Nur positive Nachrichten!
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BITTEL TV - EINFACH ANDERS
07.05.202522:20
🚨 US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat eine Botschaft für die ganze Welt
🔹Keine Pronomen mehr
🔹Keine Obsessionen mehr mit dem Klimawandel
🔹Keine Notfallimpfvorschriften mehr
🔹Keine Typen mehr in Kleidern
Das ist genau das, wofür die meisten Amerikaner gestimmt haben!
👉 Quelle (engl.)
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Hier gibt es mehr Infos:
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01.05.202507:09
Laut Robert F. Kennedy Jr. ist die neue US-Regierung dabei, den Verbleib von Hunderttausenden von allein in den USA verschwundenen Kindern zu klären. Es wird vermutet, dass ein kriminelles Netzwerk von Menschenhändlern dahintersteckt, das Kinder als Sexsklaven verkauft.
https://youtu.be/Bt8Cs7--Dg8
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AUF1
25.04.202507:37
Trotz Druck und Ausgrenzung:🚫25 % der Deutschen sind ungeimpft!
Allen Umständen zum Trotz: An knapp 25 % der Deutschen ist die Nadel der mRNA-Injektion gebrochen. 18,4 Millionen Bundesbürger haben sich trotz Druck, Ausgrenzung und Jobverlust den Piks der experimentellen Corona-Spritze nicht geholt. Angesichts der immer mehr aufkommenden Nebenwirkungen und des langsamen Zurückruderns sowie des leichten Hinterfragens der Gen-Substanz in den Schreibstuben des Systems zeigen sich die knapp 25 % Ungeimpften glücklich und zeitgleich auch in ihrer Ablehnung bestätigt.
⚠️Seit Anbeginn hat AUF1 von der Gefährlichkeit der mRNA-Injektion gewarnt und darüber in zahlreichen Sendungen aufgeklärt. Bis heute.
Folgen Sie uns auf Telegram: https://t.me/auf1tv
Allen Umständen zum Trotz: An knapp 25 % der Deutschen ist die Nadel der mRNA-Injektion gebrochen. 18,4 Millionen Bundesbürger haben sich trotz Druck, Ausgrenzung und Jobverlust den Piks der experimentellen Corona-Spritze nicht geholt. Angesichts der immer mehr aufkommenden Nebenwirkungen und des langsamen Zurückruderns sowie des leichten Hinterfragens der Gen-Substanz in den Schreibstuben des Systems zeigen sich die knapp 25 % Ungeimpften glücklich und zeitgleich auch in ihrer Ablehnung bestätigt.
⚠️Seit Anbeginn hat AUF1 von der Gefährlichkeit der mRNA-Injektion gewarnt und darüber in zahlreichen Sendungen aufgeklärt. Bis heute.
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HAINTZ.media
19.04.202513:49
Nachdem der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Corona-Verordnung teilweise für unwirksam erklärt hat, wie in derartigen Fällen üblich, nur aus formellen Gründen, wurde jetzt auch das Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Hans Tolzin auf Kosten der Staatskasse eingestellt.
Hintergrund: Tolzin wollte als Wahlbeobachter die Auszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl im September 2021 ohne Maske (und mit Attest) kontrollieren. Er erhielt einen Platzverweis, ging gegen den relevanten Teil der Verordnung vor und obsiegte (rechtskräftig) mithilfe von Haintz legal vor dem VGH Baden-Württemberg.
Siehe hierzu den HAINTZ.media-Beitrag: Verwaltungsgerichtshof BW erklärt CoronaVO teilweise für unwirksam
Hintergrund: Tolzin wollte als Wahlbeobachter die Auszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl im September 2021 ohne Maske (und mit Attest) kontrollieren. Er erhielt einen Platzverweis, ging gegen den relevanten Teil der Verordnung vor und obsiegte (rechtskräftig) mithilfe von Haintz legal vor dem VGH Baden-Württemberg.
