Alexander TODOR-KOSTIC 🎤 Grundrechtsblog ⚖️
08.03.202519:42
‼️ INTERNATIONAL WOMEN'S DAY: WAS BRAUCHT ES JETZT AM DRINGENDSTEN ❓ ♀️♂️
➡️ Der Kampf für mehr Frauenrechte ist auch in diesem Jahrtausend noch nicht beendet. Der Internationale Weltfrauentag greift vielfältige Themen auf. 2003 wurde beispielsweise eine bessere Bildung für Mädchen gefordert, 2004 setzte man sich für die Stärkung der Rechte von Frauen in Nepal ein. Viele Vorhaben der letzten Jahrzehnte sind nur Lippenbekenntnisse geblieben, manche vielversprechende Initiativen in der Schublade verstaubt.
➡️ Aktuell steht die Beseitigung von Unterdrückung und Gewalt gegen Frauen und Mädchen im Fokus. Diese Form ist eine der am weitesten verbreiteten und systematisch begangenen Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt. Darunter fallen zum Beispiel Ehrenmorde oder Femizide, weibliche Genitalverstümmelung, Zwangsheirat und Frauenhandel, was in manchen Ländern leider noch immer an der Tagesordnung steht.
➡️ Zudem soll der Kampf gegen Vorurteile, Stereotypen und Diskriminierung in den Vordergrund gerückt werden. Die Seite des "International Women’s day" gibt jährlich ein Motto für den Frauentag vor. Für 2024 lautete der Slogan "Accelerate action" "Handeln beschleunigen"), heuer 2025
"For ALL women and girls: Rights. Equality. Empowerment" ("Für ALLE Frauen und Mädchen: Rechte. Gleichheit. Ermächtigung.").
➡️ Es gibt also wahrlich noch viel zu tun, um Frauenrechte international, aber auch national zu stärken. Wirken wir alle mit, dass dieses große Ziel weiter effektiv verfolgt wird und sorgen wir dafür, dass jeder Tag ein Women's Day wird, der auch uns Männern Weiterentwicklung auf allen Ebenen ermöglicht! ❤️
➡️ Der Kampf für mehr Frauenrechte ist auch in diesem Jahrtausend noch nicht beendet. Der Internationale Weltfrauentag greift vielfältige Themen auf. 2003 wurde beispielsweise eine bessere Bildung für Mädchen gefordert, 2004 setzte man sich für die Stärkung der Rechte von Frauen in Nepal ein. Viele Vorhaben der letzten Jahrzehnte sind nur Lippenbekenntnisse geblieben, manche vielversprechende Initiativen in der Schublade verstaubt.
➡️ Aktuell steht die Beseitigung von Unterdrückung und Gewalt gegen Frauen und Mädchen im Fokus. Diese Form ist eine der am weitesten verbreiteten und systematisch begangenen Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt. Darunter fallen zum Beispiel Ehrenmorde oder Femizide, weibliche Genitalverstümmelung, Zwangsheirat und Frauenhandel, was in manchen Ländern leider noch immer an der Tagesordnung steht.
➡️ Zudem soll der Kampf gegen Vorurteile, Stereotypen und Diskriminierung in den Vordergrund gerückt werden. Die Seite des "International Women’s day" gibt jährlich ein Motto für den Frauentag vor. Für 2024 lautete der Slogan "Accelerate action" "Handeln beschleunigen"), heuer 2025
"For ALL women and girls: Rights. Equality. Empowerment" ("Für ALLE Frauen und Mädchen: Rechte. Gleichheit. Ermächtigung.").
➡️ Es gibt also wahrlich noch viel zu tun, um Frauenrechte international, aber auch national zu stärken. Wirken wir alle mit, dass dieses große Ziel weiter effektiv verfolgt wird und sorgen wir dafür, dass jeder Tag ein Women's Day wird, der auch uns Männern Weiterentwicklung auf allen Ebenen ermöglicht! ❤️
06.03.202514:35
🔴 BESCHWERDEVERFAHREN GEGEN GESETZWIDRIGKEITEN DER OBS: STELLUNGNAHME DER VOLKSANWALTSCHAFT LIEGT VOR ‼️
🔻 Nach der zuletzt erreichten Briefkampagne der OBS, mit welcher sich diese offenbar - wenn auch wieder völlig unkoordiniert - bei tausenden potentiellen Beitragsschuldnern für ihre gesetzwidrigen Vorgangsweisen entschuldigte, hat vorgestern erfreulicherweise auch die Volksanwaltschaft der Kanzlei Todor-Kostic Rechtsanwälte unverzüglich geantwortet.
🔻 Mit dem beigefügten Brief vom 04.03.2025 teilte die zuständige Volksanwältin Frau Gaby Schwarz Herrn RA Alexander Todor-Kostic aufgrund der eingebrachten Beschwerde mit, dass es bereits eine Vielzahl an gleichgelagerten Beschwerden bei der Volksanwaltschaft gäbe, weshalb bereits ein ständiger Kontakt zur OBS-Geschäftsführung bestehe.
🔻 Hingewiesen wurde auch darauf, dass die OBS offenkundig von der Vielzahl der Anforderungen einer bescheidmäßigen Vorschreibung der ORF-Beiträge überrascht gewesen sei und die Geschäftsführung nunmehr um Stellungnahme und Veranlassung der erforderlichen Maßnahmen zu den übermittelten Fällen aufgefordert wurde!
➡️ Wenn Sie noch zusätzliche Informationen zu diesem Thema haben oder Diskussionsbeiträge dazu schreiben wollen, folgen Sie bitte auch dem Grundrechtsblog von Alexander Todor-Kostic unter t.me/AlexanderTodorKostic ✅
🔻 Nach der zuletzt erreichten Briefkampagne der OBS, mit welcher sich diese offenbar - wenn auch wieder völlig unkoordiniert - bei tausenden potentiellen Beitragsschuldnern für ihre gesetzwidrigen Vorgangsweisen entschuldigte, hat vorgestern erfreulicherweise auch die Volksanwaltschaft der Kanzlei Todor-Kostic Rechtsanwälte unverzüglich geantwortet.
🔻 Mit dem beigefügten Brief vom 04.03.2025 teilte die zuständige Volksanwältin Frau Gaby Schwarz Herrn RA Alexander Todor-Kostic aufgrund der eingebrachten Beschwerde mit, dass es bereits eine Vielzahl an gleichgelagerten Beschwerden bei der Volksanwaltschaft gäbe, weshalb bereits ein ständiger Kontakt zur OBS-Geschäftsführung bestehe.
🔻 Hingewiesen wurde auch darauf, dass die OBS offenkundig von der Vielzahl der Anforderungen einer bescheidmäßigen Vorschreibung der ORF-Beiträge überrascht gewesen sei und die Geschäftsführung nunmehr um Stellungnahme und Veranlassung der erforderlichen Maßnahmen zu den übermittelten Fällen aufgefordert wurde!
➡️ Wenn Sie noch zusätzliche Informationen zu diesem Thema haben oder Diskussionsbeiträge dazu schreiben wollen, folgen Sie bitte auch dem Grundrechtsblog von Alexander Todor-Kostic unter t.me/AlexanderTodorKostic ✅
03.03.202513:55
‼️ EUROPÄISCHER GERICHTSHOF: HAFTEN IMPFÄRZTE PERSÖNLICH FÜR MÖGLICHE IMPFSCHÄDEN INFOLGE COVID19-INJEKTION❓
➡️ Eine dem ersten Anschein nach nicht sehr spektakuläre Entscheidung traf der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) am 30.01.2025, Geschäftszahl C‑586/23 P in der Rechtssache des von Univ. Prof. Giovanni Frajese gegen die EU-Kommission angestrengten Falles, der aber dennoch ein überraschendes Ergebnis hervorbrachte. Nicht etwa, weil der von zwei Menschenrechtsorganisationen mit vertretene Antrag auf Widerruf der Zulassung der Covid19-Impfstoffe abgelehnt wurde, sondern aufgrund der bemerkenswerten Urteilsbegründung.
➡️ Der Beschwerdeführer Giovanni Frajese ist Arzt, Neuroendokrinologe, Universitätsprofessor für Endokrinologie und angewandte medizintechnische Wissenschaften an der Universität Rom Foro Italico, Autor zahlreicher Beiträge in renommierten Wissenschaftsmagazinen. Er richtete sich in seiner EuGH-Beschwerde gegen nationale Zulassungen in Italien, die die uneingeschränkte Verwendung bedenklicher Covid19-Impfstoffe im Gebiet der EU zulassen und rügte dabei auch mehrfache Formalfehler und eine Unzuständigkeit italienischer Gerichte und Behörden.
➡️ Aus der vorliegenden Entscheidung des EuGH(in französisch) kann abgeleitet werden, dass alle Angehörigen der Gesundheitsberufe, welche Patienten zu einer Impfung gegen Sars-Cov2 gedrängt haben, zivil- und strafrechtlich persönlich haftbar sind, weil für die Verabreichung der Anti-Covid-Impfstoffe ein ärztliches Rezept erforderlich war.. Alle Ärzte hätten sich nach eigener Beurteilung und Verantwortung für oder gegen die Verabreichung dieser Medikamente entscheiden können, sodass eine mögliche zivil- und strafrechtliche Haftung des medizinischen Fachpersonals nach dem jeweiligen Einzelfall zu beurteilen wäre.
➡️ Die vom Gericht angeführten Gründe könnten somit die disziplinarischen und strafrechtlichen Verfahren gegen Impfkritiker rund um Covid19 in Frage stellen und andererseits eine Haftung jener Ärzte, die „ohne Wenn und Aber“ Patienten geimpft haben, im Falle von Impfschäden begründen. Insbesondere wurde ausgeführt, dass die Entscheidungen der Kommission zur Genehmigung des Inverkehrbringens “Ärzte nicht verpflichten, ihren Patienten diese Impfstoffe zu verschreiben und zu verabreichen". Damit wurde der Grundsatz des Rechts auf freie Behandlung und das Recht des Arztes, im Einzelfall im ausschließlichen Interesse der Gesundheit des Patienten die geeignetste, sicherste und wirksamste Behandlung zu wählen, bekräftigt.
➡️ Man wird sich mit dieser Entscheidung des EuGH noch genauer befassen müssen, sie scheint aber zur Frage der ärztlichen Haftung von sogenannten Impfärzten während der Corona-Krise von besonderer Bedeutung zu sein, als nicht nur einerseits die persönliche Verantwortlichkeit des Arztes selbst hervorgehoben wird, sondern andererseits auch jene Mediziner, die sich während der bekannten Impfpropaganda im Rahmen ihrer Behandlungsfreiheit geweigert hatten, überhaupt oder zumindest bestimmte Personengruppen mangels Individualschutzbedürfnisses gegen Sars-Cov2 zu impfen, in ihrem Ruf wieder rehabilitiert wären.
➡️ Vor allem müssten alle diesbezüglichen disziplinarrechtlichen Verurteilungen unter diesem Aspekt möglicherweise nachträglich durch eine Wiederaufnahme des Verfahrens aufgehoben und eingestellt werden. Andererseits müssten jedoch (Impf)Ärzte, die alle Anweisungen der Genehmigungsakten ignoriert und eine sorgfältige medizinische Untersuchung der zu impfenden Personen samt einer formellen medikamentösen Verschreibung unterlassen haben, im Falle eines kausalen Schadens nachträglich zu einer persönlichen Haftung herangezogen werden. Man darf also über weitere Entwicklungen gespannt sein, meine Anwaltskanzlei wird jedenfalls in den anhängigen Gerichtsverfahren die nunmehrigen europarechtlichen Grundlagen einfließen lassen.
https://uncutnews.ch/der-europaeische-gerichtshof-ist-der-ansicht-dass-aerzte-allein-fuer-die-folgen-von-covid-impfungen-verantwortlich-sind-da-es-ihnen-frei-stand-die-injektion-zu-verweigern/
➡️ Eine dem ersten Anschein nach nicht sehr spektakuläre Entscheidung traf der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) am 30.01.2025, Geschäftszahl C‑586/23 P in der Rechtssache des von Univ. Prof. Giovanni Frajese gegen die EU-Kommission angestrengten Falles, der aber dennoch ein überraschendes Ergebnis hervorbrachte. Nicht etwa, weil der von zwei Menschenrechtsorganisationen mit vertretene Antrag auf Widerruf der Zulassung der Covid19-Impfstoffe abgelehnt wurde, sondern aufgrund der bemerkenswerten Urteilsbegründung.
➡️ Der Beschwerdeführer Giovanni Frajese ist Arzt, Neuroendokrinologe, Universitätsprofessor für Endokrinologie und angewandte medizintechnische Wissenschaften an der Universität Rom Foro Italico, Autor zahlreicher Beiträge in renommierten Wissenschaftsmagazinen. Er richtete sich in seiner EuGH-Beschwerde gegen nationale Zulassungen in Italien, die die uneingeschränkte Verwendung bedenklicher Covid19-Impfstoffe im Gebiet der EU zulassen und rügte dabei auch mehrfache Formalfehler und eine Unzuständigkeit italienischer Gerichte und Behörden.
➡️ Aus der vorliegenden Entscheidung des EuGH(in französisch) kann abgeleitet werden, dass alle Angehörigen der Gesundheitsberufe, welche Patienten zu einer Impfung gegen Sars-Cov2 gedrängt haben, zivil- und strafrechtlich persönlich haftbar sind, weil für die Verabreichung der Anti-Covid-Impfstoffe ein ärztliches Rezept erforderlich war.. Alle Ärzte hätten sich nach eigener Beurteilung und Verantwortung für oder gegen die Verabreichung dieser Medikamente entscheiden können, sodass eine mögliche zivil- und strafrechtliche Haftung des medizinischen Fachpersonals nach dem jeweiligen Einzelfall zu beurteilen wäre.
