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Michael Hauke, Verleger
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22.04.202523:59
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28.04.202511:42
===
Wer ist die designierte Gesundheitsministerin?
===
Friedrich Merz gab heute bekannt: Nina Warken (CDU) soll neue Gesundheitsministerin werden. Sie hat keinerlei Qualifikation für das Amt, aber die richtige Ideologie. Sie war zu Corona-Zeiten eine fanatische Verfechterin der gesetzlichen Impfpflicht. Und die Corona-Diktatur ging ihr noch nicht weit genug. Sie forderte noch weitaus stärkere Maßnahmen und warf der Ampel vor, einen „falsch verstandenen Freiheitsgedanken“ zu vertreten.
In Kürze werden der Pandemievertrag der WHO und die neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften in Kraft treten. Wenn es dann Ernst wird, wird es die von Nina Warken geforderten noch viel schärferen Maßnahmen geben. Dann wird auch keiner mehr die Freiheit falsch verstehen! Dafür steht die designierte Gesundheitsministerin.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Wer ist die designierte Gesundheitsministerin?
===
Friedrich Merz gab heute bekannt: Nina Warken (CDU) soll neue Gesundheitsministerin werden. Sie hat keinerlei Qualifikation für das Amt, aber die richtige Ideologie. Sie war zu Corona-Zeiten eine fanatische Verfechterin der gesetzlichen Impfpflicht. Und die Corona-Diktatur ging ihr noch nicht weit genug. Sie forderte noch weitaus stärkere Maßnahmen und warf der Ampel vor, einen „falsch verstandenen Freiheitsgedanken“ zu vertreten.
In Kürze werden der Pandemievertrag der WHO und die neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften in Kraft treten. Wenn es dann Ernst wird, wird es die von Nina Warken geforderten noch viel schärferen Maßnahmen geben. Dann wird auch keiner mehr die Freiheit falsch verstehen! Dafür steht die designierte Gesundheitsministerin.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke


19.04.202503:37
Tut mir Leid, die große Mehrheit der Deutschen versteht nicht, was auf dem Spiel steht.
Bargeld ist Freiheit.
Die Freiheit, mit Karte zu zahlen, leitet die unumkehrbare Unfreiheit ein.
P.S. Ich zahle konsequent alles in bar!
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Bargeld ist Freiheit.
Die Freiheit, mit Karte zu zahlen, leitet die unumkehrbare Unfreiheit ein.
P.S. Ich zahle konsequent alles in bar!
Michael Hauke - t.me/michael_hauke


04.04.202511:21
Dazu rate ich auch!
Wenn wir unser Bargeld und damit das letzte bisschen Freiheit retten und nicht im digitalen Gefängnis landen wollen, sollten wir so viel wie möglich in Bar bezahlen. Ich tue das seit Jahren.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Wenn wir unser Bargeld und damit das letzte bisschen Freiheit retten und nicht im digitalen Gefängnis landen wollen, sollten wir so viel wie möglich in Bar bezahlen. Ich tue das seit Jahren.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
转发自:
Traumhausproll



18.04.202512:07
Hier wieder aus meiner Rubrik "Blick zurück im Zorn".
Die niedersächsische „Eisleckverordnung“ aus dem April 2020 unter Bussgeldandrohung.
„Die Frage ist nicht, was wir dürfen, sondern die Frage ist, was wir mit uns machen lassen.“ (Nena)
Und in der Hinsicht waren diejenigen, die den Quatsch mitgemacht haben genau so bekloppt, wie diese Trottel, welche die Verordnung erließen!
Die niedersächsische „Eisleckverordnung“ aus dem April 2020 unter Bussgeldandrohung.
„Die Frage ist nicht, was wir dürfen, sondern die Frage ist, was wir mit uns machen lassen.“ (Nena)
Und in der Hinsicht waren diejenigen, die den Quatsch mitgemacht haben genau so bekloppt, wie diese Trottel, welche die Verordnung erließen!
转发自:
RUND UM G'SUND

01.04.202512:38
💢 Beitragsblocker siegt vor Landgericht München gegen "ARD ZDF Beitragsservice". Eine eingeleitete Zwangsvollstreckung zu Gunsten des Bayerischen Rundfunks wurde vom Gericht abgelehnt.
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
Quelle
MMnews
#GEZ
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
Quelle
MMnews
#GEZ


