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Info & News Magazin der Bürgerrechtsgruppe
Info- Kanal der unabhängigen Rheinischen Bürgerrechtsgruppe für Demokratie, Frieden, Freiheit & Solidarität / Bürgerrechtsgruppe: https://t.me/buergerrechtsgruppe / Menschenrechtscharta: www.menschenrechtserklaerung.de/
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Дата створення каналуЛют 24, 2025
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Жовт 30, 2024Прикріплена група
Bürgerrechtsgruppe Rheinland / Forum für Freidenker, Selbstdenker & Querdenker
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22.02.202523:59
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ERRПереслав з:
AUF1
24.02.202506:58
📊 Das ist das vorläufige Endergebnis der Bundestagswahl
🔹Deutschland hat gewählt. Doch eines scheint fix zu sein: Die große Veränderung wird nicht stattfinden. Eine Koalition von CDU/CSU mit der SPD scheint fix zu sein, besitzen sie doch 328 der benötigten 316 Sitze im Deutschen Bundestag.
🔹Die AfD konnte ihr Ergebnis verdoppeln, ist mit einem Zugewinn von +10,4 Prozent der Wahlgewinner.
🔹BSW und FDP schaffen es nicht über die 5%-Hürde, wie bei AUF1 von Anfang an in den Hochrechnungen abgebildet.
🔹Das Köpfe-Rollen hat begonnen. FDP-Lindner wird aufgrund des Nicht-Einzuges in den Bundestag sein politisches Amt niederlegen. Auch Noch-Kanzler Olaf Scholz tritt von der Parteispitze zurück - bleibt aber Bundestagsabgeordneter.
Ob die Deutschen mit dem Ergebnis ihrer Wahl zufrieden sind, wird sich in den nächsten Monaten zeigen.
⚠️ Jetzt AUF1 auf Telegram folgen: https://t.me/auf1tv
🔹Deutschland hat gewählt. Doch eines scheint fix zu sein: Die große Veränderung wird nicht stattfinden. Eine Koalition von CDU/CSU mit der SPD scheint fix zu sein, besitzen sie doch 328 der benötigten 316 Sitze im Deutschen Bundestag.
🔹Die AfD konnte ihr Ergebnis verdoppeln, ist mit einem Zugewinn von +10,4 Prozent der Wahlgewinner.
🔹BSW und FDP schaffen es nicht über die 5%-Hürde, wie bei AUF1 von Anfang an in den Hochrechnungen abgebildet.
🔹Das Köpfe-Rollen hat begonnen. FDP-Lindner wird aufgrund des Nicht-Einzuges in den Bundestag sein politisches Amt niederlegen. Auch Noch-Kanzler Olaf Scholz tritt von der Parteispitze zurück - bleibt aber Bundestagsabgeordneter.
Ob die Deutschen mit dem Ergebnis ihrer Wahl zufrieden sind, wird sich in den nächsten Monaten zeigen.
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Переслав з:
LION Media
23.02.202514:13
🇩🇪 Unversiegelte Wahlurnen in einigen Bezirken
1. § 50 Abs. 1 BWO
„Während der Wahlhandlung müssen die Wahlurnen verschlossen sein. Nach Abschluss der Wahlhandlung sind sie zu versiegeln, sofern die Stimmen nicht unmittelbar ausgezählt werden.“
2. § 12 Abs. 2 BWG
„Die Wahlurnen müssen so beschaffen sein, dass die Wahlbriefe oder Stimmzettel nur durch eine Öffnung eingeworfen werden können und nicht unbefugt entnommen werden können.“
@LIONMediaNews
1. § 50 Abs. 1 BWO
„Während der Wahlhandlung müssen die Wahlurnen verschlossen sein. Nach Abschluss der Wahlhandlung sind sie zu versiegeln, sofern die Stimmen nicht unmittelbar ausgezählt werden.“
2. § 12 Abs. 2 BWG
„Die Wahlurnen müssen so beschaffen sein, dass die Wahlbriefe oder Stimmzettel nur durch eine Öffnung eingeworfen werden können und nicht unbefugt entnommen werden können.“
@LIONMediaNews
Переслав з:
Ken Jebsen - Aufklärung und Information
23.02.202514:12
Kurz vor der Wahl: Weiter 182 Mio. Euro für umstrittene Projekte zur "Demokratieförderung" veruntreut💥
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) finanziert über den Zeitraum der kommenden drei Jahre weiterhin staatliche Vorfeldorganisationen zur Implementierung liberaler Narrative in die deutsche Gesellschaft. Mit 182 Millionen Euro stattet die grüne Ministerin Lisa Paus das Programm "Demokratie fördern" aus. Die Mittel im Fördertopf sind begehrt, allerdings deutet die regelmäßige Vergabe an die immer gleichen Akteure darauf hin, dass es sich um eine verdeckte Finanzierung zur politischen Einflussnahme im Interesse einer rot-grünen Ideologie handelt.