➡️ Die vom Gericht angeführten Gründe könnten somit die disziplinarischen und strafrechtlichen Verfahren gegen Impfkritiker rund um Covid19 in Frage stellen und andererseits eine Haftung jener Ärzte, die „ohne Wenn und Aber“ Patienten geimpft haben, im Falle von Impfschäden begründen. Insbesondere wurde ausgeführt, dass die Entscheidungen der Kommission zur Genehmigung des Inverkehrbringens “Ärzte nicht verpflichten, ihren Patienten diese Impfstoffe zu verschreiben und zu verabreichen". Damit wurde der Grundsatz des Rechts auf freie Behandlung und das Recht des Arztes, im Einzelfall im ausschließlichen Interesse der Gesundheit des Patienten die geeignetste, sicherste und wirksamste Behandlung zu wählen, bekräftigt.
➡️ Man wird sich mit dieser Entscheidung des EuGH noch genauer befassen müssen, sie scheint aber zur Frage der ärztlichen Haftung von sogenannten Impfärzten während der Corona-Krise von besonderer Bedeutung zu sein, als nicht nur einerseits die persönliche Verantwortlichkeit des Arztes selbst hervorgehoben wird, sondern andererseits auch jene Mediziner, die sich während der bekannten Impfpropaganda im Rahmen ihrer Behandlungsfreiheit geweigert hatten, überhaupt oder zumindest bestimmte Personengruppen mangels Individualschutzbedürfnisses gegen Sars-Cov2 zu impfen, in ihrem Ruf wieder rehabilitiert wären.
➡️ Vor allem müssten alle diesbezüglichen disziplinarrechtlichen Verurteilungen unter diesem Aspekt möglicherweise nachträglich durch eine Wiederaufnahme des Verfahrens aufgehoben und eingestellt werden. Andererseits müssten jedoch (Impf)Ärzte, die alle Anweisungen der Genehmigungsakten ignoriert und eine sorgfältige medizinische Untersuchung der zu impfenden Personen samt einer formellen medikamentösen Verschreibung unterlassen haben, im Falle eines kausalen Schadens nachträglich zu einer persönlichen Haftung herangezogen werden. Man darf also über weitere Entwicklungen gespannt sein, meine Anwaltskanzlei wird jedenfalls in den anhängigen Gerichtsverfahren die nunmehrigen europarechtlichen Grundlagen einfließen lassen.
https://uncutnews.ch/der-europaeische-gerichtshof-ist-der-ansicht-dass-aerzte-allein-fuer-die-folgen-von-covid-impfungen-verantwortlich-sind-da-es-ihnen-frei-stand-die-injektion-zu-verweigern/
28.02.202519:49
‼️ FRIEDENSVERHANDLUNGEN ESKALIEREN - TRUMP RÜGT SELENSKYJ, DER DAS WEISSE HAUS VERLÄSST ‼️
➡️ Nach einem heftigen Streit vor laufenden Kameras haben US-Präsident Trump und sein ukrainischer Kollege Selenskyj ihr Treffen in Washington abgebrochen. Zuvor hatte Trump den ukrainischen Präsidenten Selenskyj mit schweren Vorwürfen konfrontiert, weil es diesem offensichtlich nicht primär darum gehe, den Ukraine-Krieg mit Russland sofort zu beenden. Offenbar geht's Selenskyj nicht darum, weitere tausende Tote zu verhindern, sondern von der Prolongation des Konfliktes politisch zu profitieren.
➡️ Anwesende Journalisten und sonstige Medienvertreter waren fassungslos, jedoch meinte Trump, dies sei "Great Television"! Ich persönlich sehe es mittlerweile auch als absoluten Vorteil, solche, bislang immer geheim abgehaltenen Treffen auf politischer Ebene öffentlich in alle Wohnzimmer zu übertragen, damit man sich ein eigenes Bild machen kann. Die laufenden Packeleien und Unehrlichkeiten wie beispielsweise während den österreichischen Regierungsverhandlungen und dergleichen sind ohnehin nur schwer erträglich!
➡️ Nach einem heftigen Streit vor laufenden Kameras haben US-Präsident Trump und sein ukrainischer Kollege Selenskyj ihr Treffen in Washington abgebrochen. Zuvor hatte Trump den ukrainischen Präsidenten Selenskyj mit schweren Vorwürfen konfrontiert, weil es diesem offensichtlich nicht primär darum gehe, den Ukraine-Krieg mit Russland sofort zu beenden. Offenbar geht's Selenskyj nicht darum, weitere tausende Tote zu verhindern, sondern von der Prolongation des Konfliktes politisch zu profitieren.
➡️ Anwesende Journalisten und sonstige Medienvertreter waren fassungslos, jedoch meinte Trump, dies sei "Great Television"! Ich persönlich sehe es mittlerweile auch als absoluten Vorteil, solche, bislang immer geheim abgehaltenen Treffen auf politischer Ebene öffentlich in alle Wohnzimmer zu übertragen, damit man sich ein eigenes Bild machen kann. Die laufenden Packeleien und Unehrlichkeiten wie beispielsweise während den österreichischen Regierungsverhandlungen und dergleichen sind ohnehin nur schwer erträglich!
23.02.202506:46
🇩🇪 DIE HEUTIGE BUNDESTAGSWAHL IN DEUTSCHLAND WIRD VON HETZE UND AUSGRENZUNG BEHERRSCHT‼️
➡️ Die Ergebnisse der grundrechtswidrigen Auswüchse einer permanenten Ausgrenzung Andersdenkender mit der Rechtsradikalismuskeule durch die Einheitspresse wird hier in wenigen Worten zusammengefasst. Kann man hier überhaupt noch von freien und unbeeinflussten Wahlen sprechen?
➡️ Wer übernimmt die Verantwortung bei den Mainstream-Medien für diese unfassbare Entwicklung in Europa, die fernab jegliicher journalistischen Sorgfalt liegt und primär auf eine Spaltung unserer Gesellschaft zum Zwecke der Eskalation gerichtet ist? Sehen sich die Leitmedien nur noch als Erfüllungsgehilfen parteipolitischer Interessen oder gibt es noch einen Funken Berufsethos?
https://youtube.com/shorts/-sUIbeJz2II?si=h3ZKFvD0dH2V5sCs
➡️ Die Ergebnisse der grundrechtswidrigen Auswüchse einer permanenten Ausgrenzung Andersdenkender mit der Rechtsradikalismuskeule durch die Einheitspresse wird hier in wenigen Worten zusammengefasst. Kann man hier überhaupt noch von freien und unbeeinflussten Wahlen sprechen?
➡️ Wer übernimmt die Verantwortung bei den Mainstream-Medien für diese unfassbare Entwicklung in Europa, die fernab jegliicher journalistischen Sorgfalt liegt und primär auf eine Spaltung unserer Gesellschaft zum Zwecke der Eskalation gerichtet ist? Sehen sich die Leitmedien nur noch als Erfüllungsgehilfen parteipolitischer Interessen oder gibt es noch einen Funken Berufsethos?
https://youtube.com/shorts/-sUIbeJz2II?si=h3ZKFvD0dH2V5sCs
21.02.202513:41
‼️ LH KAISERS BRIEF AN MUSK - EIN ABLENKUNGSMANÖVER ODER ERNSTE BESORGNIS❓
➡️ Die Linkspolitiker unseres Landes formieren sich - wohl aus einem eigenen Unrechtsbewustsein heraus - und analysieren die Ursachen des bestialischen Messermordes vom letzten Samstag auf ihre eigene höchst zweifelhafte Art. Nicht das eigene Versagen einer jahrzehntelangen Asylpolitik wird zugestanden, sondern die sozialen Medien werden ins Visier genommen. Der Kärntner Landeshauptmann Kaiser stößt dabei ins selbe Horn, wie einen Tag zuvor der "besorgte" Grünen-Chef Kogler. Was ist davon zu halten?
➡️ In seiner aufsehenerregenden Botschaft wirft Kaiser dem US-Milliardär und Betreiber der Plattform X Elon Musk vor, er habe den Mord an einem jungen Villacher für seine Zwecke genutzt und instrumentalisiert. „Wenn Sie ernsthaft fordern, dass es überhaupt keine Kontrolle digitaler Inhalte geben sollte, das ist der Weg in die digitale Anarchie. Wir dürfen nicht zulassen, dass Plattformen wie TikTok, Facebook, YouTube und andere radikalisierende Inhalte ungehindert verbreiten. Dafür erwarte ich Ihre Unterstützung“, lautet die deutsche Übersetzung des Kaiser-Appells, der in Brüssel gerade am EU-Ausschuss der Regionen teilgenommen hat.
➡️ Spannend ist sie, die Welt der Macht-Politiker, die selbst derart schreckliche Gräueltaten nicht zum Anlass nehmen, ihre bisherige Asylpolitik, die sie immer blumig als "Willkommenskultur" bezeichnen, zu hinterfragen, um sich selbst an der Nase zu nehmen. Niemand würde (zumindest derzeit) auf die Idee kommen, alle Telefongespräche deshalb abzuhören, weil eine Straftat über das Telefonnetz verabredet wurde. Die Forderung nach einer anlasslosen, flächendeckenden Messenger-Kontrolle und eines generellen Verbotes von sozialen Medien, ist in Wahrheit nichts anderes als eine Maßnahme in Richtung weiterer Ausbau des Überwachungsstaats, um die freie Meinungsäußerung zu beschränken. Verbrechen (insbesondere mit Migrationshintergrund) werden dadurch wohl kaum signifikant verhindert werden können.
➡️ Ich hoffe Elon Musk antwortet LH Kaiser, der schon während Corona auf Kriegsfuß mit den Grund- und Freiheitsrechten stand, und gibt ihm ausreichend Nachhilfe zu Förderung seines schwer bedenklichen Demokratienewusstseins!
https://www.kleinezeitung.at/kaernten/19383983/peter-kaiser-wendet-sich-ueber-plattform-x-direkt-an-elon-musk
➡️ Die Linkspolitiker unseres Landes formieren sich - wohl aus einem eigenen Unrechtsbewustsein heraus - und analysieren die Ursachen des bestialischen Messermordes vom letzten Samstag auf ihre eigene höchst zweifelhafte Art. Nicht das eigene Versagen einer jahrzehntelangen Asylpolitik wird zugestanden, sondern die sozialen Medien werden ins Visier genommen. Der Kärntner Landeshauptmann Kaiser stößt dabei ins selbe Horn, wie einen Tag zuvor der "besorgte" Grünen-Chef Kogler. Was ist davon zu halten?
➡️ In seiner aufsehenerregenden Botschaft wirft Kaiser dem US-Milliardär und Betreiber der Plattform X Elon Musk vor, er habe den Mord an einem jungen Villacher für seine Zwecke genutzt und instrumentalisiert. „Wenn Sie ernsthaft fordern, dass es überhaupt keine Kontrolle digitaler Inhalte geben sollte, das ist der Weg in die digitale Anarchie. Wir dürfen nicht zulassen, dass Plattformen wie TikTok, Facebook, YouTube und andere radikalisierende Inhalte ungehindert verbreiten. Dafür erwarte ich Ihre Unterstützung“, lautet die deutsche Übersetzung des Kaiser-Appells, der in Brüssel gerade am EU-Ausschuss der Regionen teilgenommen hat.
➡️ Spannend ist sie, die Welt der Macht-Politiker, die selbst derart schreckliche Gräueltaten nicht zum Anlass nehmen, ihre bisherige Asylpolitik, die sie immer blumig als "Willkommenskultur" bezeichnen, zu hinterfragen, um sich selbst an der Nase zu nehmen. Niemand würde (zumindest derzeit) auf die Idee kommen, alle Telefongespräche deshalb abzuhören, weil eine Straftat über das Telefonnetz verabredet wurde. Die Forderung nach einer anlasslosen, flächendeckenden Messenger-Kontrolle und eines generellen Verbotes von sozialen Medien, ist in Wahrheit nichts anderes als eine Maßnahme in Richtung weiterer Ausbau des Überwachungsstaats, um die freie Meinungsäußerung zu beschränken. Verbrechen (insbesondere mit Migrationshintergrund) werden dadurch wohl kaum signifikant verhindert werden können.
➡️ Ich hoffe Elon Musk antwortet LH Kaiser, der schon während Corona auf Kriegsfuß mit den Grund- und Freiheitsrechten stand, und gibt ihm ausreichend Nachhilfe zu Förderung seines schwer bedenklichen Demokratienewusstseins!
https://www.kleinezeitung.at/kaernten/19383983/peter-kaiser-wendet-sich-ueber-plattform-x-direkt-an-elon-musk
08.03.202506:52
‼️ SEHENSWERT: PROPAGANDABILD DES WESTENS ZUM UKRAINE-KRIEG IN 5 MINUTEN ENTZAUBERT‼️
➡️ Absolut sehenswert und passend zu meinem gestrigen Beitrag zur Aufrüstung Europas mit dreistelligen Milliardenbeträgen durch die EU ist dieser fünfminütige Videoausschnitt von einem Vortrag der deutschen Historikerin Gabriele Krone-Schmalz, welchen sie am 16.01.2025 an der Universität Hamburg zum Thema "Mit Friedenjournalismus gegen Kriegstüchtigkeit" gehalten hat.
➡️ Frau Krone-Schmalz arbeitet gegenwärtig als Journalistin und Publizistin in Deutschland. Sie war von 1987 bis 1991 Moskau- Korrespondentin und Moderatorin der ARD und ist über jeden Verdacht einer Voreingenommenheit erhaben. Ihre Analyse zeugt von besonderer (Fach)Kenntnis der Historie zum gegenständlichen Ukraine-Russland-Konflikt und hoher Empathie samt Lösungsorientiertheit.
➡️ Folgende Fragen werden von ihr im gesamten Vortrag, der auf YouTube noch immer angesehen werden, erörtert:
▪️Wie kann Journalismus angesichts des Ukraine Kriegs zur zivilen Entwicklung beitragen?
▪️Wie hat sich die Debattenkultur und Medienberichterstattung verändert?
▪️Befördert die gegenwärtige Medienberichterstattung den Fortgang des Krieges?
▪️Auf welche historisch errungenen Maßstäbe lässt sich heute für einen verantwortlichen Qualitätsjournalismus zurückgreifen?