Siehe hierzu den HAINTZ.media-Beitrag: Verwaltungsgerichtshof BW erklärt CoronaVO teilweise für unwirksam
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Mäckle macht gute Laune
13.04.202517:52
✅ Nicolas Hulscher, MPH
🚨 BREAKING: Sieben Bundesstaaten erheben Strafanzeige gegen Fauci und wichtige COVID-Beamte
Arizona und Pennsylvania schließen sich einer wachsenden Liste von Opfern an, die Bundesgesundheitsbeamte wegen Mordes, Gewalt, Missbrauchs und medizinischen Terrorismus im Zusammenhang mit der Politik in der COVID-Ära beschuldigen 👇
👤 MITARBEITER: • Dr. Anthony Fauci
• Dr. Francis Collins
• Dr. Deborah Birx
• Dr. Rochelle Walensky
• Dr. Stephen Hahn
• Dr. Cliff Lane
• Dr. Robert Redfield
• Dr. Peter Daszak
• Dr. Ralph Baric
• Dr. Rick Bright
• Dr. Janet Woodcock
• Dr. Peter Hotez
⚖️ MUTMASSLICHE VERBRECHEN:
• Mord/Totschlag/nicht fahrlässige Tötung
• Körperverletzung / Gewalt / Nötigung
• Rücksichtslose Gefährdung
• Entführung / Zwangsarbeit
• Terrorismus
• Erpressung
• Aktivitäten einer kriminellen Organisation
Am 8. April 2025 reichte die Vires Law Group in Zusammenarbeit mit der Former Feds Group Freedom Foundation formelle Anträge auf Einleitung eines Strafverfahrens bei den Generalstaatsanwaltschaften von Arizona und Pennsylvania ein. In den Petitionen wird die Staatsanwaltschaft aufgefordert, strafrechtliche Ermittlungen gegen Dr. Anthony Fauci und andere hochrangige Gesundheits- und Regierungsbeamte wegen mutmaßlicher Verbrechen während der COVID-19-Pandemie einzuleiten.
Die Anträge basieren auf detaillierten Beweisen – darunter Aussagen von mehr als 80 Opfern und ihren Familien – und behaupten, dass Maßnahmen wie tödliche Krankenhausprotokolle, die Verweigerung lebensrettender Behandlungen und systematischer medizinischer Zwang zu Massenverletzungen und Todesfällen geführt hätten.
Ähnliche Petitionen wurden bereits von Bürgern in Florida, Louisiana, Texas, Missouri und Oklahoma eingereicht, was auf eine koordinierte landesweite Anstrengung hindeutet, auf lokaler und bundesstaatlicher Ebene Gerechtigkeit zu erlangen.
9:50 Uhr, 9. April 2025
https://x.com/NicHulscher/status/1910042589648081132
☀️🍷🍿 Lust auf Gute Laune?
♟️🐇📕 Lust auf Wissen?
🚨 BREAKING: Sieben Bundesstaaten erheben Strafanzeige gegen Fauci und wichtige COVID-Beamte
Arizona und Pennsylvania schließen sich einer wachsenden Liste von Opfern an, die Bundesgesundheitsbeamte wegen Mordes, Gewalt, Missbrauchs und medizinischen Terrorismus im Zusammenhang mit der Politik in der COVID-Ära beschuldigen 👇
👤 MITARBEITER: • Dr. Anthony Fauci
• Dr. Francis Collins
• Dr. Deborah Birx
• Dr. Rochelle Walensky
• Dr. Stephen Hahn
• Dr. Cliff Lane
• Dr. Robert Redfield
• Dr. Peter Daszak
• Dr. Ralph Baric
• Dr. Rick Bright
• Dr. Janet Woodcock
• Dr. Peter Hotez
⚖️ MUTMASSLICHE VERBRECHEN:
• Mord/Totschlag/nicht fahrlässige Tötung
• Körperverletzung / Gewalt / Nötigung
• Rücksichtslose Gefährdung
• Entführung / Zwangsarbeit
• Terrorismus
• Erpressung
• Aktivitäten einer kriminellen Organisation
Am 8. April 2025 reichte die Vires Law Group in Zusammenarbeit mit der Former Feds Group Freedom Foundation formelle Anträge auf Einleitung eines Strafverfahrens bei den Generalstaatsanwaltschaften von Arizona und Pennsylvania ein. In den Petitionen wird die Staatsanwaltschaft aufgefordert, strafrechtliche Ermittlungen gegen Dr. Anthony Fauci und andere hochrangige Gesundheits- und Regierungsbeamte wegen mutmaßlicher Verbrechen während der COVID-19-Pandemie einzuleiten.
Die Anträge basieren auf detaillierten Beweisen – darunter Aussagen von mehr als 80 Opfern und ihren Familien – und behaupten, dass Maßnahmen wie tödliche Krankenhausprotokolle, die Verweigerung lebensrettender Behandlungen und systematischer medizinischer Zwang zu Massenverletzungen und Todesfällen geführt hätten.
