AfD-Fraktion BB
20.04.202512:40
🍀Wir wünschen allen Brandenburgern ein frohes Osterfest.
12.04.202512:33
Über zwei Millionen Unterrichtsstunden konnten im Schuljahr 2023/2024 in Brandenburg nicht regulär gehalten werden
Wie aus einer kürzlich veröffentlichten Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, konnten im zurückliegenden Schuljahr 2023/2024 rund zwei Millionen Unterrichtsstunden nicht regulär gehalten werden. 1,7 Millionen Stunden mussten vertreten werden, und 332.355 Unterrichtsstunden fielen ersatzlos aus. Besonders häufig fiel der Unterricht in Frankfurt (Oder) (3,38 % aller Stunden), Cottbus (3,42 % aller Stunden) und Spree-Neiße (4,01 % aller Stunden) aus.
Hierzu der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dennis Hohloch: „Die Daten sind besorgniserregend. Umso alarmierender ist es, wenn das Bildungsministerium das Ausmaß des Unterrichtsausfalls herunterspielt."
Zur vollständigen Pressemitteilung:
https://afd-fraktion-brandenburg.de/ueber-zwei-millionen-unterrichtsstunden-konnten-im-schuljahr-2023-2024-in-brandenburg-nicht-regulaer-gehalten-werden/
Wie aus einer kürzlich veröffentlichten Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, konnten im zurückliegenden Schuljahr 2023/2024 rund zwei Millionen Unterrichtsstunden nicht regulär gehalten werden. 1,7 Millionen Stunden mussten vertreten werden, und 332.355 Unterrichtsstunden fielen ersatzlos aus. Besonders häufig fiel der Unterricht in Frankfurt (Oder) (3,38 % aller Stunden), Cottbus (3,42 % aller Stunden) und Spree-Neiße (4,01 % aller Stunden) aus.
Hierzu der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dennis Hohloch: „Die Daten sind besorgniserregend. Umso alarmierender ist es, wenn das Bildungsministerium das Ausmaß des Unterrichtsausfalls herunterspielt."
Zur vollständigen Pressemitteilung:
https://afd-fraktion-brandenburg.de/ueber-zwei-millionen-unterrichtsstunden-konnten-im-schuljahr-2023-2024-in-brandenburg-nicht-regulaer-gehalten-werden/
10.04.202511:16
🫣💸 Mit SPD und BSW geht's weiter so und sogar noch schlimmer!
Ein Rekordhaushalt – und trotzdem fehlt das Geld an allen Ecken: Bei der Bildung, beim Straßenbau, bei den Kommunen. Aber hey - dafür fördert die Landesregierung über 170 Integrationshelfer-Stellen, um so genannte Flüchtlinge zu pampern. Und natürlich geht es auch mit der "Transformation" stramm weiter, damit zwischen Prignitz und Lausitz auch ja keine Esse mehr raucht. Heute war die erste Lesung des Doppelhaushaltes für 2025 und 26. AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt rechnete nicht nur mit der aktuellen Landesregierung ab, sondern auch mit der bisherigen, der auch CDU und Grüne angehörten. Dass heute keine Steuern mehr sprudeln, haben nämlich die Altparteien ganz allein zu verschulden – und keine Corona-Krise und kein Putin. „Ihre Politik verschlimmert und verschlechtert die Situation", bringt es der brandenburgische Oppositionsführer auf den Punkt. Denn um die Haushaltslöcher zu stopfen, wollen SPD und BSW Kredite aufnehmen. So nicht!
Ein Rekordhaushalt – und trotzdem fehlt das Geld an allen Ecken: Bei der Bildung, beim Straßenbau, bei den Kommunen. Aber hey - dafür fördert die Landesregierung über 170 Integrationshelfer-Stellen, um so genannte Flüchtlinge zu pampern. Und natürlich geht es auch mit der "Transformation" stramm weiter, damit zwischen Prignitz und Lausitz auch ja keine Esse mehr raucht. Heute war die erste Lesung des Doppelhaushaltes für 2025 und 26. AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt rechnete nicht nur mit der aktuellen Landesregierung ab, sondern auch mit der bisherigen, der auch CDU und Grüne angehörten. Dass heute keine Steuern mehr sprudeln, haben nämlich die Altparteien ganz allein zu verschulden – und keine Corona-Krise und kein Putin. „Ihre Politik verschlimmert und verschlechtert die Situation", bringt es der brandenburgische Oppositionsführer auf den Punkt. Denn um die Haushaltslöcher zu stopfen, wollen SPD und BSW Kredite aufnehmen. So nicht!
09.04.202508:52
🏚️🖍️ Die Kommunen werden den Rotstift zu spüren bekommen
Rund 90 Millionen Euro weniger wird das Land nach dem aktuellen Haushaltsentwurf den Städten und Gemeinden zur Verfügung stellen. In Zeiten, wo der Investitionsstau in Kitas, Schulen, den Wohnungs- und auch Straßenbau immer größer wird, ist das besonders fatal. Dafür hat die Landesregierung aber offenbar jede Menge Geld übrig für die Förderung linker Vereine und der sogenannten Transformation. Unsere Abgeordneten Dr. Christoph Berndt und Daniel Freiherr von Lützow erläutern, dass die Prioritäten von SPD und BSW völlig falsch gesetzt sind – und das werden wir mit unseren Anträgen korrigieren! In dieser Woche geht der Haushalt in die erste Lesung.
