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pboehringer [Peter Boehringer]
03.03.202516:48
Fast eine Billion Euro: Was die AfD zu den geplanten Sondervermögen sagt
03. März 2025
Nun also doch: Der alte Bundestag soll offensichtlich noch zwei Sondervermögen für Bundeswehr und Infrastruktur durchpeitschen. Es geht um fast eine Billion Euro. Scharfe Kritik an dem Vorgehen kommt vom AfD-Haushaltsexperten Boehringer. Gegenüber der JF spricht er Klartext.
BERLIN. Der Haushaltsexperte der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, hat die Pläne, den alten Bundestag über zwei Sondervermögen für Bundeswehr und Infrastruktur abstimmen zu lassen, scharf kritisiert. „Der alte Bundestag soll Fakten schaffen für den neuen, ohne daß er dafür noch demokratisch legitimiert wäre“, sagte Boehringer der JUNGEN FREIHEIT. Das sei ein „Übergehen des Willens des Souveräns, der bei der Bundestagswahl festgestellt worden war“.
Er selbst sehe beide angedachten Sondervermögen „sehr kritisch“, betonte der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion. Weder die Unterfinanzierung der Bundeswehr noch die schlechte Infrastruktur seien neu und maßgeblich von SPD und Union zu verantworten. „Wir reden hier über Ausgaben in Höhe von fast drei Bundeshaushalten.“ Daß solche Größenordnungen von einem faktisch nicht mehr legitimierten Bundestag beschlossen werden sollen, sei „präzedenzlos“.
Boehringer forderte, daß sich der neue Bundestag damit beschäftigen müsse. „Wir sehen nicht, daß es jetzt eine Notlagen-Situation gibt, in der sofort entschieden werden muß. Weder ist Trump aus der Nato ausgetreten, noch wissen wir, was nun konkret folgt.“ Ein Disput im Weißen Haus dürfe nicht dazu führen, nun Dinge im „Hauruckverfahren“ durchzupeitschen.
Es geht um 900 Milliarden Euro
Auch die Fraktionschefs Tino Chrupalla und Alice Weidel äußerten sich skeptisch: „Die Schuldenbremse ist der letzte Schutz der Bürger vor Verschwendung ihres Wohlstands durch die Bundesregierung. Wir wollen an ihr festhalten. Haushaltswidrige Schulden in Höhe von einem oder sogar zwei Bundeshaushalten sind unzumutbar. Statt Deutschland mit Säbelrasseln in der Welt zu isolieren, sollte die kommende Bundesregierung auf den Friedenskurs der neuen US-Regierung einschwenken und Infrastruktur durch kontinentale Kooperationen erneuern.“
Hintergrund sind Überlegungen von Union und SPD, den alten Bundestag noch über zwei von der Schuldenbremse ausgenommenen Sondervermögen abstimmen zu lassen. Konkret geht es um zusätzliche 400 Milliarden Euro für die Bundeswehr und 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur. Der Bundeshaushalt 2024 umfaßte Ausgaben von rund 488 Milliarden Euro.
Nur einmal traf ein abgewählter Bundestag noch Entscheidungen
Im neu gewählten Bundestag hätten AfD und Linkspartei zusammen eine Ein-Drittel-Sperrminorität, mit der diese angedachten Sondervermögen verhindert werden könnten. Deswegen soll der alte Bundestag noch darüber entscheiden, in dem Union, SPD, FDP und Grüne zusammen die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen.
In der Geschichte der Bundesrepublik gab es bisher nur einen Fall, in dem ein abgewählter Bundestag noch vor der Konstituierung des neuen Parlaments noch einmal zusammentrat. Dies war im Oktober 1998 der Fall, als der Bundestag eine Beteiligung deutscher Soldaten am Nato-Einsatz gegen Serbien im Kosovo beschloß. (ho)
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/was-die-afd-zu-den-geplanten-sondervermoegen-sagt/
03. März 2025
Nun also doch: Der alte Bundestag soll offensichtlich noch zwei Sondervermögen für Bundeswehr und Infrastruktur durchpeitschen. Es geht um fast eine Billion Euro. Scharfe Kritik an dem Vorgehen kommt vom AfD-Haushaltsexperten Boehringer. Gegenüber der JF spricht er Klartext.
BERLIN. Der Haushaltsexperte der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, hat die Pläne, den alten Bundestag über zwei Sondervermögen für Bundeswehr und Infrastruktur abstimmen zu lassen, scharf kritisiert. „Der alte Bundestag soll Fakten schaffen für den neuen, ohne daß er dafür noch demokratisch legitimiert wäre“, sagte Boehringer der JUNGEN FREIHEIT. Das sei ein „Übergehen des Willens des Souveräns, der bei der Bundestagswahl festgestellt worden war“.
Er selbst sehe beide angedachten Sondervermögen „sehr kritisch“, betonte der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion. Weder die Unterfinanzierung der Bundeswehr noch die schlechte Infrastruktur seien neu und maßgeblich von SPD und Union zu verantworten. „Wir reden hier über Ausgaben in Höhe von fast drei Bundeshaushalten.“ Daß solche Größenordnungen von einem faktisch nicht mehr legitimierten Bundestag beschlossen werden sollen, sei „präzedenzlos“.
Boehringer forderte, daß sich der neue Bundestag damit beschäftigen müsse. „Wir sehen nicht, daß es jetzt eine Notlagen-Situation gibt, in der sofort entschieden werden muß. Weder ist Trump aus der Nato ausgetreten, noch wissen wir, was nun konkret folgt.“ Ein Disput im Weißen Haus dürfe nicht dazu führen, nun Dinge im „Hauruckverfahren“ durchzupeitschen.
