Michael Hauke, Verleger
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AUF1
25.03.202508:04
🪖 „Ende der Freiwilligkeit“ und hunderttausende Soldaten an die Ostflanke
Offene Worte von Generalstabsoffizier Marcel Bohnert zeigen in einer niederländischen Doku die NATO-Pläne auf. Im sogenannten „Bündnisfall“ sollen in kürzester Zeit hunderttausende NATO-Truppen und zehntausende Fahrzeuge durch Deutschland an die russische Grenze geschleust werden. Von einer „Drehscheibe Deutschland“ ist in dem Bericht die Rede.
X-Nutzer befürchten in Zusammenhang mit dem Bericht Schlimmes: Das schuldenfinanzierte 500-Milliarden schwere Infrastrukturpaket sei versteckte Kriegsvorbereitung.
🕊 Waffen schaffen keinen Frieden. Nein zum Krieg! Ja zum Frieden!
👉 Zum AUF1-Friedensshirt
Offene Worte von Generalstabsoffizier Marcel Bohnert zeigen in einer niederländischen Doku die NATO-Pläne auf. Im sogenannten „Bündnisfall“ sollen in kürzester Zeit hunderttausende NATO-Truppen und zehntausende Fahrzeuge durch Deutschland an die russische Grenze geschleust werden. Von einer „Drehscheibe Deutschland“ ist in dem Bericht die Rede.
X-Nutzer befürchten in Zusammenhang mit dem Bericht Schlimmes: Das schuldenfinanzierte 500-Milliarden schwere Infrastrukturpaket sei versteckte Kriegsvorbereitung.
🕊 Waffen schaffen keinen Frieden. Nein zum Krieg! Ja zum Frieden!
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08.04.202512:19
Wegen migrationskritischem Bild fristlos entlassen
Früher nannte man so etwas "Säuberungen". Heute heißt es "Politische Schönheit".
Eine Mitarbeiterin einer Ausländerbehörde wurde wegen eines Beitrags auf ihrem privaten Instagram-Profil ohne vorherige Abmahnung fristlos gekündigt, wie der Anwalt der Betroffenen erklärte. Der beanstandete Beitrag zeigte ein Bild von zwei Hunden, die in einer Sprechblase erklärten: „Wir brauchen gültige Pässe, um in die EU einzureisen.“ Neben den Hunden war eine Gruppe afrikanischer Männer auf einem Boot mit der Sprechblase „WIR NICHT“ abgebildet.
https://www.freilich-magazin.com/gesellschaft/deutschland-fristlos-gekuendigt-wegen-rechtem-meme-auf-instagram
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Früher nannte man so etwas "Säuberungen". Heute heißt es "Politische Schönheit".
Eine Mitarbeiterin einer Ausländerbehörde wurde wegen eines Beitrags auf ihrem privaten Instagram-Profil ohne vorherige Abmahnung fristlos gekündigt, wie der Anwalt der Betroffenen erklärte. Der beanstandete Beitrag zeigte ein Bild von zwei Hunden, die in einer Sprechblase erklärten: „Wir brauchen gültige Pässe, um in die EU einzureisen.“ Neben den Hunden war eine Gruppe afrikanischer Männer auf einem Boot mit der Sprechblase „WIR NICHT“ abgebildet.
https://www.freilich-magazin.com/gesellschaft/deutschland-fristlos-gekuendigt-wegen-rechtem-meme-auf-instagram
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
04.04.202511:21
Dazu rate ich auch!
Wenn wir unser Bargeld und damit das letzte bisschen Freiheit retten und nicht im digitalen Gefängnis landen wollen, sollten wir so viel wie möglich in Bar bezahlen. Ich tue das seit Jahren.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Wenn wir unser Bargeld und damit das letzte bisschen Freiheit retten und nicht im digitalen Gefängnis landen wollen, sollten wir so viel wie möglich in Bar bezahlen. Ich tue das seit Jahren.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
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RUND UM G'SUND
01.04.202512:38
💢 Beitragsblocker siegt vor Landgericht München gegen "ARD ZDF Beitragsservice". Eine eingeleitete Zwangsvollstreckung zu Gunsten des Bayerischen Rundfunks wurde vom Gericht abgelehnt.
