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20.02.202505:03
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09.02.202514:17
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🔷 Aktuelles von den Anwälten für Aufklärung 🔷
Das 5. Bürgerforum der Anwälte für Aufklärung e.V. am 22. März 2025 ab 15:00 Uhr in Bad Zwischenahn mit dem Thema „Verhältnis von Politik und Rechtsstaatlichkeit“ greift aktuelle und brisante rechtspolitische Fragen auf:
Steuert Deutschland immer mehr auf einen Unrechtsstaat zu? Wird der Grundsatz „Keine Demokratie ohne Rechtsstaat, kein Rechtsstaat ohne Demokratie“ zunehmend aufgeweicht?
Für die schleichende Demontage unseres Rechtsstaates und Missachtung unserer Gesetze gibt es aktuell unzählige Beispiele:
Die Anwälte für Aufklärung beobachten eine unverhältnismäßig rigorose Verfolgung von Bagatelldelikten mit rechtswidrigen Hausdurchsuchungen einerseits und ein Wegschauen bei schweren Kapitaldelikten andererseits. Weshalb wird in der Justiz zunehmend mit zweierlei Maß entschieden? Rechtsstaatliche Prinzipien wie die Beweislastumkehr im Beamtenrecht werden abgeschafft. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz bei Verhalten unterhalb der Strafbarkeitsschwelle ist längst eingeführt. Ist die Meinungsfreiheit überhaupt noch geschützt? Ist das Denken noch frei?
Tickets: https://krasser.guru/veranstaltungen/afa-buergerforum-anwaelte-fuer-aufklaerung/
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Geben Sie bitte bei Spenden ab 300 € Ihre Adresse an. Dies erleichtert uns die Ausstellung der Spendenbescheinigung.
Vielen Dank !
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Steuert Deutschland immer mehr auf einen Unrechtsstaat zu? Wird der Grundsatz „Keine Demokratie ohne Rechtsstaat, kein Rechtsstaat ohne Demokratie“ zunehmend aufgeweicht?
Für die schleichende Demontage unseres Rechtsstaates und Missachtung unserer Gesetze gibt es aktuell unzählige Beispiele:
Die Anwälte für Aufklärung beobachten eine unverhältnismäßig rigorose Verfolgung von Bagatelldelikten mit rechtswidrigen Hausdurchsuchungen einerseits und ein Wegschauen bei schweren Kapitaldelikten andererseits. Weshalb wird in der Justiz zunehmend mit zweierlei Maß entschieden? Rechtsstaatliche Prinzipien wie die Beweislastumkehr im Beamtenrecht werden abgeschafft. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz bei Verhalten unterhalb der Strafbarkeitsschwelle ist längst eingeführt. Ist die Meinungsfreiheit überhaupt noch geschützt? Ist das Denken noch frei?
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07.02.202505:04
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10.01.202508:21
Montagsspaziergänge neu gedacht: Veränderung durch Aktion!
💡 Wie können Montagsspaziergänge 🚶♀️🚶♂️ kreativer und wirkungsvoller werden? Michael teilt zwei Beispiele: Bitcoin-Schulung, Bargeldaktionen und mehr.
#Querdenken #Montagsspaziergänge
Unterstützen:
https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
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29.10.202409:02
ZAAVV-Großflächen-Plakat in Poing zur Corona-Aufarbeitung 🪧 👀
Wir bedanken uns bei unserem Großflächen-Paten für die großartige Unterstützung.
Da wir mit den Großflächenbuchungen Schwierigkeiten hatten, haben wir die Veröffentlichung der Flächen zeitweise gestoppt. Falls dein Plakat bisher noch nicht dabei war: Entschuldigung für die Verspätung – Es wird jetzt in den nächsten Wochen hier im Kanal erscheinen.
Wir planen gerade tolle, neue Aktionen und werden euch darüber informieren.
Die Zeit ist reif für die historische Aufarbeitung der Menschenrechts-Verbrechen aus der Mitte der Gesellschaft!
Du willst auch Teil der Aufarbeitung sein und etwas beitragen?
