KOELN IST AKTIV❤️
Wir veranstalten die Samstags Demos seit Mai 2020❤
Und jetzt auch die Montags Spaziergänge in Köln❤️
Hier findet ihr aktuelle Demo Termine.
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16.09.202423:59
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KOELN IST AKTIV❤️
12.04.202509:02
Wir freuen uns sehr, endlich wieder mit euch zusammen auf die Straße zu gehen.
Weitere Flyer folgen mit den Rednern und Musikern.
Euer Lutz und Bianca 🕊
PS: Bitte fleißig teilen 🕊❤️🙏
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07.04.202508:30
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RUND UM G'SUND
02.04.202507:11
💢 Beitragsblocker siegt vor Landgericht München gegen "ARD ZDF Beitragsservice". Eine eingeleitete Zwangsvollstreckung zu Gunsten des Bayerischen Rundfunks wurde vom Gericht abgelehnt.
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
Quelle
MMnews
#GEZ
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
Quelle
MMnews
#GEZ
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ᛉ Hüter der Irminsul S. & B. ᛉ® Das Original
19.03.202507:44
🔥🪶🏠🪶🔥
Keine Frage - Deutschland ist der Schlüssel - wir Deutschen sind nicht irgendein Volk.
🔤Warum sagte McAfee: Deutschland ist das heilige Land ?
🔤Warum sagte Trump: Ich bin stolz darauf, deutsches Blut zu haben ?
🔤Warum beginnen die Leylinien in Deutschland ?
🔤Warum nennt man uns das Volk der Dichter und Denker ?
🔤Goethe wusste: Die Deutschen müssen noch eine größere Bestimmung haben.
🔤Nitzsche sagte: Am Morgen eines ungeheuren Schlafes wird der Deutsche wach sein und die Drachen töten.
🔤Die Kroaten sagen: Wecke niemals schlafende Bären und Deutsche.
🔤Und Heine sagt: Wenn der Deutsche erwacht wird es krachen, wie es noch niemals in der Weltgeschichte gekracht hat.
Die Bestimmung der Deutschen ist göttlicher Natur und wird sich manifestieren - es ist nur noch eine Frage #kurzer Zeit. ©Tom Eichhorn
📱 t.me/HueterderIrminsul
Keine Frage - Deutschland ist der Schlüssel - wir Deutschen sind nicht irgendein Volk.
🔤Warum sagte McAfee: Deutschland ist das heilige Land ?
🔤Warum sagte Trump: Ich bin stolz darauf, deutsches Blut zu haben ?
🔤Warum beginnen die Leylinien in Deutschland ?
🔤Warum nennt man uns das Volk der Dichter und Denker ?
🔤Goethe wusste: Die Deutschen müssen noch eine größere Bestimmung haben.
🔤Nitzsche sagte: Am Morgen eines ungeheuren Schlafes wird der Deutsche wach sein und die Drachen töten.
🔤Die Kroaten sagen: Wecke niemals schlafende Bären und Deutsche.
🔤Und Heine sagt: Wenn der Deutsche erwacht wird es krachen, wie es noch niemals in der Weltgeschichte gekracht hat.
Die Bestimmung der Deutschen ist göttlicher Natur und wird sich manifestieren - es ist nur noch eine Frage #kurzer Zeit. ©Tom Eichhorn
📱 t.me/HueterderIrminsul
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Heilung & Aufklärung ⚛️🦁 Gesund im Ganzen
06.04.202510:05
Gerald Hüther: Wir können uns selbst heilen
In diesem Interview mit Prof. Dr. Gerald Hüther erfährst du, welche Ursachen dazu führen, dass wir uns oft selbst krank machen und wie wir unsere Selbstheilungskräfte aktivieren können.
Dabei spricht er auch über die Rahmenbedingungen, die wichtig sind, um nachhaltige und gesundmachende Veränderungen zu erreichen.
Warum werden wir krank?
Was ist Kohärenz?
Was ist Selbstwirksamkeit?
Wie gehe ich liebevoll mit mir selbst um?
Innere Freiheit durch Yoga?
