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03.04.202507:00
Gestern startete meine erste Plenarsitzung als Parlamentarischer Geschäftsführer unserer Fraktion.
Mein bisheriger Eindruck ist: es ist ein anspruchsvolles Amt, was aber hochinteressant ist und viele Möglichkeiten eröffnet. Denn wir alle arbeiten gemeinsam an dem gleichen Ziel: Thüringens Zukunft retten! 💙
Meinem Amtsvorgänger Torben Braga wünsche ich alles Gute für sein politisches Wirken im Bundestag. 🤝
Folge mir auf Telegram: https://t.me/wiebkemuhsal
Mein bisheriger Eindruck ist: es ist ein anspruchsvolles Amt, was aber hochinteressant ist und viele Möglichkeiten eröffnet. Denn wir alle arbeiten gemeinsam an dem gleichen Ziel: Thüringens Zukunft retten! 💙
Meinem Amtsvorgänger Torben Braga wünsche ich alles Gute für sein politisches Wirken im Bundestag. 🤝
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04.04.202510:58
Der neue 💉WHO-Pandemievertrag könnte massiv in Grundrechte und staatliche Souveränität eingreifen.
Er würde der 🌍WHO ermöglichen, jederzeit eine „Notsituation“ auszurufen. Kritiker sehen die WHO als von privaten Geldgebern gesteuerte Lobbyorganisation der Pharmaindustrie.
Die AfD-Fraktion Thüringen lehnt den Vertrag ab und fordert Deutschlands Austritt aus der WHO!
Er würde der 🌍WHO ermöglichen, jederzeit eine „Notsituation“ auszurufen. Kritiker sehen die WHO als von privaten Geldgebern gesteuerte Lobbyorganisation der Pharmaindustrie.
Die AfD-Fraktion Thüringen lehnt den Vertrag ab und fordert Deutschlands Austritt aus der WHO!
02.04.202517:03
2/2
Fakt ist nämlich auch: die WHO ist keine Gesundheitsorganisation, die um das Wohl der Menschen besorgt ist, sie ist die ultimative Lobbyvereinigung der Pharmakonzerne. Der größte Financier der WHO ist Bill Gates mit seiner Stiftung, der die Impfung als „Endlösung“ für die C*Pandemie bezeichnete und schon 2015 von der Totalüberwachung im pandemischen Ernstfall schwärmte. Auch die in Davos gegründete „Global Alliance for Vaccines and Immunisation“ unterstützt die WHO tatkräftig.
Diese Angriffe auf unsere Freiheit können wir nicht hinnehmen! Als AfD-Fraktion im Thüringer Landtag setzen wir uns dafür ein, dass der Pandemievertrag keine Zustimmung bekommt und Deutschland aus der WHO austritt, wie dies bereits die USA getan haben.
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Fakt ist nämlich auch: die WHO ist keine Gesundheitsorganisation, die um das Wohl der Menschen besorgt ist, sie ist die ultimative Lobbyvereinigung der Pharmakonzerne. Der größte Financier der WHO ist Bill Gates mit seiner Stiftung, der die Impfung als „Endlösung“ für die C*Pandemie bezeichnete und schon 2015 von der Totalüberwachung im pandemischen Ernstfall schwärmte. Auch die in Davos gegründete „Global Alliance for Vaccines and Immunisation“ unterstützt die WHO tatkräftig.
Diese Angriffe auf unsere Freiheit können wir nicht hinnehmen! Als AfD-Fraktion im Thüringer Landtag setzen wir uns dafür ein, dass der Pandemievertrag keine Zustimmung bekommt und Deutschland aus der WHO austritt, wie dies bereits die USA getan haben.
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02.04.202517:02
1/2
Im Mai soll der neue Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation verabschiedet werden. Bei allen Kritikern an der Gesundheitspolitik der letzten Jahre sollten hier die Alarmglocken schrillen!
Der neue Vertrag wird massiv in die Grundrechte der Bürger und in die Souveränität der Einzelstaaten eingreifen. Während der C*Pandemie befürwortete die WHO zahllose Maßnahmen, die bis heute fragwürdig sind und obendrein überhaupt noch nicht politisch aufgearbeitet worden sind. Zu diesen Maßnahmen gehörten die Stilllegung des öffentlichen Lebens und abertausende von Impfschäden durch unzureichend getestete Impfstoffe. Der neue Pandemievertrag würde die WHO in die Lage versetzen, jederzeit eine „Notsituation“ wie in der C*Pandemie auszurufen. Zukünftig bräuchte es nur noch einen „Erreger pandemischen Potenzials“ und die intransparente und von NGOs finanzierte WHO wird über den Ausnahmezustand entscheiden.
