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08.04.202508:10
Кайра бөлүшүлгөн:
Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
08.04.202506:57
HASSEN JETZT AUCH DEUTSCHE GERICHTE DIE MEINUNGSFREIHEIT?
Liebe Community,
David Bendels, Chefredakteur des Medienportals "Deutschland-Kurier", hatte eine Illustration gepostet, die ein Foto von Nancy Faeser, schwarz gekleidet, zeigt, wie sie ein weißes Schild trägt mit der Aufschrift "Ich hasse die Meinungsfreiheit."
Dafür hat ihn das Amtsgericht Bamberg nun in erster Instanz zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten auf Bewährung verurteilt. Gestützt wurde die Verurteilung auf § 188 StGB, auch bekannt als ""Majestätsbeleidigungs-Paragraph". Als Bewährungsauflage wurde David Bendels aufgegeben, sich schriftlich bei Nancy Faeser zu entschuldigen.
https://deutschlandkurier.de/2025/04/es-ist-das-erste-mal-in-der-geschichte-der-bundesrepublik-journalist-droht-gefaengnis-wegen-satirischer-politiker-verleumdung/
§ 188 Abs. 1 StGB stellt die Beleidigung, § 188 Abs. 2 die Verleumdung und die üble Nachrede zum Nachteil von Personen des politischen Lebens unter Strafe. Das Gericht sah hier offenbar den Tatbestand der Verleumdung als erfüllt an. Ich kann mir das nur so erklären, dass das Gericht David Bendels vorwarf, er habe Nancy Faeser eine Äußerung in den Mund gelegt, die sie so nie getätigt habe.
'
Wenn das ernsthaft die Rechtfertigung für die Verurteilung von David Bendels sein soll, handelt es sich um ein krasses Fehlurteil. Niemand, der diese Illustration sieht, glaubt ernsthaft, dass hier ein wörtliches Zitat von Frau Faeser wiedergegeben wird. Jeder verständige Betrachter wird diese Illustration stattdessen als satirische Überspitzung der von Nancy Faeser verübten Angriffe auf die Meinungs- und Pressefreiheit deuten.
Als diese Angriffe lassen sich auflisten (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):
1. das COMPACT-Verbot, mittlerweile vom Bundesverwaltungsgericht außer Vollzug gesetzt.
2. die Fortführung des unter Horst Seehofer begründeten, von Nancy Faeser fortgeführten Phänomenbereichs "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" als Beobachtungsgrund.
3. die Handhabung im öffentlichen DienstÖffentlicher Dienst, wonach "Extremisten" (wer auch immer das sein soll) mittels Entlassungsverfügung des Ministeriums statt wie bisher durch gerichtliches Urteil nach Disziplinaranklage aus dem Dienst sollen entfernt werden können. Die ebenfalls geplante Beweislastumkehr bzgl. Verfassungstreue wurde zwar zurückgezogen, besteht aber durch die verfahrensrechtlichen Änderungen faktisch doch.
4. das Anschwärz-Gesetz (der Verfassungsschutz sollte Menschen in ihrem privaten Umfeld denunzieren dürfen und § 19 BVerfSchG entsprechend geändert werden; weiterführend dazu:
- Nachdenkseiten vom 30.10.2023, https://www.nachdenkseiten.de/?p=105985
- BILD vom 27.10.2023, https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/mehr-geheimdienst-rechte-faeser-plant-neues-anschwaerz-gesetz-85897114.bild.html
Die Reform wurde im Gesetzgebungsverfahren abgeschwächt.
5. der neu eingerichtete "Beratungskompass Verschwörungsdenken" als Denunziationsportal.
Es ist nicht nur erlaubt und von Art. 5 Abs- 1 Satz 1 GG gedeckt, diese Angriffe satirisch zu überhöhen. Die Kernaussage jener Satire lässt sich vielmehr darüber hinaus noch durch handfeste Fakten belegen.