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
Quelle
MMnews
#GEZ
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
Quelle
MMnews
#GEZ
07.04.202514:01
Sieben Monate Haft für diese Fotomontage!
David Bendels, der Chefredakteur des "Deutschland Kurier", ist für diese Fotomontage zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.
Deutlicher man nicht zeigen, dass aus dieser Montage die Wahrheit spricht und wie wichtig die Meinungsfreiheit in Deutschland ist.
Nicht ohne Grund heißt die Aufkleberaktion des Hauke-Verlages "Zurück zur Meinungsfreiheit!" und meine Veranstaltung am 15. Juni um 15 Uhr im Bürgerhaus Neuenhagen "Für die Meinungsfreiheit!"
Inzwischen wurden deutlich mehr als 200 Karten verkauft. Tickets bekommen Sie hier:
https://www.hauke-verlag.de/fuer-die-meinungsfreiheit/
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
David Bendels, der Chefredakteur des "Deutschland Kurier", ist für diese Fotomontage zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.
Deutlicher man nicht zeigen, dass aus dieser Montage die Wahrheit spricht und wie wichtig die Meinungsfreiheit in Deutschland ist.
Nicht ohne Grund heißt die Aufkleberaktion des Hauke-Verlages "Zurück zur Meinungsfreiheit!" und meine Veranstaltung am 15. Juni um 15 Uhr im Bürgerhaus Neuenhagen "Für die Meinungsfreiheit!"
Inzwischen wurden deutlich mehr als 200 Karten verkauft. Tickets bekommen Sie hier:
https://www.hauke-verlag.de/fuer-die-meinungsfreiheit/
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
01.04.202507:08
BAMF-Chef: "Der Kipppunkt ist erreicht!"
Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge redet der CDU ins Gewissen. Bei einem Vortrag in der Konrad-Adenauer-Stiftung sagte Hans-Eckhard Sommer: "Das aktuelle Asylsystem ist verantwortungslos, gegenüber der eigenen Gesellschaft!" Es müsste komplett abgeschafft werden. Und: "Verantwortliche Politik spürt, wann der Kipppunkt erreicht ist. Er ist erreicht!"
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge redet der CDU ins Gewissen. Bei einem Vortrag in der Konrad-Adenauer-Stiftung sagte Hans-Eckhard Sommer: "Das aktuelle Asylsystem ist verantwortungslos, gegenüber der eigenen Gesellschaft!" Es müsste komplett abgeschafft werden. Und: "Verantwortliche Politik spürt, wann der Kipppunkt erreicht ist. Er ist erreicht!"
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Repost qilingan:
Eva Herman Offiziell
07.04.202507:23
‼️ 🇺🇸 Grüne: "Beschämendes Signal" - T-Mobile beugt sich Trump und gibt Diversitäts-Initiativen auf
"Die US-Tochter der Deutschen Telekom, T-Mobile, hat sich einem Medienbericht zufolge in einem Brief an die US-Telekom-Regulierungsbehörde FCC zur weitgehenden Aufgabe von Initiativen für Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion (DEI) verpflichtet.
In dem Schreiben an Behördenchef Brendan Carr führe das Unternehmen unter anderem an, dass spezifische Ziele in dem Bereich aufgegeben und zwei Beiräte zu dem Thema aufgelöst worden seien, berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf das zweiseitige Schreiben. ..."
👉 Red: D.E.I. - vorbei ... 🤓
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Telekom-Tochter-T-Mobile-beugt-sich-Donald-Trump-und-gibt-alle-Diversitaets-Initiativen-auf-scharfe-Kritik-von-den-Gruenen-article25684079.html
"Die US-Tochter der Deutschen Telekom, T-Mobile, hat sich einem Medienbericht zufolge in einem Brief an die US-Telekom-Regulierungsbehörde FCC zur weitgehenden Aufgabe von Initiativen für Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion (DEI) verpflichtet.