Es geht um 900 Milliarden Euro
Auch die Fraktionschefs Tino Chrupalla und Alice Weidel äußerten sich skeptisch: „Die Schuldenbremse ist der letzte Schutz der Bürger vor Verschwendung ihres Wohlstands durch die Bundesregierung. Wir wollen an ihr festhalten. Haushaltswidrige Schulden in Höhe von einem oder sogar zwei Bundeshaushalten sind unzumutbar. Statt Deutschland mit Säbelrasseln in der Welt zu isolieren, sollte die kommende Bundesregierung auf den Friedenskurs der neuen US-Regierung einschwenken und Infrastruktur durch kontinentale Kooperationen erneuern.“
Hintergrund sind Überlegungen von Union und SPD, den alten Bundestag noch über zwei von der Schuldenbremse ausgenommenen Sondervermögen abstimmen zu lassen. Konkret geht es um zusätzliche 400 Milliarden Euro für die Bundeswehr und 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur. Der Bundeshaushalt 2024 umfaßte Ausgaben von rund 488 Milliarden Euro.
Nur einmal traf ein abgewählter Bundestag noch Entscheidungen
Im neu gewählten Bundestag hätten AfD und Linkspartei zusammen eine Ein-Drittel-Sperrminorität, mit der diese angedachten Sondervermögen verhindert werden könnten. Deswegen soll der alte Bundestag noch darüber entscheiden, in dem Union, SPD, FDP und Grüne zusammen die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen.
In der Geschichte der Bundesrepublik gab es bisher nur einen Fall, in dem ein abgewählter Bundestag noch vor der Konstituierung des neuen Parlaments noch einmal zusammentrat. Dies war im Oktober 1998 der Fall, als der Bundestag eine Beteiligung deutscher Soldaten am Nato-Einsatz gegen Serbien im Kosovo beschloß. (ho)
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/was-die-afd-zu-den-geplanten-sondervermoegen-sagt/
02.03.202516:04
Die totaaal seriöse CDU-CSU bedient sich schamlos an kommenden Generationen:
Nun 2 x 400 = 800 Mrd Euro Sonderschulden!
Es geht um 800 Milliarden Euro: Union und SPD prüfen wohl zwei Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur.
https://www.tagesspiegel.de/politik/es-geht-um-800-milliarden-euro-union-und-spd-prufen-wohl-zwei-sondervermogen-fur-verteidigung-und-infrastruktur-13300378.html
Nun 2 x 400 = 800 Mrd Euro Sonderschulden!
Es geht um 800 Milliarden Euro: Union und SPD prüfen wohl zwei Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur.
https://www.tagesspiegel.de/politik/es-geht-um-800-milliarden-euro-union-und-spd-prufen-wohl-zwei-sondervermogen-fur-verteidigung-und-infrastruktur-13300378.html
26.02.202513:11
Neue AfD-Fraktion steht, ALTER Bundestag muss noch Merz-Demokratieskandal bewältigen | PB bei ETVC
Grundgesetz-Änderung mit alter Bundestagsmehrheit führt zu Demokratiekrise https://www.pboehringer.de/grundgesetz-aenderung-mit-alter-bundestagsmehrheit-fuehrt-zu-demokratiekrise
Auszug des ETVC-Streams vom 25.2.2025: https://www.youtube.com/live/d-KuLTQi6L0?si=ttwujXeBLJ_lUcnB&t=6395
ETVC bei X/Twitter: https://x.com/etvideocontent
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Grundgesetz-Änderung mit alter Bundestagsmehrheit führt zu Demokratiekrise https://www.pboehringer.de/grundgesetz-aenderung-mit-alter-bundestagsmehrheit-fuehrt-zu-demokratiekrise
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22.02.202508:25
Peter Boehringer über Schulden, Goldreserven & Bitcoin | WOV Talk
https://www.youtube.com/watch?v=ZUFoDO0nhmA
Die EU steht finanziell mit dem Rücken zur Wand: 700 Milliarden für die Ukraine, steigende Zinsen, wachsende Staatsverschuldung – und mittendrin Deutschland als Hauptzahler. Peter Boehringer spricht mit Steffen Krug über die dramatische Haushaltslage, die Rolle von Gold und Bitcoin in der Krise und warum sich Zentralbanken weltweit mit physischem Gold eindecken. Wie steht es um die deutschen Goldreserven? Wie angespannt ist aktuell die Lage am Goldmarkt? Was ist von der These um eine Goldneubewertung zur US-Schuldenreduktion zu halten? Wird Fort Knox erstmals nach 70 Jahren auditiert? Wie reagieren US-Dollar und Euro?
Antworten darauf gibt es in dieser brisanten WOV Talk Ausgabe. Das Interview mit Peter Boehringer, MdB steht seit dem Drehtag 18.02.2025 auf dem WOV Digital Videoportal zur Verfügung.
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Die EU steht finanziell mit dem Rücken zur Wand: 700 Milliarden für die Ukraine, steigende Zinsen, wachsende Staatsverschuldung – und mittendrin Deutschland als Hauptzahler. Peter Boehringer spricht mit Steffen Krug über die dramatische Haushaltslage, die Rolle von Gold und Bitcoin in der Krise und warum sich Zentralbanken weltweit mit physischem Gold eindecken. Wie steht es um die deutschen Goldreserven? Wie angespannt ist aktuell die Lage am Goldmarkt? Was ist von der These um eine Goldneubewertung zur US-Schuldenreduktion zu halten? Wird Fort Knox erstmals nach 70 Jahren auditiert? Wie reagieren US-Dollar und Euro?
