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Beatrix von Storch
07.04.202515:15
Habeck ist in Luxemburg und verhandelt die Antwort der EU auf Trumps Zölle. Unterdessen darf der Bundestag nicht zusammenkommen, weil von Schwarz-rot abgesagt. Das bedeutet, es gibt überhaupt keine parlamentarische Kontrolle für den Grünen. Was der Habeck nun verbockt, geht auf die Kappe der Union, die erkennbar ein ernsthaftes Problem mit unserer p a r l a m e n t a r i s c h e n Demokratie hat.
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Report24.news
07.04.202515:14
Im wackeren Hinarbeiten auf einen Dritten Weltkrieg fällt der Mangel an Kanonenfutter immer wieder unangenehm auf. Während die Politik jetzt auf die rasche Wiedereinführung der Wehrpflicht hinarbeitet, weil niemand freiwillig die Republik verteidigen will, die ihre eigenen Bürger gängelt und ausnimmt, steckt man auch beim Reservistenverband hohe Ziele: 350.000 Soldaten und eine Million Reservisten brauche es zur Landesverteidigung. Ein findiger Nutzer auf X hat jetzt aufgeschlüsselt, wer für das "Massen-Heer" verpflichtet werden könnte. Die Zahlen passen.
Artikel hier lesen: https://report24.news/massen-heer-gefordert-x-user-empfehlen-einzug-von-mitgliedern-der-altparteien/?feed_id=46874
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06.04.202517:55
🕊🕊🕊Ja zum FRIEDEN ! 🕊🕊🕊
🇩🇪Macht mit ! 🇩🇪 137. Montagsdemo am 07.04.2025
18:45‼️Bassum, Bibliothek
AfD Diepholz für den Frieden — von Anfang an!
🕊 keine deutschen Waffen in Kriegsgebiete!
🕊 kein Sterben für die NATO!
🕊 Diplomatie für den Frieden mit Russland in Europa!
Euer Demo-Team Diepholz 💙
💙 💙Gerne den Kanal ➡️ AfD KV Diepholz
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Niedersachsen Report
06.04.202514:27
Erika Schneider missbraucht Presserecht:
Bei Dreharbeiten in Bassum fiel den Reportern vom NDS-Report eine Frau auf, die unerlaubterweise Fotoaufnahmen von unseren Kollegen machte. Es stellte sich heraus, dass es sich bei der Frau um die politische Aktivistin Erika Schneider aus Barnstorf handelte, die regelmäßig politisch in Erscheinung tritt.
VIDEO ANSEHEN:
https://www.youtube.com/watch?v=6YBo64Zx5cM
NDS-Report: https://niedersachsen.report
NDS-Report auf X: https://x.com/NDSReport
NDS-Report auf Telegram: https://t.me/NDSReport
Bei Dreharbeiten in Bassum fiel den Reportern vom NDS-Report eine Frau auf, die unerlaubterweise Fotoaufnahmen von unseren Kollegen machte. Es stellte sich heraus, dass es sich bei der Frau um die politische Aktivistin Erika Schneider aus Barnstorf handelte, die regelmäßig politisch in Erscheinung tritt.
VIDEO ANSEHEN:
https://www.youtube.com/watch?v=6YBo64Zx5cM
NDS-Report: https://niedersachsen.report
NDS-Report auf X: https://x.com/NDSReport
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Apollo News
06.04.202512:28
„Um die AfD wieder kleiner zu machen“, sei jetzt eine Einigung in den Koalitionsverhandlungen notwendig, drängt Saskia Esken – und fordert dafür Zugeständnisse der Union beim Thema Steuern. Damit reagierte sie auf die erste Umfrage, bei der die AfD mit der Union gleichauf lag.
https://apollo-news.net/um-die-afd-wieder-kleiner-zu-machen-muessen-sich-union-und-spd-jetzt-einigen-erklaert-esken/
https://apollo-news.net/um-die-afd-wieder-kleiner-zu-machen-muessen-sich-union-und-spd-jetzt-einigen-erklaert-esken/
Repost qilingan:Apollo News
06.04.202512:27
Die Kommunen fordern einen generellen Aufnahmestopp von Kriegsflüchtlingen in Deutschland, das erklärt der Präsident des Deutschen Landkreistags. Zudem sollten Asyl-Leistungen drastisch gekürzt werden. Doch ob Union und SPD diese Forderungen umsetzen, ist fraglich.
https://apollo-news.net/kommunen-warnen-vor-berlastung-stellen-infrage-ob-wir-brgerkriegsflchtlinge-berhaupt-aufnehmen-mssen/
https://apollo-news.net/kommunen-warnen-vor-berlastung-stellen-infrage-ob-wir-brgerkriegsflchtlinge-berhaupt-aufnehmen-mssen/
Repost qilingan:Beatrix von Storch
06.04.202512:22
Das politische Establishment dreht jetzt final hohl: CDU-Politiker Patrick Sensburg rechnet für den Krieg mit Russland mit 5000 Gefallenen am Tag an der Ostfront. Damit immer genug Nachschub an Menschenmaterial dafür da ist, soll die Bundeswehr auf eine Million Mann aufgestockt werden. Nach Kriegs- und Coronahysterie schüren sie jetzt die Kriegshysterie.
