Notcoin Community
Notcoin Community
Whale Chanel
Whale Chanel
Proxy MTProto | پروکسی
Proxy MTProto | پروکسی
Whale Chanel
Whale Chanel
Proxy MTProto | پروکسی
Proxy MTProto | پروکسی
iRo Proxy | پروکسی
iRo Proxy | پروکسی
Gerichtstermine-Info-Kanal avatar
Gerichtstermine-Info-Kanal
Gerichtstermine-Info-Kanal avatar
Gerichtstermine-Info-Kanal
Date range
Number of views

Citations

Posts
Hide reposts
Reposted from:
Der Waldgang avatar
Der Waldgang
"Prozess gegen Naidoo

Ein Verfahren gegen den Musiker Xavier Naidoo («Dieser Weg», «Sie sieht mich nicht») wegen Volksverhetzung könnte noch im Frühjahr 2025 am Landgericht Mannheim beginnen. Die Staatsanwaltschaft hatte im Sommer 2024 Anklage erhoben. Sie wirft dem 53-Jährigen vor, im März 2021 über einen Telegram-Kanal den Holocaust leugnende und antisemitische Inhalte durch Verlinkung eines Videos sowie durch eine mit einem Text versehene Bilddatei veröffentlicht zu haben.

Naidoos Anwälte haben die Vorwürfe zurückgewiesen. «Die von der Staatsanwaltschaft behaupteten Vorwürfe der Volksverhetzung und Holocaustleugnung sind falsch und werden ausdrücklich bestritten», hieß es in der Mitteilung des Rechtsbeistands von Naidoo"

https://www.landtag-bw.de/de/aktuelles/dpa-nachrichten/das-wird-2025-in-baden-wuerttemberg-wichtig-549924
28.01.202519:09
Hallo zusammen,
es wäre super und wichtig wenn morgen Zuschauer zu einer Verhandlung beim VG München gegen einen Mobilfunkmasten kommen könnten. Mit Zuschauern erhöhen sich die Chancen der Einhaltung der Verfahrensvorschriften.
Die Verhandlung findet morgen, am Mittwoch, den 29. Januar 2025 um 14:00 Uhr im Sitzungssaal 4 im Erdgeschoss, Bayerstr. 30, 80335 München statt.
Wäre super, wenn jemand kommen könnte. Sorry für die Kurzfristigkeit.
LG Sibylle
Rechtsanwältin
OLG München
Ohne Gewähr…
31.10.202409:35
⚡️ Dr. Bianca Witzschel: Polizei bereitet 3. Anklage vor und verschickt massenweise Fragebögen an Patienten ⚡️

Derzeit erhalten viele ehemalige Patienten der Moritzburger Ärztin Dr. Bianca Witzschel Anhörungsbögen der Polizei Dresden. Darin werden sie der „Anstiftung zum Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse gemäß §§ 278 (1) und 26 StGB“ beschuldigt. Damit ist die Ausstellung von Masken-, Impf- und Spucktestattesten gemeint. Die Anhörungsbögen scheinen allesamt wie Fragebögen strukturiert zu sein, in denen den Beschuldigten insgesamt 21 Fragen ganz konkret beantworten sollen. 🚨 Bei vielen dieser Fragen handelt es sich um Fangfragen, wo sich die Beschuldigten unbewusst selbst in Gefahr bringen können. 🚨 So bspw. die 3. Frage: „Auf welche Art und Weise und wann erfolgte die Kontaktaufnahme zwischen Ihnen und Frau Dr. Witzschel?“

Daher rät Rechtsanwalt Ralph Boleslawsky generell, den Grundsatz „Reden ist silber. Schweigen ist Gold.“ einzuhalten: „Als Beschuldigter darf man im Strafverfahren die Aussage verweigern, um sich nicht unbewusst selbst zu belasten‼️“ Man muss lediglich die Angaben zur seiner Person beantworten und kann dann abwarten, ob die Staatsanwaltschaft überhaupt einen Strafbefehl erlässt oder gar Anklage erhebt. Dann hat man immer noch die Möglichkeit, den Rat eines Anwaltes einzuholen.

