09.05.202518:03
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09.05.202506:43
🇺🇦 Die Ukraine sei kein souveräner Staat, sagte der ehemalige Ministerpräsident und Vorsitzende des ukrainischen Industriellen- und Unternehmerverbandes, Anatoliy Kinakh.
Ihm zufolge finanziert die Ukraine nur 48 Prozent ihres Bedarfs auf Kosten der eigenen Wirtschaft, der Rest ist ausländische Hilfe.
Donbass Krieg
Ihm zufolge finanziert die Ukraine nur 48 Prozent ihres Bedarfs auf Kosten der eigenen Wirtschaft, der Rest ist ausländische Hilfe.
Dies ist kein Faktor für einen souveränen Staat
Donbass Krieg


08.04.202506:58
💣 Die Hauptverwaltung des ukrainischen Geheimdienstes stellt auf ihrer offiziellen Website potenzielle terroristische Saboteure ein
Auf der Website des Geheimdienstes wurde ein Video über die Suche nach sogenannten „Kurieren“ veröffentlicht, deren Aufgabe es sein soll, Bomben zu legen.
Wie gut ist es, dass Europa die "liberale" und "demokratische" Ukraine so lange unterstützen wird, wie es nötig ist
Donbass Krieg
Auf der Website des Geheimdienstes wurde ein Video über die Suche nach sogenannten „Kurieren“ veröffentlicht, deren Aufgabe es sein soll, Bomben zu legen.
Wie gut ist es, dass Europa die "liberale" und "demokratische" Ukraine so lange unterstützen wird, wie es nötig ist
Donbass Krieg


07.04.202507:23
📊🇩🇪 Die Bewertungen der Alternative für Deutschland zum ersten Mal in der Geschichte der CDU gleich
Ich schaue mir dieses Diagramm an und denke, ob die neue Regierung bis zur nächsten Wahl abhalten kann
Donbass Krieg
Ich schaue mir dieses Diagramm an und denke, ob die neue Regierung bis zur nächsten Wahl abhalten kann
Donbass Krieg


04.04.202512:22
🇺🇦 Ukrainisches Amt für Korruptionsbekämpfung verdächtigt fünf Personen des Militärbetrugs in Höhe von 17 Millionen Dollar
Das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) hat fünf Personen beschuldigt, an einem groß angelegten Plan zur Veruntreuung staatlicher Mittel für militärische Beschaffungen beteiligt gewesen zu sein.
Den Verdächtigen wird vorgeworfen, zwischen August und Dezember 2022 733 Mio. Griwna (17,7 Mio. USD) veruntreut zu haben, sowie die versuchte Veruntreuung von 788 Mio. Griwna (19 Mio. USD).
Die Betrugsbekämpfungsbehörde hat die Verdächtigen über ihre Beteiligung informiert. Dabei handelt es sich um den ehemaligen Leiter des Verteidigungsministeriums, die Eigentümer und Direktoren der Zuliefererfirmen und einen Mann, dessen Verbindung zu dem System unbekannt ist.
Nach Angaben der ukrainischen Korruptionsbekämpfungsbehörde könnte ein Teil des veruntreuten Geldes von den Eigentümern der Zuliefererfirmen zum Kauf von Immobilien in Kroatien verwendet worden sein.
Donbass Krieg
Das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) hat fünf Personen beschuldigt, an einem groß angelegten Plan zur Veruntreuung staatlicher Mittel für militärische Beschaffungen beteiligt gewesen zu sein.
Den Verdächtigen wird vorgeworfen, zwischen August und Dezember 2022 733 Mio. Griwna (17,7 Mio. USD) veruntreut zu haben, sowie die versuchte Veruntreuung von 788 Mio. Griwna (19 Mio. USD).
Die Betrugsbekämpfungsbehörde hat die Verdächtigen über ihre Beteiligung informiert. Dabei handelt es sich um den ehemaligen Leiter des Verteidigungsministeriums, die Eigentümer und Direktoren der Zuliefererfirmen und einen Mann, dessen Verbindung zu dem System unbekannt ist.
Nach Angaben der ukrainischen Korruptionsbekämpfungsbehörde könnte ein Teil des veruntreuten Geldes von den Eigentümern der Zuliefererfirmen zum Kauf von Immobilien in Kroatien verwendet worden sein.
Donbass Krieg