Wir sind kein Kanonenfutter!
Wir sind kein Kanonenfutter!
Repost qilingan:
Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
06.04.202512:19
💥DIE KRIEGSTREIBER DREHEN AM RAD💥
Bundeswehr auf 300000 -350000 Mann Stärke plus Reserve auf max.1000000 Mann.
Man rechnet an der Ostflanke, in einem möglichen Krieg, mit 5000 Toten pro Tag?
Steckt euch eure Ostflanke wer weiß wohin..
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.n-tv.de/politik/Verbands-Chef-Patrick-Sensburg-fordert-eine-Million-Reservisten-fuer-das-Bestehen-in-einem-moeglichen-Krieg-an-der-Ostflanke-article25682835.html
Bundeswehr auf 300000 -350000 Mann Stärke plus Reserve auf max.1000000 Mann.
Man rechnet an der Ostflanke, in einem möglichen Krieg, mit 5000 Toten pro Tag?
Steckt euch eure Ostflanke wer weiß wohin..
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.n-tv.de/politik/Verbands-Chef-Patrick-Sensburg-fordert-eine-Million-Reservisten-fuer-das-Bestehen-in-einem-moeglichen-Krieg-an-der-Ostflanke-article25682835.html
Repost qilingan:
henning rosenbusch - Channel
06.04.202512:16
Wir tun das übrigens angeblich für die Umwelt und um unabhängiger zu werden.
https://de.statista.com/infografik/amp/25799/durchschnittlicher-mineralverbrauch-bei-der-pkw-produktion/
t.me/Rosenbusch
https://de.statista.com/infografik/amp/25799/durchschnittlicher-mineralverbrauch-bei-der-pkw-produktion/
t.me/Rosenbusch
Repost qilingan:henning rosenbusch - Channel
06.04.202512:15
„Einzig der Lippetorplatz erhält das Label „Orange“, da er ohne erhöhten Aufwand nicht vor dem Befahren gesichert werden kann. „Hier muss Gästen bewusst sein, dass sie im Falle eines Attentats oder einer unbewussten Überfahrt mit einem Kraftfahrzeug nicht geschützt sind“, erklärt die Stadt.“
https://www.dorstenerzeitung.de/dorsten/gefahrenraeume-dorsten-isst-mobil-altstadt-gruen-orange-gelb-ueberfahrtsperre-w1017289-4001596044/
t.me/Rosenbusch
https://www.dorstenerzeitung.de/dorsten/gefahrenraeume-dorsten-isst-mobil-altstadt-gruen-orange-gelb-ueberfahrtsperre-w1017289-4001596044/
t.me/Rosenbusch
Repost qilingan:
Horizont (YT: _horizont_ )
05.04.202510:18
Friedrich Merz: „Aber halbieren kann man sie.“
Repost qilingan:Beatrix von Storch
05.04.202508:32
Finanzierungsdefizit des Staates 2024: 104 Mrd. Euro. So sieht es also aus, wenn der Staat „kaputt gespart“ wird. Wenn die Merz-Billion ausgegeben ist, werden wir feststellen, dass die Bundeswehr immer noch blank dasteht und die Bahn immer noch zu spät kommt. Ein Faẞ ohne Boden wird nie voll, egal wieviel Wasser man hineinkippt.
Repost qilingan:Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
05.04.202507:14
💥OH NEIN, DEUTSCHLANDFAHNEN AN SCHULEN💥
Was für ein Aufstand, nur weil man an Schulen die Nationalflagge hisst.
Sehr guter Beschluss der AfD & CDU im Jerichower Land (Sachsen-Anhalt).
Die Schüler finden es eine Selbstverständlichkeit.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Was für ein Aufstand, nur weil man an Schulen die Nationalflagge hisst.
Sehr guter Beschluss der AfD & CDU im Jerichower Land (Sachsen-Anhalt).
Die Schüler finden es eine Selbstverständlichkeit.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
05.04.202507:10
„Die Kernkraft und die CDU/CSU – Reaktivierung jetzt oder nie
(…)Dieser absurde Dilettantenstadl hat die Deutschen bisher mehr als eine Billion Euro gekostet. Vom Netto-Null-Ziel ist Deutschland immer noch mehr als 80 Prozent entfernt. Gleichzeitig ist Deutschland auf einem der letzten Plätze im CO2-Ausstoß pro Kilowattstunde Strom.