So erhält die umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung, die von der ehemaligen Stasimitarbeiterin Anetta Kahane mit ins Leben gerufen wurde, 622.916,57 Euro für ein Projekt gegen Rechtsextremismus. Die Amadeu-Antonio-Stiftung ist eine Organisation, die Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und die politische Opposition in Deutschland aktiv bekämpft. Die Stiftung gibt dabei vor, gegen rechte Narrative, Hass, Hetze und Desinformation anzugehen.
Unterstützt wird auch Correctiv. Mit 140.876,83 Euro wird ein Programm von Correctiv für Schulungen gegen Desinformation gefördert. Das Medienunternehmen ist darauf spezialisiert, Verschwörungserzählungen vor allem gegen die politische Opposition in Deutschland zu implementieren. So behauptete Correctiv im Januar 2024, die AfD plane die Ausweisung von Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund, darunter auch solche mit deutschem Pass. Die Information will Correctiv bei der Ausforschung eines Treffens in einem Hotel in Potsdam erhalten haben, bei dem auch AfD-Politiker anwesend waren. Bei dem von Correctiv-Mitarbeitern belauschten Treffen soll ein "Geheimplan Deutschland" ausgearbeitet worden sein. Die Informationen erwiesen sich als nicht gerichtsfest. Sie wurden allerdings von den Medien breit gestreut. Das Ziel, der AfD einen Imageschaden zuzufügen, wurde erreicht. Sowohl die Amadeu-Antonio-Stiftung als auch Correctiv wurden bereits im letzten Förderzeitraum von der Bundesregierung gefördert.
Finanziell unterstützt werden zudem Projekte zur sexuellen Identität. So haben sich unter dem Titel "Selbstverständlich Vielfalt – sexuelle, romantische und geschlechtliche Selbstbestimmung" mehrere LGBT-Organisationen zu einem Kooperationsverbund zusammengeschlossen, der vom Familienministerium gefördert wird. Der Bundesverband Trans* erhält 475.000 Euro, der "Verband Queere Vielfalt" 529.258,67 Euro, der Bundesverband Queere Bildung 264.932 und das queere Veranstaltungszentrum Waldschlösschen bekommt 474.662,50 Euro aus Steuermitteln.
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
❗️Zensur vorbeugen und Backup-Kanal abonnieren: t.me/kenjebsen_backup
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) finanziert über den Zeitraum der kommenden drei Jahre weiterhin staatliche Vorfeldorganisationen zur Implementierung liberaler Narrative in die deutsche Gesellschaft. Mit 182 Millionen Euro stattet die grüne Ministerin Lisa Paus das Programm "Demokratie fördern" aus. Die Mittel im Fördertopf sind begehrt, allerdings deutet die regelmäßige Vergabe an die immer gleichen Akteure darauf hin, dass es sich um eine verdeckte Finanzierung zur politischen Einflussnahme im Interesse einer rot-grünen Ideologie handelt.
So erhält die umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung, die von der ehemaligen Stasimitarbeiterin Anetta Kahane mit ins Leben gerufen wurde, 622.916,57 Euro für ein Projekt gegen Rechtsextremismus. Die Amadeu-Antonio-Stiftung ist eine Organisation, die Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und die politische Opposition in Deutschland aktiv bekämpft. Die Stiftung gibt dabei vor, gegen rechte Narrative, Hass, Hetze und Desinformation anzugehen.
Unterstützt wird auch Correctiv. Mit 140.876,83 Euro wird ein Programm von Correctiv für Schulungen gegen Desinformation gefördert. Das Medienunternehmen ist darauf spezialisiert, Verschwörungserzählungen vor allem gegen die politische Opposition in Deutschland zu implementieren. So behauptete Correctiv im Januar 2024, die AfD plane die Ausweisung von Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund, darunter auch solche mit deutschem Pass. Die Information will Correctiv bei der Ausforschung eines Treffens in einem Hotel in Potsdam erhalten haben, bei dem auch AfD-Politiker anwesend waren. Bei dem von Correctiv-Mitarbeitern belauschten Treffen soll ein "Geheimplan Deutschland" ausgearbeitet worden sein. Die Informationen erwiesen sich als nicht gerichtsfest. Sie wurden allerdings von den Medien breit gestreut. Das Ziel, der AfD einen Imageschaden zuzufügen, wurde erreicht. Sowohl die Amadeu-Antonio-Stiftung als auch Correctiv wurden bereits im letzten Förderzeitraum von der Bundesregierung gefördert.