➡️ Folgende Aussagen von Frau Krone-Schmalz im beigefügten Videoausschnitt sollten sich unsere bevormundenden Gutmenschen und Qualitätsjournalisten ins Stammbuch schreiben:
"Worum geht es beim Krieg zwischen der Ukraine und Russland eigentlich wirklich? Wenn die enormen Kraftanstrengungen fortgesetzt werden sollen, um die Ukraine im Krieg gegen Russland weiter finanziell und mit Waffen zu unterstützen, dann muss die Angst vor einem russischen Angriff über die Ukraine hinaus geschürt werden, damit die Bevölkerung das alles, ohne zu murren, mitmacht."
➡️ Nur klarstellend zum Abschluss: Ich bin weder ein Putin-Versteher noch war ich jemals ein Corona-Leugner, wie man selbst sachlich auftretende Kritiker der propagierten Einheitsmeinung gerne immer wieder beschimpft (hat). Mir geht es primär um die Verteidigung der freien Meinungsäußerung, die seit Corona bekanntlich im Mainstream mit Füßen getreten wird. Ich wende mich aber nicht nur gegen jede Art von Propaganda und gezielte Desinformation, sondern vor allem auch gegen alle möglichen Menschenrechtsverletzungen, weshalb ich den Einmarsch Russlands in die Ukraine ebenso als Völkerrechtswidrigkeit sehe, wie ich zb die Gräueltaten des Staates Israel gegen Millionen palästinensische Zivilisten im GAZA-Streifen mangels militärischer Gründe als Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit einstufe. Bei solchen Konstellationen ist aber dennoch jede Schwarz-Weiß-Malerei unangebracht, sondern sollten stets die Ursachen der Konflikte genau erforscht werden, um tatsächlich friedensstiftende Maßnahmen setzen zu können, die aber oftmals aus politischen Gründen gar nicht erwünscht sind.
➡️ Absolut sehenswert und passend zu meinem gestrigen Beitrag zur Aufrüstung Europas mit dreistelligen Milliardenbeträgen durch die EU ist dieser fünfminütige Videoausschnitt von einem Vortrag der deutschen Historikerin Gabriele Krone-Schmalz, welchen sie am 16.01.2025 an der Universität Hamburg zum Thema "Mit Friedenjournalismus gegen Kriegstüchtigkeit" gehalten hat.
➡️ Frau Krone-Schmalz arbeitet gegenwärtig als Journalistin und Publizistin in Deutschland. Sie war von 1987 bis 1991 Moskau- Korrespondentin und Moderatorin der ARD und ist über jeden Verdacht einer Voreingenommenheit erhaben. Ihre Analyse zeugt von besonderer (Fach)Kenntnis der Historie zum gegenständlichen Ukraine-Russland-Konflikt und hoher Empathie samt Lösungsorientiertheit.
➡️ Folgende Fragen werden von ihr im gesamten Vortrag, der auf YouTube noch immer angesehen werden, erörtert:
▪️Wie kann Journalismus angesichts des Ukraine Kriegs zur zivilen Entwicklung beitragen?
▪️Wie hat sich die Debattenkultur und Medienberichterstattung verändert?
▪️Befördert die gegenwärtige Medienberichterstattung den Fortgang des Krieges?
▪️Auf welche historisch errungenen Maßstäbe lässt sich heute für einen verantwortlichen Qualitätsjournalismus zurückgreifen?
➡️ Folgende Aussagen von Frau Krone-Schmalz im beigefügten Videoausschnitt sollten sich unsere bevormundenden Gutmenschen und Qualitätsjournalisten ins Stammbuch schreiben:
"Worum geht es beim Krieg zwischen der Ukraine und Russland eigentlich wirklich? Wenn die enormen Kraftanstrengungen fortgesetzt werden sollen, um die Ukraine im Krieg gegen Russland weiter finanziell und mit Waffen zu unterstützen, dann muss die Angst vor einem russischen Angriff über die Ukraine hinaus geschürt werden, damit die Bevölkerung das alles, ohne zu murren, mitmacht."
➡️ Nur klarstellend zum Abschluss: Ich bin weder ein Putin-Versteher noch war ich jemals ein Corona-Leugner, wie man selbst sachlich auftretende Kritiker der propagierten Einheitsmeinung gerne immer wieder beschimpft (hat). Mir geht es primär um die Verteidigung der freien Meinungsäußerung, die seit Corona bekanntlich im Mainstream mit Füßen getreten wird. Ich wende mich aber nicht nur gegen jede Art von Propaganda und gezielte Desinformation, sondern vor allem auch gegen alle möglichen Menschenrechtsverletzungen, weshalb ich den Einmarsch Russlands in die Ukraine ebenso als Völkerrechtswidrigkeit sehe, wie ich zb die Gräueltaten des Staates Israel gegen Millionen palästinensische Zivilisten im GAZA-Streifen mangels militärischer Gründe als Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit einstufe. Bei solchen Konstellationen ist aber dennoch jede Schwarz-Weiß-Malerei unangebracht, sondern sollten stets die Ursachen der Konflikte genau erforscht werden, um tatsächlich friedensstiftende Maßnahmen setzen zu können, die aber oftmals aus politischen Gründen gar nicht erwünscht sind.
06.03.202510:20
‼️ 5 JAHRE NACH CORONA: EIN LEBEN ZWISCHEN HEUCHELEI UND KORRUPTION‼️
➡️ Vor rund 5 Jahren gab es die ersten öffentlich gemachten Covid19-Fälle in Österreich. Es begann unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes eine gezielte Angst- und Panikmache, um gegenüber den Menschen mit schwer bedenklichen Falschinformationen durch sogenannte Corona-Maßnahmen großteils unverhältnismäßige Grundrechtseinschränkungen durchzusetzen. Auch wenn man ganz am Anfang im März 2020 vielleicht noch von gebotener Vorsicht sprechen konnte, war nach wenigen Monaten klar, dass der Bogen der vertretbaren Handlungen weit überspannt wurde. Dennoch wurde zu keinem Zeitpunkt zurückgerudert!
➡️ Heute ist nicht nur aufgrund vieler neutraler Studien und aufgedeckter Protokolle, wie beispielsweise die RKI-Files aus Deutschland, aber auch geleakter Akten in Österreich längst gesichert, dass die Bevölkerung von den politischen Verantwortungsträgern belogen wurde, um inakzeptable Eingriffe in das persönliche Leben jedes Einzelnen zu "rechtfertigen". Manche entschuldigten sich dafür halbherzig, wie zuletzt der Übergangskanzler Schallenberg, der während Corona besonders niederträchtig gegen Ungeimpfte hetzte und damals dem heute allerseits als absurd bezeichneten "Lockdown für Ungeimpfte" das Wort redete.
➡️ Die meisten Mainstream-Medien waren zu dieser Zeit gleichgeschaltet und sind es heute noch, wenn es darum geht, die wahren Hintergründe dieses staatlichen Machtexzesses zu verschleiern. Gemeinsam mit Politikern, die das Volk seinerzeit nicht nur verraten, sondern wie erwähnt auch beschimpft haben, und heute in vielen Fällen ohne jedes Schuldeinbekenntnis wieder oder weiterhin in den Regierung sitzen, wird mit heuchlerischer Miene auf die Corona-Krise zurück geblickt. "Wir wussten es nicht besser und hatten eine große politische Verantwortung zu tragen", sind weiterhin die gängigsten stereotypen Ausreden. Dies ohne jede Einsicht von fatalen Fehlhandlungen und politischem Versagen, wie beispielsweise des Kärntner Landeshauptmannes Kaiser, der trotz seiner unfassbaren Diskriminierungen Anfang 2023 wieder gewählt wurde.
➡️ Besonders niederträchtig ist die Tatsache, dass jede Aufarbeitung weiterhin verweigert und die großteils ahnungslose Bevölkerung noch immer an der Nase herumgeführt wird. Nicht nur von einem neuen Bundeskanzler Stocker, der abgesehen davon, dass er von niemandem gewählt wurde, zuletzt allen Ernstes behauptete, dass Österreich das einzige Land der Welt sei, welches die Corona-Thematik aufgearbeitet habe, sondern vor allem von einem noch immer von vielen Leuten unerklärlicherweise als objektiv eingeschätzten ORF. Letzterer nahm bekanntlich in dieser dunklen Zeit eine schwer bedenkliche Rolle ein und verbreitete hochbezahlt eine gezielte Propaganda mit eindeutigen Falschmeldungen zum Nachteil der Menschen unseres Landes. Gab es dazu schon ein Wort der Einsicht?
➡️ Wer heute noch nichts von den wahren Hintergründen der grundrechtswidrigen Corona-Maßnahmen-Politik weiss, sollte sich unbedingt sofort die wertvollen (und mittlerweile auf externen Servern gesicherten) Dokumentationen von ServusTV zu diesem Thema ansehen. Ich weiß, dass dies viele (leider manipulierte) Menschen nicht tun werden, weil sie lieber in ihrer Unmündigkeit und ihrem Desinteresse Vorgegebenes nachreden, als sich selbst zu informieren oder eigenverantwortlich nachzudenken. Diese MitbürgerInnen sind für mich die wahren "Feinde" einer pluralen und rechtstaatlich orientierten Gesellschaft, weil sie offenbar lieber Ihren Nachbarn diffamieren, als sich mit Fakten zu beschäftigen. Solche antidemokratisch handelnden Ignoranten vergiften das Klima in unserem Land, spalten nach wie vor unsere Gesellschaft und wählen weiter jene Politik der vormaligen Versager, um jede Veränderung in unserem Land zu verhindern! Wie lange noch?
👉 Mein Kommentar zu Teil 2 der ServusTV-Dokumentation zum Thema "Corona-Bilanz: Geimpft, getäuscht, vergessen!" folgt demnächst, zu welchem ich aus meiner eigenen Anwaltspraxis ebenso einiges anmerken kann. 🔜 🔜
https://av.brunold.net/v/4658
➡️ Vor rund 5 Jahren gab es die ersten öffentlich gemachten Covid19-Fälle in Österreich. Es begann unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes eine gezielte Angst- und Panikmache, um gegenüber den Menschen mit schwer bedenklichen Falschinformationen durch sogenannte Corona-Maßnahmen großteils unverhältnismäßige Grundrechtseinschränkungen durchzusetzen. Auch wenn man ganz am Anfang im März 2020 vielleicht noch von gebotener Vorsicht sprechen konnte, war nach wenigen Monaten klar, dass der Bogen der vertretbaren Handlungen weit überspannt wurde. Dennoch wurde zu keinem Zeitpunkt zurückgerudert!
➡️ Heute ist nicht nur aufgrund vieler neutraler Studien und aufgedeckter Protokolle, wie beispielsweise die RKI-Files aus Deutschland, aber auch geleakter Akten in Österreich längst gesichert, dass die Bevölkerung von den politischen Verantwortungsträgern belogen wurde, um inakzeptable Eingriffe in das persönliche Leben jedes Einzelnen zu "rechtfertigen". Manche entschuldigten sich dafür halbherzig, wie zuletzt der Übergangskanzler Schallenberg, der während Corona besonders niederträchtig gegen Ungeimpfte hetzte und damals dem heute allerseits als absurd bezeichneten "Lockdown für Ungeimpfte" das Wort redete.
➡️ Die meisten Mainstream-Medien waren zu dieser Zeit gleichgeschaltet und sind es heute noch, wenn es darum geht, die wahren Hintergründe dieses staatlichen Machtexzesses zu verschleiern. Gemeinsam mit Politikern, die das Volk seinerzeit nicht nur verraten, sondern wie erwähnt auch beschimpft haben, und heute in vielen Fällen ohne jedes Schuldeinbekenntnis wieder oder weiterhin in den Regierung sitzen, wird mit heuchlerischer Miene auf die Corona-Krise zurück geblickt. "Wir wussten es nicht besser und hatten eine große politische Verantwortung zu tragen", sind weiterhin die gängigsten stereotypen Ausreden. Dies ohne jede Einsicht von fatalen Fehlhandlungen und politischem Versagen, wie beispielsweise des Kärntner Landeshauptmannes Kaiser, der trotz seiner unfassbaren Diskriminierungen Anfang 2023 wieder gewählt wurde.
➡️ Besonders niederträchtig ist die Tatsache, dass jede Aufarbeitung weiterhin verweigert und die großteils ahnungslose Bevölkerung noch immer an der Nase herumgeführt wird. Nicht nur von einem neuen Bundeskanzler Stocker, der abgesehen davon, dass er von niemandem gewählt wurde, zuletzt allen Ernstes behauptete, dass Österreich das einzige Land der Welt sei, welches die Corona-Thematik aufgearbeitet habe, sondern vor allem von einem noch immer von vielen Leuten unerklärlicherweise als objektiv eingeschätzten ORF. Letzterer nahm bekanntlich in dieser dunklen Zeit eine schwer bedenkliche Rolle ein und verbreitete hochbezahlt eine gezielte Propaganda mit eindeutigen Falschmeldungen zum Nachteil der Menschen unseres Landes. Gab es dazu schon ein Wort der Einsicht?
➡️ Wer heute noch nichts von den wahren Hintergründen der grundrechtswidrigen Corona-Maßnahmen-Politik weiss, sollte sich unbedingt sofort die wertvollen (und mittlerweile auf externen Servern gesicherten) Dokumentationen von ServusTV zu diesem Thema ansehen. Ich weiß, dass dies viele (leider manipulierte) Menschen nicht tun werden, weil sie lieber in ihrer Unmündigkeit und ihrem Desinteresse Vorgegebenes nachreden, als sich selbst zu informieren oder eigenverantwortlich nachzudenken. Diese MitbürgerInnen sind für mich die wahren "Feinde" einer pluralen und rechtstaatlich orientierten Gesellschaft, weil sie offenbar lieber Ihren Nachbarn diffamieren, als sich mit Fakten zu beschäftigen. Solche antidemokratisch handelnden Ignoranten vergiften das Klima in unserem Land, spalten nach wie vor unsere Gesellschaft und wählen weiter jene Politik der vormaligen Versager, um jede Veränderung in unserem Land zu verhindern! Wie lange noch?