CDU/CSU: Das Wort Kernenergie kommt nicht mehr vor
Langsam reicht es mit der Wählertäuschung. Wenn die Herren Merz, Söder, Aiwanger und Linnemann in Sachen Kernkraft jetzt nicht handeln, dann ist eines sonnenklar – sie wollten nie handeln und haben nur so getan als ob. Um die Wähler an der Nase herumzuführen.
Im Wahlprogramm hat die CDU/CSU geschrieben: „Wir halten an der Option Kernenergie fest. Dabei setzen wir auf die Forschung zu Kernenergie der vierten und fünften Generation, Small Modular Reactors und Fusionskraft-werken. Die Wiederaufnahme des Betriebs der zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke prüfen wir“.
Und wenn sie nicht gestorben sind, dann prüfen sie noch heute… Im Positionspapier der neuen schwarz-roten Schrampelkoalition kommt das Wort Kernenergie nicht mehr vor. Im Entwurf des Koalitionsvertrages besitzen sie die Frechheit, von den Energieversorgern einen „freiwilligen“ Rückbaustopp zu fordern. Das bedeutet, dass die Energieversorger die Kosten für die völlig verfehlte Kernenergiepolitik des Abrissstopps freiwillig übernehmen sollen.
Ausreden, die ein CDU/CSU-Nichthandeln kaschieren sollen
(…) „Die Betreiber lehnen die Wiederinbetriebnahme der Kernkraftwerke ab“.
Dies stimmt. Es ist aber auch nicht verwunderlich nach der 20-jährigen politischen Achterbahnfahrt mit Ausstiegsbeschluss (Regierung Schröder), Laufzeitverlängerung (Regierung Merkel), Sofortabschaltung nach Fukushima (Regierung Merkel), Ausstiegsbeschluss (Regierung Merkel), kurze Laufzeitverlängerung (Ampel) und endgültiger Ausstieg April 2023 (Ampel). Es besteht aber die Möglichkeit eines Weiterbetriebes unter der Leitung des Staates.
„Ein Rückholen der Kernkraftwerke ist nicht möglich, da der Rückbau schon zu weit fortgeschritten ist“.
Dies stimmt nicht, es wurde nicht geprüft, da es nicht untersucht werden sollte. Eine Untersuchung ist nur möglich, wenn der Rückbau gestoppt wird, weil sich sonst ständig durch den fortschreitenden Rückbau die Untersuchungsbedingungen ändern. Hier spielt die CDU/CSU aus machttaktischen Erwägungen auf Zeit, wohl wissend, dass die Umkehr zur Vernunft mit fortschreitendem Rückbau immer schwieriger und teurer wird.
Was sagen die echten Fachleute, sind die Kernkraftwerke rückholbar?
Die wirklichen Fachleute sagen: Wenn die Energiewende gerettet werden soll, geht das nur mit Kernenergie.
(…) Liebe Politiker von der CDU/CSU, ich werde Euch jetzt einmal etwas Grundsätzliches ins Stammbuch schreiben: Energiepolitik ist moralischer Imperativ, eine Langzeitstrategie und darf niemals als Tagespolitik missbraucht werden. Die Prinzipien einer gut funktionierenden Energieversorgung müssen unabhängig von individuellen Wünschen oder Zielen eingehalten werden. Energiepolitik muss in Generationen gedacht werden und gehört nicht in die Hände von Gesellschaftsklempnern.
Es dauert ca. sechs Jahre, ein Kraftwerk zu bauen. Dann kann dieses Kraftwerk 60 Jahre Strom zum Wohle der Gesellschaft erzeugen. Liebe Politiker, das bedeutet 66 Jahre Lebenszeit für ein Kraftwerk.
66 Jahre sind 16 Legislaturperioden! Es dauert nur einen Tag, um ein Kraftwerk zu vernichten. Ihr habt in weniger als 10 Jahren schon fast die Hälfte aller Kraftwerke kaputtgemacht.
Wer Energiepolitik in Legislaturperioden denkt, zerstört das Rückgrat der Volkswirtschaft. Ihr seid derzeit dazu auf einem sehr abschüssigen Weg. Ich möchte nicht in Eurer Haut stecken, wenn Euch die Energiewende um die Ohren fliegt.(…)“
https://eike-klima-energie.eu/2025/04/02/die-kernkraft-und-die-cdu-csu-reaktivierung-jetzt-oder-nie-1/
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(…)Dieser absurde Dilettantenstadl hat die Deutschen bisher mehr als eine Billion Euro gekostet. Vom Netto-Null-Ziel ist Deutschland immer noch mehr als 80 Prozent entfernt. Gleichzeitig ist Deutschland auf einem der letzten Plätze im CO2-Ausstoß pro Kilowattstunde Strom.