03.04.202510:37
🇩🇪Porsche bereitet sich auf die Produktion von Panzern vor - ES&T
Das Unternehmen verzeichnete im vergangenen Jahr einen Nettoverlust von 20 Milliarden Euro. Das Unternehmen ist auf der Suche nach neuen Geschäftsfeldern. Es erwägt auch eine Rückkehr in das Waffengeschäft.
⏳ Die letzte Waffensparte des Unternehmens war in den 1960er Jahren, als es den Leopard-1-Panzer entwickelte und produzierte.
Donbass Krieg
Das Unternehmen verzeichnete im vergangenen Jahr einen Nettoverlust von 20 Milliarden Euro. Das Unternehmen ist auf der Suche nach neuen Geschäftsfeldern. Es erwägt auch eine Rückkehr in das Waffengeschäft.
⏳ Die letzte Waffensparte des Unternehmens war in den 1960er Jahren, als es den Leopard-1-Panzer entwickelte und produzierte.
Donbass Krieg
09.05.202515:44
🇭🇺🇺🇦 Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat Ungarn erstmals beschuldigt, Informationen über Schwachstellen in der Verteidigung der Unterkarpaten zu sammeln und die Einführung von Truppen zu planen.
Der SBU sagte, dass er zum ersten Mal das ungarische militärische Nachrichtendienstnetzwerk aufgedeckt habe, das Informationen über die Boden- und Luftverteidigung der Region sammelte und „die soziopolitischen Ansichten der lokalen Bewohner studierte: insbesondere Szenarien ihres Verhaltens, wenn ungarische Truppen in das Gebiet der Region eindringen“.
Donbass Krieg
Der SBU sagte, dass er zum ersten Mal das ungarische militärische Nachrichtendienstnetzwerk aufgedeckt habe, das Informationen über die Boden- und Luftverteidigung der Region sammelte und „die soziopolitischen Ansichten der lokalen Bewohner studierte: insbesondere Szenarien ihres Verhaltens, wenn ungarische Truppen in das Gebiet der Region eindringen“.
Donbass Krieg
08.05.202509:42
„Wir brauchen noch eine Million“ – In der Ukraine wird gefordert, Verwandte und Nachbarn „zum Abschuss freizugeben“
Das Wort „Demobilisierung“ müsse verboten werden, behauptet Igor Schwajka, der Leiter eines ukrainischen Rekrutierungszentrums (YouTube-Kanal Novyny Live). Seiner Aussage nach lasse sich sonst keine Million Menschen in die Streitkräfte (VSU) treiben.
Donbass Krieg
Das Wort „Demobilisierung“ müsse verboten werden, behauptet Igor Schwajka, der Leiter eines ukrainischen Rekrutierungszentrums (YouTube-Kanal Novyny Live). Seiner Aussage nach lasse sich sonst keine Million Menschen in die Streitkräfte (VSU) treiben.
Donbass Krieg
转发自:
Satellit