Rund 90 Millionen Euro weniger wird das Land nach dem aktuellen Haushaltsentwurf den Städten und Gemeinden zur Verfügung stellen. In Zeiten, wo der Investitionsstau in Kitas, Schulen, den Wohnungs- und auch Straßenbau immer größer wird, ist das besonders fatal. Dafür hat die Landesregierung aber offenbar jede Menge Geld übrig für die Förderung linker Vereine und der sogenannten Transformation. Unsere Abgeordneten Dr. Christoph Berndt und Daniel Freiherr von Lützow erläutern, dass die Prioritäten von SPD und BSW völlig falsch gesetzt sind – und das werden wir mit unseren Anträgen korrigieren! In dieser Woche geht der Haushalt in die erste Lesung.
08.04.202509:08
🥳 Mehrwertsteuer runter? Da sind wir dabei!
Die Gastronomie als Branche leidet auch in Brandenburg, und sie leidet noch heute unter der früheren Ampel und den Maßnahmen der vorhergehenden Landesregierung. Deshalb hat sich unser Sprecher für touristische Fragen Kai Berger, unmissverständlich für die Absenkung der Mehrwertsteuerbelastung von 19 auf sieben Prozent ausgesprochen. Er unterstrich: "Restaurantbesuche müssen auch für normale Menschen bezahlbar bleiben." Da bei dem Thema ein nahezu gleichlautender Antrag der Regierungsfraktionen vorlag, zog die AfD den ihren zurück. "Wir stimmen zu." Der Landtag verabschiedete den Antrag auf Reduzierung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie einstimmig.
Die Gastronomie als Branche leidet auch in Brandenburg, und sie leidet noch heute unter der früheren Ampel und den Maßnahmen der vorhergehenden Landesregierung. Deshalb hat sich unser Sprecher für touristische Fragen Kai Berger, unmissverständlich für die Absenkung der Mehrwertsteuerbelastung von 19 auf sieben Prozent ausgesprochen. Er unterstrich: "Restaurantbesuche müssen auch für normale Menschen bezahlbar bleiben." Da bei dem Thema ein nahezu gleichlautender Antrag der Regierungsfraktionen vorlag, zog die AfD den ihren zurück. "Wir stimmen zu." Der Landtag verabschiedete den Antrag auf Reduzierung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie einstimmig.
07.04.202507:56
👧👦 So setzen sie die Erziehung in den Sand!
40 Prozent der Erzieher in Brandenburg werden laut Prognosen in den nächsten drei Jahren ihren Beruf aufgeben – sei es aus Alters- oder Krankheitsgründen oder weil sie einen attraktiveren Job finden. Kein Wunder, bei den aktuellen Leitlinien, mit denen sich das Personal in den Kindertagesstätten herumschlagen muss: Frühsexualisierung, Gender-Unsinn, Regellosigkeit, völlig falsche Schwerpunkte bei der Kindererziehung insgesamt. Dennis Hohloch, Sprecher für Bildung und Kita der AfD-Fraktion, hält der Landesregierung ihre Versäumnisse vor, und nimmt die CDU-Fraktion ins Visier, die mit einem liderlich verfassten Antrag auf dieses Thema aufsatteln will.
40 Prozent der Erzieher in Brandenburg werden laut Prognosen in den nächsten drei Jahren ihren Beruf aufgeben – sei es aus Alters- oder Krankheitsgründen oder weil sie einen attraktiveren Job finden. Kein Wunder, bei den aktuellen Leitlinien, mit denen sich das Personal in den Kindertagesstätten herumschlagen muss: Frühsexualisierung, Gender-Unsinn, Regellosigkeit, völlig falsche Schwerpunkte bei der Kindererziehung insgesamt. Dennis Hohloch, Sprecher für Bildung und Kita der AfD-Fraktion, hält der Landesregierung ihre Versäumnisse vor, und nimmt die CDU-Fraktion ins Visier, die mit einem liderlich verfassten Antrag auf dieses Thema aufsatteln will.
17.04.202510:47
✈️Kriminalität in Asylunterkünften: Konsequente Abschiebung straffälliger Asylbewerber!
Cottbus, 17. April 2025 - Die ✍️ Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Jean-Pascal Hohm und Lena Kotré offenbart erschreckende Zahlen: In den brandenburgischen Asylunterkünften wurden im Jahr 2024 insgesamt 2.387 Straftaten registriert – im Schnitt mehr als sechs pro Tag. Trotz rückläufiger Asylbewerberzahlen blieb die Kriminalitätsbelastung hoch.
Besonders auffällig ist der Anstieg bei bestimmten Deliktgruppen: Sachbeschädigungen nahmen um über 50 Prozent zu, während Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung um mehr als 60 Prozent zunahmen. Zudem machen sogenannte Rohheitsdelikte wie Körperverletzung, Raub oder Bedrohung mit 571 Fällen rund ein Viertel aller registrierten Taten aus.