👉 Mein Kommentar zu Teil 2 der ServusTV-Dokumentation zum Thema "Corona-Bilanz: Geimpft, getäuscht, vergessen!" folgt demnächst, zu welchem ich aus meiner eigenen Anwaltspraxis ebenso einiges anmerken kann. 🔜 🔜
https://av.brunold.net/v/4658
02.03.202518:21
‼️ IST ÖSTERREICHS NEUER BUNDESKANZLER ERNST ZU NEHMEN❓
O-Ton Christian Stocker: "Österreich ist das einzige Land der Welt, das Corona aufgearbeitet hat" 🤦♂
Die Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW) steht aktuell übrigens unter der Präsidentschaft von Dr. Werner Fassmann, seines Zeichens Ex-ÖVP-Bildungsminister, der während Corona ebenso eine sehr bedenkliche Rolle einnahm! Noch Fragen?
Es ist wirklich schwer, solche verwirrten und ignoranten Politiker, die noch dazu nicht vom Volk gewählt wurden, in ihren neuen Funktionen zu achten?
Quelle Video: t.me/MehrWertWissen
O-Ton Christian Stocker: "Österreich ist das einzige Land der Welt, das Corona aufgearbeitet hat" 🤦♂
Die Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW) steht aktuell übrigens unter der Präsidentschaft von Dr. Werner Fassmann, seines Zeichens Ex-ÖVP-Bildungsminister, der während Corona ebenso eine sehr bedenkliche Rolle einnahm! Noch Fragen?
Es ist wirklich schwer, solche verwirrten und ignoranten Politiker, die noch dazu nicht vom Volk gewählt wurden, in ihren neuen Funktionen zu achten?
Quelle Video: t.me/MehrWertWissen
28.02.202506:24
‼️ UNSCHULDIG IN HAFT: Morgen bringt ATV um 20.15 Uhr einen meiner wohl spektakulärsten und berührendsten Fälle meiner Karriere als Strafverteidiger nochmals vor den Vorhang. Diese Sache ging an alle denkbaren Grenzen! ⚖️
➡️ Man kann sich nicht vorstellen, was diese Kärntner Familie damals im Juli 2018 durchgemacht hat, als die Eltern ihr 6 Monate altes Baby (ein Zwillingsmädchen) durch plötzlichen Kindstod verloren, der Vater nachfolgend aber 6 Monate unschuldig in Haft musste!
➡️ Ich werde die Freude und Erleichterung über den einstimmigen Freispruch der Geschworenen am letzten Verhandlungstag (19.05.2020) mit vielen Emotionen und Tränen nie vergessen und bin heute noch überzeugt davon, dass es für Angeklagte in so einer Situation keine Beschränkungen in ihrer Verteidigung geben darf und daher auch Privatgutachten zur uneingeschränkten Vorlage in der Hauptverhandlung zugelassen sein müssen, um ein falsches Gerichtsgutachten zu widerlegen!
https://www.meinbezirk.at/kaernten/c-lokales/kaerntner-vater-unter-falschem-mordverdacht_a7174650
➡️ Man kann sich nicht vorstellen, was diese Kärntner Familie damals im Juli 2018 durchgemacht hat, als die Eltern ihr 6 Monate altes Baby (ein Zwillingsmädchen) durch plötzlichen Kindstod verloren, der Vater nachfolgend aber 6 Monate unschuldig in Haft musste!
➡️ Ich werde die Freude und Erleichterung über den einstimmigen Freispruch der Geschworenen am letzten Verhandlungstag (19.05.2020) mit vielen Emotionen und Tränen nie vergessen und bin heute noch überzeugt davon, dass es für Angeklagte in so einer Situation keine Beschränkungen in ihrer Verteidigung geben darf und daher auch Privatgutachten zur uneingeschränkten Vorlage in der Hauptverhandlung zugelassen sein müssen, um ein falsches Gerichtsgutachten zu widerlegen!
https://www.meinbezirk.at/kaernten/c-lokales/kaerntner-vater-unter-falschem-mordverdacht_a7174650
23.02.202506:36
‼️SPANNENDER WOCHENKOMMENTAR VON EDITH BRÖTZNER ZUR AKTUELLEN LAGE‼️
➡️ Der Bogen zieht sich von der aktuellen Regierungspacklerei der Verliererparteien über die verfehlte Asylpolitik Europas mit den jüngsten Attentaten in Deutschland und Österreich bis zu den grundrechtswidrigen Forderungen des österreichischen Innenministers Karner nach anlasslosen Massenkontrollen und einer laufenden Messenger-Überwachung zur völligen Ausschaltung der Privatsphäre. Dass damit auch die Meinungsfreiheit in großer Gefahr ist, erscheint evident.
➡️ Auch wenn immer mehr kritisch denkende Menschen durchschauen, was Ihnen von Seiten einer linksideologischen Politik bereits angetan wurde und noch weiter droht, schaffen es die angefütterten und weitgehend gleichgeschalteten (öffentlich-rechtlichen) Medien noch immer, einen Großteil der ahnungslosen Bevölkerung zu manipulieren. Vor allem in Deutschland scheint das noch viel besser als in Österreich zu funktionieren, aber warten wir mal das heutige Ergebnis der Wahlen bei unserem Nachbarn ab. Vielleicht belehrt uns der deutsche Wähler ja eines besseren?
https://youtube.com/watch?v=jE4whCjnK6o&si=M7MM2VddIVAMvtXz
➡️ Der Bogen zieht sich von der aktuellen Regierungspacklerei der Verliererparteien über die verfehlte Asylpolitik Europas mit den jüngsten Attentaten in Deutschland und Österreich bis zu den grundrechtswidrigen Forderungen des österreichischen Innenministers Karner nach anlasslosen Massenkontrollen und einer laufenden Messenger-Überwachung zur völligen Ausschaltung der Privatsphäre. Dass damit auch die Meinungsfreiheit in großer Gefahr ist, erscheint evident.
➡️ Auch wenn immer mehr kritisch denkende Menschen durchschauen, was Ihnen von Seiten einer linksideologischen Politik bereits angetan wurde und noch weiter droht, schaffen es die angefütterten und weitgehend gleichgeschalteten (öffentlich-rechtlichen) Medien noch immer, einen Großteil der ahnungslosen Bevölkerung zu manipulieren. Vor allem in Deutschland scheint das noch viel besser als in Österreich zu funktionieren, aber warten wir mal das heutige Ergebnis der Wahlen bei unserem Nachbarn ab. Vielleicht belehrt uns der deutsche Wähler ja eines besseren?
https://youtube.com/watch?v=jE4whCjnK6o&si=M7MM2VddIVAMvtXz
20.02.202510:21
‼️ KOGLER UND SEIN UNVERSTÄNDNIS FÜR MEINUNGSFREIHEIT - FORDERUNG NACH WEITERER ZENSUR ALS FOLGE VERFEHLTER ASYLPOLITIK ❓
➡️ Nach dem Amoklauf in Villach am letzten Samstag fiel jenen Politikern, die für die katastrophalen Folgen jahrzehntelanger Asylpolitik verantwortlich zeichnen, nichts anderes ein, als vorzuschlagen, die sozialen Medien, insbesondere TikTok, einzuschränken oder gar zu verbieten. Dies mit der Begründung, dass sich der syrische Asylant und Messerstecher binnen weniger Wochen angeblich über TikTok radikalisiert habe. Vermittelt wird dadurch, dass der extremislamistisch motivierte Mord an dem 14-jährigen Buben nicht stattgefunden hätte, wenn es TikTok nicht gäbe.
➡️ Diese neu aufgewärmte Forderung ideenloser "Volksvertreter", die in Wahrheit endlich ihre bevölkerungsfeindliche Migrationspolitik ändern sollten, ist jetzt natürlich auch wieder mit dem Begehren nach einer totalen Messenger-Überwachung verknüpft. Das läuft alles auf totale Kontrolle und Ausschaltung jeglicher Privatsphäre hinaus und dient den Regierungen in Wahrheit nur dazu, die Bürger weiter gläsern und überwachbar zu machen. Nach diesem Konzept soll daher weiter alles in Richtung Grundrechtsabbau gehen, ohne das eigentliche Problem der schrankenlosen Einwanderung dadurch nur im Ansatz zu lösen.
➡️ Das Statement des zuletzt abgewählten Grünen-Chef Werner Kogler, der schon während Corona durch seine unfassbare Hetze gegen andersdenkende Mitbürger auffiel, passt hier sehr gut ins Bild. Der Vorschlag seiner Partei, sich gemeinsam für die strikte Anwendung des Digital Services Act auf europäischer Ebene einzusetzen, ist letztlich nichts anderes als eine Verschärfung der Zensurbestrebungen jener Fraktionen, die mit kontroversiellen Meinungen in der Bevölkerung nicht mehr umzugehen wissen. Hier geht es augenscheinlich nicht um den Schutz und die Sicherheit der Menschen, sondern um puren Machterhalt aufgrund der zunehmend schwindenden Umfragewerte linksideologischer Parteien. Dagegen sollten wir uns wehren!
https://exxpress.at/politik/gruenen-chef-kogler-in-der-zib2-tiktok-ist-eine-gefahr-fuer-die-freie-welt/
➡️ Nach dem Amoklauf in Villach am letzten Samstag fiel jenen Politikern, die für die katastrophalen Folgen jahrzehntelanger Asylpolitik verantwortlich zeichnen, nichts anderes ein, als vorzuschlagen, die sozialen Medien, insbesondere TikTok, einzuschränken oder gar zu verbieten. Dies mit der Begründung, dass sich der syrische Asylant und Messerstecher binnen weniger Wochen angeblich über TikTok radikalisiert habe. Vermittelt wird dadurch, dass der extremislamistisch motivierte Mord an dem 14-jährigen Buben nicht stattgefunden hätte, wenn es TikTok nicht gäbe.
➡️ Diese neu aufgewärmte Forderung ideenloser "Volksvertreter", die in Wahrheit endlich ihre bevölkerungsfeindliche Migrationspolitik ändern sollten, ist jetzt natürlich auch wieder mit dem Begehren nach einer totalen Messenger-Überwachung verknüpft. Das läuft alles auf totale Kontrolle und Ausschaltung jeglicher Privatsphäre hinaus und dient den Regierungen in Wahrheit nur dazu, die Bürger weiter gläsern und überwachbar zu machen. Nach diesem Konzept soll daher weiter alles in Richtung Grundrechtsabbau gehen, ohne das eigentliche Problem der schrankenlosen Einwanderung dadurch nur im Ansatz zu lösen.
➡️ Das Statement des zuletzt abgewählten Grünen-Chef Werner Kogler, der schon während Corona durch seine unfassbare Hetze gegen andersdenkende Mitbürger auffiel, passt hier sehr gut ins Bild. Der Vorschlag seiner Partei, sich gemeinsam für die strikte Anwendung des Digital Services Act auf europäischer Ebene einzusetzen, ist letztlich nichts anderes als eine Verschärfung der Zensurbestrebungen jener Fraktionen, die mit kontroversiellen Meinungen in der Bevölkerung nicht mehr umzugehen wissen. Hier geht es augenscheinlich nicht um den Schutz und die Sicherheit der Menschen, sondern um puren Machterhalt aufgrund der zunehmend schwindenden Umfragewerte linksideologischer Parteien. Dagegen sollten wir uns wehren!
https://exxpress.at/politik/gruenen-chef-kogler-in-der-zib2-tiktok-ist-eine-gefahr-fuer-die-freie-welt/
07.03.202517:22
‼️ MILLIARDENPLAN FÜR AUFRÜSTUNG IN EUROPA - WER FRAGT DAS VOLK?
➡️ "Weg frei für Aufrüstung in Europa" wurde uns gestern ganz stolz auf über unseren österreichischen Staatsfunk berichtet, der leider den Kontakt zu einem Großteil der Bevölkerung und deren Anliegen längst verloren hat. Nachdem die FPÖ- ÖVP-Koalition gescheitert ist, kann wieder ungeniert weiter Hofberichterstattung zugunsten einer neuen Regierung betrieben werden, deren Repräsentanten entweder bei der letzten NR-Wahl 2024 gar nicht gewählt wurden (siehe unser neuer Bundeskanzler) oder keine relevante Zustimmung (siehe Babler und Meinl-Reisinger) erhalten haben. Diesmal wird der erste Auftritt unseres neuen Bundeskanzlers in Brüssel gefeiert, wo zuletzt der EU-Krisengipfel stattfand.
➡️ Das beschlossene Aufrüsten sei eine "existenzielle Herausforderung für die EU", die angeblich von allen 27 Migliedstaaten im Unterschied zur Unterstützung der Ukraine einstimmig mitgetragen wurde. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte sogar eine Lockerung der EU-Schuldenregeln vorgeschlagen und weitere Anreize zur Steigerung der nationalen Verteidigungsausgaben. Insgesamt will sie bis zu 800 Mrd. Euro zur Verteidigung gegen Russland mobilisieren. „Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und seine Auswirkungen auf die europäische und globale Sicherheit in einem sich wandelnden Umfeld stellen eine existenzielle Herausforderung für die Europäische Union dar“, heißt es weiter in der bizzarren Gipfelerklärung.
➡️ Was ist bloß aus dem einstigen Friedensprojekt "Europäische Union" geworden, deren pazifistisches Wirken einst mein Animo dafür war, für den EU-Beitritt zu stimmen. Heute finden sich dort hauptsächlich Politiker, die schamlos der Kriegstreiberei frönen, weil sie selbst zu jedem Friedensdialog unfähig scheinen und sich in entbehrlichen Machtdemonstrationen verlieren. Brauchen wir solche größenwahnsinnigen Volksvertreter wirklich, die alle nach ihrem Ausscheiden einen Scherbenhaufen mit Milliarden-Defiziten und hunderttausende Kriegstoten hinterlassen und sich dann ohne jede Verantwortung in die Pension verabschieden?
