👨👩👧👦 Wegen Volksverhetzung angeklagt, weil sie unsere Kinder vor Pädos und Perversen schützen will⁉️
Wer, wie unsere niedersächsische Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt, zum Schutze unserer Kinder gegen Pädonetzwerke, Pubertätsblocker, Hormontherapien, Frühsexualisierung etc. ankämpft, eignet sich als Familienministerin. Stattdessen wird nun gegen sie hierzulande wegen Volksverhetzung ermittelt. Wahnsinn!
Deshalb habe ich an die Europäische Kommission folgende Anfrage gestellt:
„Gegen die niedersächsische Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt (AfD) ermittelt die Staatsanwaltschaft Göttingen wegen Volksverhetzung.
Der Grund: Am 23.10.2024 schrieb sie auf X: „Die Regenbogenfahne steht für: Machenschaften pädophiler Lobbygruppen, die Gefährdung von Kindern durch LGBTQ-Propaganda, das Bedrängen von Kleinkindern mit Transsexualität“. Tatsächlich ist erwiesen, dass im Namen der sexuellen Freiheit Kinder missbraucht wurden und werden.
Als Beispiele für Gefahren, die sie mit der Regenbogenflagge verbindet, nennt Behrendt „das legale ‚Kuscheln‘ und ‚Rangeln‘ fremder Männer mit Kindergartenkindern (‚Original Play‘) und die Behandlung von Geschlechtsidentitätsstörungen mit Pubertätsblockern, Hormontherapien und Transgender-OPs.“ Davor will Behrendt Kinder schützen.
Die Kommission möge folgende Fragen beantworten:
1. Ist die von Behrendt vorgetragene Kritik an dem, wofür ihrer Meinung nach die Regenbogenfahne steht, von der in Art. 11 der EU-Grundrechtecharta verbrieften Meinungsfreiheit gedeckt, und wenn nicht, weshalb nicht?
2. Wie bewertet die Kommission vor dem Hintergrund der Resolution 2381 der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, in der die Notwendigkeit eines hohen Maßes an Schutz der Redefreiheit von Politikern auch in sozialen Medien betont wird, dass gegen Behrendt wegen Volksverhetzung ermittelt wird, obwohl sie sich lediglich kritisch zur Regenbogenfahne und deren (mutmaßlicher oder tatsächlicher) Bedeutung geäußert, dabei aber niemanden beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet hat?“
