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Дата створення каналуЛип 10, 2020
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17.04.202523:59
15.7KПідписників22.02.202523:59
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18.04.202511:12
AfD-Politikerin: Polizei sollte sich lieber um Kinderpornographie kümmern als um „Majestäts-Beleidigung“!
Die niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt lehnt es strikt ab, Strafanzeigen nach dem sogenannten „Majestäts-Beleidigungsparagraphen“ 188 zustellen. Dies, obwohl sie reichlich Grund dazu hätte! Mehr auf deutschlandkurier.de
Die niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt lehnt es strikt ab, Strafanzeigen nach dem sogenannten „Majestäts-Beleidigungsparagraphen“ 188 zustellen. Dies, obwohl sie reichlich Grund dazu hätte! Mehr auf deutschlandkurier.de
25.03.202515:49
Bundestag: Altparteien-Kartell lässt AfD-Kandidat Otten als Vizepräsident durchfallen!
Wie nicht anders zu erwarten geht die alte Leier wieder los: Der Kandidat der AfD für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Gerold Otten (69), ist im ersten Wahlgang an der Ablehnung durch das Altparteien-Kartell gescheitert. Die zweitstärkste Fraktion im 21. Deutschen Bundestag ist damit weiterhin nicht im Präsidium des Parlaments vertreten.
Otten, ein ehemaliger Kampfpilot, verfehlte die erforderliche Mehrheit deutlich. Der frühere Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke), wurde hingegen mit knapper Mehrheit gewählt.
Außerdem wurden zu Stellvertreter(innen) der neuen Parlamentspräsidentin Julia Klöckner (CDU) gewählt: Andrea Lindholz (CSU), Josephine Ortleb (SPD), Omid Nouripour („Grüne“).
Wie nicht anders zu erwarten geht die alte Leier wieder los: Der Kandidat der AfD für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Gerold Otten (69), ist im ersten Wahlgang an der Ablehnung durch das Altparteien-Kartell gescheitert. Die zweitstärkste Fraktion im 21. Deutschen Bundestag ist damit weiterhin nicht im Präsidium des Parlaments vertreten.
Otten, ein ehemaliger Kampfpilot, verfehlte die erforderliche Mehrheit deutlich. Der frühere Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke), wurde hingegen mit knapper Mehrheit gewählt.
Außerdem wurden zu Stellvertreter(innen) der neuen Parlamentspräsidentin Julia Klöckner (CDU) gewählt: Andrea Lindholz (CSU), Josephine Ortleb (SPD), Omid Nouripour („Grüne“).
18.04.202517:23
Causa David Bendels: Nancy Faeser (SPD) in Erklärungsnot – Hat die Ministerin „wissentlich falsche Angaben“ gemacht?
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgeworfen, „wissentlich falsche Angaben“ unterschrieben und damit implizit auch gemacht zu haben.
Der „JUNGEN FREIHEIT“ (JF) sagte Brandner, der von Hause aus Jurist ist: „Als Innen- und damit als Verfassungsministerin eine falsche Adresse anzugeben, ist ein besonders starkes Stück und sollte uns alle nachdenklich stimmen. Dass Faeser – immerhin Juristin – wissentlich falsche Angaben unterschreibt, während sie gleichzeitig für kleinste Fehler anderer und für Satire und Kunst offensichtlich kein Verständnis aufbringt, entlarvt ihr wahres Ich.“ Mehr auf deutschlandkurier.de
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgeworfen, „wissentlich falsche Angaben“ unterschrieben und damit implizit auch gemacht zu haben.
Der „JUNGEN FREIHEIT“ (JF) sagte Brandner, der von Hause aus Jurist ist: „Als Innen- und damit als Verfassungsministerin eine falsche Adresse anzugeben, ist ein besonders starkes Stück und sollte uns alle nachdenklich stimmen. Dass Faeser – immerhin Juristin – wissentlich falsche Angaben unterschreibt, während sie gleichzeitig für kleinste Fehler anderer und für Satire und Kunst offensichtlich kein Verständnis aufbringt, entlarvt ihr wahres Ich.“ Mehr auf deutschlandkurier.de
25.03.202513:03
Wahlbetrug: An der CDU-Basis in Ostdeutschland wächst die Wut auf Friedrich Merz!
