Dawid
07.05.202516:07
(Ende)
07.05.202515:22
Organisationen wie Statewatch, EDRi (European Digital Rights) oder gar die Heinrich-Böll-Stiftung haben sich natürlich nicht lumpen lassen und etliche Studien veröffentlicht, die den Nutzen dieser neuen Überwachungsdatenbanken anzweifeln. Alles hübsch dokumentiert, mit Fußnoten und „Executive Summary“. Nett. Nur: Wer liest das eigentlich noch ernsthaft, außer ein paar Nerds in ihrer Echokammer? Wer von denen, die wirklich unter dieser Dystopie leiden werden, hat je von diesen PDFs gehört – geschweige denn die Zeit, sie zu studieren? Niemand. Und das wissen auch die Autoren. Diese Papiere sind nicht gemacht, um etwas zu ändern, sondern um den Anschein zu erwecken, dass Widerstand existiert. Ein Placebo für das schlechte Gewissen der Bildungsbürger.
Denn auch sie weigern sich, den Kern auszusprechen: Wir werden nicht von Volksvertretern regiert – sondern von hochprofessionellen Verwaltern eines Machtapparats, der nur durch systemischen Missbrauch, gezielte Enteignung und permanente Unterwerfung überhaupt noch funktioniert. Keine der Maßnahmen ist auf Schutz ausgelegt – jede einzelne ist ein Instrument zur Zersetzung menschlicher Autonomie.
Eine Analyse von Ben Hayes und Mathias Vermeulen kam zu dem nüchternen Schluss, dass das EES weder illegale Migration eindämme noch das Asylrecht respektiere. Kein Witz. Als hätte das je zur Debatte gestanden. Denn wer glaubt, dass biometrische Datensysteme verzweifelte Menschen davon abhalten, ihr Leben zu retten, ist entweder zynisch, naiv – oder ein politischer Beamter. Die Migrationsströme haben längst bewiesen, dass Kreativität und Überlebenswille jedes Terminal und jeden Passsensor umgehen.
Die Ursache liegt ohnehin ganz woanders – und das wissen auch alle: Es ist die Politik selbst, die die Flucht erzeugt. Mit Bomben, mit Handelsverträgen, mit IWF-Auflagen, mit Ressourcenausbeutung, mit Kollaboration mit Tyrannen. Niemand flieht nach Deutschland wegen des Wetters oder der Wurst – sondern wegen der Versprechen, die die westliche Politik im Ausland als Köder verteilt und zu Hause als Erpressung einsetzt. Das Ergebnis: Ein globales Missbrauchskarussell, finanziert durch Steuergeld, gelenkt von Menschen mit einer politischen Diagnose, nicht mit einem Gewissen.
Selbst innerhalb der Regierungen gibt es manchmal ein wenig „Skepsis“. Natürlich. Man muss ja den Anschein von Debatte aufrechterhalten, damit es in den Nachrichten aussieht, als ob da noch irgendjemand denkt. Einige Parlamente meinten dann auch, der Verwaltungsaufwand sei „unverhältnismäßig“. Eine Lachnummer! Dieselben, die sich wie gierige Hyänen an den staatlichen Futtertöpfen laben, tun plötzlich so, als hätten sie ein Problem mit hohen Kosten? Diese Empörung ist genauso echt wie ein Wahlversprechen.
Das deutsche Parlament zum Beispiel – jenes Organ, das jährlich Milliarden in Rüstung, Bürokratie, Überwachung und Parteiklüngel versenkt – bewilligte ohne mit der Wimper zu zucken Millionen für die biometrische Aufrüstung der Bundespolizei. Natürlich wusste man nicht, wann das System tatsächlich starten würde. Aber Hauptsache, das geraubte Geld wurde sinnvoll investiert – aus Sicht der Täter. Denn wer auf Kontrolle setzt, will vor allem eines: Dass sie funktioniert, wenn der Ausnahmezustand zur Regel wird.
Denn auch sie weigern sich, den Kern auszusprechen: Wir werden nicht von Volksvertretern regiert – sondern von hochprofessionellen Verwaltern eines Machtapparats, der nur durch systemischen Missbrauch, gezielte Enteignung und permanente Unterwerfung überhaupt noch funktioniert. Keine der Maßnahmen ist auf Schutz ausgelegt – jede einzelne ist ein Instrument zur Zersetzung menschlicher Autonomie.
Eine Analyse von Ben Hayes und Mathias Vermeulen kam zu dem nüchternen Schluss, dass das EES weder illegale Migration eindämme noch das Asylrecht respektiere. Kein Witz. Als hätte das je zur Debatte gestanden. Denn wer glaubt, dass biometrische Datensysteme verzweifelte Menschen davon abhalten, ihr Leben zu retten, ist entweder zynisch, naiv – oder ein politischer Beamter. Die Migrationsströme haben längst bewiesen, dass Kreativität und Überlebenswille jedes Terminal und jeden Passsensor umgehen.
Die Ursache liegt ohnehin ganz woanders – und das wissen auch alle: Es ist die Politik selbst, die die Flucht erzeugt. Mit Bomben, mit Handelsverträgen, mit IWF-Auflagen, mit Ressourcenausbeutung, mit Kollaboration mit Tyrannen. Niemand flieht nach Deutschland wegen des Wetters oder der Wurst – sondern wegen der Versprechen, die die westliche Politik im Ausland als Köder verteilt und zu Hause als Erpressung einsetzt. Das Ergebnis: Ein globales Missbrauchskarussell, finanziert durch Steuergeld, gelenkt von Menschen mit einer politischen Diagnose, nicht mit einem Gewissen.
Selbst innerhalb der Regierungen gibt es manchmal ein wenig „Skepsis“. Natürlich. Man muss ja den Anschein von Debatte aufrechterhalten, damit es in den Nachrichten aussieht, als ob da noch irgendjemand denkt. Einige Parlamente meinten dann auch, der Verwaltungsaufwand sei „unverhältnismäßig“. Eine Lachnummer! Dieselben, die sich wie gierige Hyänen an den staatlichen Futtertöpfen laben, tun plötzlich so, als hätten sie ein Problem mit hohen Kosten? Diese Empörung ist genauso echt wie ein Wahlversprechen.
Das deutsche Parlament zum Beispiel – jenes Organ, das jährlich Milliarden in Rüstung, Bürokratie, Überwachung und Parteiklüngel versenkt – bewilligte ohne mit der Wimper zu zucken Millionen für die biometrische Aufrüstung der Bundespolizei. Natürlich wusste man nicht, wann das System tatsächlich starten würde. Aber Hauptsache, das geraubte Geld wurde sinnvoll investiert – aus Sicht der Täter. Denn wer auf Kontrolle setzt, will vor allem eines: Dass sie funktioniert, wenn der Ausnahmezustand zur Regel wird.
07.05.202514:17
Besonders brisant – ja geradezu brandgefährlich – ist die logische Konsequenz dieser digitalen Vernetzungsdiktatur: die Errichtung vollautomatisierter Zugangskontrollen, die den Menschen nicht mehr nur an physischen Grenzen stoppen, sondern tief in seinen Alltag hineingreifen. Wenn sämtliche Datenströme in einer zentralen Infrastruktur zusammenlaufen, wird der Mensch nicht mehr frei entscheiden, wohin er geht – das System entscheidet. Und zwar nicht mehr durch Gesetze, sondern durch Datenfilter.
Wer dann in den digitalen Registern nicht als „ordnungsgemäß“ geführt wird, wer eine falsche Meinung äußert, einen Impfnachweis verweigert, zu oft reist oder sich der Kontrolle entzieht – wird ausgeschlossen. Nicht durch offene Gewalt, sondern durch digitales Schweigen: Kein Zugang zum Zug, kein Flugticket, keine Behördengänge, keine Kinobesuch oder Freizeitpark. Ein einziger „roter Vermerk“ – und dein Leben wird unsichtbar gemacht. Der Staat muss dich nicht verhaften – er muss dich nur von der Infrastruktur abklemmen, wie einen defekten Drucker.
China hat es vorgemacht: Ein schlechter Sozialkredit, und der Mensch verliert seine Bewegungsfreiheit. Europa eifert nach – leiser, geschickter, aber mit den gleichen Werkzeugen. Das EES ist ein Hebel, ein neuralgischer Punkt, der später zur Vorlage für weitere Kontrollmechanismen wird in den 15 Minuten Städten die bereits heute ausgebaut werden.
Wer die Grenze kontrolliert, kontrolliert das Drinnen und das Draußen. Wer Einreise verweigert, kann auch Ausreise blockieren – eine Vorstellung, die in angeblich freiheitlichen Demokratien als Tabubruch gelten müsste. Doch dieses Tabu wurde längst eingerissen – etwa 2020, als Menschen mit Verweis auf „Virusvarianten“ nicht mehr ausreisen durften. Ein Testlauf – stillschweigend akzeptiert.
Kombiniert mit EES, EUDI, CO₂-Konto, EPA und digitalen Identitäten entsteht ein Netzwerk, das weniger an staatliche Verwaltung erinnert, sondern an ein digitales KZ ohne Mauern. Kein Stacheldraht, keine Türme – aber alles durchleuchtet, alles bewertet, alles zugänglich für jene, die über die Systeme verfügen.
Das EES ist kein Einzelprojekt. Es ist das Symbol einer neuen Ära: einer algorithmischen Herrschaft, in der Daten nicht mehr Werkzeuge sind, sondern Waffen. Wer sie kontrolliert, regiert nicht nur Länder – er befehligt das Innenleben der Menschen.
Deshalb ist der Widerstand gegen dieses System kein technologisches Kleingeplänkel, sondern eine existenzielle Verteidigung von Freiheit. Wer sich nicht wehrt, wird digital entfernt – ohne Knall, ohne Aufschrei, einfach durch ein geschlossenes Gate.
Wer dann in den digitalen Registern nicht als „ordnungsgemäß“ geführt wird, wer eine falsche Meinung äußert, einen Impfnachweis verweigert, zu oft reist oder sich der Kontrolle entzieht – wird ausgeschlossen. Nicht durch offene Gewalt, sondern durch digitales Schweigen: Kein Zugang zum Zug, kein Flugticket, keine Behördengänge, keine Kinobesuch oder Freizeitpark. Ein einziger „roter Vermerk“ – und dein Leben wird unsichtbar gemacht. Der Staat muss dich nicht verhaften – er muss dich nur von der Infrastruktur abklemmen, wie einen defekten Drucker.
China hat es vorgemacht: Ein schlechter Sozialkredit, und der Mensch verliert seine Bewegungsfreiheit. Europa eifert nach – leiser, geschickter, aber mit den gleichen Werkzeugen. Das EES ist ein Hebel, ein neuralgischer Punkt, der später zur Vorlage für weitere Kontrollmechanismen wird in den 15 Minuten Städten die bereits heute ausgebaut werden.
Wer die Grenze kontrolliert, kontrolliert das Drinnen und das Draußen. Wer Einreise verweigert, kann auch Ausreise blockieren – eine Vorstellung, die in angeblich freiheitlichen Demokratien als Tabubruch gelten müsste. Doch dieses Tabu wurde längst eingerissen – etwa 2020, als Menschen mit Verweis auf „Virusvarianten“ nicht mehr ausreisen durften. Ein Testlauf – stillschweigend akzeptiert.
Kombiniert mit EES, EUDI, CO₂-Konto, EPA und digitalen Identitäten entsteht ein Netzwerk, das weniger an staatliche Verwaltung erinnert, sondern an ein digitales KZ ohne Mauern. Kein Stacheldraht, keine Türme – aber alles durchleuchtet, alles bewertet, alles zugänglich für jene, die über die Systeme verfügen.
Das EES ist kein Einzelprojekt. Es ist das Symbol einer neuen Ära: einer algorithmischen Herrschaft, in der Daten nicht mehr Werkzeuge sind, sondern Waffen. Wer sie kontrolliert, regiert nicht nur Länder – er befehligt das Innenleben der Menschen.
Deshalb ist der Widerstand gegen dieses System kein technologisches Kleingeplänkel, sondern eine existenzielle Verteidigung von Freiheit. Wer sich nicht wehrt, wird digital entfernt – ohne Knall, ohne Aufschrei, einfach durch ein geschlossenes Gate.
07.05.202513:47
Angesichts dieser Realität überrascht es kaum, dass sich selbst sogenannte Datenschützer seit Jahren kritisch zum EES äußern – auch wenn wir alle wissen, dass ihre Kritik wenig mehr ist als bezahltes Ritual. Sie werden fürs Mahnen entlohnt, nicht fürs Verhindern. Am Ende stehen sie auf derselben Gehaltsliste wie die politischen Brandstifter, die das Überwachungssystem entworfen haben – und werden ebenso wie diese von keiner Konsequenz heimgesucht.
Ihre zentralen Einwände – unverhältnismäßige Datensammlung, fehlende Zweckbindung, Einschränkung der Bewegungsfreiheit – klingen zwar moralisch aufgeladen, sind in der politischen Realität aber nicht mehr wert als ein Tropfen Wasser auf einer glühenden Herdplatte.
Denn was hier entsteht, ist keine Reform – es ist ein Paradigmenwechsel: Wer in die EU will, muss künftig nicht nur seine Absichten erklären, sondern seine biometrische Intimität preisgeben. Jeder Mensch wird erkennungsdienstlich behandelt, als sei er bereits schuldig. Nur eben ohne Handschellen – noch.
So wird die Unschuldsvermutung nicht nur ignoriert, sondern systematisch pervertiert. Nicht mehr Täter stehen im Fokus – sondern alle. Wer reisen will, muss sich behandeln lassen wie ein Krimineller. Und während der letzte Rest an Privatsphäre am Flughafen verdampft, feiert die politische Klasse ihren Fortschritt. Denn endlich kann man das Humankapital auch mobil lückenlos kontrollieren.
Wer behauptet, nichts zu verbergen zu haben, hat bereits vergessen, was Freiheit bedeutet. Denn Freiheit heißt eben auch: nicht beobachtet, nicht durchleuchtet, nicht auf Vorrat gespeichert zu werden. Doch im EES-Zeitalter ist selbst das zur Illusion verkommen. Und obwohl der EuGH Vorratsdatenspeicherung längst verboten hat, rollt die Maschinerie unbeirrt weiter. Denn im Machtspiel bestimmen nicht Gerichte die Regeln – sondern jene, die längst ihre Richter in der Tasche haben.
Ihre zentralen Einwände – unverhältnismäßige Datensammlung, fehlende Zweckbindung, Einschränkung der Bewegungsfreiheit – klingen zwar moralisch aufgeladen, sind in der politischen Realität aber nicht mehr wert als ein Tropfen Wasser auf einer glühenden Herdplatte.
Denn was hier entsteht, ist keine Reform – es ist ein Paradigmenwechsel: Wer in die EU will, muss künftig nicht nur seine Absichten erklären, sondern seine biometrische Intimität preisgeben. Jeder Mensch wird erkennungsdienstlich behandelt, als sei er bereits schuldig. Nur eben ohne Handschellen – noch.
So wird die Unschuldsvermutung nicht nur ignoriert, sondern systematisch pervertiert. Nicht mehr Täter stehen im Fokus – sondern alle. Wer reisen will, muss sich behandeln lassen wie ein Krimineller. Und während der letzte Rest an Privatsphäre am Flughafen verdampft, feiert die politische Klasse ihren Fortschritt. Denn endlich kann man das Humankapital auch mobil lückenlos kontrollieren.