Von den insgesamt 1.995 Tatverdächtigen waren 1.967 nicht deutscher Herkunft, vor allem aus Syrien, Kenia und Russland.
Dazu erklärt der Cottbuser Landtagsabgeordnete Jean-Pascal Hohm, Mitglied im Innenausschuss: „Brandenburgs Asylheime bleiben Kriminalitätsschwerpunkte. Das Ausmaß der Gewalt in den Unterkünften ist erschreckend. Es braucht endlich klare Konsequenzen für kriminelle Zuwanderer – und zwar nicht irgendwann, sondern sofort. Asylbewerber müssen nach der ersten Straftat abgeschoben und bis zum Vollzug in Abschiebegewahrsam genommen werden.“
Die AfD-Fraktion fordert angesichts dieser Entwicklungen ein konsequenteres Vorgehen der Landesregierung und klare Signale an Zuwanderer: Wer Straftaten begeht, verwirkt sein Bleiberecht.
Cottbus, 17. April 2025 - Die ✍️ Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Jean-Pascal Hohm und Lena Kotré offenbart erschreckende Zahlen: In den brandenburgischen Asylunterkünften wurden im Jahr 2024 insgesamt 2.387 Straftaten registriert – im Schnitt mehr als sechs pro Tag. Trotz rückläufiger Asylbewerberzahlen blieb die Kriminalitätsbelastung hoch.
Besonders auffällig ist der Anstieg bei bestimmten Deliktgruppen: Sachbeschädigungen nahmen um über 50 Prozent zu, während Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung um mehr als 60 Prozent zunahmen. Zudem machen sogenannte Rohheitsdelikte wie Körperverletzung, Raub oder Bedrohung mit 571 Fällen rund ein Viertel aller registrierten Taten aus.
Von den insgesamt 1.995 Tatverdächtigen waren 1.967 nicht deutscher Herkunft, vor allem aus Syrien, Kenia und Russland.
Dazu erklärt der Cottbuser Landtagsabgeordnete Jean-Pascal Hohm, Mitglied im Innenausschuss: „Brandenburgs Asylheime bleiben Kriminalitätsschwerpunkte. Das Ausmaß der Gewalt in den Unterkünften ist erschreckend. Es braucht endlich klare Konsequenzen für kriminelle Zuwanderer – und zwar nicht irgendwann, sondern sofort. Asylbewerber müssen nach der ersten Straftat abgeschoben und bis zum Vollzug in Abschiebegewahrsam genommen werden.“
Die AfD-Fraktion fordert angesichts dieser Entwicklungen ein konsequenteres Vorgehen der Landesregierung und klare Signale an Zuwanderer: Wer Straftaten begeht, verwirkt sein Bleiberecht.
11.04.202512:05
🏥 Kreistag beschließt Klinik-Aus in Hennigsdorf – Schlag ins Gesicht der Bürger!
Die Hiobsbotschaft ist eingetroffen: Das Krankenhaus Hennigsdorf wird geschlossen, dafür wird der Standort der Oberhavel-Kliniken in Oranienburg ausgebaut. Das hat der OHV-Kreistag in dieser Woche mehrheitlich in einer Sondersitzung beschlossen. Einzig die AfD-Fraktion stimmte geschlossen dagegen, CDU und SPD in großen Teilen und die Linken komplett dafür.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Oeynhausen, verurteilt diesen Beschluss. „Schuld ist die Krankenhausreform von Karl Lauterbach (SPD): Zentralisierung auf Kosten der Bürger, Abkehr von wohnortnaher Versorgung und ein kaltes Ignorieren der Bedürfnisse vor Ort.“
Den gesamten Beitrag findet Ihr hier.
Die Hiobsbotschaft ist eingetroffen: Das Krankenhaus Hennigsdorf wird geschlossen, dafür wird der Standort der Oberhavel-Kliniken in Oranienburg ausgebaut. Das hat der OHV-Kreistag in dieser Woche mehrheitlich in einer Sondersitzung beschlossen. Einzig die AfD-Fraktion stimmte geschlossen dagegen, CDU und SPD in großen Teilen und die Linken komplett dafür.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Oeynhausen, verurteilt diesen Beschluss. „Schuld ist die Krankenhausreform von Karl Lauterbach (SPD): Zentralisierung auf Kosten der Bürger, Abkehr von wohnortnaher Versorgung und ein kaltes Ignorieren der Bedürfnisse vor Ort.“
Den gesamten Beitrag findet Ihr hier.
10.04.202507:21
🧐Landesregierung finanziert Linksextremismus und Parallelgesellschaften per „Flüchtlingshilfe“
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Birgit Bessin und Andreas Galau (Drucksache 8/609) enthüllt die enormen Ausgaben des Landes für sogenannte Flüchtlingshilfe und -betreuung. Von den Fördermitteln des Landes profitieren fragwürdige islamische Organisationen, in deren Moscheen im Widerspruch zum Integrationsgedanken auf Arabisch gepredigt wird. Auch linksradikale Vereine wie das „Autonome Frauenzentrum e. V.“ oder die „Sozialistische Jugend – Die Falken“ genießen den Geldregen der Landesregierung.