Finanziell unterstützt werden zudem Projekte zur sexuellen Identität. So haben sich unter dem Titel "Selbstverständlich Vielfalt – sexuelle, romantische und geschlechtliche Selbstbestimmung" mehrere LGBT-Organisationen zu einem Kooperationsverbund zusammengeschlossen, der vom Familienministerium gefördert wird. Der Bundesverband Trans* erhält 475.000 Euro, der "Verband Queere Vielfalt" 529.258,67 Euro, der Bundesverband Queere Bildung 264.932 und das queere Veranstaltungszentrum Waldschlösschen bekommt 474.662,50 Euro aus Steuermitteln.
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Переслав з:
Eva Herman Offiziell
23.02.202512:57
Hals-und Beinbruch, schönes Deutschland ...
‼️👉☄️ Internationale Presseschau zur Wahl: Jetzt schaut die Welt besorgt auf Deutschland
„Erste Wahlen nach der ‚eigentlichen Zeitenwende‘“ +++ „Weitreichende Auswirkungen über die Grenzen hinaus“
"Deutschland geht heute an die Wahlurnen – und die internationalen Medien sind sich einig: Diese Wahl ist weit mehr als nur ein nationales Ereignis! (...)
👉 „Wall Street Journal“ (USA): „Die Deutschen gehen am Sonntag an die Wahlurnen für eine entscheidende Wahl, die bestimmen wird, wie Europa auf seine wachsenden wirtschaftlichen Herausforderungen und die zunehmende geopolitische Isolation reagiert. (...)
👉 Wer auch immer die Wahl gewinnt und die nächste Regierung führt, wird die angeschlagene Wirtschaft des Landes – die sich nun im dritten Rezessionsjahr befindet – reparieren, die schwelende Migrationskrise beenden, die das Land polarisiert hat, und Europa helfen müssen, seine Stimme in einer heiklen Phase für die Region zu finden.“ (...)
👉„BBC“ (Großbritannien): „Die Deutschen gehen an die Wahlurnen nach einem intensiven Wahlkampf, der von der schwächelnden Wirtschaft des Landes und einer Reihe tödlicher Anschläge geprägt war – wodurch Migration und Sicherheit zu zentralen Themen wurden.
👉 Friedrich Merz, der 69-jährige konservative Spitzenkandidat, steht in der Pole-Position, Deutschlands nächster Kanzler zu werden – in einer Wahl, die in Europa und den USA mit großer Aufmerksamkeit verfolgt wird.“ (...)
👉 „La Repubblica“ (Italien): „Es ist ein angespanntes, polarisiertes Deutschland, das heute zur Wahl geht – ein Land, das von der Angst vor Instabilität besessen und durch eine Serie von Anschlägen verunsichert ist. (...)
👉 Heute wird in der größten Wirtschaftsmacht der EU gewählt – fast 60 Millionen Wähler, über denen das Gespenst der Krise schwebt.“
👉 „El País“ (Spanien): „Die Wahlen an diesem Sonntag in Deutschland sind die ersten in einem europäischen Land nach der eigentlichen Zeitenwende – jener tief greifenden historischen Zäsur, die die Vertreter der USA auf der Münchner Sicherheitskonferenz einleiteten, gefolgt von Donald Trumps späteren Äußerungen, in denen er der Ukraine vorwarf, die russische Invasion provoziert zu haben. (...)
👉 „Kyiv Post“ (Ukraine): „Die deutschen Wähler gehen am Sonntag an die Urnen, wobei die Konservativen als klare Favoriten gelten – nach einem Wahlkampf, der von einem Erstarken der rechtsextremen Kräfte und der dramatischen Rückkehr von US-Präsident Donald Trump erschüttert wurde."
https://www.bild.de/politik/inland/bundestagswahl-jetzt-schaut-die-welt-besorgt-auf-deutschland-67bae1585cbd13341d0e386c
‼️👉☄️ Internationale Presseschau zur Wahl: Jetzt schaut die Welt besorgt auf Deutschland
„Erste Wahlen nach der ‚eigentlichen Zeitenwende‘“ +++ „Weitreichende Auswirkungen über die Grenzen hinaus“
"Deutschland geht heute an die Wahlurnen – und die internationalen Medien sind sich einig: Diese Wahl ist weit mehr als nur ein nationales Ereignis! (...)