➡️ Was läuft in unserer Gesellschaft eigentlich falsch, wenn man sich in dem von unseren Leitmedien erzeugten Klima der konfliktschürenden Perversion heutzutage schon dafür entschuldigen muss, weil man für unsere - im Übrigen in unserer Bundesverfassung verankerte Neutralität - eintritt bzw gegen Krieg auftritt und Präsidenten a la Trump und Orban bekämpft werden, weil sie Friedensverhandlungen führen? Und wer wird das alles zahlen, wenn diese EU-Clique - auch über die Mitgliedsstaaten - spätestens in einigen Jahren abgewählt wird? Natürlich unsere Nachfolgegenerationen, denen in Schulen und Ausbildungsstätten aufgrund unserer politisch gesteuerten Bildungspläne vermittelt wird, dass dieser Wahnsinn des Aufrüstens schon wichtig ist und für unsere Sicherheit nötig wäre.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/eu-krisengipfel-einigkeit-bei-wiederbewaffnung-streit-um-ukraine-hilfe-a5065458.html?utm_source=nl-morning-subs&src_src=nl-morning-subs&utm_campaign=nl-morning_2025-03-07&src_cmp=nl-morning_2025-03-07&utm_medium=email&utm_content=bMmZs00bsl~177&est=UmuGlBeuSv0%2F3kkYMyK14mUr4abijmazZn0BwYuLmqhwVNNE3Rpx0tph0d5Im9I%3D&utm_term=news7&utm_content=7
➡️ "Weg frei für Aufrüstung in Europa" wurde uns gestern ganz stolz auf über unseren österreichischen Staatsfunk berichtet, der leider den Kontakt zu einem Großteil der Bevölkerung und deren Anliegen längst verloren hat. Nachdem die FPÖ- ÖVP-Koalition gescheitert ist, kann wieder ungeniert weiter Hofberichterstattung zugunsten einer neuen Regierung betrieben werden, deren Repräsentanten entweder bei der letzten NR-Wahl 2024 gar nicht gewählt wurden (siehe unser neuer Bundeskanzler) oder keine relevante Zustimmung (siehe Babler und Meinl-Reisinger) erhalten haben. Diesmal wird der erste Auftritt unseres neuen Bundeskanzlers in Brüssel gefeiert, wo zuletzt der EU-Krisengipfel stattfand.
➡️ Das beschlossene Aufrüsten sei eine "existenzielle Herausforderung für die EU", die angeblich von allen 27 Migliedstaaten im Unterschied zur Unterstützung der Ukraine einstimmig mitgetragen wurde. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte sogar eine Lockerung der EU-Schuldenregeln vorgeschlagen und weitere Anreize zur Steigerung der nationalen Verteidigungsausgaben. Insgesamt will sie bis zu 800 Mrd. Euro zur Verteidigung gegen Russland mobilisieren. „Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und seine Auswirkungen auf die europäische und globale Sicherheit in einem sich wandelnden Umfeld stellen eine existenzielle Herausforderung für die Europäische Union dar“, heißt es weiter in der bizzarren Gipfelerklärung.
➡️ Was ist bloß aus dem einstigen Friedensprojekt "Europäische Union" geworden, deren pazifistisches Wirken einst mein Animo dafür war, für den EU-Beitritt zu stimmen. Heute finden sich dort hauptsächlich Politiker, die schamlos der Kriegstreiberei frönen, weil sie selbst zu jedem Friedensdialog unfähig scheinen und sich in entbehrlichen Machtdemonstrationen verlieren. Brauchen wir solche größenwahnsinnigen Volksvertreter wirklich, die alle nach ihrem Ausscheiden einen Scherbenhaufen mit Milliarden-Defiziten und hunderttausende Kriegstoten hinterlassen und sich dann ohne jede Verantwortung in die Pension verabschieden?
➡️ Was läuft in unserer Gesellschaft eigentlich falsch, wenn man sich in dem von unseren Leitmedien erzeugten Klima der konfliktschürenden Perversion heutzutage schon dafür entschuldigen muss, weil man für unsere - im Übrigen in unserer Bundesverfassung verankerte Neutralität - eintritt bzw gegen Krieg auftritt und Präsidenten a la Trump und Orban bekämpft werden, weil sie Friedensverhandlungen führen? Und wer wird das alles zahlen, wenn diese EU-Clique - auch über die Mitgliedsstaaten - spätestens in einigen Jahren abgewählt wird? Natürlich unsere Nachfolgegenerationen, denen in Schulen und Ausbildungsstätten aufgrund unserer politisch gesteuerten Bildungspläne vermittelt wird, dass dieser Wahnsinn des Aufrüstens schon wichtig ist und für unsere Sicherheit nötig wäre.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/eu-krisengipfel-einigkeit-bei-wiederbewaffnung-streit-um-ukraine-hilfe-a5065458.html?utm_source=nl-morning-subs&src_src=nl-morning-subs&utm_campaign=nl-morning_2025-03-07&src_cmp=nl-morning_2025-03-07&utm_medium=email&utm_content=bMmZs00bsl~177&est=UmuGlBeuSv0%2F3kkYMyK14mUr4abijmazZn0BwYuLmqhwVNNE3Rpx0tph0d5Im9I%3D&utm_term=news7&utm_content=7
04.03.202507:43
🔴 OBS RUDERT ZURÜCK UND ENTSCHULDIGT SICH BEI BEITRAGSPFLICHTIGEN ‼️
🔻 Offenbar haben unsere letzten Aktionen im Interesse potentieller Beitragspflichtiger bereits Wirkung gezeigt und wurden nunmehr auf Seiten der OBS Fehler einbekannt. Dies wohl als Reaktion auf die letzte Veröffentlichung der gegen den Geschäftsführer der OBS eingebrachten Aufsichtsbeschwerde beim Finanzministeriums, über deren Verlauf wir natürlich weiter berichten werden.
🔻 Wie uns von vielen Seiten mitgeteilt wurde, gibt es seit gestern bereits zahlreiche Briefe der OBS (wie den beigefügten), mit welchen man sich für gesetzwidrige Mahnungen von Inkassoinstituten und Rechtsanwälten sowie für unzulässigerweise erstellte Rückstandsausweise offiziell entschuldigt. Kurios ist, dass solche Schreiben der OBS nicht nur an unmittelbar von Mahnungen betroffenen Menschen gesendet wurden, sondern auch an potentielle Beitragspflichtige, die gar nicht gemahnt wurden und daher sehr überrascht waren.
🔻 Alles in allem ist diese Aktion der OBS einerseits zu begrüßen, denn Einsicht von Fehlern ist immer gut und der beste Weg zur Besserung. Andererseits ist dieses unkoordinierte und flächendeckende Aussenden derartiger Briefe ohne jede Bezugnahme auf die konkreten Sachverhalte neuerlich ein Armutszeugnis für die mit einem Millionenbudget ausgestattete OBS, der es offensichtlich an jeder tauglichen Grundorganisation mangelt.
🔻 Offenbar haben unsere letzten Aktionen im Interesse potentieller Beitragspflichtiger bereits Wirkung gezeigt und wurden nunmehr auf Seiten der OBS Fehler einbekannt. Dies wohl als Reaktion auf die letzte Veröffentlichung der gegen den Geschäftsführer der OBS eingebrachten Aufsichtsbeschwerde beim Finanzministeriums, über deren Verlauf wir natürlich weiter berichten werden.
🔻 Wie uns von vielen Seiten mitgeteilt wurde, gibt es seit gestern bereits zahlreiche Briefe der OBS (wie den beigefügten), mit welchen man sich für gesetzwidrige Mahnungen von Inkassoinstituten und Rechtsanwälten sowie für unzulässigerweise erstellte Rückstandsausweise offiziell entschuldigt. Kurios ist, dass solche Schreiben der OBS nicht nur an unmittelbar von Mahnungen betroffenen Menschen gesendet wurden, sondern auch an potentielle Beitragspflichtige, die gar nicht gemahnt wurden und daher sehr überrascht waren.
🔻 Alles in allem ist diese Aktion der OBS einerseits zu begrüßen, denn Einsicht von Fehlern ist immer gut und der beste Weg zur Besserung. Andererseits ist dieses unkoordinierte und flächendeckende Aussenden derartiger Briefe ohne jede Bezugnahme auf die konkreten Sachverhalte neuerlich ein Armutszeugnis für die mit einem Millionenbudget ausgestattete OBS, der es offensichtlich an jeder tauglichen Grundorganisation mangelt.
02.03.202509:30
‼️ VERHINDERT NEOS-PARTEIBASIS DIE NEUE VERLIERERKOALITION IN ÖSTERREICH ❓
➡️ Heute stimmen die NEOS-Mitglieder über den zuletzt zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS ausverhandelten Koalitionsvertrag ab. Es braucht bei der Basis mit (nur) rund 1500 Mitgliedern eine Zwei-Drittel-Mehrheit, dann wäre die Ampel-Koalition fix. Deren Hauptprogrammpunkt ist bekanntlich die Ausgrenzung der FPÖ ist, die aus der letzten NR-Wahl 2024 mit 28% Zustimmung als eindeutiger Sieger hervorging. In den vergangenen Tagen wurde bei den NEOS eine Art Durchruf-Aktion gestartet, damit das Ergebnis ein Erfolg für Parteichefin Beate Meinl-Reisinger wird. Selbst wenn die NEOS nicht mitziehen, soll es aber für die Postenschacher-Liason schon einen Plan B geben!
➡️ Das erschreckende an der NEOS-Regierungsbeteiligung ist nicht nur deren offensichtliche Funktion als "Steigbügelhalter" für ÖVP und SPÖ, sondern die Tatsache, dass Meinl-Reisinger Außenministerin werden soll. Damit soll der der österreichischen Bevölkerung so wichtige Status der immerwährenden Neutralität nicht nur am Papier, sondern auch durch nicht autorisierte Handlungen einer die Republik Österreich im Ausland vertretenden Person auch in der Praxis aufgeweicht werden. Dies gegen den Willen der Mehrheit des österreichischen Volkes, das dazu nicht befragt wird.
➡️ Wenn dann noch dazu die ehemalige Pink-Politikerin und gemeinsam während Corona mit Meinl-Reisinger als Impffanatikerin aufgetretene Ex-OGH-Präsidentin Irmgard Griss jetzt - wie im beigefügten Artikel in der Kleinen Zeitung zu lesen ist - davon fantasiert, dass die NEOS die einzige Partei ist, die vor der "Neutralitätsillusion" warnt, dann wird es unter diesem Aspekt hochproblematisch. Steht doch fest, dass weder die NEOS noch die gesamte neu geplante Bundesregierung ein Pouvoir der Bevölkerung zur Aufweichung dieses aus Sicherheitsgründen für Österreich so wertvollen Neutralitätsstatus - gerade während des Ukraine-Krieges - hat. Bei vielen Mitbürgern lebt daher die Hoffnung, dass eher diese unselige Verliererkoalition nur eine Illusion ist!
https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/19417288/egal-wie-die-neos-abstimmen-angelobt-wird-in-jedem-fall
➡️ Heute stimmen die NEOS-Mitglieder über den zuletzt zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS ausverhandelten Koalitionsvertrag ab. Es braucht bei der Basis mit (nur) rund 1500 Mitgliedern eine Zwei-Drittel-Mehrheit, dann wäre die Ampel-Koalition fix. Deren Hauptprogrammpunkt ist bekanntlich die Ausgrenzung der FPÖ ist, die aus der letzten NR-Wahl 2024 mit 28% Zustimmung als eindeutiger Sieger hervorging. In den vergangenen Tagen wurde bei den NEOS eine Art Durchruf-Aktion gestartet, damit das Ergebnis ein Erfolg für Parteichefin Beate Meinl-Reisinger wird. Selbst wenn die NEOS nicht mitziehen, soll es aber für die Postenschacher-Liason schon einen Plan B geben!
➡️ Das erschreckende an der NEOS-Regierungsbeteiligung ist nicht nur deren offensichtliche Funktion als "Steigbügelhalter" für ÖVP und SPÖ, sondern die Tatsache, dass Meinl-Reisinger Außenministerin werden soll. Damit soll der der österreichischen Bevölkerung so wichtige Status der immerwährenden Neutralität nicht nur am Papier, sondern auch durch nicht autorisierte Handlungen einer die Republik Österreich im Ausland vertretenden Person auch in der Praxis aufgeweicht werden. Dies gegen den Willen der Mehrheit des österreichischen Volkes, das dazu nicht befragt wird.
➡️ Wenn dann noch dazu die ehemalige Pink-Politikerin und gemeinsam während Corona mit Meinl-Reisinger als Impffanatikerin aufgetretene Ex-OGH-Präsidentin Irmgard Griss jetzt - wie im beigefügten Artikel in der Kleinen Zeitung zu lesen ist - davon fantasiert, dass die NEOS die einzige Partei ist, die vor der "Neutralitätsillusion" warnt, dann wird es unter diesem Aspekt hochproblematisch. Steht doch fest, dass weder die NEOS noch die gesamte neu geplante Bundesregierung ein Pouvoir der Bevölkerung zur Aufweichung dieses aus Sicherheitsgründen für Österreich so wertvollen Neutralitätsstatus - gerade während des Ukraine-Krieges - hat. Bei vielen Mitbürgern lebt daher die Hoffnung, dass eher diese unselige Verliererkoalition nur eine Illusion ist!
https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/19417288/egal-wie-die-neos-abstimmen-angelobt-wird-in-jedem-fall
26.02.202507:05
🇦🇹 TROTZ MILLIARDENDEFIZIT: ÖSTERREICH ERHÄLT
TEUERSTE BUNDESREGIERUNG ALLER ZEITEN‼️
➡️ Die neue Verliererkoalition ist nicht nur inhaltlich mit einem Kanzler an der Spitze, der nicht gewählt wurde, und mit einem Schulabbrecher, der nicht einmal die Matura schaffte, eine Zumutung. Sie verhöhnt auch den Wähler in mehrfacher Hinsicht und wird in dieser Form wohl kaum 5 Jahre überleben. Der einzige Programmpunkt war offenbar, eine Regierungsbeteiligung der FPÖ zu verhindern.
➡️ Obwohl die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes aktuell den Gürtel immer enger schnallen müssen und unsere Republik mit einem Milliarden-Defizit, das uns erst nach den letzten NR-Wahlen in seiner Dimension ("nur" 30 Milliarden mehr) präsentiert wurde, vor dem Kollaps steht, planen ÖVP, SPÖ und NEOS die größte und teuerste Regierung aller Zeiten. Tu Felix Austria, wir leben wahrhaft in einem Operettenstaat!