Im Mai soll der neue Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation verabschiedet werden. Bei allen Kritikern an der Gesundheitspolitik der letzten Jahre sollten hier die Alarmglocken schrillen!
Der neue Vertrag wird massiv in die Grundrechte der Bürger und in die Souveränität der Einzelstaaten eingreifen. Während der C*Pandemie befürwortete die WHO zahllose Maßnahmen, die bis heute fragwürdig sind und obendrein überhaupt noch nicht politisch aufgearbeitet worden sind. Zu diesen Maßnahmen gehörten die Stilllegung des öffentlichen Lebens und abertausende von Impfschäden durch unzureichend getestete Impfstoffe. Der neue Pandemievertrag würde die WHO in die Lage versetzen, jederzeit eine „Notsituation“ wie in der C*Pandemie auszurufen. Zukünftig bräuchte es nur noch einen „Erreger pandemischen Potenzials“ und die intransparente und von NGOs finanzierte WHO wird über den Ausnahmezustand entscheiden.
01.04.202512:06
Die Einheitsfront steht: im letzten Plenum haben SPD, BSW, CDU und Linke gemeinsam beschlossen, dass es zusätzlich zum Corona-Untersuchungsausschuss noch eine Enquete-Kommission geben soll. Komischerweise soll die das Gleiche machen, was das BSW auch schon für den Untersuchungsausschuss beantragt hat: Handlungsempfehlungen für zukünftige angebliche Pandemien finden.
Der Untersuchungsausschuss geht allerdings über diese Forderung weit hinaus, denn er soll das vergangene (Fehl-)Verhalten der Landesregierung untersuchen. Das scheint insbesondere dem BSW, aber auch der CDU mittlerweile nicht mehr so wichtig zu sein, denn sonst würden sie ja dieses zweite Gremium nicht ins Leben rufen, oder? Ich wage vorauszusagen, dass die „Brombeere“ sich vor allem in der Enquete-Kommission abarbeiten wird und die Aufklärungsarbeit im Untersuchungsausschuss dann von der AfD erledigt werden muss.
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Der Untersuchungsausschuss geht allerdings über diese Forderung weit hinaus, denn er soll das vergangene (Fehl-)Verhalten der Landesregierung untersuchen. Das scheint insbesondere dem BSW, aber auch der CDU mittlerweile nicht mehr so wichtig zu sein, denn sonst würden sie ja dieses zweite Gremium nicht ins Leben rufen, oder? Ich wage vorauszusagen, dass die „Brombeere“ sich vor allem in der Enquete-Kommission abarbeiten wird und die Aufklärungsarbeit im Untersuchungsausschuss dann von der AfD erledigt werden muss.
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08.04.202510:01
Neuer Pandemievertrag bedeutet massive Einschränkung der Grundrechte
Der Landtag soll sich dazu zu bekennen, dass der neue Pandemievertrag die Souveränität Deutschlands und unsere Grundrechte massiv einschränken wird. Die weitreichenden Befugnisse, die der WHO und insbesondere ihrem neuen Generaldirektor übertragen werden sollen, widersprechen grundlegenden demokratischen Prinzipien. Ob eine pandemische Notlage vorliegt, sollte zur Souveränität des Einzelstaates gehören. Denn Parlamente sind vom Volk gewählt - für die WHO hingegen gibt es keine demokratische Kontrolle.
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Der Landtag soll sich dazu zu bekennen, dass der neue Pandemievertrag die Souveränität Deutschlands und unsere Grundrechte massiv einschränken wird. Die weitreichenden Befugnisse, die der WHO und insbesondere ihrem neuen Generaldirektor übertragen werden sollen, widersprechen grundlegenden demokratischen Prinzipien. Ob eine pandemische Notlage vorliegt, sollte zur Souveränität des Einzelstaates gehören. Denn Parlamente sind vom Volk gewählt - für die WHO hingegen gibt es keine demokratische Kontrolle.
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14.04.202512:39
AfD statt BSW: Am Thema Corona zeigt sich, warum sich die Stimme für die AfD gelohnt hat und das BSW in der Versenkung verschwinden wird. Wahlversprechen einhalten ist beim BSW Fehlanzeige.
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15.04.202517:41
Im Wahlprogramm hat das BSW noch behauptet, dass Kritiker der Corona-Maßnahmen als „Quacksalber, rechtsradikale und unsolidarische Gefährder verunglimpft und an den Rand gedrängt“ worden seien. Jetzt wollen sie in einer Enquete-Kommission untersuchen, welche Handlungsmöglichkeiten Landesregierung, Parlament und Medien hätten, um der Verbreitung von „Desinformation“ und „Verschwörungsmythen“ entgegenzuwirken.