Die gesamte Meldung gibt es auf unserer hier auf unserer Homepage.
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Birgit Bessin und Andreas Galau (Drucksache 8/609) enthüllt die enormen Ausgaben des Landes für sogenannte Flüchtlingshilfe und -betreuung. Von den Fördermitteln des Landes profitieren fragwürdige islamische Organisationen, in deren Moscheen im Widerspruch zum Integrationsgedanken auf Arabisch gepredigt wird. Auch linksradikale Vereine wie das „Autonome Frauenzentrum e. V.“ oder die „Sozialistische Jugend – Die Falken“ genießen den Geldregen der Landesregierung.
Die gesamte Meldung gibt es auf unserer hier auf unserer Homepage.
08.04.202514:47
✊ Zwei Mio. für linke Vereine: Mit Eurem Geld kämpfen sie gegen uns!
Es ist schon bezeichnend, mit welchen Summen die Landesregierung den sogenannten Kampf gegen Rechts – der ja nichts anderes als ein Kampf gegen die Meinungsfreiheit ist – bezuschusst: Allein im vergangenen Jahr sind fast zwei Millionen Euro an Steuergeld für Linke Vereine herausgehauen worden. Das Geld dient unter anderem dazu, die Aufmärsche linker Sturmtruppen wie zuletzt in Riesa, wo im Januar ein AfD-Parteitag stattfand, zu ermöglichen und damit die Bevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzen. Und das, während wirklich gemeinnützige Vereine wie Feuerwehren oder Sportclubs jeden Euro zwei Mal umdrehen müssen. Zwei Millionen – die würden wir lieber dort und vor allem in die Schulen investiert sehen. Unser Abgeordneter Daniel Freiherr von Lützow erklärt, warum wir den NGO's den Geldhahn zudrehen werden.
Es ist schon bezeichnend, mit welchen Summen die Landesregierung den sogenannten Kampf gegen Rechts – der ja nichts anderes als ein Kampf gegen die Meinungsfreiheit ist – bezuschusst: Allein im vergangenen Jahr sind fast zwei Millionen Euro an Steuergeld für Linke Vereine herausgehauen worden. Das Geld dient unter anderem dazu, die Aufmärsche linker Sturmtruppen wie zuletzt in Riesa, wo im Januar ein AfD-Parteitag stattfand, zu ermöglichen und damit die Bevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzen. Und das, während wirklich gemeinnützige Vereine wie Feuerwehren oder Sportclubs jeden Euro zwei Mal umdrehen müssen. Zwei Millionen – die würden wir lieber dort und vor allem in die Schulen investiert sehen. Unser Abgeordneter Daniel Freiherr von Lützow erklärt, warum wir den NGO's den Geldhahn zudrehen werden.
08.04.202507:40
🤦♂️ CDU? Erzählt uns nie wieder was von Sparsamkeit!
Dreister geht's nicht mehr: Während Friedrich Merz im Bund Hand in Hand mit Grünen und Roten eine beispiellose Schuldenorgie feiert, mahnt die CDU in Brandenburg zur Sparsamkeit. Die vom Wähler mit gutem Grund auf Mini-Format gestutzte Fraktion hat einen Antrag für "Leitlinien zum Haushalt" vorgelegt und findet, wir müssen den Gürtel enger schnallen. Offenbar weiß man dort schon, dass von dem "Sondervermögen" sowieso nichts bei den Ländern ankommen wird. Andreas Galau, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, rechnet mit den Wählertäuschern ab.
Dreister geht's nicht mehr: Während Friedrich Merz im Bund Hand in Hand mit Grünen und Roten eine beispiellose Schuldenorgie feiert, mahnt die CDU in Brandenburg zur Sparsamkeit. Die vom Wähler mit gutem Grund auf Mini-Format gestutzte Fraktion hat einen Antrag für "Leitlinien zum Haushalt" vorgelegt und findet, wir müssen den Gürtel enger schnallen. Offenbar weiß man dort schon, dass von dem "Sondervermögen" sowieso nichts bei den Ländern ankommen wird. Andreas Galau, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, rechnet mit den Wählertäuschern ab.
04.04.202518:18
Zur Stunde läuft im Potsdamer Landtag unser Frühlingsempfang. Viele Freunde und Unterstützer aus Brandenburg und weit darüber hinaus sind unserer Einladung gefolgt, um in festlicher Atmosphäre zusammen auf die jüngsten Erfolge in den ostdeutschen Landtagen zurückzublicken, um Erfahrungen auszutauschen und Kraft für die nächsten Monate zu tanken – in denen wir als Opposition alle Mittel nutzen werden, um das teilweise undemokratische Treiben der Altparteien einzudämmen, zu erschweren und immer wieder anzusprechen. Und in denen wir für Euch da draußen arbeiten, um Brandenburg wieder auf Kurs zu bringen.
17.04.202509:32
SPD-Landesregierung macht Rapper zum Staatskünstler – 100.000 Euro für Finch
Wie aus der 📩 Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Dennis Hohloch und Jean-Pascal Hohm hervorgeht, kassierte der Rapper Finch für ein Musikvideo im Auftrag der SPD-geführten Landesregierung satte 100.000 Euro – Steuergelder, wohlgemerkt.