Dann sei mit dabei:
mitmachen.zaavv.com <— klick
Wir gratulieren dem Paten zu dem großartigen Engagement und zur erfolgreichen Aufklärung per Großflächenplakat.
#HeldDerAufarbeitung
Hier geht’s zu Güzeys Friedenskanal:
https://t.me/GI_informiert 🕊
#Aufarbeitung #Aufklärung #JuristischeVerfolgung #Verhinderung
@zaavv2021 | www.zaavv.com
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Da wir mit den Großflächenbuchungen Schwierigkeiten hatten, haben wir die Veröffentlichung der Flächen zeitweise gestoppt. Falls dein Plakat bisher noch nicht dabei war: Entschuldigung für die Verspätung – Es wird jetzt in den nächsten Wochen hier im Kanal erscheinen.
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11.02.202505:01
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09.02.202511:19
🚨 Strafanzeige gegen Politiker: Wird endlich ermittelt? -Ralf Ludwig/09.02.2025🚨
Das ZAAVV hat 592 Strafanzeigen gegen Politiker und Richter eingereicht. Der Vorwurf: Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht.
Doch der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen abgelehnt. Jetzt wird der nächste Schritt vorbereitet: Die Strafanzeige in Den Haag.
Die Beweise wachsen. Die Aufarbeitung beginnt. Wir bleiben dran.
Das ZAAVV hat 592 Strafanzeigen gegen Politiker und Richter eingereicht. Der Vorwurf: Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht.
Doch der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen abgelehnt. Jetzt wird der nächste Schritt vorbereitet: Die Strafanzeige in Den Haag.
Die Beweise wachsen. Die Aufarbeitung beginnt. Wir bleiben dran.
06.02.202513:15
💥Worum geht es?💥
Am 23. Februar ist Bundestagswahl. Alle Berichterstattung und viel Hoffnung konzentriert sich auf dieses Datum.
Tatsächlich werden am Ende weniger als 20 Prozent der Bevölkerung diejenigen gewählt haben, die uns danach 4 Jahre beherrschen.
Ich bereite gerade mit meinem Team im Hintergrund die "Demokratie-Tour 2025" vor. Die Sommer-Tour 2024 musste ich leider krankheitsbedingt abbrechen.
Ziel der Tour ist es, aufzuzeigen, welche Möglichkeiten zur demokratischen Veränderung, welche Möglichkeiten zur Machtverschiebung in die Hände der Menschen möglich sind.
Eine echte Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und eine Verantwortung der Täter wird es nur geben können, wenn die politischen Entscheidungsstrukturen vom Kopf auf die Beine gestellt werden.
Wir alle gemeinsam können daran mitwirken. Wichtig ist, dass wir uns auf diese Veränderungsenergie konzentrieren und den Ablenkthemen keine Aufmerksamkeit schenken.
Die Veränderung muss und wird dezentral daherkommen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Am 23. Februar ist Bundestagswahl. Alle Berichterstattung und viel Hoffnung konzentriert sich auf dieses Datum.
Tatsächlich werden am Ende weniger als 20 Prozent der Bevölkerung diejenigen gewählt haben, die uns danach 4 Jahre beherrschen.
Ich bereite gerade mit meinem Team im Hintergrund die "Demokratie-Tour 2025" vor. Die Sommer-Tour 2024 musste ich leider krankheitsbedingt abbrechen.
Ziel der Tour ist es, aufzuzeigen, welche Möglichkeiten zur demokratischen Veränderung, welche Möglichkeiten zur Machtverschiebung in die Hände der Menschen möglich sind.
Eine echte Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und eine Verantwortung der Täter wird es nur geben können, wenn die politischen Entscheidungsstrukturen vom Kopf auf die Beine gestellt werden.
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04.02.202505:01
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31.12.202405:02
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29.10.202405:01
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10.02.202511:35
Freiheit ist kein Zustand, den man sich erkämpfen kann. Sie ist nicht das Ergebnis einer perfekten Gesellschaft oder einer neuen politischen Ordnung. Freiheit beginnt viel früher, viel intimer. Sie beginnt genau dort, wo wir ohne Angst „Nein“ sagen können.
