☀️ ICIC 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭 - International Crimes Investigative Committee
Deutscher Kanal ICIC
V.i.S.d.P. Dr. Reiner Füllmich.
Die Beiträge dienen als Informationsquellen für eigene Recherchen. Sie spiegeln nicht unbedingt die persönliche Meinung von Dr. Füllmich oder die des ICIC-Teams wider.
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Aug 17, 2024"☀️ ICIC 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭 - International Crimes Investigative Committee" guruhidagi so'nggi postlar
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henning rosenbusch - Channel
17.04.202510:34
“In der Korruptionsaffäre um den Staatsanwalt Yashar G. gerät die Staatsanwaltschaft Hannover zunehmend in Bedrängnis. Nach Informationen des NDR sollen G.s Vorgesetzte bereits im Juni 2020 von einer anonymen Quelle darüber in Kenntnis gesetzt worden sein, dass ein iranisch-stämmiger Staatsanwalt aus der Abteilung für Betäubungsmittelsachen vertrauliche Informationen an Dritte weitergegeben habe.”
(…)
“Yashar G. wurde im Oktober 2024 verhaftet und sitzt seither in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück wirft ihm vor, im größten Kokainverfahren der europäischen Geschichte vertrauliche Informationen an die Täterseite weitergegeben zu haben.”
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Korruptionsaffaere-Staatsanwaltschaft-Hannover-in-Erklaerungsnot,staatsanwalt238.html
t.me/Rosenbusch
(…)
“Yashar G. wurde im Oktober 2024 verhaftet und sitzt seither in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück wirft ihm vor, im größten Kokainverfahren der europäischen Geschichte vertrauliche Informationen an die Täterseite weitergegeben zu haben.”
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Korruptionsaffaere-Staatsanwaltschaft-Hannover-in-Erklaerungsnot,staatsanwalt238.html
t.me/Rosenbusch
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BITTEL TV - EINFACH ANDERS
17.04.202510:33
Für Lauterbach ein "historischer" Tag
Unfassbar, was das Bundesgesundheitsministerium auf X postet:
"Zum WHO-Pandemieabkommen sagte Karl_Lauterbach: „Heute ist ein historischer Tag. Ich gratuliere Dr. Tedros. Mit dem Abkommen werden künftig im Notfall Informationen und Impfstoffe schneller global geteilt. Ganz klar: Für die nächsten Pandemien sind wir besser vorbereitet.“
💬Nein, wir werden das jetzt nicht kommentieren ... Selbst denken!
👉 Quelle
👇👇👇👇👇
Hier gibt es mehr Infos:
https://t.me/bitteltv
Möchtest du meine Arbeit unterstützen?
👉 HIER findest du alle Infos.
🙏🙏🙏
Meine Kanäle:
Webseite | Telegram | DLive
Facebook | YouTube | Twitter | TikTok
Unfassbar, was das Bundesgesundheitsministerium auf X postet:
"Zum WHO-Pandemieabkommen sagte Karl_Lauterbach: „Heute ist ein historischer Tag. Ich gratuliere Dr. Tedros. Mit dem Abkommen werden künftig im Notfall Informationen und Impfstoffe schneller global geteilt. Ganz klar: Für die nächsten Pandemien sind wir besser vorbereitet.“
💬Nein, wir werden das jetzt nicht kommentieren ... Selbst denken!
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Video Translate Projects - Deutsch
17.04.202506:52
🎥🎼 Glenn Beck Podcast - 17.04.2025
🇺🇸 Wie die Eliten eine neue Klasse von Sklaven schaffen
(Whitney Webb bei Glenn Beck - 2022, Deutsch)
"Die Journalistin Whitney Webb hat einige der gefährlichsten Geschichten unserer Zeit aufgedeckt und sie schließt sich Glenn an, um zu enthüllen, wie augenöffnend das war. Ihr neues, zweibändigen Buch „One Nation Under Blackmail: Die schmutzige Verbindung zwischen Geheimdiensten und Kriminalität, die Jeffrey Epstein hervorbrachte“ untersucht Epsteins ausgeklügeltes Netzwerk aus Korruption und Macht, von Bill Clinton bis Ghislaine Maxwell und vielen mehr. Ihre Recherchen zum Transhumanismus haben ihr eine erschreckende Perspektive auf das Weltwirtschaftsforum und die Tech-Eliten, darunter Elon Musk, eröffnet. Und sie erzählt Glenn die dunkle Wahrheit über Bidens Vorstoß für Elektrofahrzeuge, die ihr während ihres Aufenthalts in Chile aufgefallen ist."