In Ostdeutschland, hier vor allem in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt, bricht der CDU die Parteibasis weg. Nach dem historisch beispiellosen Wortbruch von Möchtegern-Kanzler Friedrich Merz beim Thema Schulden sei für viele Mitglieder „eine Grenze erreicht“, heißt es. Die sogenannte „Brandmauer“ zur AfD sei an der Basis nicht mehr vermittelbar, heißt es weiter.
Im Osten Deutschlands könnte sich der CDU-Erfolg bei der Bundestagswahl am 23. Februar als ein Pyrrhussieg erweisen, der die Union nach der Merz’schen Wählertäuschung teuer zu stehen kommen dürfte. Das gilt nicht nur in Bezug auf das Thema Schuldenorgie. Mehr auf deutschlandkurier.de
In Ostdeutschland, hier vor allem in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt, bricht der CDU die Parteibasis weg. Nach dem historisch beispiellosen Wortbruch von Möchtegern-Kanzler Friedrich Merz beim Thema Schulden sei für viele Mitglieder „eine Grenze erreicht“, heißt es. Die sogenannte „Brandmauer“ zur AfD sei an der Basis nicht mehr vermittelbar, heißt es weiter.
Im Osten Deutschlands könnte sich der CDU-Erfolg bei der Bundestagswahl am 23. Februar als ein Pyrrhussieg erweisen, der die Union nach der Merz’schen Wählertäuschung teuer zu stehen kommen dürfte. Das gilt nicht nur in Bezug auf das Thema Schuldenorgie. Mehr auf deutschlandkurier.de
26.03.202513:18
Top-Job für Baerbock bei der UNO: Spitzendiplomaten schütteln nur noch den Kopf!
Noch-Außenministerin Annalena Baerbock soll Präsidentin der UN-Generalversammlung in New York werden. Das hat die scheidende Restampel-Regierung Scholz/Habeck entschieden. Den prestigeträchtigen Top-Job dürfte die „grüne“ Totalversagerin ab dem Herbst so gut wie sicher in der Tasche haben. Unter altgedienten deutschen Spitzendiplomaten sorgt die überraschende Personalie nur noch für Kopfschütteln. Mehr auf deutschlandkurier.de
Noch-Außenministerin Annalena Baerbock soll Präsidentin der UN-Generalversammlung in New York werden. Das hat die scheidende Restampel-Regierung Scholz/Habeck entschieden. Den prestigeträchtigen Top-Job dürfte die „grüne“ Totalversagerin ab dem Herbst so gut wie sicher in der Tasche haben. Unter altgedienten deutschen Spitzendiplomaten sorgt die überraschende Personalie nur noch für Kopfschütteln. Mehr auf deutschlandkurier.de
25.03.202514:21
Neuer Bundestag: Klöckner (CDU) zur Parlamentspräsidentin gewählt
Der 21. Deutsche Bundestag hat auf seiner konstituierenden Sitzung die CDU-Politikerin Julia Klöckner zur Präsidentin gewählt. Die ehemalige Bundeslandwirtschaftsministerin hat damit das protokollarisch zweithöchste Amt im Staat nach dem Bundespräsidenten inne. Die 52-Jährige erhielt in geheimer Wahl 382 Ja-Stimmen, 204 Abgeordnete stimmten mit Nein, 31 enthielten sich.
Der 21. Deutsche Bundestag hat auf seiner konstituierenden Sitzung die CDU-Politikerin Julia Klöckner zur Präsidentin gewählt. Die ehemalige Bundeslandwirtschaftsministerin hat damit das protokollarisch zweithöchste Amt im Staat nach dem Bundespräsidenten inne. Die 52-Jährige erhielt in geheimer Wahl 382 Ja-Stimmen, 204 Abgeordnete stimmten mit Nein, 31 enthielten sich.
