RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
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प्रकारसार्वजनिक
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भाषाअन्य
चैनल निर्माण की तिथिСерп 16, 2024
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Лип 05, 2024संलग्न समूह
Diskussion RA Ralf Ludwig
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16.08.202423:59
77.1Kसदस्य24.12.202423:59
700उद्धरण सूचकांक09.02.202510:01
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Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
28.03.202516:15
SIEG für die Grundschulkinder in Schleswig-Holstein
🟥 Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER war rechtswidrig – Regierung setzte politische Vorgaben durch!
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt: Die Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER ab November 2020 war UNWIRKSAM. (Az. 3 KN 36/20)
Urteil des urspünglichen Eilverfahrens von RA Sven Lausen vom 02.11.2020 mit mündlichem Verhandlungstermin am gestrigen Tag.
Kleine Kinder, 6- bis 10-Jährige, wurden gezwungen, im Unterricht Masken zu tragen.
Ohne echte Datengrundlage, ohne Rücksicht auf das Kindeswohl. Sie litten – und die Politik wusste es.
Was steht in den Akten?
- Kein Verhandlungsspielraum. Keine Prüfung der Lage vor Ort. Keine Rücksicht auf Kinder. Nur „politische Setzungen“.
- In Schleswig-Holstein gab es keine Überlastung der Kliniken. Die Fallzahlen waren niedrig. Und trotzdem wurden selbst die Jüngsten mit Masken diszipliniert.
- Keine wissenschaftliche Notwendigkeit. Keine rechtliche Grundlage. Kein Herz für Kinder. (in Schleswig-Holstein - Ministerpräsident Daniel Günther CDU und Ministerin KARIN PRIEN CDU brockten das den Kleinsten ein.)
Rechtsanwalt Sven Lausen kämpfte 2020 mit einem Eilantrag dagegen – und verlor damals. Nach 4,5 Jahren war nun die mdl. Hauptverhandlung zu der auch ich 3 umfangreiche Datenanalysen beitrug.
Warum?
Weil man damals lieber Frau Merkels Kurs folgte, statt auf das eigene Bundesland zu schauen. Der eigene Machterhalt war wichtiger als das Recht – und wichtiger als unsere GRUNDSCHÜLER.
Mit dem gestrigen Urteil nach dem endlich nach fast 5 Jahren stattgefundenen HAUPTPROZESS vor dem OVG Schleswig von Sven Lausen erstritten ist klar:
Das war ein brutaler Fehltritt. Und er hatte Opfer – unsere Kinder, während die Verantwortungslosen an der Macht kleben.
Dieses Urteil ist ein historischer Wendepunkt. Es ist nicht nur ein juristisches Dokument – es ist ein Denkmal des politischen Versagens auf dem Rücken unserer GRUNDSCHÜLER.
Jetzt braucht es mehr Aufarbeitung.
Jetzt braucht es Konsequenzen für die Landspolitiker und Behörden.
Aber weiter verschliessen sich die Abstreiter von EXZESSIVEN politischen Machtgelüsten innerhalb der sogenannten demokratischen Institutionen während Corona die Augen.
Die Menschen verteidigen immer noch Massnahmen und Spritze. Sie werden noch viel zu hören bekommen. Das verspreche ich.
Für die Wahrheit. Für die Gerechtigkeit. Für unsere Kinder.
t.me/TomLausen
🟥 Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER war rechtswidrig – Regierung setzte politische Vorgaben durch!
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt: Die Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER ab November 2020 war UNWIRKSAM. (Az. 3 KN 36/20)
Urteil des urspünglichen Eilverfahrens von RA Sven Lausen vom 02.11.2020 mit mündlichem Verhandlungstermin am gestrigen Tag.
Kleine Kinder, 6- bis 10-Jährige, wurden gezwungen, im Unterricht Masken zu tragen.
Ohne echte Datengrundlage, ohne Rücksicht auf das Kindeswohl. Sie litten – und die Politik wusste es.
Was steht in den Akten?
„Zu den Punkten 1 (Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER bei >50 Inzidenz) und 3 (Ausnahmen durch Gesundheitsamt) besteht von hier kein Verhandlungsspielraum.