Ähnliche Petitionen wurden bereits von Bürgern in Florida, Louisiana, Texas, Missouri und Oklahoma eingereicht, was auf eine koordinierte landesweite Anstrengung hindeutet, auf lokaler und bundesstaatlicher Ebene Gerechtigkeit zu erlangen.
9:50 Uhr, 9. April 2025
https://x.com/NicHulscher/status/1910042589648081132
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sathya yuga
12.04.202510:44
Pendant zu Bhakdi und Sönnichsen
🇺🇸 Kennedy vereidigt neue NIH- und FDA-Direktoren
✍🏻 Stefan Homburg schreibt:
"Heute vereidigte Minister Robert Kennedy Jr., Prof. Bhattacharya als Direktor des NIH und Prof. Makary als Direktor der FDA.
Es ist so, als würde ein Gesundheitsminister Dr.Wodarg die Professoren Bhakdi und Sönnichsen zu unseren wichtigsten Behördenchefs machen.
Hintergrund: Alle drei wurden von Trump vorgeschlagen und mussten vom Senat bestätigt werden. Dabei gab es vor allem bei Kennedy Unkenrufe, dass er es nicht schaffe. Aber er vertraute Trump, und ich war ja ebenfalls zuversichtlich.
Bhattacharya ist mein Follower und war einer der Autoren der „Great Barrington Declaration”, die Lockdowns und Schulschließungen als evidenzwidrig verwarf. Nach der Bestätigung von Makary gaben Pfizer & Co. an der Börse nach, weil er viel schärfer auf gute Nutzen-Risiko Relationen achten will als seine Vorgänger, bevor er Zulassungen erteilt. Glückwünsche auch von mir an alle drei!"
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.
🇺🇸 Kennedy vereidigt neue NIH- und FDA-Direktoren
✍🏻 Stefan Homburg schreibt:
"Heute vereidigte Minister Robert Kennedy Jr., Prof. Bhattacharya als Direktor des NIH und Prof. Makary als Direktor der FDA.
Es ist so, als würde ein Gesundheitsminister Dr.Wodarg die Professoren Bhakdi und Sönnichsen zu unseren wichtigsten Behördenchefs machen.
Hintergrund: Alle drei wurden von Trump vorgeschlagen und mussten vom Senat bestätigt werden. Dabei gab es vor allem bei Kennedy Unkenrufe, dass er es nicht schaffe. Aber er vertraute Trump, und ich war ja ebenfalls zuversichtlich.
Bhattacharya ist mein Follower und war einer der Autoren der „Great Barrington Declaration”, die Lockdowns und Schulschließungen als evidenzwidrig verwarf. Nach der Bestätigung von Makary gaben Pfizer & Co. an der Börse nach, weil er viel schärfer auf gute Nutzen-Risiko Relationen achten will als seine Vorgänger, bevor er Zulassungen erteilt. Glückwünsche auch von mir an alle drei!"
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06.05.202508:41
Merz scheitert im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl
(ARD) Das gab es noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik: CDU-Chef Merz hat im ersten Wahlgang bei der Kanzlerwahl keine Mehrheit erreicht. Er erhielt in geheimer Abstimmung nur 310 Stimmen - sechs weniger als benötigt.
(ChatGPT) Bedingungen für den zweiten Wahlgang:
Erneute Wahl innerhalb von 14 Tagen:
Der Bundestag kann innerhalb von vierzehn Tagen nach dem ersten Wahlgang weitere Wahlgänge durchführen.
Absolute Mehrheit nötig:
Auch im zweiten Wahlgang ist eine absolute Mehrheit der Mitglieder des Bundestages (derzeit 369 von 736) erforderlich – also mehr als die Hälfte aller Abgeordneten, nicht nur der Anwesenden.
Kandidat nicht festgelegt:
Es muss nicht erneut Friedrich Merz zur Wahl gestellt werden. Jede Fraktion kann erneut einen Kandidaten vorschlagen.
Beliebig viele Wahlgänge möglich:
Innerhalb der 14-Tage-Frist können mehrere Wahlgänge durchgeführt werden, bis ein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht.
Dritter Wahlgang – neue Regeln:
Scheitert auch nach 14 Tagen jede Wahl mit absoluter Mehrheit, kommt es zu einem dritten Wahlgang, bei dem eine relative Mehrheit ausreicht. Der Bundespräsident entscheidet danach, ob er den Kanzler ernennt oder den Bundestag auflöst.
