Nur positive Nachrichten!
Hier geht es in erster Linie um Nachrichten, die belegen, dass die derzeitigen geopolitischen Verschiebungen in eine positive Richtung gehen.
Ein kostenloser Service des unabhängigen Journalisten Hans U. P. Tolzin
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Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
10.04.202516:20
Urteil: Kein Arzt muss politisch gewollte Impfungen durchsetzen
Freispruch für kritische Ärzte: Das EuGH-Urteil zur COVID-Impfung stellt vieles infrage
Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 30. Januar 2025 könnte sich als juristisches und politisches Beben entpuppen. In aller Klarheit erklärt der EuGH: Die Zulassung der COVID-19-Impfstoffe verpflichtete Ärzte nicht, diese zu verschreiben oder zu verabreichen. Vielmehr…
https://uncutnews.ch/urteil-kein-arzt-muss-politisch-gewollte-impfungen-durchsetzen/
Freispruch für kritische Ärzte: Das EuGH-Urteil zur COVID-Impfung stellt vieles infrage
Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 30. Januar 2025 könnte sich als juristisches und politisches Beben entpuppen. In aller Klarheit erklärt der EuGH: Die Zulassung der COVID-19-Impfstoffe verpflichtete Ärzte nicht, diese zu verschreiben oder zu verabreichen. Vielmehr…
https://uncutnews.ch/urteil-kein-arzt-muss-politisch-gewollte-impfungen-durchsetzen/
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Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
28.03.202513:07
SIEG für die Grundschulkinder in Schleswig-Holstein
🟥 Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER war rechtswidrig – Regierung setzte brutale politische Vorgaben durch!
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt: Die Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER ab November 2020 war UNWIRKSAM. (Az. 3 KN 36/20)
Urteil des urspünglichen Eilverfahrens von RA Sven Lausen vom 02.11.2020 mit mündlichem Verhandlungstermin am gestrigen Tag.
Kleine Kinder, 6- bis 10-Jährige, wurden gezwungen, im Unterricht Masken zu tragen.
Ohne echte Datengrundlage, ohne Rücksicht auf das Kindeswohl. Sie litten – und die Politik wusste es.
Was steht in den Akten?
- Kein Verhandlungsspielraum. Keine Prüfung der Lage vor Ort. Keine Rücksicht auf Kinder. Nur „politische Setzungen“.
- Die Regierung beugte das Recht – und die GRUNDSCHÜLER zahlten den Preis. In Schleswig-Holstein gab es keine Überlastung der Kliniken. Die Fallzahlen waren niedrig. Und trotzdem wurden selbst die Jüngsten mit Masken diszipliniert.
- Keine wissenschaftliche Notwendigkeit. Keine rechtliche Grundlage. Kein Herz für Kinder. (in Schleswig-Holstein - Ministerpräsident Daniel Günther SPD)
Rechtsanwalt Sven Lausen kämpfte 2020 mit einem Eilantrag dagegen – und verlor damals.
Warum?
Weil man damals lieber Frau Merkels Kurs folgte, statt auf das eigene Land zu schauen. Der eigene Machterhalt war wichtiger als das Recht – und wichtiger als unsere GRUNDSCHÜLER.
Mit dem gestrigen Urteil nach dem endlich nach fast 5 Jahren stattgefundenen HAUPTPROZESS vor dem OVG Schleswig von Sven Lausen erstritten ist klar:
Das war ein brutaler Fehltritt. Und er hatte Opfer – unsere Kinder.
Dieses Urteil ist ein historischer Wendepunkt. Es ist nicht nur ein juristisches Dokument – es ist ein Denkmal des politischen Versagens auf dem Rücken unserer GRUNDSCHÜLER.
Jetzt braucht es mehr Aufarbeitung.
Jetzt braucht es Konsequenzen für die Landspolitiker und Behörden.
Aber weiter verschliessen sich die Abstreiter von EXZESSIVEN politischen Machtgelüsten innerhalb der sogenannten domokratischen Institutionen während Corona die Augen.