Diese Anhörungsbögen werden offensichtlich im Rahmen eines Ermittlungsverfahren zur Vorbereitung einer weiteren Anklage durchgeführt. Während die 1. Klage in der Revision steckt und die 2. Anklage bereits erhoben wurde, scheint die Staatsanwaltschaft demzufolge nun sogar noch eine 3. Anklage vorzubereiten. 🔥

„Die Justiz wird uns niemals vor einem totalitären System beschützen.“ Im Gegenteil, sie wird es bis aufs Messer verteidigen.
In Anlehnung an ein Zitat von RA Ralf Ludwig

Deswegen ist es um so wichtiger, Bianca weiterhin zu unterstützen. Jetzt lohnt es sich erst recht,
die 👉 Petition für ihre Amnestie zu unterschreiben! 👈

👉 Kompletter Artikel

@mr_marcus_fuchs
In dem Bußgeldverfahren gegen
Miguel
wegen OWi Infektionsschutzgesetz

Donnerstag, 17.10.2024
Uhrzeit
15:00 Uhr
Sitzungssaal A 232, 2. Stock
Nymphenburger Straße 1
6


Unterstützt ihm bitte als Prozessbeobachter 👀

#München #Amtsgericht


https://t.me/Gerichtstermine_info_news
Ein Rechtsanwalt und eine ehemalige Richterin rechnen ausführlich und begründet mit der deutschen Justiz ab.

https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-justiz-pandemie-der-unmenschlichkeit-rki-files

Gesamter Text als pdf mit sämtlichen Fußnoten und Grafiken:

https://assets.cicero.de/2024-09/Die%20Pandemie%20der%20Unmenschlichkeit.pdf

t.me/Rosenbusch
⚖️ Versammlungsfreiheit ist Grundrecht: Aufarbeitung der August-Demos 2020 am 13.02.2025 in Berlin

Erinnert Ihr Euch an den 1. August 2020? Es war ein wunderschöner, sonniger Tag voller Hoffnung, an dem wir alle zum "Das Ende der Pandemie. Tag der Freiheit" gekommen sind, um in Frieden für unsere Grundrechte zu demonstrieren. Die Polizei Berlin löste unsere friedliche Versammlung gewaltsam auf und besetzte unsere Bühne. Ein massiver Eingriff in die Versammlungsfreiheit.

Jetzt, nach mehr als 4 Jahren, ist es an der Zeit, die Wahrheit ans Licht zu bringen. Denn, wie es so treffend heißt: "Die Wahrheit ist eine Tochter der Zeit."

Am 13. Februar 2025 findet der Gerichtsprozess am Verwaltungsgericht Berlin statt. Es braucht Ausdauer und Entschlossenheit, um diese Ereignisse aufzuarbeiten.

Deshalb: Kommt alle nach Berlin am 13.02.2025! Für Wahrheit, Freiheit und Gerechtigkeit.

Weitere Infos:
https://app.querdenken-711.de/events-calendar/View/97f708d0-05be-48d3-914f-48a4b35d9ef7/13-02-2025
Fortsetzung Gerichtsprozess: Spannender Verhandlungstag erwartet

Morgen, am 27.01.2025 geht es weiter in meinem Gerichtsprozess. Nach der krankheitsbedingten Unterbrechung freue ich mich, dass die Kammer wieder gesund ist – allen Beteiligten wünsche ich weiterhin beste Gesundheit.

Es werden folgende Zeugen gehört:
- Kriminaloberkommissarin
- Hauptsachgebietsleiter der Steuerfahndung (Fortsetzung)
- Steueroberinspektor

Es wird ein langer und spannender Verhandlungstag.

📍 Landgericht Stuttgart
🕘 9:00 Uhr
📍 Adresse: Ulrichstraße 10, Stuttgart

Ich freue mich über eure Unterstützung vor Ort!