Das Musikvideo „jwd – Jeder will dahin“ entstand 2022 im Rahmen der Imagekampagne „Brandenburg. Es kann so einfach sein“. Ohne öffentliche Ausschreibung beauftragte die Agentur Scholz & Friends den Künstler direkt. Die Produktionskosten für das Video beliefen sich auf weitere 99.999 Euro – ebenfalls aus der Landeskasse. Insgesamt flossen also rund 200.000 Euro an Künstler und Agentur für ein einzelnes Imagevideo.
Dazu Jean-Pascal Hohm:
„Finch hat sich vom Idol einer heimatverbundenen Jugend und Sprachrohr Ostdeutschlands zum Künstler im Dienst des linken Kulturbetriebs gewandelt. Wer sich derart bereitwillig Geld vom Staat nimmt, verliert jede Glaubwürdigkeit – insbesondere in politischen Fragen.
Hohm kritisiert dabei auch die fehlende Ausschreibung und Transparenz:
„Dass man für derartige Summen ohne Wettbewerb und ohne nachvollziehbare Kriterien ‚Künstler‘ auswählt, zeigt, wie Kulturpolitik und Staatsmarketing in Brandenburg inzwischen funktionieren. Wer sich systemkonform verhält und gegen rechts positioniert, darf auf gut dotierte Aufträge hoffen.“
Wie aus der 📩 Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Dennis Hohloch und Jean-Pascal Hohm hervorgeht, kassierte der Rapper Finch für ein Musikvideo im Auftrag der SPD-geführten Landesregierung satte 100.000 Euro – Steuergelder, wohlgemerkt.
Das Musikvideo „jwd – Jeder will dahin“ entstand 2022 im Rahmen der Imagekampagne „Brandenburg. Es kann so einfach sein“. Ohne öffentliche Ausschreibung beauftragte die Agentur Scholz & Friends den Künstler direkt. Die Produktionskosten für das Video beliefen sich auf weitere 99.999 Euro – ebenfalls aus der Landeskasse. Insgesamt flossen also rund 200.000 Euro an Künstler und Agentur für ein einzelnes Imagevideo.
Dazu Jean-Pascal Hohm:
„Finch hat sich vom Idol einer heimatverbundenen Jugend und Sprachrohr Ostdeutschlands zum Künstler im Dienst des linken Kulturbetriebs gewandelt. Wer sich derart bereitwillig Geld vom Staat nimmt, verliert jede Glaubwürdigkeit – insbesondere in politischen Fragen.
Hohm kritisiert dabei auch die fehlende Ausschreibung und Transparenz:
„Dass man für derartige Summen ohne Wettbewerb und ohne nachvollziehbare Kriterien ‚Künstler‘ auswählt, zeigt, wie Kulturpolitik und Staatsmarketing in Brandenburg inzwischen funktionieren. Wer sich systemkonform verhält und gegen rechts positioniert, darf auf gut dotierte Aufträge hoffen.“
11.04.202506:20
🤕🥊 Ansage an das BSW: "Sie sind der Büttel der SPD!"
Da konnten sich die Wagenknechte warm anziehen: Im Rahmen der Haushaltsdebatte holte unser parlamentarischer Geschäftsführer Dennis Hohloch zur Abrechnung mit der BSW-Fraktion aus. Denn alles, was deren Abgeordnete ihren Wählern versprochen hatten, haben sie für eine Regierungsbeteiligung über Bord geworfen. Keine neuen Schulden? Pustekuchen: Brandenburg nimmt unter dem BSW-Finanzminister Kredite von einer Milliarde Euro pro Jahr auf. Gegen Kriegstreiberei? Mit der SPD, die auf Bundesebene immer weiter verbal gegen Russland aufrüstet, paktieren sie hier in Brandenburg. Keine Grüne Transformation? Was soll's, wenn die SPD das so will, dann macht man auch das unausgegorene und teure Wasserstoff-Experiment mit. "Sie sind der Büttel der SPD", bringt es Hohloch auf den Punkt. Da weiß auch deren Fraktionschef nichts mehr zu sagen.
Da konnten sich die Wagenknechte warm anziehen: Im Rahmen der Haushaltsdebatte holte unser parlamentarischer Geschäftsführer Dennis Hohloch zur Abrechnung mit der BSW-Fraktion aus. Denn alles, was deren Abgeordnete ihren Wählern versprochen hatten, haben sie für eine Regierungsbeteiligung über Bord geworfen. Keine neuen Schulden? Pustekuchen: Brandenburg nimmt unter dem BSW-Finanzminister Kredite von einer Milliarde Euro pro Jahr auf. Gegen Kriegstreiberei? Mit der SPD, die auf Bundesebene immer weiter verbal gegen Russland aufrüstet, paktieren sie hier in Brandenburg. Keine Grüne Transformation? Was soll's, wenn die SPD das so will, dann macht man auch das unausgegorene und teure Wasserstoff-Experiment mit. "Sie sind der Büttel der SPD", bringt es Hohloch auf den Punkt. Da weiß auch deren Fraktionschef nichts mehr zu sagen.