Nein zu Vorschriften, die unserem Wesen widersprechen. Nein zu Autoritäten, die uns vorschreiben, wie wir zu leben haben. Nein zu einem System, das uns glauben machen will, dass wir für Sicherheit und Komfort unsere Selbstbestimmung aufgeben müssen.
Doch „Nein“ zu sagen, wird immer schwieriger. Die Mechanismen der Kontrolle sind subtiler, die Konsequenzen härter geworden. Bankkonten werden gesperrt, Social-Media-Profile gelöscht, Existenzen zerstört. Die Freiheit, sich gegen Machtstrukturen zu wehren, wird Stück für Stück beschnitten. Und genau hier liegt unsere größte Herausforderung.
Mit dieser Herausforderung beginnen wir jetzt!
Weitere Informationen:
https://www.kanzlei-ralf-ludwig.de/freiheit-beginnt-mit-nein/
Telegram:
t.me/ra_ludwig
X:
x.com/ralfludwigquer1
Unterstützung
➡️ Schenkung
IBAN: DE24 1101 0101 5005 4184 08 (neues Konto, da erneute Kontokündigung)
Kontoinhaber: Ralf Ludwig
Verwendungszweck: Freiheit beginnt mit Nein
➡️ Partner
Kopp statt Amazon!
Einfach den Link als Lesezeichen hinterlegen, und in Zukunft für Eigenbedarf oder Geschenke erst einmal hier nachschauen und bestellen anstatt bei Amazon, temu, shein und Co.
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Nein zu Vorschriften, die unserem Wesen widersprechen. Nein zu Autoritäten, die uns vorschreiben, wie wir zu leben haben. Nein zu einem System, das uns glauben machen will, dass wir für Sicherheit und Komfort unsere Selbstbestimmung aufgeben müssen.
Doch „Nein“ zu sagen, wird immer schwieriger. Die Mechanismen der Kontrolle sind subtiler, die Konsequenzen härter geworden. Bankkonten werden gesperrt, Social-Media-Profile gelöscht, Existenzen zerstört. Die Freiheit, sich gegen Machtstrukturen zu wehren, wird Stück für Stück beschnitten. Und genau hier liegt unsere größte Herausforderung.
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28.10.202405:01
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05.02.202513:49
Versammlungsverbote, Polizeieinsätze, Grundrechte – Berlin 13.02.2025 (Ralf Ludwig)
Am 13. Februar 2025 findet vor dem Verwaltungsgericht Berlin die juristische Aufarbeitung der August-Demos 2020 statt. Die Verhandlung behandelt:
- die Besetzung der Bühne und die Auflösung der Demonstration durch die Polizei Berlin am 01.08.2020,
- die Einkesselung und Umleitung der Demonstration auf der Friedrichstraße am 29.08.2020,
- das Verbot des QUERDENKEN-Camps ab 30.08.2020.
Weitere Informationen:
- Zur Demo
- Pressemitteilung
- Press Release
- Comunicado de prensa
Am 13. Februar 2025 findet vor dem Verwaltungsgericht Berlin die juristische Aufarbeitung der August-Demos 2020 statt. Die Verhandlung behandelt:
- die Besetzung der Bühne und die Auflösung der Demonstration durch die Polizei Berlin am 01.08.2020,
- die Einkesselung und Umleitung der Demonstration auf der Friedrichstraße am 29.08.2020,
- das Verbot des QUERDENKEN-Camps ab 30.08.2020.
Weitere Informationen:
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22.01.202515:30
💥Guten Morgen💥
Es ist 8 Uhr morgens hier in Washington, D.C. Heute fliegen Michael Ballweg und ich zurück nach Deutschland. Der Prozess in Stuttgart ist wegen der Erkrankung eines Richters weiterhin ausgesetzt. Wann es weitergeht, ist unklar.
Die Zeit in den USA war intensiv – es fühlte sich an wie drei Wochen. Vor 10 Jahren war ich das letzte Mal hier. Mein Eindruck: alles wirkt uninspiriert, Menschen und Land in Wartestellung, nicht in Aufbruchsstimmung.