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Reposted from:
KOELN IST AKTIV❤️ avatar
KOELN IST AKTIV❤️
Hallo ihr Lieben,

das Berufungsverfahren wurde von Seiten des Gerichts abgesagt, weil erst einmal der Prozess vom Spaziergang am
9. Mai 2020 beendet werden muss, der ja schon am längsten dauert.

Sobald ich mehr erfahre, werden ich es euch mitteilen.

Eure Bianca ❤️🙏🕊

@koelnistaktiv
Reposted from:
Björn Banane avatar
Björn Banane
28.10.202421:05
Reposted from:
Josef Hingerl avatar
Josef Hingerl
25.09.202415:47
🎙Dr. Josef Hingerl - politische Prozesse🎌 – kritische Ärzte, Anwälte und Richter im Visier des Staates😷 - Dr. Hingerl in weiterem politischen Verfahren⚖️ freigesprochen🎆 📽Der ganze Film kann unter dem folgenden Link angesehen werden: 👉 https://youtu.be/t4mc-h_-WiI

https://www.youtube.com/@josefhingerl1836
https://t.me/DrJosefHingerl
https://x.com/HingerlJos7036
https://odysee.com/@Josef_Hingerl:7

https://kinderrechtejetzt.de/

#politischeProzesse #Handschellen #Impfärzte #Impfung #Aufklärung #Aufarbeitung #Strafanzeigen #Verantwortliche #Staatsanwaltschaften #Rücktritt #Anstand #Landtagswahlen #Brandenburg #Ampel
⚖️🙏❤️ 20.09.24 Landgericht Göttingen! Vielen Dank lieber Reiner Fuellmich für deine Kraft und Durchhaltevermögen in dieser schweren Prüfung, in der du von einer weisungsgebundenen Justiz zu Unrecht verfolgt und festgehalten wirst.

Du hast einem unrechten System die Stirn geboten und viele Menschen vor Unglück bewahrt.
Die Kraft der Wahrheit und Gerechtigkeit wird sich durchsetzen.
Wir stehen hinter dir.
Nächster Gerichtstermin am Landgericht Göttingen ist am 16.10.24 um 9:15 Uhr.
Viele Prozessbeobachter sind erwünscht um der Justiz genau auf die Finger zu schauen.
Denn sie fürchten die Öffentlichkeit wie der Teufel das Weihwasser.
Für mehr Aufklärung was in der Justiz vor sich geht folgt meinem Kanal: https://t.me/pianoacrosstheworld
30.01.202520:00
Nächster Verhandlungstag (#18):
Morgen, 31.01.2025, 9:00 Uhr, Landgericht Stuttgart
Zeuge: Erster Kriminalhauptkommissar (Fortsetzung)

16. Verhandlungstag
https://x.com/SHomburg/status/1877734814800876009

3. Verhandlungstag
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/pressemitteilung-zum-3-verhandlungstag-im-strafprozess-michael-ballweg-am-17-10-2024/

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Reposted from:
The New Life Project avatar
The New Life Project
❗️Prozessbericht Verfahren am AG Landau❗️

Ein Versammlungsleiter wurde wegen des Verstoßes gegen eine Versammlungsauflage angeklagt.

Die Auflage besagte, dass nur 15 Trommler insgesamt zugelassen seien. Es waren aber dreimal soviel vor Ort.

Es war einiges los heute bei Gericht.

Hier ein Bericht über das Verfahren mit einem am Ende zufriedenstellenden Ausgang.

Im Interview erklärt Rechtsanwalt Sattelmaier die spannenden Einzelheiten.

Zum Video

👇👇👇👇👇

https://youtu.be/UGHqk_4VYDQ?si=5tzKL5yUF5CtC7HD
🔥 06.11.2024 9:00 Uhr, Landgericht Stuttgart
Das Verteidigerteam kündigt an, an diesem Tag Nachweise für die Unschuld von Michael Ballweg zu präsentieren.

Sei dabei - und erlebe einen spannenden und ereignisreichen Tag als Prozessbeobachter.

