Sandra Gabriel
*Demos deutschlandweit und darüber hinaus, Berichterstattung, Informationen*. Für Frieden, Freiheit, Wahrheit, Gerechtigkeit. Parteilos.
Politik, Demos, Zeitgeschehen: https://m.youtube.com/@UtopiaDeutschland
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Aug 19, 2024Прикрепленная группа
Sandra Gabriel - Diskussion
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IMPFOPFERARCHIV
11.04.202514:20
Ach wie, plötzlich ?
Grundrechte in der Pandemie
Verfassungsgericht prüft Corona-Lockdown in Sachsen
Vor vier Jahren gewährten die Richter im Eilverfahren Sachsens Regierung einen weiten Entscheidungsspielraum bei den Corona-Maßnahmen – trotz einiger Zweifel. Am 11. April wollen sie die Verordnung gründlicher prüfen.
Dresden. Der sächsische Verfassungsgerichtshof will am 11. April in einer mündlichen Verhandlung den Corona-Lockdown im Winter 2021 überprüfen. Die Kläger, 38 Landtagsabgeordnete der AfD, stellen mit ihrem Normenkontrollantrag die Rechtmäßigkeit der damals geltenden Corona-Schutzverordnungen infrage. Ihren Eilantrag lehnte das Gericht vor vier Jahren ab.
Es wurde damals zwar betont, dass die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie die Grundrechte der Menschen gravierend beschränken. Die Richter räumten dem Gesundheitsministerium jedoch unter dem Eindruck der hohen Gefahr für „Leib und Leben einer Vielzahl von Menschen“ einen weiten Entscheidungsspielraum ein. Nach der vorläufigen Prüfung im Eilverfahren entschieden die Richter damals „ungeachtet gewichtiger Zweifel“, dass die Verbote und Schließungen nicht unverhältnismäßig gewesen seien.
Den Normenkontrollantrag der AfD-Abgeordneten nimmt das Verfassungsgericht nun zum Anlass, die Verordnungen gründlich auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen. Die Kläger wenden sich unter anderem gegen die Kontaktbeschränkungen, die Abstandsregelungen, die Mini-Hochzeiten und Beerdigungen mit höchsten zehn Personen, die Ausgangssperre, das Alkoholverbot in der Öffentlichkeit, das Verbot von Vereinssport, die Schließung der Gastronomie und die Beschränkung der Demonstrationsfreiheit.
Belastung der Intensivstationen
Das Gesundheitsministerium nimmt die Verhandlung offenbar ernst. Es hat auf einen Fragenkatalog mit Schriftsätzen und einer 126-seitigen Anlage reagiert. Vertreten wird der Freistaat in diesem sowie bisher in allen anderen gerichtlichen Corona-Verfahren von Jürgen Rühmann. Der Rechtsanwalt war früher Leiter des Juristischen Dienstes des Landtags, Präsident des Sächsischen Finanzgerichts sowie Vizepräsident des Verfassungsgerichtshofs. Joachim Keiler, AfD-Landtagsabgeordneter und Rechtsanwalt, verhandelt vor Gericht für die Kläger.
Das Gericht hat den Prozessparteien eine Liste mit Fragen vorgelegt, zu denen sie in der mündlichen Verhandlung vertieft Stellung nehmen sollen. Dazu gehört beispielsweise die Einschätzung der Lage im Winter vor vier Jahren durch die Regierung. Das Ressort von Ministerin Petra Köpping (SPD) soll Auskunft geben über die Auslastung der sächsischen Krankenhäuser und insbesondere der Intensivstationen von Mitte Dezember 2020 bis Mitte Februar 2021. Ob es Bemühungen gab, die Kapazitäten in den Krankenhäusern zu erhöhen, soll ebenfalls erörtert werden.
https://archive.ph/3aUfJ
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
Grundrechte in der Pandemie
Verfassungsgericht prüft Corona-Lockdown in Sachsen
Vor vier Jahren gewährten die Richter im Eilverfahren Sachsens Regierung einen weiten Entscheidungsspielraum bei den Corona-Maßnahmen – trotz einiger Zweifel. Am 11. April wollen sie die Verordnung gründlicher prüfen.