Für Dich auf deutsch übersetzt und vertont, der Glenn Beck Podcast Beitrag vom 5. November 2022
🇩🇪 👉 YouTube 👉 Odysee
🇺🇸 Quelle
Whitney Webbs hochrelevanter Bestseller über das globale Erpressernetzwerk 📖 “Eine Nation unter Erpressung - Band 1” erstmalig auf Deutsch:
https://eticamedia.eu/produkt/blackmail-erpressung/
Die deutsche Übersetzung von Band 2 ist in Arbeit
*** Video Translate Projects ***
Eine Augen Auf Medien Analyse Initiative
🇺🇸 Wie die Eliten eine neue Klasse von Sklaven schaffen
(Whitney Webb bei Glenn Beck - 2022, Deutsch)
"Die Journalistin Whitney Webb hat einige der gefährlichsten Geschichten unserer Zeit aufgedeckt und sie schließt sich Glenn an, um zu enthüllen, wie augenöffnend das war. Ihr neues, zweibändigen Buch „One Nation Under Blackmail: Die schmutzige Verbindung zwischen Geheimdiensten und Kriminalität, die Jeffrey Epstein hervorbrachte“ untersucht Epsteins ausgeklügeltes Netzwerk aus Korruption und Macht, von Bill Clinton bis Ghislaine Maxwell und vielen mehr. Ihre Recherchen zum Transhumanismus haben ihr eine erschreckende Perspektive auf das Weltwirtschaftsforum und die Tech-Eliten, darunter Elon Musk, eröffnet. Und sie erzählt Glenn die dunkle Wahrheit über Bidens Vorstoß für Elektrofahrzeuge, die ihr während ihres Aufenthalts in Chile aufgefallen ist."
Für Dich auf deutsch übersetzt und vertont, der Glenn Beck Podcast Beitrag vom 5. November 2022
🇩🇪 👉 YouTube 👉 Odysee
🇺🇸 Quelle
Whitney Webbs hochrelevanter Bestseller über das globale Erpressernetzwerk 📖 “Eine Nation unter Erpressung - Band 1” erstmalig auf Deutsch:
https://eticamedia.eu/produkt/blackmail-erpressung/
Die deutsche Übersetzung von Band 2 ist in Arbeit
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Eine Augen Auf Medien Analyse Initiative
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Qlobal-Change 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇱🇮 🤝 🇷🇺
16.04.202521:16
Die MAHA-Agenda wird umgesetzt!
RFK Jr. sagt, dass er in 2-3 Wochen neue Studien ankündigen wird, um „Umweltgifte“ zu identifizieren, die den Anstieg von Autismus verursachen!
Sobald wir das Problem erkannt haben, können wir die Lösung umsetzen.
🔥Big Pharma ist in Alarmbereitschaft🔥
BioClandestine 16.04.2025
RFK Jr. sagt, dass er in 2-3 Wochen neue Studien ankündigen wird, um „Umweltgifte“ zu identifizieren, die den Anstieg von Autismus verursachen!
Sobald wir das Problem erkannt haben, können wir die Lösung umsetzen.