26.03.202509:09
René Springer (AfD) fassungslos: Deutsche Fachkräfte wandern aus und Baerbock wirbt um noch mehr Syrer
Jährlich verlassen mehr als 200.000 Deutsche im Alter zwischen 20 und 40 Jahren das Land – etwa drei Viertel von ihnen mit Hochschulabschluss. Das geht aus einer Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung hervor. Als Hauptgrund wird der höhere Lebensstandard im Ausland genannt. Selbst in Ländern mit hohen Lebenshaltungskosten, wie etwa der Schweiz, bleibt vom Einkommen mehr übrig als in Deutschland. Gleichzeitig wirbt Noch-Außenministerin Annalena Baerbock („Grüne“) bei der Eröffnung der deutschen Botschaft in Syrien um mehr Migranten. Mehr auf deutschlandkurier.de
Jährlich verlassen mehr als 200.000 Deutsche im Alter zwischen 20 und 40 Jahren das Land – etwa drei Viertel von ihnen mit Hochschulabschluss. Das geht aus einer Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung hervor. Als Hauptgrund wird der höhere Lebensstandard im Ausland genannt. Selbst in Ländern mit hohen Lebenshaltungskosten, wie etwa der Schweiz, bleibt vom Einkommen mehr übrig als in Deutschland. Gleichzeitig wirbt Noch-Außenministerin Annalena Baerbock („Grüne“) bei der Eröffnung der deutschen Botschaft in Syrien um mehr Migranten. Mehr auf deutschlandkurier.de
26.03.202511:24
„Deutschland bleibt einwanderungsfreundlich“: Wahlbetrüger Merz knickt auch beim Thema Migration ein!
Die Fachpolitiker von Union und SPD hätten sich auf angeblich weitgehende Schritte zur Begrenzung der Migration geeinigt, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters und beruft sich auf ein ihr vorliegendes Papier der Arbeitsgruppe Innen, Recht, Migration und Integration. Tatsächlich aber kommt das Papier dem nächsten Wahlbetrug von Friedrich Merz (CDU) gleich!
Darin heißt es zwar, dass das Ziel einer Begrenzung der Migration wieder in das Aufenthaltsgesetz aufgenommen werden soll. Aber beim wirklichen Kernthema Zurückweisungen schlagen die Fachpolitiker windelweich vor: „Wir werden in Abstimmung mit unseren europäischen Nachbarn Zurückweisungen an den gemeinsamen Grenzen auch bei Asylgesuchen vornehmen. Wir wollen alle rechtsstaatlichen Maßnahmen ergreifen, um die irreguläre Migration zu reduzieren.“ Mehr auf deutschlandkurier.de
Die Fachpolitiker von Union und SPD hätten sich auf angeblich weitgehende Schritte zur Begrenzung der Migration geeinigt, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters und beruft sich auf ein ihr vorliegendes Papier der Arbeitsgruppe Innen, Recht, Migration und Integration. Tatsächlich aber kommt das Papier dem nächsten Wahlbetrug von Friedrich Merz (CDU) gleich!
Darin heißt es zwar, dass das Ziel einer Begrenzung der Migration wieder in das Aufenthaltsgesetz aufgenommen werden soll. Aber beim wirklichen Kernthema Zurückweisungen schlagen die Fachpolitiker windelweich vor: „Wir werden in Abstimmung mit unseren europäischen Nachbarn Zurückweisungen an den gemeinsamen Grenzen auch bei Asylgesuchen vornehmen. Wir wollen alle rechtsstaatlichen Maßnahmen ergreifen, um die irreguläre Migration zu reduzieren.“ Mehr auf deutschlandkurier.de
25.03.202516:27
Neuer Umfrage-Hammer: Union knallt auf 26 Prozent runter – AfD nur noch drei Punkte hinter CDU und CSU!
Der Wahlbetrüger Friedrich Merz (CDU) und die Unionsparteien verlieren weiter dramatisch an Rückhalt: CDU und CSU brechen in einer neuen Umfrage auf 26 Prozent ein und liegen als gemeinsamer Parteienblock nur noch drei Prozentpunkte vor der AfD – ein Wert praktisch innerhalb der Fehlertoleranz!
In mehreren Erhebungen (u.a. INSA) rückt die AfD der Union immer näher auf die Pelle. Auch im RTL/ntv-Trendbarometer setzt sich der Abwärtstrend der Unionsparteien fort: Mit nur 26 Prozent liegt die Union aktuell nur noch drei Prozentpunkte vor der AfD, was den Abstand fast auf das Niveau der Fehlertoleranz (+/- 2,5 Prozent) schrumpfen lässt.
Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl hatte die Union noch 28,5 Prozent erzielt – ein Rückgang von 2,5 Prozentpunkten in nur vier Wochen!
