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Thüringenausstellung

Kommen Sie mit mir auf der Thüringen-Ausstellung ins Gespräch! Sie treffen mich am 08.03.2025 von 14:00 bis 18:00 Uhr und am 14.03.2025 von 15:00 bis 20:00 Uhr am Stand der AfD-Landtagsfraktion.

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Tomasz M. Froelich avatar
Tomasz M. Froelich
08.12.202417:06
🇸🇾🔜🇩🇪Habibi, come to Germany‼️

Der Großteil der Syrer hierzulande ist laut eigenen Angaben vor Assad geflohen. Mit dem Ende der Ära Assad wird dieser Fluchtgrund obsolet. Das heißt: Zeit für Remigration!

Wer vor Assad geflohen ist und seinen Untergang bejubelt, der sollte zurück in seine Heimat, um diese wieder aufzubauen, damit aus Syrien kein zweites Libyen wird - denn genau das droht es nun zu werden.

Aber vermutlich kommt es ganz anders: Die Syrer, die bereits hier sind, bleiben, während Syrien noch stärker im Chaos versinkt, weshalb noch mehr Syrer nach Europa kommen werden: Habibi, come to Germany!
23.11.202413:37
„Da geht was.“ In Thüringen kommt es bereits jetzt zu einer Machtprobe. Der Phrasen-König Mario Voigt bekommt harte Konkurrenz: Steffen Schütz vom BSW beherrscht die Kunst des „Nichtssagens“ wie kaum ein anderer. Habituell und rhetorisch scheint er Voigt schon jetzt den Rang als unbeliebtester Politiker Thüringens streitig zu machen.

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Bürgermobil in Leinefelde!

Am kommenden Mittwoch sind @BjoernHoeckeAfD und ich ab 9:00 Uhr auf dem Wochenmarkt in Leinefelde anzutreffen.
Wir freuen uns auf anregende Gespräche!

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27.09.202412:45
26.09.202406:56
Heute kommt in Thüringen einiges auf den Prüfstand.

Verfolgt die Landtagssitzung ab 12 Uhr: https://live.thltcloud.de/Veranstaltung/Plenarsitzung_2024_1

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01.03.202508:30
Rückblick auf einen intensiven und erfolgreichen Wahlkampf.
Trotz eines deutlichen Votums wird weiterhin am Wählerwillen vorbei regiert. Wie bedeutungslos die Brandmauer schlussendlich ist, wird demnächst in Thüringen erkennbar, wenn wir die absolute Mehrheit stellen.
Ausgrenzung führt zur Abschottung und letztendlich in die politische Bedeutungslosigkeit. Wir werden siegen!

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Пераслаў з:
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Robert Teske
Heute wurde ich als Direktkandidat für die kommende Bundestagswahl im Wahlkreis 195 (Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg) nominiert. Ich bedanke mich für das Vertrauen und freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf! #BTW2025 kann kommen.

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@RobertTeske
Die Phrasenkoalition in #Thüringen will eine Landesausländerbehörde schaffen, die «Aufnahme, Anerkennung von Berufsabschlüssen, Integration und Rückführung» bündeln soll. Letzteres wird jedoch nicht umgesetzt werden, da es sich um eine kernlinke Regierung handelt.
Thüringen braucht eine #Remigrationsbehörde! #AfD

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Die Lichter der #Ampel um #OlafScholz sind erloschen.
Vorgezogene Neuwahlen. Wir sind bereit. #AfD

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Пераслаў з:
AfD-Fraktion Thüringen avatar
AfD-Fraktion Thüringen
Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und Torben Braga.

Ein Eklat mit langem Anlauf: Abbruch der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag.

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.

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Пераслаў з:
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Björn Höcke
25.09.202417:25
Demokratiedämmerung (2/2)

Und genau diesen Bruch bereiten CDU, BSW, SPD und Linke vor. Dazu wurde eigens eine Neufassung der Einladung zur konstituierenden Sitzung ausgesendet. In dieser erscheint auf einmal als Tagesordnungspunkt 4, also vor der Wahl des Parlamentspräsidenten (!), ein Antrag zur Änderung des oben zitierten Paragraphen 2 der Geschäftsordnung – eingereicht von den Fraktionen CDU und BSW –, obgleich sich die Tagesordnung der konstituierenden Sitzung in Thüringen ausschließlich aus §1 bis §3 GOLT ergibt.