Die Menschen verteidigen immer noch Massnahmen und Spritze. Sie werden noch viel zu hören bekommen. Das verspreche ich.
Für die Wahrheit. Für die Gerechtigkeit. Für unsere Kinder.
t.me/TomLausen
🟥 Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER war rechtswidrig – Regierung setzte brutale politische Vorgaben durch!
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt: Die Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER ab November 2020 war UNWIRKSAM. (Az. 3 KN 36/20)
Urteil des urspünglichen Eilverfahrens von RA Sven Lausen vom 02.11.2020 mit mündlichem Verhandlungstermin am gestrigen Tag.
Kleine Kinder, 6- bis 10-Jährige, wurden gezwungen, im Unterricht Masken zu tragen.
Ohne echte Datengrundlage, ohne Rücksicht auf das Kindeswohl. Sie litten – und die Politik wusste es.
Was steht in den Akten?
„Zu den Punkten 1 (Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER bei >50 Inzidenz) und 3 (Ausnahmen durch Gesundheitsamt) besteht von hier kein Verhandlungsspielraum.
>> Es handelt sich um die Umsetzung zutreffender politischer Setzungen.<< “
- Kein Verhandlungsspielraum. Keine Prüfung der Lage vor Ort. Keine Rücksicht auf Kinder. Nur „politische Setzungen“.
- Die Regierung beugte das Recht – und die GRUNDSCHÜLER zahlten den Preis. In Schleswig-Holstein gab es keine Überlastung der Kliniken. Die Fallzahlen waren niedrig. Und trotzdem wurden selbst die Jüngsten mit Masken diszipliniert.
- Keine wissenschaftliche Notwendigkeit. Keine rechtliche Grundlage. Kein Herz für Kinder. (in Schleswig-Holstein - Ministerpräsident Daniel Günther SPD)
Rechtsanwalt Sven Lausen kämpfte 2020 mit einem Eilantrag dagegen – und verlor damals.
Warum?
Weil man damals lieber Frau Merkels Kurs folgte, statt auf das eigene Land zu schauen. Der eigene Machterhalt war wichtiger als das Recht – und wichtiger als unsere GRUNDSCHÜLER.
Mit dem gestrigen Urteil nach dem endlich nach fast 5 Jahren stattgefundenen HAUPTPROZESS vor dem OVG Schleswig von Sven Lausen erstritten ist klar:
Das war ein brutaler Fehltritt. Und er hatte Opfer – unsere Kinder.
Dieses Urteil ist ein historischer Wendepunkt. Es ist nicht nur ein juristisches Dokument – es ist ein Denkmal des politischen Versagens auf dem Rücken unserer GRUNDSCHÜLER.
Jetzt braucht es mehr Aufarbeitung.
Jetzt braucht es Konsequenzen für die Landspolitiker und Behörden.
Aber weiter verschliessen sich die Abstreiter von EXZESSIVEN politischen Machtgelüsten innerhalb der sogenannten domokratischen Institutionen während Corona die Augen.
Die Menschen verteidigen immer noch Massnahmen und Spritze. Sie werden noch viel zu hören bekommen. Das verspreche ich.
Für die Wahrheit. Für die Gerechtigkeit. Für unsere Kinder.
t.me/TomLausen
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AUF1
09.04.202518:48
Rom:🕊100.000 demonstrierten für den Frieden
Das war mächtig! Gestern marschierten laut Angaben der Initiatoren von der Fünf-Sterne-Bewegung über 100.000 Italiener durch die Straßen Roms und forderten ein Ende der Wiederaufrüstung Europas sowie ein Stopp der immer lauter werdenden Kriegsrhetorik. „Wir brauchen Krankenhäuser, keine Raketen“, skandierten die Demonstranten.
🔥Der Widerstand der Menschen gegen die Kriegstreiberpolitik aus Brüssel nimmt in Europa Gestalt an. Erleben wir ein europaweites Wiedererwachen der Massenproteste, wie es zu Corona-Zeiten der Fall war?
🕊 Waffen schaffen keinen Frieden. Nein zum Krieg! Ja zum Frieden!
