Der Fingerklopfer
22.02.202507:42
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21.02.202505:25
👉J.D. Vance legt nach: "Haben wir noch gemeinsame Werte?"💥
Washington, D.C. – In einer scharf formulierten Rede hat US-Vizepräsident J.D. Vance die europäische Politik scharf angegriffen und insbesondere Deutschland ins Visier genommen. Er kritisierte nicht nur die aus seiner Sicht mangelnde Meinungsfreiheit, sondern stellte auch die fortwährende US-Militärpräsenz infrage.
„Die gesamte Verteidigung Deutschlands wird vom amerikanischen Steuerzahler subventioniert“, sagte Vance. „Es gibt Tausende und Abertausende amerikanischer Truppen in Deutschland. Glaubt ihr wirklich, dass der amerikanische Steuerzahler das weiterhin dulden wird, wenn man in Deutschland ins Gefängnis kommt, weil man einen gemeinen Tweet gepostet hat? Natürlich nicht, oder?“
Mit diesen Worten spielte Vance auf europäische Gesetze gegen Hassrede an, die er als Einschränkung der Meinungsfreiheit betrachtet. Er argumentierte, dass die USA und Europa keine „gemeinsamen Werte“ teilen könnten, wenn Menschen für politische Meinungen bestraft würden.
https://youtu.be/NfWf9W1Ej6g
Weitere Infos plus Rede im deutschen Wortlaut unter https://www.fingerklopfer.de/de/news/522-j-d-vance-legt-nach-haben-wir-noch-gemeinsame-werte
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Washington, D.C. – In einer scharf formulierten Rede hat US-Vizepräsident J.D. Vance die europäische Politik scharf angegriffen und insbesondere Deutschland ins Visier genommen. Er kritisierte nicht nur die aus seiner Sicht mangelnde Meinungsfreiheit, sondern stellte auch die fortwährende US-Militärpräsenz infrage.
„Die gesamte Verteidigung Deutschlands wird vom amerikanischen Steuerzahler subventioniert“, sagte Vance. „Es gibt Tausende und Abertausende amerikanischer Truppen in Deutschland. Glaubt ihr wirklich, dass der amerikanische Steuerzahler das weiterhin dulden wird, wenn man in Deutschland ins Gefängnis kommt, weil man einen gemeinen Tweet gepostet hat? Natürlich nicht, oder?“
Mit diesen Worten spielte Vance auf europäische Gesetze gegen Hassrede an, die er als Einschränkung der Meinungsfreiheit betrachtet. Er argumentierte, dass die USA und Europa keine „gemeinsamen Werte“ teilen könnten, wenn Menschen für politische Meinungen bestraft würden.
https://youtu.be/NfWf9W1Ej6g
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20.02.202511:39
👉Kriegsdienstverweigerung: Ein Menschenrecht unter Beschuss❓💥
Das uralte Gebot "Du sollst nicht töten!" bildet eine universelle moralische Grundlage vieler Gesellschaften. Doch dieses Prinzip gerät ins Wanken, wenn Staaten in den Krieg ziehen und ihre Bürger dazu zwingen, an den Kampfhandlungen teilzunehmen. Besonders drastisch zeigt sich diese Problematik in einem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH), der die Auslieferung eines ukrainischen Kriegsdienstverweigerers an sein Heimatland für rechtens erklärt hat. Diese Entscheidung wirft grundlegende Fragen über das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, den Schutz der Menschenwürde und die Grenzen staatlicher Gewalt auf.
Lies bitte hier weiter:
https://www.fingerklopfer.de/de/blog/518-kriegsdienstverweigerung-ein-menschenrecht-unter-beschuss
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Das uralte Gebot "Du sollst nicht töten!" bildet eine universelle moralische Grundlage vieler Gesellschaften. Doch dieses Prinzip gerät ins Wanken, wenn Staaten in den Krieg ziehen und ihre Bürger dazu zwingen, an den Kampfhandlungen teilzunehmen. Besonders drastisch zeigt sich diese Problematik in einem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH), der die Auslieferung eines ukrainischen Kriegsdienstverweigerers an sein Heimatland für rechtens erklärt hat. Diese Entscheidung wirft grundlegende Fragen über das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, den Schutz der Menschenwürde und die Grenzen staatlicher Gewalt auf.