CDU/CSU: Das Wort Kernenergie kommt nicht mehr vor
Langsam reicht es mit der Wählertäuschung. Wenn die Herren Merz, Söder, Aiwanger und Linnemann in Sachen Kernkraft jetzt nicht handeln, dann ist eines sonnenklar – sie wollten nie handeln und haben nur so getan als ob. Um die Wähler an der Nase herumzuführen.
Im Wahlprogramm hat die CDU/CSU geschrieben: „Wir halten an der Option Kernenergie fest. Dabei setzen wir auf die Forschung zu Kernenergie der vierten und fünften Generation, Small Modular Reactors und Fusionskraft-werken. Die Wiederaufnahme des Betriebs der zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke prüfen wir“.
Und wenn sie nicht gestorben sind, dann prüfen sie noch heute… Im Positionspapier der neuen schwarz-roten Schrampelkoalition kommt das Wort Kernenergie nicht mehr vor. Im Entwurf des Koalitionsvertrages besitzen sie die Frechheit, von den Energieversorgern einen „freiwilligen“ Rückbaustopp zu fordern. Das bedeutet, dass die Energieversorger die Kosten für die völlig verfehlte Kernenergiepolitik des Abrissstopps freiwillig übernehmen sollen.
Ausreden, die ein CDU/CSU-Nichthandeln kaschieren sollen
(…) „Die Betreiber lehnen die Wiederinbetriebnahme der Kernkraftwerke ab“.
Dies stimmt. Es ist aber auch nicht verwunderlich nach der 20-jährigen politischen Achterbahnfahrt mit Ausstiegsbeschluss (Regierung Schröder), Laufzeitverlängerung (Regierung Merkel), Sofortabschaltung nach Fukushima (Regierung Merkel), Ausstiegsbeschluss (Regierung Merkel), kurze Laufzeitverlängerung (Ampel) und endgültiger Ausstieg April 2023 (Ampel). Es besteht aber die Möglichkeit eines Weiterbetriebes unter der Leitung des Staates.
„Ein Rückholen der Kernkraftwerke ist nicht möglich, da der Rückbau schon zu weit fortgeschritten ist“.
Dies stimmt nicht, es wurde nicht geprüft, da es nicht untersucht werden sollte. Eine Untersuchung ist nur möglich, wenn der Rückbau gestoppt wird, weil sich sonst ständig durch den fortschreitenden Rückbau die Untersuchungsbedingungen ändern. Hier spielt die CDU/CSU aus machttaktischen Erwägungen auf Zeit, wohl wissend, dass die Umkehr zur Vernunft mit fortschreitendem Rückbau immer schwieriger und teurer wird.
Was sagen die echten Fachleute, sind die Kernkraftwerke rückholbar?
Die wirklichen Fachleute sagen: Wenn die Energiewende gerettet werden soll, geht das nur mit Kernenergie.
(…) Liebe Politiker von der CDU/CSU, ich werde Euch jetzt einmal etwas Grundsätzliches ins Stammbuch schreiben: Energiepolitik ist moralischer Imperativ, eine Langzeitstrategie und darf niemals als Tagespolitik missbraucht werden. Die Prinzipien einer gut funktionierenden Energieversorgung müssen unabhängig von individuellen Wünschen oder Zielen eingehalten werden. Energiepolitik muss in Generationen gedacht werden und gehört nicht in die Hände von Gesellschaftsklempnern.
Es dauert ca. sechs Jahre, ein Kraftwerk zu bauen. Dann kann dieses Kraftwerk 60 Jahre Strom zum Wohle der Gesellschaft erzeugen. Liebe Politiker, das bedeutet 66 Jahre Lebenszeit für ein Kraftwerk.
66 Jahre sind 16 Legislaturperioden! Es dauert nur einen Tag, um ein Kraftwerk zu vernichten. Ihr habt in weniger als 10 Jahren schon fast die Hälfte aller Kraftwerke kaputtgemacht.
Wer Energiepolitik in Legislaturperioden denkt, zerstört das Rückgrat der Volkswirtschaft. Ihr seid derzeit dazu auf einem sehr abschüssigen Weg. Ich möchte nicht in Eurer Haut stecken, wenn Euch die Energiewende um die Ohren fliegt.(…)“
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Repost qilingan:Niedersachsen Report
04.04.202520:46
„Das Fernsehen ist die größte Gefahr“:
Eine Teilnehmerin der Montagsdemo in Bassum kritisierte die Politik der Bundesregierung, die sich ihrer Meinung nach gegen das eigene Land und gegen die eigenen Leute richte. Außerdem warnte sie vor der Berichterstattung der Massenmedien. „Das Fernsehen ist die größte Gefahr“, erklärte Elisabeth in einem Interview.