>> Es handelt sich um die Umsetzung zutreffender politischer Setzungen.<< “
- Kein Verhandlungsspielraum. Keine Prüfung der Lage vor Ort. Keine Rücksicht auf Kinder. Nur „politische Setzungen“.
- In Schleswig-Holstein gab es keine Überlastung der Kliniken. Die Fallzahlen waren niedrig. Und trotzdem wurden selbst die Jüngsten mit Masken diszipliniert.
- Keine wissenschaftliche Notwendigkeit. Keine rechtliche Grundlage. Kein Herz für Kinder. (in Schleswig-Holstein - Ministerpräsident Daniel Günther CDU und Ministerin KARIN PRIEN CDU brockten das den Kleinsten ein.)
Rechtsanwalt Sven Lausen kämpfte 2020 mit einem Eilantrag dagegen – und verlor damals. Nach 4,5 Jahren war nun die mdl. Hauptverhandlung zu der auch ich 3 umfangreiche Datenanalysen beitrug.
Warum?
Weil man damals lieber Frau Merkels Kurs folgte, statt auf das eigene Bundesland zu schauen. Der eigene Machterhalt war wichtiger als das Recht – und wichtiger als unsere GRUNDSCHÜLER.
Mit dem gestrigen Urteil nach dem endlich nach fast 5 Jahren stattgefundenen HAUPTPROZESS vor dem OVG Schleswig von Sven Lausen erstritten ist klar:
Das war ein brutaler Fehltritt. Und er hatte Opfer – unsere Kinder, während die Verantwortungslosen an der Macht kleben.
Dieses Urteil ist ein historischer Wendepunkt. Es ist nicht nur ein juristisches Dokument – es ist ein Denkmal des politischen Versagens auf dem Rücken unserer GRUNDSCHÜLER.
Jetzt braucht es mehr Aufarbeitung.
Jetzt braucht es Konsequenzen für die Landspolitiker und Behörden.
Aber weiter verschliessen sich die Abstreiter von EXZESSIVEN politischen Machtgelüsten innerhalb der sogenannten demokratischen Institutionen während Corona die Augen.
Die Menschen verteidigen immer noch Massnahmen und Spritze. Sie werden noch viel zu hören bekommen. Das verspreche ich.
Für die Wahrheit. Für die Gerechtigkeit. Für unsere Kinder.
t.me/TomLausen
30.03.202520:05
♥️lichen Glückwunsch meiner lieben Kollegin Beate Bahner zum Geburtstag.
Sie war die erste Juristin, die den Staatsstreich 2020 durchschaut und öffentlich gemacht hat.
Für ihren Mut und ihre unerschrockene Ehrlichkeit ist sie ein leuchtendes Beispiel für alle Juristinnen und Juristen.
Vielen Dank, Beate 🙏 und die besten Wünsche an Dich.
Sie war die erste Juristin, die den Staatsstreich 2020 durchschaut und öffentlich gemacht hat.
Für ihren Mut und ihre unerschrockene Ehrlichkeit ist sie ein leuchtendes Beispiel für alle Juristinnen und Juristen.
Vielen Dank, Beate 🙏 und die besten Wünsche an Dich.
से पुनः पोस्ट किया:Immer Gesund
IG
23.03.202517:08
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से पुनः पोस्ट किया:Immer Gesund
IG
22.03.202517:19
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16.03.202509:19
Deswegen haben die Ärzte Angst
07.04.202507:53
💥Irgendwann trifft es jeden💥
Der 89-jährige Komiker Dieter Hallervorden benutzt im satirischen Zusammenhang die Worte "Negerkuss" und "Zigeunerschnitzel". Die woke Minderheit und ihre medialen Erfüllungsgehilfen sind auf der Palme. Hier seine intelligente Entgegnung auf Instagram:
"Satire wird nicht mehr verstanden, diesmal betrifft es die gestrige Ausstrahlung der Jubiläumssendung „75 Jahre ARD".
Es werden Fragen wie diese gestellt: „Warum hat der Sender die Entgleisungen Hallervordens gesendet?" Es herrscht Verwunderung darüber, wieso die ARD diesen Moment unzensiert zuließ.
Gut so.