07.04.202514:01
Sieben Monate Haft für diese Fotomontage!
David Bendels, der Chefredakteur des "Deutschland Kurier", ist für diese Fotomontage zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.
Deutlicher man nicht zeigen, dass aus dieser Montage die Wahrheit spricht und wie wichtig die Meinungsfreiheit in Deutschland ist.
Nicht ohne Grund heißt die Aufkleberaktion des Hauke-Verlages "Zurück zur Meinungsfreiheit!" und meine Veranstaltung am 15. Juni um 15 Uhr im Bürgerhaus Neuenhagen "Für die Meinungsfreiheit!"
Inzwischen wurden deutlich mehr als 200 Karten verkauft. Tickets bekommen Sie hier:
https://www.hauke-verlag.de/fuer-die-meinungsfreiheit/
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
David Bendels, der Chefredakteur des "Deutschland Kurier", ist für diese Fotomontage zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.
Deutlicher man nicht zeigen, dass aus dieser Montage die Wahrheit spricht und wie wichtig die Meinungsfreiheit in Deutschland ist.
Nicht ohne Grund heißt die Aufkleberaktion des Hauke-Verlages "Zurück zur Meinungsfreiheit!" und meine Veranstaltung am 15. Juni um 15 Uhr im Bürgerhaus Neuenhagen "Für die Meinungsfreiheit!"
Inzwischen wurden deutlich mehr als 200 Karten verkauft. Tickets bekommen Sie hier:
https://www.hauke-verlag.de/fuer-die-meinungsfreiheit/
Michael Hauke - t.me/michael_hauke


20.04.202507:56
===
Nur rund 6% der gesetzlich Versicherten haben widersprochen!
===
Es betrifft alle gesetzlich Versicherten - für privat Versicherte wird (noch) keine ePA angelegt.
Der aktuellste Abfragestand datiert von vor einem Monat. Demnach haben 4 Millionen von 70 Millionen Versicherten der elektronischen Patientenakte widersprochen. Das waren zu dem Zeitpunkt etwas mehr als 6%. Die Bundesregierung hatte mit 20% gerechnet.
Wie beim Bargeld erkennen die Deutschen den Ernst der Lage nicht.
Jeder kann widersprechen, z.B. telefonisch bei seiner Krankenkasse. Er erhält dann eine schriftliche Bestätigung.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Nur rund 6% der gesetzlich Versicherten haben widersprochen!
===
Es betrifft alle gesetzlich Versicherten - für privat Versicherte wird (noch) keine ePA angelegt.
Der aktuellste Abfragestand datiert von vor einem Monat. Demnach haben 4 Millionen von 70 Millionen Versicherten der elektronischen Patientenakte widersprochen. Das waren zu dem Zeitpunkt etwas mehr als 6%. Die Bundesregierung hatte mit 20% gerechnet.
Wie beim Bargeld erkennen die Deutschen den Ernst der Lage nicht.
Jeder kann widersprechen, z.B. telefonisch bei seiner Krankenkasse. Er erhält dann eine schriftliche Bestätigung.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke


01.04.202507:08
BAMF-Chef: "Der Kipppunkt ist erreicht!"
Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge redet der CDU ins Gewissen. Bei einem Vortrag in der Konrad-Adenauer-Stiftung sagte Hans-Eckhard Sommer: "Das aktuelle Asylsystem ist verantwortungslos, gegenüber der eigenen Gesellschaft!" Es müsste komplett abgeschafft werden. Und: "Verantwortliche Politik spürt, wann der Kipppunkt erreicht ist. Er ist erreicht!"
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge redet der CDU ins Gewissen. Bei einem Vortrag in der Konrad-Adenauer-Stiftung sagte Hans-Eckhard Sommer: "Das aktuelle Asylsystem ist verantwortungslos, gegenüber der eigenen Gesellschaft!" Es müsste komplett abgeschafft werden. Und: "Verantwortliche Politik spürt, wann der Kipppunkt erreicht ist. Er ist erreicht!"
Michael Hauke - t.me/michael_hauke