➡️ Die so dringend notwendige Veränderung in der politischen Landschaft wird nun entgegen des klaren Wählervotums verhindert. Weiter regiert Postenschacher, Intransparenz und Stillstand, um unser Land in den Ruin zu führen. Die neuen und alten Protagonisten werden aber dennoch beklatscht. Von ahnungslosen Mitläufern, den abhängigen Mainstream-Medien und einem ORF, der schon unmittelbar vor einer notwendigen Strukturveränderung stand, jetzt aber weiter in seiner tendenziösen Art parteipolitisch weiter agieren darf!
TEUERSTE BUNDESREGIERUNG ALLER ZEITEN‼️
➡️ Die neue Verliererkoalition ist nicht nur inhaltlich mit einem Kanzler an der Spitze, der nicht gewählt wurde, und mit einem Schulabbrecher, der nicht einmal die Matura schaffte, eine Zumutung. Sie verhöhnt auch den Wähler in mehrfacher Hinsicht und wird in dieser Form wohl kaum 5 Jahre überleben. Der einzige Programmpunkt war offenbar, eine Regierungsbeteiligung der FPÖ zu verhindern.
➡️ Obwohl die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes aktuell den Gürtel immer enger schnallen müssen und unsere Republik mit einem Milliarden-Defizit, das uns erst nach den letzten NR-Wahlen in seiner Dimension ("nur" 30 Milliarden mehr) präsentiert wurde, vor dem Kollaps steht, planen ÖVP, SPÖ und NEOS die größte und teuerste Regierung aller Zeiten. Tu Felix Austria, wir leben wahrhaft in einem Operettenstaat!
➡️ Die so dringend notwendige Veränderung in der politischen Landschaft wird nun entgegen des klaren Wählervotums verhindert. Weiter regiert Postenschacher, Intransparenz und Stillstand, um unser Land in den Ruin zu führen. Die neuen und alten Protagonisten werden aber dennoch beklatscht. Von ahnungslosen Mitläufern, den abhängigen Mainstream-Medien und einem ORF, der schon unmittelbar vor einer notwendigen Strukturveränderung stand, jetzt aber weiter in seiner tendenziösen Art parteipolitisch weiter agieren darf!
22.02.202516:40
‼️ US-VIZE VANCE FORDERT FÜR EUROPA FREIE WAHLEN UND MEINUNGSFREIHEIT ‼️
➡️ In seiner Rede auf der jährlichen Conservative Political Action Conference (CPAC) in Washington verurteilte US-Vizepräsident JD Vance die Annullierung der rumänischen Wahlen im Dezember 2024 und argumentierte, die Entscheidung stehe nicht im Einklang mit den „amerikanischen Werten“. Bekanntlich wurden im Dezember vom rumänischen VfGH die Präsidentschaftswahlen für ungültig erklärt, was für großes Misstrauen und Unruhe in ganz Europa sorgte.
➡️ Vance, der schon bei der letztes Wochenende stattgefundenen Münchner Sicherheitskonferenz Europa und deren Institutionen den Spiegel vorgehalten hat, mahnt zu Recht neuerlich in Richtung EU, die Sicherung freier und unbeeinflusster Wahlen sowie die Meinungsfreiheit als Säulen der Demokratie zu gewährleisten. Immerhin gab es ja zuletzt nach der Annullierung der Wahlen in Rumänien von mehreren Seiten ähnliche Fantasien für Deutschland, sollte dort morgen das Ergebnis dem Mainstream nicht passen.
➡️ Warnend hielt Vance aufgrund einer offenbar unangemessenen Hausdurchsuchung bei einem deutschen Rentner wegen des Teilens eines Witzbildes von Robert Habeck (Grüne) fest: "Glauben Sie, dass der amerikanische Steuerzahler es hinnehmen wird, wenn jemand in Deutschland ins Gefängnis kommt, nur weil er einen gemeinen Tweet über einen Politiker gepostet hat?" Aus den Worten von Vance spricht nicht nur der Wunsch nach politischer Veränderung in Europa, sondern mittlerweile auch Ungeduld, selbst wenn die angesprochen Politiker in Europa so tun, als wüssten sie nicht, wovon die Rede ist!
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/us-vizepraesident-vance-kritisiert-annullierung-der-wahlen-in-rumaenien?amp=1&sfnsn=wa
➡️ In seiner Rede auf der jährlichen Conservative Political Action Conference (CPAC) in Washington verurteilte US-Vizepräsident JD Vance die Annullierung der rumänischen Wahlen im Dezember 2024 und argumentierte, die Entscheidung stehe nicht im Einklang mit den „amerikanischen Werten“. Bekanntlich wurden im Dezember vom rumänischen VfGH die Präsidentschaftswahlen für ungültig erklärt, was für großes Misstrauen und Unruhe in ganz Europa sorgte.
➡️ Vance, der schon bei der letztes Wochenende stattgefundenen Münchner Sicherheitskonferenz Europa und deren Institutionen den Spiegel vorgehalten hat, mahnt zu Recht neuerlich in Richtung EU, die Sicherung freier und unbeeinflusster Wahlen sowie die Meinungsfreiheit als Säulen der Demokratie zu gewährleisten. Immerhin gab es ja zuletzt nach der Annullierung der Wahlen in Rumänien von mehreren Seiten ähnliche Fantasien für Deutschland, sollte dort morgen das Ergebnis dem Mainstream nicht passen.
➡️ Warnend hielt Vance aufgrund einer offenbar unangemessenen Hausdurchsuchung bei einem deutschen Rentner wegen des Teilens eines Witzbildes von Robert Habeck (Grüne) fest: "Glauben Sie, dass der amerikanische Steuerzahler es hinnehmen wird, wenn jemand in Deutschland ins Gefängnis kommt, nur weil er einen gemeinen Tweet über einen Politiker gepostet hat?" Aus den Worten von Vance spricht nicht nur der Wunsch nach politischer Veränderung in Europa, sondern mittlerweile auch Ungeduld, selbst wenn die angesprochen Politiker in Europa so tun, als wüssten sie nicht, wovon die Rede ist!
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/us-vizepraesident-vance-kritisiert-annullierung-der-wahlen-in-rumaenien?amp=1&sfnsn=wa
20.02.202508:01
‼️ WARUM VERSAGEN PRESSE UND (ÖFFENTLICHE-RECHTLICHE) MEDIEN ALS VIERTE GEWALT IM STAATE❓
➡️ Im System der Gewaltenteilung von Legislative, Exekutive und Judikative, die für einen demokratischen Rechtsstaat grundlegend ist, sollen demokratietheoretisch Presse und Rundfunk eine „Vierte Gewalt“ darstellen, die eine Kontrollfunktion über die drei klassischen Staatsgewalten ausübt. Das setzt zwingend voraus, dass die Medien von den Staatsgewalten völlig unabhängig sind. Dies ist beim öffentlichen Rundfunk als Anstalt des öffentlichen Rechts aber prinzipiell und de facto nicht der Fall. Er kontrolliert sie nicht, sondern betreibt einseitig Hofberichterstattung und umfassende Propaganda für sie. Die Bindung der Bürger an ihn durch eine Zwangsgebühr macht ihn vollends verfassungswidrig.
➡️ Der gegenständliche Beitrag des Online-Magazins "Fassadenkratzer" aus Deutschland ist ein zu eins auch auf Österreich zu übertragen und zeigt den schweren, demokratiepolitischen Systemmangel der fehlenden Unabhängigkeit der Mainstream-Medien. Diese werde aktuell parteipolitisch beherrscht und für ihre Hofberichterstattung mit hoher Presseförderung belohnt. Ehrlicher, kritischer Investigativ-Journalismus ist der facto ausgestorben, jene Blogger und selbsternannten Aufdecker erweisen sich bei genauerem Hinblicken in der Regel als abhängig, sind meist linksideologisch finanziert und richten sich mit ihren Beiträgen auffallend einseitig nur in eine Richtung.
➡️ Diese betrübliche Ausgangslage schafft ein erhebliches Defizit in der pluralen Meinungsbildung, die mittlerweile von einem penetranten Erziehungsjournalismus abgelöst wurde, der primär Bevormundung zum Ziel hat! Stellen wir uns vor, wie produktiv objektiv berichtende Medien, die die Gesellschaft im Diskurs zusammen führen, anstatt sie zu spalten, wirken würden. Die Parteien, die Wahlerfolge feiern, nicht auf plumpe Weise ausgrenzen, sondern den politischen Willen des Volkes angemessen respektieren. Stellen Sie sich vor, wenn Journalisten die Interessen der Menschen fördern und nicht deren eigene Machtpositionen laufend verteidigen müssen, wie würde sich das auf unser Zusammenleben auswirken? Sorry, ich bemerke gerade, dass ich träume....😕
https://fassadenkratzer.de/2025/02/14/rundfunk-als-ubergeordnete-anstalt-ist-demokratie-und-verfassungswidrig/
➡️ Im System der Gewaltenteilung von Legislative, Exekutive und Judikative, die für einen demokratischen Rechtsstaat grundlegend ist, sollen demokratietheoretisch Presse und Rundfunk eine „Vierte Gewalt“ darstellen, die eine Kontrollfunktion über die drei klassischen Staatsgewalten ausübt. Das setzt zwingend voraus, dass die Medien von den Staatsgewalten völlig unabhängig sind. Dies ist beim öffentlichen Rundfunk als Anstalt des öffentlichen Rechts aber prinzipiell und de facto nicht der Fall. Er kontrolliert sie nicht, sondern betreibt einseitig Hofberichterstattung und umfassende Propaganda für sie. Die Bindung der Bürger an ihn durch eine Zwangsgebühr macht ihn vollends verfassungswidrig.
➡️ Der gegenständliche Beitrag des Online-Magazins "Fassadenkratzer" aus Deutschland ist ein zu eins auch auf Österreich zu übertragen und zeigt den schweren, demokratiepolitischen Systemmangel der fehlenden Unabhängigkeit der Mainstream-Medien. Diese werde aktuell parteipolitisch beherrscht und für ihre Hofberichterstattung mit hoher Presseförderung belohnt. Ehrlicher, kritischer Investigativ-Journalismus ist der facto ausgestorben, jene Blogger und selbsternannten Aufdecker erweisen sich bei genauerem Hinblicken in der Regel als abhängig, sind meist linksideologisch finanziert und richten sich mit ihren Beiträgen auffallend einseitig nur in eine Richtung.
➡️ Diese betrübliche Ausgangslage schafft ein erhebliches Defizit in der pluralen Meinungsbildung, die mittlerweile von einem penetranten Erziehungsjournalismus abgelöst wurde, der primär Bevormundung zum Ziel hat! Stellen wir uns vor, wie produktiv objektiv berichtende Medien, die die Gesellschaft im Diskurs zusammen führen, anstatt sie zu spalten, wirken würden. Die Parteien, die Wahlerfolge feiern, nicht auf plumpe Weise ausgrenzen, sondern den politischen Willen des Volkes angemessen respektieren. Stellen Sie sich vor, wenn Journalisten die Interessen der Menschen fördern und nicht deren eigene Machtpositionen laufend verteidigen müssen, wie würde sich das auf unser Zusammenleben auswirken? Sorry, ich bemerke gerade, dass ich träume....😕
https://fassadenkratzer.de/2025/02/14/rundfunk-als-ubergeordnete-anstalt-ist-demokratie-und-verfassungswidrig/
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GEORG PRCHLIK 🔊 Et altera pars audiatur!
07.03.202511:39
⚖ ‼️ NEUE VEREINS- / STEUERRICHTLINIE ZUR BEKÄMPFUNG VON „FAKE NEWS“‼️
Die österreichische Regierung (konkret: die mittlerweile aus dem Amt geschiedene Schwarz-Grüne Regierung) hat noch schnell einen Weg gefunden, zur Bekämpfung der freien Meinungsäußerung - insbesondere regierungskritischer Statements (im Regierungs-Sprech auch „Fake News“ genannt) – das Heer der Finanzbeamten als Hilfstruppe zu rekrutieren.
Das dafür verwendete Instrument ist eine mit 31.01.2025 in Kraft getretene Modifikation der „Vereinsrichtlinien 2001“:
👉Die Vereinsrichtlinien 2001 (VereinsR 2001) stellen einen Auslegungsbehelf für die Besteuerung von Vereinen dar.
Die Ausführungen der VereinsR 2001 sind formal auf Körperschaften in der Rechtsform des Vereines nach dem Vereinsgesetz beschränkt. Sie sind aber vor allem hinsichtlich der allgemeinen Ausführungen über die Begünstigungsvorschriften der Bundesabgabenordnung grundsätzlich auf alle Körperschaften anwendbar. Dies hat in der Praxis besonders für Stiftungen, Betriebe gewerblicher Art von Körperschaften öffentlichen Rechtes und Kapitalgesellschaften Bedeutung. Die Ausführungen der VereinsR 2001 sind in solchen Fällen aber unter Beachtung der besonderen gesetzlichen Grundlagen dieser Rechtsformen zu sehen.
👉Zum essentiellen Richtlinieninhalt gehört die Interpretation des Begriffs „Gemeinnützigkeit“ in § 35 Abs 1 Bundesabgabenordnung (BAO); das Vorliegen von Gemeinnützigkeit ist eine Voraussetzung für eine Reihe von Steuerbegünstigungen.
(Anders ausgedrückt: Wenn durch die Richtlinien-Modifikation bei einem Verein die Gemeinnützigkeit weginterpretiert wird, dann genießt dieser Verein keine Steuerbegünstigung.)