(HT) Gesetzliche Grundlage: Art. 63 GG
https://www.tagesschau.de/inland/kanzlerwahl-merz-100.html
(ARD) Das gab es noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik: CDU-Chef Merz hat im ersten Wahlgang bei der Kanzlerwahl keine Mehrheit erreicht. Er erhielt in geheimer Abstimmung nur 310 Stimmen - sechs weniger als benötigt.
(ChatGPT) Bedingungen für den zweiten Wahlgang:
Erneute Wahl innerhalb von 14 Tagen:
Der Bundestag kann innerhalb von vierzehn Tagen nach dem ersten Wahlgang weitere Wahlgänge durchführen.
Absolute Mehrheit nötig:
Auch im zweiten Wahlgang ist eine absolute Mehrheit der Mitglieder des Bundestages (derzeit 369 von 736) erforderlich – also mehr als die Hälfte aller Abgeordneten, nicht nur der Anwesenden.
Kandidat nicht festgelegt:
Es muss nicht erneut Friedrich Merz zur Wahl gestellt werden. Jede Fraktion kann erneut einen Kandidaten vorschlagen.
Beliebig viele Wahlgänge möglich:
Innerhalb der 14-Tage-Frist können mehrere Wahlgänge durchgeführt werden, bis ein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht.
Dritter Wahlgang – neue Regeln:
Scheitert auch nach 14 Tagen jede Wahl mit absoluter Mehrheit, kommt es zu einem dritten Wahlgang, bei dem eine relative Mehrheit ausreicht. Der Bundespräsident entscheidet danach, ob er den Kanzler ernennt oder den Bundestag auflöst.
(HT) Gesetzliche Grundlage: Art. 63 GG
https://www.tagesschau.de/inland/kanzlerwahl-merz-100.html
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Planet der Finanzen
30.04.202518:12
👏🥳 Protest hilft: Bargeldlose Bäckereiketten knicken nach Kundenprotesten ein
Zwei Bäckereiketten in Hannover und Düsseldorf, die die Barzahlungsmöglichkeit abgeschafft hatten, haben den „Test“ nun reumütig für beendet erklärt. Eine andere Kette mit Verbindungen in die Düsseldorfer Politik versucht es nun scheibchenweise.
Die Bäckereikette Göing in Hannover hat nach einem Jahr Mitte April den Versuch aufgegeben, in einer Reihe von Filialen Bargeld nicht mehr anzunehmen.
🗣 „Auf vielfachen Kundenwunsch“ habe Göing in den Testfilialen wieder Bargeld eingeführt, erklärte Verwaltungsleiter Uwe Koppermann. Weiterlesen
📊 Auserlesene Infos in kleiner Menge rundum um den Finanz- und Wirtschaftsmarkt und dessen Hintergründe: t.me/Finanzplanet 👈 Jetzt beitreten 🛎
Zwei Bäckereiketten in Hannover und Düsseldorf, die die Barzahlungsmöglichkeit abgeschafft hatten, haben den „Test“ nun reumütig für beendet erklärt. Eine andere Kette mit Verbindungen in die Düsseldorfer Politik versucht es nun scheibchenweise.
Die Bäckereikette Göing in Hannover hat nach einem Jahr Mitte April den Versuch aufgegeben, in einer Reihe von Filialen Bargeld nicht mehr anzunehmen.
🗣 „Auf vielfachen Kundenwunsch“ habe Göing in den Testfilialen wieder Bargeld eingeführt, erklärte Verwaltungsleiter Uwe Koppermann. Weiterlesen
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Arne Schmitt Verteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO
23.04.202514:47
⚖️‼️HEUTE EIN ERFOLG FÜR DAS RECHT – UND FÜR UNS ALLE!
Was für ein Tag: Das Landgericht Berlin hat heute das Verwerfungsurteil vom Amtsgericht gegen Jürgen Gerfried Staus aufgehoben – ein Urteil, ohne rechtliches Gehör, ohne Anhörung, ohne Verhandlung, das ihn mundtot machen sollte.
Doch wir haben nicht aufgegeben. Wir sind durch alle Instanzen, haben Beschwerden geschrieben, gekämpft, nicht locker gelassen – weil wir an die Gerechtigkeit glauben.
Heute standen Jürgen und ich als Team vor Gericht. Und das Gericht hat gesagt: „So geht das nicht.“ Es hat hingeschaut. Und es hat korrigiert.
Das Verfahren wird neu verhandelt. Die Tür zur Wahrheit ist wieder offen.
Wir sind dankbar – nicht überheblich.
Dankbar, dass wir nicht resigniert, sondern Verantwortung übernommen haben.
