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Thorsten Weiß, MdA

Dies ist der offizielle Kanal von Thorsten Weiß, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.
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Channel creation dateDec 11, 2020
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Nov 26, 2024
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02.05.202523:59
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09.11.202423:59
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01.04.202513:04
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Popular posts Thorsten Weiß, MdA

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17.05.202509:40
2/2
Auffällig ist auch, dass der Täter schon wieder auf freiem Fuß ist. Ich werde die Innensenatorin am Montag im Innenausschuss zu diesem unerträglichen Vorfall befragen und insbesondere Auskunft zu einem eventuellen Migrationshintergrund des deutschen Täters verlangen. Die Berliner haben ein Recht darauf, zu erfahren, ob hier ein weiterer Fall von importierter Messerkriminalität vorliegt.

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15.05.202507:59
Es ist natürlich eine ruchlose Unterstellung, das tausendseitige Verfassungsschutz-Gutachten hätte genauso gut von einer studentischen Hilfskraft mit Antifa-Hintergrund in zwei Stunden durch ChatGPT erstellt werden können. Das belegt allein schon dieses Zitat von Hans-Christoph Berndt: Erst unter Einsatz von geschulten V-Leuten konnten ein Ali und ein Hassan ausfindig gemacht werden, die noch nie jemanden auf dem Schulhof belästigt haben. Damit konnte auch dieses Zitat erfolgreich als verleumderische Hassrede entlarvt werden.
Abgesehen davon hat in unserer Demokratie niemand ein Recht auf eine gute Zukunft in seiner Heimat, solange es anderen in der Welt nicht gut geht.

❗️Beobachten Sie bei sich körperliche Abwehrreaktionen, wenn Sie Politiker von »unserer Demokratie« reden hören? Dann melden Sie sich zu einem Beratungsgespräch bei der staatlich geförderten Amadeu-Antonio-Stiftung❗️

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13.05.202508:48
2/2
Die Kriminalitätsstatistik 2024 weist erstmals die Zahl der Tatverdächtigen in Relation zu 100.000 aus und ermittelt dadurch eine »Tatverdächtigenbelastungszahl«. Daraus wird deutlich, wieviel höher die Gewaltbereitschaft in bestimmten Personengruppen ist. Während nach dieser Statistik 163 Deutsche je 100.000 Einwohner der Gewaltkriminalität verdächtigt werden, sind es beispielsweise 1.606 Iraker, 1.722 Afghanen, 1.740 Syrer und 1.885 Marrokaner. Ist die höhere Gewaltaffinität also ein Beleg für die Geschlechterhypothese?
Der AfD-Abgeordnete Martin Hess hat genauer nachgefragt und es ergibt sich ein überraschendes Bild: Obwohl im Verhältnis deutlich weniger Frauen aus den besonders auffälligen Herkunftsländern hier leben, sind auch syrische, afghanische oder irakische Frauen häufiger mit Gewaltdelikten aufgefallen als deutsche Männer.
👉🏻 Es hat also nicht nur etwas mit dem Geschlecht zu tun, sondern man muss zwangsläufig auch die kulturelle Prägung in die Betrachtung mit einbeziehen. Intuitiv weiß das auch jeder, der mit offenen Augen durch unsere Innenstädte geht. Mit diesen Zahlen ist es eindeutig belegt und nun muss endlich auch die politische Konsequenz gezogen werden!
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02.05.202512:10
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Irgendwelche Umsturzpläne konnte die Gefälligkeitsbehörde des Innenministeriums nicht präsentieren. Sie stützen sich auf einen vermeintlichen »ethnischen Volksbegriff«, von dem allerdings auch das Grundgesetz ausgeht. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass der Verfassungsschutz selbst eine ethnische Klassifizierung betreibt. Die Behörde verbreitet Einschätzungen von »türkischen Rechtsextremisten« — und meint damit auch deutsche Staatsbürger. Wir haben auch Sonderrechte für ethnische Minderheiten: Der »Südschleswigsche Wählerverband« darf deswegen auch ohne Fünfprozenthürde in den Bundestag einziehen. Ist deren Abgeordneter Stefan Seidler kein echter »Deutscher«? Darf man noch von einer sorbischen Minderheit sprechen, wenn deren Angehörige die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen? Und was ist mit den AfD-Abgeordneten mit »Migrationshintergrund«? Sobald man die Argumentation auch nur ein bisschen hinterfragt, stellt sich heraus, dass diese ganze Inszenierung eine Farce ist.
Wichtig ist aber das Label, das nun »offiziell« vergeben werden kann. Es ist die Grundlage für Berufsverbote und die Gängelung von Jägern und Sportschützen — nicht weil sie gefährlich sind, sondern weil sie das falsche Parteibuch besitzen. Mit diesem Gefälligkeitsgutachten soll nun ein Verbotsverfahren ermöglicht werden, mit dem jene Parteien, die in den letzten Wahlen massiv an Zuspruch verloren haben, verbissen ihre schwindende Macht schützen wollen. Das Vertrauen der damit ausgegrenzten Wähler werden sie auch damit nicht zurückgewinnen. Wenn unsere demokratische Verfassung gefährdet ist — dann durch die Willfährigkeit weisungsgebundener Behörden wie dem Inlandsgeheimdienst. Wer schützt unsere Demokratie vor dem sogenannten »Verfassungsschutz«?