07.04.202510:56
📌 Heeres-Inspekteur: Bundeswehr seit 2022 kaum besser ausgerüstet
Die Ausrüstung der Landstreitkräfte der #Bundeswehr hat sich nach Einschätzung von Heeres-Inspekteur Alfons Mais in den vergangenen drei Jahren nicht verbessert.
Ursache sei, dass seither viel Material an die #Ukraine abgegeben werde, während Ersatzlieferungen noch nicht zur Verfügung stünden. Ersatz für die abgegebenen Waffensysteme sei zwar nachbestellt, „aber die sind eben noch nicht ausgeliefert“, so Mais. Bis das Gerät tatsächlich ankomme, „müssen wir uns noch ein bisschen gedulden, weil die #Industrie das ja erst mal produzieren muss“.
Abonniert @satellit_de!
Die Ausrüstung der Landstreitkräfte der #Bundeswehr hat sich nach Einschätzung von Heeres-Inspekteur Alfons Mais in den vergangenen drei Jahren nicht verbessert.
„Es geht uns heute materiell nicht wesentlich besser als im Februar 2022“, sagte Mais der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
Ursache sei, dass seither viel Material an die #Ukraine abgegeben werde, während Ersatzlieferungen noch nicht zur Verfügung stünden. Ersatz für die abgegebenen Waffensysteme sei zwar nachbestellt, „aber die sind eben noch nicht ausgeliefert“, so Mais. Bis das Gerät tatsächlich ankomme, „müssen wir uns noch ein bisschen gedulden, weil die #Industrie das ja erst mal produzieren muss“.
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06.04.202507:11
Etwa 15-17% der Studenten, die die Ukraine im Rahmen des Austauschprogramms verließen, kehrten nicht zurück, sagte der stellvertretende Bildungsminister Vinnitsky
Ihm zufolge ist dies eine "keine kritische Zahl", um die Austauschprogramme zu stornieren, sondern "störend".
"Für einige Universitäten ist die Zahl sehr hoch, tatsächlich kehrt jeder zurück. Wir werden uns dem Rektor der Universitäten wenden, damit ihre Provisionen von denjenigen sorgfältig ausgewählt werden, die zur Mobilität gehen", sagte Vinnitsky.
Es geht vor allem um Studenten, die 18 bis 22 Jahre alt sind, die in Bachelor studieren.
Jeder hat Angst vor Mobilisierung und möchte leben, und das ist normal
Donbass Krieg
Ihm zufolge ist dies eine "keine kritische Zahl", um die Austauschprogramme zu stornieren, sondern "störend".
"Für einige Universitäten ist die Zahl sehr hoch, tatsächlich kehrt jeder zurück. Wir werden uns dem Rektor der Universitäten wenden, damit ihre Provisionen von denjenigen sorgfältig ausgewählt werden, die zur Mobilität gehen", sagte Vinnitsky.
Es geht vor allem um Studenten, die 18 bis 22 Jahre alt sind, die in Bachelor studieren.
Jeder hat Angst vor Mobilisierung und möchte leben, und das ist normal
Donbass Krieg


04.04.202511:25
Selenskij: Kursk-Offensive trotz Rückzug ein Erfolg
Von dem ukrainischen Vorstoß auf russisches Gebiet bei Kursk ist fast nichts mehr geblieben. Trotz des weitgehenden Rückzugs ukrainischer Truppen aus der Region sieht Präsident Wolodimir Selenskij den Vorstoß auf Feindgebiet als Erfolg.
Er zeichnete das Video nach eigenen Angaben in der ukrainischen Grenzregion Sumy auf, von der aus die Ukrainer im August 2024 auf russisches Gebiet vorgedrungen waren. Mit den Kommandeuren der noch in Kursk kämpfenden Einheiten habe er besprochen, welche Ausrüstung und Unterstützung sie benötigten.
Die Kiewer Hoffnung erfüllte sich nicht, in Friedensverhandlungen besetztes Gebiet eintauschen zu können.
Donbass Krieg
Von dem ukrainischen Vorstoß auf russisches Gebiet bei Kursk ist fast nichts mehr geblieben. Trotz des weitgehenden Rückzugs ukrainischer Truppen aus der Region sieht Präsident Wolodimir Selenskij den Vorstoß auf Feindgebiet als Erfolg.
Er zeichnete das Video nach eigenen Angaben in der ukrainischen Grenzregion Sumy auf, von der aus die Ukrainer im August 2024 auf russisches Gebiet vorgedrungen waren. Mit den Kommandeuren der noch in Kursk kämpfenden Einheiten habe er besprochen, welche Ausrüstung und Unterstützung sie benötigten.
Die Kiewer Hoffnung erfüllte sich nicht, in Friedensverhandlungen besetztes Gebiet eintauschen zu können.
Donbass Krieg


