Das DSA-Zensur-Gesetz greift daher früher oder später hart zu - bei allen grossen Anbietern.
Denn das DSA wurde genau dafür konzepiert, um möglichst viele Plattformen zu umfassen.
Das gilt insbesondere für die Plattformen, welche sich wie Telegram vorher den Beschränkungen erfolgreich entzogen.

Mich erreichen seit Monaten Anfragen dazu:
was auf Telegram passiert, welcher Messenger noch gut ist und wie am besten zu X gewechselt werden kann?

Die Bearbeitungspflicht ist etwas, das im DSA verankert ist, worauf ab ➡️ 28:00 Min. eingegangen wird.

Meine Antwort ist daher einfach:
Alle digitalen Dienste fallen unter das DSA, sobald sie eine gewisse BenutzerAnzahl unter europäischen Bürgern erzielen = alle Angebote die über so etwas wie Reichweite, Einfluss und Macht verfügen - fallen unter das DSA.

Nun wird mir oft entgegnet, daß Anbieter wie Telegram & X nicht in der EU ansässig sind und sich somit nicht an DSA zu halten brauchen. 🧐
Zum Teil stimmt das.

1⃣ Sie können den DSA befolgen und sich der politischen Europäischen-Vorstellung von Zensur Demokratie beugen.

2⃣ Sie können hohe Strafen riskieren, im Falle einer nicht Befolgung bzw. Zuwiderhandlung gegen den DSA.

💰 Sprich, wenn sie den DSA nicht einhalten drohen ihnen seitens der EU beträchtliche Strafen, welche sich am Gesamtumsatz orientieren.

3⃣ Anbieter die nicht bereit sind den DSA einzuhalten oder gegen diesen Verstoßes droht die Abschaltung bzw. Einschränkung des Dienstes für EU-Benutzer, also Menschen die sich im Raum des Binnenmarktes der Europäischen Union befinden, bestehend aus den aktuellen Mitgliedsstaaten und dem Binnenmarkt.

Der Zugang zu den Diensten kann auf vielfältige Weise von den Machthaber versucht werden, zu unterbinden. Wie das geht Zeugen z. B.:

🌕 Russland verbot Telegram 2 Jahre lang (2018/20) - Instagram und Facebook sind weiterhin untersagt.

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🌕 Spanien versuchte Telegram 2024 zu unterbinden, seitens der TelekommunikationsAnbieter.

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🌕 Telegram ist in China auf IPhones 2024 nicht mehr verfügbar.

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🌕 Brasilien Verbot X kurzzeitig 2024 im Land bis Musk Strafzahlungen in beträchtlicher Höhe entrichtete und Kritiker von Oppositionellen im Wahlkampf von der X-Plattform entfernte.

... Das und viele weitere Beispiele dazu findest Du hier im Kanal und am einfachsten durch die Beitragsübersicht:

👉🏽 Klicke hier zur Übersicht der BeitragsReihe

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🌕 Mein Fazit

Wer sich von den Anbietern nicht beugt, wird von der EU-Pokitiker-Elite offen erpresst und mit der Aussicht bedroht, dass der Dienst in der EU abgeschaltet wird oder mit so hohen Strafen belegt, dass der Ruin droht.

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🌕 Die im Vortrag von Tahireh Panahi genannten Aspekte sind interessant auch wenn ich mich Ihrer Haltung an sich zum Thema nicht anschließen möchte.

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VideoQuelle
📥 20.11.2023
👤 Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Tahireh Panahi (Uni Kassel)
🕒 33:15, 📼 1080p, 💾 398.6MB,

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#Hintergrundwissen #DSA #EU #Internet #Zensur

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