👉 Zum AUF1-Friedensshirt
Das war mächtig! Gestern marschierten laut Angaben der Initiatoren von der Fünf-Sterne-Bewegung über 100.000 Italiener durch die Straßen Roms und forderten ein Ende der Wiederaufrüstung Europas sowie ein Stopp der immer lauter werdenden Kriegsrhetorik. „Wir brauchen Krankenhäuser, keine Raketen“, skandierten die Demonstranten.
🔥Der Widerstand der Menschen gegen die Kriegstreiberpolitik aus Brüssel nimmt in Europa Gestalt an. Erleben wir ein europaweites Wiedererwachen der Massenproteste, wie es zu Corona-Zeiten der Fall war?
🕊 Waffen schaffen keinen Frieden. Nein zum Krieg! Ja zum Frieden!
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से पुनः पोस्ट किया:Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
05.04.202512:51
„Maskenprozess“ endgültig beendet – Freispruch für Ruth Gadé rechtskräftig
Am 27. Februar sprach das Amtsgericht Hamburg-Harburg Ruth Gadé vom Vorwurf der Anstiftung zum Ausstellen eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses frei. Die Richterin stellte klar: Es kann nicht festgestellt werden, dass keine ärztliche Untersuchung stattgefunden hatte – und entschied für die Angeklagte.
Zunächst hatte die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt. Doch nach Prüfung der schriftlichen Urteilsgründe kam sie zu dem Ergebnis, dass eine Fortführung des Verfahrens keine Aussicht auf Erfolg mehr bietet – und nahm die Berufung zurück.
Damit ist der Freispruch rechtskräftig. Ruth Gadé ist vollständig rehabilitiert.
Ein wichtiges Signal für alle, die sich mit einem Attest rechtmäßig von der Maskenpflicht befreien ließen – und für eine differenzierte rechtliche Aufarbeitung der Corona-Zeit.**
https://transition-news.org/maskenprozess-gegen-ruth-gade-staatsanwaltschaft-nimmt-berufung-zuruck
t.me/TomLausen
Am 27. Februar sprach das Amtsgericht Hamburg-Harburg Ruth Gadé vom Vorwurf der Anstiftung zum Ausstellen eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses frei. Die Richterin stellte klar: Es kann nicht festgestellt werden, dass keine ärztliche Untersuchung stattgefunden hatte – und entschied für die Angeklagte.
Zunächst hatte die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt. Doch nach Prüfung der schriftlichen Urteilsgründe kam sie zu dem Ergebnis, dass eine Fortführung des Verfahrens keine Aussicht auf Erfolg mehr bietet – und nahm die Berufung zurück.
Damit ist der Freispruch rechtskräftig. Ruth Gadé ist vollständig rehabilitiert.
Ein wichtiges Signal für alle, die sich mit einem Attest rechtmäßig von der Maskenpflicht befreien ließen – und für eine differenzierte rechtliche Aufarbeitung der Corona-Zeit.**
https://transition-news.org/maskenprozess-gegen-ruth-gade-staatsanwaltschaft-nimmt-berufung-zuruck
t.me/TomLausen
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Mäckle macht gute Laune
13.04.202517:52
✅ Nicolas Hulscher, MPH
🚨 BREAKING: Sieben Bundesstaaten erheben Strafanzeige gegen Fauci und wichtige COVID-Beamte
Arizona und Pennsylvania schließen sich einer wachsenden Liste von Opfern an, die Bundesgesundheitsbeamte wegen Mordes, Gewalt, Missbrauchs und medizinischen Terrorismus im Zusammenhang mit der Politik in der COVID-Ära beschuldigen 👇
👤 MITARBEITER: • Dr. Anthony Fauci
• Dr. Francis Collins
• Dr. Deborah Birx
• Dr. Rochelle Walensky
• Dr. Stephen Hahn
• Dr. Cliff Lane
• Dr. Robert Redfield
• Dr. Peter Daszak
• Dr. Ralph Baric
• Dr. Rick Bright
• Dr. Janet Woodcock
• Dr. Peter Hotez
⚖️ MUTMASSLICHE VERBRECHEN:
• Mord/Totschlag/nicht fahrlässige Tötung
• Körperverletzung / Gewalt / Nötigung
• Rücksichtslose Gefährdung
• Entführung / Zwangsarbeit
• Terrorismus
• Erpressung
• Aktivitäten einer kriminellen Organisation
Am 8. April 2025 reichte die Vires Law Group in Zusammenarbeit mit der Former Feds Group Freedom Foundation formelle Anträge auf Einleitung eines Strafverfahrens bei den Generalstaatsanwaltschaften von Arizona und Pennsylvania ein. In den Petitionen wird die Staatsanwaltschaft aufgefordert, strafrechtliche Ermittlungen gegen Dr. Anthony Fauci und andere hochrangige Gesundheits- und Regierungsbeamte wegen mutmaßlicher Verbrechen während der COVID-19-Pandemie einzuleiten.
