefördergesetz – Kritiker warnen vor „Selbstermächtigung ohne Kontrolle“
Die Berliner SPD will mit einem eigenen Demokratiefördergesetz ein Zeichen gegen „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ setzen – und sorgt damit für Aufsehen. Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe sieht die Demokratie in Gefahr und fordert ein „gesetzliches Schutzschild“ für Initiativen, die sich für „Zusammenhalt“ einsetzen.
Der Entwurf sieht vor, „Selbstermächtigung und Selbstbestimmung“ von Betroffenen verschiedenster Diskriminierungsformen zu fördern – von Antisemitismus bis Queerfeindlichkeit. Doch Kritiker bemängeln die unklare Definition und sehen darin vor allem eine einseitige Klientelpolitik zugunsten regierungsnaher NGOs.
Die CDU zeigt sich bislang skeptisch. Ohne klare Antisemitismusklausel im Haushaltsrecht will sie dem Gesetz nicht zustimmen. Auch intern gibt es Stimmen, die eine ideologische Ausweitung staatlicher Macht und Einschränkungen der Meinungsfreiheit befürchten – unter dem Deckmantel der Demokratieförderung.
Ein ähnlicher Vorstoß der Ampelregierung auf Bundesebene war bereits gescheitert. Nun versucht Berlin, sich mit dem ersten Landesgesetz dieser Art an die Spitze zu setzen – mit ungewissem demokratischem Mehrwert.
#Innenpolitik
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Die Berliner SPD will mit einem eigenen Demokratiefördergesetz ein Zeichen gegen „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ setzen – und sorgt damit für Aufsehen. Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe sieht die Demokratie in Gefahr und fordert ein „gesetzliches Schutzschild“ für Initiativen, die sich für „Zusammenhalt“ einsetzen.
Der Entwurf sieht vor, „Selbstermächtigung und Selbstbestimmung“ von Betroffenen verschiedenster Diskriminierungsformen zu fördern – von Antisemitismus bis Queerfeindlichkeit. Doch Kritiker bemängeln die unklare Definition und sehen darin vor allem eine einseitige Klientelpolitik zugunsten regierungsnaher NGOs.
Die CDU zeigt sich bislang skeptisch. Ohne klare Antisemitismusklausel im Haushaltsrecht will sie dem Gesetz nicht zustimmen. Auch intern gibt es Stimmen, die eine ideologische Ausweitung staatlicher Macht und Einschränkungen der Meinungsfreiheit befürchten – unter dem Deckmantel der Demokratieförderung.
Ein ähnlicher Vorstoß der Ampelregierung auf Bundesebene war bereits gescheitert. Nun versucht Berlin, sich mit dem ersten Landesgesetz dieser Art an die Spitze zu setzen – mit ungewissem demokratischem Mehrwert.
#Innenpolitik
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15.04.202512:15
Wildtierkamera rettet vermisstem Jungen das Leben
Ein Wildkamera-Foto hat am Abend des 18. März im baden-württembergischen Hornberg einem kleinen Jungen vermutlich das Leben gerettet. Der zweijährige Anton war plötzlich vom elterlichen Hof verschwunden – möglicherweise wollte er seinem Vater und Großvater folgen, die mit Motorsägen im Wald arbeiteten. Oder kindliche Neugier trieb ihn einfach in den Schwarzwald.
Die Eltern bemerkten das Verschwinden sofort und alarmierten die Polizei. Innerhalb kurzer Zeit beteiligten sich Hunderte an der Suche: Polizei, Feuerwehr, Rotes Kreuz, Nachbarn und Freunde. Doch das Gelände war riesig – und unübersichtlich.
Gegen 21 Uhr meldete sich der Jagdhelfer von Bruno Imhof, einem Jäger aus der Region. Er hatte auf seinem Handy eine Wildkamera-Aufnahme entdeckt: Ein kleiner Junge – mitten im Wald. Das Bild wurde sofort der Polizei übergeben, Antons Vater bestätigte: Das ist mein Sohn!