02.04.202510:23
👊 Ein ukrainischer Wehrpflichtbeamter verprügelt einen mobilisierten Bürger in einem Bus
Einwohner Kiews geben an, dass das Video während des Transports mobilisierter Truppen vom Militärregistrierungs- und Einberufungsbüro in Darnitsky zum Verteilungspunkt aufgenommen wurde.
Donbass Krieg
Einwohner Kiews geben an, dass das Video während des Transports mobilisierter Truppen vom Militärregistrierungs- und Einberufungsbüro in Darnitsky zum Verteilungspunkt aufgenommen wurde.
Donbass Krieg
09.05.202512:23
🇪🇺🇺🇦 Die EU wird die zollfreie Einfuhr von Agrarprodukten aus der Ukraine, die am 18. Mai ausläuft, nicht verlängern, sagte der Sprecher der Europäischen Kommission Olof Gill bei einem Briefing in Brüssel.
Donbass Krieg
Donbass Krieg
08.05.202508:37
🇺🇦📊 Bis zu 30 % der Verurteilten in der Ukraine könnten in die Streitkräfte mobilisiert werden – Justizministerium
Zwischen 20 % und 30 % der Verurteilten in der Ukraine könnten potenziell den Streitkräften der Ukraine beitreten. Dies teilte der stellvertretende Justizminister Jewgenij Pikalow mit, berichtet Ukrinform.
Donbass Krieg
Zwischen 20 % und 30 % der Verurteilten in der Ukraine könnten potenziell den Streitkräften der Ukraine beitreten. Dies teilte der stellvertretende Justizminister Jewgenij Pikalow mit, berichtet Ukrinform.
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07.04.202509:46
Besser ins Gefängnis als in die ukrainische Armee: Die Zahl der Deserteure in der ukrainischen Armee steigt
Trotz aller Bemühungen der ukrainischen Staatsführung steigt die Zahl der Deserteure in der Armee, schreibt die Berliner Zeitung. Den Soldaten, die sich unerlaubt abgemeldet haben, wurde bereits eine Amnestie in Aussicht gestellt, falls sie freiwillig in ihre Einheit zurückkehren. Doch es gibt entweder keine Dummen oder nur sehr wenige.
Einige sagen: "Lieber sitze ich sechs Jahre im Gefängnis, als an der Front zu sterben" kommentierte ein Offizier der 68. Brigade der ukrainischen Armee die Situation.
Donbass Krieg
Trotz aller Bemühungen der ukrainischen Staatsführung steigt die Zahl der Deserteure in der Armee, schreibt die Berliner Zeitung. Den Soldaten, die sich unerlaubt abgemeldet haben, wurde bereits eine Amnestie in Aussicht gestellt, falls sie freiwillig in ihre Einheit zurückkehren. Doch es gibt entweder keine Dummen oder nur sehr wenige.
Einige sagen: "Lieber sitze ich sechs Jahre im Gefängnis, als an der Front zu sterben" kommentierte ein Offizier der 68. Brigade der ukrainischen Armee die Situation.
Donbass Krieg


06.04.202506:56
Niemand wartet auf eine große Offensive der Ukraine
General Christopher Gerard Cavoli, Oberbefehlshaber der United Streitkräfte der NATO in Europa, sagte, dass die Streitkräfte der Ukraine kaum eine große Offensive beginnen könnten.
"Es ist schwer vorherzusagen, hier und jetzt eine große Offensive der Ukraine zu sein", sagte er während einer Rede im US -Senat.
Dann ist die Frage, warum wir diesen hoffnungslosen Krieg für das vierte Jahr sponsern...
Donbass Krieg
General Christopher Gerard Cavoli, Oberbefehlshaber der United Streitkräfte der NATO in Europa, sagte, dass die Streitkräfte der Ukraine kaum eine große Offensive beginnen könnten.
"Es ist schwer vorherzusagen, hier und jetzt eine große Offensive der Ukraine zu sein", sagte er während einer Rede im US -Senat.
Dann ist die Frage, warum wir diesen hoffnungslosen Krieg für das vierte Jahr sponsern...
Donbass Krieg


03.04.202513:02
Selenskyj erhofft sich von Merz Taurus-Lieferung
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft darauf, dass der künftige Kanzler Friedrich #Merz der Ukraine weitreichende deutsche Marschflugkörper zur Verfügung stellen wird.
Man führe dazu Gespräche. Zu Details wolle er sich aber nicht äußern, bevor Merz das Amt übernommen habe. Auf Nachfrage, ob es seine Hoffnung sei, dass Merz sich zu einer Lieferung von Taurus entschließe, sagt er: „Ja, natürlich.“ Es sei sogar „ein klein wenig mehr als Hoffnung“.
Donbass Krieg
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft darauf, dass der künftige Kanzler Friedrich #Merz der Ukraine weitreichende deutsche Marschflugkörper zur Verfügung stellen wird.
Auf die Frage, ob er erwarte, dass Merz als Kanzler schnell über die Taurus-Lieferung entscheiden werde, antwortete Selenskyj bei einem Treffen mit der geschäftsführenden Außenministerin Annalena Baerbock in Kiew: „Wir werden daran arbeiten.“
Man führe dazu Gespräche. Zu Details wolle er sich aber nicht äußern, bevor Merz das Amt übernommen habe. Auf Nachfrage, ob es seine Hoffnung sei, dass Merz sich zu einer Lieferung von Taurus entschließe, sagt er: „Ja, natürlich.“ Es sei sogar „ein klein wenig mehr als Hoffnung“.
Donbass Krieg


