Desaster Berlin
05.05.202520:26
Die Polizei spricht von versuchtem Raub auf offener Straße in Arnsberg. Wollten die Täter die Armbanduhr des Opfers?
👉 wp.de/408902061
Migranten Kriminalität
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05.05.202519:21
Mehrere Syrer quälen jungen Leipziger (15) stundenlang
https://www.radioleipzig.de/beitrag/mehrere-syrer-ueberfallen-jungen-leipziger-15-und-quaelen-ihn-stundenlang-862572/
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05.05.202519:10
05.05.202518:32
http://opr.news/3d0aa921250505de_de?link=1&client=newseu
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29.04.202513:34
Die braucht eine Komplettrenovierung.
WIDERLICH
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WIDERLICH
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05.05.202520:09
https://www.tagesspiegel.de/politik/190-sudanesen-sollten-an-bord-sein-geplanter-flug-von-fluchtlingen-nach-deutschland-kurzfristig-abgesagt-13642312.html
Die linksversifften Altparteien Politiker sind UNERTRÄGLICH.
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05.05.202519:20
Jugendamts-Mitarbeiter finden ermordete Kopftuch-Mutter (32) – gewalttätiger abgetauchter Lebensgefährte unter Verdacht
https://m.bild.de/regional/ruhrgebiet/drei-kinder-verlieren-mutter-frau-in-oberhausen-ermordet-67fa60093ceb7108c48eb0d5
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05.05.202518:45
Oha, der Grünen Müll ist an Vollverblödung nicht zu überbieten.
Der Islam hat nichts in Europa zu suchen.
REMIGRATION SOFORT
Grünen-Politikerin Kaddor fordert „institutionelle Verankerung des Islams“ in Deutschland
https://apollo-news.net/kritik-an-koalition-gruenen-politikerin-kaddor-fordert-institutionelle-verankerung-des-islams/
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05.05.202512:29
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch hat Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) angekündigt, mögliche Auswirkungen für Parteimitglieder im öffentlichen Dienst zu prüfen. Gegenüber der Bild-Zeitung sagte Poseck: „Unsere Mitarbeiter in Polizei und Verwaltung müssen die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung eintreten.“ Ebenfalls kündigte er an, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Innenministerkonferenz im Juni zu setzen. Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte gegenüber der Zeitung: „Wir müssen auch prüfen, welche Konsequenzen diese Einstufung für die Tätigkeit von AfD-Mitgliedern im öffentlichen Dienst haben muss.“ 👉 https://www.tz.de/zr-93711127.html
Einfach nur noch
PEINLICH
ERBÄRMLICH
WIDERLICH
was diese linksversifften Politiker aus Deutschland machen.
PFUI
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05.05.202519:30
Evangelische Kita will Frühsexualisierung künftig besser verstecken!
https://journalistenwatch.com/2025/04/12/evangelische-kita-will-fruehsexualisierung-kuenftig-besser-verstecken/
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05.05.202519:18
Migrationskritische ARD-Sendung sorgt für Schnappatmung bei linken Journalisten
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2025/neue-ard-sendung-sorgt-fuer-schnappatmung-bei-linken-journalisten
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05.05.202518:38
Jetzt eskaliert der Streit zwischen AfD und Verfassungsschutz!
Die Partei reicht eine Klage (liegt BILD vor) im Eilverfahren gegen den Inlandsnachrichtendienst wegen der Einordnung als „gesichert rechtsextremistische Partei“ ein. Die AfD hatte dem Verfassungsschutz am Freitag eine Abmahnung geschickt. In der Abmahnung hat die AfD verlangt, die Mitteilungen dazu zu löschen und Korrekturmeldungen zu verschicken. Passiere das nicht bis heute 8 Uhr, werde die AfD vor Gericht ziehen. Das hat der Verfassungsschutz nicht gemacht, jetzt will die AfD eine Korrektur vor Gericht erzwingen.
Die Anwaltskanzlei Höcker fordert im Auftrag der AfD-Parteispitze, „es zu unterlassen, die Klägerin als ‚gesichert rechtsextremistische Bestrebung‘ einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen.“ Bis zu einem Urteilsspruch will die AfD das mit einer einstweiligen Anordnung erreichen.