🔥Big Pharma ist in Alarmbereitschaft🔥
BioClandestine 16.04.2025
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16.04.202514:59
„Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat einen Strafbefehl gegen Stefan Niehoff, den Rentner, der das bekannte Schwachkopf-Meme teilte, beantragt, der vom Amtsgericht Haßfurt erlassen wurde. Der Vorwurf der Politikerbeleidigung wurde fallen gelassen – auf einmal geht es um Volksverhetzung.“
https://apollo-news.net/ermittlungen-wegen-schwachkopf-meme-eingestellt-doch-staatsanwaltschaft-beantragt-neuen-strafbefehl-gegen-niehoff/
t.me/Rosenbusch
https://apollo-news.net/ermittlungen-wegen-schwachkopf-meme-eingestellt-doch-staatsanwaltschaft-beantragt-neuen-strafbefehl-gegen-niehoff/
t.me/Rosenbusch
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Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
16.04.202511:33
📹 Russlands Geduld sei „erstaunlich“, der Westen solle dankbar sein, nicht ins Visier genommen worden zu sein - Ex-CIA-Analyst
„Ich habe wiederholt gesagt, dass, wenn Russland in solche Dinge verwickelt wäre wie diese westlichen Militärs, mit einem Land, mit dem die USA im Streit liegen, sagen wir Mexiko, dann würden die Handlungen der USA und der Westeuropäer in Bezug auf die Ukraine als Kriegshandlungen betrachtet werden“, sagt der pensionierte CIA-Geheimdienstoffizier Larry Johnson gegenüber Sputnik.
„Ich habe wiederholt gesagt, dass, wenn Russland in solche Dinge verwickelt wäre wie diese westlichen Militärs, mit einem Land, mit dem die USA im Streit liegen, sagen wir Mexiko, dann würden die Handlungen der USA und der Westeuropäer in Bezug auf die Ukraine als Kriegshandlungen betrachtet werden“, sagt der pensionierte CIA-Geheimdienstoffizier Larry Johnson gegenüber Sputnik.
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16.04.202510:42
Jürgen Fliege: „Der Weg der Würde“ – Brief an eine Gefangene in der U-Haft
Aus „einer tiefen Ablehnung der staatlichen Institutionen“ heraus sollen „Reichsbürger“ einen Putsch geplant haben.1 Fast zwei Jahre sitzt Johanna Findeisen aus Frickenhausen, 54 Jahre und Mutter von drei Kindern, bereits in Untersuchungshaft. Fakten zu Straftaten, auch geplanten, seien nicht aufzufinden, so Prof. Martin Schwab, einer der Verteidiger. Und er wirft…
https://uncutnews.ch/juergen-fliege-der-weg-der-wuerde-brief-an-eine-gefangene-in-der-u-haft/
Aus „einer tiefen Ablehnung der staatlichen Institutionen“ heraus sollen „Reichsbürger“ einen Putsch geplant haben.1 Fast zwei Jahre sitzt Johanna Findeisen aus Frickenhausen, 54 Jahre und Mutter von drei Kindern, bereits in Untersuchungshaft. Fakten zu Straftaten, auch geplanten, seien nicht aufzufinden, so Prof. Martin Schwab, einer der Verteidiger. Und er wirft…
https://uncutnews.ch/juergen-fliege-der-weg-der-wuerde-brief-an-eine-gefangene-in-der-u-haft/
Repost qilingan:henning rosenbusch - Channel
16.04.202510:36
Im Mai soll unterschrieben werden. Die würden uns zu diesem Zeitpunkt alles als „Durchbruch“ verkaufen wollen. Zudem ist die USA raus und hat nicht mehr mitverhandelt.
https://www.tagesschau.de/ausland/who-pandemievertrag-104.html
t.me/Rosenbusch
https://www.tagesschau.de/ausland/who-pandemievertrag-104.html
t.me/Rosenbusch
Repost qilingan:
Dirk Dietrich
16.04.202509:48
Die Pressestelle der Botschaft der Russischen Föderation in der Bundesrepublik Deutschland hat folg. Nachricht auf X gepostet:
⚡️ Kommentar des russischen Botschafters in Deutschland Sergej Netschajew für die Zeitung Iswestija im Zusammenhang mit möglichen Lieferungen der weitreichenden Marschflugkörper vom Typ Taurus durch Deutschland an das Regime in Kiew.
💬 Der russische Präsident Wladimir Putin hat wiederholt darauf hingewiesen, dass die Lieferungen der ausländischen Abstandswaffen an die Ukraine die Lage an der Frontlinie ebenso wie das Kräfteverhältnis in dem Konfliktgebiet in keiner Weise verändern werden.