Dresden. Der sächsische Verfassungsgerichtshof will am 11. April in einer mündlichen Verhandlung den Corona-Lockdown im Winter 2021 überprüfen. Die Kläger, 38 Landtagsabgeordnete der AfD, stellen mit ihrem Normenkontrollantrag die Rechtmäßigkeit der damals geltenden Corona-Schutzverordnungen infrage. Ihren Eilantrag lehnte das Gericht vor vier Jahren ab.
Es wurde damals zwar betont, dass die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie die Grundrechte der Menschen gravierend beschränken. Die Richter räumten dem Gesundheitsministerium jedoch unter dem Eindruck der hohen Gefahr für „Leib und Leben einer Vielzahl von Menschen“ einen weiten Entscheidungsspielraum ein. Nach der vorläufigen Prüfung im Eilverfahren entschieden die Richter damals „ungeachtet gewichtiger Zweifel“, dass die Verbote und Schließungen nicht unverhältnismäßig gewesen seien.
Den Normenkontrollantrag der AfD-Abgeordneten nimmt das Verfassungsgericht nun zum Anlass, die Verordnungen gründlich auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen. Die Kläger wenden sich unter anderem gegen die Kontaktbeschränkungen, die Abstandsregelungen, die Mini-Hochzeiten und Beerdigungen mit höchsten zehn Personen, die Ausgangssperre, das Alkoholverbot in der Öffentlichkeit, das Verbot von Vereinssport, die Schließung der Gastronomie und die Beschränkung der Demonstrationsfreiheit.
Belastung der Intensivstationen
Das Gesundheitsministerium nimmt die Verhandlung offenbar ernst. Es hat auf einen Fragenkatalog mit Schriftsätzen und einer 126-seitigen Anlage reagiert. Vertreten wird der Freistaat in diesem sowie bisher in allen anderen gerichtlichen Corona-Verfahren von Jürgen Rühmann. Der Rechtsanwalt war früher Leiter des Juristischen Dienstes des Landtags, Präsident des Sächsischen Finanzgerichts sowie Vizepräsident des Verfassungsgerichtshofs. Joachim Keiler, AfD-Landtagsabgeordneter und Rechtsanwalt, verhandelt vor Gericht für die Kläger.
Das Gericht hat den Prozessparteien eine Liste mit Fragen vorgelegt, zu denen sie in der mündlichen Verhandlung vertieft Stellung nehmen sollen. Dazu gehört beispielsweise die Einschätzung der Lage im Winter vor vier Jahren durch die Regierung. Das Ressort von Ministerin Petra Köpping (SPD) soll Auskunft geben über die Auslastung der sächsischen Krankenhäuser und insbesondere der Intensivstationen von Mitte Dezember 2020 bis Mitte Februar 2021. Ob es Bemühungen gab, die Kapazitäten in den Krankenhäusern zu erhöhen, soll ebenfalls erörtert werden.
https://archive.ph/3aUfJ
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
17.04.202518:07
Warum will Friedrich Merz (CDU) auf Kosten des Steuerzahlers unbedingt diese in mehrfacher Hinsicht bekanntlich fragwürdigen Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern?
Fragen und Antworten zu CDU Merz und Taurus:
1. Was kostet ein Taurus-Marschflugkörper?
3,5 Millionen Euro.
2. Wie viele dieser Waffen will Merz an die Ukraine liefern?
Bis zu 300.
3. Wer produziert diese Taurus-Marschflugkörper?
Taurus Systems GmbH, ein Joint Venture zwischen MBDA Deutschland (67%) und Saab Dynamics AB (33 %). MBDA ist Teil des europäischen Rüstungskonzerns Airbus, BAE Systems.
4. Wer sind die Investoren von MBDA
Deutschland und Saab?
BlackRock.