Bevor das Amtsgericht Bamberg die Illustration also als Verleumdung zum Nachteil von Nancy Feser deutete, hätte es andere Interpretationsmöglichkeiten mit überzeugenden Gründen ausschließen müssen. Die stattdessen vom Amtsgericht Bamberg bevorzugte Interpretation der Illustration als angebliche Wiedergabe eines in Wirklichkeit nicht gefallenen wörtlichen Zitats ist in Wirklichkeit denkbar fernliegend. (weiter 👇 Teil 2)
Liebe Community,
David Bendels, Chefredakteur des Medienportals "Deutschland-Kurier", hatte eine Illustration gepostet, die ein Foto von Nancy Faeser, schwarz gekleidet, zeigt, wie sie ein weißes Schild trägt mit der Aufschrift "Ich hasse die Meinungsfreiheit."
Dafür hat ihn das Amtsgericht Bamberg nun in erster Instanz zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten auf Bewährung verurteilt. Gestützt wurde die Verurteilung auf § 188 StGB, auch bekannt als ""Majestätsbeleidigungs-Paragraph". Als Bewährungsauflage wurde David Bendels aufgegeben, sich schriftlich bei Nancy Faeser zu entschuldigen.
https://deutschlandkurier.de/2025/04/es-ist-das-erste-mal-in-der-geschichte-der-bundesrepublik-journalist-droht-gefaengnis-wegen-satirischer-politiker-verleumdung/
§ 188 Abs. 1 StGB stellt die Beleidigung, § 188 Abs. 2 die Verleumdung und die üble Nachrede zum Nachteil von Personen des politischen Lebens unter Strafe. Das Gericht sah hier offenbar den Tatbestand der Verleumdung als erfüllt an. Ich kann mir das nur so erklären, dass das Gericht David Bendels vorwarf, er habe Nancy Faeser eine Äußerung in den Mund gelegt, die sie so nie getätigt habe.
'
Wenn das ernsthaft die Rechtfertigung für die Verurteilung von David Bendels sein soll, handelt es sich um ein krasses Fehlurteil. Niemand, der diese Illustration sieht, glaubt ernsthaft, dass hier ein wörtliches Zitat von Frau Faeser wiedergegeben wird. Jeder verständige Betrachter wird diese Illustration stattdessen als satirische Überspitzung der von Nancy Faeser verübten Angriffe auf die Meinungs- und Pressefreiheit deuten.
Als diese Angriffe lassen sich auflisten (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):
1. das COMPACT-Verbot, mittlerweile vom Bundesverwaltungsgericht außer Vollzug gesetzt.
2. die Fortführung des unter Horst Seehofer begründeten, von Nancy Faeser fortgeführten Phänomenbereichs "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" als Beobachtungsgrund.
3. die Handhabung im öffentlichen DienstÖffentlicher Dienst, wonach "Extremisten" (wer auch immer das sein soll) mittels Entlassungsverfügung des Ministeriums statt wie bisher durch gerichtliches Urteil nach Disziplinaranklage aus dem Dienst sollen entfernt werden können. Die ebenfalls geplante Beweislastumkehr bzgl. Verfassungstreue wurde zwar zurückgezogen, besteht aber durch die verfahrensrechtlichen Änderungen faktisch doch.
4. das Anschwärz-Gesetz (der Verfassungsschutz sollte Menschen in ihrem privaten Umfeld denunzieren dürfen und § 19 BVerfSchG entsprechend geändert werden; weiterführend dazu:
- Nachdenkseiten vom 30.10.2023, https://www.nachdenkseiten.de/?p=105985
- BILD vom 27.10.2023, https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/mehr-geheimdienst-rechte-faeser-plant-neues-anschwaerz-gesetz-85897114.bild.html
Die Reform wurde im Gesetzgebungsverfahren abgeschwächt.
5. der neu eingerichtete "Beratungskompass Verschwörungsdenken" als Denunziationsportal.
Es ist nicht nur erlaubt und von Art. 5 Abs- 1 Satz 1 GG gedeckt, diese Angriffe satirisch zu überhöhen. Die Kernaussage jener Satire lässt sich vielmehr darüber hinaus noch durch handfeste Fakten belegen.
Bevor das Amtsgericht Bamberg die Illustration also als Verleumdung zum Nachteil von Nancy Feser deutete, hätte es andere Interpretationsmöglichkeiten mit überzeugenden Gründen ausschließen müssen. Die stattdessen vom Amtsgericht Bamberg bevorzugte Interpretation der Illustration als angebliche Wiedergabe eines in Wirklichkeit nicht gefallenen wörtlichen Zitats ist in Wirklichkeit denkbar fernliegend. (weiter 👇 Teil 2)
Кайра бөлүшүлгөн:
💥Booom Aktuell💥Austausch über das aktuelle Weltgeschehen...🌍
07.04.202519:43
Hierzu eine einfache Vergleichsrechnung mit einem Fahrzeug mit gleichen Wert.