💬 Dieser Schritt könnte jedoch zu einer qualitativ neuen Situation führen. Es ist hinlänglich bekannt, dass die ukrainischen Soldaten von sich aus nicht in der Lage sind, die modernen ausländischen weitreichenden Waffensysteme zu bedienen, auch die Taurus-Raketen nicht. Deshalb stellt sich die Frage: Wer soll die Zielerfassung übernehmen, die Raketen abfeuern und diese Waffensysteme bedienen?
💬 Dabei ist es völlig irrelevant, ob die deutsche Seite diese Lieferungen nach Rücksprache mit den NATO-Verbündeten oder ohne vornehmen wird. Aus meiner Sicht wäre das ein durchweg ernsthafter Schritt, der in jedweder Hinsicht bedauernswert wäre. Ich möchte darauf hoffen, dass deutsche Politiker von Vernunft und Besonnenheit erstens die Warnungen unseres Präsidenten diesbezüglich vernommen haben und zweitens verstehen, dass derlei Entscheidungen zu einer qualitativ neuen Situation führen könnten.
https://x.com/RusBotschaft/status/1912169855857598777
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
⚡️ Kommentar des russischen Botschafters in Deutschland Sergej Netschajew für die Zeitung Iswestija im Zusammenhang mit möglichen Lieferungen der weitreichenden Marschflugkörper vom Typ Taurus durch Deutschland an das Regime in Kiew.
💬 Der russische Präsident Wladimir Putin hat wiederholt darauf hingewiesen, dass die Lieferungen der ausländischen Abstandswaffen an die Ukraine die Lage an der Frontlinie ebenso wie das Kräfteverhältnis in dem Konfliktgebiet in keiner Weise verändern werden.
💬 Dieser Schritt könnte jedoch zu einer qualitativ neuen Situation führen. Es ist hinlänglich bekannt, dass die ukrainischen Soldaten von sich aus nicht in der Lage sind, die modernen ausländischen weitreichenden Waffensysteme zu bedienen, auch die Taurus-Raketen nicht. Deshalb stellt sich die Frage: Wer soll die Zielerfassung übernehmen, die Raketen abfeuern und diese Waffensysteme bedienen?
💬 Dabei ist es völlig irrelevant, ob die deutsche Seite diese Lieferungen nach Rücksprache mit den NATO-Verbündeten oder ohne vornehmen wird. Aus meiner Sicht wäre das ein durchweg ernsthafter Schritt, der in jedweder Hinsicht bedauernswert wäre. Ich möchte darauf hoffen, dass deutsche Politiker von Vernunft und Besonnenheit erstens die Warnungen unseres Präsidenten diesbezüglich vernommen haben und zweitens verstehen, dass derlei Entscheidungen zu einer qualitativ neuen Situation führen könnten.
https://x.com/RusBotschaft/status/1912169855857598777
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
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LION Media TV
15.04.202517:44
🎥 Super-Gau für Merz: SPD will ihn als Kanzler verhindern
📰 Die SPD-Basis stimmt seit heute über Merz‘ Koalitionsvertrag ab, wobei sich auch bei ihnen immer größerer Widerstand gegen die GroKo formiert. Bei der Kanzler-Wahl am 6. Mai könnte deshalb ein Szenario eintreten, das aktuell nur Wenige auf dem Schirm haben…
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🗓 15. April 2025
📰 Die SPD-Basis stimmt seit heute über Merz‘ Koalitionsvertrag ab, wobei sich auch bei ihnen immer größerer Widerstand gegen die GroKo formiert. Bei der Kanzler-Wahl am 6. Mai könnte deshalb ein Szenario eintreten, das aktuell nur Wenige auf dem Schirm haben…
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🗓 15. April 2025
Repost qilingan:Qlobal-Change 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇱🇮 🤝 🇷🇺
15.04.202517:44
Trump hat die Nase voll von Selenskyj.