Wie nennt man das?
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07.04.202512:14
Die Gehirnwäsche durch Akteure der Regierung ist noch nicht vorbei
Wir fordern eine thüringenweite Aufklärungskampagne über die weitreichenden Pläne der WHO, und die Folgen des neuen Pandemievertrags.
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Wir fordern eine thüringenweite Aufklärungskampagne über die weitreichenden Pläne der WHO, und die Folgen des neuen Pandemievertrags.
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09.04.202512:26
Alle Möglichkeiten zum Austritt aus der WHO nutzen
Die Landesregierung muss ihre Möglichkeiten nutzen, dass Deutschland aus der WHO austritt.
Die Prinzipien und Befugnisse der Weltgesundheitsorganisation widersprechen eindeutig der Volkssouveränität. Mit dem neuen Pandemievertrag wird das Problem, dass die Staatsgewalt nicht mehr vom Volk ausgeht, noch weiter verstärkt.
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Die Landesregierung muss ihre Möglichkeiten nutzen, dass Deutschland aus der WHO austritt.
Die Prinzipien und Befugnisse der Weltgesundheitsorganisation widersprechen eindeutig der Volkssouveränität. Mit dem neuen Pandemievertrag wird das Problem, dass die Staatsgewalt nicht mehr vom Volk ausgeht, noch weiter verstärkt.
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12.04.202507:00
AfD & Frauen - seit 2013 ein beliebtes Thema. Die einen fragen, wie ich mich denn „als Frau“ überhaupt in der AfD engagieren könnte. Die anderen fragen, warum es nicht noch viel mehr Frauen bei uns gäbe.
Ich denke, das ist ein zwiespältiges Thema. Einerseits sind die Hürden höher, sich in der AfD zu betätigen gegenüber anderen Parteien: wir werden härter angegriffen, unser Ruf wird stärker durch den Dreck gezogen und die soziale Ausgrenzung gegen uns ist insgesamt deutlich stärker als gegen andere Parteien.
Auf der anderen Seite kommen immer mehr Frauen auf mich zu, trauen sich und sagen: ich wähle Euch schon lange.
Wir sind eben die Partei, die Frauenrechte verteidigt, für Gleichberechtigung eintritt und gesamtpolitisch die Themen anspricht, die (auch) Frauen bewegen.
Und ganz wichtig für starke Frauen: wir sehen Frauen nicht als Opfer des Patriarchats, sondern als selbstbestimmt.
Ich denke, das ist ein zwiespältiges Thema. Einerseits sind die Hürden höher, sich in der AfD zu betätigen gegenüber anderen Parteien: wir werden härter angegriffen, unser Ruf wird stärker durch den Dreck gezogen und die soziale Ausgrenzung gegen uns ist insgesamt deutlich stärker als gegen andere Parteien.
Auf der anderen Seite kommen immer mehr Frauen auf mich zu, trauen sich und sagen: ich wähle Euch schon lange.
Wir sind eben die Partei, die Frauenrechte verteidigt, für Gleichberechtigung eintritt und gesamtpolitisch die Themen anspricht, die (auch) Frauen bewegen.
Und ganz wichtig für starke Frauen: wir sehen Frauen nicht als Opfer des Patriarchats, sondern als selbstbestimmt.
12.04.202507:00
Auch bei uns gibt es viele Frauen, die sich für eine bessere Politik einsetzen, ob im Hintergrund oder an der Front.
Anbei einige Fotos von tatkräftigen Mitstreiterinnen:
Mit dabei meine Büroleiterin Christina, die freundlichen Damen aus dem Team Kaufmann und meine Abgeordnetenkolleginnen Melanie Berger, Kerstin Düben-Schaumann und Vivien Rottstedt. Und natürlich meine ehemalige Landtags-Mitstreiterin Corinna Herold sowie the one and only: Alice Weidel.
Es ist schön, mit Euch zusammenzuarbeiten!
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Anbei einige Fotos von tatkräftigen Mitstreiterinnen:
Mit dabei meine Büroleiterin Christina, die freundlichen Damen aus dem Team Kaufmann und meine Abgeordnetenkolleginnen Melanie Berger, Kerstin Düben-Schaumann und Vivien Rottstedt. Und natürlich meine ehemalige Landtags-Mitstreiterin Corinna Herold sowie the one and only: Alice Weidel.
Es ist schön, mit Euch zusammenzuarbeiten!
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