Und nochmal:
Es geht mit hier nicht darum, "Zölle" mit "Einfuhrumsatzsteuer" zu vermischen. Es geht rein um den Preis für denjenigen, der das Auto letztendlich fährt.
➡️ Beispiel A: Von 🇺🇲 nach 🇩🇪
Ein Deutscher möchte ein US Kfz aus USA, Preis 30.000 € importieren. Was bezahlt er für dieses Auto in Deutschland?
Preis Kfz: 30.000 €
Zoll 10%: 3.000 €
Einfuhrumsatzsteuer aus Fahrzeug plus Zoll 19%: 6.270 €
Er zahlt also 39.270 € in Deutschland.
➡️ Beispiel B: von 🇩🇪 nach 🇺🇲
Ein Amerikaner möchte ein deutsches Kfz aus D, Preis ebenfalls 30.000 € importieren. Was bezahlte er BISHER für dieses Auto in Amerika?
Preis Kfz: 30.000 €
Zoll 2,5%: 750 €
Einfuhrumsatzsteuer aus Fahrzeug plus Zoll 0%: 0 €
Sales Tax (zwischen 0 und ca 7%, je nach Bundesstaat) ca 1.500 €
Er zahlte BISHER also 32.250 € in USA.
➡️ Was zahlt er jetzt seit dem 3.4.?
Preis Kfz: 30.000 €
Zoll 25%: 7.500 €
Einfuhrumsatzsteuer aus Fahrzeug plus Zoll 0%: 0 €
Sales Tax (zwischen 0 und ca 7%, je nach Bundesstaat) ca 1.500 €
Er zahlt JETZT also 39.000 € in USA.
Das ist EXAKT DAS GLEICHE, was der Deutsche bezahlt, wenn er ein Auto aus USA kauft
Tom Bude🔥
@News1717 🍿💯👀
Und nochmal:
Es geht mit hier nicht darum, "Zölle" mit "Einfuhrumsatzsteuer" zu vermischen. Es geht rein um den Preis für denjenigen, der das Auto letztendlich fährt.
➡️ Beispiel A: Von 🇺🇲 nach 🇩🇪
Ein Deutscher möchte ein US Kfz aus USA, Preis 30.000 € importieren. Was bezahlt er für dieses Auto in Deutschland?
Preis Kfz: 30.000 €
Zoll 10%: 3.000 €
Einfuhrumsatzsteuer aus Fahrzeug plus Zoll 19%: 6.270 €
Er zahlt also 39.270 € in Deutschland.
➡️ Beispiel B: von 🇩🇪 nach 🇺🇲
Ein Amerikaner möchte ein deutsches Kfz aus D, Preis ebenfalls 30.000 € importieren. Was bezahlte er BISHER für dieses Auto in Amerika?
Preis Kfz: 30.000 €
Zoll 2,5%: 750 €
Einfuhrumsatzsteuer aus Fahrzeug plus Zoll 0%: 0 €
Sales Tax (zwischen 0 und ca 7%, je nach Bundesstaat) ca 1.500 €
Er zahlte BISHER also 32.250 € in USA.
➡️ Was zahlt er jetzt seit dem 3.4.?
Preis Kfz: 30.000 €
Zoll 25%: 7.500 €
Einfuhrumsatzsteuer aus Fahrzeug plus Zoll 0%: 0 €
Sales Tax (zwischen 0 und ca 7%, je nach Bundesstaat) ca 1.500 €
Er zahlt JETZT also 39.000 € in USA.
Das ist EXAKT DAS GLEICHE, was der Deutsche bezahlt, wenn er ein Auto aus USA kauft
Tom Bude🔥
@News1717 🍿💯👀
Кайра бөлүшүлгөн:
💣𝐓𝐈𝐐 𝐓𝐎𝐐 𝐁𝐐𝐐𝐌𝐒💣
07.04.202518:33
Dieter Hallervorden
lässt RIESIGE
Politbombe 💣 platzen💥‼️
💣BQQMS💣
https://t.me/TiQToQBQQms
lässt RIESIGE
Politbombe 💣 platzen💥‼️
💣BQQMS💣
https://t.me/TiQToQBQQms
Кайра бөлүшүлгөн:
Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
08.04.202508:06
Präsident Trump wird Zölle auf EU-Waren erheben – und das könnte der Anfang vom Ende der Europäischen Union sein.