Man muß sich das einmal vor Augen halten: Eine Landtagspräsidentin, deren letzte Amtshandlung die Einladung zur konstituierenden Sitzung zu sein hat, tätigt eine »allerletzte“ Amtshandlung und gibt geschäftsordnungswidrig eine Neufassung der Einladung aus, in der sie einen Geschäftsordnungsantrag vor der Konstituierung des Landtags platziert, die mit der Wahl des neuen Landtagspräsidenten erfolgt. Daß die irregulär aktive Landtagspräsidentin nach der Landtagswahl am 1.9. noch nicht einmal mehr Landtagsabgeordnete ist, ist dabei das I-Tüpfelchen der hier beschriebenen Politposse.

Es steht zu vermuten, daß ein womöglich angerufenes Verfassungsgericht dem unheilvollen Treiben kaum Einhalt gebieten wird. In der Corona-Zeit folgten die Urteile der Verfassungsgerichtsbarkeit der Macht und nicht dem Recht. Letztlich verdanken die Verfassungsrichter ihre Positionen den Parteibüchern, die sie selbst besitzen – ein Schlag ins Gesicht der vielbeschworenen Gewaltenteilung.

Der bedeutende Staatsrechtler Carl Schmitt sah für Ausnahmezustände die Möglichkeit von Ausnahmemaßnahmen vor. Er band allerdings diese »Souveränität« an das Staats- und Gemeinwohlinteresse, nicht an Partikular- und Einzelinteressen. Was gegen die Thüringer AfD jetzt in Stellung gebracht wird, ist das Partikularinteresse einer Beutegemeinschaft samt dem Egointeresse zweier eitler Personen: einem Wahlverlierer, der aus Machtambitionen doch noch Ministerpräsident werden möchte, und einer Talkshow-Diva, die aus dem fernen Saarland die Thüringischen Belange zu gestalten gedenkt.

Mit dem Wählerwillen haben all diese Wende-Blockierer wenig am Hut: Würde die »Brombeer-Koalition« zur direktdemokratischen Volksabstimmung stehen, würde sie nicht über eine einstellige Prozentzahl hinauskommen. Das Machtkartell, das stets die Verteidigung der Demokratie wie eine Monstranz vor sich herträgt, ist hauptverantwortlich für die massive Erosion der Demokratie in unserem Land. Sie haben mit ihrem Verhalten und ihren Maßnahmen gegenüber der demokratischen Opposition unseren Staat und seine freiheitliche demokratische Ordnung auf eine abschüssige Bahn gestellt. Und nirgends in Deutschland ist die Schußfahrt so beschleunigt wie in Thüringen.

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Robert Teske
Der Wahlkampf kann losgehen! 💪🏻

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Wir müssen über eine „Abschiebeindustrie“ nachdenken!

Medienberichten zufolge nimmt in Thüringen die Zahl der Abschiebungen zu. Für das Jahr 2023 verzeichnete das Thüringer Innenministerium 366 Abschiebungen. Gleichzeitig zeigen die Zahlen jedoch, dass einer erfolgreichen Abschiebung zwei gescheiterte Abschiebungen gegenüberstehen.

Die Anzahl der erfolgreichen Abschiebungen ist deutlich zu gering. Nicht einmal zehn Prozent der jährlich eintreffenden Migranten werden wieder abgeschoben. Zusätzlich zeigt die Zahl der gescheiterten Abschiebungen die Ineffizienz und den fehlenden politischen Willen des Innenministers, Abschiebungen konsequent durchzuführen. Wenn der Freistaat nicht in der Lage ist, Abschiebungen erfolgreich umzusetzen, muss über eine 'Abschiebeindustrie', also die Unterstützung durch Privatunternehmen, nachgedacht werden.