VIDEO ANSEHEN:
https://www.youtube.com/watch?v=m5IbwKDJ_S0
NDS-Report: https://niedersachsen.report
NDS-Report auf X: https://x.com/NDSReport
NDS-Report auf Telegram: https://t.me/NDSReport
Eine Teilnehmerin der Montagsdemo in Bassum kritisierte die Politik der Bundesregierung, die sich ihrer Meinung nach gegen das eigene Land und gegen die eigenen Leute richte. Außerdem warnte sie vor der Berichterstattung der Massenmedien. „Das Fernsehen ist die größte Gefahr“, erklärte Elisabeth in einem Interview.
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Rekordlar
14.02.202508:33
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600.00%ER29.01.202523:04
1006.63%ERR
08.03.202519:04
Montagsspaziergang am 10.03.2025
in Bassum ab der Bibliothek. Ab 18:45 Uhr.
Für den Frieden🕊
Für die Freiheit 🗽
Für die Souveränität und ein bezahlbares Leben in Deutschland
🇩🇪 💙🇩🇪
🇩🇪ZEIT FÜR DEUTSCHLAND🇩🇪
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Repost qilingan:
Deutschland zuerst
23.03.202515:32
_ . . . . . . .
Der Staatsstreich ist abgeschlossen. Erstmals wurde ein ideologisches Staatsziel im Grundgesetz festgeschrieben.
Bei aller Kritik, die man an der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes üben kann: Es war de facto eine Verfassung, die uns über Generationen Frieden, weitgehende Freiheit und Wohlstand garantiert hat. Doch es war nicht der Text allein: Es wurde von einem breiten freiheitlichen, demokratischen Konsens und einem tiefen Verständnis für Rechtsstaatlichkeit getragen — eine Grundlage, die wir heute in weiten Teilen der Gesellschaft verloren haben.
Die neu geschaffenen Tatsachen stellen echte Liberale und Konservative vor ein Dilemma: Wir glauben an einen Rechtsstaat mit Gewaltenteilung, den es in dieser Form nicht mehr gibt. Das Grundgesetz ist zu einem Poesiealbum verkommen, in das vom Zeitgeist geprägte politische Vorgaben für alle verbindlich festgeschrieben werden können. Künftig gilt jeder als »Verfassungsfeind«, der die Prämissen des politischen Konstrukts eines vermeintlichen »Klimaschutzes« nicht teilt. NGOs können nun jede Regierung mit diesem Vorwand in Grund und Boden klagen. Richter, die nur die Rechtsvorgaben exekutieren, müssen ihnen Recht geben. Was bedeutet das für eine Rechtsstaatspartei wie die AfD?
Die wichtigste Kontrollinstanz hat versagt.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer ungeheuerlichen Arroganz alle wohl begründeten Einwände von renommierten Staatsrechtlern vom Tisch gefegt. Sie machten sich nicht einmal die Mühe, die vermeintliche Gesetzeslücke auf den demokratischen Geist der Verfassung zu überprüfen. So konnte Friedrich Merz in der Manier eines schmierigen Winkeladvokaten die Mehrheiten eines abgewählten Parlaments gegen den neuen Bundestag ausspielen. Die Richter des Zweiten Senats, die allesamt ihre Karriere den Kartellparteien verdanken, forderten nicht ein, daß mit der Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses der neue Bundestag einberufen werden müßte. Stattdessen duldeten sie ausdrücklich, daß mit den alten Mehrheiten in letzter Sekunde weitreichende Verfassungsänderungen beschlossen wurden, die alle künftigen Regierungen auf lange Sicht in ihrem Handeln binden.
Sie machten sich zu Komplizen des Staatsstreichs.
Jetzt, da die Mißachtung des Wählerwillens für rechtens erklärt wurde, wird es schwierig für echte Demokraten, sich auf das Recht zu berufen. Der freiheitliche, demokratische Rechtsstaat ist Geschichte. Er wurde zur Beute der Kartellparteien, es bleiben nur noch die Fassaden der alten Bundesrepublik übrig. Längst ist ein neuer Geist in die Institutionen eingezogen, der Moralismus über das Recht stellt und dem eigentlichen Souverän — dem Volk — mißtraut. Wenn ein Rudel von Wölfen darüber abstimmt, daß ein Schaf geopfert werden soll, dann mögen sie dafür eine Mehrheit haben — aber mit dem Wesen der Demokratie hat das nichts zu tun.
Wir werden in dieser Lage neue — friedliche! — Antworten finden müssen. Auf die Gerichte können wir dabei nicht mehr vertrauen.