Die Anträge basieren auf detaillierten Beweisen – darunter Aussagen von mehr als 80 Opfern und ihren Familien – und behaupten, dass Maßnahmen wie tödliche Krankenhausprotokolle, die Verweigerung lebensrettender Behandlungen und systematischer medizinischer Zwang zu Massenverletzungen und Todesfällen geführt hätten.
Ähnliche Petitionen wurden bereits von Bürgern in Florida, Louisiana, Texas, Missouri und Oklahoma eingereicht, was auf eine koordinierte landesweite Anstrengung hindeutet, auf lokaler und bundesstaatlicher Ebene Gerechtigkeit zu erlangen.
9:50 Uhr, 9. April 2025
https://x.com/NicHulscher/status/1910042589648081132
☀️🍷🍿 Lust auf Gute Laune?
♟️🐇📕 Lust auf Wissen?
🚨 BREAKING: Sieben Bundesstaaten erheben Strafanzeige gegen Fauci und wichtige COVID-Beamte
Arizona und Pennsylvania schließen sich einer wachsenden Liste von Opfern an, die Bundesgesundheitsbeamte wegen Mordes, Gewalt, Missbrauchs und medizinischen Terrorismus im Zusammenhang mit der Politik in der COVID-Ära beschuldigen 👇
👤 MITARBEITER: • Dr. Anthony Fauci
• Dr. Francis Collins
• Dr. Deborah Birx
• Dr. Rochelle Walensky
• Dr. Stephen Hahn
• Dr. Cliff Lane
• Dr. Robert Redfield
• Dr. Peter Daszak
• Dr. Ralph Baric
• Dr. Rick Bright
• Dr. Janet Woodcock
• Dr. Peter Hotez
⚖️ MUTMASSLICHE VERBRECHEN:
• Mord/Totschlag/nicht fahrlässige Tötung
• Körperverletzung / Gewalt / Nötigung
• Rücksichtslose Gefährdung
• Entführung / Zwangsarbeit
• Terrorismus
• Erpressung
• Aktivitäten einer kriminellen Organisation
Am 8. April 2025 reichte die Vires Law Group in Zusammenarbeit mit der Former Feds Group Freedom Foundation formelle Anträge auf Einleitung eines Strafverfahrens bei den Generalstaatsanwaltschaften von Arizona und Pennsylvania ein. In den Petitionen wird die Staatsanwaltschaft aufgefordert, strafrechtliche Ermittlungen gegen Dr. Anthony Fauci und andere hochrangige Gesundheits- und Regierungsbeamte wegen mutmaßlicher Verbrechen während der COVID-19-Pandemie einzuleiten.
Die Anträge basieren auf detaillierten Beweisen – darunter Aussagen von mehr als 80 Opfern und ihren Familien – und behaupten, dass Maßnahmen wie tödliche Krankenhausprotokolle, die Verweigerung lebensrettender Behandlungen und systematischer medizinischer Zwang zu Massenverletzungen und Todesfällen geführt hätten.