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19.02.202516:34
👉Westerburger Grüne wollen gegen Leerstand vorgehen – Eigentumsrechte in Gefahr❓💥
WESTERBURG - In der Verbandsgemeinde Westerburg könnte es bald ungemütlich werden für Immobilienbesitzer, die ihr Eigentum nicht nutzen. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag eingebracht, der auf eine schärfere Regulierung von leerstehenden Wohnhäusern abzielt. Grundlage dafür ist die sogenannte Zweckentfremdungsverbotssatzung, wie sie bereits in Landau existiert. Diese verlangt eine Genehmigung, wenn Wohnraum über längere Zeit nicht genutzt wird. Eigentümer sollen damit gezwungen werden, ihre Immobilien entweder zu bewohnen oder zu vermieten – oder sich dem Staat gegenüber zu erklären.
Lies bitte hier weiter:
https://www.fingerklopfer.de/de/news/516-westerburger-gruene-wollen-gegen-leerstand-vorgehen-eigentumsrechte-in-gefahr
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WESTERBURG - In der Verbandsgemeinde Westerburg könnte es bald ungemütlich werden für Immobilienbesitzer, die ihr Eigentum nicht nutzen. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag eingebracht, der auf eine schärfere Regulierung von leerstehenden Wohnhäusern abzielt. Grundlage dafür ist die sogenannte Zweckentfremdungsverbotssatzung, wie sie bereits in Landau existiert. Diese verlangt eine Genehmigung, wenn Wohnraum über längere Zeit nicht genutzt wird. Eigentümer sollen damit gezwungen werden, ihre Immobilien entweder zu bewohnen oder zu vermieten – oder sich dem Staat gegenüber zu erklären.
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16.02.202510:43
👉Bericht von der AfD-Wahlveranstaltung in Runkel🇩🇪
Am 15.02.2025 führte die AfD Limburg-Weilburg eine Wahlkampfveranstaltung durch. Rund 70 Interessierte folgten der Einladung der Partei in die Runkeler Stadthalle. Dort stellten sich Listen- und Direktkandidaten der Partei für den kommenden Bundestag vor. Begleitet wurde die Wahlkampfveranstaltung von einem Gegenprotest verschiedener linker Bündnisse, die der AfD Rechtsextremismus und Verfassungsfeindlichkeit vorwerfen. Der Gegenprotest erforderte einen umfangreichen Polizeieinsatz, an dem auch die Bereitschaftspolizei Wiesbaden und die Freiwillige Feuerwehr Runkel beteiligt waren. Wir waren vor Ort und dokumentieren die Redebeiträge vollständig im O-Ton und stellen diese den Anschuldigungen des Gegenprotestes gegenüber.
Lies bitte hier weiter:
https://informiere-dich.online/de/blog/502-bericht-von-der-afd-wahlveranstaltung-in-runkel
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Am 15.02.2025 führte die AfD Limburg-Weilburg eine Wahlkampfveranstaltung durch. Rund 70 Interessierte folgten der Einladung der Partei in die Runkeler Stadthalle. Dort stellten sich Listen- und Direktkandidaten der Partei für den kommenden Bundestag vor. Begleitet wurde die Wahlkampfveranstaltung von einem Gegenprotest verschiedener linker Bündnisse, die der AfD Rechtsextremismus und Verfassungsfeindlichkeit vorwerfen. Der Gegenprotest erforderte einen umfangreichen Polizeieinsatz, an dem auch die Bereitschaftspolizei Wiesbaden und die Freiwillige Feuerwehr Runkel beteiligt waren. Wir waren vor Ort und dokumentieren die Redebeiträge vollständig im O-Ton und stellen diese den Anschuldigungen des Gegenprotestes gegenüber.
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15.02.202522:20
Nie wieder ist jetzt. Wirklich?
Auf der Gegendemo gegen die AfD Parteiveranstaltung am 15.02.2025 in Runkel trugen die linken Demonstranten ein Banner mit dem Slogan "Nie wieder" voran. Welche nie wieder meinen Sie? Nie wieder Terror auf unseren Straßen? Nie wieder ermordete Kinder durch illegale Migranten?
https://youtube.com/shorts/7x8GFQtzqyg?si=5Vw1OZR8UVaHKrR_
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Auf der Gegendemo gegen die AfD Parteiveranstaltung am 15.02.2025 in Runkel trugen die linken Demonstranten ein Banner mit dem Slogan "Nie wieder" voran. Welche nie wieder meinen Sie? Nie wieder Terror auf unseren Straßen? Nie wieder ermordete Kinder durch illegale Migranten?