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06.05.202509:58
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Wie soll die AfD damit umgehen? Die selbsternannte Strategen, die meinen, die AfD solle Friedrich Merz mit ihren »vergifteten« Stimmen aus staatspolitischer Verantwortung doch noch zur Macht verhelfen, sollten sich an die Oberbürgermeisterwahl in Berlin erinnern: Kai Wegner nahm die Stimmen gerne, um damit noch extremer rot-grüne Politik gegen die Interessen seiner Wähler zu betreiben. Selbstlosigkeit wird auf der politischen Bühne nicht gedankt. So, wie wir Friedrich Merz nach der Wahl erlebt haben, ist leider das Schlimmste zu befürchten. Die AfD fährt am besten, indem wir unseren Grundsätzen treu bleiben. Eine Zusammenarbeit mit der Union ist nur mit einer nicht so korrupten Spitze möglich.

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16.05.202514:28
Ausschreitungen und ein schwerverletzter Polizist am Rande der Nakba-Demonstration. Wir reden nicht vom Westjordanland oder vom Gazastreifen, sondern von Berlin! Wir dürfen nicht länger dulden, dass Deutsche Opfer der importierten Konflikte aus der ganzen Welt werden. Sofern die Täter nicht die deutsche Staatsangehörigkeit haben, sind sie nach ihrer hoffentlich schnellen Verurteilung umgehend in ihre Herkunftsländer zu remigrieren. Bei Doppelstaatlern ist zu prüfen, ob ihnen die deutsche Staatsangehörigkeit entzogen werden kann. Politik, die jetzt nicht entschlossen handelt, trägt die Verantwortung für weitere Eskalationen und viele weitere Verletzte.

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Ein Prozent
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07.05.202514:12
🧾 Fakten gegen den Verfassungsschutz-Mythos

Seit der Hochstufung der AfD entdecken selbst Linksextreme ihre Liebe zum Verfassungsschutz. Doch die Zahlen sprechen eine andere Sprache: Nur 31  Prozent der Deutschen glauben, dass dieser Inlandsgeheimdienst politisch unabhängig ist.

Für alle, die dem VS-Märchen glauben, haben wir die Fakten zusammengetragen:

📌 Gesetzliche Weisungsbindung
📌 Vollständige Budgetkontrolle durch das Innenministerium
📌 Politische Ernennung der Führungsspitze
📌 Persönliche Verflechtungen mit Parteien

👉 Kein Punkt spricht für Unabhängigkeit – alles läuft über die jeweilige Regierung.

🔍 Hier geht es zum Beitrag.

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🎙 Unsere Podcasts.
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14.05.202511:28
Wie gut, dass uns der Verfassungsschutz endlich darüber aufklärt: »Rechtsextremisten« erkennt man daran, dass sie anderen noch nicht einmal einen Kaffee gönnen. Es ist wahrlich eine perfide Unterstellung, denn Fakten-Checker haben längst herausgefunden: Nicht alle Flüchtlinge trinken Kaffee.

❗️Haben Sie sich beim Lesen dieses Zitats ertappt gefühlt? Zu Risiken und Nebenwirkungen des Internetkonsums fragen Sie ARD oder ZDF ❗️

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06.05.202509:57
Die Kanzlerfeier fällt heute aus: Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang krachend gescheitert. 18 Abgeordnete der Schuldenkoalition haben ihrem Kandidaten die Stimme verweigert. Das ist nicht weniger als ein Misstrauensvotum bereits bei der ersten Gelegenheit. Die Medien spekulieren über die Identität der Abweichler und ihre Beweggründe, während die Machtlobbyisten der Koalitionsparteien fieberhaft versuchen, ihre Truppen für den nächsten Wahlgang auf Linie zu bringen. Aber die Botschaft ist gesetzt: Friedrich Merz, der sich schon sicher im Amt wähnte, hat kein Vertrauen. Er sollte die Konsequenzen ziehen: Mit dieser Hypothek braucht er gar nicht mehr anzutreten!
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11.05.202507:15
05.05.202510:46
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Wie in Diktaturen soll durch Massenkundgebungen und Aufmärsche der Eindruck erweckt werden, dass eine Mehrheit der Bevölkerung das fordert, was die Regierung gerne politisch umsetzen möchte. Inzwischen ist bekannt, welche Rolle steuergeldfinanzierte »Nicht«regierungsorganistationen bei der Mobilisierung solcher Paraden spielen. Hier sollen Mehrheiten vorgetäuscht werden, die es so eigentlich nicht gibt — denn wie es um die Mehrheitsverhältnisse tatsächlich bestellt wird, kann man am besten an freien Wahlen ablesen.
Diese Demokratiesimulation nennt man in der Propaganda »Astroturfing«: Künstlich sollen vermeintliche Graswurzelbewegungen initiiert werden, die mit stark emotionalen Themen die öffentliche Meinung beeinflussen. Auf diese Inszenierungen können sich wiederum Medien wie Politiker berufen und davon ihre vermeintliche Legitimation für die Maßnahmen herleiten, die sie ohnehin geplant hatten.