09.04.202514:17
🫴 Pflege besser regeln!
"Hören Sie auf zu reden, handeln Sie endlich." Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Daniela Oeynhausen legte sich in der Landtagssitzung für die Interessen der brandenburgischen Pflegebedürftigen ins Zeug. Die AfD hatte beim Debattenthema Nachbarschaftshilfe einen Antrag eingebracht, der konkrete Lösungen in dieser wichtigen Frage anbietet (Drucksache 8/719). Im Zentrum steht dabei der Abbau der störenden Bürokratie und die Stärkung des freiwilligen Engagements der Bürger. "Jeder zehnte Brandenburger ist auf Unterstützung angewiesen", mahnte unsere Abgeordnete. Statt das Potenzial der Nachbarschaftshilfe zu fördern, "versagt diese Landesregierung" und versteckt sich hinter dem "Pakt für Pflege". Der Antrag unserer Fraktion "Pflegebedürftigen unbürokratisch helfen" wurde bezeichnenderweise von der Landtagsmehrheit abgelehnt.
"Hören Sie auf zu reden, handeln Sie endlich." Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Daniela Oeynhausen legte sich in der Landtagssitzung für die Interessen der brandenburgischen Pflegebedürftigen ins Zeug. Die AfD hatte beim Debattenthema Nachbarschaftshilfe einen Antrag eingebracht, der konkrete Lösungen in dieser wichtigen Frage anbietet (Drucksache 8/719). Im Zentrum steht dabei der Abbau der störenden Bürokratie und die Stärkung des freiwilligen Engagements der Bürger. "Jeder zehnte Brandenburger ist auf Unterstützung angewiesen", mahnte unsere Abgeordnete. Statt das Potenzial der Nachbarschaftshilfe zu fördern, "versagt diese Landesregierung" und versteckt sich hinter dem "Pakt für Pflege". Der Antrag unserer Fraktion "Pflegebedürftigen unbürokratisch helfen" wurde bezeichnenderweise von der Landtagsmehrheit abgelehnt.
08.04.202513:13
😳 Sieben Monate Haft für Satire!
Es ist unfassbar, wozu Politiker und Richter in diesem Land mittlerweile fähig sind: Der Chefredakteur des Deutschlandkuriers, David Bendels, ist gestern vom Amtsgericht Bamberg zu sieben Monaten Haft verurteilt worden – weil sein Medium im Internet ein sogenanntes Meme, also eine satirische Bildmontage, über Innenministerin Nancy Faeser, gepostet hatte. Die hatte bereits im vergangenen Sommer versucht, das Compact-Magazin zu verbieten und geht auch darüber hinaus gegen jeden vor, der nach ihrer Ansicht "Hass und Hetze" verbreitet. Fast so schockierend wie dieser erneute skandalöse Angriff auf die Pressefreiheit aber ist das Schweigen der Haltungsjournalisten dazu. Berichterstattung? Fehlanzeige! Dr. Christoph Berndt, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, appelliert an die Presse, dieses Thema nicht totzuschweigen. Denn wer weiß, wer als nächstes in Faesers Fokus rückt.
Es ist unfassbar, wozu Politiker und Richter in diesem Land mittlerweile fähig sind: Der Chefredakteur des Deutschlandkuriers, David Bendels, ist gestern vom Amtsgericht Bamberg zu sieben Monaten Haft verurteilt worden – weil sein Medium im Internet ein sogenanntes Meme, also eine satirische Bildmontage, über Innenministerin Nancy Faeser, gepostet hatte. Die hatte bereits im vergangenen Sommer versucht, das Compact-Magazin zu verbieten und geht auch darüber hinaus gegen jeden vor, der nach ihrer Ansicht "Hass und Hetze" verbreitet. Fast so schockierend wie dieser erneute skandalöse Angriff auf die Pressefreiheit aber ist das Schweigen der Haltungsjournalisten dazu. Berichterstattung? Fehlanzeige! Dr. Christoph Berndt, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, appelliert an die Presse, dieses Thema nicht totzuschweigen. Denn wer weiß, wer als nächstes in Faesers Fokus rückt.
07.04.202512:35
👋😎 Rückkehrzentren statt Familiennachzug und Integrationsausgaben!
Selbst in der hohen Politik haben es viele immer noch nicht begriffen: Das Recht auf Asyl ist ein Recht auf Zeit – und wer dieses Recht verloren hat, muss wieder gehen. Vor allem in der durchgemerkelten Brandenburger CDU setzt man offenbar auch weiterhin auf Familiennachzug und teure Integrationskurse, um sogenannte Flüchtlinge zu bespaßen, erwähnt nur am Rande, dass abgelehnte Asylbewerber ja eigentlich auch wieder gehen müssten. Schluss mit dieser fatalen Zurückhaltung! Wir fordern eine Asylpolitik nach dänischem Vorbild, einschließlich Rückkehrzentren, wo ausreisepflichtige Migranten dauerhaft und nur mit dem Nötigsten ausgestattet einquartiert werden. Der einzige Weg nach draußen ist der nach Hause. Nur so bekommen wir die brisante Sicherheitslage wieder in den Griff – und sparen damit auch noch Milliarden an Euro, die an anderen Stellen gebraucht werden! Lena Kotré erläutert unseren Antrag im Landtag.