Dank der Koordinaten der Kamera konnte ein Polizeihubschrauber mit Wärmebildtechnik gezielt suchen – und fand Anton schließlich über einen Kilometer vom Haus entfernt, wohlbehalten, aber erschöpft. Sechs Stunden nach seinem Verschwinden konnte er in die Arme seiner Eltern zurückkehren – und bekam von der Polizei einen Plüschhund geschenkt.
Später wandte sich die Familie mit einem Dankesbrief an die Zeitung Schwarzwälder Bote, um der überwältigenden Hilfsbereitschaft und Solidarität Ausdruck zu verleihen – ein Zeichen dafür, dass Zusammenhalt auch heute noch zählt.
#Gesellschaft
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Ein Wildkamera-Foto hat am Abend des 18. März im baden-württembergischen Hornberg einem kleinen Jungen vermutlich das Leben gerettet. Der zweijährige Anton war plötzlich vom elterlichen Hof verschwunden – möglicherweise wollte er seinem Vater und Großvater folgen, die mit Motorsägen im Wald arbeiteten. Oder kindliche Neugier trieb ihn einfach in den Schwarzwald.
Die Eltern bemerkten das Verschwinden sofort und alarmierten die Polizei. Innerhalb kurzer Zeit beteiligten sich Hunderte an der Suche: Polizei, Feuerwehr, Rotes Kreuz, Nachbarn und Freunde. Doch das Gelände war riesig – und unübersichtlich.
Gegen 21 Uhr meldete sich der Jagdhelfer von Bruno Imhof, einem Jäger aus der Region. Er hatte auf seinem Handy eine Wildkamera-Aufnahme entdeckt: Ein kleiner Junge – mitten im Wald. Das Bild wurde sofort der Polizei übergeben, Antons Vater bestätigte: Das ist mein Sohn!
Dank der Koordinaten der Kamera konnte ein Polizeihubschrauber mit Wärmebildtechnik gezielt suchen – und fand Anton schließlich über einen Kilometer vom Haus entfernt, wohlbehalten, aber erschöpft. Sechs Stunden nach seinem Verschwinden konnte er in die Arme seiner Eltern zurückkehren – und bekam von der Polizei einen Plüschhund geschenkt.
Später wandte sich die Familie mit einem Dankesbrief an die Zeitung Schwarzwälder Bote, um der überwältigenden Hilfsbereitschaft und Solidarität Ausdruck zu verleihen – ein Zeichen dafür, dass Zusammenhalt auch heute noch zählt.
#Gesellschaft
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23.03.202517:06
Strompreise verdoppelt: Deutschlands Energieproblem nach Atomausstieg
Seit dem Atomausstieg hat sich der Strompreis in Deutschland mehr als verdoppelt – und ein Ende ist nicht in Sicht. Laut einer aktuellen Studie der Boston Consulting Group (BCG) drohen Mehrkosten von bis zu 320 Milliarden Euro, wenn der derzeitige Ausbaupfad der Energiewende nicht überdacht wird.
Der überambitionierte Ausbau erneuerbarer Energien führe laut BCG zu überhöhten Kapazitäten, die den tatsächlichen Bedarf bis 2035 deutlich übersteigen. Der Ausbau der Netze, Speicher und Reservekraftwerke trage massiv zur Verteuerung bei. Allein durch eine realistischere Bedarfsprognose könnten bis zu 215 Milliarden Euro eingespart werden, so die Experten.
Die Abkehr von der Kernenergie habe laut Studie nicht nur die Preise erhöht, sondern auch den CO₂-Ausstoß verlängert: Kohlekraftwerke mussten länger am Netz bleiben. Ein Rückbau sei jedoch unrealistisch, da neue AKW heute mindestens 50 % teureren Strom produzieren würden.
Fazit: Der Weg der Energiewende kann erfolgreich sein – aber nur mit Augenmaß und einer durchdachten Strategie.
#Wirtschaft
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Seit dem Atomausstieg hat sich der Strompreis in Deutschland mehr als verdoppelt – und ein Ende ist nicht in Sicht. Laut einer aktuellen Studie der Boston Consulting Group (BCG) drohen Mehrkosten von bis zu 320 Milliarden Euro, wenn der derzeitige Ausbaupfad der Energiewende nicht überdacht wird.