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20.02.202519:05
+++ Bürgerdialog +++
Direktkandidat für Neu-Ulm Gerd Mannes (MdL) und Peter Boehringer (MdB) laden ein:
21.2.2025, Einlass 18:00 Uhr, Beginn 19:00 Uhr
Gebäude der ehemaligen Raiffeisenbank in Burgau, Augsburger Str. 19, 89331 Burgau
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Переслав з:
Eva Herman Offiziell
20.02.202503:05
‼️ 💶 💥 Steuergeld für Medienhäuser: Bundesregierung zahlte 587.753,51 Euro für „Politico“-Abonnement
"Die Bundesregierung und ihre nachgeordneten Dienststellen haben in den vergangenen Jahren erhebliche Summen für kostenpflichtige Produkte des US-amerikanischen Medienunternehmens Politico ausgegeben.
Dies geht aus einer offiziellen Anfrage des Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz (fraktionslos) hervor, deren Antwort nun vorliegt. Insgesamt belaufen sich die Ausgaben zwischen 2018 und 2024 auf 587.753,51 Euro. ..."
https://www.nius.de/politik/news/bundesregierung-zahlte-587-753-51-euro-fuer-politico-abonnement/e27c9878-78ca-40c2-87e0-751db0a5efd1
"Die Bundesregierung und ihre nachgeordneten Dienststellen haben in den vergangenen Jahren erhebliche Summen für kostenpflichtige Produkte des US-amerikanischen Medienunternehmens Politico ausgegeben.
Dies geht aus einer offiziellen Anfrage des Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz (fraktionslos) hervor, deren Antwort nun vorliegt. Insgesamt belaufen sich die Ausgaben zwischen 2018 und 2024 auf 587.753,51 Euro. ..."
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03.03.202516:47
Eilt:💥Skandal-Ankündigungen!
Diese Pläne will die Merz-CDU wirklich durchsetzen!
+ Update Mannheim!
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung
https://www.youtube.com/watch?v=bU8KuGa8fI8
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27.02.202506:43
Die Ide(e)n des Merz: 200 Mrd. für Rüstung gegen den Wählerauftrag | Boehringer bei PiF
https://www.youtube.com/watch?v=8qdjBRfQW08
Verfassungsdurchbruch: Wichtiges Erklärvideo zur aktuellen Situation des Merz´schen Anschlags gegen die Demokratie. Mit exklusiver Prognose zur genauen Änderung des einschlägigen GG-Artikels 87a und zum parlament. Ablauf im Bundestag im März!
* * *
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26.02.202510:58
SCHULDENBREMSE
Änderung des Grundgesetzes: Günther will Zwei-Drittel-Mehrheit mit der Linkspartei
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther zeigt sich offen dafür, die Reform der Schuldenbremse im neuen Bundestag anzugehen. Vor allem für die Bundesländer sei eine Reform der Schuldenbremse nötig. Diese brauche jedoch Zeit. Für die Umsetzung der Reform im neuen Bundestag ist der CDU-Politiker auch bereit, Stimmen der Linken in Kauf zu nehmen, wie er im Playbook-Podcast von Politico sagte.
„Wir können uns das ja nicht aussuchen. Wir haben jetzt eine Wahl gehabt“, so Günther.
Günther führte aus, dass es „relativ schnell“ eine Reform der Schuldenbremse brauche, wenn auch „nicht ganz so schnell“ wie der Beschluss eines neuen Sondervermögens zur Verteidigung.
Der Moderator fragte, ob damit auch über eine Grundgesetzänderung geredet werde. „In dem Fall reden wir auch über eine Änderung des Grundgesetzes“, so der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. „Wir haben dort viele Vorschläge. In den Ländern brauchen wir es definitiv.“
https://apollo-news.net/aenderung-des-grundgesetzes-guenther-will-zwei-drittel-mehrheit-mit-der-linkspartei-suchen/
Änderung des Grundgesetzes: Günther will Zwei-Drittel-Mehrheit mit der Linkspartei
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther zeigt sich offen dafür, die Reform der Schuldenbremse im neuen Bundestag anzugehen. Vor allem für die Bundesländer sei eine Reform der Schuldenbremse nötig. Diese brauche jedoch Zeit. Für die Umsetzung der Reform im neuen Bundestag ist der CDU-Politiker auch bereit, Stimmen der Linken in Kauf zu nehmen, wie er im Playbook-Podcast von Politico sagte.
„Wir können uns das ja nicht aussuchen. Wir haben jetzt eine Wahl gehabt“, so Günther.
Günther führte aus, dass es „relativ schnell“ eine Reform der Schuldenbremse brauche, wenn auch „nicht ganz so schnell“ wie der Beschluss eines neuen Sondervermögens zur Verteidigung.
Der Moderator fragte, ob damit auch über eine Grundgesetzänderung geredet werde. „In dem Fall reden wir auch über eine Änderung des Grundgesetzes“, so der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. „Wir haben dort viele Vorschläge. In den Ländern brauchen wir es definitiv.“
https://apollo-news.net/aenderung-des-grundgesetzes-guenther-will-zwei-drittel-mehrheit-mit-der-linkspartei-suchen/
21.02.202514:41
Lieber Markus (Krall): Das Goldthema ist seit Jahrzehnten von größtem Publikums- und Finanzmarktinteresse. Umso wichtiger, dass wir Gold-Profis hier sauber bleiben. Ich bitte darum, in Posts *) ganz klarzustellen, dass das deutsche Staatsgold in den USA NICHT in Fort Knox lagert! Das tat es nie - und wird weder vom US-Treasury noch von der Fed usw. behauptet. Der in den USA gelagerte Teil des Deutschen Staatsgolds lagert offiziell in den Kellern der NY Fed - also in New York! DORT aber ist bislang kein Audit angekündigt, ein Ärgernis, an dem wir seit Jahren arbeiten.