1. Ich will auf kein Gleis gestellt werden.
2. Ich möchte nicht zensiert werden.
DANKE, ARD.
Tatvorwurf: Ich spiele einen Knasti, der die nicht mehr korrekten Ausdrücke „Zigeunerschnitzel" und „Negerkuss" benutzt und deshalb im Bau sitzt.
Pressevertretern, die eine Stellungnahme forderten, habe ich folgendes geantwortet:
Woke Menschen von heute versuchen ängstlich, nicht aus der Reihe zu tanzen, befolgen akribisch alle SocialMedia Gebote, um keine Likes aufs Spiel zu setzen und verstehen keine Satire mehr, weil Satire aus Angst vor Missverständnissen nicht mehr vorkommt.
In Ermangelung von Mut, sich über die wirklichen Missstände zu erregen, weil diese anzuprangern, grade nicht in Mode ist, ereifert man sich über einen Komiker, der auf einem Knastbett sitzt und einen berühmten Sketch mit neuem Text beginnt: „Uiuiuiui, ich habe dies gesagt und das gesagt und das darf man heute alles nicht mehr tun, das hab ich irgendwie verpeilt und nun sitze ich im Bau."
Wer weiß, vielleicht könnte das durchaus bald passieren, weil solche Bestrafung von den wirklichen Verfehlungen unserer Zeitenwende ablenkt.
Wenn Wokeness bedeutet: „Wachsamkeit für Missstände" so wäre es wünschenswert, dass sie ihre Aufmerksamkeit auf die eine oder andere Realsatire unserer Zeit lenkt, die leider gar nicht satirisch gemeint ist, sondern mit feierlichem Ernst verkündet wird: Die Bundesregierung nimmt gerade den Tod von tausenden von jungen Menschen billigend in Kauf, denkt darüber nach, dass die Streitkraft um 70.000 Soldat:innen erweitert werden müsste, denn die Nato hat letzte Woche ausgerechnet, dass an der „Ostfront" täglich 5000 Soldat:innen sterben werden.
Ich gehe jede Wette ein, dass eine Satire mit Regierungsbeamten im Knast auf dem Index stünde und dass man „Kanonenfutter an der Ostfront" im Zuge unseres neuen Demokratie-Verständnisses nicht sagen darf.
Dieter Hallervorden"
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Der 89-jährige Komiker Dieter Hallervorden benutzt im satirischen Zusammenhang die Worte "Negerkuss" und "Zigeunerschnitzel". Die woke Minderheit und ihre medialen Erfüllungsgehilfen sind auf der Palme. Hier seine intelligente Entgegnung auf Instagram:
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Es werden Fragen wie diese gestellt: „Warum hat der Sender die Entgleisungen Hallervordens gesendet?" Es herrscht Verwunderung darüber, wieso die ARD diesen Moment unzensiert zuließ.
Gut so.
1. Ich will auf kein Gleis gestellt werden.
2. Ich möchte nicht zensiert werden.
DANKE, ARD.
Tatvorwurf: Ich spiele einen Knasti, der die nicht mehr korrekten Ausdrücke „Zigeunerschnitzel" und „Negerkuss" benutzt und deshalb im Bau sitzt.
Pressevertretern, die eine Stellungnahme forderten, habe ich folgendes geantwortet:
Woke Menschen von heute versuchen ängstlich, nicht aus der Reihe zu tanzen, befolgen akribisch alle SocialMedia Gebote, um keine Likes aufs Spiel zu setzen und verstehen keine Satire mehr, weil Satire aus Angst vor Missverständnissen nicht mehr vorkommt.
In Ermangelung von Mut, sich über die wirklichen Missstände zu erregen, weil diese anzuprangern, grade nicht in Mode ist, ereifert man sich über einen Komiker, der auf einem Knastbett sitzt und einen berühmten Sketch mit neuem Text beginnt: „Uiuiuiui, ich habe dies gesagt und das gesagt und das darf man heute alles nicht mehr tun, das hab ich irgendwie verpeilt und nun sitze ich im Bau."
Wer weiß, vielleicht könnte das durchaus bald passieren, weil solche Bestrafung von den wirklichen Verfehlungen unserer Zeitenwende ablenkt.