In Washington, D.C. dominieren „woke“ Themen wie Masken und Transidentität: „Wer nicht so ist, gehört nicht dazu.“
Die einst optimistische „pursuit of happiness“ fehlt auf den Straßen. Manchmal war Spanisch nötig, weil Verkäufer kaum Englisch sprachen. Ich verstehe, warum viele Trump wählen: Sie hoffen, dass Amerika sein ursprüngliches Versprechen wieder einlöst.
Die Demokraten unter Obama und Biden haben, ähnlich wie die Alt-Parteien plus BSW in Deutschland, traditionelle Werte wie Freiheit und Eigenverantwortung verdrängt. Staatliche Kontrolle lähmt die Gesellschaft. Menschen, die Veränderung wollen, gelten als Querdenker oder verlassen das Land. So wirkt es in den USA und so wirkt es in Europa. Natürlich erst einmal nur auf mich.
Es haben sich jedoch Strukturen in den USA gebildet, ähnlich wie sie gerade in Europa und Deutschland wachsen, die weit über ein „Weiter so“ hinausgehen. Nur eine demokratische Veränderung – die Verschiebung der politischen Entscheidungsmacht weg von Einzelpersonen hin zur Bevölkerung und das Versprechen der Menschen an sich selbst, die Verantwortung für das eigene Leben in Freiheit und Selbstbestimmung zu übernehmen – wird den Optimismus auf ein gutes und glückliches Leben wiederbeleben.
Statt eines Kollektivismus, der Menschen, die nicht dazugehören, aus der Gesellschaft ausschließt, brauchen wir eine Gesellschaft aus einem bewussten Zusammenschluss von Individuen. Die Menschen müssen jederzeit das Recht und die Möglichkeit haben, Fehlentwicklungen zu korrigieren.
Wir haben hier in den USA viele interessante Begegnungen gehabt. Es wurde vereinbart, dass wir zunächst abwarten, bis die gesamte Administration eingerichtet ist. Mit der Inauguration von Trump und Vance ist nun die Spitze der neuen Regierung bestimmt. Jetzt müssen tausende von Posten besetzt werden. Dieser Prozess wird bis Mitte Februar dauern. Bevor dieser Prozess nicht abgeschlossen ist, wird es keine Zusicherungen zu gemeinsamen politischen Projekten geben können.
Wir werden daher zunächst nur sehr zurückhaltend über unsere Erlebnisse in den USA berichten. Viel wichtiger erscheint es, in Deutschland einen Prozess zu starten, um diejenigen zusammenzubringen und regional sowie international zu vernetzen, die sich als Teamplayer und als Menschen mit der gleichen Vision einer freien, selbstbestimmten Welt gezeigt haben. Michaels Einladung in die USA hat sehr deutlich gezeigt, wo die Trennlinie zwischen teamfähigen Visionären und Selbstdarstellern verläuft. Damit will ich die Selbstdarsteller nicht kritisieren, sondern mit allem Respekt für ihre Positionierung ausdrücken, dass diese bei den vor uns liegenden Aufgaben eher Beobachter und Kritiker der Veränderung sein werden und nicht Teil des „Teams Wahrheit“.
Ich habe geschrieben, dass ich mich auf 2025 freue. Das Jahr ist fantastisch gestartet. Wir krempeln die Ärmel hoch und packen an. Gemeinsam mit Euch.
Mein Kanal:
#FreiheitbeginntmitNein
t.me/RA_LUDWIG
Unterstützung
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Vielen Dank für das Vertrauen 🙏
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Es ist 8 Uhr morgens hier in Washington, D.C. Heute fliegen Michael Ballweg und ich zurück nach Deutschland. Der Prozess in Stuttgart ist wegen der Erkrankung eines Richters weiterhin ausgesetzt. Wann es weitergeht, ist unklar.
Die Zeit in den USA war intensiv – es fühlte sich an wie drei Wochen. Vor 10 Jahren war ich das letzte Mal hier. Mein Eindruck: alles wirkt uninspiriert, Menschen und Land in Wartestellung, nicht in Aufbruchsstimmung.