Wer behauptet, nichts zu verbergen zu haben, hat bereits vergessen, was Freiheit bedeutet. Denn Freiheit heißt eben auch: nicht beobachtet, nicht durchleuchtet, nicht auf Vorrat gespeichert zu werden. Doch im EES-Zeitalter ist selbst das zur Illusion verkommen. Und obwohl der EuGH Vorratsdatenspeicherung längst verboten hat, rollt die Maschinerie unbeirrt weiter. Denn im Machtspiel bestimmen nicht Gerichte die Regeln – sondern jene, die längst ihre Richter in der Tasche haben.
07.05.202512:15
Die Umsetzung des EES wurde mehrfach verschoben – offiziell, um Überlastungen zu vermeiden. In Wirklichkeit jedoch offenbart sich darin die Kluft zwischen politischer Allmachtsfantasie und technischer Realität. Es ist eben einfacher, ein milliardenschweres Überwachungssystem auf dem Papier zu beschließen was die Opfer bezahlen dürfen, als es im Grenzalltag fehlerfrei und widerspruchslos durchzusetzen.
Die jahrelangen Verzögerungen – ursprünglich war der Start bereits für 2020 angesetzt – sprechen für sich. Sie belegen nicht etwa Vorsicht, sondern Überforderung.
Denn hinter dem ambitionierten Überwachungsprojekt steckt eine bürokratische Realität, die kollabiert, sobald sie in den Echtbetrieb überführt wird. Deshalb wird das System nicht mit einem Paukenschlag aktiviert, sondern mit einem schleichenden Gift: eine 180-tägige Übergangsphase, in der das System stufenweise hochgefahren wird.
Die EU-Kommission spricht von einem „kontrollierten Rollout“, doch in Wahrheit ist es ein taktischer Testlauf in einer geopolitischen Simulation. Man beginnt dort, wo der Widerstand am leisesten ist: an kleinen, unauffälligen Flughäfen, weit weg von medialer Aufmerksamkeit.
Zunächst sollen nur 10 % der Grenzübertritte digital verarbeitet werden – ein sanfter Einstieg, der nicht etwa Rücksichtnahme signalisiert, sondern eine kalte Testphase im Massensystem ist. Man will beobachten, auswerten, justieren – und dabei vermeiden, dass gleich beim ersten Versuch die Grenzen stillstehen und das System seine eigene Dysfunktion öffentlich demonstriert.
Politisch nennt man das „Flexibilität“. In Wahrheit ist es ein Balanceakt zwischen dem Willen zur totalen Erfassung und der Angst vor öffentlichem Imageverlust. Die Maxime bleibt unangetastet: Keine Abkehr vom Überwachungskurs. Der Mensch wird schleichend erfasst, digitalisiert und kontrolliert – ob schrittweise oder sofort, ist dabei nur ein taktisches Detail. Das Ziel steht fest.
In Prag etwa wurde 2024 bereits eine vollständige Simulation durchgeführt – mit freundlicher Unterstützung der Überwachungsspezialisten von Secunet. Parallel dazu experimentierten Schweden und die Niederlande, gemeinsam mit Frontex, an den Flughäfen Arlanda und Schiphol mit der Voranmelde-App „APP4EES“.
Eine App wie bald die EUDI-Wallet, die nichts anderes ist als der mobile Vorposten der totalen Erfassung – bevor du überhaupt einen Fuß in ein Flugzeug setzen darfst.
All diese „Tests“ sind nichts anderes als die Vorbereitung einer Grenztechnologie, die nicht mehr nur Territorien sichert, sondern Identitäten, Biometrien und Verhaltensmuster – ein System, das längst nicht mehr fragt, wer du bist, sondern ob du funktionierst.
Selbst Spanien und Frankreich pumpen Millionen in den Ausbau ihrer digitalen Grenzfestungen – und doch ließ Frankreich Ende 2024 verlautbaren, es sei „noch nicht EES-bereit“.
Eine Aussage, die vor dem Hintergrund der Olympischen Spiele in Paris und der damit erwarteten Ankunft zahlloser Drittstaatler nicht nur brisant, sondern geradezu entlarvend wirkt: Man weiß ganz genau, was dieses System bedeutet – und fürchtet offenbar seine eigenen Schatten.
Doch auch das ist Strategie: Während die einen noch testen, stehen die anderen längst in der Schlange – freiwillig, gezähmt und identifiziert. Was hier entsteht, ist keine technologische Modernisierung, sondern der digitale Hochsicherheitstrakt Europas – vorbereitet in Etappen, verankert in Gesetz, getarnt als Schutz.
Die jahrelangen Verzögerungen – ursprünglich war der Start bereits für 2020 angesetzt – sprechen für sich. Sie belegen nicht etwa Vorsicht, sondern Überforderung.
Denn hinter dem ambitionierten Überwachungsprojekt steckt eine bürokratische Realität, die kollabiert, sobald sie in den Echtbetrieb überführt wird. Deshalb wird das System nicht mit einem Paukenschlag aktiviert, sondern mit einem schleichenden Gift: eine 180-tägige Übergangsphase, in der das System stufenweise hochgefahren wird.
Die EU-Kommission spricht von einem „kontrollierten Rollout“, doch in Wahrheit ist es ein taktischer Testlauf in einer geopolitischen Simulation. Man beginnt dort, wo der Widerstand am leisesten ist: an kleinen, unauffälligen Flughäfen, weit weg von medialer Aufmerksamkeit.
Zunächst sollen nur 10 % der Grenzübertritte digital verarbeitet werden – ein sanfter Einstieg, der nicht etwa Rücksichtnahme signalisiert, sondern eine kalte Testphase im Massensystem ist. Man will beobachten, auswerten, justieren – und dabei vermeiden, dass gleich beim ersten Versuch die Grenzen stillstehen und das System seine eigene Dysfunktion öffentlich demonstriert.
Politisch nennt man das „Flexibilität“. In Wahrheit ist es ein Balanceakt zwischen dem Willen zur totalen Erfassung und der Angst vor öffentlichem Imageverlust. Die Maxime bleibt unangetastet: Keine Abkehr vom Überwachungskurs. Der Mensch wird schleichend erfasst, digitalisiert und kontrolliert – ob schrittweise oder sofort, ist dabei nur ein taktisches Detail. Das Ziel steht fest.
In Prag etwa wurde 2024 bereits eine vollständige Simulation durchgeführt – mit freundlicher Unterstützung der Überwachungsspezialisten von Secunet. Parallel dazu experimentierten Schweden und die Niederlande, gemeinsam mit Frontex, an den Flughäfen Arlanda und Schiphol mit der Voranmelde-App „APP4EES“.
Eine App wie bald die EUDI-Wallet, die nichts anderes ist als der mobile Vorposten der totalen Erfassung – bevor du überhaupt einen Fuß in ein Flugzeug setzen darfst.
All diese „Tests“ sind nichts anderes als die Vorbereitung einer Grenztechnologie, die nicht mehr nur Territorien sichert, sondern Identitäten, Biometrien und Verhaltensmuster – ein System, das längst nicht mehr fragt, wer du bist, sondern ob du funktionierst.
Selbst Spanien und Frankreich pumpen Millionen in den Ausbau ihrer digitalen Grenzfestungen – und doch ließ Frankreich Ende 2024 verlautbaren, es sei „noch nicht EES-bereit“.
Eine Aussage, die vor dem Hintergrund der Olympischen Spiele in Paris und der damit erwarteten Ankunft zahlloser Drittstaatler nicht nur brisant, sondern geradezu entlarvend wirkt: Man weiß ganz genau, was dieses System bedeutet – und fürchtet offenbar seine eigenen Schatten.
Doch auch das ist Strategie: Während die einen noch testen, stehen die anderen längst in der Schlange – freiwillig, gezähmt und identifiziert. Was hier entsteht, ist keine technologische Modernisierung, sondern der digitale Hochsicherheitstrakt Europas – vorbereitet in Etappen, verankert in Gesetz, getarnt als Schutz.
07.05.202511:18
Die juristische Kulisse für dieses Überwachungssystem heißt Schengen-Acquis – eine rechtliche Tapete, hinter der sich ein autoritäres Instrumentarium verbirgt. Nach der orchestrierten Flüchtlingskrise 2015 schrie alles nach Kontrolle, und die EU-Mitgliedstaaten nutzten genau diesen Moment, um das EES als Allheilmittel zu verkaufen.
Angeblich zur Terrorabwehr, zur Bekämpfung illegaler Einwanderung, zur Verhinderung von Visumsverstößen. Doch wer genauer hinschaut, erkennt die wahre Dynamik: Es geht nicht um Sicherheit – es geht um Zugriff.
Und wann immer der Begriff „Terrorist“ fällt, sollte sich jeder fragen: Wer profitiert eigentlich vom Terror? Wer definiert ihn? Und wer wird heute als Terrorist markiert? In dieser dystopischen Realität sind es längst nicht mehr die mit dem Sprengstoffgürtel, sondern die mit dem freien Gedanken. Menschen, die sich weigern, sich digital unterwerfen zu lassen. Menschen, die einfach nur in Würde, in Ruhe und Freiheit leben wollen.
Genauso funktioniert die semantische Entmenschlichung in Deutschland. Wer das politische Establishment kritisiert, wer dem Wahnsinn widerspricht, wird nicht mehr gehört, sondern etikettiert. Als Nazi, als Reichsbürger, als Antisemit. Nicht wegen seiner Haltung – sondern weil er stört. Weil er noch fühlt. Weil er noch lebt.
Diese Systeme werden bald bestimmen, wer wohin reisen darf, wer noch über eine Grenze treten darf – mit oder ohne chemischer Behandlung im Blut, mit oder ohne Chip im Fleisch, mit oder ohne Upload im Kopf. Wer sich bald nicht vollständig offenlegt, wird ausgeschlossen. Nicht weil er gefährlich ist, sondern weil er eigenständig denkt.
Dabei hat der Europäische Gerichtshof längst klargestellt: Pauschale Langzeitspeicherungen ohne konkrete Gefahr sind rechtswidrig. Das Fluggastdatenabkommen mit Kanada wurde 2017 genau deshalb gekippt.
Doch beim EES interessiert das niemanden mehr. Hier reicht die Begründung „Überwachung der Aufenthaltsdauer“, um das tiefgreifendste Grundrechtsmassaker der Gegenwart zu rechtfertigen. Es ist, als wolle man die totale Überwachung damit legitimieren, herauszufinden, wie lange jemand auf dem Klo sitzt – oder wie viel Pudding er isst. Absurder wird’s nicht. Aber genau das ist der Zustand unserer sogenannten Wohlfühl-Demokratie.
Angeblich zur Terrorabwehr, zur Bekämpfung illegaler Einwanderung, zur Verhinderung von Visumsverstößen. Doch wer genauer hinschaut, erkennt die wahre Dynamik: Es geht nicht um Sicherheit – es geht um Zugriff.
Und wann immer der Begriff „Terrorist“ fällt, sollte sich jeder fragen: Wer profitiert eigentlich vom Terror? Wer definiert ihn? Und wer wird heute als Terrorist markiert? In dieser dystopischen Realität sind es längst nicht mehr die mit dem Sprengstoffgürtel, sondern die mit dem freien Gedanken. Menschen, die sich weigern, sich digital unterwerfen zu lassen. Menschen, die einfach nur in Würde, in Ruhe und Freiheit leben wollen.
Genauso funktioniert die semantische Entmenschlichung in Deutschland. Wer das politische Establishment kritisiert, wer dem Wahnsinn widerspricht, wird nicht mehr gehört, sondern etikettiert. Als Nazi, als Reichsbürger, als Antisemit. Nicht wegen seiner Haltung – sondern weil er stört. Weil er noch fühlt. Weil er noch lebt.
Diese Systeme werden bald bestimmen, wer wohin reisen darf, wer noch über eine Grenze treten darf – mit oder ohne chemischer Behandlung im Blut, mit oder ohne Chip im Fleisch, mit oder ohne Upload im Kopf. Wer sich bald nicht vollständig offenlegt, wird ausgeschlossen. Nicht weil er gefährlich ist, sondern weil er eigenständig denkt.
Dabei hat der Europäische Gerichtshof längst klargestellt: Pauschale Langzeitspeicherungen ohne konkrete Gefahr sind rechtswidrig. Das Fluggastdatenabkommen mit Kanada wurde 2017 genau deshalb gekippt.
Doch beim EES interessiert das niemanden mehr. Hier reicht die Begründung „Überwachung der Aufenthaltsdauer“, um das tiefgreifendste Grundrechtsmassaker der Gegenwart zu rechtfertigen. Es ist, als wolle man die totale Überwachung damit legitimieren, herauszufinden, wie lange jemand auf dem Klo sitzt – oder wie viel Pudding er isst. Absurder wird’s nicht. Aber genau das ist der Zustand unserer sogenannten Wohlfühl-Demokratie.
07.05.202516:06
Die Einführung des EES, des EU-Einreise-/Ausreisesystems markiert keinen Fortschritt, sie markiert eine Zäsur. Einen historischen Tiefpunkt, an dem aus Grenzkontrolle totale Menschenkontrolle wird.
Unter dem wohlklingenden Etikett der „Modernisierung“ errichtet die Europäische Union ein digitales Überwachungsregime, das jedes Ein- und Ausatmen an der Grenze in eine verwertbare Datenkette verwandelt. Verkauft wird das als Schutz vor Migration – doch in Wahrheit schützt es niemanden, sondern dient allein dem Machterhalt jener, die längst beschlossen haben, das Vertrauen gegen Kontrolle, den Menschen gegen Metadaten einzutauschen.
Was hier entsteht, ist keine technologische Verbesserung. Es ist die infrastrukturelle Einzäunung des Individuums – subtil, automatisiert und perfide. Der Reisende wird nicht mehr kontrolliert, er wird digital seziert: Fingerabdrücke, Gesichtsscans, Bewegungsprofile, gekoppelt mit digitalen Krankenakten, Sozialverhalten und bald vielleicht CO₂-Werten um aus jeden Menschen ein Ziel zu machen!
Was früher die Außengrenze war, wird zur Eintrittspforte in eine Gesellschaft, in der Bewegungsfreiheit an Konformität gekoppelt ist und jedes Abweichen sanktioniert wird. Heute trifft es Drittstaatler. Morgen trifft es dich und deine Familie.
Das EES ist keine Ausnahme. Es ist Teil einer systemischen Entwicklung bis hin zu den 15 Minuten Städten. Wo immer „Sicherheit“, „Gesundheit“ oder „Klimaschutz“ aufgerufen werden, folgt ein Kontrollinstrument. Wo technische Machbarkeit lockt, folgt politische Willkür und Repression. Es ist die technokratische Vision einer Welt, in der nicht mehr gefragt wird, ob etwas gerecht oder menschenwürdig ist – sondern nur noch, ob es für das System funktioniert. Und dieses System funktioniert. Es rechnet dich aus. Es sortiert dich ein. Es gehorcht denen, die den Zugriff haben – und du bist nicht einer von ihnen.
Die EU, die sich selbst als Hüterin der Grundrechte inszeniert, errichtet mit dem EES einen digitalen Pranger für Reisende. Was fehlt, ist nicht die Technik – was fehlt, ist Anstand. Mut. Rückgrat. Die Bereitschaft, auch einmal nicht alles zu tun, was technisch möglich ist. Die Bereitschaft, Grenzen zu setzen – nicht dem Individuum, sondern der Macht und dem damit verbundenen Missbrauch.
Noch ist es nicht zu spät. Noch könnten wir aufstehen, widersprechen, sabotieren, verhindern. Noch könnten wir ausbrechen aus dieser digitalen Matrix, bevor sie vollständig geschlossen wird. Aber diese Tür schließt sich schneller, als die meisten glauben. Denn Überwachung ist wie Rost – sie beginnt unsichtbar, frisst sich durch jedes System und hinterlässt am Ende nur Schrott und Asche.
