Michael Hauke, Verleger
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Серп 27, 2024Последние публикации в группе "Michael Hauke, Verleger"
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Inside USA
15.04.202503:59
Keine Ruhe für die Sumpfratten - Die Entlarvung des Deep State geht weiter
Nicht nur in Sachen Wahlmanipulationen laufen, von der Öffentlichkeit nahezu unbemerkt, tief gehende Untersuchungen der Sauereien, die die Vertreter des Deep State seit Jahrzehnten vom Stapel gelassen haben.
Im Visier der Bundesbehörden stehen derzeit die Urheber des berühmten „Russia Hoax“, mit dem man gegen Trump unmittelbar nach seiner Amtsübernahme 2017 ein Impeachment einleitete.
Mit Hilfe eines erfundenen Dossiers, welches Killary Clinton mit Wahlkampfgeldern (!!) von dem dubiosen Doppelagenten Christopher Steele gekauft hatte, erwirkte das FBI unter Anordnung der Obama-Regierung eine richterliche Erlaubnis des FISA-Court, Donald Trump, sein Wahlkampfteam, seine Anwälte und Familie abhören und überwachen zu können.
In diese Affäre sind zahlreiche Politiker sowie Ermittlungs- und Justizbeamte aus FBI, CIA und DOJ bis in höchste Ebenen verstrickt.
In einem Interview mit Sean Hannity erklärte die Direktorin der US-Geheimdienste, Tulsi Gabbard, dass diese Verstrickungen jetzt gnadenlos und mit aller Sorgfalt aufgedeckt werden, so dass es möglich sein wird, die Verantwortlichen anzuklagen und damit zur Verantwortung zu ziehen.
Dabei ist es durchaus möglich, dass es zu Anklagen wegen Hochverrats kommt, denn der Versuch der Eliminierung eines amtierenden Präsidenten unter Verwendung gefälschter Beweise fällt durchaus in diese Kategorie.
Die Brisanz der Angelegenheit erfordert natürlich ein besonders penibles Vorgehen, so dass die Ermittlungen sicherlich noch eine Weile andauern werden.
Folgt mir auf Telegram:
https://t.me/Tom_Texas
Interessantes aus den
USA gibt es hier:
https://tomsblog.org/
Meine Arbeit unterstützen (jetzt auch via PayPal) kann man
hier:
https://tomsblog.org/unterstutzen-sie-bitte-unsere-arbeit/
Nicht nur in Sachen Wahlmanipulationen laufen, von der Öffentlichkeit nahezu unbemerkt, tief gehende Untersuchungen der Sauereien, die die Vertreter des Deep State seit Jahrzehnten vom Stapel gelassen haben.
Im Visier der Bundesbehörden stehen derzeit die Urheber des berühmten „Russia Hoax“, mit dem man gegen Trump unmittelbar nach seiner Amtsübernahme 2017 ein Impeachment einleitete.
Mit Hilfe eines erfundenen Dossiers, welches Killary Clinton mit Wahlkampfgeldern (!!) von dem dubiosen Doppelagenten Christopher Steele gekauft hatte, erwirkte das FBI unter Anordnung der Obama-Regierung eine richterliche Erlaubnis des FISA-Court, Donald Trump, sein Wahlkampfteam, seine Anwälte und Familie abhören und überwachen zu können.
In diese Affäre sind zahlreiche Politiker sowie Ermittlungs- und Justizbeamte aus FBI, CIA und DOJ bis in höchste Ebenen verstrickt.
In einem Interview mit Sean Hannity erklärte die Direktorin der US-Geheimdienste, Tulsi Gabbard, dass diese Verstrickungen jetzt gnadenlos und mit aller Sorgfalt aufgedeckt werden, so dass es möglich sein wird, die Verantwortlichen anzuklagen und damit zur Verantwortung zu ziehen.
Dabei ist es durchaus möglich, dass es zu Anklagen wegen Hochverrats kommt, denn der Versuch der Eliminierung eines amtierenden Präsidenten unter Verwendung gefälschter Beweise fällt durchaus in diese Kategorie.