5. Wer war Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock Deutschland?
Friedrich Merz (CDU)
Noch Fragen?
Bitte abonnieren ➡️ @SandraGabriel269
Fragen und Antworten zu CDU Merz und Taurus:
1. Was kostet ein Taurus-Marschflugkörper?
3,5 Millionen Euro.
2. Wie viele dieser Waffen will Merz an die Ukraine liefern?
Bis zu 300.
3. Wer produziert diese Taurus-Marschflugkörper?
Taurus Systems GmbH, ein Joint Venture zwischen MBDA Deutschland (67%) und Saab Dynamics AB (33 %). MBDA ist Teil des europäischen Rüstungskonzerns Airbus, BAE Systems.
4. Wer sind die Investoren von MBDA
Deutschland und Saab?
BlackRock.
5. Wer war Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock Deutschland?
Friedrich Merz (CDU)
Noch Fragen?
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Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
25.04.202509:17
💥JETZT LASSEN DIE ERSTEN, DIE KATZE AUS DEM SACK💥
Davon rede ich seit 2018. Die Eliten in der EU wollen die "Vereinigten Staaten von Europa". Das einzige was sie suchten, war der Grund. Bitteschön...😂
Hans-Werner Sinn fordert bei Lanz die Gründung der "Vereinigten Staaten von Europa". So hätte man eine einzige Regierung. Eine Armee, über die befehligt werden könne.
Das sei die Lösung gegen Putin.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Davon rede ich seit 2018. Die Eliten in der EU wollen die "Vereinigten Staaten von Europa". Das einzige was sie suchten, war der Grund. Bitteschön...😂
Hans-Werner Sinn fordert bei Lanz die Gründung der "Vereinigten Staaten von Europa". So hätte man eine einzige Regierung. Eine Armee, über die befehligt werden könne.
Das sei die Lösung gegen Putin.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
09.04.202521:36
Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit
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⚠️ Marco Kurz - Sendepause!
06.04.202516:32
Mit der sogenannten Schüler-ID soll der Bildungsweg von jedem Schüler gespeichert und nachverfolgbar werden. Union und SPD haben sich in der Arbeitsgruppe Bildung darauf geeinigt, die Einführung einer „zwischen den Ländern kompatiblen, 👉🤡 datenschutzkonformen Schüler-ID“ und „die Verknüpfung mit der Bürger-ID“ zu ermöglichen.
🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥
Sklaven brauchen nur eine Nummer. @MarcoKurz
🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥
Sklaven brauchen nur eine Nummer. @MarcoKurz
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Dave Brych Kanal
09.04.202511:57
13 Millionen Euro: Wie Pharma-Anwälte mit Steuergeld über 1.000 Klagen von Corona-Impfgeschädigten abwehren
In den Kaufverträgen für die Corona-mRNA-Präparate hat sich die Bundesregierung auf eine Haftungsfreistellung für die Hersteller eingelassen: Klagen Geschädigte vor Gericht, übernimmt der Staat die Kosten der Pharma-Anwälte. In über 1.000 Gerichtsverfahren ist so bislang ein zweistelliger Millionenbetrag an Biontech & Co. geflossen. Die Gerichte verlassen sich bei ihren Entscheidungen auf Gutachter, die von der Regierung abhängig sind – ein gravierender Interessenkonflikt, der von den Richtern ignoriert wird. Die AfD spricht vom „größten Justizskandal“ in der Geschichte der Bundesrepublik.
https://multipolar-magazin.de/artikel/corona-haftungsfreistellung
In den Kaufverträgen für die Corona-mRNA-Präparate hat sich die Bundesregierung auf eine Haftungsfreistellung für die Hersteller eingelassen: Klagen Geschädigte vor Gericht, übernimmt der Staat die Kosten der Pharma-Anwälte. In über 1.000 Gerichtsverfahren ist so bislang ein zweistelliger Millionenbetrag an Biontech & Co. geflossen. Die Gerichte verlassen sich bei ihren Entscheidungen auf Gutachter, die von der Regierung abhängig sind – ein gravierender Interessenkonflikt, der von den Richtern ignoriert wird. Die AfD spricht vom „größten Justizskandal“ in der Geschichte der Bundesrepublik.
https://multipolar-magazin.de/artikel/corona-haftungsfreistellung
post.reposted:⚠️ Marco Kurz - Sendepause!