Wenn Wokeness bedeutet: „Wachsamkeit für Missstände" so wäre es wünschenswert, dass sie ihre Aufmerksamkeit auf die eine oder andere Realsatire unserer Zeit lenkt, die leider gar nicht satirisch gemeint ist, sondern mit feierlichem Ernst verkündet wird: Die Bundesregierung nimmt gerade den Tod von tausenden von jungen Menschen billigend in Kauf, denkt darüber nach, dass die Streitkraft um 70.000 Soldat:innen erweitert werden müsste, denn die Nato hat letzte Woche ausgerechnet, dass an der „Ostfront" täglich 5000 Soldat:innen sterben werden.
Ich gehe jede Wette ein, dass eine Satire mit Regierungsbeamten im Knast auf dem Index stünde und dass man „Kanonenfutter an der Ostfront" im Zuge unseres neuen Demokratie-Verständnisses nicht sagen darf.
Dieter Hallervorden"
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
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Friedemann Däblitz
14.03.202522:27
Statt dem alten, könnte auch sofort der neue Bundestag zusammentreten und Abstimmungen des alten Bundestages so die Grundlage entziehen.
Ulrich Vosgerau auf X: „+++ Entscheidungen des BVerfG von heute +++ Fraktionen der AfD und der Linken im Deutschen Bundestag müssen nun unverzüglich gemeinsam die sofortige Durchführung der konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestages beantragen +++ nur so ist der Wahnsinn noch zu stoppen +++
Die – in mancher Hinsicht auch überraschenden – heutigen Entscheidungen des BVerfG über die Anträge im einstweiligen Rechtsschutzverfahren, die die verfassungsändernde Beschlußfassung des Altbundestages (bevor sich im gewählten Bundestag die Mehrheiten ändern!) haben jedenfalls eine bislang offene Frage außer Streit gestellt: auch die konstituierende Sitzung des Bundestages kann unmittelbar aus dessen Mitte heraus verlangt werden; niemand braucht auf die traditionelle Einberufung durch die Präsidentin des bisherigen Bundestages zu warten.
Das BVerfG will in seinen heutigen Entscheidungen – wie gesagt, etwas überraschend – darauf hinaus: die Einberufung des alten Bundestages sei nicht die Einberufung des "falschen" Bundestages, und: (2) durch die Einberufung des alten Bundestages könnten die Rechte des neuen Bundestages und seiner Abgeordneten deshalb nicht verletzt werden, weil der neue Bundestag sich ja, auch auf Initiative eines Drittels seiner Mitglieder hin, jederzeit selbst konstituieren könnte – und damit wäre jede Handlungsmöglichkeit im oder des alten Bundestages sofort dahin!
Weiter wird klargestellt: es müßten dafür nicht ein Drittel der Abgeordneten unterschreiben, sondern es genügt, wenn die Führungen zweier Fraktionen, die zusammen mehr als ein Drittel der Abgeordneten stellen, sich bei der Bundestagspräsidentin melden!
Nun gilt es, keine Zeit mehr zu verlieren!“ (X🔗) @RA_Friede
Ulrich Vosgerau auf X: „+++ Entscheidungen des BVerfG von heute +++ Fraktionen der AfD und der Linken im Deutschen Bundestag müssen nun unverzüglich gemeinsam die sofortige Durchführung der konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestages beantragen +++ nur so ist der Wahnsinn noch zu stoppen +++
Die – in mancher Hinsicht auch überraschenden – heutigen Entscheidungen des BVerfG über die Anträge im einstweiligen Rechtsschutzverfahren, die die verfassungsändernde Beschlußfassung des Altbundestages (bevor sich im gewählten Bundestag die Mehrheiten ändern!) haben jedenfalls eine bislang offene Frage außer Streit gestellt: auch die konstituierende Sitzung des Bundestages kann unmittelbar aus dessen Mitte heraus verlangt werden; niemand braucht auf die traditionelle Einberufung durch die Präsidentin des bisherigen Bundestages zu warten.
