RA StB Chris Moser
Offizieller Kanal von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Moser
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RA StB Chris Moser Diskussion
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"RA StB Chris Moser" тобундагы акыркы жазуулар
14.05.202517:08
Viel Lärm um nichts
Die Große Schwester ließ im Abgang von ihrem Amt als Bundesinnenministerin noch einmal den purpurnen Mantel wehen und verkündete stolz die Einstufung der Alternative für Deutschland als "gesichert rechtsextrem" aufgrund eines Gutachtens ihres Geheimdienstes, das aber zum Schutz der Quellen nicht veröffentlicht werden dürfe.
Nun wurde dieses Gutachten von Cicero und der Jungen Freiheit veröffentlicht. Siehe da, es steht nichts darin außer freier Meinungsäußerung und diese auch noch im Rahmen des Grundgesetzes. Von den angeblich zu schützenden Quellen keine Spur.
Der Medienanwalt
🎬 Joachim Steinhöfel
ordnet das Gutachten in seinem Interview für Apollo News daher richtig als eine Luftnummer ein, die mehr über den Verfassungsschutz aussagt, als über die AfD. Vor allem der schlicht gelogene Quellenschutz wirft ein grelles Licht auf die Machenschaften der bisherigen Regierung und des Inlandsgeheimdienstes unter Haldenwang.
Tatsächlich bedeutet das Gutachten ein Gütesiegel für die AfD. Der Kollege Steinhöfel sagt es ganz richtig: Wenn das alles ist, was der Inlandsgeheimdienst herausfinden konnte, dann weiß der Bürger ja, dass an den Vorwürfen gegen die AfD nichts dran ist.
Eine Frage bleibt aber: Die Kriminalisierung der AfD stützt sich auf die Behauptung, ein ethnischer Volksbegriff sei grundgesetzwidrig. Das Gegenteil ist richtig (Art. 116 GG). Die Behauptung, die Definition des Deutschen Volkes habe nichts mit der Ethnie zu tun, ist explizit grundgesetzwidrig. Wer das behauptet, ist also selbst ein Verfassungsfeind. Leider hat sich das Bundesverfassungsgericht in der Vergangenheit aber bereits in eine ähnliche Richtung geäußert (17.01.2017, 2 BvB 1/13).
@RAStBChrisMoser
Die Große Schwester ließ im Abgang von ihrem Amt als Bundesinnenministerin noch einmal den purpurnen Mantel wehen und verkündete stolz die Einstufung der Alternative für Deutschland als "gesichert rechtsextrem" aufgrund eines Gutachtens ihres Geheimdienstes, das aber zum Schutz der Quellen nicht veröffentlicht werden dürfe.
Nun wurde dieses Gutachten von Cicero und der Jungen Freiheit veröffentlicht. Siehe da, es steht nichts darin außer freier Meinungsäußerung und diese auch noch im Rahmen des Grundgesetzes. Von den angeblich zu schützenden Quellen keine Spur.
Der Medienanwalt
🎬 Joachim Steinhöfel
ordnet das Gutachten in seinem Interview für Apollo News daher richtig als eine Luftnummer ein, die mehr über den Verfassungsschutz aussagt, als über die AfD. Vor allem der schlicht gelogene Quellenschutz wirft ein grelles Licht auf die Machenschaften der bisherigen Regierung und des Inlandsgeheimdienstes unter Haldenwang.
Tatsächlich bedeutet das Gutachten ein Gütesiegel für die AfD. Der Kollege Steinhöfel sagt es ganz richtig: Wenn das alles ist, was der Inlandsgeheimdienst herausfinden konnte, dann weiß der Bürger ja, dass an den Vorwürfen gegen die AfD nichts dran ist.
Eine Frage bleibt aber: Die Kriminalisierung der AfD stützt sich auf die Behauptung, ein ethnischer Volksbegriff sei grundgesetzwidrig. Das Gegenteil ist richtig (Art. 116 GG). Die Behauptung, die Definition des Deutschen Volkes habe nichts mit der Ethnie zu tun, ist explizit grundgesetzwidrig. Wer das behauptet, ist also selbst ein Verfassungsfeind. Leider hat sich das Bundesverfassungsgericht in der Vergangenheit aber bereits in eine ähnliche Richtung geäußert (17.01.2017, 2 BvB 1/13).
@RAStBChrisMoser
Кайра бөлүшүлгөн:
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
13.05.202517:18
Lars Hünich (AfD-Brandenburg) höflich, wie man ihn kennt.
🤣🤣🤣
🤣🤣🤣
Кайра бөлүшүлгөн:
AUF1
12.05.202523:08
Vertuschter Völkermord:☠️ Jetzt sprechen die letzten Zeugen!
Als Kinder vertrieben, der Großvater abgeholt und erschlagen, die Frauen vergewaltigt. AUF1 hat die letzten Zeitzeugen des vertuschten Völkermordes an den Deutschen gefunden und Stefan Magnet präsentiert die schockierenden Berichte in dieser neuen Sendung.
➡️ Hier geht es direkt zur aufrüttelnden Sendung: https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/vertuschter-voelkermord-jetzt-sprechen-die-letzten-zeugen
📕Die Buch-Neuerscheinung „Der vertuschte Völkermord an den Deutschen“ ist im AUF1-Shop erhältlich: https://www.auf1.shop/products/der-vertuschte-voelkermord-an-den-deutschen
Als Kinder vertrieben, der Großvater abgeholt und erschlagen, die Frauen vergewaltigt. AUF1 hat die letzten Zeitzeugen des vertuschten Völkermordes an den Deutschen gefunden und Stefan Magnet präsentiert die schockierenden Berichte in dieser neuen Sendung.