Die Brisanz der Angelegenheit erfordert natürlich ein besonders penibles Vorgehen, so dass die Ermittlungen sicherlich noch eine Weile andauern werden.
Folgt mir auf Telegram:
https://t.me/Tom_Texas
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12.04.202506:25
US-Verteidigungsminister Hegseth entschuldigt sich bei den ungeimpften Soldaten und nennt den Stoff, der ihnen gespritzt werden sollte, experimentell:
"Wenn Sie ein Mensch mit Gewissen und Glauben sind, und der Meinung sind, dass Sie keinen experimentellen Impfstoff nehmen müssen, um in unserem Militär zu dienen, werden wir uns bei Ihnen entschuldigen, wir werden das begangene Unrecht anerkennen, wir werden Sie mit Ihrem Dienstgrad und ausstehender Bezahlung wieder willkommen heißen."
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
"Wenn Sie ein Mensch mit Gewissen und Glauben sind, und der Meinung sind, dass Sie keinen experimentellen Impfstoff nehmen müssen, um in unserem Militär zu dienen, werden wir uns bei Ihnen entschuldigen, wir werden das begangene Unrecht anerkennen, wir werden Sie mit Ihrem Dienstgrad und ausstehender Bezahlung wieder willkommen heißen."
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
12.04.202506:15
Sie heißt Dani[ela] und wohnt in Fürstenwalde Stadtmitte. Wer sie sieht, gibt bitte eine Info zur Polizeidienststelle. Lieben Dank
12.04.202506:09
Strafprozesse gegen Fauci und weitere Corona Organisatoren in 7 US-Bundesstaaten gestartet
Bekanntlich hatte der scheidende US-Präsident Biden einige führende US-Beamte vorauseilend wegen ihrer Rolle bei der Corona Pandemie begnadigt. Das gilt allerdings nicht für die Bundesstaaten, von denen mittlerweile sieben gegen die führenden Personen Strafprozesse eingeleitet haben.
Bekanntlich hatte der scheidende US-Präsident Biden einige führende US-Beamte vorauseilend wegen ihrer Rolle bei der Corona Pandemie begnadigt. Das gilt allerdings nicht für die Bundesstaaten, von denen mittlerweile sieben gegen die führenden Personen Strafprozesse eingeleitet haben.
Wie ich gestern schon auf meinem Telegramkanal gemeldet hatte, beginnt in den USA eine juristische Aufarbeitung der Corona-Verbrechen. Wir dürfen auch in Deutschland keine Ruhe geben, bis all die Lauterbachs, Spahns, Drostens, Wielers, Cichuteks, Scholzens, Merkels und wie sie alle heißen, vor einem ordentlichen Gericht stehen. Das wäre in einem Rechtsstaat das Minimum, was die Millionen Opfer erwarten dürfen.
https://tkp.at/2025/04/11/strafprozesse-gegen-fauci-und-weitere-corona-organisatoren-in-7-us-bundesstaaten-gestartet/
Michael Hauke - t.me/michae_hauke
Bekanntlich hatte der scheidende US-Präsident Biden einige führende US-Beamte vorauseilend wegen ihrer Rolle bei der Corona Pandemie begnadigt. Das gilt allerdings nicht für die Bundesstaaten, von denen mittlerweile sieben gegen die führenden Personen Strafprozesse eingeleitet haben.
Bekanntlich hatte der scheidende US-Präsident Biden einige führende US-Beamte vorauseilend wegen ihrer Rolle bei der Corona Pandemie begnadigt. Das gilt allerdings nicht für die Bundesstaaten, von denen mittlerweile sieben gegen die führenden Personen Strafprozesse eingeleitet haben.