In Washington, D.C. dominieren „woke“ Themen wie Masken und Transidentität: „Wer nicht so ist, gehört nicht dazu.“
Die einst optimistische „pursuit of happiness“ fehlt auf den Straßen. Manchmal war Spanisch nötig, weil Verkäufer kaum Englisch sprachen. Ich verstehe, warum viele Trump wählen: Sie hoffen, dass Amerika sein ursprüngliches Versprechen wieder einlöst.
Die Demokraten unter Obama und Biden haben, ähnlich wie die Alt-Parteien plus BSW in Deutschland, traditionelle Werte wie Freiheit und Eigenverantwortung verdrängt. Staatliche Kontrolle lähmt die Gesellschaft. Menschen, die Veränderung wollen, gelten als Querdenker oder verlassen das Land. So wirkt es in den USA und so wirkt es in Europa. Natürlich erst einmal nur auf mich.
Es haben sich jedoch Strukturen in den USA gebildet, ähnlich wie sie gerade in Europa und Deutschland wachsen, die weit über ein „Weiter so“ hinausgehen. Nur eine demokratische Veränderung – die Verschiebung der politischen Entscheidungsmacht weg von Einzelpersonen hin zur Bevölkerung und das Versprechen der Menschen an sich selbst, die Verantwortung für das eigene Leben in Freiheit und Selbstbestimmung zu übernehmen – wird den Optimismus auf ein gutes und glückliches Leben wiederbeleben.
Statt eines Kollektivismus, der Menschen, die nicht dazugehören, aus der Gesellschaft ausschließt, brauchen wir eine Gesellschaft aus einem bewussten Zusammenschluss von Individuen. Die Menschen müssen jederzeit das Recht und die Möglichkeit haben, Fehlentwicklungen zu korrigieren.
Wir haben hier in den USA viele interessante Begegnungen gehabt. Es wurde vereinbart, dass wir zunächst abwarten, bis die gesamte Administration eingerichtet ist. Mit der Inauguration von Trump und Vance ist nun die Spitze der neuen Regierung bestimmt. Jetzt müssen tausende von Posten besetzt werden. Dieser Prozess wird bis Mitte Februar dauern. Bevor dieser Prozess nicht abgeschlossen ist, wird es keine Zusicherungen zu gemeinsamen politischen Projekten geben können.
Wir werden daher zunächst nur sehr zurückhaltend über unsere Erlebnisse in den USA berichten. Viel wichtiger erscheint es, in Deutschland einen Prozess zu starten, um diejenigen zusammenzubringen und regional sowie international zu vernetzen, die sich als Teamplayer und als Menschen mit der gleichen Vision einer freien, selbstbestimmten Welt gezeigt haben. Michaels Einladung in die USA hat sehr deutlich gezeigt, wo die Trennlinie zwischen teamfähigen Visionären und Selbstdarstellern verläuft. Damit will ich die Selbstdarsteller nicht kritisieren, sondern mit allem Respekt für ihre Positionierung ausdrücken, dass diese bei den vor uns liegenden Aufgaben eher Beobachter und Kritiker der Veränderung sein werden und nicht Teil des „Teams Wahrheit“.
Ich habe geschrieben, dass ich mich auf 2025 freue. Das Jahr ist fantastisch gestartet. Wir krempeln die Ärmel hoch und packen an. Gemeinsam mit Euch.
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28.11.202409:02
ZAAVV-Großflächen-Plakat in Großostheim zur Corona-Aufarbeitung 🪧 👀
Wir bedanken uns bei unserem Großflächen-Paten für die großartige Unterstützung.
Da wir mit den Großflächenbuchungen Schwierigkeiten hatten, haben wir die Veröffentlichung der Flächen zeitweise gestoppt. Falls dein Plakat bisher noch nicht dabei war: Entschuldigung für die Verspätung – Es wird jetzt in den nächsten Wochen hier im Kanal erscheinen.
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#HeldDerAufarbeitung
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#Aufarbeitung #Aufklärung #JuristischeVerfolgung #Verhinderung
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Da wir mit den Großflächenbuchungen Schwierigkeiten hatten, haben wir die Veröffentlichung der Flächen zeitweise gestoppt. Falls dein Plakat bisher noch nicht dabei war: Entschuldigung für die Verspätung – Es wird jetzt in den nächsten Wochen hier im Kanal erscheinen.