26.04.202500:38
===
Die Welt zu Gast in Deutschland
===
Die Bundesregierung holt sie im Rahmen eines sogenannten Umsiedlungsprogrammes nach Deutschland. Auf NIUS-Anfrage beim Innenministerium heißt es: „An Bord waren 141 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge überwiegend aus Sudan.
80% stammen laut dem Bundesinnenministerium aus dem Sudan, 9% aus Eritrea, 4% aus Südsudan, 4% aus China und 1% aus Somalia.
Quelle: NIUS
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Die Welt zu Gast in Deutschland
===
Die Bundesregierung holt sie im Rahmen eines sogenannten Umsiedlungsprogrammes nach Deutschland. Auf NIUS-Anfrage beim Innenministerium heißt es: „An Bord waren 141 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge überwiegend aus Sudan.
80% stammen laut dem Bundesinnenministerium aus dem Sudan, 9% aus Eritrea, 4% aus Südsudan, 4% aus China und 1% aus Somalia.
Quelle: NIUS
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
07.04.202507:23
‼️ 🇺🇸 Grüne: "Beschämendes Signal" - T-Mobile beugt sich Trump und gibt Diversitäts-Initiativen auf
"Die US-Tochter der Deutschen Telekom, T-Mobile, hat sich einem Medienbericht zufolge in einem Brief an die US-Telekom-Regulierungsbehörde FCC zur weitgehenden Aufgabe von Initiativen für Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion (DEI) verpflichtet.
In dem Schreiben an Behördenchef Brendan Carr führe das Unternehmen unter anderem an, dass spezifische Ziele in dem Bereich aufgegeben und zwei Beiräte zu dem Thema aufgelöst worden seien, berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf das zweiseitige Schreiben. ..."
👉 Red: D.E.I. - vorbei ... 🤓
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Telekom-Tochter-T-Mobile-beugt-sich-Donald-Trump-und-gibt-alle-Diversitaets-Initiativen-auf-scharfe-Kritik-von-den-Gruenen-article25684079.html
"Die US-Tochter der Deutschen Telekom, T-Mobile, hat sich einem Medienbericht zufolge in einem Brief an die US-Telekom-Regulierungsbehörde FCC zur weitgehenden Aufgabe von Initiativen für Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion (DEI) verpflichtet.
In dem Schreiben an Behördenchef Brendan Carr führe das Unternehmen unter anderem an, dass spezifische Ziele in dem Bereich aufgegeben und zwei Beiräte zu dem Thema aufgelöst worden seien, berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf das zweiseitige Schreiben. ..."
👉 Red: D.E.I. - vorbei ... 🤓
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Telekom-Tochter-T-Mobile-beugt-sich-Donald-Trump-und-gibt-alle-Diversitaets-Initiativen-auf-scharfe-Kritik-von-den-Gruenen-article25684079.html


29.04.202509:35
Das Kabinett füllt sich mit Corona-Hardlinern
Die (wahrscheinlich) neue Justizministerin Sonja Eschwede war genauso wie die neue Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eine entschiedene Befürworterin einer Impfpflicht.
Hier ein Auszug aus Ihrem Beitrag in der SPD-Parteizeitung "Vorwärts" vom 2. März 2022.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Die (wahrscheinlich) neue Justizministerin Sonja Eschwede war genauso wie die neue Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eine entschiedene Befürworterin einer Impfpflicht.
Hier ein Auszug aus Ihrem Beitrag in der SPD-Parteizeitung "Vorwärts" vom 2. März 2022.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke


22.04.202502:38
===
Die Demografen sind "verblüfft" - Bill Gates sicherlich nicht
===
Dass die Geburtenraten weltweit in zeitlichem Zusammenhang mit dem Beginn der Impfkampagne deutlich sinken, verblüfft die Experten.
Dabei sind die Zahlen eins zu eins ablesbar.
Die "Reduktion der Weltbevölkerung", die von Bill Gates und dem WEF immer wieder propagiert wurde, läuft nun.
Einen Zusammenhang darf man aber nicht herstellen. Das wäre reine Verschwörungstheorie.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Die Demografen sind "verblüfft" - Bill Gates sicherlich nicht
===
Dass die Geburtenraten weltweit in zeitlichem Zusammenhang mit dem Beginn der Impfkampagne deutlich sinken, verblüfft die Experten.
Dabei sind die Zahlen eins zu eins ablesbar.
Die "Reduktion der Weltbevölkerung", die von Bill Gates und dem WEF immer wieder propagiert wurde, läuft nun.
Einen Zusammenhang darf man aber nicht herstellen. Das wäre reine Verschwörungstheorie.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke


05.04.202505:58
Die Corona-Aufarbeitung läuft in Deutschland auf Hochtouren. Der nächste Arzt, der seine Patienten vor der mRNA-Injektion schützte, ist festgenommen worden.
„Nach BILD-Informationen hatten Zielfahnder des Bayerischen Landeskriminalamtes die Spur des Verdächtigen aufgenommen.“
Zielfahnder des Bayerischen Landeskriminalamtes... Kein Aufwand ist dem Staat zu groß, um solche Schwerbrecher ihrer gerechten Strafe zuzuführen!
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
„Nach BILD-Informationen hatten Zielfahnder des Bayerischen Landeskriminalamtes die Spur des Verdächtigen aufgenommen.“
Zielfahnder des Bayerischen Landeskriminalamtes... Kein Aufwand ist dem Staat zu groß, um solche Schwerbrecher ihrer gerechten Strafe zuzuführen!
Michael Hauke - t.me/michael_hauke


05.04.202513:22
Briefkasten im Landkreis Oder-Spree: Den Aufkleber wollte schon jemand abreißen. Hat aber gehalten.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
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