Der Wahlbetrüger Friedrich Merz (CDU) und die Unionsparteien verlieren weiter dramatisch an Rückhalt: CDU und CSU brechen in einer neuen Umfrage auf 26 Prozent ein und liegen als gemeinsamer Parteienblock nur noch drei Prozentpunkte vor der AfD – ein Wert praktisch innerhalb der Fehlertoleranz!
In mehreren Erhebungen (u.a. INSA) rückt die AfD der Union immer näher auf die Pelle. Auch im RTL/ntv-Trendbarometer setzt sich der Abwärtstrend der Unionsparteien fort: Mit nur 26 Prozent liegt die Union aktuell nur noch drei Prozentpunkte vor der AfD, was den Abstand fast auf das Niveau der Fehlertoleranz (+/- 2,5 Prozent) schrumpfen lässt.
Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl hatte die Union noch 28,5 Prozent erzielt – ein Rückgang von 2,5 Prozentpunkten in nur vier Wochen!
09.04.202509:08
16.04.202508:28
Afghanistan-Flüge: Von wegen „Wir beeenden…“
Am heutigen Mittwoch (16.April) landet in Leipzig ein weiterer Flieger mit 162 Afghanen an Bord. Nach Anhaben des Auswärtigen Amtes halten sich in Pakistan noch rund 2.600 Menschen mit verbindlichen Aufnahmezusagen auf. Im Klartext. Da kommt noch mehr! Mehr auf deutschlandkurier.de
Am heutigen Mittwoch (16.April) landet in Leipzig ein weiterer Flieger mit 162 Afghanen an Bord. Nach Anhaben des Auswärtigen Amtes halten sich in Pakistan noch rund 2.600 Menschen mit verbindlichen Aufnahmezusagen auf. Im Klartext. Da kommt noch mehr! Mehr auf deutschlandkurier.de
26.03.202512:48
Weiterhin kein AfD-Vizepräsident: Weidel spricht von „Diskriminierung“ im Bundestag
Nach der wiederum erfolglosen Kandidatur eines AfD-Abgeordneten für das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten hat Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel den Altparteien eine „Diskriminierung“ der AfD im Parlament vorgeworfen. Dieser sei nun „Tür und Tor“ geöffnet, da die zweitstärkste Fraktion weiterhin vom Präsidium ausgeschlossen werde. Zehn Millionen Menschen, die am 23. Februar AfD gewählt hatten, seien von ihren parlamentarischen Rechten ausgeschlossen worden, stellte Weidel fest. Sie betonte: „Auch hier werden wir uns das sehr genau ansehen, wie wir uns zur Wehr setzen werden.“ Mehr auf deutschlandkurier.de
Nach der wiederum erfolglosen Kandidatur eines AfD-Abgeordneten für das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten hat Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel den Altparteien eine „Diskriminierung“ der AfD im Parlament vorgeworfen. Dieser sei nun „Tür und Tor“ geöffnet, da die zweitstärkste Fraktion weiterhin vom Präsidium ausgeschlossen werde. Zehn Millionen Menschen, die am 23. Februar AfD gewählt hatten, seien von ihren parlamentarischen Rechten ausgeschlossen worden, stellte Weidel fest. Sie betonte: „Auch hier werden wir uns das sehr genau ansehen, wie wir uns zur Wehr setzen werden.“ Mehr auf deutschlandkurier.de
25.03.202517:17
Hessen: Somalier missbraucht neunjährige Zwillinge – viereinhalb Jahre Haft!
Das Landgericht Darmstadt hat einen 28 Jahre alten obdachlosen Somalier zu viereinhalb Jahren Haft wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt. Der Vorfall hatte sich Anfang Oktober 2024 spätabends während einer Hochzeitsfeier im nordhessischen Ginsheim-Gustavsburg ereignet.
Zum Artikel
Das Landgericht Darmstadt hat einen 28 Jahre alten obdachlosen Somalier zu viereinhalb Jahren Haft wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt. Der Vorfall hatte sich Anfang Oktober 2024 spätabends während einer Hochzeitsfeier im nordhessischen Ginsheim-Gustavsburg ereignet.
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25.03.202512:45
Volksnah: Helge Lindh (SPD) betreibt Fan-Management!
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