Auf die Frage nach der Lieferung weiterer Patriot-Raketensysteme an die Ukraine sagt Trump: „Man beginnt keinen Krieg gegen jemanden, der zwanzigmal so groß ist wie man selbst, und hofft dann, dass man ein paar Raketen bekommt.“
Selenskyjs Uhr schlägt bald Mitternacht.
https://t.me/bioclandestine/4866
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥
Auf die Frage nach der Lieferung weiterer Patriot-Raketensysteme an die Ukraine sagt Trump: „Man beginnt keinen Krieg gegen jemanden, der zwanzigmal so groß ist wie man selbst, und hofft dann, dass man ein paar Raketen bekommt.“
Selenskyjs Uhr schlägt bald Mitternacht.
https://t.me/bioclandestine/4866
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥
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Coronadatencheck.com
15.04.202514:57
stellt euch vor, tausende schreiben buyx und den zuständigen stellen und konfrontieren sie mit der realität
https://www.youtube.com/watch?v=fQLWCBuEoNY&ab_channel=JaroslavBelsky
https://www.youtube.com/watch?v=fQLWCBuEoNY&ab_channel=JaroslavBelsky
Repost qilingan:
World Council for Health
14.04.202518:16
📣 WCH TEAM UPDATE
📌 Event Details
14/04/2025 - 7pm LONDON | 8pm CAPE TOWN | 2pm NEW YORK
📌 Join us on April 14th for an important online event hosted by the World Council for Health, "Human Rights on Trial: The Dr. Reiner Fuellmich Case and Why We Must Act." This powerful discussion will address pressing issues of free speech, censorship, and human rights, with a focus on Dr. Fuellmich’s legal battle.
📌 Featured speakers include: Shabnam Palesa Mohamed, Meike Terhorst, Christof Plothe DO, and Dr. Mark Trozzi. Together, they will shed light on the ongoing fight for truth, justice, and the protection of our rights to speak freely.
Read more about this here:
https://worldcouncilforhealth.substack.com/p/demand-for-justice-world-council?utm_source=publication-search
🌐
Join us live here:
https://rumble.com/WorldCouncilForHealth
📌 Event Details
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📌 Featured speakers include: Shabnam Palesa Mohamed, Meike Terhorst, Christof Plothe DO, and Dr. Mark Trozzi. Together, they will shed light on the ongoing fight for truth, justice, and the protection of our rights to speak freely.
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Repost qilingan:BITTEL TV - EINFACH ANDERS
14.04.202518:16
19 Uhr - LIVE - 14.4.2025
Update Reiner Füllmich
Prozesstag Nr. 50
Dlive
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Youtube NEU
👉 https://www.youtube.com/@bittel_tv
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Rekordlar
17.08.202423:59
21.7KObunachilar31.08.202423:59
1000Iqtiboslar indeksi26.03.202523:59
7.3KBitta post qamrovi20.03.202501:41
4.7KReklama posti qamrovi23.03.202507:30
16.53%ER26.03.202523:59
36.89%ERRRepost qilingan:
28. März | DW-Akademie
21.03.202519:35
+++ Medienmeldung: Der Kölner Karlspreis wird im Zuge der Ersten Alternativen Medienmesse am 28./29. März in Berlin an den Rechtsanwalt und Corona-Aufklärer Dr. Reiner Füllmich vergeben. Erste Alternative Medienmesse siehe DemokratischerWiderstand.de #28M25; Karlspreis siehe NRhZ.de +++
Repost qilingan:
RABBIT RESEARCH
20.03.202502:00
‼️ Hier das original Dokument dazu
Contrails Research Roadmap
👉 Ist es nicht erstaunlich, dass man von "Die Eiskristalle bleiben nur wenige Minuten bestehen, bevor sie sich auflösen - das ist nur Wasserdampf" hinzu "sie wandern über mehrere Tage, mehrere Hunderte Kilometer weit und verändern das Klima" 🤷🏻
Contrails Research Roadmap
👉 Ist es nicht erstaunlich, dass man von "Die Eiskristalle bleiben nur wenige Minuten bestehen, bevor sie sich auflösen - das ist nur Wasserdampf" hinzu "sie wandern über mehrere Tage, mehrere Hunderte Kilometer weit und verändern das Klima" 🤷🏻
Repost qilingan:Qlobal-Change 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇱🇮 🤝 🇷🇺
31.03.202507:23
🇦🇷 Javier Milei sagt Veröffentlichung über Hitlers Flucht nach Argentinien an (Redacted - Deutsch)
Quelle
Quelle
Repost qilingan:
RUND UM G'SUND
01.04.202509:50
💢 Beitragsblocker siegt vor Landgericht München gegen "ARD ZDF Beitragsservice". Eine eingeleitete Zwangsvollstreckung zu Gunsten des Bayerischen Rundfunks wurde vom Gericht abgelehnt.