Und wenn du denkst, es geht dich nichts an, weil du „nichts zu verbergen hast“, dann erinnere dich: Kein Mensch hatte jemals vor, ein Sklave zu werden. Es waren immer Systeme, die den Menschen zu dem gemacht haben, was er niemals sein wollte.
Das EES ist kein Projekt – es ist ein Warnsignal. Ein digitales Mahnmal auf dem Weg in eine Zukunft, in der du deine Freiheit nicht verlierst – sondern sie freiwillig abgibst. Nicht um zu Leben, sondern nur um existieren zu dürfen.
Nicht, weil du gezwungen wirst. Sondern, weil du zu spät verstanden hast, dass das Gefängnis längst gebaut wurde – mit deiner Zustimmung, mit deinem Schweigen, mit deiner Angst und deinem Geld!
Unter dem wohlklingenden Etikett der „Modernisierung“ errichtet die Europäische Union ein digitales Überwachungsregime, das jedes Ein- und Ausatmen an der Grenze in eine verwertbare Datenkette verwandelt. Verkauft wird das als Schutz vor Migration – doch in Wahrheit schützt es niemanden, sondern dient allein dem Machterhalt jener, die längst beschlossen haben, das Vertrauen gegen Kontrolle, den Menschen gegen Metadaten einzutauschen.
Was hier entsteht, ist keine technologische Verbesserung. Es ist die infrastrukturelle Einzäunung des Individuums – subtil, automatisiert und perfide. Der Reisende wird nicht mehr kontrolliert, er wird digital seziert: Fingerabdrücke, Gesichtsscans, Bewegungsprofile, gekoppelt mit digitalen Krankenakten, Sozialverhalten und bald vielleicht CO₂-Werten um aus jeden Menschen ein Ziel zu machen!
Was früher die Außengrenze war, wird zur Eintrittspforte in eine Gesellschaft, in der Bewegungsfreiheit an Konformität gekoppelt ist und jedes Abweichen sanktioniert wird. Heute trifft es Drittstaatler. Morgen trifft es dich und deine Familie.
Das EES ist keine Ausnahme. Es ist Teil einer systemischen Entwicklung bis hin zu den 15 Minuten Städten. Wo immer „Sicherheit“, „Gesundheit“ oder „Klimaschutz“ aufgerufen werden, folgt ein Kontrollinstrument. Wo technische Machbarkeit lockt, folgt politische Willkür und Repression. Es ist die technokratische Vision einer Welt, in der nicht mehr gefragt wird, ob etwas gerecht oder menschenwürdig ist – sondern nur noch, ob es für das System funktioniert. Und dieses System funktioniert. Es rechnet dich aus. Es sortiert dich ein. Es gehorcht denen, die den Zugriff haben – und du bist nicht einer von ihnen.
Die EU, die sich selbst als Hüterin der Grundrechte inszeniert, errichtet mit dem EES einen digitalen Pranger für Reisende. Was fehlt, ist nicht die Technik – was fehlt, ist Anstand. Mut. Rückgrat. Die Bereitschaft, auch einmal nicht alles zu tun, was technisch möglich ist. Die Bereitschaft, Grenzen zu setzen – nicht dem Individuum, sondern der Macht und dem damit verbundenen Missbrauch.
Noch ist es nicht zu spät. Noch könnten wir aufstehen, widersprechen, sabotieren, verhindern. Noch könnten wir ausbrechen aus dieser digitalen Matrix, bevor sie vollständig geschlossen wird. Aber diese Tür schließt sich schneller, als die meisten glauben. Denn Überwachung ist wie Rost – sie beginnt unsichtbar, frisst sich durch jedes System und hinterlässt am Ende nur Schrott und Asche.
Und wenn du denkst, es geht dich nichts an, weil du „nichts zu verbergen hast“, dann erinnere dich: Kein Mensch hatte jemals vor, ein Sklave zu werden. Es waren immer Systeme, die den Menschen zu dem gemacht haben, was er niemals sein wollte.
Das EES ist kein Projekt – es ist ein Warnsignal. Ein digitales Mahnmal auf dem Weg in eine Zukunft, in der du deine Freiheit nicht verlierst – sondern sie freiwillig abgibst. Nicht um zu Leben, sondern nur um existieren zu dürfen.
Nicht, weil du gezwungen wirst. Sondern, weil du zu spät verstanden hast, dass das Gefängnis längst gebaut wurde – mit deiner Zustimmung, mit deinem Schweigen, mit deiner Angst und deinem Geld!
07.05.202515:03
Angesichts der tiefgreifenden Zerstörung von Freiheit, Privatsphäre und Menschenwürde regte sich – ganz erwartungsgemäß – auch beim EES früh sogenannter „Widerstand“.
NGOs, Juristen und Bürgerrechtsorganisationen schlugen 2017 Alarm, warnten vor einem Dammbruch in der Überwachung. Doch wie bei jeder anderen Bettelei im System blieb auch dieser Aufschrei folgenlos.
Denn in einer Herrschaftsordnung, in der Legitimation über Zustimmung simuliert wird, zählt nicht, was gesagt, sondern was eingefordert – oder eben hingenommen – wird. Und da sich die Masse längst an den Missbrauch gewöhnt hat, ist auch der Protest Teil des Spiels: dekorativ, folgenlos, systemkonform.
Die Grünen – jene parteigewordene Farce aus Kriegsrhetorik, Gender-Astrologie und Demokratie-Export – gaben ein Gutachten in Auftrag, das erwartbar zu dem Schluss kam: Das EES ist unverhältnismäßig, grundrechtswidrig und demokratieschädlich.
Doch was bedeutet das schon in einer Demokratie, die längst selbst zur systematischen Vergewaltigung kollektiver Selbstbestimmung geworden ist? In der das Volk zur stimmlosen Melkmasse degradiert wurde und politische Akteure zu Dressurpferden eines technokratischen Imperativs?
Jan Albrecht, Architekt der DSGVO – jener Vorschrift, die dem digitalen Missbrauch ein pseudojuristisches Fundament lieferte und den Justizapparat zu einer Abmahnmaschine für staatlich alimentierte Erpresser umbaute – warnte zwar pflichtbewusst. Doch wer Gesetze schreibt, die Datenraub zur legalen Einnahmequelle für Behörden machen, verliert jedes Recht auf moralisches Pathos.
Auch die Linksfraktion und ein paar selbsternannte Liberale übten Kritik – selbstverständlich. Doch das ändert nichts daran, dass sie Teil desselben Fütterungssystems sind. Auch sie leben vom Volkskörper, auch sie haben sich dem Parasitenprinzip politischer Selbstbedienung unterworfen. Der gute Cop, der böse Cop – beide gehören zur gleichen Repressionsbrigade.
Datenschutzbehörden – diese staatlich geduldeten Restposten liberaler Symbolpolitik – meldeten sich natürlich auch zu Wort. Der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDPS) warnte mit gewohnt weichem Unterton, forderte „Nachbesserungen“, appellierte an Verantwortungsgefühl und Technikfolgenabschätzung. Alles wie gehabt. Doch nichts davon wurde gehört – oder ernst gemeint.
In seinen aktuellen Stellungnahmen klammert sich der EDPS an kosmetische Forderungen wie ein technisch „reibungsloser Start“ und „Transparenz“ – während im Hintergrund längst der digitale Galgen errichtet wird, der jede Form von Freiheitsbewegung stranguliert. Dass dieselbe Behörde von Steuergeld finanziert wird, um ihre eigene Ohnmacht zu verwalten, ist nur eine weitere Groteske in diesem politischen Totentanz.
Die eigentliche Katastrophe, die technologische Machtarchitektur des EES, wird nicht hinterfragt, sondern betrieben. Man debattiert über Details der Durchführung, während der Exekutionsapparat längst betriebsbereit ist – präzise, kalt und unaufhaltbar.
NGOs, Juristen und Bürgerrechtsorganisationen schlugen 2017 Alarm, warnten vor einem Dammbruch in der Überwachung. Doch wie bei jeder anderen Bettelei im System blieb auch dieser Aufschrei folgenlos.
Denn in einer Herrschaftsordnung, in der Legitimation über Zustimmung simuliert wird, zählt nicht, was gesagt, sondern was eingefordert – oder eben hingenommen – wird. Und da sich die Masse längst an den Missbrauch gewöhnt hat, ist auch der Protest Teil des Spiels: dekorativ, folgenlos, systemkonform.
Die Grünen – jene parteigewordene Farce aus Kriegsrhetorik, Gender-Astrologie und Demokratie-Export – gaben ein Gutachten in Auftrag, das erwartbar zu dem Schluss kam: Das EES ist unverhältnismäßig, grundrechtswidrig und demokratieschädlich.
Doch was bedeutet das schon in einer Demokratie, die längst selbst zur systematischen Vergewaltigung kollektiver Selbstbestimmung geworden ist? In der das Volk zur stimmlosen Melkmasse degradiert wurde und politische Akteure zu Dressurpferden eines technokratischen Imperativs?
Jan Albrecht, Architekt der DSGVO – jener Vorschrift, die dem digitalen Missbrauch ein pseudojuristisches Fundament lieferte und den Justizapparat zu einer Abmahnmaschine für staatlich alimentierte Erpresser umbaute – warnte zwar pflichtbewusst. Doch wer Gesetze schreibt, die Datenraub zur legalen Einnahmequelle für Behörden machen, verliert jedes Recht auf moralisches Pathos.
Auch die Linksfraktion und ein paar selbsternannte Liberale übten Kritik – selbstverständlich. Doch das ändert nichts daran, dass sie Teil desselben Fütterungssystems sind. Auch sie leben vom Volkskörper, auch sie haben sich dem Parasitenprinzip politischer Selbstbedienung unterworfen. Der gute Cop, der böse Cop – beide gehören zur gleichen Repressionsbrigade.
Datenschutzbehörden – diese staatlich geduldeten Restposten liberaler Symbolpolitik – meldeten sich natürlich auch zu Wort. Der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDPS) warnte mit gewohnt weichem Unterton, forderte „Nachbesserungen“, appellierte an Verantwortungsgefühl und Technikfolgenabschätzung. Alles wie gehabt. Doch nichts davon wurde gehört – oder ernst gemeint.
In seinen aktuellen Stellungnahmen klammert sich der EDPS an kosmetische Forderungen wie ein technisch „reibungsloser Start“ und „Transparenz“ – während im Hintergrund längst der digitale Galgen errichtet wird, der jede Form von Freiheitsbewegung stranguliert. Dass dieselbe Behörde von Steuergeld finanziert wird, um ihre eigene Ohnmacht zu verwalten, ist nur eine weitere Groteske in diesem politischen Totentanz.
Die eigentliche Katastrophe, die technologische Machtarchitektur des EES, wird nicht hinterfragt, sondern betrieben. Man debattiert über Details der Durchführung, während der Exekutionsapparat längst betriebsbereit ist – präzise, kalt und unaufhaltbar.
07.05.202514:08
Das EES ist nicht bloß ein technisches System zur Grenzkontrolle – es ist die Blaupause für ein totalitäres Überwachungsinstrument. Es liefert jene Rohdaten, aus denen digitale Ketten geschmiedet werden: Wer war wann wo? Welche Route wurde genommen? Mit welchem Fingerabdruck lässt sich der Einzelne zweifelsfrei identifizieren? Wer hielt sich „verdächtig lange“ an welchem Ort auf – und mit wem?
Aus dieser Massenerfassung entsteht ein Profil, kein Schutz. Bewegungsmuster werden sichtbar, Reisegruppen enttarnt, soziale Kontakte und persönliche Gewohnheiten algorithmisch rekonstruiert. Die Maschinen wissen, wer sich kennt, wie oft, wohin und wie lange man reist. Es ist der feuchte Traum jeder Geheimpolizei – geliefert von Konzernen wie Palantir, ausgeführt von Regierungen, die längst die Maske liberaler Werte abgelegt haben.
In den falschen Händen – und es sind immer die falschen Hände – wird daraus ein Werkzeug zur Machtkonzentration, zur Zersetzung von Opposition, zur Kontrolle der Abweichler. Ein autoritärer EU-Staat muss keine Lager bauen, wenn er Flughäfen und Grenzen kontrolliert. Ein Tastendruck reicht – und der Dissident wird gestoppt, mit einem Datenhinweis aus dem EES-Register.
Die Verknüpfung mit öffentlicher Gesichtserkennung ist keine Frage des „Ob“, sondern des „Wann“. Wer an einer Demonstration teilnimmt, landet im digitalen Raster. Und wenn dieselbe Person drei Monate später in den Urlaub fliegen will, kann sie am Gate stehen bleiben – nicht, weil sie etwas verbrochen hat, sondern weil sie auffiel.
Das ist keine Theorie, keine Dystopie aus einem Romanregal – es ist Realität im Aufbau. Heute. Jetzt. Vor deinen Augen. Die Infrastruktur des Gehorsams wird verlegt. Und wer glaubt, das werde schon nur die „Bösen“ treffen, hat nicht verstanden, wie Systeme funktionieren, die keinen Widerspruch mehr dulden. Wer heute schweigt, wird morgen als Erster überwacht.
Aus dieser Massenerfassung entsteht ein Profil, kein Schutz. Bewegungsmuster werden sichtbar, Reisegruppen enttarnt, soziale Kontakte und persönliche Gewohnheiten algorithmisch rekonstruiert. Die Maschinen wissen, wer sich kennt, wie oft, wohin und wie lange man reist. Es ist der feuchte Traum jeder Geheimpolizei – geliefert von Konzernen wie Palantir, ausgeführt von Regierungen, die längst die Maske liberaler Werte abgelegt haben.
In den falschen Händen – und es sind immer die falschen Hände – wird daraus ein Werkzeug zur Machtkonzentration, zur Zersetzung von Opposition, zur Kontrolle der Abweichler. Ein autoritärer EU-Staat muss keine Lager bauen, wenn er Flughäfen und Grenzen kontrolliert. Ein Tastendruck reicht – und der Dissident wird gestoppt, mit einem Datenhinweis aus dem EES-Register.
Die Verknüpfung mit öffentlicher Gesichtserkennung ist keine Frage des „Ob“, sondern des „Wann“. Wer an einer Demonstration teilnimmt, landet im digitalen Raster. Und wenn dieselbe Person drei Monate später in den Urlaub fliegen will, kann sie am Gate stehen bleiben – nicht, weil sie etwas verbrochen hat, sondern weil sie auffiel.
Das ist keine Theorie, keine Dystopie aus einem Romanregal – es ist Realität im Aufbau. Heute. Jetzt. Vor deinen Augen. Die Infrastruktur des Gehorsams wird verlegt. Und wer glaubt, das werde schon nur die „Bösen“ treffen, hat nicht verstanden, wie Systeme funktionieren, die keinen Widerspruch mehr dulden. Wer heute schweigt, wird morgen als Erster überwacht.
07.05.202513:33
Zugriff auf das EES haben längst nicht nur die Grenzpolizeien. Auch Visumstellen – etwa Konsulate – können das System befragen, um zu überprüfen, ob jemand in der Vergangenheit gegen Aufenthaltsregeln „verstoßen“ hat. Innenpolitisch ist die nächste Eskalationsstufe längst vorbereitet: Zollbehörden, Ausländerbehörden, Einwanderungsdienste – alle bekommen Leserechte. Der Zugriff wird still und systematisch ausgeweitet. Und natürlich: der Datenhandel mit Drittstaaten läuft bereits. Dokumente fließen automatisiert in Interpol-Datenbanken, Warnmeldungen kommen zurück – ein Kreislauf der digitalen Stigmatisierung.