👉 „Wall Street Journal“ (USA): „Die Deutschen gehen am Sonntag an die Wahlurnen für eine entscheidende Wahl, die bestimmen wird, wie Europa auf seine wachsenden wirtschaftlichen Herausforderungen und die zunehmende geopolitische Isolation reagiert. (...)
👉 Wer auch immer die Wahl gewinnt und die nächste Regierung führt, wird die angeschlagene Wirtschaft des Landes – die sich nun im dritten Rezessionsjahr befindet – reparieren, die schwelende Migrationskrise beenden, die das Land polarisiert hat, und Europa helfen müssen, seine Stimme in einer heiklen Phase für die Region zu finden.“ (...)
👉„BBC“ (Großbritannien): „Die Deutschen gehen an die Wahlurnen nach einem intensiven Wahlkampf, der von der schwächelnden Wirtschaft des Landes und einer Reihe tödlicher Anschläge geprägt war – wodurch Migration und Sicherheit zu zentralen Themen wurden.
👉 Friedrich Merz, der 69-jährige konservative Spitzenkandidat, steht in der Pole-Position, Deutschlands nächster Kanzler zu werden – in einer Wahl, die in Europa und den USA mit großer Aufmerksamkeit verfolgt wird.“ (...)
👉 „La Repubblica“ (Italien): „Es ist ein angespanntes, polarisiertes Deutschland, das heute zur Wahl geht – ein Land, das von der Angst vor Instabilität besessen und durch eine Serie von Anschlägen verunsichert ist. (...)
👉 Heute wird in der größten Wirtschaftsmacht der EU gewählt – fast 60 Millionen Wähler, über denen das Gespenst der Krise schwebt.“
👉 „El País“ (Spanien): „Die Wahlen an diesem Sonntag in Deutschland sind die ersten in einem europäischen Land nach der eigentlichen Zeitenwende – jener tief greifenden historischen Zäsur, die die Vertreter der USA auf der Münchner Sicherheitskonferenz einleiteten, gefolgt von Donald Trumps späteren Äußerungen, in denen er der Ukraine vorwarf, die russische Invasion provoziert zu haben. (...)
👉 „Kyiv Post“ (Ukraine): „Die deutschen Wähler gehen am Sonntag an die Urnen, wobei die Konservativen als klare Favoriten gelten – nach einem Wahlkampf, der von einem Erstarken der rechtsextremen Kräfte und der dramatischen Rückkehr von US-Präsident Donald Trump erschüttert wurde."
https://www.bild.de/politik/inland/bundestagswahl-jetzt-schaut-die-welt-besorgt-auf-deutschland-67bae1585cbd13341d0e386c
Переслав з:
henning rosenbusch - Channel
24.02.202505:52
Der ehemalige Secret-Service-Agent und konservative Podcaster Dan Bongino wird neuer stellvertretender Direktor des FBI unter Kash Patel.
Diesmal kommen die lautesten Angstschreie aus dem Inneren der Behörde: er sei kein aktiver Agent, wie seit über 100 Jahren Tradition. Dafür dürfte Trump gute Gründe haben: Bongino hat an keinen geheimen Briefings teilgenommen und kann frisch und frei an die Arbeit gehen.
Trump-Anhänger sind überzeugt, dass nun viel ans Tageslicht gefördert werden wird.
t.me/Rosenbusch
Diesmal kommen die lautesten Angstschreie aus dem Inneren der Behörde: er sei kein aktiver Agent, wie seit über 100 Jahren Tradition. Dafür dürfte Trump gute Gründe haben: Bongino hat an keinen geheimen Briefings teilgenommen und kann frisch und frei an die Arbeit gehen.
Trump-Anhänger sind überzeugt, dass nun viel ans Tageslicht gefördert werden wird.
t.me/Rosenbusch
Переслав з:henning rosenbusch - Channel
23.02.202512:51
Es ist die Bedrohung von Innen.
t.me/Rosenbusch
t.me/Rosenbusch
Переслав з:henning rosenbusch - Channel
24.02.202505:50
Ihr braucht ein wenig Trost?