Wie ich gestern schon auf meinem Telegramkanal gemeldet hatte, beginnt in den USA eine juristische Aufarbeitung der Corona-Verbrechen. Wir dürfen auch in Deutschland keine Ruhe geben, bis all die Lauterbachs, Spahns, Drostens, Wielers, Cichuteks, Scholzens, Merkels und wie sie alle heißen, vor einem ordentlichen Gericht stehen. Das wäre in einem Rechtsstaat das Minimum, was die Millionen Opfer erwarten dürfen.
https://tkp.at/2025/04/11/strafprozesse-gegen-fauci-und-weitere-corona-organisatoren-in-7-us-bundesstaaten-gestartet/
Michael Hauke - t.me/michae_hauke
12.04.202506:04
Hauke-Verlags-Aufkleber
"Zurück zur Meinungsfreiheit" in Sachsen.
Leser haben ein Foto aus der Pfefferkuchenstadt Pulsnitz in Sachsen geschickt, wo sie den Hauke-Verlags.Aufkleber "Zurück zur Meinungsfreiheit" an einer Laterne gesehen haben.
Liebe Grüße nach Sachsen!
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
"Zurück zur Meinungsfreiheit" in Sachsen.
Leser haben ein Foto aus der Pfefferkuchenstadt Pulsnitz in Sachsen geschickt, wo sie den Hauke-Verlags.Aufkleber "Zurück zur Meinungsfreiheit" an einer Laterne gesehen haben.
Liebe Grüße nach Sachsen!
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
11.04.202505:59
Danke, das reicht. Mehr muss man nicht wissen.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
10.04.202512:17
Wie Familie Spill ihren Vater verlor
Und „Impfheld“ Uğur Şahin dafür den Deutschen Nationalpreis erhält
„19.02.21: 1. Impfung.“ So beginnt das Tagebuch, das Frau Spill über die mRNA-Injektionen ihres Mannes geführt hat. Es endet ein halbes Jahr später: „23.08.21: verstorben, 21:02 Uhr.“ Nahezu jeden Tag hat sie aufgeschrieben, wie es ihrem zweifach geimpften Mann erging. Die Aufzeichnungen berichten von einem schockierenden Leidensweg, bis der Tod die Erlösung war.
[...]
Noch einmal sagt sie: „Papa wollte diese Impfung, weil er nicht an Corona ersticken wollte.“ Und dann: „Aber das, was ihm passiert ist, war viel, viel schlimmer. Er hatte sich diese Impfung geben lassen, weil ihm die Politiker im Fernsehen Angst gemacht hatten. Er hatte in gutem Glauben gehandelt und ging jämmerlich zugrunde.“
Zu der Geschichte ihres Vaters gehört dasselbe wie bei fast allen Impfopfern: die aufgesuchten Ärzte und Krankenhäuser bestritten, dass die nach der Injektion eingetretenen Lähmungen irgendetwas mit der Corona-Impfung zu tun haben könnten.
[...]
https://www.hauke-verlag.de/wie-familie-spill-ihren-vater-verlor/
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Und „Impfheld“ Uğur Şahin dafür den Deutschen Nationalpreis erhält
„19.02.21: 1. Impfung.“ So beginnt das Tagebuch, das Frau Spill über die mRNA-Injektionen ihres Mannes geführt hat. Es endet ein halbes Jahr später: „23.08.21: verstorben, 21:02 Uhr.“ Nahezu jeden Tag hat sie aufgeschrieben, wie es ihrem zweifach geimpften Mann erging. Die Aufzeichnungen berichten von einem schockierenden Leidensweg, bis der Tod die Erlösung war.
[...]
Noch einmal sagt sie: „Papa wollte diese Impfung, weil er nicht an Corona ersticken wollte.“ Und dann: „Aber das, was ihm passiert ist, war viel, viel schlimmer. Er hatte sich diese Impfung geben lassen, weil ihm die Politiker im Fernsehen Angst gemacht hatten. Er hatte in gutem Glauben gehandelt und ging jämmerlich zugrunde.“
Zu der Geschichte ihres Vaters gehört dasselbe wie bei fast allen Impfopfern: die aufgesuchten Ärzte und Krankenhäuser bestritten, dass die nach der Injektion eingetretenen Lähmungen irgendetwas mit der Corona-Impfung zu tun haben könnten.