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21.02.202513:02
👉Migration, politische Glaubwürdigkeit und Deutschlands Zukunft
Dr. Maximilian Krah, Mitglied des Europäischen Parlaments für die AfD, sprach in einem ausführlichen Interview über zentrale Themen wie politische Verantwortung, die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands und die Rolle seiner Partei in der politischen Landschaft. Seine Aussagen sind direkt, kritisch und oft kontrovers. In diesem Artikel fassen wir seine Kernaussagen zusammen und ordnen sie in den politischen Kontext ein.
Lies bitte hier weiter:
https://www.fingerklopfer.de/de/blog/523-migration-politische-glaubwuerdigkeit-und-deutschlands-zukunft
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Dr. Maximilian Krah, Mitglied des Europäischen Parlaments für die AfD, sprach in einem ausführlichen Interview über zentrale Themen wie politische Verantwortung, die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands und die Rolle seiner Partei in der politischen Landschaft. Seine Aussagen sind direkt, kritisch und oft kontrovers. In diesem Artikel fassen wir seine Kernaussagen zusammen und ordnen sie in den politischen Kontext ein.
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20.02.202520:30
👉Busfahrer nach Streit um AfD-Werbung entlassen💥
Ein Vorfall in einem Linienbus sorgt derzeit für große Diskussionen: Ein Busfahrer verlor seinen Job, nachdem er am Steuer eine Wahlkampfrede von Alice Weidel (AfD) auf seinem Handy abgespielt hatte und es daraufhin zu einem Streit mit Fahrgästen kam. Die Situation eskalierte, als der Fahrer die Passagiere aufforderte, den Bus zu verlassen, und schließlich mit einem Besenstiel drohte.
Lies bitte hier weiter:
https://www.fingerklopfer.de/de/news/521-busfahrer-nach-streit-um-afd-werbung-entlassen
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Ein Vorfall in einem Linienbus sorgt derzeit für große Diskussionen: Ein Busfahrer verlor seinen Job, nachdem er am Steuer eine Wahlkampfrede von Alice Weidel (AfD) auf seinem Handy abgespielt hatte und es daraufhin zu einem Streit mit Fahrgästen kam. Die Situation eskalierte, als der Fahrer die Passagiere aufforderte, den Bus zu verlassen, und schließlich mit einem Besenstiel drohte.
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20.02.202510:54
Die Rolle von Juristen in Unrechtsregimen – Ein Blick auf die NS-Zeit und die DDR
Juristen stehen in jedem Staat für Recht und Ordnung – doch was geschieht, wenn das Recht nicht mehr der Gerechtigkeit dient, sondern als Werkzeug der Unterdrückung missbraucht wird? Sowohl im Nationalsozialismus als auch in der DDR spielten Juristen eine entscheidende Rolle dabei, das jeweilige Unrechtsregime zu stabilisieren und durchzusetzen. Während das Recht in demokratischen Staaten dazu dient, Freiheit und Gerechtigkeit zu garantieren, wurde es in diesen beiden Diktaturen zu einem Herrschaftsinstrument, das Repression, Verfolgung und Unterdrückung legitimierte.
Lies weiter hier:
https://www.fingerklopfer.de/de/blog/519-die-rolle-von-juristen-in-unrechtsregimen-ein-blick-auf-die-ns-zeit-und-die-ddr
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Juristen stehen in jedem Staat für Recht und Ordnung – doch was geschieht, wenn das Recht nicht mehr der Gerechtigkeit dient, sondern als Werkzeug der Unterdrückung missbraucht wird? Sowohl im Nationalsozialismus als auch in der DDR spielten Juristen eine entscheidende Rolle dabei, das jeweilige Unrechtsregime zu stabilisieren und durchzusetzen. Während das Recht in demokratischen Staaten dazu dient, Freiheit und Gerechtigkeit zu garantieren, wurde es in diesen beiden Diktaturen zu einem Herrschaftsinstrument, das Repression, Verfolgung und Unterdrückung legitimierte.
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GlobalPatriots
16.02.202523:37
🎙️Kabarettist Ludger K.: "Manchmal frage ich mich, was würde ich tun, wenn ich Deutschland ruinieren wollte..."