Und wer glaubt, die USA oder Kanada würden sich diese Gelegenheit entgehen lassen, der hat das Spiel nicht verstanden. Enge Sicherheitsabkommen sichern den westlichen Partnern mittelbaren Zugriff auf das EES – zur Rückführung eigener Staatsbürger, zur Auslese von Visa-Anträgen oder zur schlichten Überwachung politisch unliebsamer Personen. Wer sich einmal im System verfängt, kann auf globale Sicht nicht mehr ausbrechen.
Was hier entsteht, ist kein Kontrollinstrument – es ist ein international vernetztes Sklavenregister. Wer von einer digitalen Kolonie in die nächste flieht, kann lückenlos getrackt, identifiziert und fiskalisch ausgeweidet werden. Steuerpflichten, Rückführungen, Sanktionen: Der Mensch als global gehandeltes Objekt — Eine Ressource.
Die Missbrauchspotenziale sind so groß, dass Orwell und die Stasi dagegen wie Amateure wirken. Und die Tyrannen der Geschichte würden ihre Stiefel lecken, um mit diesem Apparat regieren zu dürfen.
Offiziell heißt es, der Datenschutz sei „garantiert“ – durch eine gemeinsame Kontrollinstanz aus nationalen Datenschützern und dem EU-Datenschutzbeauftragten. Doch wer glaubt, dass diese Figuren weniger korrupt seien als die Politiker, die sie beaufsichtigen sollen, hat den Stallgeruch der Macht noch nicht erkannt. Sie alle leben vom selben geraubten Steuergeld und schützen vor allem sich selbst – nicht die Menschen. In der Praxis zeigt sich: Je mehr Instanzen beteiligt sind, desto vollständiger verdunstet jede Verantwortung. Alle verweisen aufeinander, während im Schatten der Bürokratien immer neue Zugriffsrechte erfunden werden – niemand kontrolliert es, aber alle setzen es durch.
Auch die IT-Sicherheit ist ein Minenfeld. Eine zentrale Datenbank mit direkter Pipeline in die USA über Palantir, voller biometrischer Profile, Bewegungsmuster und Identitätsmerkmale ist ein Traumziel für Cyberkriminelle, Geheimdienste, politische Erpresser. Wer Zugriff erhält, kann Leben auslöschen – durch gezielte Manipulation, das Löschen von Einträgen oder das Markieren als Ziel. Und das Schlimmste: Die größte Bedrohung kommt von innen. Jeder mit Zugriff – Grenzbeamte, Ermittler, Techniker – kann die Daten missbrauchen: für private Spielchen, persönliche Rache, politische Zwecke.
Und das alles bei einem System mit Tausenden Zugriffsberechtigten, verteilt über mehr als 25 Staaten. Wer da noch von Datenschutz redet, sollte sich fragen, ob er die AGB eines digitalen Hochsicherheitsgefängnisses unterschrieben hat – oder einfach nur schläft.
Und wer glaubt, die USA oder Kanada würden sich diese Gelegenheit entgehen lassen, der hat das Spiel nicht verstanden. Enge Sicherheitsabkommen sichern den westlichen Partnern mittelbaren Zugriff auf das EES – zur Rückführung eigener Staatsbürger, zur Auslese von Visa-Anträgen oder zur schlichten Überwachung politisch unliebsamer Personen. Wer sich einmal im System verfängt, kann auf globale Sicht nicht mehr ausbrechen.
Was hier entsteht, ist kein Kontrollinstrument – es ist ein international vernetztes Sklavenregister. Wer von einer digitalen Kolonie in die nächste flieht, kann lückenlos getrackt, identifiziert und fiskalisch ausgeweidet werden. Steuerpflichten, Rückführungen, Sanktionen: Der Mensch als global gehandeltes Objekt — Eine Ressource.
Die Missbrauchspotenziale sind so groß, dass Orwell und die Stasi dagegen wie Amateure wirken. Und die Tyrannen der Geschichte würden ihre Stiefel lecken, um mit diesem Apparat regieren zu dürfen.
Offiziell heißt es, der Datenschutz sei „garantiert“ – durch eine gemeinsame Kontrollinstanz aus nationalen Datenschützern und dem EU-Datenschutzbeauftragten. Doch wer glaubt, dass diese Figuren weniger korrupt seien als die Politiker, die sie beaufsichtigen sollen, hat den Stallgeruch der Macht noch nicht erkannt. Sie alle leben vom selben geraubten Steuergeld und schützen vor allem sich selbst – nicht die Menschen. In der Praxis zeigt sich: Je mehr Instanzen beteiligt sind, desto vollständiger verdunstet jede Verantwortung. Alle verweisen aufeinander, während im Schatten der Bürokratien immer neue Zugriffsrechte erfunden werden – niemand kontrolliert es, aber alle setzen es durch.
Auch die IT-Sicherheit ist ein Minenfeld. Eine zentrale Datenbank mit direkter Pipeline in die USA über Palantir, voller biometrischer Profile, Bewegungsmuster und Identitätsmerkmale ist ein Traumziel für Cyberkriminelle, Geheimdienste, politische Erpresser. Wer Zugriff erhält, kann Leben auslöschen – durch gezielte Manipulation, das Löschen von Einträgen oder das Markieren als Ziel. Und das Schlimmste: Die größte Bedrohung kommt von innen. Jeder mit Zugriff – Grenzbeamte, Ermittler, Techniker – kann die Daten missbrauchen: für private Spielchen, persönliche Rache, politische Zwecke.
Und das alles bei einem System mit Tausenden Zugriffsberechtigten, verteilt über mehr als 25 Staaten. Wer da noch von Datenschutz redet, sollte sich fragen, ob er die AGB eines digitalen Hochsicherheitsgefängnisses unterschrieben hat – oder einfach nur schläft.
07.05.202511:47
Doch damit es an dieser Stelle nicht aus dem Blick gerät: All das, wofür diese Systeme angeblich installiert werden – all die Überwachung, die Kontrolle, der Datenhunger – basiert auf politisch geschaffenen Problemen durch politische Herrschaft. Und wer ernsthaft glaubt, dass politisch erzeugte Probleme durch politisch erzeugte Lösungen behoben werden, der hat nicht nur die Realität verlassen, sondern sich längst in die psychiatrische Abteilung der Hoffnungslosigkeit verabschiedet.
Natürlich werden sich viele finden, die all dem zustimmen. Die sagen, es sei doch gut, es schütze uns. Und ja – auf den ersten Blick macht vieles davon sogar Sinn. Wenn wir in einer gerechten Welt lebten. Wenn nicht Parasiten an den Schaltstellen säßen, die aus genau diesen Systemen ihren Machtrausch, ihren Zugriff und ihre Profite ziehen. Wenn diese Infrastruktur nicht von denen kontrolliert würde, die uns das Leben systematisch zur Hölle machen.
Aber genau davon lebt der technokratische Ausbau: von der Illusion, dass wir es freiwillig wollen. Von der dressierten Zustimmung der Opfer, die ihre eigene Versklavung fordern – oder wenigstens schweigend dulden. Weil sie über Jahre hinweg psychologisch darauf vorbereitet wurden. Weil sie glauben, es gehe um Sicherheit, um Fortschritt, um Schutz.
So wird es kommen: flächendeckende Überwachung, Gesichtserkennung in Parks, Drohneneinsätze im öffentlichen Raum, Bewegungsprofile, digitale Totalerfassung. Und kein Aufschrei, kein Widerstand, sondern ein kollektives Nicken im Rhythmus der Macht.
Ich sage nicht, dass jede Technologie per se schlecht ist. Ich sage, dass sie in den Händen der Falschen zur Waffe wird. Und die, die heute regieren, die uns durch Pandemien, Kriege, Schuldkulte und soziale Zersetzung führen, haben uns längst gezeigt, was sie wirklich wollen. Und das hat mit Freiheit so viel zu tun wie ein Kerker mit Licht.
Doch weiter im Text.
Natürlich werden sich viele finden, die all dem zustimmen. Die sagen, es sei doch gut, es schütze uns. Und ja – auf den ersten Blick macht vieles davon sogar Sinn. Wenn wir in einer gerechten Welt lebten. Wenn nicht Parasiten an den Schaltstellen säßen, die aus genau diesen Systemen ihren Machtrausch, ihren Zugriff und ihre Profite ziehen. Wenn diese Infrastruktur nicht von denen kontrolliert würde, die uns das Leben systematisch zur Hölle machen.
Aber genau davon lebt der technokratische Ausbau: von der Illusion, dass wir es freiwillig wollen. Von der dressierten Zustimmung der Opfer, die ihre eigene Versklavung fordern – oder wenigstens schweigend dulden. Weil sie über Jahre hinweg psychologisch darauf vorbereitet wurden. Weil sie glauben, es gehe um Sicherheit, um Fortschritt, um Schutz.
So wird es kommen: flächendeckende Überwachung, Gesichtserkennung in Parks, Drohneneinsätze im öffentlichen Raum, Bewegungsprofile, digitale Totalerfassung. Und kein Aufschrei, kein Widerstand, sondern ein kollektives Nicken im Rhythmus der Macht.
Ich sage nicht, dass jede Technologie per se schlecht ist. Ich sage, dass sie in den Händen der Falschen zur Waffe wird. Und die, die heute regieren, die uns durch Pandemien, Kriege, Schuldkulte und soziale Zersetzung führen, haben uns längst gezeigt, was sie wirklich wollen. Und das hat mit Freiheit so viel zu tun wie ein Kerker mit Licht.
Doch weiter im Text.
07.05.202511:02
Gerade jetzt ist der perfekte Moment, um diese Überwachungssysteme einzuführen – und das wissen die Architekten des Missbrauchs ganz genau. Denn sie haben jahrelang in das Migrationschaos investiert, es angeheizt, instrumentalisiert und ideologisch verteidigt. Und nun, da die Unzufriedenheit im Volk wächst, spielen sie sich als Problemlöser auf – mit neuen Gesetzen, mit biometrischer Totalüberwachung, mit digitaler Kontrolle an jeder Grenze. Doch das eigentliche Problem sitzt nicht auf den Schlauchbooten. Es sitzt in den Parlamenten.
Die perfide Ironie dabei: Die Brandstifter, die diese Situation mutwillig entfacht haben, installieren nun im Namen der Ordnung das digitale Zuchthaus – und das Volk, emotional aufgewiegelt und ohnmächtig vor Wut, jubelt noch. Wer das Spiel nicht durchschaut, läuft in den Applaus zur eigenen Erfassung. Was als „Grenzschutz“ verkauft wird, ist in Wahrheit ein Generalverdacht gegen alle – ein Kontrollnetz, das jeden erfasst, einsortiert, markiert. Zuerst für die „Fremden“, dann für die „Kritiker“, schließlich für jeden, der atmet.
Es ist eine psychologische Meisterleistung der Manipulation: Die Opfer fordern selbst, was ihnen schadet. Im Wahn der Umkehrlogik wird Sicherheit gegen Freiheit getauscht, Selbstbestimmung gegen totale Erfassung. Der Satz „Ausländer raus“ endet nicht am Grenzzaun, sondern in einem digitalen Gefängnis, das am Ende jeden trifft – mit biometrischer Kette und algorithmischer Fußfessel. Und wer dann in den Spiegel blickt, erkennt zu spät: Der nächste, der überwacht, begrenzt, bestraft wird, ist nicht der Fremde. Es bist du.
Die perfide Ironie dabei: Die Brandstifter, die diese Situation mutwillig entfacht haben, installieren nun im Namen der Ordnung das digitale Zuchthaus – und das Volk, emotional aufgewiegelt und ohnmächtig vor Wut, jubelt noch. Wer das Spiel nicht durchschaut, läuft in den Applaus zur eigenen Erfassung. Was als „Grenzschutz“ verkauft wird, ist in Wahrheit ein Generalverdacht gegen alle – ein Kontrollnetz, das jeden erfasst, einsortiert, markiert. Zuerst für die „Fremden“, dann für die „Kritiker“, schließlich für jeden, der atmet.
Es ist eine psychologische Meisterleistung der Manipulation: Die Opfer fordern selbst, was ihnen schadet. Im Wahn der Umkehrlogik wird Sicherheit gegen Freiheit getauscht, Selbstbestimmung gegen totale Erfassung. Der Satz „Ausländer raus“ endet nicht am Grenzzaun, sondern in einem digitalen Gefängnis, das am Ende jeden trifft – mit biometrischer Kette und algorithmischer Fußfessel. Und wer dann in den Spiegel blickt, erkennt zu spät: Der nächste, der überwacht, begrenzt, bestraft wird, ist nicht der Fremde. Es bist du.
07.05.202515:58
Bürgerrechtsinitiativen wie der Chaos Computer Club oder Digitalcourage in Deutschland beobachten das Thema mit Argusaugen – doch auch sie wirken inzwischen wie Mahner in einer Opernkulisse aus Beton und Glas, in der längst kein Mensch mehr zuhört.
Sie kritisieren vor allem die schleichende Normalisierung biometrischer Kontrolle – völlig zurecht. Denn was heute an den Außengrenzen beginnt, endet morgen an der Supermarktkasse, am Bahnhofseingang, im Klassenzimmer oder beim Arzt.
Sobald Fingerabdrücke, Gesichtsscans und digitale Identität einmal akzeptiert sind, ist der Rest reine Umsetzung. Aktivisten fragten bereits, ob das EES nicht ein trojanisches Pferd sei, um biometrische Identifikation überall in Europa salonfähig zu machen – und man muss kein Hellseher sein, um zu erkennen: Natürlich ist es das.
Zwar vernetzen sich Kritiker international – ein Lichtblick auf dem Trümmerfeld der Menschenrechte – doch auch das wird, wie so oft, im bürokratischen Niemandsland der Bedeutungslosigkeit versickern. Denn diese Systeme sind nicht mehr hypothetisch. Sie sind implementiert. Sie sind finanziert. Sie sind gewollt. Und sie sind Teil eines Gesamtprojekts: der digitalen Abrichtung des Menschen für die Agenda 2030 – mit Zonenüberwachung, Digitalen Bürgerkonten, EUDI-Wallets, EPA-Akten, und CO₂-Konten. Die Grenze ist kein Ort mehr. Sie ist ein Algorithmus – überall.
Menschenrechtsorganisationen bemängeln auch, dass Milliarden für Überwachung verbrannt werden, anstatt die Fluchtursachen zu bekämpfen. Ja, willkommen in der Realität. Die Ursache der Flucht ist nicht nur die Wüste, der Krieg oder der Hunger. Die Ursache ist Politik. Die Ursache ist das System selbst – das zerstört, raubt, destabilisiert und sich dann empört über die Konsequenz: Migration.
Und statt Lösungen zu schaffen, installiert man Überwachungsnetze, um die selbst erzeugten Symptome in Schach zu halten – natürlich nicht zum Schutz der Bevölkerung, sondern zur Vorbereitung einer umfassenden digitalen Kontrolle auch innerhalb Europas.
Denn es geht längst nicht mehr nur um Grenzschutz. Migration ist nur das PR-taugliche Trojanische Pferd. Ziel ist es, diese Strukturen im Inneren auszurollen: auf Stadtteilebene, in 15-Minuten-Zonen, mit Gesichtserkennung auf öffentlichen Plätzen, biometrischer Zugangskontrolle zu Verkehrsmitteln, Behörden, vielleicht bald zu Gebäuden oder Supermärkten. Das ist der eigentliche Zweck. Die Migration ist nur der Katalysator.
Juristisch sei das letzte Wort noch nicht gesprochen, heißt es. Klar. Und wer finanziert die Klagen? Die Opfer? Natürlich! Es sind Diejenigen, denen man das Geld über die Steuern stiehlt, um die Überwachung zu bauen!