💟 Ganzheitlich. Bewusst. Glücklich. Gesund. 💟
⚛️ Gesund im Ganzen Kanäle abonnieren
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▶️ Instagram
▶️ YouTube
▶️ Kanal für Gesundheits- und Wellnessprodukte
▶️ Gesunde und nützliche Produkte zusammengefasst (inklusive Gutscheinen)
➡️ Gruppe für Hilfe zur Selbsthilfe, Therapeuten und Erfahrungsberichte
In diesem Interview mit Prof. Dr. Gerald Hüther erfährst du, welche Ursachen dazu führen, dass wir uns oft selbst krank machen und wie wir unsere Selbstheilungskräfte aktivieren können.
Dabei spricht er auch über die Rahmenbedingungen, die wichtig sind, um nachhaltige und gesundmachende Veränderungen zu erreichen.
Warum werden wir krank?
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Was ist Selbstwirksamkeit?
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Innere Freiheit durch Yoga?
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Chlordioxid
03.04.202517:24
Dr. Byrne: "Hirntod ist erfundene Lüge für Organentnahme".
Mehr als erschreckend... "Der Hirntod ist eine von Harvard erfundene Lüge, um die Organentnahme bei Lebenden zu rechtfertigen", sagt Dr. Byrne, Begründer der Perinatalmedizin, über die Anfänge der Organtransplantation: „Während der Organentnahme erhalten die Patienten lähmende Medikamente. Trotzdem steigen Herzfrequenz und Blutdruck drastisch an - ein klares Zeichen für Schmerzen. Sie können es nur nicht zeigen, weil sie gelähmt sind.“
Es reicht nicht aus, den Organspendevermerk im Führerschein zu streichen. Sie müssen zusätzlich eine ausdrückliche Ablehnungserklärung ausfüllen. Das vollständige Interview hier:
Mehr als erschreckend... "Der Hirntod ist eine von Harvard erfundene Lüge, um die Organentnahme bei Lebenden zu rechtfertigen", sagt Dr. Byrne, Begründer der Perinatalmedizin, über die Anfänge der Organtransplantation: „Während der Organentnahme erhalten die Patienten lähmende Medikamente. Trotzdem steigen Herzfrequenz und Blutdruck drastisch an - ein klares Zeichen für Schmerzen. Sie können es nur nicht zeigen, weil sie gelähmt sind.“
Es reicht nicht aus, den Organspendevermerk im Führerschein zu streichen. Sie müssen zusätzlich eine ausdrückliche Ablehnungserklärung ausfüllen. Das vollständige Interview hier:
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Arne Schmitt Verteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO
14.04.202517:13
⚖️‼️Arne Schmitt – 2. Prozesstag
Am 10.04.2025 fand am Landgericht Berlin der zweite Prozesstag wg. angebl. Landfriedensbruch statt.
Es war mit An und Abreise ein ca 20 Stunden Tag.
Zur Sache selbst:
– Antrag auf Tonaufnahme, hilfsweise vollständige Protokollierung der Zeugenaussagen:
abgelehnt per Beschluss
– Eine entscheidende Zeugenaussage wurde ebenfalls nicht ins Protokoll aufgenommen – auch das: per Beschluss abgelehnt...
Daraufhin stellte ich einen Befangenheitsantrag gegen die ganze Kammer.
Die Öffentlichkeit darf sehen:
Wir schauen genau hin. Der Richter gerät zunehmend unter Druck.
Weiter geht’s am 24. April 2025, 12:30 Uhr
Landgericht Berlin, Turmstraße 91, (Saalnummer noch nicht sicher)
Um der Justiz genau auf die Finger zu schauen folgt meinem Kanal Arne Schmitt, Verteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO:
https://t.me/pianoacrosstheworld
Am 10.04.2025 fand am Landgericht Berlin der zweite Prozesstag wg. angebl. Landfriedensbruch statt.
Es war mit An und Abreise ein ca 20 Stunden Tag.
Zur Sache selbst:
– Antrag auf Tonaufnahme, hilfsweise vollständige Protokollierung der Zeugenaussagen:
abgelehnt per Beschluss
– Eine entscheidende Zeugenaussage wurde ebenfalls nicht ins Protokoll aufgenommen – auch das: per Beschluss abgelehnt...
Daraufhin stellte ich einen Befangenheitsantrag gegen die ganze Kammer.
Die Öffentlichkeit darf sehen:
Wir schauen genau hin. Der Richter gerät zunehmend unter Druck.