Das BVerfG will in seinen heutigen Entscheidungen – wie gesagt, etwas überraschend – darauf hinaus: die Einberufung des alten Bundestages sei nicht die Einberufung des "falschen" Bundestages, und: (2) durch die Einberufung des alten Bundestages könnten die Rechte des neuen Bundestages und seiner Abgeordneten deshalb nicht verletzt werden, weil der neue Bundestag sich ja, auch auf Initiative eines Drittels seiner Mitglieder hin, jederzeit selbst konstituieren könnte – und damit wäre jede Handlungsmöglichkeit im oder des alten Bundestages sofort dahin!
Weiter wird klargestellt: es müßten dafür nicht ein Drittel der Abgeordneten unterschreiben, sondern es genügt, wenn die Führungen zweier Fraktionen, die zusammen mehr als ein Drittel der Abgeordneten stellen, sich bei der Bundestagspräsidentin melden!
Nun gilt es, keine Zeit mehr zu verlieren!“ (X🔗) @RA_Friede
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henning rosenbusch - Channel
31.03.202511:44
„Ich habe nie jemandem gesagt 'Du musst dich impfen lassen, sonst grenzen wir dich aus!'“
„Ganz klar ist: Ab April kann es die Ersten geben, die nicht mehr arbeiten kommen dürfen [, wenn sie ungeimpft sind].“
— RLP-Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD).
t.me/Rosenbusch
„Ganz klar ist: Ab April kann es die Ersten geben, die nicht mehr arbeiten kommen dürfen [, wenn sie ungeimpft sind].“
— RLP-Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD).
t.me/Rosenbusch
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Alles Ausser Mainstream
15.03.202507:53
Die Geschichte von dem Labor Unfall ist eine Rechtfertigung und konstruiert
Was auch immer sie dort freigesetzt haben, hat nichts mit dem zu tun, was benutzt wurde, um die Welt zu unterdrücken
Wie ich wiederholt gesagt habe: die Grippe war von den Labors nicht von Corona zu unterscheiden nach Aussage eines großen Labors.
Wie auch? Es gab nie ein Ursprungs Isolat nur Fragmente aus Lungen Lavage. Herr Drosten (die akademischen Titel trägt er offensichtlich nicht zu Recht ) hat daraus ein vermeintliches Coronavirus am PC erfunden.
Die Zahlen des statistischen Bundesamtes sind hier eindeutig
Und so etwas gibt es nicht!!!
Das Labor Leck war von vornherein als Rechtfertigung gedacht, falls es irgendwann nötig sein sollte, die zu harten Maßnahmen zu begründen.
Als Biowaffe wäre es „natürlich viel gefährlicher“
Dr. Bodo Schiffmann
Facharzt für „Erkältungskrankheiten“ (oder auch ..HNO genannt)
Bitte glaubte diesen Mist nicht!!
https://t.me/pboehringer/3780
Was auch immer sie dort freigesetzt haben, hat nichts mit dem zu tun, was benutzt wurde, um die Welt zu unterdrücken
Wie ich wiederholt gesagt habe: die Grippe war von den Labors nicht von Corona zu unterscheiden nach Aussage eines großen Labors.
Wie auch? Es gab nie ein Ursprungs Isolat nur Fragmente aus Lungen Lavage. Herr Drosten (die akademischen Titel trägt er offensichtlich nicht zu Recht ) hat daraus ein vermeintliches Coronavirus am PC erfunden.
Die Zahlen des statistischen Bundesamtes sind hier eindeutig
Und so etwas gibt es nicht!!!
Das Labor Leck war von vornherein als Rechtfertigung gedacht, falls es irgendwann nötig sein sollte, die zu harten Maßnahmen zu begründen.
Als Biowaffe wäre es „natürlich viel gefährlicher“
Dr. Bodo Schiffmann
Facharzt für „Erkältungskrankheiten“ (oder auch ..HNO genannt)
Bitte glaubte diesen Mist nicht!!
https://t.me/pboehringer/3780
से पुनः पोस्ट किया:henning rosenbusch - Channel
09.03.202519:16
Călin Georgescu:
„Ein direkter Schlag ins Herz der weltweiten Demokratie! Ich habe noch eine Botschaft! Wenn die Demokratie in Rumänien fällt, wird die gesamte demokratische Welt fallen! Dies ist erst der Anfang. So einfach ist das!