Der Philosoph Karl Popper erklärte im früheren Nachrichtenmagazin Der Spiegel (Ausgabe 32 / 1987):
»Es gibt eigentlich nur zwei Staatsformen: Solche, in denen es möglich ist, die Regierung ohne Blutvergießen durch eine Abstimmung loszuwerden, und solche, in denen das nicht möglich ist. Darauf kommt es an, nicht aber darauf, wie man diese Staatsform benennt. Gewöhnlich nennt man die erste Form ›Demokratie‹ und die zweite Form ›Diktatur‹ oder ›Tyrannei‹. Aber es steht nicht dafür, über Worte (wie DDR) zu streiten. Das Entscheidende ist allein die Absetzbarkeit der Regierung, ohne Blutvergießen.«
Hoffen wir, daß das Parteienkartell noch in freien Wahlen absetzbar ist.
Es liegt an uns! Wir müssen es versuchen! 🇩🇪
🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD
Der Staatsstreich ist abgeschlossen. Erstmals wurde ein ideologisches Staatsziel im Grundgesetz festgeschrieben.
Bei aller Kritik, die man an der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes üben kann: Es war de facto eine Verfassung, die uns über Generationen Frieden, weitgehende Freiheit und Wohlstand garantiert hat. Doch es war nicht der Text allein: Es wurde von einem breiten freiheitlichen, demokratischen Konsens und einem tiefen Verständnis für Rechtsstaatlichkeit getragen — eine Grundlage, die wir heute in weiten Teilen der Gesellschaft verloren haben.
Die neu geschaffenen Tatsachen stellen echte Liberale und Konservative vor ein Dilemma: Wir glauben an einen Rechtsstaat mit Gewaltenteilung, den es in dieser Form nicht mehr gibt. Das Grundgesetz ist zu einem Poesiealbum verkommen, in das vom Zeitgeist geprägte politische Vorgaben für alle verbindlich festgeschrieben werden können. Künftig gilt jeder als »Verfassungsfeind«, der die Prämissen des politischen Konstrukts eines vermeintlichen »Klimaschutzes« nicht teilt. NGOs können nun jede Regierung mit diesem Vorwand in Grund und Boden klagen. Richter, die nur die Rechtsvorgaben exekutieren, müssen ihnen Recht geben. Was bedeutet das für eine Rechtsstaatspartei wie die AfD?
Die wichtigste Kontrollinstanz hat versagt.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer ungeheuerlichen Arroganz alle wohl begründeten Einwände von renommierten Staatsrechtlern vom Tisch gefegt. Sie machten sich nicht einmal die Mühe, die vermeintliche Gesetzeslücke auf den demokratischen Geist der Verfassung zu überprüfen. So konnte Friedrich Merz in der Manier eines schmierigen Winkeladvokaten die Mehrheiten eines abgewählten Parlaments gegen den neuen Bundestag ausspielen. Die Richter des Zweiten Senats, die allesamt ihre Karriere den Kartellparteien verdanken, forderten nicht ein, daß mit der Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses der neue Bundestag einberufen werden müßte. Stattdessen duldeten sie ausdrücklich, daß mit den alten Mehrheiten in letzter Sekunde weitreichende Verfassungsänderungen beschlossen wurden, die alle künftigen Regierungen auf lange Sicht in ihrem Handeln binden.
Sie machten sich zu Komplizen des Staatsstreichs.
Jetzt, da die Mißachtung des Wählerwillens für rechtens erklärt wurde, wird es schwierig für echte Demokraten, sich auf das Recht zu berufen. Der freiheitliche, demokratische Rechtsstaat ist Geschichte. Er wurde zur Beute der Kartellparteien, es bleiben nur noch die Fassaden der alten Bundesrepublik übrig. Längst ist ein neuer Geist in die Institutionen eingezogen, der Moralismus über das Recht stellt und dem eigentlichen Souverän — dem Volk — mißtraut. Wenn ein Rudel von Wölfen darüber abstimmt, daß ein Schaf geopfert werden soll, dann mögen sie dafür eine Mehrheit haben — aber mit dem Wesen der Demokratie hat das nichts zu tun.
Wir werden in dieser Lage neue — friedliche! — Antworten finden müssen. Auf die Gerichte können wir dabei nicht mehr vertrauen.
Der Philosoph Karl Popper erklärte im früheren Nachrichtenmagazin Der Spiegel (Ausgabe 32 / 1987):
»Es gibt eigentlich nur zwei Staatsformen: Solche, in denen es möglich ist, die Regierung ohne Blutvergießen durch eine Abstimmung loszuwerden, und solche, in denen das nicht möglich ist. Darauf kommt es an, nicht aber darauf, wie man diese Staatsform benennt. Gewöhnlich nennt man die erste Form ›Demokratie‹ und die zweite Form ›Diktatur‹ oder ›Tyrannei‹. Aber es steht nicht dafür, über Worte (wie DDR) zu streiten. Das Entscheidende ist allein die Absetzbarkeit der Regierung, ohne Blutvergießen.«
Hoffen wir, daß das Parteienkartell noch in freien Wahlen absetzbar ist.