➡️ t.me/GlobalPatriots 🦅
➡️ t.me/GlobalPatriotMEMES 💣
➡️ t.me/GlobalPatriotENGLISH🔥
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16.02.202504:05
Beleidigen, das können sie!
Eröffnungsrede des Gegenprotests zur AfD Kreisverband Limburg - Weilburg Veranstaltung heute in Runkel
Wir denken, man sollte die getätigten Aussage einem Faktencheck unterziehen. Deshalb werden wir auch in den nächsten Stunden alle Redebeiträge der AfD-Veranstaltung ungekürzt veröffentlichen.
Die angeblich gegen Hass und Hetze und für Toleranz stehenden linken Gutmenschen haben es auch nicht versäumt, die AfD-Wähler pauschal als "dumm" zu bezeichnen. Eine undifferenzierte und armselige Kollektivbeleidigung (bei Minute 9:40) des Versammlungsleiters, dessen Namen noch nicht einmal den anwesenden Sympathisanten geläufig war.
https://www.youtube.com/watch?v=OF8__EvUVWc
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Eröffnungsrede des Gegenprotests zur AfD Kreisverband Limburg - Weilburg Veranstaltung heute in Runkel
Wir denken, man sollte die getätigten Aussage einem Faktencheck unterziehen. Deshalb werden wir auch in den nächsten Stunden alle Redebeiträge der AfD-Veranstaltung ungekürzt veröffentlichen.
Die angeblich gegen Hass und Hetze und für Toleranz stehenden linken Gutmenschen haben es auch nicht versäumt, die AfD-Wähler pauschal als "dumm" zu bezeichnen. Eine undifferenzierte und armselige Kollektivbeleidigung (bei Minute 9:40) des Versammlungsleiters, dessen Namen noch nicht einmal den anwesenden Sympathisanten geläufig war.
https://www.youtube.com/watch?v=OF8__EvUVWc
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15.02.202507:49
👉2012: Gertrud Höhler zu Angela Merkel - prophetisch
Das Buch "Die Patin" von Gertrud Höhler erweist sich inzwischen als prophetische Lektüre. Der "Staatsstreich", der kontrollierte Umbau des Systems und Abbau der Demokratie sind inzwischen soweit abgeschlossen, dass eine freiheitliche Rede, wie die gestrige von JD Vance, zu Schnapparmung in deutschen Regierungskreisen führen. "Die Patin" Merkel ist auch Jahre nach ihrem offiziellen Rücktritt noch immer ein Machtfaktor und sichert ihr machtpolitisches Erbe.
https://www.youtube.com/watch?v=yyS7jqtcAto
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Das Buch "Die Patin" von Gertrud Höhler erweist sich inzwischen als prophetische Lektüre. Der "Staatsstreich", der kontrollierte Umbau des Systems und Abbau der Demokratie sind inzwischen soweit abgeschlossen, dass eine freiheitliche Rede, wie die gestrige von JD Vance, zu Schnapparmung in deutschen Regierungskreisen führen. "Die Patin" Merkel ist auch Jahre nach ihrem offiziellen Rücktritt noch immer ein Machtfaktor und sichert ihr machtpolitisches Erbe.
https://www.youtube.com/watch?v=yyS7jqtcAto
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21.02.202508:52
👉Das Kind🙈
Seit der gestrigen Wahlsendung im ZDF sollte jede(r) kapieren, warum einige Annalena Baerbock nur "das Kind" nennen.
Sprachfehler, Unbeherrschtheiten und klugscheißerisches Gehabe reihten sich aneinander. Eine Frau, auf dem Posten eines Hans-Dietrich Genscher, die völlig überfordert von der Welt der Erwachsenen ist.
https://www.zdf.de/politik/wahlen/bundestagswahl-schlussrunde-spitzenkandidaten-100.html
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Seit der gestrigen Wahlsendung im ZDF sollte jede(r) kapieren, warum einige Annalena Baerbock nur "das Kind" nennen.
Sprachfehler, Unbeherrschtheiten und klugscheißerisches Gehabe reihten sich aneinander. Eine Frau, auf dem Posten eines Hans-Dietrich Genscher, die völlig überfordert von der Welt der Erwachsenen ist.
https://www.zdf.de/politik/wahlen/bundestagswahl-schlussrunde-spitzenkandidaten-100.html
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20.02.202514:35
Wir planen für Samstag, 22.02.2025, 13 Uhr, einen LiveStream!