Und droht mit Geldzahlung, sollte der Verfassungsschutz nicht einlenken. In der Klage wird für „jeden Fall der Zuwiderhandlung“ ein „Ordnungsgeld in Höhe von bis zu EUR 10.000,–“ angedroht.
Die Anwälte begründen die Klage u.a. so: „Die mit der Einstufung und Bekanntgabe als gesichert (!) rechtsextremistische (!) Bestrebung verbundene negative Abschreckungswirkung hat dabei eine – offenkundige – ganz erhebliche negative Auswirkung auf die Klägerin/Antragstellerin, aber auch auf den demokratischen Willensbildungsprozess selbst.“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD am Freitag laut einer Mitteilung „aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Zuvor hatte der Inlandsnachrichtendienst die Partei als Verdachtsfall behandelt.
Zuständig für Klagen gegen den Verfassungsschutz ist in erster Instanz das Verwaltungsgericht in Köln, wo das Bundesamt seinen Sitz hat.
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Die Partei reicht eine Klage (liegt BILD vor) im Eilverfahren gegen den Inlandsnachrichtendienst wegen der Einordnung als „gesichert rechtsextremistische Partei“ ein. Die AfD hatte dem Verfassungsschutz am Freitag eine Abmahnung geschickt. In der Abmahnung hat die AfD verlangt, die Mitteilungen dazu zu löschen und Korrekturmeldungen zu verschicken. Passiere das nicht bis heute 8 Uhr, werde die AfD vor Gericht ziehen. Das hat der Verfassungsschutz nicht gemacht, jetzt will die AfD eine Korrektur vor Gericht erzwingen.
Die Anwaltskanzlei Höcker fordert im Auftrag der AfD-Parteispitze, „es zu unterlassen, die Klägerin als ‚gesichert rechtsextremistische Bestrebung‘ einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen.“ Bis zu einem Urteilsspruch will die AfD das mit einer einstweiligen Anordnung erreichen.
Und droht mit Geldzahlung, sollte der Verfassungsschutz nicht einlenken. In der Klage wird für „jeden Fall der Zuwiderhandlung“ ein „Ordnungsgeld in Höhe von bis zu EUR 10.000,–“ angedroht.
Die Anwälte begründen die Klage u.a. so: „Die mit der Einstufung und Bekanntgabe als gesichert (!) rechtsextremistische (!) Bestrebung verbundene negative Abschreckungswirkung hat dabei eine – offenkundige – ganz erhebliche negative Auswirkung auf die Klägerin/Antragstellerin, aber auch auf den demokratischen Willensbildungsprozess selbst.“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD am Freitag laut einer Mitteilung „aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Zuvor hatte der Inlandsnachrichtendienst die Partei als Verdachtsfall behandelt.
Zuständig für Klagen gegen den Verfassungsschutz ist in erster Instanz das Verwaltungsgericht in Köln, wo das Bundesamt seinen Sitz hat.
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29.04.202513:37
Smart ohne Phone – am Dalton-Gymnasium in Alsdorf gilt jetzt ein Smartphone-Verbot – auf dem gesamten Schulgelände und während der gesamten Unterrichtszeit.
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29.04.202513:30
Der Grünen Müll ist eine Ausgeburt aus dem Untergeschoss der Inkompetenz und Vollverblödeten.
Wer Grün gewählt hat ist mitverantwortlich für den Untergang Deutschlands.
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29.04.202513:22
Archivfund: Im Jahr 1996 interviewte RTL einen Geheimdienstmitarbeiter, der sich perspektivisch über zukünftige politische und gesellschaftliche Entwicklungen äußerte. Wir erinnern uns: Damals gab es noch keine Smartphones, das Internet steckte noch in den Kinderschuhen, mit EC-Karten konnte man nicht zahlen, sondern nur Bargeld am Bankautomaten beziehen und die Europäische Union war auch noch nicht der diktatorische, autokratische Staatenverbund. Erschreckend, wie viele der hier vor fast drei Jahrzehnten getätigten Aussagen eingetroffen und heute Realität sind.