Knackpunkt der Richtlinien-Modifikation ist die Neuformulierung der Randzahl 48 „Erwachsenenbildung (Volksbildung)“:
👉 Bis zum31.12.2024 hat der Text die Bestimmung enthalten:
„Die Förderung der Erwachsenenbildung (Hebung des allgemeinen Bildungsstandes), zB im Umgang mit neuen Medien (Internet), ist gemeinnützig. Der Umstand, dass die Bildungsarbeit einer Körperschaft auf einer bestimmten politischen oder weltanschaulichen Grundlage beruht, steht der Annahme der Gemeinnützigkeit nicht entgegen (zur Förderung politischer Zwecke siehe unten).“
👉Ab dem 31.01.2025 findet sich die Bestimmung:
„Auch die Förderung der journalistischen Betätigung mit dem Ziel, unabhängige und gründliche Recherche zu ermöglichen, kann bei fehlender Gewinnerzielungsabsicht gemeinnützig sein, insbesondere, wenn Jungjournalisten aus- und weitergebildet werden oder Förderpreise für kritischen Journalismus vergeben werden.
Voraussetzung dafür ist die Einhaltung anerkannter journalistischer Grundsätze, wie zB der Ehrenkodex des österreichischen Presserats. Die Verbreitung von Desinformation, Fake News und Propaganda ist jedenfalls nicht gemeinnützig.“
(Hervorhebung durch den Verfasser)
Diese Richtlinien-Modifikation eignet sich hervorragend dazu, die Trägervereine kritischer sozialer Medien (sowie auch andere kritische Körperschaften) mit dem Knüppel des Entzuges der Geldmittel mundtot zu machen.
Wie in Randzahl 10 der VereinsR 2001festgehalten, wird hinsichtlich der Steuerbegünstigung kein eigener Bescheid erlassen, sondern es sind die Voraussetzungen (somit auch die Gemeinnützigkeit) im Rahmen des gewöhnlichen Besteuerungsverfahrens zu prüfen; das aber bedeutet, dass die Frage, ob ein im sozialen Medium des Vereins enthaltener Artikel eines Universitätsprofessors für Interne Medizin wissenschaftlich vertretbar ist oder eine Verbreitung von Fake News darstellt, von einem Finanzbeamten im Steuerverfahren zu beantworten ist!
Hier tritt die Absurdität des Gedankens, die Beurteilung von Aussagen als „Fake News“ rasch und objektiv durchführen zu können, mit besonderer Schärfe zu Tage.
So können Sie meinen Kanal abonnieren (anklicken und dann auf "Beitreten" klicken):
👉 https://t.me/GeorgPrchlik
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Die österreichische Regierung (konkret: die mittlerweile aus dem Amt geschiedene Schwarz-Grüne Regierung) hat noch schnell einen Weg gefunden, zur Bekämpfung der freien Meinungsäußerung - insbesondere regierungskritischer Statements (im Regierungs-Sprech auch „Fake News“ genannt) – das Heer der Finanzbeamten als Hilfstruppe zu rekrutieren.
Das dafür verwendete Instrument ist eine mit 31.01.2025 in Kraft getretene Modifikation der „Vereinsrichtlinien 2001“:
👉Die Vereinsrichtlinien 2001 (VereinsR 2001) stellen einen Auslegungsbehelf für die Besteuerung von Vereinen dar.
Die Ausführungen der VereinsR 2001 sind formal auf Körperschaften in der Rechtsform des Vereines nach dem Vereinsgesetz beschränkt. Sie sind aber vor allem hinsichtlich der allgemeinen Ausführungen über die Begünstigungsvorschriften der Bundesabgabenordnung grundsätzlich auf alle Körperschaften anwendbar. Dies hat in der Praxis besonders für Stiftungen, Betriebe gewerblicher Art von Körperschaften öffentlichen Rechtes und Kapitalgesellschaften Bedeutung. Die Ausführungen der VereinsR 2001 sind in solchen Fällen aber unter Beachtung der besonderen gesetzlichen Grundlagen dieser Rechtsformen zu sehen.
👉Zum essentiellen Richtlinieninhalt gehört die Interpretation des Begriffs „Gemeinnützigkeit“ in § 35 Abs 1 Bundesabgabenordnung (BAO); das Vorliegen von Gemeinnützigkeit ist eine Voraussetzung für eine Reihe von Steuerbegünstigungen.
(Anders ausgedrückt: Wenn durch die Richtlinien-Modifikation bei einem Verein die Gemeinnützigkeit weginterpretiert wird, dann genießt dieser Verein keine Steuerbegünstigung.)
Knackpunkt der Richtlinien-Modifikation ist die Neuformulierung der Randzahl 48 „Erwachsenenbildung (Volksbildung)“:
👉 Bis zum31.12.2024 hat der Text die Bestimmung enthalten:
„Die Förderung der Erwachsenenbildung (Hebung des allgemeinen Bildungsstandes), zB im Umgang mit neuen Medien (Internet), ist gemeinnützig. Der Umstand, dass die Bildungsarbeit einer Körperschaft auf einer bestimmten politischen oder weltanschaulichen Grundlage beruht, steht der Annahme der Gemeinnützigkeit nicht entgegen (zur Förderung politischer Zwecke siehe unten).“
👉Ab dem 31.01.2025 findet sich die Bestimmung:
„Auch die Förderung der journalistischen Betätigung mit dem Ziel, unabhängige und gründliche Recherche zu ermöglichen, kann bei fehlender Gewinnerzielungsabsicht gemeinnützig sein, insbesondere, wenn Jungjournalisten aus- und weitergebildet werden oder Förderpreise für kritischen Journalismus vergeben werden.
Voraussetzung dafür ist die Einhaltung anerkannter journalistischer Grundsätze, wie zB der Ehrenkodex des österreichischen Presserats. Die Verbreitung von Desinformation, Fake News und Propaganda ist jedenfalls nicht gemeinnützig.“
(Hervorhebung durch den Verfasser)
Diese Richtlinien-Modifikation eignet sich hervorragend dazu, die Trägervereine kritischer sozialer Medien (sowie auch andere kritische Körperschaften) mit dem Knüppel des Entzuges der Geldmittel mundtot zu machen.
Wie in Randzahl 10 der VereinsR 2001festgehalten, wird hinsichtlich der Steuerbegünstigung kein eigener Bescheid erlassen, sondern es sind die Voraussetzungen (somit auch die Gemeinnützigkeit) im Rahmen des gewöhnlichen Besteuerungsverfahrens zu prüfen; das aber bedeutet, dass die Frage, ob ein im sozialen Medium des Vereins enthaltener Artikel eines Universitätsprofessors für Interne Medizin wissenschaftlich vertretbar ist oder eine Verbreitung von Fake News darstellt, von einem Finanzbeamten im Steuerverfahren zu beantworten ist!
Hier tritt die Absurdität des Gedankens, die Beurteilung von Aussagen als „Fake News“ rasch und objektiv durchführen zu können, mit besonderer Schärfe zu Tage.
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03.03.202522:35
‼️ SEIT 1. MÄRZ PFLICHT ZUR ID AUSTRIA FÜR LEHRERINNEN UND LEHRER: MUSTER ZUM WIDERSPRUCH ‼️
⚠️Für manche wichtige digitalen Dienste benötigen Lehrende an Mittelschulen und Gymnasien nun die ID Austria, die auf dem persönlichen Smartphone einzurichten und für Dienstzwecke zu nutzen ist.
Mit der ID Austria ist nicht jeder einverstanden - begründeterweise: Ordnungsgemäßer Datenschutz und persönliche Wahlfreiheit werden hier nicht großgeschrieben. Es eröffnen sich neue Risiken und Fragen, auch zur Haftung.
✅ Lehrerinnen und Lehrer, die sich gegen den Zwang wehren möchten, können unsere rechtlich fundierte Vorlage für ein Schreiben an die Schulleitung nutzen:
https://www.afa-zone.at/allgemein/eid-wird-fuer-lehrende-pflicht-muster-zum-widerspruch/
⚠️Für manche wichtige digitalen Dienste benötigen Lehrende an Mittelschulen und Gymnasien nun die ID Austria, die auf dem persönlichen Smartphone einzurichten und für Dienstzwecke zu nutzen ist.
Mit der ID Austria ist nicht jeder einverstanden - begründeterweise: Ordnungsgemäßer Datenschutz und persönliche Wahlfreiheit werden hier nicht großgeschrieben. Es eröffnen sich neue Risiken und Fragen, auch zur Haftung.
✅ Lehrerinnen und Lehrer, die sich gegen den Zwang wehren möchten, können unsere rechtlich fundierte Vorlage für ein Schreiben an die Schulleitung nutzen:
https://www.afa-zone.at/allgemein/eid-wird-fuer-lehrende-pflicht-muster-zum-widerspruch/
01.03.202513:38
‼️ 5 JAHRE NACH CORONA VERBREITET ORF NOCH IMMER EINE LÄNGST WIDERLEGTE IMPFPROPANDA‼️
➡️ Ob die Berichterstattung des ORF anlässlich des 5. Jahrestages seit Beginn der Corona-Krise im Jahr 2020 der "größte Schas" ist oder nicht, wie es FPÖ-Politikerin Dagmar Belakowitsch in einem Interview überspitzt ausgesprochen hat, vermag jeder selbst zu beurteilen. Tatsache ist jedenfalls, dass der ORF bis heute nicht gewillt ist, nur einen Millimeter von seiner nachweisbaren Desinformation rund um die Corona-Maßnahmen-Politik und die kontinuierlich als wirksam und sicher propagierte Covid-19-Injektion abzuweichen.
➡️ Obwohl mehrfach über meist finanziell viel schlechter ausgestattete (alternative und freie) Medien anhand der Faktenlage längst nachgewiesen ist, dass einerseits der Großteil der während der Corona-Krise verhängten Maßnahmen unverhältnismäßig, unnotwendig und daher grundrechtswidrig und andererseits mehrfache Informationen unseres öffentlich-rechtlichen Rundfunks über die (angeblich wirksame, sterile und sichere) Impfung gegen Sars-Cov-2 falsch waren, tritt dieser ORF noch immer völlig uneinsichtig mit vorsätzlich unwahren Fehlannahmen zu diesen Themen - mittlerweile zwangsfinanziert - in der Öffentlichkeit auf!
➡️ Ich fühle mich als einer der ersten Rechtsanwälte Österreichs, der gegen diese Meinungsdiktatur, Zensur und Propaganda während der letzten Jahre wiederholt aufgetreten ist, dazu berufen, dem ORF und den sonstigen zu diesem Thema gleichgeschalteten Medien den Spiegel vorzuhalten. Anhand gesicherter Reportagen und unbedenklichen Zeitdokumenten werde ich über diesen unfassbaren Übergriff auf die Bevölkerung und die heutige scheinheilige Vertuschung der Fakten mithilfe der neuen Bundesregierung in Form der Verliererkoalition in den kommenden Tagen konkret Stellung beziehen. Nicht um unsere Gesellschaft weiter zu spalten, sondern um einen Beitrag zu leisten, sie wieder zusammen zu führen!
https://www.kleinezeitung.at/kultur/medien/19410113/fpoe-dagmar-belakowitsch-orf-interview-abbruch-corona
➡️ Ob die Berichterstattung des ORF anlässlich des 5. Jahrestages seit Beginn der Corona-Krise im Jahr 2020 der "größte Schas" ist oder nicht, wie es FPÖ-Politikerin Dagmar Belakowitsch in einem Interview überspitzt ausgesprochen hat, vermag jeder selbst zu beurteilen. Tatsache ist jedenfalls, dass der ORF bis heute nicht gewillt ist, nur einen Millimeter von seiner nachweisbaren Desinformation rund um die Corona-Maßnahmen-Politik und die kontinuierlich als wirksam und sicher propagierte Covid-19-Injektion abzuweichen.
➡️ Obwohl mehrfach über meist finanziell viel schlechter ausgestattete (alternative und freie) Medien anhand der Faktenlage längst nachgewiesen ist, dass einerseits der Großteil der während der Corona-Krise verhängten Maßnahmen unverhältnismäßig, unnotwendig und daher grundrechtswidrig und andererseits mehrfache Informationen unseres öffentlich-rechtlichen Rundfunks über die (angeblich wirksame, sterile und sichere) Impfung gegen Sars-Cov-2 falsch waren, tritt dieser ORF noch immer völlig uneinsichtig mit vorsätzlich unwahren Fehlannahmen zu diesen Themen - mittlerweile zwangsfinanziert - in der Öffentlichkeit auf!
➡️ Ich fühle mich als einer der ersten Rechtsanwälte Österreichs, der gegen diese Meinungsdiktatur, Zensur und Propaganda während der letzten Jahre wiederholt aufgetreten ist, dazu berufen, dem ORF und den sonstigen zu diesem Thema gleichgeschalteten Medien den Spiegel vorzuhalten. Anhand gesicherter Reportagen und unbedenklichen Zeitdokumenten werde ich über diesen unfassbaren Übergriff auf die Bevölkerung und die heutige scheinheilige Vertuschung der Fakten mithilfe der neuen Bundesregierung in Form der Verliererkoalition in den kommenden Tagen konkret Stellung beziehen. Nicht um unsere Gesellschaft weiter zu spalten, sondern um einen Beitrag zu leisten, sie wieder zusammen zu führen!
https://www.kleinezeitung.at/kultur/medien/19410113/fpoe-dagmar-belakowitsch-orf-interview-abbruch-corona
24.02.202511:44
🇩🇪 IST DIE AFD DIE NEUE VOLKSPARTEI DEUTSCHLANDS ❓
➡️ Deutschland hat gewählt: Die CDU/CSU gewinnt, bleibt aber hinter den Erwartungen. Die AfD verdoppelt sich und wird vor allem mit sehr hoher Zustimmung in Ostdeutschland zweite Kraft. Die SPD erreicht einen historischen Tiefstand, ebenso verlieren die GRÜNEN deutlich, womit die Ampelregierung eine klare Absage erhalten hat. FDP und BSW bleiben unter der 5%-Hürde und schaffen den Einzug in den deutschen Bundestag nicht, wenngleich Sarah Wagenknecht eine Wahlanfechtung ankündigte.