Alle Informationen zum Gerichtsprozess:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess

#TeamWahrheit #QUERDENKEN

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Pressemitteilungen des Landgericht Stuttgart zum Verfahren von Michael Ballweg

1️⃣06.08.2024 - Beginn der Hauptverhandlung gegen ein führendes Mitglied der sog. „Querdenken“-Bewegung ab 02.10.2024
https://landgericht-stuttgart.justiz-bw.de/pb/,Lde/9813112/?LISTPAGE=1195716

2️⃣09.08.2024 - Akkreditierungsverfahren für die Hauptverhandlung gegen ein führendes Mitglied der sog. "Querdenken"-Bewegung ab 02.10.2024
https://landgericht-stuttgart.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Aktuelles/Akkreditierungsverfahren+_Querdenken_/?LISTPAGE=1195716

❗️Sitzungspolizeiliche Verfügung
https://landgericht-stuttgart.justiz-bw.de/pb/site/jum2/get/documents/jum1/JuM/import/landgericht%20stuttgart/pdf/gv/Sitzungspolizeiliche%20Verf%C3%BCgung.pdf

❗️Verfügung zum Akkreditierungsverfahren
https://landgericht-stuttgart.justiz-bw.de/pb/site/jum2/get/documents/jum1/JuM/import/landgericht%20stuttgart/pdf/gv/Verf%C3%BCgung%20Akkreditierungsverfahren.pdf

Ort: OLG Stuttgart, Eingang Ulrichstraße 10
24.09.202414:48
2 Freisprüche und eine Einstellung auf Staatskosten.

Hier siegte die Gerechtigkeit, entgegen unserer Erwartungen wurden alle Zeugen und Beweismittel zugelassen und wir konnten die Vorwürfe klar widerlegen.
Die Richterin hat sehr neutral gehandelt, der Hauptbelastungszeuge hat sich um Kopf und Kragen ge"schwurbelt" und die Entlastungszeugen konnten den wirklich Ablauf klar und glaubhaft rüberbringen.

Einen großen Teil für die Freisprüche haben wir unseren Streamer zu verdanken, dank eurer Streams kann man nachträglich viele Dinge noch einmal nachschauen und auch klar widerlegen. Und das gilt für jeden Streamer in ganz Deutschland. Danke!

Vielen Dank auch an alle Prozessbeobachter heute vor Ort.

https://t.me/freispruchfuermichael
Reposted from:
FF
Firat Fitpol
20.09.202414:06
Ablauf meiner heutigen Gerichtsverhandlung (17.09.2024) vor dem Amtsgericht in S-Bad Cannstatt!
Anklage: Volksverhetzung 9000€ Geldstrafe!
Das war ein neues Verfahren, weil ich im Interview letztes Jahr die Parallelen der Grundrechte eines Ungeimpften mit den Rechten der Juden von 2022 verglichen habe!

Telegram:
➡️ t.me/firat_fitpol

Instagram:
➡️ instagram.com/firat_fitpol
29.01.202515:10
Kontakt: @Marcel_KSA_muenchen


Ziel dieses Kanals ist es, Gerichtstermine bekannt zu geben & die Suche von Beweismitteln zu ermöglichen. Wir stehen ein für Wahrheit, freie Medien, echte Gewaltenteilung, soziale Sicherheit und Gerechtigkeit.

https://t.me/Gerichtstermine_info_news
⚖️ Versammlungsfreiheit ist Grundrecht: Aufarbeitung der August-Demos 2020 am 13.02.2025 in Berlin

Erinnert Ihr Euch an den 1. August 2020? Es war ein wunderschöner, sonniger Tag voller Hoffnung, an dem wir alle zum "Das Ende der Pandemie. Tag der Freiheit" gekommen sind, um in Frieden für unsere Grundrechte zu demonstrieren. Die Polizei Berlin löste unsere friedliche Versammlung gewaltsam auf und besetzte unsere Bühne. Ein massiver Eingriff in die Versammlungsfreiheit.