Ähnliche Petitionen wurden bereits von Bürgern in Florida, Louisiana, Texas, Missouri und Oklahoma eingereicht, was auf eine koordinierte landesweite Anstrengung hindeutet, auf lokaler und bundesstaatlicher Ebene Gerechtigkeit zu erlangen.
9:50 Uhr, 9. April 2025
https://x.com/NicHulscher/status/1910042589648081132
☀️🍷🍿 Lust auf Gute Laune?
♟️🐇📕 Lust auf Wissen?
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sathya yuga
08.04.202508:33
Pendant zu Bhakdi und Sönnichsen
🇺🇸 Kennedy vereidigt neue NIH- und FDA-Direktoren
✍🏻 Stefan Homburg schreibt:
"Heute vereidigte Minister Robert Kennedy Jr., Prof. Bhattacharya als Direktor des NIH und Prof. Makary als Direktor der FDA.
Es ist so, als würde ein Gesundheitsminister Dr.Wodarg die Professoren Bhakdi und Sönnichsen zu unseren wichtigsten Behördenchefs machen.
Hintergrund: Alle drei wurden von Trump vorgeschlagen und mussten vom Senat bestätigt werden. Dabei gab es vor allem bei Kennedy Unkenrufe, dass er es nicht schaffe. Aber er vertraute Trump, und ich war ja ebenfalls zuversichtlich.
Bhattacharya ist mein Follower und war einer der Autoren der „Great Barrington Declaration”, die Lockdowns und Schulschließungen als evidenzwidrig verwarf. Nach der Bestätigung von Makary gaben Pfizer & Co. an der Börse nach, weil er viel schärfer auf gute Nutzen-Risiko Relationen achten will als seine Vorgänger, bevor er Zulassungen erteilt. Glückwünsche auch von mir an alle drei!"
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.
🇺🇸 Kennedy vereidigt neue NIH- und FDA-Direktoren
✍🏻 Stefan Homburg schreibt:
"Heute vereidigte Minister Robert Kennedy Jr., Prof. Bhattacharya als Direktor des NIH und Prof. Makary als Direktor der FDA.
Es ist so, als würde ein Gesundheitsminister Dr.Wodarg die Professoren Bhakdi und Sönnichsen zu unseren wichtigsten Behördenchefs machen.
Hintergrund: Alle drei wurden von Trump vorgeschlagen und mussten vom Senat bestätigt werden. Dabei gab es vor allem bei Kennedy Unkenrufe, dass er es nicht schaffe. Aber er vertraute Trump, und ich war ja ebenfalls zuversichtlich.
Bhattacharya ist mein Follower und war einer der Autoren der „Great Barrington Declaration”, die Lockdowns und Schulschließungen als evidenzwidrig verwarf. Nach der Bestätigung von Makary gaben Pfizer & Co. an der Börse nach, weil er viel schärfer auf gute Nutzen-Risiko Relationen achten will als seine Vorgänger, bevor er Zulassungen erteilt. Glückwünsche auch von mir an alle drei!"
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.
10.04.202509:27
Donnerstag, 10. April 2025
Hiermit geben die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW), die seit 2020 im Verlagshaus Sodenkamp & Lenz Berlin erscheint, sowie deren Unterstützerverein offiziell und in Form einer PRESSEMITTEILUNG bekannt:
+++ DW/Berlin. DIE VERURTEILUNG DES JOURNALISTEN ANSELM LENZ IN DEN VON JENS SPAHN (CDU) ANGESTRENGTEN VERFAHREN WURDE MIT BESCHLUSS VOM 31. MÄRZ 2025 AUFGEHOBEN (AZ: 4ORS3/25, IV. KAMMERGERICHT BERLIN).