Europa ist jetzt eine Diktatur, Rumänien steht unter Tyrannei!“
t.me/Rosenbusch
„Ein direkter Schlag ins Herz der weltweiten Demokratie! Ich habe noch eine Botschaft! Wenn die Demokratie in Rumänien fällt, wird die gesamte demokratische Welt fallen! Dies ist erst der Anfang. So einfach ist das!
Europa ist jetzt eine Diktatur, Rumänien steht unter Tyrannei!“
t.me/Rosenbusch
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Team Fuchs — zeigt Größe!
28.03.202515:04
⚡️ Tschechisches Verfassungsgericht: Sensationsurteil für Meinungsfreiheit ⚡️
In Deutschland hat die Kriegskoalition aus Union und SPD unter Merz in den Koalitionsverhandlungen gerade beschlossen, auch die letzten Reste der Meinungsfreiheit abzuschaffen und damit Artikel 5 Grundgesetz endgültig zu begraben, indem es angebliche Falschbehauptungen (Desinformation) unter Strafe stellen will. Was “falsch” ist, entscheidet natürlich das Altparteienkartell — wie auch schon bei der Zweckentfremdung des Artikels 130 StGB zur Volksverhetzung vor 2 Jahren. Schließlich müsse die “unsere Demokratie” (übersetzt: Interessen der Machthaber) verteidigt werden, gegen jede Meinungsabweichung.
In Tschechien wurde hingegen vor wenigen Tagen ein bahnbrechendes Urteil (Az. I.ÚS 1927/24) am Verfassungsgericht gefällt, dass genau die andere Richtung einschlägt.
🚨 Es ist ein Befreiungsschlag für die Meinungsfreiheit — zumindest in der Tschechischen Republik. Das tschechische Verfassungsgericht stellte ausdrücklich fest, dass auch die Verbreitung von Desinformation von der Meinungsfreiheit gedeckt ist‼️🥳👏
Im vorliegenden Fall hatte der bekannte Friedensaktivist Ladislav Vrabel in seinem Podcast behauptet, dass die tschechische Regierung Kampfjets mit Atomsprengköpfen ausstatten möchte, um Russland anzugreifen. In allen vorherigen Instanzen des Strafprozesses wurde er wegen der angeblichen Verbreitung eines falschen Alarms gem. § 357 StGB zu einer Haftstrafe von 4 Monaten auf Bewährung verurteilt. Das wollte er nicht auf sich sitzen lassen und legte Verfassungsbeschwerde ein. Mit Erfolg! Denn das Verfassungsgericht in Prag hob ausdrücklich hervor, dass es sich aufgrund des politischen Charakters seiner Rede eben nicht um einen falschen Alarm gehandelt haben könne, sondern um die Erörterung politischer Fragen, bei der Übertreibungen üblich seien. Damit sei die Äußerung ganz klar von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Es bleibt zu hoffen, dass dieser Lichtstreif am Horizont in Zukunft auch auf andere europäische Staaten erhellen wird. 🔥
👉 https://team-marcus.de/2025/03/28/tschechisches-verfassungsgericht-sensationsurteil-fuer-meinungsfreiheit/
@mr_marcus_fuchs
In Deutschland hat die Kriegskoalition aus Union und SPD unter Merz in den Koalitionsverhandlungen gerade beschlossen, auch die letzten Reste der Meinungsfreiheit abzuschaffen und damit Artikel 5 Grundgesetz endgültig zu begraben, indem es angebliche Falschbehauptungen (Desinformation) unter Strafe stellen will. Was “falsch” ist, entscheidet natürlich das Altparteienkartell — wie auch schon bei der Zweckentfremdung des Artikels 130 StGB zur Volksverhetzung vor 2 Jahren. Schließlich müsse die “unsere Demokratie” (übersetzt: Interessen der Machthaber) verteidigt werden, gegen jede Meinungsabweichung.
In Tschechien wurde hingegen vor wenigen Tagen ein bahnbrechendes Urteil (Az. I.ÚS 1927/24) am Verfassungsgericht gefällt, dass genau die andere Richtung einschlägt.