20.04.202508:22
Landshut propagiert offiziell die zentrale Stallhaltung des besitzlosen Menschen. Es lebe die 15-Minutenstadt! @MarcoKurz #agenda2030
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Stoppt die Sanktionen
03.04.202512:17
Während sich viele deutsche Unternehmen aus Russland zurückzogen, blieb Ritter Sport standhaft – und wird seither zum Sündenbock einer hysterisierten Sanktionsdebatte gemacht.
Moritz Ritter, Gesellschafter der Firma, verteidigt diese Entscheidung auch heute – mit Weitsicht und wirtschaftlicher Verantwortung. Denn anders als viele glauben machen wollen, geht es hier nicht um Politik, sondern um Lebensmittel – für die es keine Sanktionen gibt.
Während Berlin weiterhin russisches Gas über Umwege bezieht, soll ein Mittelständler für ein paar Tafeln Schokolade an den Pranger gestellt werden. Ritter Sport steht symbolisch für den deutschen Mittelstand – zwischen internationalem Marktdruck und einem Shitstorm-freudigen Zeitgeist. Doch wer den Mut hat, gegen den Strom zu schwimmen, zeigt Haltung – auch wenn es unbequem wird.
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Moritz Ritter, Gesellschafter der Firma, verteidigt diese Entscheidung auch heute – mit Weitsicht und wirtschaftlicher Verantwortung. Denn anders als viele glauben machen wollen, geht es hier nicht um Politik, sondern um Lebensmittel – für die es keine Sanktionen gibt.
Während Berlin weiterhin russisches Gas über Umwege bezieht, soll ein Mittelständler für ein paar Tafeln Schokolade an den Pranger gestellt werden. Ritter Sport steht symbolisch für den deutschen Mittelstand – zwischen internationalem Marktdruck und einem Shitstorm-freudigen Zeitgeist. Doch wer den Mut hat, gegen den Strom zu schwimmen, zeigt Haltung – auch wenn es unbequem wird.
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Royal allemand
04.04.202507:58
DER DOKTOR IST DA
HUMANOIDE ROBOTER - FORTSCHRITT BIS DER ARZT KOMMT
SAN DIEGO, USA, 04.2025
◼️ Ein Unitree G1-Roboter testet Anwendungen für medizinische Aufgaben: Die Forschung der Universität von Kalifornien in San Diego zeigt das Potenzial der Gesundheitsrobotik und spiegelt den bevorstehenden weltweiten Anstieg der Nutzung medizinischer Roboter wider.
◼️ U.a. führt der Roboter an einem Modell einen Luftröhrenschnitt durch. Auch an OP-Nähten wird man zukünftig den Unterschied zwischen Kassen- und Privatpatienten nicht mehr ablesen können.
◼️ #Skynet lässt grüßen oder eine mögliche Antwort auf den großen Fachärztemangel in ländlichen Regionen der Bundesrepublik?
Die Zukunft wird es zeigen.
👉 @RoyalAllemand
HUMANOIDE ROBOTER - FORTSCHRITT BIS DER ARZT KOMMT
SAN DIEGO, USA, 04.2025
◼️ Ein Unitree G1-Roboter testet Anwendungen für medizinische Aufgaben: Die Forschung der Universität von Kalifornien in San Diego zeigt das Potenzial der Gesundheitsrobotik und spiegelt den bevorstehenden weltweiten Anstieg der Nutzung medizinischer Roboter wider.
◼️ U.a. führt der Roboter an einem Modell einen Luftröhrenschnitt durch. Auch an OP-Nähten wird man zukünftig den Unterschied zwischen Kassen- und Privatpatienten nicht mehr ablesen können.