Dankbar, dass das Recht heute nicht nur ein Wort war, sondern Haltung.
Wenn ihr spürt, dass euch Unrecht geschieht, dann steht auf. Sucht Wege.
Vertraut eurem Instinkt – und handelt.
Wir hoffen, dieser Tag macht euch Mut.
Für euch. Für andere. Für das, was Recht ist.
Folgt meinem Kanal um der Justiz auf die Finger zu schauen: https://t.me/pianoacrosstheworld
Was für ein Tag: Das Landgericht Berlin hat heute das Verwerfungsurteil vom Amtsgericht gegen Jürgen Gerfried Staus aufgehoben – ein Urteil, ohne rechtliches Gehör, ohne Anhörung, ohne Verhandlung, das ihn mundtot machen sollte.
Doch wir haben nicht aufgegeben. Wir sind durch alle Instanzen, haben Beschwerden geschrieben, gekämpft, nicht locker gelassen – weil wir an die Gerechtigkeit glauben.
Heute standen Jürgen und ich als Team vor Gericht. Und das Gericht hat gesagt: „So geht das nicht.“ Es hat hingeschaut. Und es hat korrigiert.
Das Verfahren wird neu verhandelt. Die Tür zur Wahrheit ist wieder offen.
Wir sind dankbar – nicht überheblich.
Dankbar, dass wir nicht resigniert, sondern Verantwortung übernommen haben.
Dankbar, dass das Recht heute nicht nur ein Wort war, sondern Haltung.
Wenn ihr spürt, dass euch Unrecht geschieht, dann steht auf. Sucht Wege.
Vertraut eurem Instinkt – und handelt.
Wir hoffen, dieser Tag macht euch Mut.
Für euch. Für andere. Für das, was Recht ist.
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Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
13.04.202517:52
Politische Kehrtwende unter RFK Jr.: US-Gesundheitsbehörde stoppt sofort 33 Impfstoffprojekte
Die National Institutes of Health (NIH) haben abrupt mindestens 33 Forschungszuschüsse gestrichen, die sich mit der Impfzögerlichkeit und der Förderung der Impfstoffaufnahme befassen. Neun weitere Zuschüsse könnten gekürzt oder geändert werden. Dies geschieht im Kontext der neuen gesundheitspolitischen Ausrichtung unter Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr., einem bekannten Kritiker der mRNA-Impfstoffe.…
https://uncutnews.ch/politische-kehrtwende-unter-rfk-jr-us-gesundheitsbehoerde-stoppt-sofort-33-impfstoffprojekte/
Die National Institutes of Health (NIH) haben abrupt mindestens 33 Forschungszuschüsse gestrichen, die sich mit der Impfzögerlichkeit und der Förderung der Impfstoffaufnahme befassen. Neun weitere Zuschüsse könnten gekürzt oder geändert werden. Dies geschieht im Kontext der neuen gesundheitspolitischen Ausrichtung unter Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr., einem bekannten Kritiker der mRNA-Impfstoffe.…
https://uncutnews.ch/politische-kehrtwende-unter-rfk-jr-us-gesundheitsbehoerde-stoppt-sofort-33-impfstoffprojekte/
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10.04.202516:20
Urteil: Kein Arzt muss politisch gewollte Impfungen durchsetzen
Freispruch für kritische Ärzte: Das EuGH-Urteil zur COVID-Impfung stellt vieles infrage
Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 30. Januar 2025 könnte sich als juristisches und politisches Beben entpuppen. In aller Klarheit erklärt der EuGH: Die Zulassung der COVID-19-Impfstoffe verpflichtete Ärzte nicht, diese zu verschreiben oder zu verabreichen. Vielmehr…
https://uncutnews.ch/urteil-kein-arzt-muss-politisch-gewollte-impfungen-durchsetzen/
Freispruch für kritische Ärzte: Das EuGH-Urteil zur COVID-Impfung stellt vieles infrage
Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 30. Januar 2025 könnte sich als juristisches und politisches Beben entpuppen. In aller Klarheit erklärt der EuGH: Die Zulassung der COVID-19-Impfstoffe verpflichtete Ärzte nicht, diese zu verschreiben oder zu verabreichen. Vielmehr…
https://uncutnews.ch/urteil-kein-arzt-muss-politisch-gewollte-impfungen-durchsetzen/
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COMPACT-Magazin
06.05.202508:27
💥Merz scheiterte an Kanzlerwahl - hier sehen Sie die Verkündung des Ergebnisses!