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AfD Thüringen
AfD Thüringen 🇩🇪💙
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AfD-Fraktion Thüringen
25.10.202412:58
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) haben heute nach intensiver Beratung Strafanzeige und Strafantrag gegen den Thüringer Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) und Dr. Klaus von der Weiden erstattet. 🧑‍⚖️
Nach Auffassung der Fraktion war Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) aufgrund Befangenheit von der Ausübung des Richteramts im Rechtsstreit über die konstituierende Sitzung des Landtags auszuschließen. ❌

Der Sohn Geiberts sitzt als CDU-Abgeordneter im Thüringer Landtag und war damit selbst Mitglied der antragstellenden Fraktion. Richter Geibert hätte seine Befangenheit hier erkennen und anzeigen müssen. Der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes - Dr. Klaus von der Weiden, ebenfalls CDU-Mitglied - hätte seinerseits die Befangenheit Geiberts feststellen müssen.

Wir wollen dieses Verhalten jetzt durch die Staatsanwaltschaft prüfen lassen! 🔎

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AfD-Fraktion Thüringen
26.09.202417:40
In diesem Mitschnitt des Livestreams vom Sender Phoenix von der heutigen konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages erkennt man, wie ruhig unser parlamentarischer Geschäftsführer Torben Braga unseren rechtlichen Standpunkt zur heutigen Skandalsitzung vorträgt.

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

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Björn Höcke
25.09.202417:24
Demokratiedämmerung (1/2)

Gestern abend hielt ich, aus dem Landtag heimkehrend, noch an einer Tankstelle. Ich stand vor dem Kühlregal und suchte nach einem Feierabendbier Thüringer Provenienz, als eine Mitarbeiterin an mich herantrat. In einer Mischung aus Wut, Trauer und Verzweiflung brach es aus ihr heraus: »Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen!« Wie sich schnell herausstellte, bedrückte sie die Aussicht, daß sich die Thüringer CDU zu einer Minderheitskoalition mit zwei linken Kräften – unter Duldung einer weiteren linken Kraft – zusammenschließen könnte. Im Brustton der Überzeugung wiederholte sie immer wieder, daß das nicht der Wille des Wählers, nicht der Wille des Volkes sei, was hier geschähe. Die Dame schloß unsere kurze Begegnung mit den resignierten Worten: »Das ist schlimmer als in der DDR. Da wußte man wenigstens, daß es egal war, wie man wählte, weil das Ergebnis schon feststand. Bisher hatte ich noch die Hoffnung, daß Wahlen etwas verändern können. Die habe ich jetzt verloren.«

»Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen«, dieser Satz schoß mir immer wieder auf der Rückfahrt von Erfurt ins Eichsfeld durch den Kopf. Doch, dachte ich, sie können. Sie werden es als »staatspolitische Verantwortung« verkaufen, von »arbeitsfähiger Regierung« faseln und sich dreist über den Wählerwillen hinwegsetzen. »Brombeerkoalition« soll das krude Gebilde heißen und »stabile Verhältnisse für Thüringen« bringen. Man merkt: Nicht nur die Farbdefinitionen der Leitmedien werden immer alberner, auch die Wählerveräppelung seitens der Altparteien steigt von Wahl zu Wahl. Das einzige stabile an einer solch wackligen Regierungskonstruktion wird die Unfähigkeit sein, jenseits von kosmetischen Korrekturen einen wirklichen Politikwechsel herbeizuführen, also das, was die Mehrheit der Thüringer Bürger wünscht.

Das Machtkartell befindet sich seit den Wahltriumphen der AfD in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im Ausnahmezustand. Und Ausnahmezustände erlauben Ausnahmemaßnahmen. So jedenfalls die offizielle Rechtfertigung für bizarre AfD-Verhinderungs-Koalitionen und parlamentarische Regelbrüche. Das läßt zwar immer mehr die demokratische Ordnung zerbröseln, aber wer den »Faschismus« in Land und Ländle verhindern will, darf nicht zimperlich mit Gesetz und Ordnung sein. Morgen bekommen die Bürger ein konkretes Beispiel im Erfurter Landtag geboten.