Natürlich wird sich auch der Europäische Gerichtshof – weisungsgebunden, durchpolitisiert und kein Deut weniger korrupt als die politischen Akteure selbst – „irgendwann“ mit dem EES befassen. Aber bis dahin ist das System längst Realität, installiert, vernetzt und institutionalisiert. Die digitale Infrastruktur der Kontrolle steht, während die Justizmühlen wie gewohnt langsam, folgenlos und mit kalkulierter Ineffektivität mahlen.
Die Server laufen, die Scanner piepen, die Datensätze wachsen, Palantir analysiert. Die Urteile, die dann folgen, dienen bestenfalls noch als symbolisches Pflaster auf einer klaffenden Wunde. Genau wie bei der Vorratsdatenspeicherung, bei Fluggastdaten, bei den Telekommunikationsdaten. Verboten – und doch nie gelöscht. Die Praxis bleibt. Nur das Papier ändert sich.
Jan Albrecht, einer der DSGVO-Architekten, glaubt angeblich, das System sei nicht rechtskonform. Schön. Aber Jan sollte sich einmal mit der Realität der Agenda 2030 auseinandersetzen – einer Agenda, die längst bestimmt, wer zensiert, wer enteignet und wer zum digitalen Tier degradiert wird. Und irgendwann wird auch er merken: Der Staat schützt niemanden. Er schützt sich selbst. Und wer im System mitarbeitet, ist nicht Teil der Lösung – sondern Teil des Problems.
Sie kritisieren vor allem die schleichende Normalisierung biometrischer Kontrolle – völlig zurecht. Denn was heute an den Außengrenzen beginnt, endet morgen an der Supermarktkasse, am Bahnhofseingang, im Klassenzimmer oder beim Arzt.
Sobald Fingerabdrücke, Gesichtsscans und digitale Identität einmal akzeptiert sind, ist der Rest reine Umsetzung. Aktivisten fragten bereits, ob das EES nicht ein trojanisches Pferd sei, um biometrische Identifikation überall in Europa salonfähig zu machen – und man muss kein Hellseher sein, um zu erkennen: Natürlich ist es das.
Zwar vernetzen sich Kritiker international – ein Lichtblick auf dem Trümmerfeld der Menschenrechte – doch auch das wird, wie so oft, im bürokratischen Niemandsland der Bedeutungslosigkeit versickern. Denn diese Systeme sind nicht mehr hypothetisch. Sie sind implementiert. Sie sind finanziert. Sie sind gewollt. Und sie sind Teil eines Gesamtprojekts: der digitalen Abrichtung des Menschen für die Agenda 2030 – mit Zonenüberwachung, Digitalen Bürgerkonten, EUDI-Wallets, EPA-Akten, und CO₂-Konten. Die Grenze ist kein Ort mehr. Sie ist ein Algorithmus – überall.
Menschenrechtsorganisationen bemängeln auch, dass Milliarden für Überwachung verbrannt werden, anstatt die Fluchtursachen zu bekämpfen. Ja, willkommen in der Realität. Die Ursache der Flucht ist nicht nur die Wüste, der Krieg oder der Hunger. Die Ursache ist Politik. Die Ursache ist das System selbst – das zerstört, raubt, destabilisiert und sich dann empört über die Konsequenz: Migration.
Und statt Lösungen zu schaffen, installiert man Überwachungsnetze, um die selbst erzeugten Symptome in Schach zu halten – natürlich nicht zum Schutz der Bevölkerung, sondern zur Vorbereitung einer umfassenden digitalen Kontrolle auch innerhalb Europas.
Denn es geht längst nicht mehr nur um Grenzschutz. Migration ist nur das PR-taugliche Trojanische Pferd. Ziel ist es, diese Strukturen im Inneren auszurollen: auf Stadtteilebene, in 15-Minuten-Zonen, mit Gesichtserkennung auf öffentlichen Plätzen, biometrischer Zugangskontrolle zu Verkehrsmitteln, Behörden, vielleicht bald zu Gebäuden oder Supermärkten. Das ist der eigentliche Zweck. Die Migration ist nur der Katalysator.
Juristisch sei das letzte Wort noch nicht gesprochen, heißt es. Klar. Und wer finanziert die Klagen? Die Opfer? Natürlich! Es sind Diejenigen, denen man das Geld über die Steuern stiehlt, um die Überwachung zu bauen!
Natürlich wird sich auch der Europäische Gerichtshof – weisungsgebunden, durchpolitisiert und kein Deut weniger korrupt als die politischen Akteure selbst – „irgendwann“ mit dem EES befassen. Aber bis dahin ist das System längst Realität, installiert, vernetzt und institutionalisiert. Die digitale Infrastruktur der Kontrolle steht, während die Justizmühlen wie gewohnt langsam, folgenlos und mit kalkulierter Ineffektivität mahlen.
Die Server laufen, die Scanner piepen, die Datensätze wachsen, Palantir analysiert. Die Urteile, die dann folgen, dienen bestenfalls noch als symbolisches Pflaster auf einer klaffenden Wunde. Genau wie bei der Vorratsdatenspeicherung, bei Fluggastdaten, bei den Telekommunikationsdaten. Verboten – und doch nie gelöscht. Die Praxis bleibt. Nur das Papier ändert sich.
Jan Albrecht, einer der DSGVO-Architekten, glaubt angeblich, das System sei nicht rechtskonform. Schön. Aber Jan sollte sich einmal mit der Realität der Agenda 2030 auseinandersetzen – einer Agenda, die längst bestimmt, wer zensiert, wer enteignet und wer zum digitalen Tier degradiert wird. Und irgendwann wird auch er merken: Der Staat schützt niemanden. Er schützt sich selbst. Und wer im System mitarbeitet, ist nicht Teil der Lösung – sondern Teil des Problems.
07.05.202514:33
👉Randnotiz: Deutschland ist ein schönes Land. Viele von uns haben es nie wirklich bereist, geschweige denn seine Vielfalt erlebt oder seine Orte in ihrer Tiefe kennengelernt. Daher kratzt mich persönlich diese Einschränkung vielleicht weniger, es gibt hier genug zu sehen. Doch für andere wird das kein Trost sein – im Gegenteil. Richtig brisant wird es, wenn diese Infrastruktur sich von den Metropolen auf die kleinen Städte und Dörfer frisst in Form der 15 Minuten Städte – denn dann schließt sich der Kreis des Missbrauchs. Und plötzlich ist das Gefängnis überall.
Weiter im Text...
Weiter im Text...
07.05.202514:05
Die Vision eines allumfassenden, vernetzten Kontrollapparats rückt nicht nur näher – sie wird systematisch aufgebaut. Die technischen Voraussetzungen existieren längst: Sobald die Daten des EES mit anderen Registern verknüpft werden, entsteht ein präzises, digitales Abbild jedes Individuums. Schon jetzt testen Sicherheitsbehörden im Rahmen von EU-Projekten wie „SMILE“, wie sich EES-Daten mit den Informationen aus dem ETIAS-Fragebogen kombinieren lassen. Das ist nicht Zukunft – das ist Gegenwart im Laborstadium. Der nächste Schritt ist nur eine Entscheidung entfernt.
Man stelle sich vor, dieser Datensatz wird angereichert – mit Gesundheitsinformationen aus der elektronischen Patientenakte (ePA), Impfstatus, Medikation, psychischer Belastbarkeit. Was heute noch nach Science-Fiction klingt, ist längst in Pilotprogrammen vorbereitet: ein automatisierter „Gesundheits-Grenzwächter“, der entscheidet, ob du reisen darfst – basierend auf Impfungen, Medikamenten oder deinem Eintrag in einer digitalen Therapieakte. Wer nicht den digitalen Seuchenausweis der Zukunft mitbringt, bleibt draußen – ganz nach dem Vorbild Thailand oder China.
Noch absurder – aber keineswegs ausgeschlossen – ist die Verknüpfung mit einem CO₂-Konto. Was als ökologische Maßnahme verkauft wird, dient in Wahrheit der Einführung eines lückenlosen Bewegungskontrollsystems. Wer zu oft fliegt, zu viel fährt oder schlicht zu viele Kilometer zurücklegt, soll in Zukunft zahlen – nicht mit Geld, sondern mit Einschränkung seiner Rechte. „Sie sind dieses Jahr schon dreimal geflogen – Einreise nur mit CO₂-Kompensation.“ Das ist keine Fantasie, sondern eine logische Konsequenz aus der aktuellen Agenda.
Und als wäre das nicht perfide genug, öffnet das EES auch die Tür zu einem europäischen Sozialkreditsystem – eine politisch konstruierte Bewertung des Verhaltens. Strafzettel, Zahlungsverzüge, politische Aktivitäten – alles könnte Einfluss darauf haben, wie du dich bewegen darfst. Der Zugriff auf deinen Körper, deine Bewegungen, deine Meinung – als Zugangsvoraussetzung für elementare Rechte.
Diese Überwachung hat nichts mit Schutz zu tun, sondern mit Macht. Sobald diese Infrastruktur steht, wird der Druck wachsen, sie „effizient“ zu nutzen. Und das bedeutet: kommerzielle Auswertung, politisch motivierte Steuerung, autoritäre Durchsetzung. Daten, die nicht nur analysiert, sondern gegen dich verwendet werden – als Grundlage für digitale Disziplinierung und massenpsychologische Kontrolle.
Man stelle sich vor, dieser Datensatz wird angereichert – mit Gesundheitsinformationen aus der elektronischen Patientenakte (ePA), Impfstatus, Medikation, psychischer Belastbarkeit. Was heute noch nach Science-Fiction klingt, ist längst in Pilotprogrammen vorbereitet: ein automatisierter „Gesundheits-Grenzwächter“, der entscheidet, ob du reisen darfst – basierend auf Impfungen, Medikamenten oder deinem Eintrag in einer digitalen Therapieakte. Wer nicht den digitalen Seuchenausweis der Zukunft mitbringt, bleibt draußen – ganz nach dem Vorbild Thailand oder China.
Noch absurder – aber keineswegs ausgeschlossen – ist die Verknüpfung mit einem CO₂-Konto. Was als ökologische Maßnahme verkauft wird, dient in Wahrheit der Einführung eines lückenlosen Bewegungskontrollsystems. Wer zu oft fliegt, zu viel fährt oder schlicht zu viele Kilometer zurücklegt, soll in Zukunft zahlen – nicht mit Geld, sondern mit Einschränkung seiner Rechte. „Sie sind dieses Jahr schon dreimal geflogen – Einreise nur mit CO₂-Kompensation.“ Das ist keine Fantasie, sondern eine logische Konsequenz aus der aktuellen Agenda.
Und als wäre das nicht perfide genug, öffnet das EES auch die Tür zu einem europäischen Sozialkreditsystem – eine politisch konstruierte Bewertung des Verhaltens. Strafzettel, Zahlungsverzüge, politische Aktivitäten – alles könnte Einfluss darauf haben, wie du dich bewegen darfst. Der Zugriff auf deinen Körper, deine Bewegungen, deine Meinung – als Zugangsvoraussetzung für elementare Rechte.
Diese Überwachung hat nichts mit Schutz zu tun, sondern mit Macht. Sobald diese Infrastruktur steht, wird der Druck wachsen, sie „effizient“ zu nutzen. Und das bedeutet: kommerzielle Auswertung, politisch motivierte Steuerung, autoritäre Durchsetzung. Daten, die nicht nur analysiert, sondern gegen dich verwendet werden – als Grundlage für digitale Disziplinierung und massenpsychologische Kontrolle.
07.05.202512:29
Das Herzstück des EES ist eine gigantische Zentraldatenbank, betrieben in hochgesicherten EU-Rechenzentren – etwa in Straßburg und Österreich. Jeder Grenzübertritt, jede biometrische Erfassung, jede Bewegung wird hier zentral gespeichert, verknüpft mit einer eindeutigen Identitätskennziffer. Bei jeder Kontrolle senden nationale Systeme die Daten der Reisenden an dieses Zentrum – und erhalten in Sekundenbruchteilen Rückmeldung: registriert oder nicht, frei oder Alarmstufe. Kein Kontakt bleibt unüberwacht.
Damit dieser Kontrollmechanismus funktioniert, mussten sämtliche, bislang dezentral organisierten Grenzsysteme der EU-Mitgliedstaaten gleichgeschaltet werden. Das Zauberwort dafür lautet Interoperabilität – ein Euphemismus für totale Systemintegration. Das EES wurde so entworfen, dass es sich mit sämtlichen EU-Großsystemen vernetzen lässt – VIS, Eurodac, sogar Strafregister. Wer in dieses Netz gerät, entkommt nicht mehr. Jeder Datensatz, jeder Fingerabdruck kann über Schnittstellen geteilt, verglichen, kategorisiert und im Zweifel zur sofortigen Verhaftung genutzt werden – wenn es das Protokoll der Agenda 2030 gerade verlangt.
Eine zentrale Komponente dieser Architektur: der sogenannte „gemeinsame Identitätsspeicher“ (Common Identity Repository, CIR). Dort werden die Kerndaten aller EU-Systeme zu einem einzigen Profil verschmolzen – ähnlich der Funktionsweise von Palantirs Gotham-Software, die ebenfalls Daten aus verschiedensten Quellen verknüpft, um aus Menschen Täterprofile zu machen. Kein Mensch mehr, nur noch Risiko-Skala.
Ein Grenzbeamter muss künftig nicht mehr mühsam in verschiedenen Datenbanken suchen – eine einzige Anfrage reicht. Ist die Person im EES erfasst? Visum im VIS? Eintrag bei Eurodac? Alles in einem Rutsch – und wenn nötig, direkt zur Zugriffsvorlage.
Gleichzeitig entsteht ein Europäisches Suchportal – ein Google der Sicherheitsbehörden – das sämtliche Register gleichzeitig durchsuchen kann. Von Fingerabdrücken über Reisebewegungen bis zu Fahndungslisten. Und Europol, als erste EU-Agentur überhaupt, erhält Direktzugriff auf das EES – ein Freifahrtschein für supranationalen Zugriff ohne jede nationale Hürde. Je korrupter die Regierung, desto reibungsloser der Zugriff.
Die formellen Hürden? Ein Witz. Theoretisch nur bei Terror- oder Schwerverbrechensverdacht – praktisch ist längst klar, wie schnell dieser Begriff ausgehöhlt, gedehnt, politisch umgedeutet wird. Wer das System kritisiert, wird bald selbst zur Zielmarke.
Und währenddessen läuft Gotham im Hintergrund. Die Palantir-Software analysiert in Echtzeit Muster, erstellt Bewegungsprofile, ermittelt Kontakte, berechnet Wahrscheinlichkeiten. Und wenn ein „Freund“ der USA ein Ziel braucht, öffnet sich über Hintertüren das in Europa installierte Palantier-System. Ein Datensatz wird eingefügt – und ein Mensch steht auf einer Liste ihrer "Kill-Chain". Dass dieses Prinzip funktioniert, haben wir zur Genüge gesehen – im Irak, in Afghanistan, in der Ukraine, in Gaza. Der Mord wird algorithmisch vorbereitet – und die Bürokratie liefert das Ziel.
Damit dieser Kontrollmechanismus funktioniert, mussten sämtliche, bislang dezentral organisierten Grenzsysteme der EU-Mitgliedstaaten gleichgeschaltet werden. Das Zauberwort dafür lautet Interoperabilität – ein Euphemismus für totale Systemintegration. Das EES wurde so entworfen, dass es sich mit sämtlichen EU-Großsystemen vernetzen lässt – VIS, Eurodac, sogar Strafregister. Wer in dieses Netz gerät, entkommt nicht mehr. Jeder Datensatz, jeder Fingerabdruck kann über Schnittstellen geteilt, verglichen, kategorisiert und im Zweifel zur sofortigen Verhaftung genutzt werden – wenn es das Protokoll der Agenda 2030 gerade verlangt.