Großdemo in Aschaffenburg vom Bündnis "Rhein-Main steht auf" mit dem Thema:
DEMO gegen Rächts?! NEIN! SCHLUSS MIT EURER BEZAHLTEN SHOW! GROSSDEMONSTRATION GEGEN LINKE EXTREMISTEN und SPD!
Schluss mit der Gewalt gegen AfD, CDU oder/und nicht Linke! Verbot der Antifa und deren linken Mittäter!
https://youtube.com/live/qSW9K3jOnbI
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Großdemo in Aschaffenburg vom Bündnis "Rhein-Main steht auf" mit dem Thema:
DEMO gegen Rächts?! NEIN! SCHLUSS MIT EURER BEZAHLTEN SHOW! GROSSDEMONSTRATION GEGEN LINKE EXTREMISTEN und SPD!
Schluss mit der Gewalt gegen AfD, CDU oder/und nicht Linke! Verbot der Antifa und deren linken Mittäter!
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20.02.202505:34
👉 „Das ist undemokratisch!“ – Warum ein Ex-Grüner jetzt die AfD unterstützt❗️
Im politischen Diskurs sorgt die AfD immer wieder für hitzige Debatten. Doch warum entscheiden sich Menschen bewusst dafür, diese Partei zu unterstützen, und welche Beweggründe stehen dahinter? In einem Gespräch im Deutschen Bundestag erklärt der ehemalige Grünen-Politiker Claudio Siber im Gespräch mit MdB Dr. Christina Baum, warum er sich nun offen zur AfD bekennt. Das Interview beleuchtet Themen wie den Umgang mit der AfD in der politischen Landschaft, die Aufarbeitung der Corona-Politik und die Rolle der Meinungsfreiheit in Deutschland.
Lies bitte hier weiter:
https://www.fingerklopfer.de/de/blog/517-das-ist-undemokratisch-warum-ein-ex-gruener-jetzt-die-afd-unterstuetzt
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Im politischen Diskurs sorgt die AfD immer wieder für hitzige Debatten. Doch warum entscheiden sich Menschen bewusst dafür, diese Partei zu unterstützen, und welche Beweggründe stehen dahinter? In einem Gespräch im Deutschen Bundestag erklärt der ehemalige Grünen-Politiker Claudio Siber im Gespräch mit MdB Dr. Christina Baum, warum er sich nun offen zur AfD bekennt. Das Interview beleuchtet Themen wie den Umgang mit der AfD in der politischen Landschaft, die Aufarbeitung der Corona-Politik und die Rolle der Meinungsfreiheit in Deutschland.
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16.02.202517:58
Die entlarvte Elite: Wie die Vance-Rede die wahren Gesichter der Funktionäre aufdeckt
Einen sehr lesenswerten Kommentar zur „Vance-Rede“ und den Reaktionen unserer politischen „Elite“ hierauf haben wir im Netz gefunden. Was sie niemals sein wollten, sind sie selbst geworden
Die Rede ist von den Generationen der Babyboomer und Post-68er, die linke Dogmen und linken Sprachgebrauch, nicht zuletzt aber auch linken Selbstbetrug, gleichsam mit der Muttermilch aufgesogen haben sowie die politischen und gesellschaftlichen Geschicke des Westens jahrzehntelang bestimmen durften.
Lies bitte hier weiter:
https://informiere-dich.online/de/blog/503-die-entlarvte-elite-wie-die-vance-rede-die-wahren-gesichter-der-funktionaere-aufdeckt
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Einen sehr lesenswerten Kommentar zur „Vance-Rede“ und den Reaktionen unserer politischen „Elite“ hierauf haben wir im Netz gefunden. Was sie niemals sein wollten, sind sie selbst geworden
Die Rede ist von den Generationen der Babyboomer und Post-68er, die linke Dogmen und linken Sprachgebrauch, nicht zuletzt aber auch linken Selbstbetrug, gleichsam mit der Muttermilch aufgesogen haben sowie die politischen und gesellschaftlichen Geschicke des Westens jahrzehntelang bestimmen durften.
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15.02.202523:36
Unsere tägliche Indoktrination gib uns heute...
Eine Schule sollte weltanschaulich neutral sein und Schülerinnen und Schüler zu einem selbständigen und reflektiert denkenden, mündigen Bürger heranbilden.