Selbst in der hohen Politik haben es viele immer noch nicht begriffen: Das Recht auf Asyl ist ein Recht auf Zeit – und wer dieses Recht verloren hat, muss wieder gehen. Vor allem in der durchgemerkelten Brandenburger CDU setzt man offenbar auch weiterhin auf Familiennachzug und teure Integrationskurse, um sogenannte Flüchtlinge zu bespaßen, erwähnt nur am Rande, dass abgelehnte Asylbewerber ja eigentlich auch wieder gehen müssten. Schluss mit dieser fatalen Zurückhaltung! Wir fordern eine Asylpolitik nach dänischem Vorbild, einschließlich Rückkehrzentren, wo ausreisepflichtige Migranten dauerhaft und nur mit dem Nötigsten ausgestattet einquartiert werden. Der einzige Weg nach draußen ist der nach Hause. Nur so bekommen wir die brisante Sicherheitslage wieder in den Griff – und sparen damit auch noch Milliarden an Euro, die an anderen Stellen gebraucht werden! Lena Kotré erläutert unseren Antrag im Landtag.
04.04.202513:29
🎙️SPD + BSW zocken die Kommunen ab! | Die Blaue Runde, Ausgabe 26
Gerade vorgestellt: der Haushalt von SPD und BSW. Es hagelt Kritik! Fest steht: Das Geld, das oben verschwendet wird, z.B. Millionen für die Unterbringung von oft nicht asylberechtigten, zum Teil sogar illegalen Migranten, muss unten - bei den Kreisen und Gemeinden - eingespart werden. Mit verwerflichen Haushaltstricks werden die Schwächsten ausgepresst, damit die SPD/BSW-Landesregierung weiter linke Fantasieprojekte und zweifelhafte Maßnahmen zur "Rettung des Klimas" finanzieren kann. Wie die AfD den Haushalt anpacken würde und worauf sich die Regierung in den bevorstehenden Debatten jetzt schon freuen kann, verrät der Haushaltsexperte der AfD-Fraktion, Andreas Galau.
Gerade vorgestellt: der Haushalt von SPD und BSW. Es hagelt Kritik! Fest steht: Das Geld, das oben verschwendet wird, z.B. Millionen für die Unterbringung von oft nicht asylberechtigten, zum Teil sogar illegalen Migranten, muss unten - bei den Kreisen und Gemeinden - eingespart werden. Mit verwerflichen Haushaltstricks werden die Schwächsten ausgepresst, damit die SPD/BSW-Landesregierung weiter linke Fantasieprojekte und zweifelhafte Maßnahmen zur "Rettung des Klimas" finanzieren kann. Wie die AfD den Haushalt anpacken würde und worauf sich die Regierung in den bevorstehenden Debatten jetzt schon freuen kann, verrät der Haushaltsexperte der AfD-Fraktion, Andreas Galau.
14.04.202510:17
🎙SPD+BSW: Sparen am falschen Ende! | Die Blaue Runde, Ausgabe 28/
Brandenburgs Landesregierung aus SPD und BSW macht bei der Gestaltung des Landeshaushaltes gravierende Fehler! Es wird am falschen Ende, nämlich u.a. bei den Städten und Kommunen gespart und dort, wo massives Einsparpotenzial besteht – z. B. bei den Kosten der Massenmigration, die viele hundert Millionen Euro ausmachen – wird das Geld gedankenlos aus dem Fenster geworfen. Die Folge: Brandenburg muss in diesem und im nächsten Jahr neue Schulden machen und doch ist das Geld weiterhin knapp. Wie ein Haushalt mit einer AfD-Regierung aussehen würde, wie sinnvoll gespart und ebenso sinnvoll ausgegeben werden kann, das erläutert der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Dr. Christoph Berndt in dieser Blauen Runde.
Brandenburgs Landesregierung aus SPD und BSW macht bei der Gestaltung des Landeshaushaltes gravierende Fehler! Es wird am falschen Ende, nämlich u.a. bei den Städten und Kommunen gespart und dort, wo massives Einsparpotenzial besteht – z. B. bei den Kosten der Massenmigration, die viele hundert Millionen Euro ausmachen – wird das Geld gedankenlos aus dem Fenster geworfen. Die Folge: Brandenburg muss in diesem und im nächsten Jahr neue Schulden machen und doch ist das Geld weiterhin knapp. Wie ein Haushalt mit einer AfD-Regierung aussehen würde, wie sinnvoll gespart und ebenso sinnvoll ausgegeben werden kann, das erläutert der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Dr. Christoph Berndt in dieser Blauen Runde.
