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Feb 01, 2025

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Der lebendige Adler des Staates Preußen 1850 - Der bürgerliche Tod findet nicht statt.
👆1996 sagt der ehemalige Politiker Egon Bahr...

Die Bundesrepublik wurde immer schon von den Feinden und durch Verräter regiert!

Das zeigt ja dann auch, dass Wahlen eine Illusion sind und immer waren und immer sein werden!

Quelle-TAZ:
https://tinyurl.com/avjd6m2k

Die Bundesrepublik ist nicht Deutschland!

https://t.me/patriotischestimmedeutschlands
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RUND UM G'SUND
02.04.202505:58
💢 Beitragsblocker siegt vor Landgericht München gegen "ARD ZDF Beitragsservice". Eine eingeleitete Zwangsvollstreckung zu Gunsten des Bayerischen Rundfunks wurde vom Gericht abgelehnt.

" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.

Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.

"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.

Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“

Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften.  Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.

Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."

📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.

Quelle

MMnews

#GEZ
24.03.202521:40
Conrebbi - Sklaven ohne Ketten: cestui que vie (Wir sind für tot erklärt)

Einer der Besten Videos überhaupt von Conrebbi
#NetzFund


@FaktenZurWahrheitsfindung
31.03.202514:21
KFZ Eigentümer, Halter oder doch nur Besitzer!

Meine Antwort darauf: https://allod369.de/4226/alod-einfuehrung/ der Wagen gehört einem erst, wenn er nicht mehr im Register des Landrates steht. Eigene Nummernschilder dran wie in den Bildern. Ansonsten gehört der Wagen einer Person. Und dir gehört der BRD.
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Datenpool
Merz mit seinem Boss, Yehuda Teichtal
🇮🇱 „Jesus-Verbot“-Gesetz in Israel

☦️ Was steckt hinter der Knesset-Initiative?

Medienberichten zufolge könnte Israel ein Gesetz verabschieden, das die Inhaftierung von Christen vorsieht, wenn sie über Jesus sprechen.

Zwei Abgeordnete aus der Koalition von Ministerpräsident Netanjahu, Moishe Gafni und Yaakov Asher, haben einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Diskussion oder Veröffentlichung von „pro-Jesus-Inhalten“ im Internet, in Printmedien und per E-Mail verbieten würde.

❗️ Wichtige Punkte:

▪️ Das Reden über Jesus kann zu einer Gefängnisstrafe von bis zu zwei Jahren führen, wenn Kinder unter 18 Jahren daran beteiligt sind.

▪️ Bei der Veröffentlichung von Materialien über Jesus beträgt die Strafe bis zu einem Jahr Gefängnis.

▪️ Das Gesetz, sofern umgesetzt, könnte einen schweren Konflikt mit den Christen weltweit auslösen

💬 Der Antichrist am Werk...

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https://t.me/+OsDKFYUGdoZkYTdi
Die Erde ist ein Reich, sie ist kein Planet - Nikola Tesla

"Die Erde ist ein Reich, sie ist kein Planet. Sie ist kein Objekt, daher hat sie keinen Rand. Die Erde würde man eher als Systemumgebung definieren. Die Erde ist auch eine Maschine, sie ist eine Teslaspule. Die Sonne und der Mond werden drahtlos mit dem elektromagnetischen Feld (dem Äther) versorgt. Dieses Feld schwebt auch die himmlischen Sphären mit elektromagnetischer Levitation. Die elektromagnetische Levitation widerlegt die Schwerkraft, denn die einzige Kraft, der man entgegenwirken muss, ist die elektromagnetische Kraft, nicht die Schwerkraft. Die Sterne sind mit dem Firmament verbunden."

Die Welt ist nicht, wie sie scheint !!!

🔥🔥🔥
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t.me/weltweit1776
1⃣7⃣7⃣6⃣
19.03.202521:11
„Seitdem ich die Machenschaften der Pädo-Lobby öffentlich benenne, werde ich eingeschüchtert, bedroht und angezeigt.