Eine zentrale Komponente dieser Architektur: der sogenannte „gemeinsame Identitätsspeicher“ (Common Identity Repository, CIR). Dort werden die Kerndaten aller EU-Systeme zu einem einzigen Profil verschmolzen – ähnlich der Funktionsweise von Palantirs Gotham-Software, die ebenfalls Daten aus verschiedensten Quellen verknüpft, um aus Menschen Täterprofile zu machen. Kein Mensch mehr, nur noch Risiko-Skala.
Ein Grenzbeamter muss künftig nicht mehr mühsam in verschiedenen Datenbanken suchen – eine einzige Anfrage reicht. Ist die Person im EES erfasst? Visum im VIS? Eintrag bei Eurodac? Alles in einem Rutsch – und wenn nötig, direkt zur Zugriffsvorlage.
Gleichzeitig entsteht ein Europäisches Suchportal – ein Google der Sicherheitsbehörden – das sämtliche Register gleichzeitig durchsuchen kann. Von Fingerabdrücken über Reisebewegungen bis zu Fahndungslisten. Und Europol, als erste EU-Agentur überhaupt, erhält Direktzugriff auf das EES – ein Freifahrtschein für supranationalen Zugriff ohne jede nationale Hürde. Je korrupter die Regierung, desto reibungsloser der Zugriff.
Die formellen Hürden? Ein Witz. Theoretisch nur bei Terror- oder Schwerverbrechensverdacht – praktisch ist längst klar, wie schnell dieser Begriff ausgehöhlt, gedehnt, politisch umgedeutet wird. Wer das System kritisiert, wird bald selbst zur Zielmarke.
Und währenddessen läuft Gotham im Hintergrund. Die Palantir-Software analysiert in Echtzeit Muster, erstellt Bewegungsprofile, ermittelt Kontakte, berechnet Wahrscheinlichkeiten. Und wenn ein „Freund“ der USA ein Ziel braucht, öffnet sich über Hintertüren das in Europa installierte Palantier-System. Ein Datensatz wird eingefügt – und ein Mensch steht auf einer Liste ihrer "Kill-Chain". Dass dieses Prinzip funktioniert, haben wir zur Genüge gesehen – im Irak, in Afghanistan, in der Ukraine, in Gaza. Der Mord wird algorithmisch vorbereitet – und die Bürokratie liefert das Ziel.
07.05.202511:41
Politisch wird das EES als vermeintlicher Eckpfeiler einer „europäischen Sicherheitsunion“ verkauft – als technologische Wunderwaffe der modernen Grenzverwaltung. In Wahrheit ist es das digitale Rückgrat eines autoritären Kontrollsystems.
Entstanden ist es im Windschatten der sogenannten Smart-Borders-Agenda, die 2016 unter dem Vorwand von Terroranschlägen und Migrationsströmen aufgesetzt wurde – wohlgemerkt: beides politisch inszeniert, provoziert oder zumindest billigend in Kauf genommen. Die Krise als Geschäftsmodell – und die Bürger als Testobjekte.
Neben dem EES umfasst dieses Überwachungspaket auch ETIAS – ein vorgeschaltetes EU-Reisegenehmigungssystem für visumfreie Besucher – sowie den massiven Ausbau von Frontex und die militärisch durchwirkten Überwachungsmaßnahmen zur „Sicherung“ der Außengrenzen unter dem Label EUROSUR.
Im Narrativ der EU heißt es: „Starke Außengrenzen für offene Binnengrenzen.“ Ein gefährliches Dogma. Denn wer in den Schengen-Raum will, muss sich digital entblößen lassen – jede Bewegung dokumentiert, jede Identität gescannt, jede Reise analysiert.
Die „Reisefreiheit“ im Inneren Europas wird erkauft mit vollständiger Aufgabe der Freiheit an der Schwelle. Es ist das uralte Prinzip der Festung: Draußen Misstrauen, drinnen Kontrolle.
Gleichzeitig dient das EES als trojanisches Pferd für eine technokratische Modernisierung, getrieben von einer Kommission, die sich lieber von Lobbyisten als von Bürgerrechten beraten lässt.
Der Grenzübertritt wird nicht etwa menschlicher, sondern maschineller: Wie gesagt Self-Service-Kioske und biometrische e-Gates, die als Komfortgewinn verklärt werden, dienen einzig dem Zweck, die totale Erfassung zum neuen Normalzustand zu erklären. Und wer entscheidet, wer ins Raster passt? Palantir? Ein System, das in Kriegszonen programmiert wurde, um Zielpersonen algorithmisch zu markieren und töten zu lassen, dringt nun in den zivilen Alltag vor – verbunden mit den Bewegungsdaten von Millionen Menschen, die weder gefragt wurden noch zustimmen würden.
Von Reiseschutz und Freizügigkeit bleibt dabei nichts übrig. Schon jetzt belegen Auswertungen deutscher Pilotprojekte das genaue Gegenteil des Versprochenen: Die biometrischen Prozeduren verlängern die Abfertigung erheblich – im Schnitt 89 Sekunden pro visumfreiem Drittstaatler. Hochgerechnet auf ein Flugzeug bedeutet das lange Schlangen, gestresstes Personal, chaotische Zustände.
Die Reisebranche warnt bereits vor einem Sommer des Stillstands – etwa an Grenzposten in Dover oder Calais, wo sich der technokratische Wahn in Form kilometerlanger Warteschlangen manifestieren wird.
Aber keine Sorge: Die Gesichtserkennung wird das alles bald „lösen“. Opfer müssen sich nicht mehr ausweisen – sie werden im Vorbeigehen gescannt. Die Systeme werden zusammengeführt, und die Algorithmen übernehmen. Das Problem wird nicht behoben, es wird automatisiert.
Denn in der politischen Wirklichkeit geht es nie um Problemlösungen, sondern um Problemvermehrung. Probleme sind das Startsignal für neue Eingriffe, neue Systeme, neue Macht und Einnahmen. Wer glaubt, das alles sei zum Schutz der Bevölkerung gedacht, sollte sich ernsthaft fragen, wann dieses System je auf der Seite der Menschen stand.
Wären unsere Regierungen nicht korrumpiert, durchsetzt von Ideologen, Technokraten und Kriegsverbrechern im Maßanzug, könnte man vielleicht eine solche Infrastruktur rechtfertigen. Aber so? In einem Europa, das von Parteien beherrscht wird, die sich gegenseitig zuarbeiten, egal ob konservativ, grün oder sozial? In einer Ordnung, in der Bürgerrechte als Altlasten betrachtet werden? Wo Kritiker weggesperrt und in Morgenstunden von Polizeikommandos terrorisiert werden, weil sie was falsches auf Telegram gepostet haben?
Kein Vertrauensvorschuss mehr. Kein Vorteil des Zweifels. Was hier entsteht, ist kein Sicherheitssystem. Es ist ein algorithmischer Ausnahmezustand. Dauerhaft. Und irreversibel was aufgehalten werden müsste!
Entstanden ist es im Windschatten der sogenannten Smart-Borders-Agenda, die 2016 unter dem Vorwand von Terroranschlägen und Migrationsströmen aufgesetzt wurde – wohlgemerkt: beides politisch inszeniert, provoziert oder zumindest billigend in Kauf genommen. Die Krise als Geschäftsmodell – und die Bürger als Testobjekte.
Neben dem EES umfasst dieses Überwachungspaket auch ETIAS – ein vorgeschaltetes EU-Reisegenehmigungssystem für visumfreie Besucher – sowie den massiven Ausbau von Frontex und die militärisch durchwirkten Überwachungsmaßnahmen zur „Sicherung“ der Außengrenzen unter dem Label EUROSUR.
Im Narrativ der EU heißt es: „Starke Außengrenzen für offene Binnengrenzen.“ Ein gefährliches Dogma. Denn wer in den Schengen-Raum will, muss sich digital entblößen lassen – jede Bewegung dokumentiert, jede Identität gescannt, jede Reise analysiert.
Die „Reisefreiheit“ im Inneren Europas wird erkauft mit vollständiger Aufgabe der Freiheit an der Schwelle. Es ist das uralte Prinzip der Festung: Draußen Misstrauen, drinnen Kontrolle.
Gleichzeitig dient das EES als trojanisches Pferd für eine technokratische Modernisierung, getrieben von einer Kommission, die sich lieber von Lobbyisten als von Bürgerrechten beraten lässt.
Der Grenzübertritt wird nicht etwa menschlicher, sondern maschineller: Wie gesagt Self-Service-Kioske und biometrische e-Gates, die als Komfortgewinn verklärt werden, dienen einzig dem Zweck, die totale Erfassung zum neuen Normalzustand zu erklären. Und wer entscheidet, wer ins Raster passt? Palantir? Ein System, das in Kriegszonen programmiert wurde, um Zielpersonen algorithmisch zu markieren und töten zu lassen, dringt nun in den zivilen Alltag vor – verbunden mit den Bewegungsdaten von Millionen Menschen, die weder gefragt wurden noch zustimmen würden.
Von Reiseschutz und Freizügigkeit bleibt dabei nichts übrig. Schon jetzt belegen Auswertungen deutscher Pilotprojekte das genaue Gegenteil des Versprochenen: Die biometrischen Prozeduren verlängern die Abfertigung erheblich – im Schnitt 89 Sekunden pro visumfreiem Drittstaatler. Hochgerechnet auf ein Flugzeug bedeutet das lange Schlangen, gestresstes Personal, chaotische Zustände.
Die Reisebranche warnt bereits vor einem Sommer des Stillstands – etwa an Grenzposten in Dover oder Calais, wo sich der technokratische Wahn in Form kilometerlanger Warteschlangen manifestieren wird.
Aber keine Sorge: Die Gesichtserkennung wird das alles bald „lösen“. Opfer müssen sich nicht mehr ausweisen – sie werden im Vorbeigehen gescannt. Die Systeme werden zusammengeführt, und die Algorithmen übernehmen. Das Problem wird nicht behoben, es wird automatisiert.
Denn in der politischen Wirklichkeit geht es nie um Problemlösungen, sondern um Problemvermehrung. Probleme sind das Startsignal für neue Eingriffe, neue Systeme, neue Macht und Einnahmen. Wer glaubt, das alles sei zum Schutz der Bevölkerung gedacht, sollte sich ernsthaft fragen, wann dieses System je auf der Seite der Menschen stand.
Wären unsere Regierungen nicht korrumpiert, durchsetzt von Ideologen, Technokraten und Kriegsverbrechern im Maßanzug, könnte man vielleicht eine solche Infrastruktur rechtfertigen. Aber so? In einem Europa, das von Parteien beherrscht wird, die sich gegenseitig zuarbeiten, egal ob konservativ, grün oder sozial? In einer Ordnung, in der Bürgerrechte als Altlasten betrachtet werden? Wo Kritiker weggesperrt und in Morgenstunden von Polizeikommandos terrorisiert werden, weil sie was falsches auf Telegram gepostet haben?
Kein Vertrauensvorschuss mehr. Kein Vorteil des Zweifels. Was hier entsteht, ist kein Sicherheitssystem. Es ist ein algorithmischer Ausnahmezustand. Dauerhaft. Und irreversibel was aufgehalten werden müsste!
07.05.202511:02
Juristisch verankert wurde dieser Überwachungsalbtraum in der Verordnung (EU) 2017/2226 – verabschiedet am 30. November 2017 durch den EU-Rat. Dieses Regelwerk ist kein harmloses Verwaltungsdokument, sondern ein kalter Kodex digitaler Entmündigung: Es legt im Detail fest, welche Daten erhoben, wie lange sie gespeichert und wer alles Zugriff darauf erhält. Ergänzt wurde der juristische Unterbau durch Eingriffe in den Schengener Grenzkodex (Verordnung 2016/399), der um Artikel 8a ergänzt wurde – eine juristische Eintrittskarte für automatisierte Kontrollverfahren, sprich: Self-Service-Terminals und eGates. Damit ist das, was früher als Ausnahme galt, nun systematischer Standard.
Sogar die Fehlerquellen dieser Erfassungsmaschinerie wurden bereits eingepreist. Wer nicht eindeutig identifizierbar ist – etwa aufgrund technischer Probleme bei der biometrischen Erfassung – wird zur manuellen Nachkontrolle zitiert. Der Mensch steht also dauerhaft unter technologischem Generalverdacht und darf bei Algorithmusversagen auf die Gnade des Grenzbeamten hoffen.
Datenschutzrechtlich ist das EES ein Frontalangriff. Es schleift die Grundpfeiler der europäischen Rechtskultur – Datensparsamkeit, Zweckbindung, Verhältnismäßigkeit – zu einem Scherbenhaufen. Was einst galt: dass Daten nur bei konkretem Verdacht erhoben werden dürfen, wird im EES mit einem Federstrich ausgelöscht. Hier geschieht die Erfassung systematisch, flächendeckend und ohne jeden Anlass. Jeder ist potenziell verdächtig – einfach weil er existiert und sich bewegt.
Was hier aufgebaut wird, ist kein Sicherheitsprojekt. Es ist ein digitaler Ausnahmezustand mit gesetzlicher Grundlage – geschaffen von jenen, die Freiheit nur noch als Verwaltungsfehler betrachten.
Sogar die Fehlerquellen dieser Erfassungsmaschinerie wurden bereits eingepreist. Wer nicht eindeutig identifizierbar ist – etwa aufgrund technischer Probleme bei der biometrischen Erfassung – wird zur manuellen Nachkontrolle zitiert. Der Mensch steht also dauerhaft unter technologischem Generalverdacht und darf bei Algorithmusversagen auf die Gnade des Grenzbeamten hoffen.
Datenschutzrechtlich ist das EES ein Frontalangriff. Es schleift die Grundpfeiler der europäischen Rechtskultur – Datensparsamkeit, Zweckbindung, Verhältnismäßigkeit – zu einem Scherbenhaufen. Was einst galt: dass Daten nur bei konkretem Verdacht erhoben werden dürfen, wird im EES mit einem Federstrich ausgelöscht. Hier geschieht die Erfassung systematisch, flächendeckend und ohne jeden Anlass. Jeder ist potenziell verdächtig – einfach weil er existiert und sich bewegt.
Was hier aufgebaut wird, ist kein Sicherheitsprojekt. Es ist ein digitaler Ausnahmezustand mit gesetzlicher Grundlage – geschaffen von jenen, die Freiheit nur noch als Verwaltungsfehler betrachten.
07.05.202515:58
Denn das ist das perfide Spiel: Ist das System erst installiert, wird es nicht mehr verschwinden. Es wird wachsen wie ein Krebsgeschwür bis vom Volkskörper nicht mehr übrig bleibt. Es wird vernetzt. Es wird normiert. Und je mehr Zeit vergeht, desto schwieriger wird es, es abzuschaffen – weil Millionen oder Milliarden Euro, politische Karrieren und Unternehmensinteressen daran hängen. Rückbau? Illusion. Reform? Ablenkung. Was jetzt gebaut wird, bleibt. Und es wird genutzt. Gegen dich und gegen deine Kinder!
07.05.202514:26
Eng verbunden mit dem Missbrauch solcher Systeme ist ihr subtilster, aber gefährlichster Aspekt: der Zwang durch digitale Zugangskontrolle. Der Staat muss dich nicht mit Gewalt zwingen – er nimmt dir einfach die Möglichkeit, dich frei zu bewegen, solange du nicht die gewünschten Bedingungen erfüllst. Der Preis deiner Reisefreiheit wird zur Währung politischer Anpassung. Und der, der sich nicht beugt, verliert den Zugang – nicht nur zur Grenze, sondern zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.