Wenn, wie heute in Runkel geschehen, eine politische Veranstaltung der AfD Kreisverband Limburg - Weilburg dazu benutzt wird, politische Statements in die Fenster der Schule zu kleben, dann muss an der Neutralität von Schulleitung und Lehrkörper ernstlich gezweifelt werden.
Wir werden hierzu in der nächsten Woche eine Presseanfrage an den Landkreis Limburg-Weilburg sowie das Schulamt in Weilburg stellen und um eine Stellungnahme zu diesem Vorfall bitten.
https://youtu.be/QnMurgez22E
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Eine Schule sollte weltanschaulich neutral sein und Schülerinnen und Schüler zu einem selbständigen und reflektiert denkenden, mündigen Bürger heranbilden.
Wenn, wie heute in Runkel geschehen, eine politische Veranstaltung der AfD Kreisverband Limburg - Weilburg dazu benutzt wird, politische Statements in die Fenster der Schule zu kleben, dann muss an der Neutralität von Schulleitung und Lehrkörper ernstlich gezweifelt werden.
Wir werden hierzu in der nächsten Woche eine Presseanfrage an den Landkreis Limburg-Weilburg sowie das Schulamt in Weilburg stellen und um eine Stellungnahme zu diesem Vorfall bitten.
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14.02.202515:59
👉Historisch: JD Vance-Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz💥
Mit scharfer Rhetorik und klaren Standpunkten hat JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz für Aufsehen gesorgt. Seine Rede war mehr als eine außenpolitische Standortbestimmung – sie war ein leidenschaftlicher Appell für Meinungsfreiheit, demokratische Integrität und eine Neuausrichtung der Migrationspolitik. Dabei nahm er nicht nur Europa ins Visier, sondern zog auch Parallelen zu Entwicklungen in den USA. Welche Kernaussagen er traf und welche Botschaft er an die politischen Entscheidungsträger richtete, erfahren Sie in unserer detaillierten Zusammenfassung.
Lies bitte hier weiter:
https://informiere-dich.online/de/blog/499-historisch-jd-vance-rede-auf-der-muenchener-sicherheitskonferenz
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Mit scharfer Rhetorik und klaren Standpunkten hat JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz für Aufsehen gesorgt. Seine Rede war mehr als eine außenpolitische Standortbestimmung – sie war ein leidenschaftlicher Appell für Meinungsfreiheit, demokratische Integrität und eine Neuausrichtung der Migrationspolitik. Dabei nahm er nicht nur Europa ins Visier, sondern zog auch Parallelen zu Entwicklungen in den USA. Welche Kernaussagen er traf und welche Botschaft er an die politischen Entscheidungsträger richtete, erfahren Sie in unserer detaillierten Zusammenfassung.
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21.02.202508:02
👉Maximilian Krah (AfD) zu KI - "Die KI frisst die Bürojobs, die Grünen fressen die Industriejobs"💥
Nur wenige Politiker dürften die aktuellen Herausforderungen der KI so klar und einfach auf den Punkt bringen, wie Maximilian Krah (MdEP der AfD) in diesem Video.
https://www.youtube.com/shorts/flLx1osN8uk
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
19.02.202517:12
💥 Rechtliches Gehör ist ein hohes Gut – aktuell wird es regelmäßig mit Füßen getreten💥
Das Verwaltungsgericht Berlin hat es wieder getan. Auch im Jahr 2025 werden sämtliche Polizeimaßnahmen gegen Demonstrationen während der Corona-Zeit gerechtfertigt – ohne Rücksicht auf Fakten, ohne Anerkennung offensichtlicher Rechtsbrüche.
Vizepräsident des Verwaltungsgerichts, Wilfried Peters, gibt sich den Anschein der Korrektheit und formuliert den Prüfmaßstab scheinbar richtig:
„Mit dem Wissen von damals, als die Polizei die Einschätzung für die Gefahren vornehmen musste,...“
Doch dann wendet er genau diesen Maßstab nicht auf den Fall an:
„... ist nicht erkennbar, dass die Auflösung der Demos wegen festgestellter Verstöße gegen die Auflagen unverhältnismäßig war.“
Als wäre das nicht genug, bedient er sich der Taktik eines Verschwörungspraktikers:
„Es gab keine geheimen Informationen, die das Robert-Koch-Institut (RKI) damals zurückgehalten hätte.“
Quelle: https://archive.is/OleB1
Was bringt einen hochrangigen Richter dazu, solch offensichtliche Falschbehauptungen aufzustellen?