Gleichzeitig versucht die Pädo-Lobby aktiv die Politik zu beeinflussen. Scheinbar mit Erfolg! Was in ihrer letzten Mail steht, schlägt dem Fass den Boden aus. Hört selbst…“

- Vanessa Behrendt via X

https://t.me/CNconspiracynewsroom 🍀
05.04.202520:35
‼️ℹ️‼️WESSEN HERREN TRUMP UND MUSK TATSÄCHLICH DIENEN‼️

😇😇😇 Ein Jude entlarvt die jüdische Weltverschwörung, vom ECHTEN Juden & ECHTEN Rechtsanwalt Henry H. Klein! Dies prophetische Buch wurde 1946 von einem wütenden Juden geschrieben.

Es umfasst nur 14 Seiten. Wer es durchliest, wird schnell erkennen, dass nicht nur Amerika vom Chabad-„Weltjudentum“ gekapert wurde. UN, ICC, IGH und NGOs sind allesamt Werkzeuge der „Israelis“, d. h. der Juden, die ungestraft agieren können. Nicht ein einziges Mal wurden Israelis gezwungen, sich an das Völkerrecht zu halten, das sie selbst nach der Verwüstung Deutschlands und Russlands geschaffen hatten. Es lohnt sich, es zu lesen. Versuchen Sie, auch nur eine einzige Information zu finden, die sich im Jahr 2025 als nicht wahr erweist. Der Autor pflegte, die Vorträge in den Synagogen zu hören. Die Menschheit muss sich der jüdischen Vorherrschaft widersetzen. Die Zion-Christen müssen zusammen mit ihren jüdischen Herren in den Bankrott getrieben werden.

Warum ist die Kenntnis des Inhalts des Buches heute so wichtig? Weil sie einen detaillierten Plan für die Zerstörung der christlichen Welt und für ihre Eroberung und Kontrolle durch eine Handvoll Juden, die als Sanhedrin bekannt sind, skizzieren, und weil das meiste davon bereits verwirklicht worden ist Alles, was noch fehlt, um die Eroberung zu vollenden, ist, dass der Sanhedrin öffentlich seine Macht über alle Regierungen verkündet.

👉
https://archive.org/details/ein-jude-entlarvt-die-judische-weltverschworung
23.03.202522:08
Das gilt analog auch für die BRD, es ist der gleiche Sumpf❗️😎🎬
06.04.202516:39
Robert Franz über Haarausfall....


Gern dürft ihr auch den Kanal betreten, oder den Beitrag teilen.....


@FaktenZurWahrheitsfindung


#NetzFund
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Diplomateninterviews avatar
Diplomateninterviews
Das eigentliche Problem sind nicht die hohen Steuern selbst, sondern dass sie die Regierung gar nicht wirklich finanzieren. Stattdessen geschieht die Finanzierung über Staatsanleihen – also Schulden, die vor allem von der US-Zentralbank (Fed) gekauft werden. Und wie macht die Fed das? Indem sie neues Geld druckt. Die Ironie dabei: Die Staatsanleihen, die zur Finanzierung dienen, sind gleichzeitig auch die „Sicherheit“ für das frisch gedruckte Geld. Mit anderen Worten: Die Regierung finanziert sich, indem sie Geld aus dem Nichts erschafft.

Warum werden dann überhaupt noch Steuern erhoben? Die schockierende Antwort: Nicht zur Finanzierung, sondern um die Illusion aufrechtzuerhalten, dass die Bürger den Staat finanzieren – obwohl das in Wahrheit längst die Druckerpresse übernimmt. Dieses System aus Papiergeld, das durch nichts als weiteres Papier gedeckt ist, gleicht einer Blase – und Blasen platzen irgendwann.
,,Reichsbürger,,
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