Wir haben diesen Mechanismus in der Pandemie bereits erlebt: Wer kein Gesundheitszertifikat vorweisen konnte, durfte nicht reisen – teils nicht einmal von Bundesland zu Bundesland. Viele haben das aus vermeintlicher Solidarität akzeptiert, doch der Präzedenzfall ist geschaffen: Bewegungsfreiheit, ehemals unveräußerliches Grundrecht, wurde zur Belohnung für Gehorsam. Heute ist es das Impfzertifikat in der EPA also der Elektronischen Patientenakte, morgen der digitale CO₂-Auszug, übermorgen ein Führungszeugnis, ein Sozialkredit, ein Algorithmus, der deine Haltung zum System bewertet.
Technisch ist das längst Realität. Eine Datenbank verbindet den Gesundheitsstatus mit dem EES, das wiederum über deinen Grenzübertritt entscheidet. Was klingt wie dystopische Zukunft, ist in Wahrheit gelebte Praxis – siehe wie gesagt Thailand, wo die „Digital Arrival Card“ (TDAC) bereits zur Eintrittskarte mutiert ist und der Staat, teils mit Rückendeckung der WHO, den Zugang an die chemische Konformität des Körpers knüpft. Wer die geforderten Substanzen nicht intus hat, bleibt draußen – nicht wegen einer Krankheit, sondern wegen fehlender Unterwerfung.
Ein Knopfdruck – und du stehst draußen. Du musst nichts falsch gemacht haben, du musst nur nicht die richtige Datei sein im falschen Moment. Es reicht, „aufzufallen“. Du musst dich nicht einmal mehr aktiv weigern – es genügt, nicht mitzuspielen, und schon entscheidet das System gegen dich. Kein Beamter, kein Verfahren, kein Einspruch. Nur ein Algorithmus, der sagt: Zugang verweigert.
Die perfide Logik: Es wird nicht offen Zwang ausgeübt. Niemand sagt: „Du musst geimpft sein.“ Man sagt: „Du kannst nicht reisen, wenn du es nicht bist.“ Der Unterschied ist kosmetisch – die Wirkung totalitär. Es entsteht eine Gesellschaft, in der jeder Schritt an Bedingungen geknüpft wird. Kein Befehl, sondern ein Ultimatum. Keine Gewalt, sondern digitale Erpressung.
Der Druck kommt nicht nur vom Staat, sondern auch aus der Masse: Wer mitmacht, drängt den Rest zur Anpassung. Der Gehorsam der Mehrheit wird zur sozialen Peitsche. Wer nicht mitzieht, wird verdächtig, isoliert, zum Sicherheitsrisiko erklärt – und verschwindet digital, wenn nicht physisch.
Heute trifft es Drittstaatsangehörige, die keine andere Wahl haben als ihre biometrische Unterwerfung. Morgen trifft es uns alle. Die EU praktiziert Reziprozität: Was wir verlangen, verlangen andere von uns. Am Ende steht ein globales Raster, das jeden Menschen bei Grenzübertritt durchleuchtet – interoperabel, normiert, verdachtsunabhängig.
Der vielbeschworene „digitale Käfig“ hat keine Schlösser. Er funktioniert durch Zustimmung. Die Tür steht offen – solange du dich wie ein dressiertes Tier verhältst. Wer abweicht, spürt die Gitter. Wer widerspricht, bleibt draußen. Die Freiheit stirbt nicht durch ein Verbot – sie stirbt durch Bedingung. Und wenn die Freiheit an Bedingungen geknüpft wird, ist sie keine mehr.
Wir haben diesen Mechanismus in der Pandemie bereits erlebt: Wer kein Gesundheitszertifikat vorweisen konnte, durfte nicht reisen – teils nicht einmal von Bundesland zu Bundesland. Viele haben das aus vermeintlicher Solidarität akzeptiert, doch der Präzedenzfall ist geschaffen: Bewegungsfreiheit, ehemals unveräußerliches Grundrecht, wurde zur Belohnung für Gehorsam. Heute ist es das Impfzertifikat in der EPA also der Elektronischen Patientenakte, morgen der digitale CO₂-Auszug, übermorgen ein Führungszeugnis, ein Sozialkredit, ein Algorithmus, der deine Haltung zum System bewertet.
Technisch ist das längst Realität. Eine Datenbank verbindet den Gesundheitsstatus mit dem EES, das wiederum über deinen Grenzübertritt entscheidet. Was klingt wie dystopische Zukunft, ist in Wahrheit gelebte Praxis – siehe wie gesagt Thailand, wo die „Digital Arrival Card“ (TDAC) bereits zur Eintrittskarte mutiert ist und der Staat, teils mit Rückendeckung der WHO, den Zugang an die chemische Konformität des Körpers knüpft. Wer die geforderten Substanzen nicht intus hat, bleibt draußen – nicht wegen einer Krankheit, sondern wegen fehlender Unterwerfung.
Ein Knopfdruck – und du stehst draußen. Du musst nichts falsch gemacht haben, du musst nur nicht die richtige Datei sein im falschen Moment. Es reicht, „aufzufallen“. Du musst dich nicht einmal mehr aktiv weigern – es genügt, nicht mitzuspielen, und schon entscheidet das System gegen dich. Kein Beamter, kein Verfahren, kein Einspruch. Nur ein Algorithmus, der sagt: Zugang verweigert.
Die perfide Logik: Es wird nicht offen Zwang ausgeübt. Niemand sagt: „Du musst geimpft sein.“ Man sagt: „Du kannst nicht reisen, wenn du es nicht bist.“ Der Unterschied ist kosmetisch – die Wirkung totalitär. Es entsteht eine Gesellschaft, in der jeder Schritt an Bedingungen geknüpft wird. Kein Befehl, sondern ein Ultimatum. Keine Gewalt, sondern digitale Erpressung.
Der Druck kommt nicht nur vom Staat, sondern auch aus der Masse: Wer mitmacht, drängt den Rest zur Anpassung. Der Gehorsam der Mehrheit wird zur sozialen Peitsche. Wer nicht mitzieht, wird verdächtig, isoliert, zum Sicherheitsrisiko erklärt – und verschwindet digital, wenn nicht physisch.
Heute trifft es Drittstaatsangehörige, die keine andere Wahl haben als ihre biometrische Unterwerfung. Morgen trifft es uns alle. Die EU praktiziert Reziprozität: Was wir verlangen, verlangen andere von uns. Am Ende steht ein globales Raster, das jeden Menschen bei Grenzübertritt durchleuchtet – interoperabel, normiert, verdachtsunabhängig.
Der vielbeschworene „digitale Käfig“ hat keine Schlösser. Er funktioniert durch Zustimmung. Die Tür steht offen – solange du dich wie ein dressiertes Tier verhältst. Wer abweicht, spürt die Gitter. Wer widerspricht, bleibt draußen. Die Freiheit stirbt nicht durch ein Verbot – sie stirbt durch Bedingung. Und wenn die Freiheit an Bedingungen geknüpft wird, ist sie keine mehr.
07.05.202513:59
Noch gravierender als der gegenwärtige Übergriff ist das, was sich langfristig daraus entfaltet: ein Angriff auf die letzte Bastion bürgerlicher Freiheit – das Recht, sich frei zu bewegen, ohne staatlich erfasst, registriert oder katalogisiert zu werden. Was einst ein Grundrecht in liberalen Gesellschaften war, wird mit dem EES zum Privileg, das an die Preisgabe intimster Daten geknüpft ist. Mobilität wird zur digitalen Erpressung – wer reisen will, muss zahlen. Nicht mit Geld, sondern mit Gesicht, Fingerabdruck, Aufenthaltsprofil und totaler Offenbarung seiner Existenz.
Wie gesagt, noch „betrifft“ es offiziell nur Drittstaatsangehörige – doch wer glaubt, dass es dabei bleibt, verwechselt Strategie mit Ziel. In Wahrheit befinden wir uns längst inmitten des Installationsprozesses einer digitalen Infrastruktur, die das gesamte Leben vermessen und verwalten soll. EUDI-Wallet, EPA, Digitale Identitäten, eID, Bund-ID – all diese digitalen Prothesen einer aufgehenden digitalen Diktatur werden nicht zum Schutz der Bürger gebaut, sondern zur Umformatierung des Menschen in einen jederzeit überprüfbaren Datenkörper.
Die technischen Voraussetzungen, um auch EU-Bürger bei jeder Ausreise zu erfassen, sind nicht nur gegeben – entsprechende Pläne liegen längst auf dem Tisch. Offiziell, versteht sich, „nur zur Migrationsanalyse“. Inoffiziell ist es der nächste Schritt zur Abschaffung der Freizügigkeit und ihrer Ersetzung durch überwachte Bewegungskorridore – mit Checkpoints, Algorithmen und Zugriff rund um die Uhr.
Doch es bleibt nicht bei den Daten. Wo Maschinen entscheiden, herrscht Fehleranfälligkeit – und wo Macht sich verschanzt, entsteht Missbrauch. Biometrische Systeme sind nicht unfehlbar: Gesichtserkennung versagt bei bestimmten Hauttypen, Fingerabdruckscanner liefern falsche Matches. Ein einziger Irrtum – ein Name, der einem anderen ähnelt, ein Abdruck, der irrtümlich einem Gesuchten zugeordnet wird – kann aus einem unbescholtenen Menschen einen Verdächtigen machen. Einen Auszusondernden. Einen Systemfeind.
Und was dann? Dann reicht ein technischer Irrtum, um dich festzusetzen, an der Grenze festzunageln, dich zu verhören oder, wie bereits in der Fake-Pandemie erlebt, zu Boden zu prügeln. Menschen, die lediglich ein Flugzeug betreten wollten, wachten im Krankenhaus auf – misshandelt von uniformierten Regimeknechten, die sich hinter Vorschriften versteckten wie einst ihre Vorgänger in anderen dunklen Epochen.
Ein Eintrag im System – ob als „Overstayer“, Regierungskritiker oder gar Impfverweigerer – reicht, um dir die Einreise zu verwehren. Keine Anklage, kein Prozess, kein Widerspruch. Nur ein Algorithmus, ein Beamter und eine rote Lampe.
Das Ergebnis ist kein Fortschritt, keine Ordnung, keine Sicherheit. Es ist ein digitaler Alptraum, der nicht Freiheit schützt, sondern ihre vollständige Zerstörung verwaltet. Ein System, das den Menschen nicht schützt, sondern ihn seiner Rechte beraubt – im Namen des Schutzes. Ein Missbrauch mit Ansage – und wir sind die Zielscheibe.
Wie gesagt, noch „betrifft“ es offiziell nur Drittstaatsangehörige – doch wer glaubt, dass es dabei bleibt, verwechselt Strategie mit Ziel. In Wahrheit befinden wir uns längst inmitten des Installationsprozesses einer digitalen Infrastruktur, die das gesamte Leben vermessen und verwalten soll. EUDI-Wallet, EPA, Digitale Identitäten, eID, Bund-ID – all diese digitalen Prothesen einer aufgehenden digitalen Diktatur werden nicht zum Schutz der Bürger gebaut, sondern zur Umformatierung des Menschen in einen jederzeit überprüfbaren Datenkörper.
Die technischen Voraussetzungen, um auch EU-Bürger bei jeder Ausreise zu erfassen, sind nicht nur gegeben – entsprechende Pläne liegen längst auf dem Tisch. Offiziell, versteht sich, „nur zur Migrationsanalyse“. Inoffiziell ist es der nächste Schritt zur Abschaffung der Freizügigkeit und ihrer Ersetzung durch überwachte Bewegungskorridore – mit Checkpoints, Algorithmen und Zugriff rund um die Uhr.
Doch es bleibt nicht bei den Daten. Wo Maschinen entscheiden, herrscht Fehleranfälligkeit – und wo Macht sich verschanzt, entsteht Missbrauch. Biometrische Systeme sind nicht unfehlbar: Gesichtserkennung versagt bei bestimmten Hauttypen, Fingerabdruckscanner liefern falsche Matches. Ein einziger Irrtum – ein Name, der einem anderen ähnelt, ein Abdruck, der irrtümlich einem Gesuchten zugeordnet wird – kann aus einem unbescholtenen Menschen einen Verdächtigen machen. Einen Auszusondernden. Einen Systemfeind.
Und was dann? Dann reicht ein technischer Irrtum, um dich festzusetzen, an der Grenze festzunageln, dich zu verhören oder, wie bereits in der Fake-Pandemie erlebt, zu Boden zu prügeln. Menschen, die lediglich ein Flugzeug betreten wollten, wachten im Krankenhaus auf – misshandelt von uniformierten Regimeknechten, die sich hinter Vorschriften versteckten wie einst ihre Vorgänger in anderen dunklen Epochen.
Ein Eintrag im System – ob als „Overstayer“, Regierungskritiker oder gar Impfverweigerer – reicht, um dir die Einreise zu verwehren. Keine Anklage, kein Prozess, kein Widerspruch. Nur ein Algorithmus, ein Beamter und eine rote Lampe.
Das Ergebnis ist kein Fortschritt, keine Ordnung, keine Sicherheit. Es ist ein digitaler Alptraum, der nicht Freiheit schützt, sondern ihre vollständige Zerstörung verwaltet. Ein System, das den Menschen nicht schützt, sondern ihn seiner Rechte beraubt – im Namen des Schutzes. Ein Missbrauch mit Ansage – und wir sind die Zielscheibe.
07.05.202512:20
In der Praxis an den Landgrenzen wird das EES nicht sofort überall gleichermaßen durchgedrückt. Stattdessen beginnt man dort, wo der Widerstand gering, der Verkehr überschaubar ist – in kleineren Staaten oder an Randübergängen mit moderatem Aufkommen. Die großen neuralgischen Punkte, etwa die Übergänge zwischen Spanien und Marokko in Ceuta oder Melilla oder die stark frequentierte polnisch-ukrainische Grenze, erfordern ein anderes Vorgehen. Denn dort herrschen keine standardisierten Abläufe, sondern komplexe, oft humanitär geprägte Dynamiken, die sich nicht so einfach mit dem digitalen Stempel abwürgen lassen.
Daher wird man das EES in diesen Brennpunkten erst dann ausrollen, wenn die technische Infrastruktur vollständig steht – etwa eigene Fahrspuren mit eingebauten Fingerabdruckscannern und ggf. Gesichtserkennung für Autofahrer. Bis dahin bleibt alles in der Phase der Anpassung und Simulation. Dasselbe Bild an den Seegrenzen: Fährhäfen wie Calais, Tallinn oder Bari müssen erst so umgebaut werden, dass sie biometrische Massenabfertigung überhaupt leisten können – dutzende Menschen zu Fuß, hunderte im Fahrzeug, und jeder wird digital seziert, bevor er einreisen darf. Deshalb beginnt man auch hier an weniger prominenter Stelle – dort, wo der Widerstand nicht auffällt und die Datenernte still beginnen kann.
Wichtig ist auch, was nicht automatisiert wird: Es wird Ausnahmen geben, vorerst. Diplomaten, Staatsgäste, Sonderstatus-Inhaber – sie alle könnten dem System zunächst entkommen, solange sich das neue Kontrollregime noch selbst sortiert. Auch bei technischen Pannen – ein Scanner streikt, die Kolonne wächst ins Unermessliche – wird man vorerst noch auf alte Kontrollmethoden zurückgreifen: Stempel, Sichtkontrolle, menschliches Ermessen. Doch das ist kein Rückschritt, sondern ein Kalkül. Die Übergangsphase ist das Sedativum, bevor das Skalpell greift.