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📕Die Buch-Neuerscheinung „Der vertuschte Völkermord an den Deutschen“ ist im AUF1-Shop erhältlich: https://www.auf1.shop/products/der-vertuschte-voelkermord-an-den-deutschen
Кайра бөлүшүлгөн:
Kampf für unsere Zukunft ❣️
12.05.202521:01
großflächiger Stromausfall in Bayern
🔌 "Wäre in Deutschland gar nicht möglich" hieß es von Experten nach Spanien-Blackout
es beginnt...
Ich kann es nur nochmal und nochmal sagen:
Bereitet euch vor - Spanien war ein Schuss vor den Bug für Deutschland und den Rest Europas!
Viel mehr Warnungen wird's nicht mehr geben 🤷🏻
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🔌 "Wäre in Deutschland gar nicht möglich" hieß es von Experten nach Spanien-Blackout
es beginnt...
"Damals hatten Energie-Experten versichert, dass eine solche Katastrophe in Deutschland sehr unwahrscheinlich wäre, da die Systeme doppelt abgesichert seien."
Ich kann es nur nochmal und nochmal sagen:
Bereitet euch vor - Spanien war ein Schuss vor den Bug für Deutschland und den Rest Europas!
Viel mehr Warnungen wird's nicht mehr geben 🤷🏻
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11.05.202519:15
Die kommunistische CDU
Wer sich immer noch wundert, warum die CDU kommunistische Politik betreibt, und wer meint, dass erst Angela Merkel den Boden in der CDU dafür bereitet habe, der wird eines Besseren belehrt, wenn er sich die Sendung
🎬 Panorama vom 6. November 1990
anschaut. Darin wird die Ost-CDU beleuchtet, die nach der Wiedervereinigung in der West-CDU aufgegangen ist.
Die Bestandsaufnahme spricht für sich. Die Ost-CDU war stramm kommunistisch. Mit der Vereinigung von Ost-CDU und West-CDU sind die kommunistischen Kader der Ost-CDU in die Gesamt-CDU eingeflossen. Damit wurde die CDU rot eingefärbt und betreibt heute dieselbe kommunistisch-"antifaschistische" Politik wie seinerzeit die SED. Damit ist auch klar, warum die CDU kein Problem mehr damit hat, mit der SED/Linke zusammenzuarbeiten, dafür aber eine bürgerliche Partei wie die AfD scheut wie der Teufel das Weihwasser.
Interessant ist auch, wie sich dabei die Berichterstattung über die Jahrzehnte geändert hat. In der Sendung
🎬 Frontal21 vom 25. Februar 2020
wird die gleiche Geschichte ganz anders dargestellt. In einer schon geradezu trotzkistisch anmutenden schizophrenen Logik wird dort gefordert, da die CDU ja selber eine Mauerschützenpartei sei, solle sie doch endlich mit der Mauerschützenpartei SED/Linke zusammenarbeiten und mit ihr gemeinsam gegen die bürgerliche AfD kämpfen. Was sie, wie wir sehen, dann tat und tut.
So schließt sich der Kreis und die Rechnung der feindlichen Übernahme der BRD durch die DDR ging auf.
@RAStBChrisMoser
Wer sich immer noch wundert, warum die CDU kommunistische Politik betreibt, und wer meint, dass erst Angela Merkel den Boden in der CDU dafür bereitet habe, der wird eines Besseren belehrt, wenn er sich die Sendung
🎬 Panorama vom 6. November 1990
anschaut. Darin wird die Ost-CDU beleuchtet, die nach der Wiedervereinigung in der West-CDU aufgegangen ist.
Die Bestandsaufnahme spricht für sich. Die Ost-CDU war stramm kommunistisch. Mit der Vereinigung von Ost-CDU und West-CDU sind die kommunistischen Kader der Ost-CDU in die Gesamt-CDU eingeflossen. Damit wurde die CDU rot eingefärbt und betreibt heute dieselbe kommunistisch-"antifaschistische" Politik wie seinerzeit die SED. Damit ist auch klar, warum die CDU kein Problem mehr damit hat, mit der SED/Linke zusammenzuarbeiten, dafür aber eine bürgerliche Partei wie die AfD scheut wie der Teufel das Weihwasser.
Interessant ist auch, wie sich dabei die Berichterstattung über die Jahrzehnte geändert hat. In der Sendung
🎬 Frontal21 vom 25. Februar 2020
wird die gleiche Geschichte ganz anders dargestellt. In einer schon geradezu trotzkistisch anmutenden schizophrenen Logik wird dort gefordert, da die CDU ja selber eine Mauerschützenpartei sei, solle sie doch endlich mit der Mauerschützenpartei SED/Linke zusammenarbeiten und mit ihr gemeinsam gegen die bürgerliche AfD kämpfen. Was sie, wie wir sehen, dann tat und tut.
So schließt sich der Kreis und die Rechnung der feindlichen Übernahme der BRD durch die DDR ging auf.
@RAStBChrisMoser
Кайра бөлүшүлгөн:
Simone Voss - EINE LEHRERIN STEHT AUF-
10.05.202521:45
Ein Bundespolizist wird nach seiner Remonstration 2020 vom Dienst suspendiert und setzt seine Fähigkeiten als Ermittler anhaltender Rechtsgutverletzungen ein.