Weiter geht’s am 24. April 2025, 12:30 Uhr
Landgericht Berlin, Turmstraße 91, (Saalnummer noch nicht sicher)
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07.04.202508:30
Wir freuen uns sehr, endlich wieder mit euch zusammen auf die Straße zu gehen.
Weitere Flyer folgen mit den Rednern und Musikern.
Euer Lutz und Bianca 🕊
PS: Bitte fleißig teilen 🕊❤️🙏
Weitere Flyer folgen mit den Rednern und Musikern.
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01.04.202512:02
04.04.202511:48
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Stoppt die Sanktionen
03.04.202517:45
Während sich viele deutsche Unternehmen aus Russland zurückzogen, blieb Ritter Sport standhaft – und wird seither zum Sündenbock einer hysterisierten Sanktionsdebatte gemacht.
Moritz Ritter, Gesellschafter der Firma, verteidigt diese Entscheidung auch heute – mit Weitsicht und wirtschaftlicher Verantwortung. Denn anders als viele glauben machen wollen, geht es hier nicht um Politik, sondern um Lebensmittel – für die es keine Sanktionen gibt.
Während Berlin weiterhin russisches Gas über Umwege bezieht, soll ein Mittelständler für ein paar Tafeln Schokolade an den Pranger gestellt werden. Ritter Sport steht symbolisch für den deutschen Mittelstand – zwischen internationalem Marktdruck und einem Shitstorm-freudigen Zeitgeist. Doch wer den Mut hat, gegen den Strom zu schwimmen, zeigt Haltung – auch wenn es unbequem wird.
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Moritz Ritter, Gesellschafter der Firma, verteidigt diese Entscheidung auch heute – mit Weitsicht und wirtschaftlicher Verantwortung. Denn anders als viele glauben machen wollen, geht es hier nicht um Politik, sondern um Lebensmittel – für die es keine Sanktionen gibt.
Während Berlin weiterhin russisches Gas über Umwege bezieht, soll ein Mittelständler für ein paar Tafeln Schokolade an den Pranger gestellt werden. Ritter Sport steht symbolisch für den deutschen Mittelstand – zwischen internationalem Marktdruck und einem Shitstorm-freudigen Zeitgeist. Doch wer den Mut hat, gegen den Strom zu schwimmen, zeigt Haltung – auch wenn es unbequem wird.
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RABBIT RESEARCH
Медиа контентке
қол жеткізе алмадық
қол жеткізе алмадық
14.04.202517:14
im Koalitionsvertrag
😳 Staat: "Wir nehmen dir dein Vermögen weg und du musst beweisen, dass du es legal erwirtschaftet hast"
..."sonst behalten wir es"
Beweislast liegt bei dir, sonst ist es weg.
👉 Historisch gab’s sowas mit dem Lastenausgleich 1952,
👉 und 2024 wurden schon 50.000 Bitcoins (2,17 Mrd. $) beschlagnahmt
auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odyssee 👉auf X
😳 Staat: "Wir nehmen dir dein Vermögen weg und du musst beweisen, dass du es legal erwirtschaftet hast"
..."sonst behalten wir es"
Beweislast liegt bei dir, sonst ist es weg.
👉 Historisch gab’s sowas mit dem Lastenausgleich 1952,
👉 und 2024 wurden schon 50.000 Bitcoins (2,17 Mrd. $) beschlagnahmt
auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odyssee 👉auf X
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Frank Braun
03.04.202507:56
Prof. Mattias Desmet, Professor für klinische Psychologie an der Universität Gent
„Wenn die Menschen, die sich diesem System nicht fügen, weiter laut bleiben, werden sie Erfolg haben."
FrankBraun
„Wenn die Menschen, die sich diesem System nicht fügen, weiter laut bleiben, werden sie Erfolg haben."
FrankBraun
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Dirk Dietrich
26.03.202507:48
Robert F. Kennedy Jr. reagierte auf dieses Video. Er schrieb: „Wir werden das Verbrechen“ der „Chemtrails“ stoppen. RFK Jr. wird Trump wahrscheinlich davon überzeugen, ein Bundesgesetz zum Verbot von Chemikalien am Himmel durchzusetzen.
https://x.com/ShadowofEzra/status/1828179660179390688
Übersetzung und deutsche Untertitel: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
https://x.com/ShadowofEzra/status/1828179660179390688
Übersetzung und deutsche Untertitel: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
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