Von dort hatte die Bundesbank auch nach unserer erfolgreichen Bürger-Initiative "Holt unser Gold heim" vor 12 Jahren einige Hundert Tonnen nach Deutschland bekommen. Dass es nicht die Originalbarren aus den 1960ern waren, sondern 2013 neu gegossene, steht auf einem anderen Blatt.
Wir Goldbugs müssen hier sauber bleiben und streng differenzieren:
a) US-eigenes Staatsgold: angeblich 8133 Tonnen, unverändert seit 1971: IN FORT KNOX
b) ausländisches, in den USA "fremdverwahrtes" Gold, darunter das deutsche Staatsgold: angeblich 1236 Tonnen, unverändert seit 1967 (Blessing-Brief): IN NEW YORK!
Alle Zweifel an der vollständigen physischen Existenz dieser Horte kann man durchaus teilen - es könnten durchaus seit Jahrzehnten überwiegend reine Bucheinträge sein. Und diese alten "Verschwörungstheorien" sind ja nun sehr real bei Trump und Musk angekommen. Aber so ist eben das offizielle Lagerungsnarrativ. Übrigens müssen Trump und "DOGE" unbedingt auch prüfen, ob Barren in Fort Knox oder NY ggf. "mehrfach beeigentümert" sind. Ein rein physischer Zählappell genügt also nicht.
Weitere Antworten finden sich in meinem auch nach 10 Jahren unverändert aktuellen Buch "Holt unser Gold heim" (leider fast vergriffen):
https://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3898799158/ban-21?fbclid=IwY2xjawIlaMxleHRuA2FlbQIxMQABHWH_1zJ-82c0lT4DdXpdyTH45Ld2ljhPRsBgmLjocJ6VkE1Yb2jKi9RwZw_aem_8K2KsAUEBpUM3v6OO_t1YQ
PS und ja, wir bleiben auch politisch an dem Thema. Neu ist es allerdings nicht. Auch der Audit von Musk und Trump in Fort Knox wird noch etwas dauern. Aus Gründen. Dazu gerne mal privat oder öffentlich sprechen. Bitte nach der BT-Wahl.
Beste Grüße in die Schweiz, Peter (Boehringer)
*) https://x.com/Markus_Krall/status/1892902697445032321
Von dort hatte die Bundesbank auch nach unserer erfolgreichen Bürger-Initiative "Holt unser Gold heim" vor 12 Jahren einige Hundert Tonnen nach Deutschland bekommen. Dass es nicht die Originalbarren aus den 1960ern waren, sondern 2013 neu gegossene, steht auf einem anderen Blatt.
Wir Goldbugs müssen hier sauber bleiben und streng differenzieren:
a) US-eigenes Staatsgold: angeblich 8133 Tonnen, unverändert seit 1971: IN FORT KNOX
b) ausländisches, in den USA "fremdverwahrtes" Gold, darunter das deutsche Staatsgold: angeblich 1236 Tonnen, unverändert seit 1967 (Blessing-Brief): IN NEW YORK!
Alle Zweifel an der vollständigen physischen Existenz dieser Horte kann man durchaus teilen - es könnten durchaus seit Jahrzehnten überwiegend reine Bucheinträge sein. Und diese alten "Verschwörungstheorien" sind ja nun sehr real bei Trump und Musk angekommen. Aber so ist eben das offizielle Lagerungsnarrativ. Übrigens müssen Trump und "DOGE" unbedingt auch prüfen, ob Barren in Fort Knox oder NY ggf. "mehrfach beeigentümert" sind. Ein rein physischer Zählappell genügt also nicht.
Weitere Antworten finden sich in meinem auch nach 10 Jahren unverändert aktuellen Buch "Holt unser Gold heim" (leider fast vergriffen):
https://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3898799158/ban-21?fbclid=IwY2xjawIlaMxleHRuA2FlbQIxMQABHWH_1zJ-82c0lT4DdXpdyTH45Ld2ljhPRsBgmLjocJ6VkE1Yb2jKi9RwZw_aem_8K2KsAUEBpUM3v6OO_t1YQ
PS und ja, wir bleiben auch politisch an dem Thema. Neu ist es allerdings nicht. Auch der Audit von Musk und Trump in Fort Knox wird noch etwas dauern. Aus Gründen. Dazu gerne mal privat oder öffentlich sprechen. Bitte nach der BT-Wahl.
Beste Grüße in die Schweiz, Peter (Boehringer)
*) https://x.com/Markus_Krall/status/1892902697445032321
20.02.202513:30
+++ CDU Berlin für nächstes Riesen-Flüchtlingsheim – Merz wackelt schon jetzt bei Migrationswende! +++
Rechts blinken, nach links Vollgas geben: Die Union zeigt noch vor Sonntag, was von ihr zu erwarten ist. Kurz vor der Bundestagswahl kündigt man an, eine neue Richtung in der Zuwanderungspolitik einschlagen zu wollen. Doch in Berlin verfolgt man andere Pläne. Nur vier Tage vor der Wahl verabschiedet der CDU geführte Senat die Schaffung eines riesigen Flüchtlingsheims im Stadtteil Westend. 950 Menschen sollen hier ab Januar 2026 in einem ehemaligen Bürogebäude untergebracht werden, neben Schulen, Kindergärten und Privatwohnungen. Der Mietvertrag läuft über zehn Jahre. Die „Begeisterung“ bei den Bürgern schlägt ebenso hohe Wellen wie in Lichtenberg, wo kürzlich ein 5-Sterne-Hotel zur Asylunterbringung für 1.200 junge, muslimische Männer umgewidmet wurde.