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27.10.202413:01
💥Review: Es ist an der Zeit, etwas zu verändern.💥
Zitat von Volker Boehme-Neßler, Professor für Öffentliches Recht, Medien- und Telekommunikations- recht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg:
"Aber rechtliche Unabhängigkeit und Freiheit allein reichen natürlich nicht. Richter müssen auch Persönlichkeiten sein, die diese Freiheit nutzen. Wenn keine innerlich unabhängigen Richterpersönlichkeiten mit Rückgrat und Zivilcourage im Gericht sitzen, nützt die rechtlich garantierte Unabhängigkeit des Gerichtes nichts. Dann treffen Richter keine mutigen Entscheidungen, die dem übergriffigen Staat in den Arm fallen. Dann sind ihre Urteile vorsichtig, ängstlich und vom Bemühen gekennzeichnet, nicht anzuecken. Das ist es, was wir in der Pandemie gesehen haben. Dem Ansehen der Justiz und dem Vertrauen in den Rechtsstaat hat das schwer geschadet. Deshalb braucht es eine schonungslose und kritische Aufarbeitung der Rolle, die die Justiz in der Pandemie gespielt hat."
Damit Richterpersönlichkeiten mit Rückgrat und Zivilcourage im Gericht sitzen, benötigen wir eine Unabhängigkeit der Karriere eines Richters von Parteien und Politik.
Um das zu erreichen, muss die politische Entscheidungsmacht in die Hände der Bevölkerung geholt werden. Berufungen von Richtern folgen dann strengen Qualitätskriterien und sind demokratisch legitimiert. D.h. Richterposten dürfen nicht mehr politisch vergeben werden, sondern müssen durch einen Wahlausschuss, der aus Richtern, Rechtsanwälten, Staatsanwälten, Justizmitarbeitern und Bürgern besteht, gewählt werden. Der jeweilige Justizminister kann die Ernennungsurkunde ausstellen.
Wechsel zwischen Richteramt und Staatsverwaltung dürfen nicht mehr möglich sein. Entweder man macht Karriere als Richter oder in der Staatsregierung. Die ständigen Wechsel, um auf mangelnde Zivilcourage und Rückgratlosigkeit getestet zu werden, bevor die nächste Karrierestufe erklommen wird, müssen ausgeschlossen sein. Wer in die Staatsverwaltung wechselt, kann nicht zurück in ein Richteramt. Die methodische Denkweise eines Richters und eines politischen Beamten sind auch völlig inkompatibel.
Um eine wirkliche Aufklärung und Aufarbeitung zu erreichen, müssen wir zunächst gemeinsam in jedem einzelnen Bundesland die Machtfrage stellen:
Wer hat in politischen Sachfragen die Endentscheidungskompetenz?
Wenn diese zugunsten der Bevölkerung entschieden ist, beginnen wir mit der Demokratisierung der staatlichen Institutionen und der Zurückdrängung der totalitären Allmacht der Parteien.
In einer Demokratie können wir als Bevölkerung diese Entscheidung jederzeit treffen.
Wie das geht, kann man hier nachlesen:
https://www.zaavv.com/de-de/demokratie-tour#dokumente-volksinitiativen
Ich mache mich auf diesen Weg, und ende dann, wenn alle Landesverfassungen demokratisch umgebaut sind, und das Grundgesetz ebenfalls die politische Entscheidungskompetenz an die Bevölkerung zurückgegeben hat.
Ich freue mich über die vielen Wegbegleiter, die diesen Weg bereits jetzt mit mir gemeinsam gehen. Und bin sicher, dass die Demokratiebewegung täglich wachsen wird.
Denn nur die echte Mitbestimmung der gesamten Bevölkerung an den politischen Entscheidungsprozessen wird uns aus der politischen Apathie führen, in der wir uns derzeit befinden. Ich bin überzeugt davon, dass die Mehrheit der Menschen in diesem Land in jeder einzelnen Frage bessere Lösungen finden wird, als die immergleichen "repräsentativen" Eliten.