🚨 Es ist ein Befreiungsschlag für die Meinungsfreiheit — zumindest in der Tschechischen Republik. Das tschechische Verfassungsgericht stellte ausdrücklich fest, dass auch die Verbreitung von Desinformation von der Meinungsfreiheit gedeckt ist‼️🥳👏
Im vorliegenden Fall hatte der bekannte Friedensaktivist Ladislav Vrabel in seinem Podcast behauptet, dass die tschechische Regierung Kampfjets mit Atomsprengköpfen ausstatten möchte, um Russland anzugreifen. In allen vorherigen Instanzen des Strafprozesses wurde er wegen der angeblichen Verbreitung eines falschen Alarms gem. § 357 StGB zu einer Haftstrafe von 4 Monaten auf Bewährung verurteilt. Das wollte er nicht auf sich sitzen lassen und legte Verfassungsbeschwerde ein. Mit Erfolg! Denn das Verfassungsgericht in Prag hob ausdrücklich hervor, dass es sich aufgrund des politischen Charakters seiner Rede eben nicht um einen falschen Alarm gehandelt haben könne, sondern um die Erörterung politischer Fragen, bei der Übertreibungen üblich seien. Damit sei die Äußerung ganz klar von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Es bleibt zu hoffen, dass dieser Lichtstreif am Horizont in Zukunft auch auf andere europäische Staaten erhellen wird. 🔥
👉 https://team-marcus.de/2025/03/28/tschechisches-verfassungsgericht-sensationsurteil-fuer-meinungsfreiheit/
@mr_marcus_fuchs
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▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
12.03.202507:20
https://anti-spiegel.ru/2025/rumaenisches-verfassungsgericht-bestaetigt-die-entscheidung-georgescu-von-der-wahl-auszuschliessen/
‼️Rumänisches Verfassungsgericht bestätigt die Entscheidung, Georgescu von der Wahl auszuschließen ‼️– Anti-Spiegel.htm
Das rumänische Verfassungsgericht hat den Protest von Calin Georgescu gegen die Weigerung des Zentralen Wahlbüros, seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen am 4. Mai zu registrieren, zurückgewiesen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Agerpres unter Berufung auf Quellen im Gericht.
Damit darf Georgescu, der als Kandidat der systemfeindlichen Souveränisten als unangefochtener Favorit für die bevorstehende Wahl galt (rund 40 Prozent Zustimmung in den Umfragen), nicht an den Präsidentschaftswahlen am 4. und 18. Mai (ggf. Stichwahl) teilnehmen.
In der Entscheidung des Zentralen Wahlbüros heißt es, dass die Weigerung, Georgescus Kandidatur zu registrieren, auf der Entscheidung des Verfassungsgerichts vom 6. Dezember beruht, die Präsidentschaftswahlen zu annullieren. Georgescus Kandidatur wurde abgelehnt, weil er „gegen die Pflicht zur Verteidigung der Demokratie verstoßen hat“, hieß es. Georgescu argumentierte in seiner Berufung, dass die Ablehnung nicht auf ein Urteil des Verfassungsgerichts zu einem anderen Wahlverfahren gestützt werden könne, da ihm dadurch sein verfassungsmäßiges Recht auf Teilnahme an den Wahlen genommen werde. Er beantragte die Aufhebung der Entscheidung des Zentralen Wahlbüros und die Eintragung seiner Kandidatur.
Calin Georgescu, 62, gilt als politisch unkorrekter Politiker. So weigerte er sich, eine antirussische Rhetorik zu verwenden und sprach sich für die Einstellung der Hilfe für die Ukraine aus. Der ehemalige Kandidat protestierte gegen eine übermäßige Einflussnahme auf nationale Angelegenheiten durch EU und der NATO, ohne jedoch einen Austritt aus diesen Organisationen zu fordern. Dabei erklärte er sich zu einem bedingungslosen Unterstützer des neuen US-Präsidenten Donald Trump.