Die gerade beschlossene Unterbringung in Berlin-Westend wird mit rund 118 Millionen Euro aus Steuermitteln finanziert – eine Summe, die mehrheitlich an Aroundtown, einen dubiosen Konzern mit Sitz in Luxemburg, fließt. Die Ex-CDU-Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer hat dort eine Führungsfunktion. So transferiert man deutsches Steuergeld in ein NGO-Unternehmen, das es sich zur Aufgabe gemacht hat, Personen aus Syrien, Afghanistan oder dem Irak in Europa sesshaft zu machen.
Der Deal wird von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) ausgehandelt, die sich bei der Vertragsabwicklung mit rund 700.000 Euro vergütet sieht. Zudem fließen monatlich 9.000 Euro „Managementvergütung“. Es wird zunehmend offensichtlich, wie wirtschaftliche und politische Interessen wichtiger genommen werden als Sicherheit und Wohlstand!
Schon jetzt rudert Merz (möglichst leise) zurück von seinem Fünf-Punkte-Plan, der gerade noch im Bundestag dank der AfD eine Mehrheit gefunden hatte, und macht diesen zur Verhandlungsmasse mit rot-grünen Koalitionspartnern – beim Aushandeln einer künftigen linkslastigen Regierung wird der Plan also zerpflückt werden. Und noch dazu zeigt sich Merz offen dafür, die Mehrwertsteuer zu erhöhen – von ihm als Kanzler haben die Bürger Deutschlands rein gar nichts zu erwarten. Die Union blinkt rechts, um unserem Land am Ende noch mehr linke Politik zuzumuten. Nicht mit der AfD! Stellen wir am Sonntag die Signale auf „blaue Wende“!
https://www.nius.de/politik/news/bundestagswahl-cdu-asylheim-aroundtown/2cbda694-fa4d-4b38-96d4-d867327f770c
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/weidel-ist-die-stumme-kronzeugin-beim-letzten-gefecht-des-olaf-scholz/
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Rechts blinken, nach links Vollgas geben: Die Union zeigt noch vor Sonntag, was von ihr zu erwarten ist. Kurz vor der Bundestagswahl kündigt man an, eine neue Richtung in der Zuwanderungspolitik einschlagen zu wollen. Doch in Berlin verfolgt man andere Pläne. Nur vier Tage vor der Wahl verabschiedet der CDU geführte Senat die Schaffung eines riesigen Flüchtlingsheims im Stadtteil Westend. 950 Menschen sollen hier ab Januar 2026 in einem ehemaligen Bürogebäude untergebracht werden, neben Schulen, Kindergärten und Privatwohnungen. Der Mietvertrag läuft über zehn Jahre. Die „Begeisterung“ bei den Bürgern schlägt ebenso hohe Wellen wie in Lichtenberg, wo kürzlich ein 5-Sterne-Hotel zur Asylunterbringung für 1.200 junge, muslimische Männer umgewidmet wurde.
Die gerade beschlossene Unterbringung in Berlin-Westend wird mit rund 118 Millionen Euro aus Steuermitteln finanziert – eine Summe, die mehrheitlich an Aroundtown, einen dubiosen Konzern mit Sitz in Luxemburg, fließt. Die Ex-CDU-Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer hat dort eine Führungsfunktion. So transferiert man deutsches Steuergeld in ein NGO-Unternehmen, das es sich zur Aufgabe gemacht hat, Personen aus Syrien, Afghanistan oder dem Irak in Europa sesshaft zu machen.
Der Deal wird von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) ausgehandelt, die sich bei der Vertragsabwicklung mit rund 700.000 Euro vergütet sieht. Zudem fließen monatlich 9.000 Euro „Managementvergütung“. Es wird zunehmend offensichtlich, wie wirtschaftliche und politische Interessen wichtiger genommen werden als Sicherheit und Wohlstand!
Schon jetzt rudert Merz (möglichst leise) zurück von seinem Fünf-Punkte-Plan, der gerade noch im Bundestag dank der AfD eine Mehrheit gefunden hatte, und macht diesen zur Verhandlungsmasse mit rot-grünen Koalitionspartnern – beim Aushandeln einer künftigen linkslastigen Regierung wird der Plan also zerpflückt werden. Und noch dazu zeigt sich Merz offen dafür, die Mehrwertsteuer zu erhöhen – von ihm als Kanzler haben die Bürger Deutschlands rein gar nichts zu erwarten. Die Union blinkt rechts, um unserem Land am Ende noch mehr linke Politik zuzumuten. Nicht mit der AfD! Stellen wir am Sonntag die Signale auf „blaue Wende“!
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19.02.202521:10
AfD geht hin wo es weh tut: an die linken Lebenslügen | Boehringer in Bayern
https://www.youtube.com/watch?v=nxjdV80dnLY
Zeitmarken:
00:00 Intro
03:33 Weidel Kanzlerin, nicht erst 2029!
04:38 Energieprobleme für alle wegen Planwirtschaft
08:29 Immigration: nicht "irregulär", sondern "illegal"!
12:10 Krieg und Frieden in der Ukraine / Ausstattung der Bundeswehr
14:09 Lebenslüge: "Energiewende" ohne neue Kernenergieforschung
17:57 Unterirdisches Asyl- und Migrationsmanagement der Ampel
21:39 AfD konnte drei Mrd. Euro Steuergeldzahlung an den korrupten Selensky verhindern!
* * *
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04:38 Energieprobleme für alle wegen Planwirtschaft
08:29 Immigration: nicht "irregulär", sondern "illegal"!