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen. 👉 t.me/CompactMagazin
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19.04.202518:42
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Mad in Germany ©️
13.04.202520:14
Jene US-Militärangehörige, die wegen der Verweigerung der experimentellen Covid-Impfungen entlassen wurden, dürfen wieder ohne Abstriche bei Rang oder Sold zurückkehren. Allerdings sorgt ein Dokument, welches sie dafür unterschreiben müssen, für Aufregung.
https://report24.news/covid-impfverweigerer-duerfen-zum-us-militaer-zurueck/?feed_id=47012
https://report24.news/covid-impfverweigerer-duerfen-zum-us-militaer-zurueck/?feed_id=47012
12.04.202514:09
Solange sie miteinander sprechen, schießen sie nicht aufeinander...
https://freedert.online/kurzclips/video/242254-ukraine-konflikt-us-sondergesandter-witkoff/
https://freedert.online/kurzclips/video/242254-ukraine-konflikt-us-sondergesandter-witkoff/
10.04.202515:06
RFK ist dabei, die Fluoridierung des Trinkwassers in den USA zu verbieten
https://youtu.be/jl-FcW_pGpc
https://youtu.be/jl-FcW_pGpc
03.05.202522:12
"Der Generalstaatsanwalt von Texas, Ken Paxton, nimmt große Zahnpastamarken ins Visier, in deren Produkten seiner Meinung nach gefährliche Mengen Fluorid verwendet werden.
Paxton, ein enger Verbündeter von Präsident Trump und Unterstützer der MAGA-Bewegung, hat rechtliche Schritte gegen Colgate und Procter & Gamble, den Hersteller von Crest, eingeleitet und wirft ihnen irreführendes Marketing vor, das auf Kinder abzielt und Risiken für die Gehirnentwicklung und den IQ bergen könnte.
Paxton zwingt die Unternehmen, im Rahmen einer Untersuchung betrügerischer Geschäftspraktiken interne Dokumente herauszugeben, schriftliche Fragen zu beantworten und mündliche Zeugenaussagen zu machen."
https://www.dailymail.co.uk/health/article-14669777/Trump-ally-mulls-ban-everyday-household-item-rotting-peoples-BRAINS.html
Paxton, ein enger Verbündeter von Präsident Trump und Unterstützer der MAGA-Bewegung, hat rechtliche Schritte gegen Colgate und Procter & Gamble, den Hersteller von Crest, eingeleitet und wirft ihnen irreführendes Marketing vor, das auf Kinder abzielt und Risiken für die Gehirnentwicklung und den IQ bergen könnte.
Paxton zwingt die Unternehmen, im Rahmen einer Untersuchung betrügerischer Geschäftspraktiken interne Dokumente herauszugeben, schriftliche Fragen zu beantworten und mündliche Zeugenaussagen zu machen."
https://www.dailymail.co.uk/health/article-14669777/Trump-ally-mulls-ban-everyday-household-item-rotting-peoples-BRAINS.html
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reitschuster.de
29.04.202521:04
Urteil: Automatisierter SCHUFA-Score und Datenspeicherung rechtswidrig
Die SCHUFA gerät ins Wanken: Zwei Urteile erklären automatisiertes Scoring und jahrelange Datenspeicherung für rechtswidrig. Für Millionen Verbraucher könnte das endlich die Wende bringen. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/urteil-automatisierter-schufa-score-und-datenspeicherung-rechtswidrig/
Die SCHUFA gerät ins Wanken: Zwei Urteile erklären automatisiertes Scoring und jahrelange Datenspeicherung für rechtswidrig. Für Millionen Verbraucher könnte das endlich die Wende bringen. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/urteil-automatisierter-schufa-score-und-datenspeicherung-rechtswidrig/
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MARKmobil
19.04.202514:34
E I L M E L D U N G
Der russische Präsident PUTIN hat soeben einen Osterfrieden angeordnet. Ab heute 17 Uhr (MEZ) bis einschließlich Ostermontag stellt die russische Armee alle Militäroperationen ein.
Der russische Präsident PUTIN hat soeben einen Osterfrieden angeordnet. Ab heute 17 Uhr (MEZ) bis einschließlich Ostermontag stellt die russische Armee alle Militäroperationen ein.