[...]
https://www.hauke-verlag.de/wie-familie-spill-ihren-vater-verlor/
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
10.04.202511:27
Wie unser Verstand zerstört wird
Zehn Minuten zuhören. Zehn Minuten, die sich lohnen!
Markus Langemann vom Club der klaren Worte bringt es auf den Punkt. Respekt!
https://www.youtube.com/watch?v=VTt5JnRGTfk
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Zehn Minuten zuhören. Zehn Minuten, die sich lohnen!
Markus Langemann vom Club der klaren Worte bringt es auf den Punkt. Respekt!
https://www.youtube.com/watch?v=VTt5JnRGTfk
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
10.04.202511:18
Friedrich Merz verwirklicht Habecks feuchte Träume
Merz will Öl und Gas so teuer machen, dass die Menschen sich das Heizen nicht mehr leisten können - und dann eine Wärmepumpe kaufen.
Die Reinkarnation des Robert Habeck wird Kanzler.
(Nur so am Rande: Der Fragesteller ist Nikolaus Blome, einer der schlimmsten Hetzer der Corona-Zeit: "Möge die gesamte Republik mit Fingern auf sie zeigen!")
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Merz will Öl und Gas so teuer machen, dass die Menschen sich das Heizen nicht mehr leisten können - und dann eine Wärmepumpe kaufen.
Die Reinkarnation des Robert Habeck wird Kanzler.
(Nur so am Rande: Der Fragesteller ist Nikolaus Blome, einer der schlimmsten Hetzer der Corona-Zeit: "Möge die gesamte Republik mit Fingern auf sie zeigen!")
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
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Wir Machen Auf - HAUPT KANAL (Mecit)
10.04.202510:36
Studie: 43,8% der Geimpften (0% der ungeimpften Menschen) hatten Spike Proteine im Gehirn!
https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S096758682500195X
https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S096758682500195X
post.reposted:
Rolf Kron - Ärzte stehen auf
10.04.202510:29
Wichtig für alle, die betroffen sind von Impfschäden, Schedding und Folgen von Covid 19- Erkrankung:
Es gibt ein weiteres neues Labor neben dem mmd in Magdeburg von Prof. König, diesmal in Berlin, das eindeutig nachweisen kann, ob die Symptome, Todesfälle von der Impfung oder der Erkrankung kommen. Dort sollen auch Gewebsuntersuchungen = Histologie möglich sein.
Dieses Institut für Molekulare Diagnostik (Inmodia GmbH) bietet Betroffenen von möglichen Impfschäden und Angehörigen von Verstorbenen nach “Covid-Impfung” die Möglichkeit, die verschiedenen Bestandteile von RNA-basierten Injektionen in unterschiedlichen Probenmaterialien nachzuweisen.
Bitte weit verbreiten. Jeder kennt inzwischen mehrere tragische Fälle nach der Impfung, die nach wie vor sowohl von Ärzten als auch der Politik vertuscht werden.
Nach 3 Jahren verjähren die Ansprüche auf Schadensersatz und strafrechtliche Verfolgung
https://inmodia.de/
Es gibt ein weiteres neues Labor neben dem mmd in Magdeburg von Prof. König, diesmal in Berlin, das eindeutig nachweisen kann, ob die Symptome, Todesfälle von der Impfung oder der Erkrankung kommen. Dort sollen auch Gewebsuntersuchungen = Histologie möglich sein.
Dieses Institut für Molekulare Diagnostik (Inmodia GmbH) bietet Betroffenen von möglichen Impfschäden und Angehörigen von Verstorbenen nach “Covid-Impfung” die Möglichkeit, die verschiedenen Bestandteile von RNA-basierten Injektionen in unterschiedlichen Probenmaterialien nachzuweisen.
Bitte weit verbreiten. Jeder kennt inzwischen mehrere tragische Fälle nach der Impfung, die nach wie vor sowohl von Ärzten als auch der Politik vertuscht werden.
Nach 3 Jahren verjähren die Ansprüche auf Schadensersatz und strafrechtliche Verfolgung
https://inmodia.de/
09.04.202516:04
Dieser Kommentar von Boris Reitschuster spricht mir aus der Seele!