➡️ Neben den Wahlsiegern CDU/CSU und AfD muss man noch die LINKE erwähnen, die insbesondere bei der jungen Generation überraschend viel Zuspruch erhalten hat. Die nunmehr so logische rechtskonservative Regierungskoalition wird es aber auch in Deutschland nicht geben, da auch dort - vor allem mithilfe der Leitmedien, allen voran die öffentlich-rechtlichen TV-Sender ARD und ZDF - weiterhin massive Ausgrenzung betrieben wird. Die von den traditionellen Parteien beherrschten Medien wollen nicht zur Kenntnis nehmen, dass sich immer mehr Menschen diese Bevormundung im Rahmen eines penetranten Erziehungsjournalismus nicht mehr bieten lassen.
➡️ Es wird aus meiner Sicht eines Beobachters, der bis 2020 Wechselwähler war, auch endlich Zeit, sich endlich wieder mit Parteiprogrammen und Sachthemen zu beschäftigen, anstatt nur mit Rechtsextremismusvorwürfen herumzuerfen. Glaubt man wirklich, dass 10 Millionem deutsche AfD-Wähler dieser Partei folgen, weil sie nationalsozialistisch orientiert ist. Wann hört diese stereotype und leider auch rechtlich geduldete Verharmlosung der NS-Zeit endlich auf?
➡️ Wer sich innerhalb des Rechtsstaates und der Bundesverfassung bewegt, ist als politischer Mitbewerber zu akzeptieren, jeder andere Zugang ist verletzt demokratische Grundwerte in ihrer Essenz. Im politischen Spektrum gibt es eben rechts und links, für extremistische Überschreitungen hüben und drüben sind die Gerichte zuständig. Der ORF glänzte in diesem Kontext gestern wieder ganz besonders. Abgesehen davon, dass nahezu in jedem Satz, der die AfD betraf, das Wort "rechtsextrem" enthalten war, bezeichnete er deren Spitzenkandidatin als "Führungsgestalt" und berichtete sogar über ihre persönliche Lebensführung. Ein Tabu-Bruch, der nur fanatischen (deplatzierten) Redakteuren mit böser Absicht einfallen kann.
➡️ Dies noch dazu, wenn diese "Journalisten" sogar nicht davor zurückschreckten, in Gasthäusern an Alice Weidels Wohnort in der Schweiz Menschen auf geradezu peinlichste Art über ihre prominente Mitbürgerin auszufragen, ohne jedoch jene Antworten zu erhalten, die sie so gerne gehabt hätten, was richtig amüsant wirkte. Der ORF ist wirklich am Ende, darf aber aufgrund der bevorstehenden Verliererkoalition weiter in Zukunft seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag und das Objektivitätsgebot verletzen, weil jetzt alles beim Alten bleibt. Eine Zumutung für die zwangsverpflichtete Bevölkerung!!
👉 Lesen Sie auch ⏬⏬⏬⏬⏬⏬
https://weltwoche.ch/daily/in-deutschland-wurde-eine-neue-volkspartei-geboren-das-geht-an-den-medien-aber-vorbei/
➡️ Deutschland hat gewählt: Die CDU/CSU gewinnt, bleibt aber hinter den Erwartungen. Die AfD verdoppelt sich und wird vor allem mit sehr hoher Zustimmung in Ostdeutschland zweite Kraft. Die SPD erreicht einen historischen Tiefstand, ebenso verlieren die GRÜNEN deutlich, womit die Ampelregierung eine klare Absage erhalten hat. FDP und BSW bleiben unter der 5%-Hürde und schaffen den Einzug in den deutschen Bundestag nicht, wenngleich Sarah Wagenknecht eine Wahlanfechtung ankündigte.
➡️ Neben den Wahlsiegern CDU/CSU und AfD muss man noch die LINKE erwähnen, die insbesondere bei der jungen Generation überraschend viel Zuspruch erhalten hat. Die nunmehr so logische rechtskonservative Regierungskoalition wird es aber auch in Deutschland nicht geben, da auch dort - vor allem mithilfe der Leitmedien, allen voran die öffentlich-rechtlichen TV-Sender ARD und ZDF - weiterhin massive Ausgrenzung betrieben wird. Die von den traditionellen Parteien beherrschten Medien wollen nicht zur Kenntnis nehmen, dass sich immer mehr Menschen diese Bevormundung im Rahmen eines penetranten Erziehungsjournalismus nicht mehr bieten lassen.
➡️ Es wird aus meiner Sicht eines Beobachters, der bis 2020 Wechselwähler war, auch endlich Zeit, sich endlich wieder mit Parteiprogrammen und Sachthemen zu beschäftigen, anstatt nur mit Rechtsextremismusvorwürfen herumzuerfen. Glaubt man wirklich, dass 10 Millionem deutsche AfD-Wähler dieser Partei folgen, weil sie nationalsozialistisch orientiert ist. Wann hört diese stereotype und leider auch rechtlich geduldete Verharmlosung der NS-Zeit endlich auf?
➡️ Wer sich innerhalb des Rechtsstaates und der Bundesverfassung bewegt, ist als politischer Mitbewerber zu akzeptieren, jeder andere Zugang ist verletzt demokratische Grundwerte in ihrer Essenz. Im politischen Spektrum gibt es eben rechts und links, für extremistische Überschreitungen hüben und drüben sind die Gerichte zuständig. Der ORF glänzte in diesem Kontext gestern wieder ganz besonders. Abgesehen davon, dass nahezu in jedem Satz, der die AfD betraf, das Wort "rechtsextrem" enthalten war, bezeichnete er deren Spitzenkandidatin als "Führungsgestalt" und berichtete sogar über ihre persönliche Lebensführung. Ein Tabu-Bruch, der nur fanatischen (deplatzierten) Redakteuren mit böser Absicht einfallen kann.
➡️ Dies noch dazu, wenn diese "Journalisten" sogar nicht davor zurückschreckten, in Gasthäusern an Alice Weidels Wohnort in der Schweiz Menschen auf geradezu peinlichste Art über ihre prominente Mitbürgerin auszufragen, ohne jedoch jene Antworten zu erhalten, die sie so gerne gehabt hätten, was richtig amüsant wirkte. Der ORF ist wirklich am Ende, darf aber aufgrund der bevorstehenden Verliererkoalition weiter in Zukunft seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag und das Objektivitätsgebot verletzen, weil jetzt alles beim Alten bleibt. Eine Zumutung für die zwangsverpflichtete Bevölkerung!!
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https://weltwoche.ch/daily/in-deutschland-wurde-eine-neue-volkspartei-geboren-das-geht-an-den-medien-aber-vorbei/
21.02.202518:16
🔴 BLEIBT BEFANGENHEIT VOR DEM VFGH WIRKLICH FOLGENLOS❓
🔻 Völlig richtig kritisiert Rechtsanwalt Alexander Scherr, dass sich die OBS in Verfahren gegen potentielle Beitragspflichtige als Rechtsvertretung der prominenten Kanzlei "Herbst Kinsky" aus Wien bedient. Dies obwohl der Mitgründer und führende Kanzleipartner Dr. Christoph Herbst gleichzeitig auch Verfassungsrichter ist und somit - auch wenn er nicht in jenen Fällen, die er selbst vertritt, nicht mitentscheidet - für eine schiefe Optik sorgt.
🔻 In der damaligen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Wien vom 15.11.2014, über die wir ausführlich berichtet haben und Rechtsanwalt Alexander Todor-Kostic als Vertreter einer Beschwerdeführerin des Rechtschutzpaketes einem ganzen Anwaltsteam der OBS gegenüber stand, stammten die Gegenanwälte ebenso von der Kanzlei "Herbst Kinsky". Das heißt, das diese Rechtsanwalts-Sozietät offenbar in einem gefestigten Geschäftsverhältnis zur OBS steht.
🔻 Grundsätzlich muss man gar nicht annehmen, dass die OBS durch diese Ausgangslage tatsächlich einen Vorteil in Verfahren vor dem VfGH erfährt, würde doch in normalen Zivil- und Strafverfahren schon alleine der Anschein der Befangenheit eines Richters oder eines ganzen Gerichts für dessen Ausgeschlossenheit sorgen. Dies, wenn zumindest wie gegenständlich Anhaltspunkte vorliegen, die geeignet sind, bei einem verständig würdigenden objektiven Beurteiler die volle Unbefangenheit in Zweifel zu ziehen.
🤔 Auch wenn solche Ablehnungsgründe beim VfGH grundsätzlich gar nicht so einfach geltend gemacht werden können, stellt sich die Frage, warum die OBS bei mehr als 7000 Anwälten in Österreich ausgerechnet eine Kanzlei für deren Vertretung buchen muss, unter deren Rechtsanwälten sich auch einer befindet, der zum Verfassungsrichter ernannt wurde???
https://exxpress.at/news/unglaublich-dass-sowas-moeglich-ist-anwalt-haelt-verfassungsrichter-im-orf-streit-fuer-befangen/?fbclid=IwZXh0bgNhZW0CMTEAAR123c5yuZYRu3MaJ8kqHwqooO4kIgs8yTN0EpEmwnPAF5Eoz87ZnaRRfe4__EscvY-owhALEnwetVIVviQ&sfnsn=mo
🔻 Völlig richtig kritisiert Rechtsanwalt Alexander Scherr, dass sich die OBS in Verfahren gegen potentielle Beitragspflichtige als Rechtsvertretung der prominenten Kanzlei "Herbst Kinsky" aus Wien bedient. Dies obwohl der Mitgründer und führende Kanzleipartner Dr. Christoph Herbst gleichzeitig auch Verfassungsrichter ist und somit - auch wenn er nicht in jenen Fällen, die er selbst vertritt, nicht mitentscheidet - für eine schiefe Optik sorgt.
🔻 In der damaligen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Wien vom 15.11.2014, über die wir ausführlich berichtet haben und Rechtsanwalt Alexander Todor-Kostic als Vertreter einer Beschwerdeführerin des Rechtschutzpaketes einem ganzen Anwaltsteam der OBS gegenüber stand, stammten die Gegenanwälte ebenso von der Kanzlei "Herbst Kinsky". Das heißt, das diese Rechtsanwalts-Sozietät offenbar in einem gefestigten Geschäftsverhältnis zur OBS steht.
🔻 Grundsätzlich muss man gar nicht annehmen, dass die OBS durch diese Ausgangslage tatsächlich einen Vorteil in Verfahren vor dem VfGH erfährt, würde doch in normalen Zivil- und Strafverfahren schon alleine der Anschein der Befangenheit eines Richters oder eines ganzen Gerichts für dessen Ausgeschlossenheit sorgen. Dies, wenn zumindest wie gegenständlich Anhaltspunkte vorliegen, die geeignet sind, bei einem verständig würdigenden objektiven Beurteiler die volle Unbefangenheit in Zweifel zu ziehen.
🤔 Auch wenn solche Ablehnungsgründe beim VfGH grundsätzlich gar nicht so einfach geltend gemacht werden können, stellt sich die Frage, warum die OBS bei mehr als 7000 Anwälten in Österreich ausgerechnet eine Kanzlei für deren Vertretung buchen muss, unter deren Rechtsanwälten sich auch einer befindet, der zum Verfassungsrichter ernannt wurde???
https://exxpress.at/news/unglaublich-dass-sowas-moeglich-ist-anwalt-haelt-verfassungsrichter-im-orf-streit-fuer-befangen/?fbclid=IwZXh0bgNhZW0CMTEAAR123c5yuZYRu3MaJ8kqHwqooO4kIgs8yTN0EpEmwnPAF5Eoz87ZnaRRfe4__EscvY-owhALEnwetVIVviQ&sfnsn=mo
05.02.202519:53
‼️ DER PRAGMATICUS: 5 JAHRE CORONA - VIRUS UND WAHRHEIT‼️
➡️ Im Impressum des monatlich erscheinenden Online- und Print-Magazin "Der Pragmaticus" findet man folgende Beschreibung : "Faktenbasierte Informationen und Orientierung in einer Zeit, die von Erregungsjournalismus, Verkürzung und Zuspitzung geprägt ist. Der Pragmaticus ist einem humanistischen Weltbild verpflichtet und achtet Freiheitsrechte und Eigenverantwortung."
➡️ Wer steckt hinter diesem Medium: Der im Jahre 2022 verstorbene Red-Bull-Boss Dietrich Mateschitz hat noch knapp vor seinem Tod gemeinsam mit Prinz Michael von und zu Liechtenstein dieses neue Medienprojekt aus der Taufe gehoben: "Der Pragmaticus" soll "Expertinnen und Experten" Raum geben, ihre Inhalte umfangreich, unverfälscht und abseits von tagespolitischen Debatten zu publizieren, um neue Blickwinkel auf aktuelle Fragen zu liefern.
➡️ Dies scheint mit dieser Ausgabe "Februar 20025" zu einem der wohl noch immer umstrittensten Themen sehr gut gelungen sein! Ich habe die gesamte Ausgabe mit den äußerst interessanten Einzelbeiträgen auf PDF beigefügt!
🔽🔽🔽🔽🔽🔽🔽🔽🔽🔽🔽🔽🔽🔽🔽
➡️ Im Impressum des monatlich erscheinenden Online- und Print-Magazin "Der Pragmaticus" findet man folgende Beschreibung : "Faktenbasierte Informationen und Orientierung in einer Zeit, die von Erregungsjournalismus, Verkürzung und Zuspitzung geprägt ist. Der Pragmaticus ist einem humanistischen Weltbild verpflichtet und achtet Freiheitsrechte und Eigenverantwortung."
➡️ Wer steckt hinter diesem Medium: Der im Jahre 2022 verstorbene Red-Bull-Boss Dietrich Mateschitz hat noch knapp vor seinem Tod gemeinsam mit Prinz Michael von und zu Liechtenstein dieses neue Medienprojekt aus der Taufe gehoben: "Der Pragmaticus" soll "Expertinnen und Experten" Raum geben, ihre Inhalte umfangreich, unverfälscht und abseits von tagespolitischen Debatten zu publizieren, um neue Blickwinkel auf aktuelle Fragen zu liefern.
➡️ Dies scheint mit dieser Ausgabe "Februar 20025" zu einem der wohl noch immer umstrittensten Themen sehr gut gelungen sein! Ich habe die gesamte Ausgabe mit den äußerst interessanten Einzelbeiträgen auf PDF beigefügt!
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Ko'rsatilgan 1 - 19 dan 19
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