13.04.202518:01
Ich bin persönlich von geplanten Windkraftindustrieanlagen in meiner Nähe betroffen. Je mehr ich mich mit den Hintergründen beschäftige, desto mehr lehne ich diese Anlagen ab. Was hier läuft, geht auf keine Kuhhaut. Siehe z. B. die Webseite unserer Herrenberg Bürgerinitiative www.freie-horizonte.org
https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.buergerentscheid-bringt-klares-ergebnis-ostelsheim-hat-entschieden-keine-windkraftanlagen-im-lochwald.884b83ab-315a-486d-ad77-e7be07225b1c.html#
https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.buergerentscheid-bringt-klares-ergebnis-ostelsheim-hat-entschieden-keine-windkraftanlagen-im-lochwald.884b83ab-315a-486d-ad77-e7be07225b1c.html#
12.04.202511:00
BRICS wächst unaufhaltsam. Das Versprechen ist: Begegnung aller beteiligten Nationen auf Augenhöhe und ein ernsthaftes Streben nach Interessenausgleich zwischen den Ländern. Das halte ich für eine tragfähige Formel für den Weltfrieden. Ich meine: Nehmen wir sie beim Wort. Die EU und die NATO sind dabei zu kollabieren. BRICS wäre meine Alternative.
https://youtu.be/9E0mEtikIDw
https://youtu.be/9E0mEtikIDw
10.04.202509:27
Donnerstag, 10. April 2025
Hiermit geben die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW), die seit 2020 im Verlagshaus Sodenkamp & Lenz Berlin erscheint, sowie deren Unterstützerverein offiziell und in Form einer PRESSEMITTEILUNG bekannt:
+++ DW/Berlin. DIE VERURTEILUNG DES JOURNALISTEN ANSELM LENZ IN DEN VON JENS SPAHN (CDU) ANGESTRENGTEN VERFAHREN WURDE MIT BESCHLUSS VOM 31. MÄRZ 2025 AUFGEHOBEN (AZ: 4ORS3/25, IV. KAMMERGERICHT BERLIN).
WEITERES IN DEN UNTENSTEHENDEN AUSFÜHRUNGEN SOWIE IN #DW210 AM SAMSTAG, 12. APRIL 2024 +++
Das ist eine große Meldung für die Berichterstattung aller alternativen Medienhäuser und umso mehr für die Konzernmedien, die sich an der Vorverurteilung des Journalisten Anselm Lenz beteiligt haben (darunter DPA, T-Online, Taz, Frankfurter Rundschau, Wikipedia, DJU, DJV und viele weitere): Der Journalist Anselm Lenz und dessen Anwälte Armin Th. Grimm sowie Eberhard Schultz vom Haus der Demokratie und Menschenrechte haben überraschend das Revisionsverfahren am Vierten Kammergericht in Berlin gewonnen.
Die neue Entwicklung mit Beschluss vom 31. März 2025 (Aktenzeichen 4ORs 3/25 am IV. Kammergericht Berlin) verpflichtet die Medienhäuser nun, die Berichterstattung richtig zu stellen. Wir, die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW) und das Verlagshaus Sodenkamp & Lenz sowie deren Unterstützerverein werden dies zur Not jeweils gerichtlich durchsetzen und/oder entsprechende Schadenersatzforderungen durchsetzen.
Im Beschluss des IV. Berliner Kammergerichts vom 31. März 2025 im Verfahren gegen den Journalisten und Verleger Anselm Lenz, geb. 1. Mai 1980 in Hamburg, wegen vermeintlicher »gegen Personen des politischen Lebens gerichteter übler Nachrede« (gemeint ist der Immobilienhändler Jens Spahn, CDU, der sich zwischenzeitlich als Bundesminister im BMG auffhielt), heißt es:
»1. Die Revision hat Erfolg.
a) Die bisher getoffenen Feststellungen tragen den Schuldspruch nicht. (...)
b) Ergänzend weist der Senat darauf hin, dass auch die Ausführungen zur Bewertung der verfahrensgegenständlichen Äußerung als Tatsachenbehauptung nicht frei von Rechtsfehlern sind. (...)
2. Der Senat kann nicht ausschließen, dass das Urteil auf den dargestellten Rechtsfehlern beruht (§337 Abs. 1 StPO) (...).«
Mit der erfolgreichen Revision geht es in eine neue Hauptverhandlung, wofür das Revisionsgericht »vorsorglich« auf die Meinungsäußerung unter § 185 StGB hinweist und die »strengen Anforderungen« an eine Schmähkritik.