12:10 Krieg und Frieden in der Ukraine / Ausstattung der Bundeswehr
14:09 Lebenslüge: "Energiewende" ohne neue Kernenergieforschung
17:57 Unterirdisches Asyl- und Migrationsmanagement der Ampel
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DeutschlandKURIER
03.03.202515:44
Köln: Bundesinnenministerin Nancy #Faeser feiert Karneval
#Mannheim: Menschen sterben bei #Terror-Fahrt
#Mannheim: Menschen sterben bei #Terror-Fahrt
26.02.202515:47
Die "bürgerlich-vernünftige" CDU...
25.02.202511:41
Man muss Merz auffordern, sein Mandat als möglicher Kanzler direkt wieder zurückzugeben, denn offenbar vertraut er seiner neu gewählten schwarzroten Mehrheit im 21. Deutschen Bundestag nicht, sondern nutzt noch die alte, durch die Abwahl bereits delegitimierte Kanzlermehrheit der Scholz-Ampel zzgl. seiner CDU-CSU-Stimmen. Dieses Vorgehen bei einer GG-Änderung in einem materiell und außenpolitisch besonders gravierenden Fall stellt u.E. eine Staats- und Demokratiekrise dar. Wenn die Merz-Regentschaft ohne jede Not so beginnt, dann toppt das sogar noch den erwiesenen Verfassungsbruch zu Beginn der Ampel-Regierung, als ‘nur‘ 60 Milliarden Schulden-Euro verfassungswidrig geschaffen wurden. Wird dieser Coup gegen das Volk und das Grundgesetz unter für die Sondersitzungen des Bundestags erforderlicher tätiger Mithilfe des Noch-Kanzlers Scholz und der Noch-Präsidentin Bas tatsächlich durchgezogen, dann erfüllt das Vorgehen tatsächlich den von CDU-Haldenwang erfundenen Tatbestand der ‘Delegitimierung des Staates‘ und der Demokratie. Wo ist also der Verfassungsschutz, wenn man ihn braucht? Unser Appell geht an die Öffentlichkeit sowie an die noch Vernünftigen in den Altfraktionen von CDU, CSU, SPD und ggf. auch an FDP und Grüne, diesen kalten Staatsstreich gegen unser Steuer- und Staatsvermögen und gegen jede friedliebende Staatsraison nicht zuzulassen. Hier versündigt man sich an Wohlstand und Frieden der nächsten Generation.“
https://afdbundestag.de/grundgesetz-aenderung-mit-alter-bundestagsmehrheit-fuehrt-zu-demokratiekrise
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21.02.202509:24
Kiew Post: „US stoppt Waffenlieferungen an die Ukraine“
Diese Nachricht kommt genau drei Tage, nachdem die unselige FDP per Dringlichkeitsbeschluss des Haushaltsausschusses in Zusammenarbeit mit der Merz-Söder-CDU-CSU, den Baerbock-Grünen und der Pistorius-SPD nochmals ganz dringend drei deutsche Steuermilliarden auf dem Expressweg nach Kiew für Waffenkäufe geben wollte. Das Geld wäre noch in Selenskys schwarzen Kassen angekommen, die Waffen nicht mehr, denn der Waffenstillstand wird spätestens im April stehen.
++++++
US Reportedly Halts Weapon Sales to Ukraine, Lawmaker Disputes Claim
https://www.kyivpost.com/post/47529 February 21, 2025
A Ukrainian lawmaker from Verkhovna Rada’s defense committee said weapon deliveries have stopped. Kyiv Post
Lawmaker Roman Kostenko, who works as the secretary of the Verkhovna Rada’s Committee on National Security, Defense and Intelligence, said … the exact reason for the suspension is unclear. “According to my information, deliveries of the weapons that were going to be sold have stopped.“
Diese Nachricht kommt genau drei Tage, nachdem die unselige FDP per Dringlichkeitsbeschluss des Haushaltsausschusses in Zusammenarbeit mit der Merz-Söder-CDU-CSU, den Baerbock-Grünen und der Pistorius-SPD nochmals ganz dringend drei deutsche Steuermilliarden auf dem Expressweg nach Kiew für Waffenkäufe geben wollte. Das Geld wäre noch in Selenskys schwarzen Kassen angekommen, die Waffen nicht mehr, denn der Waffenstillstand wird spätestens im April stehen.
++++++
US Reportedly Halts Weapon Sales to Ukraine, Lawmaker Disputes Claim
https://www.kyivpost.com/post/47529 February 21, 2025
A Ukrainian lawmaker from Verkhovna Rada’s defense committee said weapon deliveries have stopped. Kyiv Post
Lawmaker Roman Kostenko, who works as the secretary of the Verkhovna Rada’s Committee on National Security, Defense and Intelligence, said … the exact reason for the suspension is unclear. “According to my information, deliveries of the weapons that were going to be sold have stopped.“
Переслав з:
HAINTZ.media
20.02.202513:11
"Give war a chance" (Gebt dem Krieg eine Chance)
Frei nach John Lennon versucht der Stern in widerwärtiger Art und Weise, für eine Verlängerung des Ukrainekrieges zu trommeln.
Markus Haintz auf X:
"Jeder Mitarbeiter des Stern, der nicht umgehend kündigt, möge sich freiwillig für die Front in der Ukraine melden.
Wer solche Überschriften wählt, ist geisteskrank. Wer für ein solches Unternehmen arbeitet, macht sich zum Mittäter."
Frei nach John Lennon versucht der Stern in widerwärtiger Art und Weise, für eine Verlängerung des Ukrainekrieges zu trommeln.
Markus Haintz auf X:
"Jeder Mitarbeiter des Stern, der nicht umgehend kündigt, möge sich freiwillig für die Front in der Ukraine melden.
Wer solche Überschriften wählt, ist geisteskrank. Wer für ein solches Unternehmen arbeitet, macht sich zum Mittäter."