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
Quelle
MMnews
#GEZ
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
Quelle
MMnews
#GEZ
Repost qilingan:
Mäckle macht gute Laune
29.03.202501:24
‼️👉☄️ Scheitert das Projekt der 15-Minuten-Städte in England?
"Gute Nachrichten aus England: 👁 Big Brother hat den Durchblick verloren
In England droht das „15-Minuten-Städte“-Projekt des Welt-Wirtschaftsforums zu scheitern. Fast alle Überwachungskameras wurden zerstört, und rund 50.000 Menschen weigern sich, die verhängten Bußgelder zu zahlen.
Ohne Unterstützung der Polizei und überlastete Gerichte steht das System vor dem Kollaps.
Eine Aktivistengruppe, liebevoll „Blade Runner“ genannt, hat 90 % der Kameras lahmgelegt, die im Rahmen des Null-Emissions-Plans Fahrzeuge bestrafen sollten, die nicht den Vorgaben entsprechen.
Der Widerstand wächst – das ist ein klares Zeichen gegen Überwachung und Kontrolle! "
https://x.com/svmoffiziell/status/1902107714001547487?s=52
"Gute Nachrichten aus England: 👁 Big Brother hat den Durchblick verloren
In England droht das „15-Minuten-Städte“-Projekt des Welt-Wirtschaftsforums zu scheitern. Fast alle Überwachungskameras wurden zerstört, und rund 50.000 Menschen weigern sich, die verhängten Bußgelder zu zahlen.
Ohne Unterstützung der Polizei und überlastete Gerichte steht das System vor dem Kollaps.
Eine Aktivistengruppe, liebevoll „Blade Runner“ genannt, hat 90 % der Kameras lahmgelegt, die im Rahmen des Null-Emissions-Plans Fahrzeuge bestrafen sollten, die nicht den Vorgaben entsprechen.
Der Widerstand wächst – das ist ein klares Zeichen gegen Überwachung und Kontrolle! "
https://x.com/svmoffiziell/status/1902107714001547487?s=52
Repost qilingan:Mäckle macht gute Laune
27.03.202514:22
Die Verdunkelung - Dokumentarfilm über Geo-Engineering in voller Länge
Chemtrails werden oft als Verschwörungstheorie abgetan. Ein Forscherteam hat sich jedoch zu Aufgabe gemacht die Atmosphäre genau auf diese Stoffe, welches auch aus Nanotmaterialen bestehen, zu untersuchen und sie zu analysieren. Die Ergebnisse sind schockierend!
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Repost qilingan:
anonymousnews.org
19.03.202501:49
Das gab es noch nie in Deutschland: Ein Mann, der noch gar nicht zum Kanzler gewählt ist, handelt mit Parteien, die die Wahl verloren haben, die größte Schuldenorgie in der Geschichte der Bundesrepublik aus, in einem Bundestag, der längst aufgelöst wurde. Was für eine Schande! Artikel lesen unter: https://www.anonymousnews.org/meinung/die-volkskammer-hat-entschieden-deutschlands-zukunft-ist-besiegelt/
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Repost qilingan:Dirk Dietrich
09.04.202510:39
Verwirrung um X-Post von RFK Jr.
Robert F. Kennedy hatte vor ein paar Tagen auf X gepostet, dass "die MMR-Impfung der wirksamste Weg ist, die Ausbreitung von Masern zu verhindern". Hintergrund war das Wiederauftreten von Masernfällen in Texas und Berichten, dass ein zweites Kind mit Masern gestorben ist. Nach Angaben des texanischen Gesundheitsministeriums war das Kind nicht geimpft und hatte keine gesundheitlichen Vorbelastungen. Das Gesundheitsamt meldete den ersten Todesfall eines Kindes in diesem Jahr am 26. Februar, ebenfalls in Texas. Darauf hin bezeichnen jetzt viele RFK Jr. als Lügner, der letztendlich doch der Pharmaindustrie zu Kreuze kriecht, was ich mir beim besten Willen nicht vorstellen kann. Also was ist da los?