Warum?
Weil damit die Rückkehr zu bilateralen Handelsabkommen eingeleitet wird – und die jahrzehntelang gepflegte Erzählung, man müsse aus „wirtschaftlicher Notwendigkeit“ Teil der EU sein, beginnt zu bröckeln.
Die Fassade des supranationalen Binnenmarkts wankt – und mit ihr das Fundament eines politischen Projekts, das sich längst von demokratischer Kontrolle entkoppelt hat.
Warum?
Weil damit die Rückkehr zu bilateralen Handelsabkommen eingeleitet wird – und die jahrzehntelang gepflegte Erzählung, man müsse aus „wirtschaftlicher Notwendigkeit“ Teil der EU sein, beginnt zu bröckeln.
Die Fassade des supranationalen Binnenmarkts wankt – und mit ihr das Fundament eines politischen Projekts, das sich längst von demokratischer Kontrolle entkoppelt hat.
Кайра бөлүшүлгөн:💣𝐓𝐈𝐐 𝐓𝐎𝐐 𝐁𝐐𝐐𝐌𝐒💣
08.04.202507:12
‼️REMINDER‼️
📺ARD „TAGESTHEMEN“
vom 📆20.02.2018
Yascha Mounk
💊„…ein historisch
EINZIGARTIGES
EXPERIMENT, eine MONO-
ethnische Demokratie in
eine MULTI-ethnische zu
verwandeln.“💊
💣BQQMS💣
https://t.me/TiQToQBQQms
📺ARD „TAGESTHEMEN“
vom 📆20.02.2018
Yascha Mounk
💊„…ein historisch
EINZIGARTIGES
EXPERIMENT, eine MONO-
ethnische Demokratie in
eine MULTI-ethnische zu
verwandeln.“💊
💣BQQMS💣
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Кайра бөлүшүлгөн:💥Booom Aktuell💥Austausch über das aktuelle Weltgeschehen...🌍
07.04.202519:43
Die Fakten:
🇺🇲
➡️ Wenn ein Amerikaner ein deutsches Auto nach USA importierte, zahlte er bislang 2,5% Zoll plus 0% Einfuhrumsatzsteuer.
Seit 3. April zahlt er 25%.
🇩🇪
➡️ Wenn dagegen ein Deutscher ein Auto aus den USA nach Deutschland importiert, dann zahlt er:
10% Zoll
plus 19% Einfuhrumsatzsteuer
= 29% ❗️
Im Falle eines Pick Ups sogar 22% Zoll plus 19% Einfuhrumsatzsteuer = 41% ❗️
Das heißt:
➡️ Trotz Zollerhöhung sind die Zölle/Steuern, die der deutsche Staat für den Import verlangt, immer noch deutlich höher❗️
@News1717 👀💯🔥
🇺🇲
➡️ Wenn ein Amerikaner ein deutsches Auto nach USA importierte, zahlte er bislang 2,5% Zoll plus 0% Einfuhrumsatzsteuer.
Seit 3. April zahlt er 25%.
🇩🇪
➡️ Wenn dagegen ein Deutscher ein Auto aus den USA nach Deutschland importiert, dann zahlt er:
10% Zoll
plus 19% Einfuhrumsatzsteuer
= 29% ❗️
Im Falle eines Pick Ups sogar 22% Zoll plus 19% Einfuhrumsatzsteuer = 41% ❗️
Das heißt:
➡️ Trotz Zollerhöhung sind die Zölle/Steuern, die der deutsche Staat für den Import verlangt, immer noch deutlich höher❗️
@News1717 👀💯🔥
Кайра бөлүшүлгөн:
Dirk Dietrich
05.04.202514:17
Hier die zweistündige Pressekonferenz über die Veröffentlichung aller ungeschwärzten RKI-Protokolle. Bei Minute 30 gehts los. Niemand von den von uns zwangsfinanzierten "öffentlich-rechtlichen Medien" war anwesend.