WEITERES IN DEN UNTENSTEHENDEN AUSFÜHRUNGEN SOWIE IN #DW210 AM SAMSTAG, 12. APRIL 2024 +++
Das ist eine große Meldung für die Berichterstattung aller alternativen Medienhäuser und umso mehr für die Konzernmedien, die sich an der Vorverurteilung des Journalisten Anselm Lenz beteiligt haben (darunter DPA, T-Online, Taz, Frankfurter Rundschau, Wikipedia, DJU, DJV und viele weitere): Der Journalist Anselm Lenz und dessen Anwälte Armin Th. Grimm sowie Eberhard Schultz vom Haus der Demokratie und Menschenrechte haben überraschend das Revisionsverfahren am Vierten Kammergericht in Berlin gewonnen.
Die neue Entwicklung mit Beschluss vom 31. März 2025 (Aktenzeichen 4ORs 3/25 am IV. Kammergericht Berlin) verpflichtet die Medienhäuser nun, die Berichterstattung richtig zu stellen. Wir, die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW) und das Verlagshaus Sodenkamp & Lenz sowie deren Unterstützerverein werden dies zur Not jeweils gerichtlich durchsetzen und/oder entsprechende Schadenersatzforderungen durchsetzen.
Im Beschluss des IV. Berliner Kammergerichts vom 31. März 2025 im Verfahren gegen den Journalisten und Verleger Anselm Lenz, geb. 1. Mai 1980 in Hamburg, wegen vermeintlicher »gegen Personen des politischen Lebens gerichteter übler Nachrede« (gemeint ist der Immobilienhändler Jens Spahn, CDU, der sich zwischenzeitlich als Bundesminister im BMG auffhielt), heißt es:
»1. Die Revision hat Erfolg.
a) Die bisher getoffenen Feststellungen tragen den Schuldspruch nicht. (...)
b) Ergänzend weist der Senat darauf hin, dass auch die Ausführungen zur Bewertung der verfahrensgegenständlichen Äußerung als Tatsachenbehauptung nicht frei von Rechtsfehlern sind. (...)
2. Der Senat kann nicht ausschließen, dass das Urteil auf den dargestellten Rechtsfehlern beruht (§337 Abs. 1 StPO) (...).«
Mit der erfolgreichen Revision geht es in eine neue Hauptverhandlung, wofür das Revisionsgericht »vorsorglich« auf die Meinungsäußerung unter § 185 StGB hinweist und die »strengen Anforderungen« an eine Schmähkritik.
Diese erfolgreiche Revision wird aller Voraussicht nach Rückwirkungen auf die Verurteilung des Journalisten und Verlegers Hendrik Sodenkamp (Wochenzeitung Demokratischer Widerstand, Verlagshaus Sodenkamp & Lenz Berlin) sowie aktuell auf die Verurteilung des Journalisten David Brendels (Deutschlandkurier), auf das Verfahren gegen den Journalisten Jürgen Elsässer (Compact), auf das Verbot des Nachrichtenportals des Journalisten Ken Jebsen (KenFM) und etliche weitere kritische Journalisten, Bürgerjournalisten und Kommentatorenin im Print, im Radio und im Internet haben, darunter auch der bekannt gewordene Fall eines Vaters in der Pfalz (»Schwachkopf«) und ähnliche Vorgänge.
Hiermit geben die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW), die seit 2020 im Verlagshaus Sodenkamp & Lenz Berlin erscheint, sowie deren Unterstützerverein offiziell und in Form einer PRESSEMITTEILUNG bekannt:
+++ DW/Berlin. DIE VERURTEILUNG DES JOURNALISTEN ANSELM LENZ IN DEN VON JENS SPAHN (CDU) ANGESTRENGTEN VERFAHREN WURDE MIT BESCHLUSS VOM 31. MÄRZ 2025 AUFGEHOBEN (AZ: 4ORS3/25, IV. KAMMERGERICHT BERLIN).
WEITERES IN DEN UNTENSTEHENDEN AUSFÜHRUNGEN SOWIE IN #DW210 AM SAMSTAG, 12. APRIL 2024 +++
Das ist eine große Meldung für die Berichterstattung aller alternativen Medienhäuser und umso mehr für die Konzernmedien, die sich an der Vorverurteilung des Journalisten Anselm Lenz beteiligt haben (darunter DPA, T-Online, Taz, Frankfurter Rundschau, Wikipedia, DJU, DJV und viele weitere): Der Journalist Anselm Lenz und dessen Anwälte Armin Th. Grimm sowie Eberhard Schultz vom Haus der Demokratie und Menschenrechte haben überraschend das Revisionsverfahren am Vierten Kammergericht in Berlin gewonnen.