Diese erfolgreiche Revision wird aller Voraussicht nach Rückwirkungen auf die Verurteilung des Journalisten und Verlegers Hendrik Sodenkamp (Wochenzeitung Demokratischer Widerstand, Verlagshaus Sodenkamp & Lenz Berlin) sowie aktuell auf die Verurteilung des Journalisten David Brendels (Deutschlandkurier), auf das Verfahren gegen den Journalisten Jürgen Elsässer (Compact), auf das Verbot des Nachrichtenportals des Journalisten Ken Jebsen (KenFM) und etliche weitere kritische Journalisten, Bürgerjournalisten und Kommentatorenin im Print, im Radio und im Internet haben, darunter auch der bekannt gewordene Fall eines Vaters in der Pfalz (»Schwachkopf«) und ähnliche Vorgänge.
Hiermit geben die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW), die seit 2020 im Verlagshaus Sodenkamp & Lenz Berlin erscheint, sowie deren Unterstützerverein offiziell und in Form einer PRESSEMITTEILUNG bekannt:
+++ DW/Berlin. DIE VERURTEILUNG DES JOURNALISTEN ANSELM LENZ IN DEN VON JENS SPAHN (CDU) ANGESTRENGTEN VERFAHREN WURDE MIT BESCHLUSS VOM 31. MÄRZ 2025 AUFGEHOBEN (AZ: 4ORS3/25, IV. KAMMERGERICHT BERLIN).
WEITERES IN DEN UNTENSTEHENDEN AUSFÜHRUNGEN SOWIE IN #DW210 AM SAMSTAG, 12. APRIL 2024 +++
Das ist eine große Meldung für die Berichterstattung aller alternativen Medienhäuser und umso mehr für die Konzernmedien, die sich an der Vorverurteilung des Journalisten Anselm Lenz beteiligt haben (darunter DPA, T-Online, Taz, Frankfurter Rundschau, Wikipedia, DJU, DJV und viele weitere): Der Journalist Anselm Lenz und dessen Anwälte Armin Th. Grimm sowie Eberhard Schultz vom Haus der Demokratie und Menschenrechte haben überraschend das Revisionsverfahren am Vierten Kammergericht in Berlin gewonnen.
Die neue Entwicklung mit Beschluss vom 31. März 2025 (Aktenzeichen 4ORs 3/25 am IV. Kammergericht Berlin) verpflichtet die Medienhäuser nun, die Berichterstattung richtig zu stellen. Wir, die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW) und das Verlagshaus Sodenkamp & Lenz sowie deren Unterstützerverein werden dies zur Not jeweils gerichtlich durchsetzen und/oder entsprechende Schadenersatzforderungen durchsetzen.
Im Beschluss des IV. Berliner Kammergerichts vom 31. März 2025 im Verfahren gegen den Journalisten und Verleger Anselm Lenz, geb. 1. Mai 1980 in Hamburg, wegen vermeintlicher »gegen Personen des politischen Lebens gerichteter übler Nachrede« (gemeint ist der Immobilienhändler Jens Spahn, CDU, der sich zwischenzeitlich als Bundesminister im BMG auffhielt), heißt es:
»1. Die Revision hat Erfolg.
a) Die bisher getoffenen Feststellungen tragen den Schuldspruch nicht. (...)
b) Ergänzend weist der Senat darauf hin, dass auch die Ausführungen zur Bewertung der verfahrensgegenständlichen Äußerung als Tatsachenbehauptung nicht frei von Rechtsfehlern sind. (...)
2. Der Senat kann nicht ausschließen, dass das Urteil auf den dargestellten Rechtsfehlern beruht (§337 Abs. 1 StPO) (...).«
Mit der erfolgreichen Revision geht es in eine neue Hauptverhandlung, wofür das Revisionsgericht »vorsorglich« auf die Meinungsäußerung unter § 185 StGB hinweist und die »strengen Anforderungen« an eine Schmähkritik.
Diese erfolgreiche Revision wird aller Voraussicht nach Rückwirkungen auf die Verurteilung des Journalisten und Verlegers Hendrik Sodenkamp (Wochenzeitung Demokratischer Widerstand, Verlagshaus Sodenkamp & Lenz Berlin) sowie aktuell auf die Verurteilung des Journalisten David Brendels (Deutschlandkurier), auf das Verfahren gegen den Journalisten Jürgen Elsässer (Compact), auf das Verbot des Nachrichtenportals des Journalisten Ken Jebsen (KenFM) und etliche weitere kritische Journalisten, Bürgerjournalisten und Kommentatorenin im Print, im Radio und im Internet haben, darunter auch der bekannt gewordene Fall eines Vaters in der Pfalz (»Schwachkopf«) und ähnliche Vorgänge.
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