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05.05.202519:24
Eritreer zerdeppert Asylunterkunft, tritt und bespuckt Polizisten
https://www.regionalreporter.de/polizeimeldungen/ingolstadt/betrunkener-und-fixierter-randalierer-spuckt-polizisten-an
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05.05.202519:10
Nancy Faeser treibt Verhöhnung der Deutschen auf die Spitze:
Deutsche Steuerzahler sollen Syrer jährlich bis zu vier Wochen Reisen nach Syrien bezahlen!
Die Bundesregierung plant eine neue Regelung, die es syrischen Flüchtlingen ermöglichen soll, vorübergehend in ihr Herkunftsland zu reisen – und das, ohne ihren Schutzstatus in Deutschland zu verlieren. Bis zu vier Wochen oder zwei mal zwei Wochen sollen solche Aufenthalte dauern dürfen. Offiziell sollen sie der „Vorbereitung einer Rückkehr“ dienen – de facto handelt es sich jedoch um Reisen in das Land, aus dem diese Menschen einst angeblich aus Angst um Leib und Leben geflohen sind.
Brisant ist: Der deutsche Staat will nicht nur diese Reisen ermöglichen, sondern sie sogar finanziell unterstützen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat die Rückkehrförderung wieder aufgenommen. Flüchtlinge im laufenden Asylverfahren oder mit Ausreisepflicht können bis zu 1.700 Euro pro Person erhalten – für Flug, Reisekosten und eine „Rückkehrhilfe“. Familien bekommen sogar bis zu 4.000 Euro, dazu bis zu 2.000 Euro für medizinische Leistungen nach der Ankunft in Syrien.
Ob die Pläne von Faesers SPD-Innenministerium für Syrien-Reisen überhaupt mit den bundesrechtlichen Regelungen, die einen Wegfall des Schutzstatus vorsehen, vereinbar sind, ist eher zweifelhaft. Nicht zweifelhaft jedoch ist die nicht mehr zu leugnende, offensichtliche Verhöhnung der Deutschen. Ausgerechnet jener Bevölkerungskohorte, die weit überproportional in Zusammenhang mit Gewaltkriminalität in Erscheinung tritt, sollen nun – neben den ohnehin schon immensen Kosten, die durch ihren Aufenthalt in Deutschland verursacht werden – auch noch Reisen in das ach so gefährliche Land, vor dem sie geflohen sind, finanziert werden.
Während offiziell betont wird, dass es sich nicht um Urlaubsreisen handeln soll, lässt sich das Vorhaben den von allen Seiten ausgepressten deutschen Steuerzahlern nicht vermitteln. Es ist partout nicht nachvollziehbar, dass Deutschland Reisen in ein Land bezahlen soll, das für diese Menschen angeblich so gefährlich ist. Wer sich in diesem Land wochenlang gefahrlos aufhalten kann, braucht offensichtlich keinen Schutz in Deutschland. Abermals ist anzumerken, dass dies kaum den Syrern vorzuwerfen ist, die vermutlich davon Gebrauch machen werden. Der Vorwurf geht eher an jene Bürger, die sich immer noch weigern anzuerkennen, dass wesentliche Teile der Führungsebenen der Kartellparteien CDU, SPD und Grünen eine in voller Absicht gegen die Interessen Deutschlands gerichtete Ideologie verfolgen! Und das nicht nur in der Migrationspolitik.
via: Robert Farle
Quelle:
https://www.berliner-zeitung.de/news/heimatbesuch-ohne-verlust-des-asylstatus-bundesregierung-will-neue-regelung-fuer-syrer-li.2318942
Migranten Kriminalität
https://t.me/Migranten_Crime
Deutsche Steuerzahler sollen Syrer jährlich bis zu vier Wochen Reisen nach Syrien bezahlen!
Die Bundesregierung plant eine neue Regelung, die es syrischen Flüchtlingen ermöglichen soll, vorübergehend in ihr Herkunftsland zu reisen – und das, ohne ihren Schutzstatus in Deutschland zu verlieren. Bis zu vier Wochen oder zwei mal zwei Wochen sollen solche Aufenthalte dauern dürfen. Offiziell sollen sie der „Vorbereitung einer Rückkehr“ dienen – de facto handelt es sich jedoch um Reisen in das Land, aus dem diese Menschen einst angeblich aus Angst um Leib und Leben geflohen sind.