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16.05.202508:56
Der sächsische AfD-Landesvorsitzende ist in der DDR aufgewachsen und vergleicht Hausdurchsuchungen bei Internetkommentaren allen Ernstes mit damaligen Methoden: »Das Ziel dieser neuen Sprachpolizei ist klar: Den Bürgern wird signalisiert, dass sie unter Beobachtung stehen, dass kritische Äußerungen erfasst und gesammelt werden. […] Die Regierung setzt also, auch wenn kein juristisches Vergehen vorliegt, auf Einschüchterung — auf totalitäre Methoden, wie wir sie z. B. aus der DDR kennen«.
Mit dieser Agitation betreibt die AfD ganz klar Staatsverleumdung! Wie in der DDR darf in »unserer Demokratie« natürlich jeder seine Meinung sagen! Man muss eben nur mit den Folgen zurechtkommen.

❗️Fühlen auch Sie sich bei unserem Kampf gegen Hass und Hetze an die DDR erinnert? Dann reflektieren Sie bitte Ihren Klassenstandpunkt❗️

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07.05.202511:31
»Ich werde im Fall meiner Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland am ersten Tag meiner Amtszeit das Bundesinnenministerium im Wege der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers anweisen, die deutschen Staatsgrenzen zu allen unseren Nachbarn dauerhaft zu kontrollieren und ausnahmslos alle Versuche der illegalen Einreise zurückzuweisen.

Abschiebungen und Rückführungen müssen ab sofort täglich stattfinden. Und die Zahl muss endlich größer werden als die Zahl der immer noch täglich illegal Einreisenden. Nur so bekommen wir das Problem endlich in den Griff.
Friedrich Merz, 23. Januar 2025«


Gestern wird es in der Feierlaune wohl ein bisschen untergegangen sein, aber ich bin ja großzügig und zähle erst den heutigen Tag als »ersten seiner Amtszeit«. Und ein paar Stunden haben wir noch bis Mitternacht.
Damit auch nichts schiefgeht, soll diese kleine Handreichung daran erinnern, was jetzt zu tun ist.
Wenn noch etwas unklar sein sollte: Ich helfe dabei gern!

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08.05.202513:09
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Der renommierte Staatsrechtler Ulrich Vosgerau nennt das Spektakel ein reines »Medienereignis« und erinnert daran, dass die Kampagne nach dem selben Muster orchestriert wurde wie die »Correctiv«-Geschichte. Dazu gehört auch, dass das Gutachten, das die Einstufung rechtfertigen soll, als »geheim« eingestuft wurde — um dann doch an ausgewählte Medien (aber nicht an den Beschuldigten, die AfD) weitergegeben zu werden. An den auf diese Weise reißerisch verbreiteten Auszügen wurde sehr schnell klar, dass die Vorwürfe völlig substanzlos sind. Trotzdem wurde die Meldung von der politischen Konkurrenz dankbar als Stichwort aufgegriffen, um die systematische Ausgrenzung der größten Oppositionspartei weiter voranzutreiben. Es sollen Maßnahmen begründet werden, die bisher nie eine Rolle gespielt haben: Weder bei der SED (die heute als »Die Linke« firmiert), noch bei den Grünen — die wegen der RAF-Sympathisanten und Mitgliedern der Hausbesetzerszene auch einmal im Visier des »Verfassungsschutzes« waren. Heidi Reichinnek konnte diese Tage sogar offen zum Systemsturz aufrufen, ohne dass es irgendwelche Konsequenzen hat.

Der offensichtliche Missbrauch des Inlandsgeheimdiensten für Parteipolitik könnte aber nun für die deutschen Sicherheitsbehörden empfindliche Konsequenzen haben:
»Ich habe Tulsi Gabbard gebeten sicherzustellen, dass amerikanische Geheimdienste nicht mit deutschen Behörden zusammenarbeiten, die innenpolitische Gegner überwachen«

erklärte Tom Cotton, der Vorsitzende des US-Geheimdienstausschusses. Das ist brisant: Bisher gingen alle vereitelten Terroranschläge, mit denen sich das deutsche Innenministerium rühmen konnte, auf Hinweise »befreundeter Geheimdienste« aus den USA zurück. Die eigenen Geheimdienste kriegen das anscheinend nicht selbst auf die Reihe. Wen wundert es, sie sind ja zu sehr mit Kampagnen gegen die AfD beschäftigt …


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05.05.202510:46
Die Klassifizierung der AfD durch den Verfassungsschutz ist nichts weiter als eine weitere Schmutzkampagne. Mit der Verkündung greift die weisungsgebundene Behörde aktiv in die Politik ein und verletzt damit ihre Befugnisse auf gravierende Weise. Zur Kampagne gehört auch der zweite Teil: Vermeintlich spontane Demonstrationen der »Zivilgesellschaft« für ein Parteiverbot.
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