10.04.202515:38
Schluss mit den Geldsorgen, endlich pleite: Brandenburg macht auf Pump weiter, eine Milliarde Euro neuer Schulden pro Jahr. Sparen? Nicht mit SPD und BSW. Heute war die erste Lesung des Doppelhaushaltes 2025/26. Unsere Zusammenfassung mit Dr. Christoph Berndt und Dennis Hohloch
#SPD #BSW #Sondervermögen #Schulden #Kredite #Brandenburg
#SPD #BSW #Sondervermögen #Schulden #Kredite #Brandenburg
09.04.202513:10
👦👧🦊 Wer gendert, hasst unsere Sprache
Zugegeben: Im Alltag spielen sie keine Rolle, die gesprochenen Sonderzeichen, mit denen auf alle gefühlten Geschlechter Rücksicht genommen werden soll. Dafür wird aber an anderen Orten gegendert, was das Zeug hält: Im Rundfunk, in der Politik, in den Salons der woken Minderheit – und immer öfter auch an Schulen und sogar in Kitas. Wir fordern, dieser Sprachverunstaltung den Garaus zu machen. Denn Gendern klingt nicht nur dumm, sondern ist für Kinder schädlich und überdies Zeichen eines linken Kulturkampfes, mit dem die Gesellschaft komplett umgekrempelt werden soll. Davor müssen wir unsere Kinder schützen! Nachdem schon mehrere Bundesländer ein Genderverbot an Schulen erlassen haben, muss Brandenburg endlich folgen, fordert unser wissenschaftspolitischer Sprecher Dr. Dominik Kaufner.
Zugegeben: Im Alltag spielen sie keine Rolle, die gesprochenen Sonderzeichen, mit denen auf alle gefühlten Geschlechter Rücksicht genommen werden soll. Dafür wird aber an anderen Orten gegendert, was das Zeug hält: Im Rundfunk, in der Politik, in den Salons der woken Minderheit – und immer öfter auch an Schulen und sogar in Kitas. Wir fordern, dieser Sprachverunstaltung den Garaus zu machen. Denn Gendern klingt nicht nur dumm, sondern ist für Kinder schädlich und überdies Zeichen eines linken Kulturkampfes, mit dem die Gesellschaft komplett umgekrempelt werden soll. Davor müssen wir unsere Kinder schützen! Nachdem schon mehrere Bundesländer ein Genderverbot an Schulen erlassen haben, muss Brandenburg endlich folgen, fordert unser wissenschaftspolitischer Sprecher Dr. Dominik Kaufner.
08.04.202512:54
31.000 Follower – Danke euch!
Wir sagen von Herzen DANKE für 31.000 Follower auf Facebook! Eure Unterstützung, euer Interesse und eure Beteiligung bedeuten uns sehr viel. Gemeinsam sind wir die starke Stimme für Brandenburg!
Damit noch mehr Menschen erfahren, wie sich unsere Fraktion für unsere Heimat einsetzt, freuen wir uns, wenn ihr unsere Kanäle weiterempfehlt.
Teilt, markiert, erzählt weiter – lasst uns gemeinsam wachsen!
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07.04.202509:57
🌷 Frühlingsempfang der AfD-Fraktion: Begegnung, Zuversicht und Vorsicht
Der Potsdamer Landtag in der Hand der AfD – zumindest am Freitagabend hatte unsere Fraktion das alleinige Sagen im Hohen Hause. Hunderte Unterstützer und Freunde waren der Einladung zum Frühlingsempfang gefolgt und ließen sich dabei von Angehörigen unserer Fraktion die politische Arbeit erklären.
Der Potsdamer Landtag in der Hand der AfD – zumindest am Freitagabend hatte unsere Fraktion das alleinige Sagen im Hohen Hause. Hunderte Unterstützer und Freunde waren der Einladung zum Frühlingsempfang gefolgt und ließen sich dabei von Angehörigen unserer Fraktion die politische Arbeit erklären.
04.04.202511:54
👧👦 DAS wünschen sich Kinder und Jugendliche wirklich!
Gestern hatten wir ganz wunderbaren Besuch: Zum diesjährigen Zukunftstag schauten Schüler aus ganz Brandenburg im Landtag vorbei. Viele von ihnen hatten im Vorfeld den Wunsch geäußert, auch mit uns als Fraktion ins Gespräch zu kommen und uns kennen zu lernen. Und so erfuhren die Mädchen und Jungen nicht nur eine ganze Menge darüber, wie sich unsere Abgeordneten für sie einsetzen, sondern sie berichteten auch uns, was sie beschäftigt, wo ihre Ängste, aber auch Hoffnungen liegen. Danke, dass Ihr dabei wart. Und danke für Eure ehrliche Meinung!
Gestern hatten wir ganz wunderbaren Besuch: Zum diesjährigen Zukunftstag schauten Schüler aus ganz Brandenburg im Landtag vorbei. Viele von ihnen hatten im Vorfeld den Wunsch geäußert, auch mit uns als Fraktion ins Gespräch zu kommen und uns kennen zu lernen. Und so erfuhren die Mädchen und Jungen nicht nur eine ganze Menge darüber, wie sich unsere Abgeordneten für sie einsetzen, sondern sie berichteten auch uns, was sie beschäftigt, wo ihre Ängste, aber auch Hoffnungen liegen. Danke, dass Ihr dabei wart. Und danke für Eure ehrliche Meinung!
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