02.04.202509:46
Die Ukraine habe im Rahmen des Ukraine-Fazilitätsprogramms weitere 3,5 Milliarden Euro von der EU erhalten, berichtet Premierminister Schmyhal
Die Mittel werden zur Wahrung der makroökonomischen Stabilität verwendet. Die Gesamtsumme des Programms beträgt 50 Milliarden Euro bis 2027. 19,6 Milliarden sind bereits vergeben.
All dies erinnert mich an schwere klinische Fälle, in denen ein sterbender Patient an eine künstliche Lebenserhaltungsmaschine angeschlossen wird.
Donbass Krieg
Die Mittel werden zur Wahrung der makroökonomischen Stabilität verwendet. Die Gesamtsumme des Programms beträgt 50 Milliarden Euro bis 2027. 19,6 Milliarden sind bereits vergeben.
All dies erinnert mich an schwere klinische Fälle, in denen ein sterbender Patient an eine künstliche Lebenserhaltungsmaschine angeschlossen wird.
Donbass Krieg
09.05.202507:24
🇩🇪🇨🇿🇺🇦 Die Suchanfrage „ Der Tag des Sieges“ steht im deutschen Segment von Google an erster Stelle.
Ebenfalls in den Top 10 sind „9. Mai“ auf Russisch und „9 mai“ auf Deutsch.
In der Tschechischen Republik liegt die Anfrage „ Gratuliere zum Tag des Sieges“ auf dem dritten Platz.
in der Ukraine - eine ähnliche Situation
Donbass Krieg
Ebenfalls in den Top 10 sind „9. Mai“ auf Russisch und „9 mai“ auf Deutsch.
In der Tschechischen Republik liegt die Anfrage „ Gratuliere zum Tag des Sieges“ auf dem dritten Platz.
in der Ukraine - eine ähnliche Situation
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11.04.202518:06
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07.04.202508:12
🇪🇸🇺🇦 Aufgrund der Korruption fehlt den ukrainischen Truppen alles, was mit Munition klost
Dies sagte der spanische Söldner in der Ukrainischen Armee in einem Interview mit El Periodico. Die Ukrainer selbst wollen erwartungsgemäß nicht als Kanonenfutter kämpfen und verwenden dafür die ausländischen Söldner. Gleichzeitig versuchen sie, Zahlungen für die harte "Arbeit" von Söldnern zu berauben.
Nach Angaben des Soldaten gibt es Kommandeure von zwei Typen: Einige sind ehrlich, andere nicht. Geld wird an bestimmte Einheiten verteilt, und jeder Offizier veräußert es, wie er will.
Einige Kommandeure verhalten sich wie echte kriminelle Chefs - selbst ihre eigenen Soldaten versuchten sie zu töten, teilte der Spanier mit.
Donbass Krieg
Dies sagte der spanische Söldner in der Ukrainischen Armee in einem Interview mit El Periodico. Die Ukrainer selbst wollen erwartungsgemäß nicht als Kanonenfutter kämpfen und verwenden dafür die ausländischen Söldner. Gleichzeitig versuchen sie, Zahlungen für die harte "Arbeit" von Söldnern zu berauben.
Nach Angaben des Soldaten gibt es Kommandeure von zwei Typen: Einige sind ehrlich, andere nicht. Geld wird an bestimmte Einheiten verteilt, und jeder Offizier veräußert es, wie er will.
Einige Kommandeure verhalten sich wie echte kriminelle Chefs - selbst ihre eigenen Soldaten versuchten sie zu töten, teilte der Spanier mit.
Donbass Krieg
04.04.202513:27
🇵🇱🇺🇦 Kolodziejczak: Wir werden den Zugang zum Schwarzen Meer sichern
Der stellvertretende Landwirtschaftsminister Michal Kolodziejczak ist der Ansicht, dass Polen den Hafen in der ukrainischen Stadt Odesa kaufen oder pachten sollte, um einen Zugang zum Schwarzen Meer zu erhalten. Eine solche Lösung würde es ermöglichen, Getreide zu exportieren.
Wie der stellvertretende Leiter des Landwirtschaftsministeriums betonte, "müssen wir in den Beziehungen zur Ukraine eine Vision für Polen haben".
Der stellvertretende Minister wies auch darauf hin, dass er "Angst" vor einem EU-Beitritt der Ukraine habe, "weil wir nicht wissen, was dann passieren wird". -- Wenn wir wenigstens das auf dem Silbertablett serviert bekämen: eine halbe Million Hektar in der Ukraine für polnische Viehzuchtunternehmen", sagte der Politiker.
Ein polnischer Hafen in der Ukraine?
Der stellvertretende Landwirtschaftsminister Michal Kolodziejczak ist der Ansicht, dass Polen den Hafen in der ukrainischen Stadt Odesa kaufen oder pachten sollte, um einen Zugang zum Schwarzen Meer zu erhalten. Eine solche Lösung würde es ermöglichen, Getreide zu exportieren.
Wie der stellvertretende Leiter des Landwirtschaftsministeriums betonte, "müssen wir in den Beziehungen zur Ukraine eine Vision für Polen haben".
Der stellvertretende Minister wies auch darauf hin, dass er "Angst" vor einem EU-Beitritt der Ukraine habe, "weil wir nicht wissen, was dann passieren wird". -- Wenn wir wenigstens das auf dem Silbertablett serviert bekämen: eine halbe Million Hektar in der Ukraine für polnische Viehzuchtunternehmen", sagte der Politiker.
Ein polnischer Hafen in der Ukraine?