18.02.202508:45
+++ Bürgerdialog +++
19.2.2025 um 18:30 Uhr
Rathaussaal, Am Markt 10, 07768 Kahla
19.2.2025 um 18:30 Uhr
Rathaussaal, Am Markt 10, 07768 Kahla
03.03.202505:48
Stress bei Zentralbanken, Run auf physisches Gold – Boehringer bei World of Value, 18.2.2025
https://www.youtube.com/watch?v=-9TEVe94LY4
00:42 700 Mrd. Euro von der EU für Waffen an die Ukraine
04:39 Dt. Haushaltskrise und auch Krise in der Bilanz der Bundesbank
07:10 Wie gut und dringend wir das „Barbarische Relikt“ Gold als staatliche Goldreserve brauchen
10:02 Gold sollte immer beim Eigentümer im direkten physischen Besitz sein und auditiert werden
13:15 Warum wird Gold derzeit aus London abgezogen und an die COMEX in die USA verbracht?
14:45 Rechnung, warum eine Goldaufwertung NICHT zur US-Entschuldung genutzt werden kann
18:29 Schaffen die US-Amerikaner eine Budget-Einsparung von 1 Bio. US-Dollar?
20:50 Gold und Bitcoin, was sind die großen Nachfrager und Preistreiber?
22:43 Stress wegen physischen Goldabforderungen bei der Bank of England und der Comex
25:42 Wie sind die Entwicklungsaussichten für Bitcoin aktuell?
* * *
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00:42 700 Mrd. Euro von der EU für Waffen an die Ukraine
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07:10 Wie gut und dringend wir das „Barbarische Relikt“ Gold als staatliche Goldreserve brauchen
10:02 Gold sollte immer beim Eigentümer im direkten physischen Besitz sein und auditiert werden
13:15 Warum wird Gold derzeit aus London abgezogen und an die COMEX in die USA verbracht?
14:45 Rechnung, warum eine Goldaufwertung NICHT zur US-Entschuldung genutzt werden kann
18:29 Schaffen die US-Amerikaner eine Budget-Einsparung von 1 Bio. US-Dollar?
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Переслав з:
AfD Brennpunkt
26.02.202515:41
Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!
Rund um den Charterflug für 155 eingeflogene Afghanen kommen immer mehr skandalöse Details ans Licht. Gegen eine Reihe von Passagieren erstattete die Bundespolizei schon nach der Landung in Berlin Strafanzeigen – die betreffenden Afghanen waren mit in Deutschland nicht anerkannten „Proxy-Pässen“ eingereist, die willkürlich von der Taliban vergeben werden. Warum werden sie dann auf Geheiß der Bundesregierung überhaupt eingeflogen? Nur fünf von 155 eingeflogenen Personen an Bord waren übrigens Ortskräfte!
Nur mit der AfD kommt es zu einer Abschiebe-Offensive – und nur mit uns werden die Express-Einreisen gestoppt!
Mehr dazu:
https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/1161780155317631
Rund um den Charterflug für 155 eingeflogene Afghanen kommen immer mehr skandalöse Details ans Licht. Gegen eine Reihe von Passagieren erstattete die Bundespolizei schon nach der Landung in Berlin Strafanzeigen – die betreffenden Afghanen waren mit in Deutschland nicht anerkannten „Proxy-Pässen“ eingereist, die willkürlich von der Taliban vergeben werden. Warum werden sie dann auf Geheiß der Bundesregierung überhaupt eingeflogen? Nur fünf von 155 eingeflogenen Personen an Bord waren übrigens Ortskräfte!
Nur mit der AfD kommt es zu einer Abschiebe-Offensive – und nur mit uns werden die Express-Einreisen gestoppt!
Mehr dazu:
https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/1161780155317631
Переслав з:
Beatrix von Storch
22.02.202511:28
Neues vom Kammergericht in Berlin in der Sache dreckige Correctiv-Lüge: in der ersten Instanz hatte ich schon gewonnen. Ich durfte sagen, dass die Geschichten von Correctiv über die angeblichen AfD-Pläne zur Deportation von Millionen von Deutschen eine dreckige Lüge war. Dagegen sind die in Berufung gegangen. Und das jetzt zuständige Kammergericht hat Correctiv aufgefordert, die Berufung zurückzunehmen – weil sie sie ohnehin verlieren würden. Diese Entscheidung sollte am 14. Februar getroffen werden. Aber Correctiv wollte vor der Wahl sich diese Niederlage nicht um die Ohren hauen lassen. Und hat um eine Fristverlängerung gebeten. Bis drei Tage nach der Wahl. Das Gericht hat die Frist gewährt. D.h. endgültige Entscheidung ist um wenige Tage vertagt. Aber dann kommt sie.
Переслав з:
Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
21.02.202509:04
Millionen Menschen durch Vorenthalten wichtiger Informationen belogen
Wer Millionen Menschen einen neuartigen Impfstoff aufdrängt und gesetzlich vorgeschriebene Maßnahmen zur Überwachung der Sicherheit wissentlich ignoriert, nicht genug Personal zur Berarbeitung von schwerwiegenden Nebenwirkungen und sogar Todesfällen nach Impfung vorhält und dies den Impflingen absichtlich nicht mitteilt, ist des verantwortungsbewussten Regierens unwürdig.
Millionen Menschen hätten dem Impfarzt und der Regierung einen Vogel gezeigt, wenn er oder sie das dem Impfling mitgeteilt hätten, dass noch Tausende Todesfälle nach Impfung zwar gemeldet wurden, aber nie bearbeitet werden.