Er stellt fest, dass Politiker und selbsternannte Experten im Corona-Komplott sich weder irrten, noch unsicher waren, sondern dreist logen, um die Bevölkerung schwerwiegend zu schädigen. Das beweisen mehr als 700 ausgewählte und nach Themen geordnete Zitate der RKI-Protokolle. Bis heute sind die Täter unter uns, während viele Menschen ihr Leben, ihre Gesundheit, ihre sozialen Bindungen, finanzielle Sicherheit und ihre Hoffnung verloren.
Dieses verbrecherische Verhalten ist als Staatsstreich zu benennen, weshalb Schlöffel in seinem an Klarheit nicht zu übertreffenden Sachbuch seiner beamtenrechtlichen Pflicht nachkommt, über die bestehende polizeiliche Lage zu informieren, um weitere Schäden von der Zivilbevölkerung abzuwenden.
Lesungstermine:
14.6. Schönwalde-Glien im Schwanenkrug
Einlass 17 Uhr, Beginn 18 Uhr
15.6. Kallinchen im Dorfkrug,
Einlass 17 Uhr, Beginn 18 Uhr
16.6. Fotostudio Tanja Fügener,
Einlass 17 Uhr, Beginn 18 Uhr
Markus Schlöffel
„Die RKI-PROTOKOLLE“
📖 𝟫𝟩𝟪-𝟥-𝟫𝟪𝟤𝟨𝟪𝟨𝟣-𝟣-𝟢
https://t.me/simonevoss
Er stellt fest, dass Politiker und selbsternannte Experten im Corona-Komplott sich weder irrten, noch unsicher waren, sondern dreist logen, um die Bevölkerung schwerwiegend zu schädigen. Das beweisen mehr als 700 ausgewählte und nach Themen geordnete Zitate der RKI-Protokolle. Bis heute sind die Täter unter uns, während viele Menschen ihr Leben, ihre Gesundheit, ihre sozialen Bindungen, finanzielle Sicherheit und ihre Hoffnung verloren.
Dieses verbrecherische Verhalten ist als Staatsstreich zu benennen, weshalb Schlöffel in seinem an Klarheit nicht zu übertreffenden Sachbuch seiner beamtenrechtlichen Pflicht nachkommt, über die bestehende polizeiliche Lage zu informieren, um weitere Schäden von der Zivilbevölkerung abzuwenden.
Lesungstermine:
14.6. Schönwalde-Glien im Schwanenkrug
Einlass 17 Uhr, Beginn 18 Uhr
15.6. Kallinchen im Dorfkrug,
Einlass 17 Uhr, Beginn 18 Uhr
16.6. Fotostudio Tanja Fügener,
Einlass 17 Uhr, Beginn 18 Uhr
Markus Schlöffel
„Die RKI-PROTOKOLLE“
📖 𝟫𝟩𝟪-𝟥-𝟫𝟪𝟤𝟨𝟪𝟨𝟣-𝟣-𝟢
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Кайра бөлүшүлгөн:
Lothar Mack – Stimme & Wort
10.05.202521:24
.
Das andere «Wort zum Sonntag» oder: Vom Gedenken
Bei tiefgreifenden Einschnitten der Geschichte eines Volkes sind diese Schicksale auch nachträglich anzuerkennen. Geschieht dies nicht, steigert sich ein vererbtes Trauma zu einer überschweren Hypothek für die Nachgeborenen, und «solange wir diesen unterschwelligen Selbsthass zulassen, sind wir eine Gefahr für uns und für andere», schreibt die Psychotherapeutin Gabriele Baring (Seite 40).
.
Das andere «Wort zum Sonntag» oder: Vom Gedenken
Bei tiefgreifenden Einschnitten der Geschichte eines Volkes sind diese Schicksale auch nachträglich anzuerkennen. Geschieht dies nicht, steigert sich ein vererbtes Trauma zu einer überschweren Hypothek für die Nachgeborenen, und «solange wir diesen unterschwelligen Selbsthass zulassen, sind wir eine Gefahr für uns und für andere», schreibt die Psychotherapeutin Gabriele Baring (Seite 40).
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10.05.202521:15
Der Schokopudding ist aus?
In einer geschlossenen Anstalt im Kreis Kleve gab es offenbar eine
🎬 Gefangenenrevolte,
die mithilfe des SEK niedergeschlagen werden musste.
@RAStBChrisMoser
In einer geschlossenen Anstalt im Kreis Kleve gab es offenbar eine
🎬 Gefangenenrevolte,
die mithilfe des SEK niedergeschlagen werden musste.
@RAStBChrisMoser
Кайра бөлүшүлгөн:
HAINTZ.media
10.05.202515:34
Versöhnung am 10. Mai
Am 8. und 9. Mai 2025 jährte sich zum 80. Mal die bedingungslose Kapitulation der Deutschen Wehrmacht, einmal gegenüber den Westalliierten und einmal gegenüber der Sowjetunion. Wie mit diesem Datum umzugehen ist, darüber gehen in Deutschland die Meinungen offensichtlich auseinander.
Ein Kommentar von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Moser, weiterlesen auf HAINTZ.media
ℹ️ Unterstützen: geht hier oder über SO DONE abschalten.