Dabei geht es um Thomas Müller nur als Symbol.
Was ist bloß aus dem auch von mir so geliebten Fußball geworden?
Boris Reitschuster bringt es auf den Punkt:
• Der Fußball war mal ein Ort für Gefühle. Heute ist er ein Ort für Kampagnen.
• Er war mal ein Spiegel der Gesellschaft. Jetzt ist er ihr Werbeprospekt.
• Er war mal unser. Jetzt gehört er irgendwem.
https://reitschuster.de/post/thomas-mueller-und-der-tod-des-fussballs/
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Dabei geht es um Thomas Müller nur als Symbol.
Was ist bloß aus dem auch von mir so geliebten Fußball geworden?
Boris Reitschuster bringt es auf den Punkt:
• Der Fußball war mal ein Ort für Gefühle. Heute ist er ein Ort für Kampagnen.
• Er war mal ein Spiegel der Gesellschaft. Jetzt ist er ihr Werbeprospekt.
• Er war mal unser. Jetzt gehört er irgendwem.
https://reitschuster.de/post/thomas-mueller-und-der-tod-des-fussballs/
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
09.04.202515:45
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
09.04.202515:44
"Deutschland ist und bleibt ein Einwanderungsland!"
Österreich auch.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Österreich auch.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
09.04.202515:36
Selbst der WELT, die so ziemlich alles mitgetragen hat, wird es inzwischen zu bunt.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Рекорды
14.04.202523:59
6.2KПодписчиков11.04.202523:59
100Индекс цитирования01.11.202423:59
3.7KОхват одного поста06.04.202523:59
12.1KОхват рекламного поста23.02.202523:59
134.69%ER03.02.202510:10
50.92%ERRpost.reposted:
AUF1
25.03.202508:04
🪖 „Ende der Freiwilligkeit“ und hunderttausende Soldaten an die Ostflanke
Offene Worte von Generalstabsoffizier Marcel Bohnert zeigen in einer niederländischen Doku die NATO-Pläne auf. Im sogenannten „Bündnisfall“ sollen in kürzester Zeit hunderttausende NATO-Truppen und zehntausende Fahrzeuge durch Deutschland an die russische Grenze geschleust werden. Von einer „Drehscheibe Deutschland“ ist in dem Bericht die Rede.
X-Nutzer befürchten in Zusammenhang mit dem Bericht Schlimmes: Das schuldenfinanzierte 500-Milliarden schwere Infrastrukturpaket sei versteckte Kriegsvorbereitung.
🕊 Waffen schaffen keinen Frieden. Nein zum Krieg! Ja zum Frieden!
👉 Zum AUF1-Friedensshirt
Offene Worte von Generalstabsoffizier Marcel Bohnert zeigen in einer niederländischen Doku die NATO-Pläne auf. Im sogenannten „Bündnisfall“ sollen in kürzester Zeit hunderttausende NATO-Truppen und zehntausende Fahrzeuge durch Deutschland an die russische Grenze geschleust werden. Von einer „Drehscheibe Deutschland“ ist in dem Bericht die Rede.
X-Nutzer befürchten in Zusammenhang mit dem Bericht Schlimmes: Das schuldenfinanzierte 500-Milliarden schwere Infrastrukturpaket sei versteckte Kriegsvorbereitung.
🕊 Waffen schaffen keinen Frieden. Nein zum Krieg! Ja zum Frieden!
👉 Zum AUF1-Friedensshirt
04.04.202511:21
Dazu rate ich auch!
Wenn wir unser Bargeld und damit das letzte bisschen Freiheit retten und nicht im digitalen Gefängnis landen wollen, sollten wir so viel wie möglich in Bar bezahlen. Ich tue das seit Jahren.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Wenn wir unser Bargeld und damit das letzte bisschen Freiheit retten und nicht im digitalen Gefängnis landen wollen, sollten wir so viel wie möglich in Bar bezahlen. Ich tue das seit Jahren.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
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RUND UM G'SUND
01.04.202512:38
💢 Beitragsblocker siegt vor Landgericht München gegen "ARD ZDF Beitragsservice". Eine eingeleitete Zwangsvollstreckung zu Gunsten des Bayerischen Rundfunks wurde vom Gericht abgelehnt.