Die Regel, die seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland in den Geschäftsordnungen der deutschen Parlamente festgelegt ist, lautet, daß die aus den Wahlen hervorgegangene stärkste politische Kraft indirekten Zugriff auf das Parlamentspräsidentenamt hat. In der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages (GOLT) lautet der einschlägige §2 (2): »Die stärkste Fraktion schlägt ein Mitglied des Landtags für die Wahl zur Präsidentin beziehungsweise zum Präsidenten vor.« Man möchte die Kartellparteien und insbesondere die CDU, die mit 23,6 % weit abgeschlagen hinter der AfD mit 32,8 % landete und trotzdem ihren Abgeordneten Thaddäus König als Kandidaten für das Amt benannt hat, fragen: Was ist an dieser Festlegung nicht zu verstehen? Sicher: Ein Vorschlag ist noch keine Garantie zur Wahl, aber der Gedanke hinter dem Paragraphen weist der stärksten Fraktion den Anspruch auf diese Position eindeutig zu, auch um dem Amtsinhaber die Legitimität durch die größtmögliche Zustimmung des Souveräns zukommen zu lassen.
Wenn Morgen im Thüringer Landtag nicht der Kandidat der stärksten Fraktion gewählt würde, wäre das ein elementarer Regel- und Tabubruch in der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte.
Пераслаў з:
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AfD-Fraktion Thüringen
Berichte des Cicero und des Nachrichtenmagazins Apollo erheben gegen den Chef des Thüringer Inlandsgeheimdienstes Stephan Kramer eine Reihe schwerster Vorwürfe, darunter Geheimnisverrat, die Bedrohung eines Mitarbeiters mit körperlicher Gewalt und eine unprofessionelle Amtsführung. Schwerwiegende Tatsachen wurden auch zum Verhalten von zwei MDR-Journalisten veröffentlicht, denen der Verrat eines Informanten an den Inlandsgeheimdienst vorgeworfen wird.

Diese heute bekannt gewordenen Vorwürfe zeichnen ein verheerendes Bild sowohl von der Behörde als auch dem öffentlichen Rundfunk in Thüringen. Ein deutliches Schlaglicht wirft der Vorgang auch auf die parlamentarische Kontrollkommission dieses Geheimdienstes, die zwar lange Berichte schreibt, aber mit keinem Wort die sehr detaillierten Verdachtsmomente des Geheimnis- bzw. Informantenverrats erwähnte. Diese Vertuschungstendenz spricht dafür, den Sachverhalt zum Gegenstand eines eigenen Untersuchungsausschusses zu machen.

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+++Bücherverlosung+++

Wir wollen besser sein als unsere Gegner – also müssen wir klüger sein. Ein Buch ist die Quelle von Wissen, Kraft und Selbstbewusstsein. Mehr lesen, mehr wissen, mehr siegen! #AfD

Bis Mittwoch verlose ich folgenden Lesestoff:
4x Great Reset
4x die Partei und ihr Vorfeld
3x die aktuellen Kaplaken
2x die aktuelle Sezession
1x Meinung Pranger Konsequenzen
2x Regime Change von Rechts
1x Remigration, Ein Vorschlag

2x Konvergenz der Krisen (handsigniert von @benediktkaiser)

Teilnahme über Instagram:

https://www.instagram.com/p/DDO7Cnmtx8Z/?igsh=MXJrN3Zhb3h6MzJtdw==

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Пераслаў з:
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AfD-Fraktion Thüringen
22.11.202416:06
Die Brombeerkoalition in Thüringen — viele Phrasen, keine Mehrheit.

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Пераслаў з:
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AfD-Fraktion Thüringen
Liebe Thüringer,

morgen Vormittag wird die konstituierende Sitzung des 8. Thüringer Landtages fortgesetzt.

Sie können live dabei sein ab 9:30 Uhr.
➡️ Hier gehts zum Livestream.

Unsere Live-Berichterstattung aus dem Plenarsaal können Sie auf unserem X-Account verfolgen
➡️ x.com/AfD_ThL

Eure AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪
Пераслаў з:
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AfD-Fraktion Thüringen
26.09.202415:54
Björn Höcke zur heutigen konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtag.

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

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Herzlichen Glückwunsch nach Brandenburg!

Ein leidenschaftlicher Wahlkampf wird mit einem starken Ergebnis belohnt.
Das Parteienkartell muss mittlerweile eigene Spieler opfern, um die Senioren-Partei Deutschlands (SPD) auf dem ersten Platz zu halten.
Dies zeigt vor allem: Die Altparteien befinden sich im Rückzugsgefecht! Die #AfD gewinnt die Jugend, die AfD gewinnt die Leistungsträger unseres Landes.
Es ist unausweichlich: Die politische Zukunft unseres Landes wird von der Alternative für Deutschland bestimmt.
Wir müssen nur standhaft bleiben!

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