Fakt ist: Maßstab darf nicht das subjektive Wissen der Berliner Polizei zum damaligen Zeitpunkt sein, sondern das Wissen, das sie hätte haben können – hätte sie einfach beim RKI nachgefragt. Denn unbestreitbar galt im Hochsommer 2020 in Berlin keine Maskenpflicht unter freiem Himmel. Diese wurde willkürlich durch die Polizei für die Demonstration am 1. August 2020 angeordnet.
Ich habe genau das dargelegt: Die Polizei hätte nachfragen müssen!
Denn die wissenschaftlichen Erkenntnisse des RKI standen in direktem Widerspruch zur eigenmächtigen Interpretation der Behörden.
Doch was bedeutet das für die Zukunft?
Wenn dieser Maßstab durchgeht, kann die Polizei einfach wissenschaftliche Erkenntnisse ignorieren und hat damit einen Freifahrtschein für Versammlungsverbote und Demonstrationsauflösungen.
Was treibt Peters und Co. an?
Diese Urteile dienen nicht der Gerechtigkeit, sondern der Selbstvergewisserung. Sie schützen nicht das Recht, sondern die, die in der Corona-Zeit mitgemacht haben. Denn je deutlicher das eigene Handeln als Unrecht erkennbar wird, desto verbissener wird es verteidigt. Eine erwartbare, aber dennoch beschämende menschliche Reaktion.
Den Gerichtssaal haben wir an der Stelle verlassen, als Peters sagte:
„Zum damaligen Zeitpunkt habe es auch noch keine Impfung gegeben.“
Das ist wissenschaftsfeindlich. Es ist ein Schlag ins Gesicht der tausenden Impfopfer. Derartigen Unsinn muss man sich nicht anhören – nicht einmal in einem Gerichtssaal.
Warum können Menschen wie Vizepräsident Peters Wissenschaft und Recht einfach ignorieren? Warum dürfen sie Argumente übergehen, als wären sie nicht existent?
Weil sie die Macht dazu haben!
Weil unser System diejenigen schützt, die Macht ausüben – selbst wenn diese unverzeihliche Fehler machen.
Doch wir können das ändern. Wir müssen dieses Land demokratisieren!
Justizposten dürfen nicht mehr politisch besetzt werden. Karrieren in der Justiz dürfen nicht von politischer Gefälligkeit abhängen.
Aufrechte Ärzte und Wissenschaftler dürfen nicht mehr verfolgt, kriminalisiert und verurteilt werden, weil sie Wahrheiten aussprechen.
Meinungsfreiheit darf nicht länger unterdrückt werden, weil Politiker sich mit „Majestätsbeleidigung“ schützen.
Was wir gewährt haben, können wir auch wieder nehmen!
Es liegt in unserer Hand.
#FreiheitbeginntmitNein"
Mein Kanal:
t.ne/RA_LUDWIG
Das Verwaltungsgericht Berlin hat es wieder getan. Auch im Jahr 2025 werden sämtliche Polizeimaßnahmen gegen Demonstrationen während der Corona-Zeit gerechtfertigt – ohne Rücksicht auf Fakten, ohne Anerkennung offensichtlicher Rechtsbrüche.
Vizepräsident des Verwaltungsgerichts, Wilfried Peters, gibt sich den Anschein der Korrektheit und formuliert den Prüfmaßstab scheinbar richtig:
„Mit dem Wissen von damals, als die Polizei die Einschätzung für die Gefahren vornehmen musste,...“
Doch dann wendet er genau diesen Maßstab nicht auf den Fall an:
„... ist nicht erkennbar, dass die Auflösung der Demos wegen festgestellter Verstöße gegen die Auflagen unverhältnismäßig war.“
Als wäre das nicht genug, bedient er sich der Taktik eines Verschwörungspraktikers:
„Es gab keine geheimen Informationen, die das Robert-Koch-Institut (RKI) damals zurückgehalten hätte.“
Quelle: https://archive.is/OleB1
Was bringt einen hochrangigen Richter dazu, solch offensichtliche Falschbehauptungen aufzustellen?
Fakt ist: Maßstab darf nicht das subjektive Wissen der Berliner Polizei zum damaligen Zeitpunkt sein, sondern das Wissen, das sie hätte haben können – hätte sie einfach beim RKI nachgefragt. Denn unbestreitbar galt im Hochsommer 2020 in Berlin keine Maskenpflicht unter freiem Himmel. Diese wurde willkürlich durch die Polizei für die Demonstration am 1. August 2020 angeordnet.