In dem Schreiben an Behördenchef Brendan Carr führe das Unternehmen unter anderem an, dass spezifische Ziele in dem Bereich aufgegeben und zwei Beiräte zu dem Thema aufgelöst worden seien, berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf das zweiseitige Schreiben. ..."
👉 Red: D.E.I. - vorbei ... 🤓
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Telekom-Tochter-T-Mobile-beugt-sich-Donald-Trump-und-gibt-alle-Diversitaets-Initiativen-auf-scharfe-Kritik-von-den-Gruenen-article25684079.html
08.04.202510:23
Leserpost aus Berlin:
Meinungsfreiheit für ganz Europa!
Hier ein Bild unseres Wohnwagens, mit dem wir die Botschaft des Hauke-Verlages "Zurück zur Meinungsfreiheit" durch Europa fahren. Wir werden den Aufkleber auch an manchen Stellen Europas hinterlassen, wo sie nicht so schnell entfernt werden wie hier in der Hauptstadt des Verbrechens...
Ich danke allen Lesern und Freunden des Hauke-Verlages, die den Aufkleber auf Ihren Autos, Briefkästen, Anhängern oder einfach an einem schönen Platz hinterlassen.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Meinungsfreiheit für ganz Europa!
Hier ein Bild unseres Wohnwagens, mit dem wir die Botschaft des Hauke-Verlages "Zurück zur Meinungsfreiheit" durch Europa fahren. Wir werden den Aufkleber auch an manchen Stellen Europas hinterlassen, wo sie nicht so schnell entfernt werden wie hier in der Hauptstadt des Verbrechens...
Ich danke allen Lesern und Freunden des Hauke-Verlages, die den Aufkleber auf Ihren Autos, Briefkästen, Anhängern oder einfach an einem schönen Platz hinterlassen.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
10.03.202515:23
Das wurde wirklich im ZDF gesendet: "Spike-Proteine machen krank!" Die Spike-Proteine sind das Produkt der mRNA-Impfung, vor dem alle "Verschwörungstheoretiker" die ganze Zeit gewarnt haben. Dafür sind sie stigmatisiert, ausgegrenzt und teilweise vor Gericht gezerrt worden.
Jetzt läuft diese "Verschwörungstheorie" im ZDF...
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Jetzt läuft diese "Verschwörungstheorie" im ZDF...
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
05.04.202505:58
Die Corona-Aufarbeitung läuft in Deutschland auf Hochtouren. Der nächste Arzt, der seine Patienten vor der mRNA-Injektion schützte, ist festgenommen worden.
„Nach BILD-Informationen hatten Zielfahnder des Bayerischen Landeskriminalamtes die Spur des Verdächtigen aufgenommen.“
Zielfahnder des Bayerischen Landeskriminalamtes... Kein Aufwand ist dem Staat zu groß, um solche Schwerbrecher ihrer gerechten Strafe zuzuführen!
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
„Nach BILD-Informationen hatten Zielfahnder des Bayerischen Landeskriminalamtes die Spur des Verdächtigen aufgenommen.“
Zielfahnder des Bayerischen Landeskriminalamtes... Kein Aufwand ist dem Staat zu groß, um solche Schwerbrecher ihrer gerechten Strafe zuzuführen!
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Repost qilingan:
Dirk Dietrich
14.03.202509:11
Robert F. Kennedy Jr. reagierte auf dieses Video. Er schrieb: „Wir werden das Verbrechen“ der „Chemtrails“ stoppen. RFK Jr. wird Trump wahrscheinlich davon überzeugen, ein Bundesgesetz zum Verbot von Chemikalien am Himmel durchzusetzen.
https://x.com/ShadowofEzra/status/1828179660179390688
Übersetzung und deutsche Untertitel: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
https://x.com/ShadowofEzra/status/1828179660179390688
Übersetzung und deutsche Untertitel: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
05.04.202513:22
Briefkasten im Landkreis Oder-Spree: Den Aufkleber wollte schon jemand abreißen. Hat aber gehalten.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
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