Gleichzeitig weigerte sich Georgescu, Ion Antonescu, den rumänischen Diktator während des Zweiten Weltkriegs, und Corneliu Zel Codreanu, den Führer der Legionärsbewegung (einer faschistischen Organisation im Vorkriegsrumänien), bedingungslos zu verurteilen. Infolgedessen wird Georgescus Name in der Mainstream-Presse nun zwangsläufig mit den Epitheta „populistisch“, „pro-russisch“, „antiwestlich“, „ultranationalistisch“, „pro-faschistisch“ und sogar „obskuranistisch“ versehen, und ihm werden angebliche Verbindungen zu den Geheimdiensten, dem „tiefen Staat“ und Russland vorgeworfen.
Rumänien habe die Demokratie mit Füßen getreten, kommentierte Kremlsprecher Dmitri Peskow den Ausschluss Georgescus. Er glaubt, dass jede Wahl, die ohne Georgescu stattfindet, illegitim ist. Peskow bezeichnete Spekulationen über Verbindungen zwischen Georgescu und Russland als „völligen Unsinn“.
🟥 Das ist keine gute Entwicklung für Europa!! 👆👆
‼️Rumänisches Verfassungsgericht bestätigt die Entscheidung, Georgescu von der Wahl auszuschließen ‼️– Anti-Spiegel.htm
Das rumänische Verfassungsgericht hat den Protest von Calin Georgescu gegen die Weigerung des Zentralen Wahlbüros, seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen am 4. Mai zu registrieren, zurückgewiesen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Agerpres unter Berufung auf Quellen im Gericht.
Damit darf Georgescu, der als Kandidat der systemfeindlichen Souveränisten als unangefochtener Favorit für die bevorstehende Wahl galt (rund 40 Prozent Zustimmung in den Umfragen), nicht an den Präsidentschaftswahlen am 4. und 18. Mai (ggf. Stichwahl) teilnehmen.
In der Entscheidung des Zentralen Wahlbüros heißt es, dass die Weigerung, Georgescus Kandidatur zu registrieren, auf der Entscheidung des Verfassungsgerichts vom 6. Dezember beruht, die Präsidentschaftswahlen zu annullieren. Georgescus Kandidatur wurde abgelehnt, weil er „gegen die Pflicht zur Verteidigung der Demokratie verstoßen hat“, hieß es. Georgescu argumentierte in seiner Berufung, dass die Ablehnung nicht auf ein Urteil des Verfassungsgerichts zu einem anderen Wahlverfahren gestützt werden könne, da ihm dadurch sein verfassungsmäßiges Recht auf Teilnahme an den Wahlen genommen werde. Er beantragte die Aufhebung der Entscheidung des Zentralen Wahlbüros und die Eintragung seiner Kandidatur.
Calin Georgescu, 62, gilt als politisch unkorrekter Politiker. So weigerte er sich, eine antirussische Rhetorik zu verwenden und sprach sich für die Einstellung der Hilfe für die Ukraine aus. Der ehemalige Kandidat protestierte gegen eine übermäßige Einflussnahme auf nationale Angelegenheiten durch EU und der NATO, ohne jedoch einen Austritt aus diesen Organisationen zu fordern. Dabei erklärte er sich zu einem bedingungslosen Unterstützer des neuen US-Präsidenten Donald Trump.
Gleichzeitig weigerte sich Georgescu, Ion Antonescu, den rumänischen Diktator während des Zweiten Weltkriegs, und Corneliu Zel Codreanu, den Führer der Legionärsbewegung (einer faschistischen Organisation im Vorkriegsrumänien), bedingungslos zu verurteilen. Infolgedessen wird Georgescus Name in der Mainstream-Presse nun zwangsläufig mit den Epitheta „populistisch“, „pro-russisch“, „antiwestlich“, „ultranationalistisch“, „pro-faschistisch“ und sogar „obskuranistisch“ versehen, und ihm werden angebliche Verbindungen zu den Geheimdiensten, dem „tiefen Staat“ und Russland vorgeworfen.
Rumänien habe die Demokratie mit Füßen getreten, kommentierte Kremlsprecher Dmitri Peskow den Ausschluss Georgescus. Er glaubt, dass jede Wahl, die ohne Georgescu stattfindet, illegitim ist. Peskow bezeichnete Spekulationen über Verbindungen zwischen Georgescu und Russland als „völligen Unsinn“.
🟥 Das ist keine gute Entwicklung für Europa!! 👆👆
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