Quelle:
https://x.com/aya_velazquez/status/1815567564694515876
https://x.com/i/broadcasts/1OdKrXPngmzJX
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Quelle:
https://x.com/aya_velazquez/status/1815567564694515876
https://x.com/i/broadcasts/1OdKrXPngmzJX
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
08.04.202508:12
Es ist Sprengstoff ...
Die deutsche Europaabgeordnete Christine Anderson teilte kürzlich ihre Sichtweise auf die verborgenen Kräfte, die die globale Regierungsführung prägen.
„Ich weiß nicht, wer wirklich dahintersteckt“, gab sie zu. „Es ist nicht Ursula von der Leyen – sie trifft keine Entscheidungen. Es ist nicht Bill Gates und auch nicht Klaus Schwab. Sie sind nicht diejenigen, die das Sagen haben. Sie sind nur die öffentlichen Gesichter, diejenigen, die ihre Köpfe vor Kameras halten und diesen totalitären Unsinn vorantreiben.“
Anderson argumentiert, dass die wahre Macht bei einer schwer fassbaren Gruppe liegt, die sie in Ermangelung eines besseren Begriffs „globalitäre Misanthropen“ nennt. „Ich habe keine Ahnung, wer sie sind“, sagte sie, „aber sie sind diejenigen, die die Fäden ziehen. Unsere gewählten Regierungen? Bloße Marionetten, die ausführen, was diese Schattenfiguren ihnen diktieren.“
Ihrer Meinung nach ist ihr letztendliches Ziel klar: „Sie wollen eine Eine-Welt-Regierung, die unsere liberalen, offenen, demokratischen Gesellschaften – die auf freien Individuen aufbauen – in ein kollektivistisches System verwandelt, in dem die Menschen nur formbare Teile sind, die je nach Bedarf herumgeschoben werden.“
Für Anderson erklärt diese Agenda die bloße Existenz der Europäischen Union. „Schauen Sie sich Europa an“, fuhr sie fort. „Dieser kleine Kontinent mit seiner reichen Vielfalt an Kulturen, Traditionen, Geschichten und Sprachen – seine Menschen sind stolz. Man könnte sie niemals davon überzeugen, ihre Nationalstaaten und Souveränität für eine Weltregierung aufzugeben. Sie würden sich widersetzen. Deshalb wurde die EU als Sprungbrett geschaffen.“
Sie wies auf den historischen Vorwand hin: ‚Sie sagen: ‘Oh, wir hatten hier so viele Kriege, wir müssen uns als Europa vereinen, um das zu stoppen.' Das stimmt zwar, aber es ist eine bequeme Ausrede. Die EU-Institutionen übernehmen immer mehr Macht und konditionieren die Europäer darauf, den nächsten Schritt zu akzeptieren – eine vollständige Weltregierung.“
Anderson sieht darin eine bewusste, schrittweise Aushöhlung der nationalen Identität und der individuellen Freiheit, orchestriert von denen, die sie als ‚globalistische Misanthropen‘ bezeichnet. ‚Es geht nicht um Frieden‘, schloss sie. “Es geht um Kontrolle.“
https://x.com/newstart_2024/status/1908858673906020414?t=fP-NBlIe_IOooHd_WGkC2Q&s=19
Die deutsche Europaabgeordnete Christine Anderson teilte kürzlich ihre Sichtweise auf die verborgenen Kräfte, die die globale Regierungsführung prägen.