Am 8. und 9. Mai 2025 jährte sich zum 80. Mal die bedingungslose Kapitulation der Deutschen Wehrmacht, einmal gegenüber den Westalliierten und einmal gegenüber der Sowjetunion. Wie mit diesem Datum umzugehen ist, darüber gehen in Deutschland die Meinungen offensichtlich auseinander.
Ein Kommentar von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Moser, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Кайра бөлүшүлгөн:
The New Life Project
10.05.202511:24
Vortrag von Prof. Dr. Stefan Homburg: Corona, Lockdowns und Impfzwang: Eine Bilanz
Prof. Dr. Stefan Homburg beleuchtet die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen und zieht eine kritische Bilanz der Pandemiepolitik.
📍🔜 30. Juni 2025 in Annweiler am Trifels
📌 Infos und Tickets
Sei dabei!
Toby kommentiert das Zeitgeschehen - auf @TheNewLifeProject
Tagesaktuelle Analysen, Zusammenhänge und Neuigkeiten aus Politik und Gesellschaft!
Deutschland steht am Abgrund und geht den Bach rauf - Toby aus der Pfalz hilft und unterstützt wo er kann!
Alle Videos, Shorts und Kommentare auf:
▶️ Abonniert The New Life Project auf Youtube (https://www.youtube.com/@TheNewLifeProject)
⏩ Besucht uns auch auf Telegram (t.me/thenewlifeproject)
Prof. Dr. Stefan Homburg beleuchtet die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen und zieht eine kritische Bilanz der Pandemiepolitik.
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Кайра бөлүшүлгөн:
Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
09.05.202522:05
SOEBEN BIN ICH IN DER DIGITALEN FÜHRERSCHEINPRÜFUNG DURCHGEFALLEN!
Liebe Community,
Durch eine Presseanfrage bin ich auf die "Bayern-Allianz gegen Desinformation" aufmerksam gemacht worden (zu der ich mich in einem separaten Text äußern werde). In dem Einführungstext verlinkt die Bayerische Staatsregierung unter anderem auf einen "Digitalen Führerschein", den ein eingetragener Verein namens "Deutschland sicher im Netz" (DsiN) anbietet.
Diesen Link habe ich angeklickt und bin beim "Wissenstest" bereits an der dritten Frage gescheitert (siehe Foto). Versuche, den aufgeheizten Diskurs durch Argumente zu versachlichen, werden offenbar als Zeichen mangelnder Digitalkompetenz angesehen.
Das Nichtbestehen einer solchen digitalen Führerscheinprüfung werde ich gut verkraften können.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Durch eine Presseanfrage bin ich auf die "Bayern-Allianz gegen Desinformation" aufmerksam gemacht worden (zu der ich mich in einem separaten Text äußern werde). In dem Einführungstext verlinkt die Bayerische Staatsregierung unter anderem auf einen "Digitalen Führerschein", den ein eingetragener Verein namens "Deutschland sicher im Netz" (DsiN) anbietet.
Diesen Link habe ich angeklickt und bin beim "Wissenstest" bereits an der dritten Frage gescheitert (siehe Foto). Versuche, den aufgeheizten Diskurs durch Argumente zu versachlichen, werden offenbar als Zeichen mangelnder Digitalkompetenz angesehen.
Das Nichtbestehen einer solchen digitalen Führerscheinprüfung werde ich gut verkraften können.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
09.05.202521:30
Mein Name ist Hase, ich verneine die Generalfragen.
Hier die Stellungnahme der stellvertretenden Fraktionsvorsitenden der AfD im Landtag NRW,
🎬 Enxhi Seli-Zacharias,
zur Vernehmung von Frau Faeser.
👉🏻 Meine Stellungnahme
@RAStBChrisMoser
Hier die Stellungnahme der stellvertretenden Fraktionsvorsitenden der AfD im Landtag NRW,
🎬 Enxhi Seli-Zacharias,
zur Vernehmung von Frau Faeser.
👉🏻 Meine Stellungnahme
@RAStBChrisMoser
09.05.202521:11
Döpp dö dö döpp
Die Staatsanwaltschaft Schleswig-Holstein hat eine
🖋 Pressemitteilung
herausgegeben, wie sie mit den Beschuldigten verfahren ist, die letztes Jahr auf Sylt "Ausländer raus!" sangen.
Das Verfahren gegen die Beteiligten, die lediglich "Ausländer raus!" sangen, wurde eingestellt, da dies eine zulässige freie Meinungsäußerung darstellte.
Gegen den Beteiligten, der dabei den rechten Arm hob und mit dem linken ein Hitler-Bärtchen simulierte, wurde ein Strafbefehl beantragt, der eine Verwarnung mit Strafvorbehalt bei einer Bewährungsauflage in Höhe von 2.500 € ausweisen soll.
Gegen einen Beteiligten, gegen den zugleich ein weiteres, nicht näher benanntes Strafverfahren anhängig ist, wurde das Verfahren wegen relativer Geringfügigkeit eingestellt. Dieser hatte das Video im Netz verbreitet. Zu beachten ist also, dass auch das Verbreiten als strafbar betrachtet wurde.
@RAStBChrisMoser
Die Staatsanwaltschaft Schleswig-Holstein hat eine
🖋 Pressemitteilung
herausgegeben, wie sie mit den Beschuldigten verfahren ist, die letztes Jahr auf Sylt "Ausländer raus!" sangen.
Das Verfahren gegen die Beteiligten, die lediglich "Ausländer raus!" sangen, wurde eingestellt, da dies eine zulässige freie Meinungsäußerung darstellte.