Die neue Entwicklung mit Beschluss vom 31. März 2025 (Aktenzeichen 4ORs 3/25 am IV. Kammergericht Berlin) verpflichtet die Medienhäuser nun, die Berichterstattung richtig zu stellen. Wir, die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW) und das Verlagshaus Sodenkamp & Lenz sowie deren Unterstützerverein werden dies zur Not jeweils gerichtlich durchsetzen und/oder entsprechende Schadenersatzforderungen durchsetzen.
Im Beschluss des IV. Berliner Kammergerichts vom 31. März 2025 im Verfahren gegen den Journalisten und Verleger Anselm Lenz, geb. 1. Mai 1980 in Hamburg, wegen vermeintlicher »gegen Personen des politischen Lebens gerichteter übler Nachrede« (gemeint ist der Immobilienhändler Jens Spahn, CDU, der sich zwischenzeitlich als Bundesminister im BMG auffhielt), heißt es:
»1. Die Revision hat Erfolg.
a) Die bisher getoffenen Feststellungen tragen den Schuldspruch nicht. (...)
b) Ergänzend weist der Senat darauf hin, dass auch die Ausführungen zur Bewertung der verfahrensgegenständlichen Äußerung als Tatsachenbehauptung nicht frei von Rechtsfehlern sind. (...)
2. Der Senat kann nicht ausschließen, dass das Urteil auf den dargestellten Rechtsfehlern beruht (§337 Abs. 1 StPO) (...).«
Mit der erfolgreichen Revision geht es in eine neue Hauptverhandlung, wofür das Revisionsgericht »vorsorglich« auf die Meinungsäußerung unter § 185 StGB hinweist und die »strengen Anforderungen« an eine Schmähkritik.
Diese erfolgreiche Revision wird aller Voraussicht nach Rückwirkungen auf die Verurteilung des Journalisten und Verlegers Hendrik Sodenkamp (Wochenzeitung Demokratischer Widerstand, Verlagshaus Sodenkamp & Lenz Berlin) sowie aktuell auf die Verurteilung des Journalisten David Brendels (Deutschlandkurier), auf das Verfahren gegen den Journalisten Jürgen Elsässer (Compact), auf das Verbot des Nachrichtenportals des Journalisten Ken Jebsen (KenFM) und etliche weitere kritische Journalisten, Bürgerjournalisten und Kommentatorenin im Print, im Radio und im Internet haben, darunter auch der bekannt gewordene Fall eines Vaters in der Pfalz (»Schwachkopf«) und ähnliche Vorgänge.
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13.04.202517:52
Politische Kehrtwende unter RFK Jr.: US-Gesundheitsbehörde stoppt sofort 33 Impfstoffprojekte
Die National Institutes of Health (NIH) haben abrupt mindestens 33 Forschungszuschüsse gestrichen, die sich mit der Impfzögerlichkeit und der Förderung der Impfstoffaufnahme befassen. Neun weitere Zuschüsse könnten gekürzt oder geändert werden. Dies geschieht im Kontext der neuen gesundheitspolitischen Ausrichtung unter Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr., einem bekannten Kritiker der mRNA-Impfstoffe.…
https://uncutnews.ch/politische-kehrtwende-unter-rfk-jr-us-gesundheitsbehoerde-stoppt-sofort-33-impfstoffprojekte/
Die National Institutes of Health (NIH) haben abrupt mindestens 33 Forschungszuschüsse gestrichen, die sich mit der Impfzögerlichkeit und der Förderung der Impfstoffaufnahme befassen. Neun weitere Zuschüsse könnten gekürzt oder geändert werden. Dies geschieht im Kontext der neuen gesundheitspolitischen Ausrichtung unter Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr., einem bekannten Kritiker der mRNA-Impfstoffe.…
https://uncutnews.ch/politische-kehrtwende-unter-rfk-jr-us-gesundheitsbehoerde-stoppt-sofort-33-impfstoffprojekte/
से पुनः पोस्ट किया:sathya yuga
12.04.202510:44
Pendant zu Bhakdi und Sönnichsen
🇺🇸 Kennedy vereidigt neue NIH- und FDA-Direktoren
✍🏻 Stefan Homburg schreibt:
"Heute vereidigte Minister Robert Kennedy Jr., Prof. Bhattacharya als Direktor des NIH und Prof. Makary als Direktor der FDA.