◼️ #Skynet lässt grüßen oder eine mögliche Antwort auf den großen Fachärztemangel in ländlichen Regionen der Bundesrepublik?
Die Zukunft wird es zeigen.
👉 @RoyalAllemand
09.04.202511:56
😳 🤬
"Das Verfahren wurde eingestellt!
Philippos (20) wollte feiern, dass seine Schwester ihr Abitur bestanden hat. Nach der Party in Bad Oeynhausen eskaliert dann ein Streit mit anderen Jugendlichen. Am Ende ist der junge Mann tot. Das Landgericht Bielefeld lässt nun zwei der drei Angeklagten ohne Strafe gehen – wegen Geringfügigkeit der Schuld."
https://www.rtl.de/news/tod-bei-abiball-in-bad-oeynhausen-verfahren-gegen-zwei-angeklagte-eingestellt-id2186346.html
Bitte abonnieren ➡️ @SandraGabriel269
"Das Verfahren wurde eingestellt!
Philippos (20) wollte feiern, dass seine Schwester ihr Abitur bestanden hat. Nach der Party in Bad Oeynhausen eskaliert dann ein Streit mit anderen Jugendlichen. Am Ende ist der junge Mann tot. Das Landgericht Bielefeld lässt nun zwei der drei Angeklagten ohne Strafe gehen – wegen Geringfügigkeit der Schuld."
https://www.rtl.de/news/tod-bei-abiball-in-bad-oeynhausen-verfahren-gegen-zwei-angeklagte-eingestellt-id2186346.html
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IndikativJetzt
05.04.202510:04
"Hört euch nur mal an, wie Masala über Menschen bei Bundeswehr spricht. Für Masala seid ihr in der Wehrpflicht nur Auffüllmaterial für die Verwundeten und Getöteten. Namenlose Zahlen, die ersetzt werden.
Plötzlich hört sich die Bundeswehr nicht mehr nach nem tollen PC Game an?"
https://x.com/nightmare_snake/status/1908374083126837398
Seid nur weiter leise, geht auf keine Friedensdemo, bewerbt sie am Besten nicht einmal, damit nicht zu viele davon erfahren. Oder noch besser: sabotiert sie. Steigt nicht Euren Abgeordneten auf die Füße. Macht einfach nichts. Seid einfach brave Untertanen. Seid faul wie die Waschbären oder geht brandmauern. Dann wird sicher alles gut. Ganz sicher.
Plötzlich hört sich die Bundeswehr nicht mehr nach nem tollen PC Game an?"
https://x.com/nightmare_snake/status/1908374083126837398
Seid nur weiter leise, geht auf keine Friedensdemo, bewerbt sie am Besten nicht einmal, damit nicht zu viele davon erfahren. Oder noch besser: sabotiert sie. Steigt nicht Euren Abgeordneten auf die Füße. Macht einfach nichts. Seid einfach brave Untertanen. Seid faul wie die Waschbären oder geht brandmauern. Dann wird sicher alles gut. Ganz sicher.
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Media Guerilla Berlin
07.04.202511:06
Omas gegen rechts dürfen als "abgewrackte Schabracken" bezeichnet werden.
StA. Paderborn: "keine Beleidigung" und "keine strafrechtliche Relevanz"
https://www.soester-anzeiger.de/lokales/kreis-soest/afd-mann-blex-durfte-eklige-omas-lippstadt-abgewrackte-schabracken-nennen-93664154.html
StA. Paderborn: "keine Beleidigung" und "keine strafrechtliche Relevanz"
https://www.soester-anzeiger.de/lokales/kreis-soest/afd-mann-blex-durfte-eklige-omas-lippstadt-abgewrackte-schabracken-nennen-93664154.html
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Utopia TV Deutschland 📹
26.04.202518:18
ANTlFA blockiert & flippt aus! Polizei RÄUMT Linke! 🇩🇪 Demo Gemeinsam für Deutschland Dortmund NRW
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👇
https://youtu.be/sZ4IPCLVSMA
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