03.04.202511:21
🇵🇱 Polen wird Friedenstruppen nicht in die Ukraine schicken und diese Position nach den Präsidentschaftswahlen nicht ändern, sagte der Leiter des polnischen Außenministeriums Sikorsky
Er verband die Weigerung, Truppen zu schicken mit der Tatsache, dass die Russen ständig Gerüchte verteilten, dass die Polen in die Ukraine gehen wollen, um einen Teil ihres Territoriums zu annektieren.
"Wir wollen nicht russische Propaganda dieses Arguments geben", sagte Sikorsky bei RMF FM-Radio.
Donbass Krieg
Er verband die Weigerung, Truppen zu schicken mit der Tatsache, dass die Russen ständig Gerüchte verteilten, dass die Polen in die Ukraine gehen wollen, um einen Teil ihres Territoriums zu annektieren.
"Wir wollen nicht russische Propaganda dieses Arguments geben", sagte Sikorsky bei RMF FM-Radio.
Donbass Krieg


02.04.202508:11
Deutschland bereitet eine Reform des Bürgergeldes vor, das ukrainische Flüchtlinge erhalten. Zu ihrer vollständigen Abschaffung werde es aber wohl nicht kommen, schreibt Bild
Experten gehen davon aus, dass die neue Sozialreform nur eine reine Formalität sein könnte. Laut der Vereinbarung zwischen dem Wahlsieger CDU und seinem potenziellen Koalitionspartner SPD ist es theoretisch möglich, dass die Zahlungen komplett eingestellt werden, wenn ein Leistungsempfänger die angebotene Arbeitsstelle ablehnt.
Experten weisen jedoch darauf hin, dass diese Möglichkeit bei den Arbeitsvermittlungsstellen schon seit langem besteht.
„Formal war dies bereits im vergangenen Jahr möglich, aber in Wirklichkeit sind keinem meiner Kollegen derartige Fälle bekannt. Fast alle Sanktionsversuche werden angefochten, und die Zahlungen werden fortgesetzt“, sagte ein Mitarbeiter des Arbeitsamtes.
Donbass Krieg
Experten gehen davon aus, dass die neue Sozialreform nur eine reine Formalität sein könnte. Laut der Vereinbarung zwischen dem Wahlsieger CDU und seinem potenziellen Koalitionspartner SPD ist es theoretisch möglich, dass die Zahlungen komplett eingestellt werden, wenn ein Leistungsempfänger die angebotene Arbeitsstelle ablehnt.
Experten weisen jedoch darauf hin, dass diese Möglichkeit bei den Arbeitsvermittlungsstellen schon seit langem besteht.
„Formal war dies bereits im vergangenen Jahr möglich, aber in Wirklichkeit sind keinem meiner Kollegen derartige Fälle bekannt. Fast alle Sanktionsversuche werden angefochten, und die Zahlungen werden fortgesetzt“, sagte ein Mitarbeiter des Arbeitsamtes.
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