Jordan Sather schreibt dazu:
"Viele Influencer beteiligen sich an politischen Kommentaren, ohne die notwendige Sensibilität zu besitzen, die Feinheiten zu verstehen. Ihr Schwarz-Weiß-Denken schränkt ihre Fähigkeit ein, mögliche Strategien im Spiel zu erkennen. RFK Jr. ist jetzt in der Politik tätig, also muss er politisches Schach spielen (genau wie Trump). RFK Jr. hat es mit dem riesigen Big-Pharma-Monster zu tun und muss dabei einen schmalen Grat beschreiten. Trump muss dasselbe gegen die Kräfte der NWO (wie Pharma und Zionismus) tun. RFK Jr. scheint die MMR-Impfung zu fördern, aber er tut es nicht. Wir müssen klug genug sein, um zwischen den Zeilen zu lesen (etwas, an dem Ian Carroll offenbar noch arbeiten muss)."
https://t.me/jordansather/11568
Wir sollten stets zwischen den Zeilen lesen und das große Ganze nicht aus den Augen verlieren:
"Auf X rasten sie wegen des Masern-Posts von RFK Jr. aus. Währenddessen ist der oberste Impfstoffregulator der FDA gerade zurückgetreten. Es stellt sich nämlich heraus, dass Kennedy plant, versteckte Daten über Schäden der MMR-Impfung zu enthüllen. Hinter den Kulissen geht viel mehr vor sich, als es den Anschein hat."
https://x.com/Holden_Culotta/status/1909377555167125661
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Robert F. Kennedy hatte vor ein paar Tagen auf X gepostet, dass "die MMR-Impfung der wirksamste Weg ist, die Ausbreitung von Masern zu verhindern". Hintergrund war das Wiederauftreten von Masernfällen in Texas und Berichten, dass ein zweites Kind mit Masern gestorben ist. Nach Angaben des texanischen Gesundheitsministeriums war das Kind nicht geimpft und hatte keine gesundheitlichen Vorbelastungen. Das Gesundheitsamt meldete den ersten Todesfall eines Kindes in diesem Jahr am 26. Februar, ebenfalls in Texas. Darauf hin bezeichnen jetzt viele RFK Jr. als Lügner, der letztendlich doch der Pharmaindustrie zu Kreuze kriecht, was ich mir beim besten Willen nicht vorstellen kann. Also was ist da los?
Jordan Sather schreibt dazu:
"Viele Influencer beteiligen sich an politischen Kommentaren, ohne die notwendige Sensibilität zu besitzen, die Feinheiten zu verstehen. Ihr Schwarz-Weiß-Denken schränkt ihre Fähigkeit ein, mögliche Strategien im Spiel zu erkennen. RFK Jr. ist jetzt in der Politik tätig, also muss er politisches Schach spielen (genau wie Trump). RFK Jr. hat es mit dem riesigen Big-Pharma-Monster zu tun und muss dabei einen schmalen Grat beschreiten. Trump muss dasselbe gegen die Kräfte der NWO (wie Pharma und Zionismus) tun. RFK Jr. scheint die MMR-Impfung zu fördern, aber er tut es nicht. Wir müssen klug genug sein, um zwischen den Zeilen zu lesen (etwas, an dem Ian Carroll offenbar noch arbeiten muss)."
https://t.me/jordansather/11568
Wir sollten stets zwischen den Zeilen lesen und das große Ganze nicht aus den Augen verlieren:
"Auf X rasten sie wegen des Masern-Posts von RFK Jr. aus. Währenddessen ist der oberste Impfstoffregulator der FDA gerade zurückgetreten. Es stellt sich nämlich heraus, dass Kennedy plant, versteckte Daten über Schäden der MMR-Impfung zu enthüllen. Hinter den Kulissen geht viel mehr vor sich, als es den Anschein hat."
https://x.com/Holden_Culotta/status/1909377555167125661
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
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Transition News
02.04.202507:48
Chemtrails: 31 US-Bundesstaaten haben inzwischen Gesetze gegen Geoengineering eingebracht
Robert F. Kennedy begrüßt dies ausdrücklich auf X und meint, dass jeder, dem etwas an der «Make America Healthy Again»-Bewegung liegt, den Kampf gegen das Geoengineering unterstützen müsse.