„Ich weiß nicht, wer wirklich dahintersteckt“, gab sie zu. „Es ist nicht Ursula von der Leyen – sie trifft keine Entscheidungen. Es ist nicht Bill Gates und auch nicht Klaus Schwab. Sie sind nicht diejenigen, die das Sagen haben. Sie sind nur die öffentlichen Gesichter, diejenigen, die ihre Köpfe vor Kameras halten und diesen totalitären Unsinn vorantreiben.“
Anderson argumentiert, dass die wahre Macht bei einer schwer fassbaren Gruppe liegt, die sie in Ermangelung eines besseren Begriffs „globalitäre Misanthropen“ nennt. „Ich habe keine Ahnung, wer sie sind“, sagte sie, „aber sie sind diejenigen, die die Fäden ziehen. Unsere gewählten Regierungen? Bloße Marionetten, die ausführen, was diese Schattenfiguren ihnen diktieren.“
Ihrer Meinung nach ist ihr letztendliches Ziel klar: „Sie wollen eine Eine-Welt-Regierung, die unsere liberalen, offenen, demokratischen Gesellschaften – die auf freien Individuen aufbauen – in ein kollektivistisches System verwandelt, in dem die Menschen nur formbare Teile sind, die je nach Bedarf herumgeschoben werden.“
Für Anderson erklärt diese Agenda die bloße Existenz der Europäischen Union. „Schauen Sie sich Europa an“, fuhr sie fort. „Dieser kleine Kontinent mit seiner reichen Vielfalt an Kulturen, Traditionen, Geschichten und Sprachen – seine Menschen sind stolz. Man könnte sie niemals davon überzeugen, ihre Nationalstaaten und Souveränität für eine Weltregierung aufzugeben. Sie würden sich widersetzen. Deshalb wurde die EU als Sprungbrett geschaffen.“
Sie wies auf den historischen Vorwand hin: ‚Sie sagen: ‘Oh, wir hatten hier so viele Kriege, wir müssen uns als Europa vereinen, um das zu stoppen.' Das stimmt zwar, aber es ist eine bequeme Ausrede. Die EU-Institutionen übernehmen immer mehr Macht und konditionieren die Europäer darauf, den nächsten Schritt zu akzeptieren – eine vollständige Weltregierung.“
Anderson sieht darin eine bewusste, schrittweise Aushöhlung der nationalen Identität und der individuellen Freiheit, orchestriert von denen, die sie als ‚globalistische Misanthropen‘ bezeichnet. ‚Es geht nicht um Frieden‘, schloss sie. “Es geht um Kontrolle.“
https://x.com/newstart_2024/status/1908858673906020414?t=fP-NBlIe_IOooHd_WGkC2Q&s=19
Кайра бөлүшүлгөн:
anonymousnews.org
08.04.202507:17
Lebensmittelverpackungen beinhalten fast 200 potenzielle Brustkrebserzeuger – Dutzende davon können in den Körper eindringen. Dieser besorgniserregende Befund erfolgt inmitten eines starken Anstiegs der Krebsdiagnosen bei jungen Menschen. Artikel lesen unter: https://www.anonymousnews.org/gesundheit/studie-200-krebserregende-stoffe-in-lebensmittelverpackungen/
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Кайра бөлүшүлгөн:
Danijel_Sheran17 ✨
08.04.202507:09
Trump will Frieden. Und Bibi....?
Benjamin Netanjahu wirkte nervös und sichtlich verängstigt, als Präsident Trump ankündigte, er werde die Gespräche zur Vermeidung eines Krieges mit dem Iran vorantreiben.
Trump deutete ein bevorstehendes großes Treffen an und sagte, eine Einigung sei weitaus besser, als das Offensichtliche zu tun.
https://x.com/ShadowofEzra/status/1909481970603643133?t=WS_Z_ZRgN3odW7H6nWMGYw&s=19
https://t.me/danijelsheran
Benjamin Netanjahu wirkte nervös und sichtlich verängstigt, als Präsident Trump ankündigte, er werde die Gespräche zur Vermeidung eines Krieges mit dem Iran vorantreiben.
Trump deutete ein bevorstehendes großes Treffen an und sagte, eine Einigung sei weitaus besser, als das Offensichtliche zu tun.
https://x.com/ShadowofEzra/status/1909481970603643133?t=WS_Z_ZRgN3odW7H6nWMGYw&s=19
https://t.me/danijelsheran
Кайра бөлүшүлгөн:
Fakten zur Wahrheitsfindung
08.04.202506:47
Kommunisten unter sich....