Mein Kanal:
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Bitte dem Kanal beitreten.
Zitat von Volker Boehme-Neßler, Professor für Öffentliches Recht, Medien- und Telekommunikations- recht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg:
"Aber rechtliche Unabhängigkeit und Freiheit allein reichen natürlich nicht. Richter müssen auch Persönlichkeiten sein, die diese Freiheit nutzen. Wenn keine innerlich unabhängigen Richterpersönlichkeiten mit Rückgrat und Zivilcourage im Gericht sitzen, nützt die rechtlich garantierte Unabhängigkeit des Gerichtes nichts. Dann treffen Richter keine mutigen Entscheidungen, die dem übergriffigen Staat in den Arm fallen. Dann sind ihre Urteile vorsichtig, ängstlich und vom Bemühen gekennzeichnet, nicht anzuecken. Das ist es, was wir in der Pandemie gesehen haben. Dem Ansehen der Justiz und dem Vertrauen in den Rechtsstaat hat das schwer geschadet. Deshalb braucht es eine schonungslose und kritische Aufarbeitung der Rolle, die die Justiz in der Pandemie gespielt hat."
Damit Richterpersönlichkeiten mit Rückgrat und Zivilcourage im Gericht sitzen, benötigen wir eine Unabhängigkeit der Karriere eines Richters von Parteien und Politik.
Um das zu erreichen, muss die politische Entscheidungsmacht in die Hände der Bevölkerung geholt werden. Berufungen von Richtern folgen dann strengen Qualitätskriterien und sind demokratisch legitimiert. D.h. Richterposten dürfen nicht mehr politisch vergeben werden, sondern müssen durch einen Wahlausschuss, der aus Richtern, Rechtsanwälten, Staatsanwälten, Justizmitarbeitern und Bürgern besteht, gewählt werden. Der jeweilige Justizminister kann die Ernennungsurkunde ausstellen.
Wechsel zwischen Richteramt und Staatsverwaltung dürfen nicht mehr möglich sein. Entweder man macht Karriere als Richter oder in der Staatsregierung. Die ständigen Wechsel, um auf mangelnde Zivilcourage und Rückgratlosigkeit getestet zu werden, bevor die nächste Karrierestufe erklommen wird, müssen ausgeschlossen sein. Wer in die Staatsverwaltung wechselt, kann nicht zurück in ein Richteramt. Die methodische Denkweise eines Richters und eines politischen Beamten sind auch völlig inkompatibel.
Um eine wirkliche Aufklärung und Aufarbeitung zu erreichen, müssen wir zunächst gemeinsam in jedem einzelnen Bundesland die Machtfrage stellen:
Wer hat in politischen Sachfragen die Endentscheidungskompetenz?
Wenn diese zugunsten der Bevölkerung entschieden ist, beginnen wir mit der Demokratisierung der staatlichen Institutionen und der Zurückdrängung der totalitären Allmacht der Parteien.
In einer Demokratie können wir als Bevölkerung diese Entscheidung jederzeit treffen.
Wie das geht, kann man hier nachlesen:
https://www.zaavv.com/de-de/demokratie-tour#dokumente-volksinitiativen
Ich mache mich auf diesen Weg, und ende dann, wenn alle Landesverfassungen demokratisch umgebaut sind, und das Grundgesetz ebenfalls die politische Entscheidungskompetenz an die Bevölkerung zurückgegeben hat.
Ich freue mich über die vielen Wegbegleiter, die diesen Weg bereits jetzt mit mir gemeinsam gehen. Und bin sicher, dass die Demokratiebewegung täglich wachsen wird.
Denn nur die echte Mitbestimmung der gesamten Bevölkerung an den politischen Entscheidungsprozessen wird uns aus der politischen Apathie führen, in der wir uns derzeit befinden. Ich bin überzeugt davon, dass die Mehrheit der Menschen in diesem Land in jeder einzelnen Frage bessere Lösungen finden wird, als die immergleichen "repräsentativen" Eliten.
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t.me/RA_Ludwig
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