Dies wirft auch ein ganz übles Licht auf alle Impfärztinnen und Ärzte, die sich als Masse zum Mitmachen haben anregen lassen (es gab natürlich Ausnahmen, die dann teilweise von den Ärztekammern bis zum Berufsgericht verfolgt wurden)
Dass mutmaßlich 12 bis 15 Millionen gefälschte Impfpässe in den Umlauf kamen, ist ein so deutliches Signal, dass die Menschen wussten, dass 1. keine wirkliche Notstandslage für bedingte Zulassungen von neuartigen chemischen Substanzen existierte und dass ihre Regierung nicht vertrauenswürdig sein konnte, wenn sie mit Lügen in allen Medien diese Impfung propagieren.
Ich empfehle jedem Betroffenen aber insbesondere dem BVerfG und allen anderen Richtern unser Buch:
"Die Untersuchung"
https://shop.achgut.com/products/die-untersuchung-drei-jahre-ausnahmezustand-ein-wegweisendes-gespraech
Hier sind die entlarvenden schriftlichen Unterhaltungen des PEI mit dem Bundesgesundheitsministerium schwarz auf weiss für die Geschichtsbücher veröffentlicht.
BITTE dringend kaufen..
und für die nächsten Generationen im Schrank vorhalten. Die nächste Generation ist ja mit dieser angeblichen Wahrheit aufgewachsen, wenn sie keine kritischen Eltern oder Freunde hatte.
t.me/TomLausen
Wer Millionen Menschen einen neuartigen Impfstoff aufdrängt und gesetzlich vorgeschriebene Maßnahmen zur Überwachung der Sicherheit wissentlich ignoriert, nicht genug Personal zur Berarbeitung von schwerwiegenden Nebenwirkungen und sogar Todesfällen nach Impfung vorhält und dies den Impflingen absichtlich nicht mitteilt, ist des verantwortungsbewussten Regierens unwürdig.
Millionen Menschen hätten dem Impfarzt und der Regierung einen Vogel gezeigt, wenn er oder sie das dem Impfling mitgeteilt hätten, dass noch Tausende Todesfälle nach Impfung zwar gemeldet wurden, aber nie bearbeitet werden.
Dies wirft auch ein ganz übles Licht auf alle Impfärztinnen und Ärzte, die sich als Masse zum Mitmachen haben anregen lassen (es gab natürlich Ausnahmen, die dann teilweise von den Ärztekammern bis zum Berufsgericht verfolgt wurden)
Dass mutmaßlich 12 bis 15 Millionen gefälschte Impfpässe in den Umlauf kamen, ist ein so deutliches Signal, dass die Menschen wussten, dass 1. keine wirkliche Notstandslage für bedingte Zulassungen von neuartigen chemischen Substanzen existierte und dass ihre Regierung nicht vertrauenswürdig sein konnte, wenn sie mit Lügen in allen Medien diese Impfung propagieren.
Ich empfehle jedem Betroffenen aber insbesondere dem BVerfG und allen anderen Richtern unser Buch:
"Die Untersuchung"
https://shop.achgut.com/products/die-untersuchung-drei-jahre-ausnahmezustand-ein-wegweisendes-gespraech
Hier sind die entlarvenden schriftlichen Unterhaltungen des PEI mit dem Bundesgesundheitsministerium schwarz auf weiss für die Geschichtsbücher veröffentlicht.
BITTE dringend kaufen..
und für die nächsten Generationen im Schrank vorhalten. Die nächste Generation ist ja mit dieser angeblichen Wahrheit aufgewachsen, wenn sie keine kritischen Eltern oder Freunde hatte.
t.me/TomLausen
20.02.202506:20
+++ Wahlkampfabschluss +++
20.2.2025 ab 19:00 Uhr
Fortuna Kulturfabrik, Bahnhofstraße 9, 91315 Höchstadt
* * *
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20.2.2025 ab 19:00 Uhr
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Переслав з:
AUF1
18.02.202508:24
⚠️✈️ Richtung Deutschland: Afghanen-Flieger starten kurz nach der Wahl
In der Woche nach der Bundestagswahl soll bereits wieder der erste Charterflug, voll mit afghanischen Migranten, vom pakistanischen Islamabad nach Deutschland starten. Und so entpuppt sich das Wahlkampfgeplänkel um Abschiebungen nach Afghanistan oder eine angebliche Schubumkehr in der Migrationspolitik bereits jetzt als reine Scheindebatten. Aktuell sitzen nämlich laut Informationen der „Welt“ noch knapp 3.000 Afghanen in Islamabad fest, die von der deutschen Regierung im Zuge der Afghanistan-Evakuierung mit Visa versorgt wurden und die auf eine Einreise in die BRD warten.
35.500 Afghanen wurden auf diesen Weg bereits nach Deutschland gebracht – zusätzlich zu den etwa 360.000 Afghanen, die seit 2014 illegal nach Deutschland kamen.
Schnauze voll? 📢 Dann unseren Aufkleber „Es reicht dir schon? Remigration!“ bestellen!
In der Woche nach der Bundestagswahl soll bereits wieder der erste Charterflug, voll mit afghanischen Migranten, vom pakistanischen Islamabad nach Deutschland starten. Und so entpuppt sich das Wahlkampfgeplänkel um Abschiebungen nach Afghanistan oder eine angebliche Schubumkehr in der Migrationspolitik bereits jetzt als reine Scheindebatten. Aktuell sitzen nämlich laut Informationen der „Welt“ noch knapp 3.000 Afghanen in Islamabad fest, die von der deutschen Regierung im Zuge der Afghanistan-Evakuierung mit Visa versorgt wurden und die auf eine Einreise in die BRD warten.
35.500 Afghanen wurden auf diesen Weg bereits nach Deutschland gebracht – zusätzlich zu den etwa 360.000 Afghanen, die seit 2014 illegal nach Deutschland kamen.
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