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Repost qilingan:Apollo News
21.03.202506:40
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey fordert vom Bund noch mehr Möglichkeiten zur Schuldenaufnahme durch die Länder. Die Hauptstadt plant jedenfalls schon damit – mit einem „Notfallkredit für die Geflüchtetenkosten“.
https://apollo-news.net/sondervermgen-erst-der-anfang-berlin-plant-bereits-mit-neuen-schulden-fr-flchtlinge/
https://apollo-news.net/sondervermgen-erst-der-anfang-berlin-plant-bereits-mit-neuen-schulden-fr-flchtlinge/
01.04.202515:40
""AfD nur noch einen Prozentpunkt hinter Union
Laut der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL und n-tv trennen Union und AfD nur noch ein Prozentpunkt. Das Institut erhob die Daten vom 25. bis 31. März. Demnach kommt die Union nur noch auf 25 Prozent. Im Vergleich zum Ergebnis der Bundestagswahl Ende Februar verliert die Partei ganze 3,5 Prozent. Die AfD holt im Gegenzug immer weiter auf. Mittlerweile kommt sie auf 24 Prozent. Damit hätte die AfD im Vergleich zur Wahl 3,2 Prozent aufgeholt.
Die SPD bleibt mit 15 Prozent drittstärkste Kraft. In den Wochen nach der Wahl haben die Sozialdemokraten rund 1,5 Prozent einbüßen müssen. Auf die Sozialdemokraten folgen die Grünen mit 12 Prozent und bleiben damit nahezu unverändert. Die Linke kommt auf 10 Prozent und würde damit ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl ebenfalls ein wenig verbessern."
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Laut der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL und n-tv trennen Union und AfD nur noch ein Prozentpunkt. Das Institut erhob die Daten vom 25. bis 31. März. Demnach kommt die Union nur noch auf 25 Prozent. Im Vergleich zum Ergebnis der Bundestagswahl Ende Februar verliert die Partei ganze 3,5 Prozent. Die AfD holt im Gegenzug immer weiter auf. Mittlerweile kommt sie auf 24 Prozent. Damit hätte die AfD im Vergleich zur Wahl 3,2 Prozent aufgeholt.
Die SPD bleibt mit 15 Prozent drittstärkste Kraft. In den Wochen nach der Wahl haben die Sozialdemokraten rund 1,5 Prozent einbüßen müssen. Auf die Sozialdemokraten folgen die Grünen mit 12 Prozent und bleiben damit nahezu unverändert. Die Linke kommt auf 10 Prozent und würde damit ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl ebenfalls ein wenig verbessern."
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Repost qilingan:
Team Bystron
27.03.202514:13
🚨 Der nächste Verrat am Wähler: Merz gibt nun noch mehr Geld für linke NGOs aus!
Jedes Jahr fließen Milliarden unserer Steuergelder in Hunderte linke NGOs. Mit seinen 551 Fragen erweckte Merz vor der Wahl den Eindruck, diese Strukturen bekämpfen zu wollen.
Wieder ein leeres Versprechen! Statt den NGO-Sumpf einzudämmen, einigte sich Merz mit der SPD jetzt darauf, die finanzielle Unterstützung von NGOs fortsetzen – und zwar verstärkt.
Zitat: „Wir sind überzeugt, daß wir verstärkt in die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie investieren müssen.“ Die linken Gruppen seien „zentrale Säulen unserer Gesellschaft“.
Interessant: Lena-Sophie Müller, die Frau des SPD-Parteichefs Lars Klingbeil, leitet als Geschäftsführerin den Verein Initiative D21. Von 2020 bis 2025 erhielt der Steuergelder in Höhe von mindestens 565.000 Euro!
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Jedes Jahr fließen Milliarden unserer Steuergelder in Hunderte linke NGOs. Mit seinen 551 Fragen erweckte Merz vor der Wahl den Eindruck, diese Strukturen bekämpfen zu wollen.
Wieder ein leeres Versprechen! Statt den NGO-Sumpf einzudämmen, einigte sich Merz mit der SPD jetzt darauf, die finanzielle Unterstützung von NGOs fortsetzen – und zwar verstärkt.
Zitat: „Wir sind überzeugt, daß wir verstärkt in die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie investieren müssen.“ Die linken Gruppen seien „zentrale Säulen unserer Gesellschaft“.
Interessant: Lena-Sophie Müller, die Frau des SPD-Parteichefs Lars Klingbeil, leitet als Geschäftsführerin den Verein Initiative D21. Von 2020 bis 2025 erhielt der Steuergelder in Höhe von mindestens 565.000 Euro!