Gegen den Beteiligten, der dabei den rechten Arm hob und mit dem linken ein Hitler-Bärtchen simulierte, wurde ein Strafbefehl beantragt, der eine Verwarnung mit Strafvorbehalt bei einer Bewährungsauflage in Höhe von 2.500 € ausweisen soll.
Gegen einen Beteiligten, gegen den zugleich ein weiteres, nicht näher benanntes Strafverfahren anhängig ist, wurde das Verfahren wegen relativer Geringfügigkeit eingestellt. Dieser hatte das Video im Netz verbreitet. Zu beachten ist also, dass auch das Verbreiten als strafbar betrachtet wurde.
@RAStBChrisMoser
Өчүрүлгөн10.05.202519:51
Кайра бөлүшүлгөн:The New Life Project
09.05.202518:02
Vortrag von Prof. Dr. Stefan Homburg: Corona, Lockdowns und Impfzwang: Eine Bilanz
Prof. Dr. Stefan Homburg beleuchtet die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen und zieht eine kritische Bilanz der Pandemiepolitik.
📍🔜 30. Juli 2025 in Annweiler am Trifels
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Sei dabei!
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09.05.202518:00
Ex-Bundesministerin ohne Geschäftsbereich
Die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser wurde heute in Düsseldorf vor dem Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag von Solingen vernommen. Der Untersuchungsausschuss dient der Feststellung der politischen Verantwortung, um daraus Maßnahmen für die Zukunft ableiten zu können.
Insbesondere wurde Frau Faeser danach gefragt, wie in dem konkreten Fall und generell die Asylverfahren durchgeführt wurden und inwieweit Feststellungen zur Person und zur Gefährdungslage dabei getroffen wurden oder nicht.
Ich habe mir diese Vernehmung angehört und den Eindruck gewonnen, dass Frau Faeser praktisch eine Ministerin ohne Geschäftsbereich war, denn sie war gefühlt für nichts zuständig. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe ihr zufolge nur Asylverfahren bearbeitet, jedoch keinerlei Feststellungen zur Gefahrenabwehr getroffen. Hinsichtlich des Täters seien ihr niemals irgendwelche Hinweise betreffend einer Gefahrenlage übermittelt worden und sie habe auch im Nachhinein keine Hinweise erhalten, weil der Generalbundesanwalt als Leiter des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens die Akten nicht herausgebe. Die Idee, eigene Ermittlungen durchzuführen, um ihrer Aufgabe der Gefahrenabwehr nachzukommen, kam und kommt Frau Faeser nicht. Das Thema Gefahrenabwehr spielte offenbar im Bundesinnenministerium schlicht keine Rolle. Sie traf nur Aussagen zum Asylverfahren, jegliche Aussage zur Terrorabwehr lehnte sie ab.
Im Nachgang wurde auch ein Abteilungsleiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vernommen, der mitteilte, dass es dort sehr wohl Untersuchungen zur Gefährdungslage gab und Informationen hin und zurück ausgetauscht wurden.
Es bleibt dem Beobachter überlassen, daraus zu folgern, ob Frau Faeser sich dem Thema Gefährdung durch Asylbewerber nicht widmen wollte, konnte oder durfte. Dass es zu Terroranschlägen kam, ist jedenfalls nicht verwunderlich.
@RAStBChrisMoser
Die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser wurde heute in Düsseldorf vor dem Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag von Solingen vernommen. Der Untersuchungsausschuss dient der Feststellung der politischen Verantwortung, um daraus Maßnahmen für die Zukunft ableiten zu können.
Insbesondere wurde Frau Faeser danach gefragt, wie in dem konkreten Fall und generell die Asylverfahren durchgeführt wurden und inwieweit Feststellungen zur Person und zur Gefährdungslage dabei getroffen wurden oder nicht.
Ich habe mir diese Vernehmung angehört und den Eindruck gewonnen, dass Frau Faeser praktisch eine Ministerin ohne Geschäftsbereich war, denn sie war gefühlt für nichts zuständig. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe ihr zufolge nur Asylverfahren bearbeitet, jedoch keinerlei Feststellungen zur Gefahrenabwehr getroffen. Hinsichtlich des Täters seien ihr niemals irgendwelche Hinweise betreffend einer Gefahrenlage übermittelt worden und sie habe auch im Nachhinein keine Hinweise erhalten, weil der Generalbundesanwalt als Leiter des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens die Akten nicht herausgebe. Die Idee, eigene Ermittlungen durchzuführen, um ihrer Aufgabe der Gefahrenabwehr nachzukommen, kam und kommt Frau Faeser nicht. Das Thema Gefahrenabwehr spielte offenbar im Bundesinnenministerium schlicht keine Rolle. Sie traf nur Aussagen zum Asylverfahren, jegliche Aussage zur Terrorabwehr lehnte sie ab.
Im Nachgang wurde auch ein Abteilungsleiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vernommen, der mitteilte, dass es dort sehr wohl Untersuchungen zur Gefährdungslage gab und Informationen hin und zurück ausgetauscht wurden.
Es bleibt dem Beobachter überlassen, daraus zu folgern, ob Frau Faeser sich dem Thema Gefährdung durch Asylbewerber nicht widmen wollte, konnte oder durfte. Dass es zu Terroranschlägen kam, ist jedenfalls nicht verwunderlich.