Es ist so, als würde ein Gesundheitsminister Dr.Wodarg die Professoren Bhakdi und Sönnichsen zu unseren wichtigsten Behördenchefs machen.
Hintergrund: Alle drei wurden von Trump vorgeschlagen und mussten vom Senat bestätigt werden. Dabei gab es vor allem bei Kennedy Unkenrufe, dass er es nicht schaffe. Aber er vertraute Trump, und ich war ja ebenfalls zuversichtlich.
Bhattacharya ist mein Follower und war einer der Autoren der „Great Barrington Declaration”, die Lockdowns und Schulschließungen als evidenzwidrig verwarf. Nach der Bestätigung von Makary gaben Pfizer & Co. an der Börse nach, weil er viel schärfer auf gute Nutzen-Risiko Relationen achten will als seine Vorgänger, bevor er Zulassungen erteilt. Glückwünsche auch von mir an alle drei!"
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
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🇺🇸 Kennedy vereidigt neue NIH- und FDA-Direktoren
✍🏻 Stefan Homburg schreibt:
"Heute vereidigte Minister Robert Kennedy Jr., Prof. Bhattacharya als Direktor des NIH und Prof. Makary als Direktor der FDA.
Es ist so, als würde ein Gesundheitsminister Dr.Wodarg die Professoren Bhakdi und Sönnichsen zu unseren wichtigsten Behördenchefs machen.
Hintergrund: Alle drei wurden von Trump vorgeschlagen und mussten vom Senat bestätigt werden. Dabei gab es vor allem bei Kennedy Unkenrufe, dass er es nicht schaffe. Aber er vertraute Trump, und ich war ja ebenfalls zuversichtlich.
Bhattacharya ist mein Follower und war einer der Autoren der „Great Barrington Declaration”, die Lockdowns und Schulschließungen als evidenzwidrig verwarf. Nach der Bestätigung von Makary gaben Pfizer & Co. an der Börse nach, weil er viel schärfer auf gute Nutzen-Risiko Relationen achten will als seine Vorgänger, bevor er Zulassungen erteilt. Glückwünsche auch von mir an alle drei!"
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HAINTZ.media
19.04.202513:49
Nachdem der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Corona-Verordnung teilweise für unwirksam erklärt hat, wie in derartigen Fällen üblich, nur aus formellen Gründen, wurde jetzt auch das Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Hans Tolzin auf Kosten der Staatskasse eingestellt.
Hintergrund: Tolzin wollte als Wahlbeobachter die Auszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl im September 2021 ohne Maske (und mit Attest) kontrollieren. Er erhielt einen Platzverweis, ging gegen den relevanten Teil der Verordnung vor und obsiegte (rechtskräftig) mithilfe von Haintz legal vor dem VGH Baden-Württemberg.
Siehe hierzu den HAINTZ.media-Beitrag: Verwaltungsgerichtshof BW erklärt CoronaVO teilweise für unwirksam
Hintergrund: Tolzin wollte als Wahlbeobachter die Auszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl im September 2021 ohne Maske (und mit Attest) kontrollieren. Er erhielt einen Platzverweis, ging gegen den relevanten Teil der Verordnung vor und obsiegte (rechtskräftig) mithilfe von Haintz legal vor dem VGH Baden-Württemberg.
Siehe hierzu den HAINTZ.media-Beitrag: Verwaltungsgerichtshof BW erklärt CoronaVO teilweise für unwirksam
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