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HAINTZ.media
26.03.202517:41
Karlsruhe entscheidet: Der Soli bleibt
Die Hoffnung auf das Ende des Solidaritätszuschlags wurde zerschlagen. Das Gericht hat entschieden, dass der Soli wegen finanzieller Verpflichtungen weiterhin bleibt. Ein harter Schlag für alle, die auf eine Steuererleichterung gehofft hatten.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Die Hoffnung auf das Ende des Solidaritätszuschlags wurde zerschlagen. Das Gericht hat entschieden, dass der Soli wegen finanzieller Verpflichtungen weiterhin bleibt. Ein harter Schlag für alle, die auf eine Steuererleichterung gehofft hatten.
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01.04.202516:40
🕊🕊🕊Ja zum FRIEDEN ! 🕊🕊🕊
🇩🇪Macht mit ! 🇩🇪
AfD Diepholz für den Frieden — von Anfang an!
Montagsdemo v. 31.03.2025
🕊 keine deutschen Waffen in Kriegsgebiete!
🕊 kein Sterben für die NATO!
🕊 Diplomatie für den Frieden mit Russland in Europa!
136. Montagsdemo für den Frieden v. 31.03.2025
in Bassum/DH
Euer Demo-Team Diepholz 💙
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Repost qilingan:![pboehringer [Peter Boehringer] avatar](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fstatic-storm.tglist.com%2Fcec00b3405abffe6ba3d1426a4670a4162ecf33ffa4e67b81867c10371515281%2Fb5d72631-4865-4a54-ae2d-cb7a5af07215.jpg%3Fw%3D24%26h%3D24&w=48&q=75)
pboehringer [Peter Boehringer]
25.03.202517:06
Die 1. Sitzung des 21. Deutschen Bundestags startet schlecht mit einem "Präsidenten" Gysi von der SED - 35 Jahre nach vermeintlicher Überwindung deren Verbrechen.
Die gute Nachricht: ich sitze ebenso wie viele anderen Kollegen auf einem Sitz, auf dem vor einer Woche bei den unsäglichen GG-Änderungen mit abgewählten Mehrheiten noch ein CDU-Abgeordneter gesessen hatte. Blau wird im neuen Bundestag optisch und bei Abstimmungen doppelt so stark sein.
Die gute Nachricht: ich sitze ebenso wie viele anderen Kollegen auf einem Sitz, auf dem vor einer Woche bei den unsäglichen GG-Änderungen mit abgewählten Mehrheiten noch ein CDU-Abgeordneter gesessen hatte. Blau wird im neuen Bundestag optisch und bei Abstimmungen doppelt so stark sein.
Repost qilingan:Apollo News
26.03.202507:46
Ein weiterer Charterflug mit Afghanen, die eine Aufnahmezusage der Bundesregierung haben, soll noch diese Woche in Hannover landen. Dabei steht das Programm unter scharfer Kritik, immer wieder kam es zu teils absurden Missbrauchsfällen.
https://apollo-news.net/naechster-ortskraefte-flieger-soll-am-mittwoch-afghanen-nach-deutschland-bringen/
https://apollo-news.net/naechster-ortskraefte-flieger-soll-am-mittwoch-afghanen-nach-deutschland-bringen/
Repost qilingan:pboehringer [Peter Boehringer]
27.03.202512:42
Auszug aus dem kommenden Gruselkatalog namens (schwarz)roter Koalitionsvertrag!
Ihr habt die "wirtschaftsfreundlichen Mittelstands- und Steuersenkungs- Parteien" CDU-CSU gewählt.
Ihr bekommt enteignenden Sozialismus.
Ihr habt die "wirtschaftsfreundlichen Mittelstands- und Steuersenkungs- Parteien" CDU-CSU gewählt.
Ihr bekommt enteignenden Sozialismus.
23.03.202519:03
Montagsspaziergang am 24.03.2025
in Bassum ab der Bibliothek. Ab 18:45 Uhr.
Für den Frieden🕊
Für die Freiheit 🗽
Für die Souveränität und ein bezahlbares Leben in Deutschland
🇩🇪 💙🇩🇪
🇩🇪ZEIT FÜR DEUTSCHLAND🇩🇪
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#AfDwirkt
#AfDNiedersachsen
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JUNGE FREIHEIT
26.03.202511:37
Die AfD hat die meisten Unternehmer in ihrer Fraktion
Die Zahl der Unternehmer im neuen Bundestag sinkt auf ein historisches Tief. Inzwischen ist jeder zweite Wirtschaftsführer unter den Abgeordneten Mitglied der AfD.
Artikel lesen
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Martin Sichert Infokanal
02.04.202510:11
Deutschland verteidigen
Wir müssen aufpassen, nicht als Kriegspartei in einen Konflikt zu geraten, der nicht unserer ist.
Wir werden als AfD weiterhin für Frieden und Diplomatie kämpfen, ohne Gewalt und ohne Waffen.
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Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
👉 https://t.me/martinsichertinfo
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