Denn das Ziel steht längst fest: eine flächendeckende Zwei-Klassen-Grenze, in der sich das digitale Netz erst um die Schwachen spannt, bevor es über alle gestülpt wird. Spätestens ab Frühjahr oder Sommer 2026 soll das System dann in voller Härte greifen – an jedem Flughafen, jedem Hafen, jedem Grenzübergang, von Finnland bis Zypern. Auch jene, die heute noch nicht dazugehören – Bulgarien, Rumänien, Zypern – werden dann voll integriert. Und dann gibt es kein Schlupfloch mehr. Kein Übergang, keine Gasse, keine Lücke, in der ein Mensch ohne Gesichtsscan und Fingerabdruck in die Festung EU eintreten kann.
Daher wird man das EES in diesen Brennpunkten erst dann ausrollen, wenn die technische Infrastruktur vollständig steht – etwa eigene Fahrspuren mit eingebauten Fingerabdruckscannern und ggf. Gesichtserkennung für Autofahrer. Bis dahin bleibt alles in der Phase der Anpassung und Simulation. Dasselbe Bild an den Seegrenzen: Fährhäfen wie Calais, Tallinn oder Bari müssen erst so umgebaut werden, dass sie biometrische Massenabfertigung überhaupt leisten können – dutzende Menschen zu Fuß, hunderte im Fahrzeug, und jeder wird digital seziert, bevor er einreisen darf. Deshalb beginnt man auch hier an weniger prominenter Stelle – dort, wo der Widerstand nicht auffällt und die Datenernte still beginnen kann.
Wichtig ist auch, was nicht automatisiert wird: Es wird Ausnahmen geben, vorerst. Diplomaten, Staatsgäste, Sonderstatus-Inhaber – sie alle könnten dem System zunächst entkommen, solange sich das neue Kontrollregime noch selbst sortiert. Auch bei technischen Pannen – ein Scanner streikt, die Kolonne wächst ins Unermessliche – wird man vorerst noch auf alte Kontrollmethoden zurückgreifen: Stempel, Sichtkontrolle, menschliches Ermessen. Doch das ist kein Rückschritt, sondern ein Kalkül. Die Übergangsphase ist das Sedativum, bevor das Skalpell greift.
Denn das Ziel steht längst fest: eine flächendeckende Zwei-Klassen-Grenze, in der sich das digitale Netz erst um die Schwachen spannt, bevor es über alle gestülpt wird. Spätestens ab Frühjahr oder Sommer 2026 soll das System dann in voller Härte greifen – an jedem Flughafen, jedem Hafen, jedem Grenzübergang, von Finnland bis Zypern. Auch jene, die heute noch nicht dazugehören – Bulgarien, Rumänien, Zypern – werden dann voll integriert. Und dann gibt es kein Schlupfloch mehr. Kein Übergang, keine Gasse, keine Lücke, in der ein Mensch ohne Gesichtsscan und Fingerabdruck in die Festung EU eintreten kann.
07.05.202511:24
In den politischen Verhandlungen wurden alle warnenden Stimmen ignoriert wie das Kratzen von Nägeln auf Beton. Die konservative Mehrheit im Europaparlament peitschte das Gesetz durch – keine Zeit für Nachdenken, keine Geduld für Bedenken, kein Raum für Einspruch. Die Abstimmung durfte nicht verzögert werden, denn der Überwachungsapparat der Agenda 2030 wartete schon. Wer sich dagegen stellte, wurde überrollt oder mit kosmetischen Korrekturen abgespeist.
Datenschutz- und Bürgerrechtsorganisationen schlugen Alarm, doch am Ende blieben nur Fußnoten übrig – marginale Änderungen in einem längst abgedichteten Konstrukt, das je nach Herrschaft bald zur Perfektion gebracht wird.
Zwar gibt es offiziell eingebaute Schranken: Das EES gilt zunächst nur für Drittstaatsangehörige. Doch selbst diese Einschränkung ist nichts als eine Beruhigungspille – denn bereits heute werden intern Szenarien diskutiert, die das System auf EU-Bürger ausweiten. Die Ausrede „betrifft ja nur Ausländer“ ist die Blaupause für morgen: Dann betrifft es uns alle. Jeder, der glaubt, nicht gemeint zu sein, wird bald in der gleichen biometrischen Falle sitzen.
Der Europäische Gerichtshof mag juristische Leitplanken formulieren – er fordert Verhältnismäßigkeit, Datenschutz, Rechtsstaatlichkeit. Doch was nützt eine Leitplanke, wenn der politische Wille längst Kurs auf Totalerfassung gesetzt hat und Gerichte nicht den Menschen dienen, sondern geisteskranken Kriegstreibern, Mördern und Dieben? Was bleibt vom Recht, wenn es nur noch zitiert wird, um es zu umgehen – oder so definiert, dass man im bestehenden System zum Opfer gemacht wird?
Ob diese Prinzipien im Ernstfall standhalten, wird sich zeigen, sobald das EES Realität geworden ist – und die ersten Kläger versuchen, sich gegen ein System zu wehren, das längst alle Grenzen überschritten hat und ein integraler Teil unserer Welt geworden ist. Bis dahin bleibt nur die nackte Erkenntnis: Was heute eingeführt wird, wird morgen erweitert. Und übermorgen gegen uns gerichtet.
Datenschutz- und Bürgerrechtsorganisationen schlugen Alarm, doch am Ende blieben nur Fußnoten übrig – marginale Änderungen in einem längst abgedichteten Konstrukt, das je nach Herrschaft bald zur Perfektion gebracht wird.
Zwar gibt es offiziell eingebaute Schranken: Das EES gilt zunächst nur für Drittstaatsangehörige. Doch selbst diese Einschränkung ist nichts als eine Beruhigungspille – denn bereits heute werden intern Szenarien diskutiert, die das System auf EU-Bürger ausweiten. Die Ausrede „betrifft ja nur Ausländer“ ist die Blaupause für morgen: Dann betrifft es uns alle. Jeder, der glaubt, nicht gemeint zu sein, wird bald in der gleichen biometrischen Falle sitzen.
Der Europäische Gerichtshof mag juristische Leitplanken formulieren – er fordert Verhältnismäßigkeit, Datenschutz, Rechtsstaatlichkeit. Doch was nützt eine Leitplanke, wenn der politische Wille längst Kurs auf Totalerfassung gesetzt hat und Gerichte nicht den Menschen dienen, sondern geisteskranken Kriegstreibern, Mördern und Dieben? Was bleibt vom Recht, wenn es nur noch zitiert wird, um es zu umgehen – oder so definiert, dass man im bestehenden System zum Opfer gemacht wird?
Ob diese Prinzipien im Ernstfall standhalten, wird sich zeigen, sobald das EES Realität geworden ist – und die ersten Kläger versuchen, sich gegen ein System zu wehren, das längst alle Grenzen überschritten hat und ein integraler Teil unserer Welt geworden ist. Bis dahin bleibt nur die nackte Erkenntnis: Was heute eingeführt wird, wird morgen erweitert. Und übermorgen gegen uns gerichtet.
07.05.202510:47
Alle Reisenden stehen bald unter Generalverdacht – ob sie wollen oder nicht.
Das EES wird zur datenpolitischen Superwaffe: Jährlich überqueren rund 300 Millionen Menschen die Schengen-Außengrenzen, darunter etwa 100 Millionen Drittstaatsangehörige, deren Fingerabdrücke und Gesichter künftig systematisch gespeichert werden. Und das natürlich nicht gratis – diese digitale Gefangennahme wird teuer bezahlt, mit Steuergeld.
Für jeden einzelnen erstellt das System ein vollständiges Dossier eine Art Feindprofil: biometrische Identifikatoren, lückenlose Reisehistorie – exakt das, was Palantir für seine algorithmischen Verwertungsmaschinen braucht.
Diese verdachtsunabhängige Totalerfassung ist nichts anderes als Vorratsdatenspeicherung im Reisepassformat – anlasslos, invasiv und entmenschlichend. Datenschützer sind alarmiert, mehr aber auch nicht – ihr Widerstand verläuft wie gewohnt im Sande der Gleichgültigkeit.
Zwar gibt man vor, sogenannte „Overstayer“ identifizieren zu wollen – also Besucher, die ihr Visum überziehen. Doch für ein paar tausend Ausnahmen im Jahr werden zig Millionen Unschuldige unter permanentes Raster gestellt.
Die Daten bleiben drei Jahre gespeichert, bei „Verstößen“ fünf – ein Zeitfenster, das reicht, um Menschen wie Akten durch hunderte Behördennetzwerke zu schleifen, bis am Ende vielleicht eine autoritäre Regierung entscheidet, dass alles doch besser gleich in der Blockchain landet – unlöschbar und ewig abrufbar.
Was da angeblich wirklich gelöscht wird, bleibt ein Treppenwitz, denn überprüfen kann es sowieso niemand – außer jenen, die das System steuern.
Selbst den Grünen im EU-Parlament war das angeblich zu viel – sie schwadronierten einst von „unverhältnismäßigem Eingriff“. Dieselben Grünen, wohlgemerkt, die mit Bomben, Krieg und digitalem Totalitarismus längst ihren politischen Offenbarungseid geleistet haben.
Eine juristische Studie der Universität Luxemburg stufte die Speicherung als unvereinbar mit der EU-Grundrechtecharta ein – aber was kümmert das eine Agenda 2030, die mit der Präzision eines Bulldozers auf 2030 zusteuert?
Die Wahrheit ist: Diese Hindernisse sind längst einkalkuliert. Sie dienen nur noch der Simulation demokratischer Verfahren. Das Gesetz wurde bereits 2017 mit großer Mehrheit beschlossen – wie üblich in vorauseilendem Gehorsam gegenüber technokratischen Planern und lobbyverseuchten Hinterzimmern.
Und selbstverständlich dürfen Polizei- und Sicherheitsbehörden auf das System zugreifen – weit über Grenzbereiche hinaus. Schon 2013, noch bevor das EES überhaupt einsatzbereit war, wurde der Zugriff für Strafverfolger klammheimlich ins Konzept geschrieben.
Europol und nationale Polizeien dürfen nun in der riesigen Datenbank wühlen, angeblich um Terrorverdächtige zu suchen – wobei die Definition von „Terror“ natürlich beim Regime liegt.
Vielleicht meinen sie ja ihre eigenen, importierten Inhouse-Terroristen – jene, die immer pünktlich auftauchen, wenn neue Repressionsgesetze durchgeboxt werden müssen.
Die Systeme vernetzen sich schleichend – ein Fingerabdruck an einem Tatort genügt, und das EES spuckt automatisiert Treffer aus. Klingt effizient, doch wer genauer hinsieht, erkennt: Die gefährlichsten Akteure sitzen nicht mit einem Messer im Zug – sie sitzen im Parlament, in Ministerien, bei der EU-Kommission und in den Vorstandsetagen der Überwachungskonzerne.
Mit der Integration von Subsystemen und Palantir im Hintergrund mutiert das EES endgültig vom Einreiseprotokoll zur allumfassenden Waffe. Touristen, Studenten, Geschäftsleute – jeder Drittstaatenbesucher wird erfasst wie ein potenzieller Gefährder. Nicht weil er etwas getan hat, sondern weil er es könnte.
So entsteht ein perfides Profilarchiv. Der Staatsapparat wird bald fähig, jeden Nonkonformen noch effizienter zu brechen, zu verwalten und erfolgreich zu vernichten.
Das EES wird zur datenpolitischen Superwaffe: Jährlich überqueren rund 300 Millionen Menschen die Schengen-Außengrenzen, darunter etwa 100 Millionen Drittstaatsangehörige, deren Fingerabdrücke und Gesichter künftig systematisch gespeichert werden. Und das natürlich nicht gratis – diese digitale Gefangennahme wird teuer bezahlt, mit Steuergeld.
Für jeden einzelnen erstellt das System ein vollständiges Dossier eine Art Feindprofil: biometrische Identifikatoren, lückenlose Reisehistorie – exakt das, was Palantir für seine algorithmischen Verwertungsmaschinen braucht.
Diese verdachtsunabhängige Totalerfassung ist nichts anderes als Vorratsdatenspeicherung im Reisepassformat – anlasslos, invasiv und entmenschlichend. Datenschützer sind alarmiert, mehr aber auch nicht – ihr Widerstand verläuft wie gewohnt im Sande der Gleichgültigkeit.
Zwar gibt man vor, sogenannte „Overstayer“ identifizieren zu wollen – also Besucher, die ihr Visum überziehen. Doch für ein paar tausend Ausnahmen im Jahr werden zig Millionen Unschuldige unter permanentes Raster gestellt.
Die Daten bleiben drei Jahre gespeichert, bei „Verstößen“ fünf – ein Zeitfenster, das reicht, um Menschen wie Akten durch hunderte Behördennetzwerke zu schleifen, bis am Ende vielleicht eine autoritäre Regierung entscheidet, dass alles doch besser gleich in der Blockchain landet – unlöschbar und ewig abrufbar.
Was da angeblich wirklich gelöscht wird, bleibt ein Treppenwitz, denn überprüfen kann es sowieso niemand – außer jenen, die das System steuern.
Selbst den Grünen im EU-Parlament war das angeblich zu viel – sie schwadronierten einst von „unverhältnismäßigem Eingriff“. Dieselben Grünen, wohlgemerkt, die mit Bomben, Krieg und digitalem Totalitarismus längst ihren politischen Offenbarungseid geleistet haben.
Eine juristische Studie der Universität Luxemburg stufte die Speicherung als unvereinbar mit der EU-Grundrechtecharta ein – aber was kümmert das eine Agenda 2030, die mit der Präzision eines Bulldozers auf 2030 zusteuert?
Die Wahrheit ist: Diese Hindernisse sind längst einkalkuliert. Sie dienen nur noch der Simulation demokratischer Verfahren. Das Gesetz wurde bereits 2017 mit großer Mehrheit beschlossen – wie üblich in vorauseilendem Gehorsam gegenüber technokratischen Planern und lobbyverseuchten Hinterzimmern.
Und selbstverständlich dürfen Polizei- und Sicherheitsbehörden auf das System zugreifen – weit über Grenzbereiche hinaus. Schon 2013, noch bevor das EES überhaupt einsatzbereit war, wurde der Zugriff für Strafverfolger klammheimlich ins Konzept geschrieben.
Europol und nationale Polizeien dürfen nun in der riesigen Datenbank wühlen, angeblich um Terrorverdächtige zu suchen – wobei die Definition von „Terror“ natürlich beim Regime liegt.
Vielleicht meinen sie ja ihre eigenen, importierten Inhouse-Terroristen – jene, die immer pünktlich auftauchen, wenn neue Repressionsgesetze durchgeboxt werden müssen.
Die Systeme vernetzen sich schleichend – ein Fingerabdruck an einem Tatort genügt, und das EES spuckt automatisiert Treffer aus. Klingt effizient, doch wer genauer hinsieht, erkennt: Die gefährlichsten Akteure sitzen nicht mit einem Messer im Zug – sie sitzen im Parlament, in Ministerien, bei der EU-Kommission und in den Vorstandsetagen der Überwachungskonzerne.
Mit der Integration von Subsystemen und Palantir im Hintergrund mutiert das EES endgültig vom Einreiseprotokoll zur allumfassenden Waffe. Touristen, Studenten, Geschäftsleute – jeder Drittstaatenbesucher wird erfasst wie ein potenzieller Gefährder. Nicht weil er etwas getan hat, sondern weil er es könnte.
So entsteht ein perfides Profilarchiv. Der Staatsapparat wird bald fähig, jeden Nonkonformen noch effizienter zu brechen, zu verwalten und erfolgreich zu vernichten.
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