Brisant ist: Der deutsche Staat will nicht nur diese Reisen ermöglichen, sondern sie sogar finanziell unterstützen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat die Rückkehrförderung wieder aufgenommen. Flüchtlinge im laufenden Asylverfahren oder mit Ausreisepflicht können bis zu 1.700 Euro pro Person erhalten – für Flug, Reisekosten und eine „Rückkehrhilfe“. Familien bekommen sogar bis zu 4.000 Euro, dazu bis zu 2.000 Euro für medizinische Leistungen nach der Ankunft in Syrien.
Ob die Pläne von Faesers SPD-Innenministerium für Syrien-Reisen überhaupt mit den bundesrechtlichen Regelungen, die einen Wegfall des Schutzstatus vorsehen, vereinbar sind, ist eher zweifelhaft. Nicht zweifelhaft jedoch ist die nicht mehr zu leugnende, offensichtliche Verhöhnung der Deutschen. Ausgerechnet jener Bevölkerungskohorte, die weit überproportional in Zusammenhang mit Gewaltkriminalität in Erscheinung tritt, sollen nun – neben den ohnehin schon immensen Kosten, die durch ihren Aufenthalt in Deutschland verursacht werden – auch noch Reisen in das ach so gefährliche Land, vor dem sie geflohen sind, finanziert werden.
Während offiziell betont wird, dass es sich nicht um Urlaubsreisen handeln soll, lässt sich das Vorhaben den von allen Seiten ausgepressten deutschen Steuerzahlern nicht vermitteln. Es ist partout nicht nachvollziehbar, dass Deutschland Reisen in ein Land bezahlen soll, das für diese Menschen angeblich so gefährlich ist. Wer sich in diesem Land wochenlang gefahrlos aufhalten kann, braucht offensichtlich keinen Schutz in Deutschland. Abermals ist anzumerken, dass dies kaum den Syrern vorzuwerfen ist, die vermutlich davon Gebrauch machen werden. Der Vorwurf geht eher an jene Bürger, die sich immer noch weigern anzuerkennen, dass wesentliche Teile der Führungsebenen der Kartellparteien CDU, SPD und Grünen eine in voller Absicht gegen die Interessen Deutschlands gerichtete Ideologie verfolgen! Und das nicht nur in der Migrationspolitik.
via: Robert Farle
Quelle:
https://www.berliner-zeitung.de/news/heimatbesuch-ohne-verlust-des-asylstatus-bundesregierung-will-neue-regelung-fuer-syrer-li.2318942
Migranten Kriminalität
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05.05.202518:33
Diakonie schließt Altersheim und eröffnet darin Unterkunft für 190 pflegebedürftige Flüchtlinge
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Unterkunft-fuer-pflegebeduerftige-Gefluechtete-oeffnet-in-St-Georg,fluechtlinge7384.html
Es ist nur noch WIDERLICH, was in und mit Deutschland passiert.
REMIGRATION SOFORT
Migranten Kriminalität
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https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Unterkunft-fuer-pflegebeduerftige-Gefluechtete-oeffnet-in-St-Georg,fluechtlinge7384.html
Es ist nur noch WIDERLICH, was in und mit Deutschland passiert.
REMIGRATION SOFORT
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29.04.202513:16
Windkraftkrise - Die bröckelnde Fassade der Windkraftbranche
Die Windkraftkrise belastet Hersteller, Betreiber und Kommunen - hohe Kosten, technische Risiken, ausbleibende Renditen trotz Subventionen
https://blackout-news.de/aktuelles/windkraftkrise-die-broeckelnde-fassade-der-windkraftbranche/
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Die Windkraftkrise belastet Hersteller, Betreiber und Kommunen - hohe Kosten, technische Risiken, ausbleibende Renditen trotz Subventionen
https://blackout-news.de/aktuelles/windkraftkrise-die-broeckelnde-fassade-der-windkraftbranche/
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