Der überambitionierte Ausbau erneuerbarer Energien führe laut BCG zu überhöhten Kapazitäten, die den tatsächlichen Bedarf bis 2035 deutlich übersteigen. Der Ausbau der Netze, Speicher und Reservekraftwerke trage massiv zur Verteuerung bei. Allein durch eine realistischere Bedarfsprognose könnten bis zu 215 Milliarden Euro eingespart werden, so die Experten.
Die Abkehr von der Kernenergie habe laut Studie nicht nur die Preise erhöht, sondern auch den CO₂-Ausstoß verlängert: Kohlekraftwerke mussten länger am Netz bleiben. Ein Rückbau sei jedoch unrealistisch, da neue AKW heute mindestens 50 % teureren Strom produzieren würden.
Fazit: Der Weg der Energiewende kann erfolgreich sein – aber nur mit Augenmaß und einer durchdachten Strategie.
#Wirtschaft
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28.03.202513:42
Bayern: Messerangreifer überwältigt – Helfer bekommt Anzeige wegen Schlagstock
In einer Bäckerei in der Münchner Straße kam es zu einem Messerangriff. Ein 37-jähriger Mann betrat mit drohend erhobenem Messer die Filiale – und sorgte für einen Schreckmoment in der Frühschicht.
Ein 21-jähriger Mitarbeiter flüchtete und alarmierte die Polizei. Doch sein 53-jähriger Kollege zeigte Zivilcourage: Mit einem Teleskopschlagstock stellte er sich dem Angreifer entgegen, vertrieb ihn aus dem Laden und verfolgte ihn bis zur Festnahme – unterstützt von zivilen Beamten.
Doch statt Lob folgte der bürokratische Dämpfer: Wie der Münchener Merkur berichtet, wird der Helfer nun wegen Führens eines verbotenen Gegenstands angezeigt. Denn Schlagstöcke sind in Deutschland rechtlich problematisch – selbst wenn sie gegen bewaffnete Täter eingesetzt werden.
Der Angreifer sitzt mittlerweile in Untersuchungshaft. Der Fall wirft erneut die Frage auf, wie weit Selbstverteidigung in Deutschland gehen darf – und ob Mut zur Tat mit einer Ordnungswidrigkeit belohnt werden sollte.
#Innenpolitik
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In einer Bäckerei in der Münchner Straße kam es zu einem Messerangriff. Ein 37-jähriger Mann betrat mit drohend erhobenem Messer die Filiale – und sorgte für einen Schreckmoment in der Frühschicht.
Ein 21-jähriger Mitarbeiter flüchtete und alarmierte die Polizei. Doch sein 53-jähriger Kollege zeigte Zivilcourage: Mit einem Teleskopschlagstock stellte er sich dem Angreifer entgegen, vertrieb ihn aus dem Laden und verfolgte ihn bis zur Festnahme – unterstützt von zivilen Beamten.
Doch statt Lob folgte der bürokratische Dämpfer: Wie der Münchener Merkur berichtet, wird der Helfer nun wegen Führens eines verbotenen Gegenstands angezeigt. Denn Schlagstöcke sind in Deutschland rechtlich problematisch – selbst wenn sie gegen bewaffnete Täter eingesetzt werden.
Der Angreifer sitzt mittlerweile in Untersuchungshaft. Der Fall wirft erneut die Frage auf, wie weit Selbstverteidigung in Deutschland gehen darf – und ob Mut zur Tat mit einer Ordnungswidrigkeit belohnt werden sollte.
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07.04.202516:35
Der „AfD-Orkan“ rollt auf CDU/CSU und SPD zu – während diese weiter Geld verteilen
Laut einer aktuellen Umfrage ist die AfD auf 24 Prozent gestiegen – und zieht erstmals mit der Union gleich. Die SPD bleibt deutlich dahinter.
Quelle: Stuttgarter Zeitung
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Laut einer aktuellen Umfrage ist die AfD auf 24 Prozent gestiegen – und zieht erstmals mit der Union gleich. Die SPD bleibt deutlich dahinter.
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