@RAStBChrisMoser
Рекорддор
06.09.202423:59
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Кайра бөлүшүлгөн:Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
09.05.202522:05
SOEBEN BIN ICH IN DER DIGITALEN FÜHRERSCHEINPRÜFUNG DURCHGEFALLEN!
Liebe Community,
Durch eine Presseanfrage bin ich auf die "Bayern-Allianz gegen Desinformation" aufmerksam gemacht worden (zu der ich mich in einem separaten Text äußern werde). In dem Einführungstext verlinkt die Bayerische Staatsregierung unter anderem auf einen "Digitalen Führerschein", den ein eingetragener Verein namens "Deutschland sicher im Netz" (DsiN) anbietet.
Diesen Link habe ich angeklickt und bin beim "Wissenstest" bereits an der dritten Frage gescheitert (siehe Foto). Versuche, den aufgeheizten Diskurs durch Argumente zu versachlichen, werden offenbar als Zeichen mangelnder Digitalkompetenz angesehen.
Das Nichtbestehen einer solchen digitalen Führerscheinprüfung werde ich gut verkraften können.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Durch eine Presseanfrage bin ich auf die "Bayern-Allianz gegen Desinformation" aufmerksam gemacht worden (zu der ich mich in einem separaten Text äußern werde). In dem Einführungstext verlinkt die Bayerische Staatsregierung unter anderem auf einen "Digitalen Führerschein", den ein eingetragener Verein namens "Deutschland sicher im Netz" (DsiN) anbietet.
Diesen Link habe ich angeklickt und bin beim "Wissenstest" bereits an der dritten Frage gescheitert (siehe Foto). Versuche, den aufgeheizten Diskurs durch Argumente zu versachlichen, werden offenbar als Zeichen mangelnder Digitalkompetenz angesehen.
Das Nichtbestehen einer solchen digitalen Führerscheinprüfung werde ich gut verkraften können.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Кайра бөлүшүлгөн:Simone Voss - EINE LEHRERIN STEHT AUF-
10.05.202521:45
Ein Bundespolizist wird nach seiner Remonstration 2020 vom Dienst suspendiert und setzt seine Fähigkeiten als Ermittler anhaltender Rechtsgutverletzungen ein.
Er stellt fest, dass Politiker und selbsternannte Experten im Corona-Komplott sich weder irrten, noch unsicher waren, sondern dreist logen, um die Bevölkerung schwerwiegend zu schädigen. Das beweisen mehr als 700 ausgewählte und nach Themen geordnete Zitate der RKI-Protokolle. Bis heute sind die Täter unter uns, während viele Menschen ihr Leben, ihre Gesundheit, ihre sozialen Bindungen, finanzielle Sicherheit und ihre Hoffnung verloren.
Dieses verbrecherische Verhalten ist als Staatsstreich zu benennen, weshalb Schlöffel in seinem an Klarheit nicht zu übertreffenden Sachbuch seiner beamtenrechtlichen Pflicht nachkommt, über die bestehende polizeiliche Lage zu informieren, um weitere Schäden von der Zivilbevölkerung abzuwenden.
Lesungstermine:
14.6. Schönwalde-Glien im Schwanenkrug
Einlass 17 Uhr, Beginn 18 Uhr
15.6. Kallinchen im Dorfkrug,
Einlass 17 Uhr, Beginn 18 Uhr
16.6. Fotostudio Tanja Fügener,
Einlass 17 Uhr, Beginn 18 Uhr
Markus Schlöffel
„Die RKI-PROTOKOLLE“
📖 𝟫𝟩𝟪-𝟥-𝟫𝟪𝟤𝟨𝟪𝟨𝟣-𝟣-𝟢
https://t.me/simonevoss
Er stellt fest, dass Politiker und selbsternannte Experten im Corona-Komplott sich weder irrten, noch unsicher waren, sondern dreist logen, um die Bevölkerung schwerwiegend zu schädigen. Das beweisen mehr als 700 ausgewählte und nach Themen geordnete Zitate der RKI-Protokolle. Bis heute sind die Täter unter uns, während viele Menschen ihr Leben, ihre Gesundheit, ihre sozialen Bindungen, finanzielle Sicherheit und ihre Hoffnung verloren.
Dieses verbrecherische Verhalten ist als Staatsstreich zu benennen, weshalb Schlöffel in seinem an Klarheit nicht zu übertreffenden Sachbuch seiner beamtenrechtlichen Pflicht nachkommt, über die bestehende polizeiliche Lage zu informieren, um weitere Schäden von der Zivilbevölkerung abzuwenden.
Lesungstermine:
14.6. Schönwalde-Glien im Schwanenkrug
Einlass 17 Uhr, Beginn 18 Uhr
15.6. Kallinchen im Dorfkrug,
Einlass 17 Uhr, Beginn 18 Uhr
16.6. Fotostudio Tanja Fügener,
Einlass 17 Uhr, Beginn 18 Uhr
Markus Schlöffel
„Die RKI-PROTOKOLLE“
📖 𝟫𝟩𝟪-𝟥-𝟫𝟪𝟤𝟨𝟪𝟨𝟣-𝟣-𝟢
https://t.me/simonevoss
Кайра бөлүшүлгөн:RA Ludwig - Querdenkeranwalt
13.05.202517:18
Lars Hünich (AfD-Brandenburg) höflich, wie man ihn kennt.