Unsere Politiker, die Medien und sogar das deutsche Bundesumweltamt (UBA) bestreiten nach wie vor die Existenz von Chemtrails energisch.
Weiterlesen ...
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Robert F. Kennedy begrüßt dies ausdrücklich auf X und meint, dass jeder, dem etwas an der «Make America Healthy Again»-Bewegung liegt, den Kampf gegen das Geoengineering unterstützen müsse.
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Die Neue Zeit
03.04.202512:34
🤯Selenskyj hat eine
Bank gekauft. 🤯
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die größte private Investmentbank Frankreichs gekauft. Das Geschäft wurde über Selenskyjs Offshore-Fonds in Zypern abgewickelt und belief sich auf eine Milliarde Euro. Das Geschäft wurde von Rothschild & Co. abgewickelt. Dort arbeitete auch der französische Präsident Emmanuel Macron.
So wird die ukrainische Korruption zu unserer.
Die Neue Zeit🧐
Bank gekauft. 🤯
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die größte private Investmentbank Frankreichs gekauft. Das Geschäft wurde über Selenskyjs Offshore-Fonds in Zypern abgewickelt und belief sich auf eine Milliarde Euro. Das Geschäft wurde von Rothschild & Co. abgewickelt. Dort arbeitete auch der französische Präsident Emmanuel Macron.
So wird die ukrainische Korruption zu unserer.
Die Neue Zeit🧐
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PHANTOM - SCHWEIZ 👔
09.04.202502:08
‼️🇺🇸💉 Masernausbruch in den USA - US-Gesundheitsminister Kennedy ruft zu Masernimpfung auf
Kennedy sagte den texanischen Behörden Hilfe bei der Bekämpfung der Masernwelle zu und mahnte, die wirksamste Methode, die Verbreitung zu verhindern, sei eine Impfung.
Noch vor Kurzem hatte Kennedy vielfach Zweifel an der Sinnhaftigkeit von Impfungen gestreut.
Meine Kanäle:
⚡️ Phantom-Schweiz
📱 Twitter/X 📱 Facebook
📱 Instagram
Kennedy sagte den texanischen Behörden Hilfe bei der Bekämpfung der Masernwelle zu und mahnte, die wirksamste Methode, die Verbreitung zu verhindern, sei eine Impfung.
Noch vor Kurzem hatte Kennedy vielfach Zweifel an der Sinnhaftigkeit von Impfungen gestreut.
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Repost qilingan:henning rosenbusch - Channel
23.03.202520:58
Harald Schmidt über Jens Spahn:
„Mutig, dass der sich überhaupt noch vor die Kamera traut!“
Via Oliver Flesch
https://www.youtube.com/embed/BmyaajcNG1I
t.me/Rosenbusch
„Mutig, dass der sich überhaupt noch vor die Kamera traut!“
Via Oliver Flesch
https://www.youtube.com/embed/BmyaajcNG1I
t.me/Rosenbusch
Repost qilingan:henning rosenbusch - Channel
16.04.202514:59
„Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat einen Strafbefehl gegen Stefan Niehoff, den Rentner, der das bekannte Schwachkopf-Meme teilte, beantragt, der vom Amtsgericht Haßfurt erlassen wurde. Der Vorwurf der Politikerbeleidigung wurde fallen gelassen – auf einmal geht es um Volksverhetzung.“
https://apollo-news.net/ermittlungen-wegen-schwachkopf-meme-eingestellt-doch-staatsanwaltschaft-beantragt-neuen-strafbefehl-gegen-niehoff/
t.me/Rosenbusch
https://apollo-news.net/ermittlungen-wegen-schwachkopf-meme-eingestellt-doch-staatsanwaltschaft-beantragt-neuen-strafbefehl-gegen-niehoff/
t.me/Rosenbusch
Ko'proq funksiyalarni ochish uchun tizimga kiring.