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
Quelle
MMnews
#GEZ
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
Quelle
MMnews
#GEZ
07.04.202514:01
Sieben Monate Haft für diese Fotomontage!
David Bendels, der Chefredakteur des "Deutschland Kurier", ist für diese Fotomontage zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.
Deutlicher man nicht zeigen, dass aus dieser Montage die Wahrheit spricht und wie wichtig die Meinungsfreiheit in Deutschland ist.
Nicht ohne Grund heißt die Aufkleberaktion des Hauke-Verlages "Zurück zur Meinungsfreiheit!" und meine Veranstaltung am 15. Juni um 15 Uhr im Bürgerhaus Neuenhagen "Für die Meinungsfreiheit!"
Inzwischen wurden deutlich mehr als 200 Karten verkauft. Tickets bekommen Sie hier:
https://www.hauke-verlag.de/fuer-die-meinungsfreiheit/
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
David Bendels, der Chefredakteur des "Deutschland Kurier", ist für diese Fotomontage zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.
Deutlicher man nicht zeigen, dass aus dieser Montage die Wahrheit spricht und wie wichtig die Meinungsfreiheit in Deutschland ist.
Nicht ohne Grund heißt die Aufkleberaktion des Hauke-Verlages "Zurück zur Meinungsfreiheit!" und meine Veranstaltung am 15. Juni um 15 Uhr im Bürgerhaus Neuenhagen "Für die Meinungsfreiheit!"
Inzwischen wurden deutlich mehr als 200 Karten verkauft. Tickets bekommen Sie hier:
https://www.hauke-verlag.de/fuer-die-meinungsfreiheit/
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
01.04.202507:08
BAMF-Chef: "Der Kipppunkt ist erreicht!"
Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge redet der CDU ins Gewissen. Bei einem Vortrag in der Konrad-Adenauer-Stiftung sagte Hans-Eckhard Sommer: "Das aktuelle Asylsystem ist verantwortungslos, gegenüber der eigenen Gesellschaft!" Es müsste komplett abgeschafft werden. Und: "Verantwortliche Politik spürt, wann der Kipppunkt erreicht ist. Er ist erreicht!"
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge redet der CDU ins Gewissen. Bei einem Vortrag in der Konrad-Adenauer-Stiftung sagte Hans-Eckhard Sommer: "Das aktuelle Asylsystem ist verantwortungslos, gegenüber der eigenen Gesellschaft!" Es müsste komplett abgeschafft werden. Und: "Verantwortliche Politik spürt, wann der Kipppunkt erreicht ist. Er ist erreicht!"
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
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Eva Herman Offiziell
07.04.202507:23
‼️ 🇺🇸 Grüne: "Beschämendes Signal" - T-Mobile beugt sich Trump und gibt Diversitäts-Initiativen auf
"Die US-Tochter der Deutschen Telekom, T-Mobile, hat sich einem Medienbericht zufolge in einem Brief an die US-Telekom-Regulierungsbehörde FCC zur weitgehenden Aufgabe von Initiativen für Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion (DEI) verpflichtet.
In dem Schreiben an Behördenchef Brendan Carr führe das Unternehmen unter anderem an, dass spezifische Ziele in dem Bereich aufgegeben und zwei Beiräte zu dem Thema aufgelöst worden seien, berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf das zweiseitige Schreiben. ..."
👉 Red: D.E.I. - vorbei ... 🤓
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Telekom-Tochter-T-Mobile-beugt-sich-Donald-Trump-und-gibt-alle-Diversitaets-Initiativen-auf-scharfe-Kritik-von-den-Gruenen-article25684079.html
"Die US-Tochter der Deutschen Telekom, T-Mobile, hat sich einem Medienbericht zufolge in einem Brief an die US-Telekom-Regulierungsbehörde FCC zur weitgehenden Aufgabe von Initiativen für Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion (DEI) verpflichtet.