🤣🤣🤣
🤣🤣🤣
Кайра бөлүшүлгөн:
Freiheit der Finanzen
01.05.202509:12
💥Gericht erlaubt Steuer auf Wasserverbrauch: Ein Tabubruch💥
Ein Urteil mit Sprengkraft: Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat entschieden, dass die Stadt eine Steuer auf den Wasserverbrauch erheben darf – 90 Cent pro 1.000 Liter, ab dem ersten Tropfen. Offiziell heißt das „Wassercent“. De facto bedeutet es: Wasser – ein Grundrecht – wird besteuert, um kommunale Haushaltslöcher zu stopfen, die der Staat selbst verursacht hat.
Das hessische Innenministerium hatte den Vorstoß der Stadt im vergangenen Jahr gestoppt – mit Verweis auf kommunalrechtliche Bedenken. Doch nun hat das Gericht geurteilt: rechtlich zulässig.
Begründung: Auch auf Trinkwasser falle bereits Umsatzsteuer an, eine zusätzliche Steuer sei daher „vertretbar“. Außerdem diene der Wassercent dem „Schutz der Ressource“ – ein klimabezogener Deckmantel für eine fiskalische Maßnahme.
👉🏼 QUELLE
🔰 Weitere spannende Beiträge:
» Keiner würde Steuern zahlen!
» Der deutsche Staat ist ein Steuer-Pirat
» Bundestagsdiäten steigen kräftig an
—————————————
♻️ Die Wirtschaft hat viele Möglichkeiten erschaffen uns schleichend zu enteignen, sei kein Spar-Schaf, denn nur wer finanziell frei ist kann unabhängig vom Staat wirklich frei sein.
✅Für mehr finanzielle Freiheit komm zu uns:
t.me/freiheitderfinanzen 👈
Ein Urteil mit Sprengkraft: Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat entschieden, dass die Stadt eine Steuer auf den Wasserverbrauch erheben darf – 90 Cent pro 1.000 Liter, ab dem ersten Tropfen. Offiziell heißt das „Wassercent“. De facto bedeutet es: Wasser – ein Grundrecht – wird besteuert, um kommunale Haushaltslöcher zu stopfen, die der Staat selbst verursacht hat.
Das hessische Innenministerium hatte den Vorstoß der Stadt im vergangenen Jahr gestoppt – mit Verweis auf kommunalrechtliche Bedenken. Doch nun hat das Gericht geurteilt: rechtlich zulässig.
Begründung: Auch auf Trinkwasser falle bereits Umsatzsteuer an, eine zusätzliche Steuer sei daher „vertretbar“. Außerdem diene der Wassercent dem „Schutz der Ressource“ – ein klimabezogener Deckmantel für eine fiskalische Maßnahme.
👉🏼 QUELLE
🔰 Weitere spannende Beiträge:
» Keiner würde Steuern zahlen!
» Der deutsche Staat ist ein Steuer-Pirat
» Bundestagsdiäten steigen kräftig an
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♻️ Die Wirtschaft hat viele Möglichkeiten erschaffen uns schleichend zu enteignen, sei kein Spar-Schaf, denn nur wer finanziell frei ist kann unabhängig vom Staat wirklich frei sein.
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Кайра бөлүшүлгөн:AUF1
03.05.202517:20
„Ja zur AfD!“ Mann aus Kongo macht sich über Faeser lustig!
Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ hat nicht nur den US-Außenministers Marco Rubio dazu veranlasst Deutschland als „verdeckte Tyrannei“ zu bezeichnen, sondern auch einen Migranten aus dem Kongo belustigt.
In einem Video auf X erklärte er: „Wir, über 10 Millionen Menschen, die zur blauen Partei halten, wir werden uns wehren. Wir sind viele und wir sind verdammt fähig“, sagt der aus dem Kongo stammende AfD-Sympathisant. Und in Richtung der Millionen AfD-Wähler erklärt er: „Jetzt erst recht!“.
➡️ Folgen Sie uns auf Telegram: https://t.me/auf1tv
Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ hat nicht nur den US-Außenministers Marco Rubio dazu veranlasst Deutschland als „verdeckte Tyrannei“ zu bezeichnen, sondern auch einen Migranten aus dem Kongo belustigt.
In einem Video auf X erklärte er: „Wir, über 10 Millionen Menschen, die zur blauen Partei halten, wir werden uns wehren. Wir sind viele und wir sind verdammt fähig“, sagt der aus dem Kongo stammende AfD-Sympathisant. Und in Richtung der Millionen AfD-Wähler erklärt er: „Jetzt erst recht!“.
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Кайра бөлүшүлгөн:HAINTZ.media
10.05.202515:34
Versöhnung am 10. Mai
Am 8. und 9. Mai 2025 jährte sich zum 80. Mal die bedingungslose Kapitulation der Deutschen Wehrmacht, einmal gegenüber den Westalliierten und einmal gegenüber der Sowjetunion. Wie mit diesem Datum umzugehen ist, darüber gehen in Deutschland die Meinungen offensichtlich auseinander.
Ein Kommentar von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Moser, weiterlesen auf HAINTZ.media
ℹ️ Unterstützen: geht hier oder über SO DONE abschalten.
Am 8. und 9. Mai 2025 jährte sich zum 80. Mal die bedingungslose Kapitulation der Deutschen Wehrmacht, einmal gegenüber den Westalliierten und einmal gegenüber der Sowjetunion. Wie mit diesem Datum umzugehen ist, darüber gehen in Deutschland die Meinungen offensichtlich auseinander.