Ich habe genau das dargelegt: Die Polizei hätte nachfragen müssen!
Denn die wissenschaftlichen Erkenntnisse des RKI standen in direktem Widerspruch zur eigenmächtigen Interpretation der Behörden.
Doch was bedeutet das für die Zukunft?
Wenn dieser Maßstab durchgeht, kann die Polizei einfach wissenschaftliche Erkenntnisse ignorieren und hat damit einen Freifahrtschein für Versammlungsverbote und Demonstrationsauflösungen.
Was treibt Peters und Co. an?
Diese Urteile dienen nicht der Gerechtigkeit, sondern der Selbstvergewisserung. Sie schützen nicht das Recht, sondern die, die in der Corona-Zeit mitgemacht haben. Denn je deutlicher das eigene Handeln als Unrecht erkennbar wird, desto verbissener wird es verteidigt. Eine erwartbare, aber dennoch beschämende menschliche Reaktion.
Den Gerichtssaal haben wir an der Stelle verlassen, als Peters sagte:
„Zum damaligen Zeitpunkt habe es auch noch keine Impfung gegeben.“
Das ist wissenschaftsfeindlich. Es ist ein Schlag ins Gesicht der tausenden Impfopfer. Derartigen Unsinn muss man sich nicht anhören – nicht einmal in einem Gerichtssaal.
Warum können Menschen wie Vizepräsident Peters Wissenschaft und Recht einfach ignorieren? Warum dürfen sie Argumente übergehen, als wären sie nicht existent?
Weil sie die Macht dazu haben!
Weil unser System diejenigen schützt, die Macht ausüben – selbst wenn diese unverzeihliche Fehler machen.
Doch wir können das ändern. Wir müssen dieses Land demokratisieren!
Justizposten dürfen nicht mehr politisch besetzt werden. Karrieren in der Justiz dürfen nicht von politischer Gefälligkeit abhängen.
Aufrechte Ärzte und Wissenschaftler dürfen nicht mehr verfolgt, kriminalisiert und verurteilt werden, weil sie Wahrheiten aussprechen.
Meinungsfreiheit darf nicht länger unterdrückt werden, weil Politiker sich mit „Majestätsbeleidigung“ schützen.
Was wir gewährt haben, können wir auch wieder nehmen!
Es liegt in unserer Hand.
#FreiheitbeginntmitNein"
Mein Kanal:
t.ne/RA_LUDWIG
16.02.202513:07
Münchnerin von Antifa blockiert
Antifa verhindert Blumenniederlegung am Anschlagsort von München. Der Faschismus zeigt seine Fratze und macht auch vor älteren Mitbürgerinnen nicht halt.
AfD Mahnwache München & Gegendemo 16.2.25
https://youtu.be/pN33MAK4uUE
Folge Konstruktives @Misstrauensvotum -
Kritisch // Freiheitlich // Überparteilich
Antifa verhindert Blumenniederlegung am Anschlagsort von München. Der Faschismus zeigt seine Fratze und macht auch vor älteren Mitbürgerinnen nicht halt.
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Kritisch // Freiheitlich // Überparteilich
Repost qilingan:
#WirSindVielMehr
15.02.202523:20
Ruht in Frieden! 🕯
Und alle links-grünen Klatschhasen gegen Rechts: Es gibt gute Ärzte und Therapeuten die euch bei sämtlichen „Psychosen“ und sonstigen „psychischen Auffälligkeiten“ professionell behandeln können.
Nehmt das Angebot endlich wahr!
https://x.com/ProtestWSVM/status/1890824769571827989
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t.me/wirsindvielmehr
Und alle links-grünen Klatschhasen gegen Rechts: Es gibt gute Ärzte und Therapeuten die euch bei sämtlichen „Psychosen“ und sonstigen „psychischen Auffälligkeiten“ professionell behandeln können.
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Repost qilingan:#WirSindVielMehr
07.02.202515:31
Laut „Heute Journal“-Update von 01:00 Uhr waren bei der Sendung „Schlagabtausch“ vom 6.2.25 vor allem Studenten der FU und HU Berlin geladen; beide Unis gelten als ziemlich linkslastig. 😉
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