Jetzt, nach mehr als 4 Jahren, ist es an der Zeit, die Wahrheit ans Licht zu bringen. Denn, wie es so treffend heißt: "Die Wahrheit ist eine Tochter der Zeit."

Am 13. Februar 2025 findet der Gerichtsprozess am Verwaltungsgericht Berlin statt. Es braucht Ausdauer und Entschlossenheit, um diese Ereignisse aufzuarbeiten.

Deshalb: Kommt alle nach Berlin am 13.02.2025! Für Wahrheit, Freiheit und Gerechtigkeit.

Weitere Infos:
https://app.querdenken-711.de/events-calendar/View/97f708d0-05be-48d3-914f-48a4b35d9ef7/13-02-2025
03.11.202413:52
Am Montag, 4.11.2024 findet ab 9 Uhr im Amtsgericht Weilheim der Prozess gegen einen Arzt aus Peißenberg statt, der seit Jahrzehnten nicht mehr impft.

Kommt gerne zahlreich.

https://t.me/Gerichtstermine_info_news
⚖️ Nächste Gerichtsverhandlung wegen des NICHT IMPFENS !


🙄 Es hört ja nicht auf...


🪖
StFw a.D Randy Albrecht muss sich erneut vor Gericht verantworten weil er Karl Lauterbach's heiliges Serum nicht auf befehl einverleibt hat!

🏛 Berufungsverfahren:
🗓 09.10.2024 (Mittwoch)
🕘 09:00 Uhr

Landgericht Koblenz
Karmeliterstraße 14
56068 Koblenz

1. OG
Sitzungssaal 136


Urteil Amtsgericht war:
🧑🏻‍⚖️ 80 Tagessätze zu je 60€

Also 4.800€ + Gerichts und Anwaltskosten weil er sich nicht impfen lassen hat.



📲 🪖 Alle Dokumente sind zu finden unter:
https://t.me/SoldatenGrundgesetz
Reposted from:
SN
Sündenbock on Tour
23.09.202418:32
Information zur Gerichtsverhandlung von der Kinderärztin Dorothea Thul
🗓24.09.2024 -
9:00 Uhr
📍Landgericht Trier


Nachricht von Gertrud:

Hallo an alle Mitstreiter von D. THUL
Morgen, 24.09., 9.00 uhr ist ein weiterer Verhandlungstag, nicht wie ursprünglich nur eine Besprechung, sie macht weiter ihre Enlassungen wie bisher, es wird also wieder spannend. Ein zahlreiches Erscheinen ist erwünscht.
Bitte breit verteilen,
Danke, Gruß Gertrud
Reposted from:
SN
Sündenbock on Tour
Pressemitteilung
18.09.2024 - Landgericht Trier
Gerichtsverhandlung
Kinderärztin Dorothea Thul

Gute Nachrichten zu Beginn der Verhandlung am Montag, den 16.09.2024. Die Auflage zur Meldepflicht bei der Polizei wurde von zweimal auf einmal pro Woche reduziert.

Frau Thul begann am Montag mit der Einlassung zur Sache und setzte sie am heutigen Mittwoch fort. Sie erzählte von ihrer Ausbildung und Karriere als Ärztin in England und Deutschland. Sie ist als Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin anerkannt und setzt sich seit über 20 Jahren für Kinderschutz ein. Dementsprechend hat sie während der Einlassung von einigen Fällen von Kindesmisshandlung berichtet.
Die Einlassung soll nach aktuellem Stand am 11.10.2024 fortgeführt werden und wird weiterhin unschätzbare Zeit in Anspruch nehmen.

Weitere Termine sind heute bekannt worden:
🗓24.09.2024 - 09:00 Uhr - Evtl. kurze Besprechung
🗓11.10.2024 - 09:00 Uhr
🗓17.10.2024 - 09:00 Uhr
🗓04.11.2024 - 10:00 Uhr
📍Landgericht Trier

#trier #landgericht #dorotheathul
Shown 1 - 24 of 28
Log in to unlock more functionality.