Ein Kommentar von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Moser, weiterlesen auf HAINTZ.media
ℹ️ Unterstützen: geht hier oder über SO DONE abschalten.
Кайра бөлүшүлгөн:
Corona-Spickzettel
29.04.202523:02
Die Frau, die Kinder nur mit der Grillzange anfasst, wird Bildungsministerin.
Кайра бөлүшүлгөн:Lothar Mack – Stimme & Wort
07.05.202521:18
.
Am Vorabend des 8. Mai 2025 einige Hinweise
Bevor der Befreiungsjubel morgen gänzlich unerträglich wird, weise ich auf Menschen hin, die jene Tage, Wochen, Monate, oft Jahre, anders erlebt haben. Millionen von ihnen haben damals den Tod gefunden, doppelt so viele wie im vorangegangenen Krieg.
"Befreiung"? Viele Menschen nehmen dieses Wort heute in den Mund, bevor sie es gewagt haben, das Grauen in den Lagern, auf der Flucht und dann während der Vertreibung auch nur halbwegs an sich herankommen zu lassen. Oder statt dies zu wagen.
Das Stockholm-Syndrom als Teil einer nationalen Psychose? Es bietet eine Art von Identität, durchaus.
"Ja, aber ....!" − Aber was? 🤔
Da ist große Vorsicht geboten. Ganz schnell findet man sich nämlich wieder in Gedankengängen, die tiefste Menschenverachtung widerspiegeln und größte Gewalt rechtfertigen. Ziemlich genau so hatte es ja auch angefangen.
Wenn Ziele über Menschenleben stehen und purer Haß sich Bahn bricht, dann hat der Teufel seine Hand im Spiel. Immer. Auf jeder Seite.
−> zum Gespräch von AUF1 mit dem amerikanischen Historiker Alfred Maurice de Zayas
−> ein ZDF-Gespräch mit de Zayas aus den 80er Jahren
−> Suchergebnisse bei Bitchute.com (leider jeweils von aufdringlicher Werbung unterbrochen)
−> Gabriele Baring: Die Deutschen und ihre verletzte Identität, Zürich 2017 (s. Kommentare hier ➡️)
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Am Vorabend des 8. Mai 2025 einige Hinweise
Bevor der Befreiungsjubel morgen gänzlich unerträglich wird, weise ich auf Menschen hin, die jene Tage, Wochen, Monate, oft Jahre, anders erlebt haben. Millionen von ihnen haben damals den Tod gefunden, doppelt so viele wie im vorangegangenen Krieg.
"Befreiung"? Viele Menschen nehmen dieses Wort heute in den Mund, bevor sie es gewagt haben, das Grauen in den Lagern, auf der Flucht und dann während der Vertreibung auch nur halbwegs an sich herankommen zu lassen. Oder statt dies zu wagen.
Das Stockholm-Syndrom als Teil einer nationalen Psychose? Es bietet eine Art von Identität, durchaus.
"Ja, aber ....!" − Aber was? 🤔
Da ist große Vorsicht geboten. Ganz schnell findet man sich nämlich wieder in Gedankengängen, die tiefste Menschenverachtung widerspiegeln und größte Gewalt rechtfertigen. Ziemlich genau so hatte es ja auch angefangen.
Wenn Ziele über Menschenleben stehen und purer Haß sich Bahn bricht, dann hat der Teufel seine Hand im Spiel. Immer. Auf jeder Seite.
−> zum Gespräch von AUF1 mit dem amerikanischen Historiker Alfred Maurice de Zayas
−> ein ZDF-Gespräch mit de Zayas aus den 80er Jahren
−> Suchergebnisse bei Bitchute.com (leider jeweils von aufdringlicher Werbung unterbrochen)
−> Gabriele Baring: Die Deutschen und ihre verletzte Identität, Zürich 2017 (s. Kommentare hier ➡️)
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Кайра бөлүшүлгөн:AUF1
12.05.202523:08
Vertuschter Völkermord:☠️ Jetzt sprechen die letzten Zeugen!
Als Kinder vertrieben, der Großvater abgeholt und erschlagen, die Frauen vergewaltigt. AUF1 hat die letzten Zeitzeugen des vertuschten Völkermordes an den Deutschen gefunden und Stefan Magnet präsentiert die schockierenden Berichte in dieser neuen Sendung.
➡️ Hier geht es direkt zur aufrüttelnden Sendung: https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/vertuschter-voelkermord-jetzt-sprechen-die-letzten-zeugen
📕Die Buch-Neuerscheinung „Der vertuschte Völkermord an den Deutschen“ ist im AUF1-Shop erhältlich: https://www.auf1.shop/products/der-vertuschte-voelkermord-an-den-deutschen
Als Kinder vertrieben, der Großvater abgeholt und erschlagen, die Frauen vergewaltigt. AUF1 hat die letzten Zeitzeugen des vertuschten Völkermordes an den Deutschen gefunden und Stefan Magnet präsentiert die schockierenden Berichte in dieser neuen Sendung.
➡️ Hier geht es direkt zur aufrüttelnden Sendung: https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/vertuschter-voelkermord-jetzt-sprechen-die-letzten-zeugen
📕Die Buch-Neuerscheinung „Der vertuschte Völkermord an den Deutschen“ ist im AUF1-Shop erhältlich: https://www.auf1.shop/products/der-vertuschte-voelkermord-an-den-deutschen
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