@FaktenZurWahrheitsfindung
#NetzFund
@FaktenZurWahrheitsfindung
#NetzFund
Кайра бөлүшүлгөн:anonymousnews.org
07.04.202519:04
Der Fall Alfred Herrhausen ist geklärt! Eine brisante Recherche des preisgekrönten Journalisten Dirk Pohlmann bringt nach 30 Jahren endlich Licht ins Dunkel des wohl spektakulärsten politischen Mordes der deutschen Geschichte. Video ansehen unter: https://www.anonymousnews.org/videos/dirk-pohlmann-mord-alfred-herrhausen/
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Кайра бөлүшүлгөн:
17
05.04.202514:13
Immer mehr Mitglieder der CDU-Parteibasis kritisieren die Position der Parteispitze in den Koalitionsverhandlungen von Schwarz-Rot. Merz und anderen begegnet zunehmend offene Kritik in der Partei.
https://apollo-news.net/austrittswelle-und-brandbriefe-merz-entgleitet-die-kontrolle-ueber-die-eigene-parteibasis/
https://apollo-news.net/austrittswelle-und-brandbriefe-merz-entgleitet-die-kontrolle-ueber-die-eigene-parteibasis/
Кайра бөлүшүлгөн:Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
08.04.202506:58
(Fortsetzung von 👆 Teil 1)
Meinungsfreiheit ist für die freiheitlich-demokratische Grundordnung schlechthin konstituierend. Das sind nicht meine Worte, sondern die des Bundesverfassungsgerichts. Zur Meinungsfreiheit gehört auch zugespitzte Kritik an der Regierung oder einzelnen Ministern. Denn zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung gehört auch die Ablösbarkeit der Regierung. Abgelöst wird eine Regierung in einer Demokratie immer dann, wenn die Wähler das Vertrauen in die bisherige Regierung verloren und die Regierenden mit ihrem Handeln den Test des freien kritischen Diskurses nicht bestanden haben. Dann aber muss ein solcher Diskurs überhaupt erst einmal zugelassen werden.
Wenn so ein Urteil wie jenes des Amtsgerichts Bamberg in der Strafsache gegen David Bendels Schule macht, war es das hier mit der Demokratie in Deutschland. Und auch der Rechtsstaat als lebenswichtiges Ordnungsprinzip würde massiven Schaden erleiden. Denn Gerichte, die sich zum Büttel der Rachsucht dünnhäutiger Politiker machen, senden ein fatales Signal an die Rechtsgemeinschaft: das Signal nämlich, dass sie nicht mehr die Grundrechte der Bürger vor einer übergriffigen Regierung, sondern eine übergriffige Regierung vor den Grundrechten der Bürger schützen.
David Bendels hat angekündigt, den Weg durch die Instanzen zu beschreiten. Mögen die Rechtsmittelgerichte diesen Fehltritt des Amtsgerichts Bamberg korrigieren!
Demokratische Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Meinungsfreiheit ist für die freiheitlich-demokratische Grundordnung schlechthin konstituierend. Das sind nicht meine Worte, sondern die des Bundesverfassungsgerichts. Zur Meinungsfreiheit gehört auch zugespitzte Kritik an der Regierung oder einzelnen Ministern. Denn zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung gehört auch die Ablösbarkeit der Regierung. Abgelöst wird eine Regierung in einer Demokratie immer dann, wenn die Wähler das Vertrauen in die bisherige Regierung verloren und die Regierenden mit ihrem Handeln den Test des freien kritischen Diskurses nicht bestanden haben. Dann aber muss ein solcher Diskurs überhaupt erst einmal zugelassen werden.
Wenn so ein Urteil wie jenes des Amtsgerichts Bamberg in der Strafsache gegen David Bendels Schule macht, war es das hier mit der Demokratie in Deutschland. Und auch der Rechtsstaat als lebenswichtiges Ordnungsprinzip würde massiven Schaden erleiden. Denn Gerichte, die sich zum Büttel der Rachsucht dünnhäutiger Politiker machen, senden ein fatales Signal an die Rechtsgemeinschaft: das Signal nämlich, dass sie nicht mehr die Grundrechte der Bürger vor einer übergriffigen Regierung, sondern eine übergriffige Regierung vor den Grundrechten der Bürger schützen.
David Bendels hat angekündigt, den Weg durch die Instanzen zu beschreiten. Mögen die Rechtsmittelgerichte diesen Fehltritt des Amtsgerichts Bamberg korrigieren!
Demokratische Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Кайра бөлүшүлгөн:
Sara Bennett Lightfight
08.04.202506:47
Hut ab vor dem mutigen Schüler, der das aufgenommen hat 🤡
Quelle
https://t.me/saraslightfight
Quelle
https://t.me/saraslightfight
07.04.202518:54
05.04.202514:12
Es entspricht dem, was "Q" immer gesagt hat
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