Haldenwang hat gegen Helge Lindh (SPD) verloren.
Dieses „Duell“ stand auch für so vieles in diesem Land.
t.me/Rosenbusch
Haldenwang hat gegen Helge Lindh (SPD) verloren.
Dieses „Duell“ stand auch für so vieles in diesem Land.
t.me/Rosenbusch
Переслав з:henning rosenbusch - Channel
24.02.202505:50
Die AfD verfehlt 25 Prozent der Sitze um knapp ein Prozent und das BSW verpasst wegen etwas über 10.000 Stimmen den Einzug in den Bundestag.
Bitter.
Ich bin mir sehr sicher, dass beide besser abgeschnitten hätten, wenn sie das Corona-Trauma mehr bearbeitet und die Vorlagen der US-Regierung zu Freiheit und Demokratie verwandelt hätten. Es sind die wichtigsten Themen dieser Zeit, wichtiger noch als Migration. Weil sie dabei nichts zu gewinnen hatten, haben Kartell-Medien und -Parteien sie aus dem Wahlkampf herausgehalten.
t.me/Rosenbusch
Bitter.
Ich bin mir sehr sicher, dass beide besser abgeschnitten hätten, wenn sie das Corona-Trauma mehr bearbeitet und die Vorlagen der US-Regierung zu Freiheit und Demokratie verwandelt hätten. Es sind die wichtigsten Themen dieser Zeit, wichtiger noch als Migration. Weil sie dabei nichts zu gewinnen hatten, haben Kartell-Medien und -Parteien sie aus dem Wahlkampf herausgehalten.
t.me/Rosenbusch
Переслав з:
Owe Schattauer
24.02.202505:47
Der nur 35 Jahre manipulierte Osten rollt, während sich 85 Jahre ARD+ZDF in die Hirnrinde der Westdeutschen gegraben haben.
"Die erfolgreichste Propanda ist diejenige, die kaum jemand bemerkt" - C-Rebell-um
FAKT 💯
"Die erfolgreichste Propanda ist diejenige, die kaum jemand bemerkt" - C-Rebell-um
FAKT 💯
Переслав з:
reitschuster.de
23.02.202519:04
Wählen unerwünscht – Dubiose Vorgänge bei Bundestagswahl 2025.
Kaputte Kugelschreiber, Doppel-Wahlkarten, Chaos im Wahllokal.
Pannen und Auffälligkeiten überschatten die Bundestagswahl 2025: Defekte Stifte, merkwürdige Regeln und Wahlunterlagen, die Auslandsdeutsche nie erreichten. Zufall oder bewusste Manipulation? https://reitschuster.de/post/waehlen-unerwuenscht-dubiose-vorgaenge-bei-bundestagswahl-2025/
Kaputte Kugelschreiber, Doppel-Wahlkarten, Chaos im Wahllokal.
Pannen und Auffälligkeiten überschatten die Bundestagswahl 2025: Defekte Stifte, merkwürdige Regeln und Wahlunterlagen, die Auslandsdeutsche nie erreichten. Zufall oder bewusste Manipulation? https://reitschuster.de/post/waehlen-unerwuenscht-dubiose-vorgaenge-bei-bundestagswahl-2025/
Переслав з:
Epoch Times Deutsch
23.02.202519:00
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat das Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl als „niederschmetterndes, katastrophales Ergebnis“ bezeichnet.
„Da gibt es nichts daran zu beschönigen“, sagte Pistorius am Sonntag in der ARD. Es sei nun an der Union und ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU), „den Regierungsauftrag umzusetzen“. Die SPD sei „gesprächsbereit“, ergänzte er.
Zur Zukunft von SPD-Parteiführung und Bundeskanzler Olaf Scholz wollte sich Pistorius nicht äußern. Es sei nicht der Moment, um „über Personal in der eigenen Partei zu spekulieren“, sagte der Verteidigungsminister.
📸 Hesham Elsherif/Getty Images
„Da gibt es nichts daran zu beschönigen“, sagte Pistorius am Sonntag in der ARD. Es sei nun an der Union und ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU), „den Regierungsauftrag umzusetzen“. Die SPD sei „gesprächsbereit“, ergänzte er.
Zur Zukunft von SPD-Parteiführung und Bundeskanzler Olaf Scholz wollte sich Pistorius nicht äußern. Es sei nicht der Moment, um „über Personal in der eigenen Partei zu spekulieren“, sagte der Verteidigungsminister.
📸 Hesham Elsherif/Getty Images
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