In dem Schreiben an Behördenchef Brendan Carr führe das Unternehmen unter anderem an, dass spezifische Ziele in dem Bereich aufgegeben und zwei Beiräte zu dem Thema aufgelöst worden seien, berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf das zweiseitige Schreiben. ..."
👉 Red: D.E.I. - vorbei ... 🤓
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Telekom-Tochter-T-Mobile-beugt-sich-Donald-Trump-und-gibt-alle-Diversitaets-Initiativen-auf-scharfe-Kritik-von-den-Gruenen-article25684079.html
05.04.202505:58
Die Corona-Aufarbeitung läuft in Deutschland auf Hochtouren. Der nächste Arzt, der seine Patienten vor der mRNA-Injektion schützte, ist festgenommen worden.
„Nach BILD-Informationen hatten Zielfahnder des Bayerischen Landeskriminalamtes die Spur des Verdächtigen aufgenommen.“
Zielfahnder des Bayerischen Landeskriminalamtes... Kein Aufwand ist dem Staat zu groß, um solche Schwerbrecher ihrer gerechten Strafe zuzuführen!
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
„Nach BILD-Informationen hatten Zielfahnder des Bayerischen Landeskriminalamtes die Spur des Verdächtigen aufgenommen.“
Zielfahnder des Bayerischen Landeskriminalamtes... Kein Aufwand ist dem Staat zu groß, um solche Schwerbrecher ihrer gerechten Strafe zuzuführen!
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
05.04.202513:22
Briefkasten im Landkreis Oder-Spree: Den Aufkleber wollte schon jemand abreißen. Hat aber gehalten.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
26.03.202510:34
Das Bundesregierungsgericht...
Der Regierung liebstes Gericht hat wieder "Recht" gesprochen.
Früher war das Bundesverfassungsgericht eine seriöse Instanz, der die Menschen vertrauten. Diesen Ruf haben die von den Parteien gestellten Richter seit der Merkel-Ära rigoros zerstört.
Ob Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat oder Bundesverfassungsgericht, alle sind immer derselben Meinung. Fein.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Der Regierung liebstes Gericht hat wieder "Recht" gesprochen.
Früher war das Bundesverfassungsgericht eine seriöse Instanz, der die Menschen vertrauten. Diesen Ruf haben die von den Parteien gestellten Richter seit der Merkel-Ära rigoros zerstört.
Ob Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat oder Bundesverfassungsgericht, alle sind immer derselben Meinung. Fein.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
24.03.202511:49
Wieler gehört genauso wie all die anderen Corona-Verbrecher vor Gericht!
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
04.04.202509:08
Die US-Zölle sind immer noch viel geringer als die Zölle der EU...
Bitte schauen Sie sich diese Tabelle einmal an. Hier werden die Zölle, die von den USA jetzt erhoben werden, den Zöllen gegenübergestellt, mit denen die jeweiligen Staaten US-Waren belegen.
Im Vergleich EU-USA liegen die USA erst bei rund 50% dessen, was die EU auf US-Waren erhebt.
Die jetzt am lautesten schreien, haben auch die höchsten Zölle. Sie hätten den Vereinigten Staaten entgegenkommen können. Genug Zeit hatten sie.
In den Mainstream-Medien erfährt man davon - wie bei allen wichtigen Themen - nichts.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Bitte schauen Sie sich diese Tabelle einmal an. Hier werden die Zölle, die von den USA jetzt erhoben werden, den Zöllen gegenübergestellt, mit denen die jeweiligen Staaten US-Waren belegen.
Im Vergleich EU-USA liegen die USA erst bei rund 50% dessen, was die EU auf US-Waren erhebt.
Die jetzt am lautesten schreien, haben auch die höchsten Zölle. Sie hätten den Vereinigten Staaten entgegenkommen können. Genug Zeit hatten sie.
In den Mainstream-Medien erfährt man davon - wie bei allen wichtigen Themen - nichts.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
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